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22/11/1901 Drittes Blatt
 
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die Gedanken durchführen zu können. Vor allem habe auch

gegen die Juden um ihrer Religion willen betrieben!.

Abg. hl er-Darmstadt: Seine Partei stehe au.f dem Boden der Verfassung; er bitte auch die Regierung daß

verloren, so gehe es überhaupt mit dem Volke abwärts. Man solle daher dafür sorgen, das; man nicht durch An­stellung jüdischer Richter dem Volke seinen guten Glauben

Abg. Reinhart (nl.) weist im Namen seiner Partei­freunde die Behauptung des Abg. Köhler, sie seien Anti­semiten, als unwahr zurück. Sie ständen auf dem Stand­punkt der Regierung, daß die Religion keinen Unterschied

ausgefaßt sei. Ihr Bestreben würde es sein, sämtliche be­teiligten Kreise mit anzuregen. Tie Regierung könne es als eine besondere Freude für sie bezeichnen, daß hier auf dem idealen Gebiete der Kunst eine solche Einhellig­keit in ganz Hessen bestehe. Zum Schlüsse weise er darauf hin, daß das Vorgehen der Regierung auch im gesamten übrigen deutschen Vaterlande freudigen Wiederhall ge­funden habe. In einer großen Versammlung in Freiburg habe man eine Resolution angenommen, die ausspreche, daß der hessische Entwurf vorbildlich sei. Ter Ausschuß habe das Seine gethaü, er bitte auch das Gesamthaus, daß es das Werk zum Ruhme unseres Hessenlandes, der Regierung wie des Hauses selbst, zum Abschluß bringe.

die verwaltungsmäßige Pflege gefehlt. 1884 und auch nach 1898 habe man sich von Seiten der Regierung gegen eine

sich der hessische Richterstand den Glauben an seine Un­parteilichkeit im Volke erhalten; er glaube aber, daß es Ben Richtern nicht mehr gelingen werde, den Glauben zu bewahren, wenn Juden unter ihnen seien. Er habe ja auch schoir Juden gefunden, die recht ehrlich zu handeln ge­wußt hätten. Sein Antisemitismus richte sich auch nur gegen den jüdischen Geijr im allgemeinen. Er wolle vor allem vor den Folgen einer Anstellung von Juden warnen. Fange man einmal mit ihnen an, so werde man auch bald einen jüdischen Justizminister haben. Die Herren oon der Sozialdemokratie, dem Zentrum und insbesondere Herr Reinhart brauchten sich hier nicht so ins Zeug für die Juden zu legen. Draußen im Lande würden sie oft eine ganz andere Anschauung bekommen. Er bitte die Regierung, bei ihrem seitherigen Standpunkte zu beharren. Dem Justiz- minister rufe er das Wort zu: Landgraf, werde hart! Gehe der Glaube an die Unparteilichkeit der Richter im Volke

(Bravo!)

Abg. Köhler (Darmstadt) begrüßt es freudig, daß die Regierung in dieser Frage ein so lebhaftes Interesse zeige. Es habe aber bis jetzt immer an Mitteln gefehlt, um auch

sie in Zukunft sich darnach richte. Es sei nicht zu leugnen, daß Fälle vorgekommen seien, die die Meinung aufkrnmmen ließen, daß nicht gerecht verfahren worden sei. Ekt hätte lieber gesehen, wenn der Ausschuß in seiner Resolut ion ge­sagt habe, daß der Standpunkt der Gleichberechtigung ge*' wahrtwird" stattbleibt". r

Abg. Dr- Schmitt (Ztr.) erklärt gleichfalls, i daß er und seine Parteifreunde aus dem Standpunkt unsei-er Ver­fassung ständen. ,ßr begreife nicht, wie Abg. Köhller dazu komme, zu behaupten, die Mehrzahl der Abgeordneten seien Antisemiten. di.

Abg. Wolf: Was ihn veranlasse, an dem 2husschuß- oericht Anstand zu nehmen, sei nicht seine antisemitische Stellung, sondern die Ueberzeugung, daß es sich.'hier um eine Frage drehe, die das ganze Volk berühre. Sonst habe

raUb5ibg. Dr. Kntfleisch (frf.) beantragt nunmehr, insiMchüche Regelung der Denkmalspflege als mit den Begriffen der oben mitgeieilten Resolution das Wort ,prinzipiell" des Prwatrechts undurchfuhrbar gesträubt. Umsomehr habe

Staumann ausnahmsweise eine Erhöhung seiner Pensions­summe um 174 Mark zu gewähren, eventuell den Antrag Schmitt zur Annahme. Der Ausschußantrag sei in langer Beratung von demselben genau erwogen. Man habe nicht verkannt, daß die Regierung habe Milde walten lassen, aber mau habe auch erkannt, daß Baumann zuerst Unrecht geschehen sei, daß das ihn in Aufregung versetzt habe, daß er immer mehr gereizt worden sei, und dann in seinem nervösen Zustande das begangen, weshalb er jo hart bestraft worden sei. Deshalb sei der Ausschuß für ihn eingetreten. Es werde wohl auch nicht schwer sein, für Baumann eine Stelle zu finden.

Abg. Backes: Er könne den Antrag Schmitt nur warm empfehlen. Baumann sei für seine Schuld bestraft, wie wohl selten jemand bestraft worden sei. Er habe seine Frau, seine Kinder, seine Stellung, sein Vermögen ver­loren; sechs Wochen habe er im Gefängnis gesessen, ^nur weil er geglaubt habe, es geschehe ihm von einer Seite Unrecht. Nur dieses Gefühl habe ihn so weit getrieben, daß er sich strafbar gemacht habe. Ter Regierungsvertreter habe gestern gesagt, Baumann verdiene Mitleid, aber fein Wohlwollen; setze man das Mitleid in die That um, so WfÄS«, sowie anch der »ntr°gI^«°nH L^Ubt^^ch^Hs°r sich gefreut, aks .man indessen -um ersten M°l d.e Grund- Schmitt werde» angenommen. Tic Vorstellung dec fchen. - Er Messe, daß in der vorliegenden Frage jeder gcdankcn cmes hegljchcn Gejetzes mitgeteilt habc.^ Er habe

Hilfs ger.ichts schreib er bei den Amtsgericbten und seinen Standpünkt habe, von dem er sich nicht abbringen aber trotzdem nicht die kühne Hoffnung gehabt, daß der Gnt-

Staatsan walts gehilf en die Anrechnung ihrer Be- lasse, und er wolle auch gar nicht versuchen, jemand von wurf sobald vorgelegt würde. Er nehme die Gelegenheit

soldungsvordicnstzeit und anderweite Regelung ihrer Ge- seinem Standpunkt abwendig zu madjeu. Er sei an sich wahr, der Regierung den Glückwunsch der Kammer auszu-

haltsverhältnisse betr. werden von der Tagesordnung ab- kein Freund von Resolutionen. Tie vorliegende enthalte I ipveähcn, daß sie mit solch weiser Mäßigung in dem Gesetze gesetzt, um mit einer dritten Petition, den gleichen Gegen- aber durch die Einfügung des Wortesprinzipiell" Ipgar üorqCqanf.Gn te; unb hoffe, daß an dem Entwurf, den der stand betreffend, demnächst zusammen beraten zu werden, eine Beleidigung der Regierung, da man bie Erwartung Ausschuß so genau beraten, nicht geändert werde. Da das Abg. Leun will mit dem weiter zur Beratung kom- ausspreche, baß )ie bei der Anstellung von Beamten ytnv , Stritt in der Denkmalvfleae sei so sei es

wenden Antrag erreichen, daß, wenn ein beantragter Erb- 'spielt den Standpunkt de,r Gleichberechtigung wahre, aber tsests der erste v^rUt m der ^entmaipstege ]ci, jo ]e es schein nur die Ueberschreibung von Grundstücken außer- dann doch ,/bedenke, die Regierung werde gegebenenfalls möglich, daß an verschiedenen Punkten Kritik geübt werden halb des Großherzogtums bezwecken soll, auch nur der dies nicht beachten. Er habe deshalb die Streichung des könne; aber er meine, daß man der Regierung folgen solle, Stempel und die Gerichtskostengebühr nach dem Werte Wortesprinzipiell" beantragt. Er wolle nicht weiter davon die hohe wichtige Aufgabe zu Ende zu fuhren. Er glaube des zu überschreibenden Grundbesitzes zur Erhebung sprechen, ob nicht dock; d.e Gleichberechtigung seither manch- anch, daß die Ausführung des Gesetzes kernen Schwierigkeiten gelangen solle. Er bemerkt dazu: Nachdem der Aus-! mal durchbrochen worden sei. Es spreche jedenfalls em begegnen werde. Aus dem Gesetzentwurf, so hoffe er, werde schußberichl gesagt habe, daß der Antragsteller zu seinem starker Sck-ein gegen die Regierung; er wolle sich nicht auf ^'ch vieles hervorgehen zum Segen der Kunst und Wissen- Rechte gelange, indem die Regierung sich bereit erklärt! Beweise einlassen. Jedenfalls bitte er das Wortprinzipiell"

habe, den Stempel auf Anstehen zu erlassen, so spreche zu streiche um bannt anzudeuten, daß man auch eine ' ( 6 f ic[[e Bedenken gegen die

er sich nicht weiter zu seinem Anträge aus. Es werde wirtliche Gleichberechtigung wolle. nnr h-p nF)Pr hin-A

aber außer dem Stempel noch eine Gerichtskostengebühr Abg. Köhler-Langsdorf betont, daß es eine lud.sche Ausführungen des Geiitzes vor aber durch für die eidesstattliche Versicherimg, daß jemand Erbe sei, Konfession nicht gebe; die Juden besäßen eine eigene Re- Abg. Kohler (-angSdors) und Ministerialrat v. Biege- erhoben. Von einer solchen eidesstattlichen Versicherung Cgion, nicht Konfession. Er sei für eine gleiche Behandlung leben beseitigt werden.

könne aber in den meisten Fällen von dem Gerichte ab-I von Katholiken und Protestanten, da sw Volksgenossen seien. Abg. Reinhart bittet ebenfalls, so wenig wie möglich, gesehen werden. Man habe ja die Sterbfallsanzeigen, die Die Juden aber seien keine Volksgenossen. I am Entwurf zu ändern. Er verspricht sich von dem Gesetz

genügenden Aufschluß gäben. Er bitte deshalb die Amts- Abg. Ulrich stimmt dem Abg. Dr. Gutfleisch bar in cincn großen Vorteil für das Land.

gerichte anzuweisen, nur in den äußersten Fällen von der bei, daß man sagen könne, das Wortprinzipiell" fei Berichterstatter Abg. v. Brentano dankt im Namen eidesstattlichen Versicherung Gebrauch zu machen. nur deshalb gewählt worden, um scheinbar der Verfassung L $ Ausschusses dem Staatsminister für die Einbringung des

Der Antrag Leuu wird für erledigt erklärt. Zu zu huldigen, in Wirklichkeit aber Ausnahmen zu machen. - . L Qraubt sich die Reaieruna durch das Gesetz der Vorstellung der G e r i ch t s vo l lz i e h e r um Verstaat- Abg. Köhler-Langsdorf beantragt dann, die Re- Id 9 ' tr)Prsr

lichung und Regelung ihrer dienstlichen Einkommens-Ver- gierung zu ersuchen, von dem seither geübten Gebrauch selch- cm Denkmal gesetzt habe. ®cfeg roeibc: b c

hältnisse, wird ohne Debatte beschlossen: 1) Das Gesuch, nicht abzuweichen. Wirkung haben, daß die ~iebe zur Kunst in vielen Kreisen

das dahin geht, denjenigen Gerichtsvollziehern, welche An- 2lbg. B<ä h r wendet sich gegen die Vorredner, bie immer luicber criveckt und Slllgememheit des Volkes werde.

wartschaft auf eine anderweite staatliche Anstellung haben, auf die Religion hingewiesen hätten. Die Religion spreche Es gelangt darauf der Gesetzentwurf, der 35 Artikel

diese zu erhalten, insbesondere aber den aus dem Stande aber hier gar nicht mit. Es handle sich um den Unterschied umfaßt, mit einigen unwichtigen redaktionellen Säuberungen

der ehemaligen Aktilariatsaspiranten hervorgegangelien Ge-I zwischen Deutschen und Juden. Wir hätten eben in Hefsen Annahme. In Kraft wird das Gesetz am 1. April richtsvollziehern den Rücktritt in den Tienst der Gerichts- einen so vorzüglichen Richterstand, daß man ihn sich nid)! 1902 treten. Schluß der Sitzung 12 Uhr 3.0 Mm. schreibereien und das Aufrücken in Gerid)tsschreiberftellen! besser wünschen könne. Man solle dafür sorgen, daß man r

zu gewähren, der Regierung zur Berücksichtigung zu em- ihn nicht durck) Einführung von Juden verderbe. k

pfehlen. 2) Im übrigen die beiden VorsteUungell mit Abg. Köhler-Darmstadt spricht sich gegen den An- ^1115 AlllUl UllV ^UHV*

Rücksicht auf die seitens der Regierung für das dem- trag Köhler-Langsdorf aus, der ein scharfes Votum gegen .. .n.

nächstige Budget in Aussicht gestellten Vorschläge derzeit eine angebliche Handlungsweise der Regierung sei, und Nachrichten von allgemeinem Jwereße und uns stets willkommen für ^erledigt zu erklären. Es kommt sodann die Vorstellung I bittet um Annahnic des Antrags Gutfleisch. , and werden-ng-m°ff°n h-«°r -rt

hessischer Juden um Gleichbereckstigung mit den Be i Es wird darauf die von dem Ausschuß be-l Gießen, 21. Jtoocmbcr isn.

fennern anderen Glaubens zur Beratung. Der Ausschuß I a n t r a g t e R e s o lut io n angenommen, der Antrag * Audienzen. Der Großherzog empfing am 20. No­hat dazu folgende Resolution beantragt: Die Kammer Gntfleisch aber ab gelehnt, womit der Antrag ^^er u. a.: den Oberstleutnant v. Mosch, Kommandeur

spricht die Erwartung aus, daß bei Anstellung der Beamten Köhler erledigt ist. Man tritt nunmehr in bieL § Landwebrbezirks Gießen, die Forstmeister Diefenbach

prinzipiell der Standpunkt der religiösen Gleich- Beratung des ,Gesetzentwurfs, den Denkm als chutz betr. ^ang von Binaenheim, die Regierungs-

becechtigung gewahrt bleibt. ein Ter Aus.chup hat c.nen ganz neuen G-iehentwurs °°n CW »ö ~»»8^ 8^9

Abg. Kohle r - Langsdorf erklärt zich mit dem Aus-1 ausgearbeitet. . L_, r c , ö r»

schußantrag nicht einverstanden. Es bleibe sich aber gleich, ob Präsident 5) aas: Da der Entwurf des Ausschusses Ellenberger aus Ortenberg. $ p g man sich hier im Hause für ober gegen bie Juben erkläre; keine materiellen Aenberungen gegenüber bem Regierungs- Herzog den außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten bie nächste Wahl bringe doch wieder mehr Antisemiten in I entwurf enthalte, so erkläre die Regierung, daß der Ent-I Minitter am Königl. Preußischen Hofe, Wirkt. Geheimerat den Landtag. Wenn die Regierung so viele Juden anstellte, wurf des Aussd)usses als Regierungsvorlage dienen solle. «Dr. v, Neid Hardt. Um 10^ Uhr empfing er den Kömgl. so biente sie damit nur den Antisemiten. Sie bedauerten, | Staatsminister Rothe: Er könne es sich nicht nehmen!^otzpxllannischen Geschäftsträger Mr. Johnstone, daß die Regierung Juden als Notare angestellt habe. Nassen, dem Ausschuß für die freundliche Aufnahme und ** Gesellschaft für Erd- und Völkerkunde.

Me Bauern sähen einen Nachteil für sie darin, daß Juden dem Berichterstatter, Abg. v. Brentano, für bie sorgfältige großer Zuhörerschaft sprach am Dienstag, ben 19. No-

als Notare Erbverteilungen vornähmen. Die Juden seien «Bearbeitung zu danken. Man werde wohl nickst verkennen,! ^^mber, Frau Leopolbine v. M o r a w e tz-D i e r ke s (Wien) nun einmal ein Volk in unserem Volk, das nicht hinein «daß der Schutz, den man der Kunst angedeihen la;senl^ ber Gesellschaft für Erd- und Völkerkunde über Kreta, gehöre. Das hätten bie Juden selbst durch Gründung von! wolle, die Grenze tvahre, und daß er nicht zur Beschränkung I Gegensta.ld allein, dieses in jahrhundertelangem Kampfe Zionistenvereinen u. f- w. anerkannt. Es sei aber nicht I der Freiheit der Kirnst führe. Wenn in unserem Satibe gegen seine Unterdrücker blutgedüngte Eiland, ist geeignet, erforderlich, daß er hier im Hause viel gegen die Juden zuerst der gesetzlichen Regelung des Tenkmalschutzwesens l ^chstes Interesse zu erwecken, wenn er auch weniger leb- rebe; man müsse sich damit an die Wähler wenden. Denn, «näher getreten worden sei, so dürfe er wohl darauf ver-I h^st und weniger umfasfend dargestellt worden wäre, als das betone er, bie größte Zahl der Abgeordneten huldigten! weisen, daß Unser Großherzog der Kunst seinen SchutzI die Rednerin that, nebenbei bemerkt, wohl die erste antisemitifchen Tendenzen. I und Pflege habe angedeihen lassen. I Frau, bie hier ein wissenschaftliches Thema öffentlich be-

Abg. Ulrich (Soz.) verwahrt sich seinerseits dagegen, Ministerialrat Frhr. v. Biegeleben: Es hande,le! handelte. Sie that es mit völliger Beherrschung des Stoffes

daß er Antisemit sei, in dem Sinne, wie Köhler dies! sich bei der Vorlage uni einen ganz neuen schwierigen, I ^i) mit ungewöhnlicher, frischer Beredsamkeit. Im Früh- auffasse. Wenn die Sozialdemokraten sich gegen die An-1 von der Hand des Gesetzgebers noch nicht berührten Gegen- 1899 hat sie das Land forschend durchzogen, das noch maßungen eines Juden wendeten, so seien sie noch nickst Island. Man könne sich denken, daß die Regierung ihrer überall bie unvernarbten Spuren der letzten Kämpfe zeigte.

Antisemiten. Er weise jede Anmaßung zurück, von wem sieIVerantwortung voll bewußt gewesen sei, und das Einzelne! ^ie geographische Bildung der Insel, die Schilderung ihrer

auch komme. In der Sache stehe er auf dem Standpunkt nach allen Richtungen hin geprüft habe. Man sei Schritt Teil überwältigenden Schönheit standen im Vorder­bes Ausschusses. Es müsse prinzipiell der Standpunkt der «für Schritt vorwärts gegangen, und endlich bei dem I gründ. Daran knüpfte bie Rednerin neben einem launigen

Gleichberechtigung gewahrt werden, da ja auck)! alle Vorrechte! Entwurf angelangt, wobei man auch von feiten der Justiz- Bericht über ihre Reife und die durch Schmutz und die,

aufgehoben sein sollten. Abg. Köhler habe zur Begründung!und Kommunalverwaltung Unterstützung gefunden habe. MitI primitivsten Einrichtungen verursachten Beschwernisse der- seines Standpunkts auf die Befürchtung der Bauern wegen! Rücksicht auf die Neuheit der Materie habe man der Ge-I^^on eine eingehende Darstellung von Klima, Vegetation Erbverteilungen durch jüdische Notare hingewiesen. Die! setzesvorlage eine ciugehenbe Begründung und historische Unb Volkstum. Die wirtschaftliche Lage der zur Zeit der Anstellung der Notare geschehe aber nach gesetzlichen For-! Einleitung beigegeben. Schon im vorigen Jahrhundert habe Veiietianer alsKornkammer Roms" berühmten Insel ist meln. Sie ständen unter Aufsicht der Regierung. Würden «der Regent und die Regierung sich die Pflege der Denk- aufs äußerste gedrückt dahin ist der Getreidebau, ver- fie sich etwas zu Schulden kommen lassen, so würden sie!mäler angelegen sein lassen. Es habe aber an einer gesetz-laichtet der Weinbau! (Der Malvasier hatte hier seine bestraft, wie Christen auch. Die Religion spiele hierbeil lichen Handhabe, abgesehen von einer Bestimmung der Heimat.) Als Venedig Kreta erwarb (1204) waren eine

keine Rolle, wohl aber das soziale Milien, in dem der! Landgemeindeordnung, gefehlt. Einen staatlichen Denkmal- halbe Million Einwohner, zwei Jahrhunderte später nur

Richter lebe. Jedenfalls müßte hier im Landtage der Stand-«schütz gebe es bis jetzt noch in keinem Lande, es seien rwch 290000 Seelen vorhanden, und in endlosen blutigen punkt der Gleichberechtigung aller gewahrt werden. | aber die Bestrebungen in Deutschland namentlich feit bem Kämpfen der Christen durch die Türken ist die durch

nationalen Aufschwung darauf gerichtet, die ehrwürdigen Fronbienst erschöpfte Bevölkerung dezimiert. Wie die

Denkmäler zu erhalten. Man sei allgemein von dem er-1 Türken hausten, mag bie Thatsache beweisen, daß im letzten zieherischen Wert der Denkmalpflege überzeugt. Aus dem Aufstande 800 000 Oelbäume, die einzige Einnahmequelle yuun uh uup vlv uvingiv.i ivll.v.l^..v^v,, vorliegenden Gesetzentwurf wolle er zwei Gedanken her- des Landes, zerstört worden sind. Hochinteressant war bie

bedinge. Er verabscheue die Hetze, die die Antise!miten! ausgreifen. Wenn man der Ansicht sei, daß die Bauten l eingehende Schilderung eben dieses unausgesetzten Ringens 'und Denkmäler einen Schutz verdienten, so müsse man auch! gegen eine 2000jährige Knechtschaft. Nun herrscht dort

zur Gewährung des Schutzes die Mittel bieten. Tas könne I Prinz Georg von Grieche nland, und an sein ernstes, nur durch Eingreifen der Staatsgewalt geschehen. Erkenne! segensreiches Wirken für das Land klammert sich dessen man, daß der Schutz ein öffentliches Interesse sei, so müf)'e I ßufunft. Wer mag sie Voraussagen? Kreta ist klassischer man auch die Pflicht des Staates, hier helfend und schützend Boden; hier ist das Labyrinth, der Lethefluß, hier finden und fördernd einzugreifen, anerkennen. Daraus resultier- die Ruinen von Abdera, das Ida-Gebirge u. s. w. Frau ten die beschränkenden Bestimmungen des Gesetzes. Esl^. Morawetz hat alle diese Orte besucht und schilderte sie sei mit weiser Vorsicht vorgegangen und nur Beschränkungen durch Wort und Bild. Eine reiche Sammlung von Licht­statuiert worden, die unbedingt notwendig seien. Die Re-! hadern unterstützte ihren gediegenen Vortrag, der sicher gierung sei ja selbst nicht der Meinung, daß mit dem einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen wird.

Gesetze alles gethan sei; sondern daß es vor a . m auf Missionar Flad au§ Frankfurt a. M., der zehn eine, dem Geist des Gesetzes entsprechende A'. .ihrung ^ghre in China gewirkt hat und im nächsten Jahre dort- ankomme. Sie wolle aber keine bureaukratische Har. abung. wrfirfnrfehren hofft, hielt gestern abend im Konsirmanden-

Sic w°llc nicht die Initiative dec Einzelnen, dec L.ädtcd Kicchstcaß eknen recht interessanten Vor- der Gemeinden unterbinden, sondern als freund helfendRau'c m n Q Qb an

und fördernd zur Seite stehen, und bie- freie Kunst nicht trag über di. Ba^lei Mistio ) * $ .. .

tot machen. Er könne die beruhigende Versicherung geben, der Hand einiger Bilder, die cm chinesischer Christ, em [baB nui; in biesem Sinne, bie Vorlage von.der Regierung!früherer Schüler von ihm, gemalt und ihm geschenkt hatte,