Es werde in Gießen ncunentlich in den Zigarrensabriken, Textil- und Metallwarenfabriken geklagt. Doch hätten Arbeiterentlassungen nicht stattgefnndcn, wie dies für die Stadt Gießen bestätigt werde. Eine große Fabrik in Gießen, die Eisenbahn werk st ätte daselbst und zwei Hirzenhainer Eisenwerke hätten sogar Bedarf an Leuten. Aus den Landkreisen werde versichert, daß volle ausreichende Gelegenheit zur Arbeit geboten sei. Allseitig werde auch eine Zunahme der Naturalverpfleguug konstatiert. Von Neu-Ulrichstein werde die große Zahl der Pfleglinge vermerkt. — Nachdem sich der Redner noch über die rhein- hessischen Verhältnisse ausgesprochen hatte, kam er zu folgenden Schlüssen: Der Rückgang der Konjunktur in der Industrie habe auch das Großherzogtum nicht unberührt gelassen; er werde aber weniger scharf empfunden. Ein allgemeiner Notstand bestehe nicht, und er würde nicht richtig sein, die Verhältnisse sonstwo auf unsere Ver­hältnisse anwenden zu wollen. Es fei nicht unmöglich, daß sich die Arbeitsgelegenheit vermindere. Da aber der Staat und die Städte in der Prüfung dieser Frage euigc- treten seien, so hätten sie sich auch ihrer sozialen Pflicht bewußt gezeigt. Es werde gelingen, den Schwie­rigkeiten der Lage ausreichend zu begegnen. Hiernach könne ja die Regierung den Antrag Ulrich- zur Kenntnis nehmen. Einebesondere Vorlage wegen N o t st a n d e s dürfte nicht geboten sein.

Abg. Ulrich: Die Regierung habe in anerkennens­werter Weise sich darüber zu unterrichten gesucht, wie sie der allgemeinen Krisio zu begegnen habe. Tie mitgeteilten Ziffern sprächen aber eine so deutliche Sprache, daß man die Hoffnung der Regierung nicht als richtig bezeichnen könne. Die Berichte aus den Großstädten lauteten viel trauriger, und er fürchte, daß sich die Bewegung auch auf das Land fortpflanze. Die Regierung dürfe deshalb in ihrer Aufmerksamkeit nicht erlahmen. Die Zahl der von der Stadt beschäftigten Arbeitslosen sei nicht maßgebend für den Stand der Krisis selbst. Die Arbeitslosen suchten zunächst sonstwo, nicht bei der Stadt unterzukommen, da sie den 9öotstandsarbeiten nicht alle gewachsen wären. Die Arbeitslosigkeit sei also eine viel größere als die Ziffern der Regierung angäben. Sie werde sich auch noch) aus­dehnen. Die allertraurigfte Sprache redeten die Zahlen über die wandernden Arbeiter; chre Verdoppelung beweise, daß wir eine allgemeine Depression zu befürchten hätten. Es falle ihm nun nicht ein, gegen die Italiener zu sprechen) man sollte sie aber nicht als Lohndrücker benutzen. Diesen Versuch müsse die Regierung zurückweisxn. (Abg- Wolf: Ist das die internationale Sozialdemokratie?!)

Präsident Haas erinnert den Redner daran, daß sich die Debatte blos darauf beziehe, ob sein Antrag an den Ausschuß verwiesen werden solle oder nicht.

Abg. Ulrich beantragt, seinen Antrag an den Aus­schuß zu verweisen, was geschieht.

Abg. Diehl bittet, seinen Antrag auf Unterstützung von Gemeinden bei Anlagen von Wasserleitungen an den Ausschuß zu verweisen, und legt zugleich der Re­gierung ans Herz, die gute Gelegenheit im Winter zu be­nutzen, um durch Vorträge und sonstige Veranstaltungen in den Landgemeinden die Sache der Wasserleitungen zu fördern.

Der Antrag wird sodann an den Ausschuß verwiesen. Das gleiche geschieht mit dem Antrag Backes, die Aus­bildung und Anstellung der israelitischen Reli- oionslehrer in Hessen betr., Anträge Köhler-Langs­dorf die Schächtfrage und die Umgestaltung der länd­lichen Fortbildungsschulen zu Ackerbau-Vorschulen betr. Vorstellung der Petitions-Kommission der landwirt­schaftlichen Bezirksvereinsversammlung zu Langwaden, Hagelversicherung betr. Vorstellung des Ortsvvrstandes zu Armsheim, Errichtung einer Irrenanstalt in Rheinhessen betr. Vorstellung des Verbandes deutscher Musikwerk- und Automatenhändler und Fabrikanten in Leipzig, Revision des Gesetzes vom 12. August 1889 über den Urkundenstempel betr. und Vorstellung der Kanzleigebilfen bei den Landgerichten, ihre Besoldungs- und Anstellungsverhältnisse betr. Zu der Vorstellung der Feld schützen des Kreises Gießen, Anstellung und Gehaltsregulierung betr., bemerkt

Abg. Köhler-Langsdorf, er habe gehört, es sei auch eine Petition der Polizeidiener des Kreises Gießen eingelausen. Es sei ihm auch mitgeteilt worden, daß man ein Gemeindebeamtengesetz erlassen wolle. Er frage nach dem Verbleib der Petition an.

Ministerialrat Dr. Breidert beantwortet die Frage dahin, daß die Petition an den Vierten Ausschuß ver­wiesen sei.

Tie nun folgende Beratung der Regierungsvorlage betr. Nachweisungen über die Einnahmen und Ausgaben an Domanial- und Staatsvermögen und über die Verwendung der bewilligten Staats­gelder für die Finanzperiode 1894/97 giebt dem

Abg. Molthan Anlaß zu folgender Bemerkung: Die Oberrechnungskammer habe mit Recht beanstandet, daß die Regierung dem Badekommissär in Nauheim 500 Mk. Vergütung für besondere dienstliche Thätigkeit bei Leitung des Betriebes der Badeanstalt Bad Nauheim bewilligt habe. Die Regierung habe sich liämlich mit dem Beschlüsse der Kammer bezüglich des Badekommissärs nicht zufrieden ge­geben und die von der Kammer gestrichenen 500 Mk. Re­muneration doch ausgegeben. Der Ausschuß habe dies bereits gerügt, besonders mit Hinweis darauf, daß die Einnahmen der Badeanstalt Nauheim nicht in die Staats­kasse, sondern in den Kurfonds fließen. Er betrachte es als eine Jllusorischmachung des Budgetrechts der Kammer, wenn die Regierung sich nicht an das Budget halte.

Präsident des Finanzministeriums G n a u t h (aus der Journalistentribüne schwer verständlich): Man müsse sich in die Zeit der dreijährigen Budgetperiode zurückversetzt denken. Im Jahre 1894 sei das Budget aufgestellt worden, und die Regierung habe den Wunsch gehabt, daß die Re­muneration verwilligt werde. Die Regierung habe sich aber 1895 und 1896 mit der Streichung beruhigt. Inzwischen sei aber in Nauheim eine wesentliche Aenderung eingetreten, das habe auch die Ständekammer anerkannt. Es habe nun der Regierung nur billig erschienen, für das Jahr 1897 die Remuneration zu gewähren. Ein Fonds zur Remune­ration stehe der Regierung nicht zur Verfügung, wohl aber ein allgemeiner Fonds. Hätten nicht besondere Verhältnisse vorgelegen, so hätte auch nicht die Regierung die Ueber- schreitung des Budgets vorgenommen. Solange er hier fitze, würde so etwas nicht vorkommen.

Der zumeist unverstäudliche Abg. Jöckel spricht sich) energisch .gegen eine Beschränkung des Budgetrechts der Kammer aus.

Abg. Ulrich erklärt, daß er über die Art, in welcher sich -der verstorbene Finanzminister über den Beschluß der Kammern hinweggefetzt habe, aufgebracht sei. Es sei direkt durch die beiden Kammern die Remuneration gestrichen worden, und man habe daun gus dem Wege durch Ueber-

nahme des Betrags auf ein anderes Kapitel, das nichts mit Nauheim zu thun habe, die Summe beschafft. Er teile die Auffassung, daß man eine solche Umgehung des Budget­rechts nicht hinnehmen könne. Er sei aber beruhigt durch die Mitteilung des Finanzministers, daß unter ihm so etwas nicht Vorkommen würde.

Damit ist die Debatte über diesen Punkt beendigt und die Einnahmen und Ausgaben aus der Finanzperiodc 1894/97 werden als richtig und gerechtfertigt an­erkannt. Zu dem Antrag U l r i ch, eine Sammelausgabe ämtlicher geltenden Verfassungs- und Ver­waltung sge setze betr. führt

Abg. Köhler-Langsdorf aus: Es sei Zeit, mit den Regierungsblättern aufzuräumen. Man wisse ja eigentlich nicht mehr, was wirklich Recht in Hessen sei. Er denke sich, daß man eine Kommission niedersetze, die herausklügele, was nun Gesetz sei, und sie solle vor den Kammern agen und beschwören, daß das, was sie zusammengestellt habe, Gesetz sei.

Staatsminister Rothe: Gegen den Antrag Ulrich habe er nichts einzuwendcn, doch es handle sich um eine umfang­reiche, kostspielige Arbeit. Es werde augenblicklich eine Kodi­fikation des gesamten Bcamlenrechts vorbereitet, er hoffe, noch in diesem Landtag eine diesbezügliche Vorlage bringen zu können.

Abg. Ulrich weift darauf hin, daß einzelne Gesetze überhaupt nicht mehr zu haben sind. Viele Gesetze seien auch erheblich abgeänderl.

Abg. Jöckel betont, daß eine ^ammelausgabe um des­willen keinen Wert habe, weil sie nach einigen Jahren wieder revidiert werden müsse und dann die alte Ausgabe wert­los sei.

Der Antrag Ulrich wird angenommen. Des weiteren hat

Abg. Köhler-Langsdorf beantragt, die Ziffer 50 (Luxuswagen betr.) des Tarifs zum Gesetz über den U r k u n d e n ft c m p e l sofort außer Wirkung zu setzen. Er bemerkt dazu: Es sei schwierig zu beweisen, was ein Luxus­wagen sei. Den Bürgermeistern sei Gelegenheit gegeben, zu chikanieren. Man dürfe nicht von Luxuswagen reden, wenn eilt Bauer auf die Kirchweih oder ein Missionsfeft ahre.

Abg. Weidner spricht sich gegen den Antrag Köhler aus. Es sei dafür gesorgt, daß nicht jeder Wagen versteuert werde und daß die Bauern auch einmal auf eine Kirchweihe fahren könnten, ohne gleich 20 Mk. Stempel für den Wagen bezahlen zu müssen. Der Antrag bedeute einen folgen- chwcren Durchbruch) des Stempelgesetzes.

Die Abg. Wolf und Bähr erklären sich gleichfalls gegen den Antrag Köhler.

Abg. Köhler: Es sei verwunderlich, daß gerade die Abgeordneten vom Lande gegen seinen Antrag seien. Es müßte wohl in Herchenhain viele Luxuswagen geben, bei ihnen in oer Wetterau gäbe es die nicht, da fahre man mit Mistwagen auf die Kirchweih. (Heiterkeit.)

Der Antrag Köhler wird abgelehnt. Der An­trag Ulrich, die obligatorische staatliche Mo­biliarversicherung betr., wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antrag des Abg. Diehl, den Jahresbeitrag der Stadt Alzey zu den Kosten der. Realschule und des ttrogmynasiums daselbst, wird abgelehnt. Zu der Vor- tellung des Lehrers Baumann i. P. zu Lampertheim, eine dienstliche Maßregelung betr., legt Berichterstatter Backes den Standpunkt des Ausschusses dar.

Abg. Seelinger tritt für Baumann em.

Ministerialrat Eisenhut h setzt die Gründe aus­einander, die zur Maßregelung des Baumann führten.

Tie Abgg. Dr. Schmitt, Jöckel und Molthan betonen, daß das Unrecht darin liege, daß man die beiden anderen Lehrer, die gleiche Schuld wie Baumann trügen, nicht bestraft, sondern Baumann allein gemaßregelt habe.

Abg. Schmidt verlangt, daß man einem Gesuche des Baumann um Wiederanstellung von Seiten der Legierung Folge geben solle.

Die Debatte über den Fall Baumann wird abgebrochen. Schluß der Sitzung 1 Uhr 20 Min.

Die Gießener Stadtverordnetenwahlen und die Natioualsozialen.

Es dürste für manchen unserer Leser interessant sein, zu erfahren, wie sich die Gießener Nationalsozialen zu den hie­sigen Stadtverordnetenwahlen geäußert haben. Wir finden in der „Hess. Landesztg." folgende Ausführungen:

Donnerstag den 14. d. M. haben in Gießen die Wahlen zur Stadtverordneten - Versammlung stattgefunden und mit einem eklatanten Sieg der bürgerlichen Kandidaten geendigt. Es erhielten Prof. Dr. Gaffky 1793 Stimmen, Realgymnasial­lehrer Jann 1616, Stadtverordneter Flett 1532, Stadtv. Orbig 1532, Stadtv. Schmal 1436, Stadtv. Brück 1347, Stadtv. Huhn 1299, Stadtv. Helfrich 1263, Stadtv. Emmelius 1087, Metzgermeister Pirr 905, Fabrikant Schaffstaedt 818 Stimmen. Außer Herrn Orbig ist also kein einziger Kan­didat der Sozialdemokrateu durchgegangen. Herr Heinrich Fourier, der von den Sozialdemokraten nächst Herrn Orbig die meisten Stimmen auf sich vereinigte (516), ist noch um 300 Stimmen hinter dem an letzter Stelle gewählten bürger­lichen Kandidaten zurückgeblieben. Dieses unseres Erachtens vom Standpunkt des Allgemeinwohls aus höchst bedauer­liche Resultat giebt Anlaß zu einigen Betrachtungen, zu­nächst über die Haltung der bürgerlichen Parteien. Einige Wochen vor der Wahl wurde, wenn wir nicht irren, eine Generalversammlung des freisinnigen und des nationalliberaln Vereins anberaumt, die Kandidaten, zum größten Teil bis­herige Stadtverdrdnete, nominiert und dann unermüdlich der erstaunten bürgerlichen und sonstigen Welt als die Vertreter des Gesamtinteresses gegenüber den Einzelinteressen proklamiert. Man sollte also dieser Versicherung Glauben schenken, ohne 1 daß uns gesagt worden wäre, auf welches Programm sich die Herren verpflichteten, und ohne daß diese es für nötig gehalten hätten, ihre Grundsätze in öffentlicher Versammlung zu entwickeln. 2lber noch mehr! Bald darauf erfuhr mar durch eine Blätternotiz, daß viele Nbtionalliberale erklärt hätten, Herrn Orbig, den Sozialdemokraten, der auch auf der gemeinsamen Liste beider Parteien stand, unter keinen Um­ständen wählen zu können, ein schönes Zeugnis sowohl für die Tapferkeit als für die Parteidisziplin dieser Herren. Da­neben ging dann die Agitation in den einzelnen Bezirken und Jntereffengruppen vor. Da auch diese sich nicht in öffent­licher Versammlung vollzog, so können wir leider nichts Näheres darüber berichten; sie scheint sich aber nach manchem, was davon bekannt wurde, nicht gerade durch die Höhe der politischen Gesichtspunkte ausgezeichnet zu haben. Ja, man

betonte ausdrücklich, man sehe bei der Aufstellung der Knn- didaten von allem Politischen ab, als ob nicht z. B. die Auf­stellung eines besonderen Handwerkerkandidaten genau ebenso ein politischer Akt wäre wie die Nominierung eines Arbeiter­vertreters durch die Sozialdemokraten. Niemand, der in den Gegensätzen unserer Stadt nicht ganz heimisch ist, vermag — dank des Fehlens aller programmatischen Liundgebungen zu sagen, wie weit es diesen, kurz gesagt kleinbürgerlichen, Be­strebungen gelungen ist, sich durchzusetzen. HerrPirr dürfte wohl icher hier anzuführen sein. Die einzige Partei, die mit einem Programm auszog, und die auch in öffentlicher Versammlung auftrat, war natürlich die sozialdemo­kratische. lieber ihr Programm brauchen wir nichts zu agen, da es sich mit dem Kommunalprogramm der Sozial­demokratie Hessens deckt und dieses in unseres Freundes Da­maschke „Aufgaben der Gemeindepolitik" (Jena 1901) leicht aufzufinden ist. Auch über die Wahlversammlung, die am Abend vor der Wahl in Lonys Bierkeller stattfand, können wir schweigen. Nur so viel sei gesagt, daß namentlich die ruhigen, fachlichen und gehaltvollen Aus- ührungen des sozialdemokratischen Stadtv.

Krumm einen sehr günstigen Eindruck machten, daß man durch sie sehr gut in die Fragen unserer Kommunal­politik eingeführt wurde, und daß natürlich niemand von den liberalen Parteien in die Debatte eingriff. Aufgestellt hatte die Sozialdemokratie 7 eigene und 4 bürgerliche Kandidaten, aber davon sind nur die 4 (Gaffky, Jann, Flett, Orbig) durchgegangen, die auch von den bürgerlichen Wählern unter­stützt wurden, alle anderen sind auf der Strecke geblieben. Und das ist vom nationalsozialen Standpunkt aus sehr zu bedauern. Das Kommunalprogramm der Hess. Sozialdemokratie steht unserem nationalsozialen sehr nahe— nur ist das unsrige noch besser durch­gearbeitet — für unsere bürgerlichen Gegner ja wahrscheinlich ein Grund, uns als Kryptosozialisten hinzustellen, für uns aber, die wir ganz genau wissen, was uns von der Sozial­demokratie trennt, der Ansporn, in diesem Kampfe fest auf Seiten der Interessen der kleinen Leute, Arbeiter re. zu stehen. Leider scheinen diese selber nicht ganz sicher gewesen zu sein — auch in den Referaten durch Herrn Orbig und Krumm klang so etwas durch —, denn nur so läßt es sich unseres Erachtens erklären, daß sich in der Stimmenzahl der nicht gewählten sozialistischen Kandidaten eine Differenz von 40 Stimmen zeigt. (Heinrich Fourier 516, Adam Volz 476). Für uns Nationalsoziale aber ist die Wahl ein neuer Antrieb, mutig weiter zu agitieren, damit wir das nächste Mal, wenn nicht selbständig heroortreten, so doch ein entscheidendes Ge­wicht in die Wagschale werfen können — zum Besten des Allgemeinwohls."

DFz Instervurger Duess vor dem Kriegsgericht.

F ii.

Insterburg, 18. November.

Die Beweisaufnahme wurde fortgesetzt mit der Ver- nehmung des Oberleutnants Splettstoßer. Er schildert, den Zusammenstoß mit Blaskowitz in derselben Weise wie Hildebrand. Blaskowitz könne nicht unzurechnungs- ähig gewesen sein, weil er ihn, den Zeugen, den er seit )rei Jahren nicht gesehen hatte, gleichwohl erkannte und beim Namen nannte. Blaskowitz habe gewußt, was er that, eine Reden im Hausflur, die das Duell provozierten, feien völlig logisch gewesen. Von mechanischem Umsichhauen sei keine Rede gewesen. Hildebrand dagegen hätte sich äußerst ruhig verhalten, selbst die derbe Redensart, die er gegen Blaskowitz gebraucht, sei nur ein Beschwichtigungsversuch gewesen. Wenn Blaskowitz bei der Begegnung in der Reit- bahnftraße zunächst den Eindruck der Sinnlosigkeit machte, so hätte dies an seiner Schlaftrunkenheck gelegen, wäre aber nicht eine Folge des ovraufgegangenen Alkoholge- nusses gewesen. — Staatsanwalt: Wie hat sich Blas^ kowitz beim Zweikamps benommen? — Zeuge: Blaskowitz hat gezielt und schoß zuerst. —Verteidiger: Wann kamen Sie bei Leutnant Ähmidt zusammen? — Zeuge: Ein- Viertelstunde nach dem Vorgang im Hausflur.

Leutnant Rasmussen bekundete: Wir erfuhren erst durch Leutnant Schmidt von dem Wohnungswechsel des Leutnants Blaskowitz. Der Ehrenrat habe Samstag abend die Erklärung abgegeben, daß er nicht in der Lage sei, einen Ausgleich vorzuschlagen. Blaskowitz sei nicht voll­trunken gewesen, das beweise einmal das Wieder­erkennen des Oberleutnants Splettstößer sowie die wieder­holte Nennung seines, des Zeugen, und Hildebrands Namen, das bewiesen aber auch ferner die Aeußerungen und Hand­lungen des Getöteten. Blaskowitz habe, obwohl ihm durch Leutnant Schmidt eine Aussöhnung mit Hildebrand nahe gelegt worden, keinen Versuchzur Abbitte gemacht. Wenn Splettstößer bei dem Recontre äußerte: „Ruhig, der Mann weiß ja nicht, was er thut", so fei es geschehen, um Hildebrand von einer Erwiderung der Thätlichkeiten abzu­halten.

Vier Gutsbesitzer aus der Nachbarschaft bekunden gleich- lautend: Blaskowitz kam nachts ungefähr halb zwei Uhr aus dem Kasino ins Hotel „Königlicher Sjof", trank dort weiter Whisky, Grog und Bier und nötigte sie, mit ihm itod) eine Flasche französischen Sekt auf das Wohl seiner Braut zu trinken, trotz allseitigenAbratens. Blaskowitz war animiert und hatte Streit mit dem Kellner, weil die Mche schon geschlossen war. Er war keinesegS betrunken, auch zuletzt nicht. Der Hotelier hat den Leutnant hinausgeleitet, der Herr seiner Sinne und Glieder war.

Zeuge Oberleutnant Reinicke vom Infanterie-Regi­ment 147 sagt aus: Blaskowitz war nach der Kasino- Kneiperei gegen Mitternacht nickst merklich/ bezecht, er war aber seit Wochen nervös und mußte sich manchmal einen Ruck geben, um nicht harmlose Bemerkungen beleidigend zu beantworten. Beim Zweikampf sei Blaskowitzruhig gewesen, er choß zuerst. (Das sind merkwürdige Angaben, die einen eigenartigen Verdacht auf- keimen lassen. D. Red. d. Gieß. Anz.)

Hauptmann Benedix, der Unparteiische beim Duell, sagt aus: Er habe einen Ausgleich versucht, aber vergeblich nur leichtereBedingungen habe er erreicht. Bor dem Kampfbeginn habe er die Entfernung, 15 Sprung­schritte, abgemessen, die vorgeschriebenen Formalitäten er­ledigt und einen letzten Versöhnungsversuch gemacht, -oeibe Schüsse seien vor dem Kommando Zwei gefallen. Er glaubte anfangs an einen unblutigen Ausgang des Duells und sagte: Der Zweikampf ist beendigt. Da fiel Blavtowitz hm und wurde vom Zivilarzt Dr. Eolley aufgefangen. Zeuge weiß nicht, ob die Gegner zielten.

Dr. Eolley bekundet als Zeuge: Blaskowitz hatte sofort das Gefühl, ein Sterbender zu fein. Es wurde für Versöhnung der Gegner gesorgt. Nachher trat eine teib weise Erholung des Verwundeten ein, zeitweise bestand.