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Friedrich Frey, ommrrsmüble bei Ärünm«. n Nagel aolWl

Nr. 10 ErRes Blatt» Samstag den 12. Januar 131. Jahrgang 1901

Meßmer Anzeiger

Keneral-AnMger

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Amtlicher Feil.

Bekanntmachung,

ES wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß sich die Dienffräume und das Sekretariat des TchiedS gerichtS für Arbeiterversicherung in der Provinz Oberheffen in Gießen, Ostanlage Nr. 29, Erdgeschoß, bepuden.

Gießen', den 10. Januar 1901.

Schiedsgericht für Arbeiterversicheruug. Boeckmann.

Urheber- und Verlagsrecht.

Die Reichstagsverhandlungen haben mit der Erörterung deS Urheber- und Verlagsrechtes begonnen. Tas sind Ma­terien, die anscheinend nur für eine kleine Minderheit der Bevölkerung Interesse haben, nämlich für die Kompo­nisten und Schriftsteller, sowie für jene Buch­händler, die deren Werke verlegen. Aber in Wahrheit handelt es sich hier um ein Stück Kulturarbeit, bei dem die Allgemeinheit sehr in Mitleidenschaft gezogen ist, und um die Verwirklichung eines nicht unbedeutenden Fortschrittes in Bezug auf den Schutz der geistigen Arbeit. Tas Urheberrecht schließt sich in dieser Beziehung den Gesetzen zum Schutze des gewerblich-geistigen Eigentums an, die schon ergangen sind, also dem Patentgesetz, sowie dem Gebrauchs-Musterschutz. Wie diese den Erfinder von Neuerungen, von neuen Mustern, sowie die Marke eines Unternehmers schützen, ebenso soll das Urheberrecht dem Verfasser einer Schrift oder eines Musikwerkes ein möglichst weitgehendes Nutzungsrecht an seinem Eigentum sichern. Früher hat man diese Auffassung bekämpft, weil die Werke eines Autors lediglich der Niederschlag der Eindrücke und Bildungselemente seien, die ein Autor in sich ausgenommen hat, und weil die Allgemeinheit demgemäß einen Anspruch aus seine geistigen Werke besitze. Diese Ansicht hegt man heute nur noch vereinzelt. Auch die materiellen Rechte eines Urhebers (Autors) müssen wahrgenommen werden, tmb die Allgemeinheit fährt am besten, wenn den Autoren ein gesichertes Schaffen ermöglicht ist. Insofern der Ent­wurf die materielle Lage der Autoren zu bessern sucht, hebt er den Stand als, solchen und vermehrt dadurch die Arbeits­freudigkeit.

Wenn also der Entwurf von der Tendenz getragen ist, dem geistigen Eigentum nach der materiellen Seite hin zu .einem größeren Schutz zu verhelfen, so läßt sich dagegen nichts einwenden, und man hat nur im einzelnen Ju prüfen, ob die Ausführung dieser Idee richtig ist. Dabei ommen nun diesmal die Zeitungen besonders in Be­tracht, zumal hier die Frage des Schutzes ganz eigenartig liegt und zumal auch hier das Publikum ganz be­sonders interessiert ist. Bei dem Mangel an Zeit tmb ber Notwendigkeit, über die Tagesereignisse auf dem

Lausenden zu bleiben, ist ja die Zeitung oft ba§' einzige Banb, das die Erwachsenen mit Litteratur und Schrifttum verbindet. Nun sind die Zeitungen mehr oder weniger auf­einander angewiesen. Tie eine druckt aus der anderen ab, sie sucht ihren Leserkreis über die Vorgänge und über die Politik aufzuklären, indem sie aus anderen Blättern der verschiedenen Parteien Ausführungen zitiert, um daran gelegentlich ihre eigene Meinung zu knüpfen. Verbietet man der Presse Entlehnungen, zu denen die große wie die kleine Presse greift und greifen muß, so entwurzelt man die ganze Presse. Es macht natürlich jeder Zeitung Freude, wenn sie von anderen Blättern viel benutzt wird. Wir z. B. wissen, daß unser „Gießener Anzeiger" für den größeren Teil der oberhessischen Blätter den Hauptnahrungs­stoff liefert, und blicken mit Genugthuung auf das An­sehen, das wir bei diesen Blättern genießen. Was wir dabei von diesen Blättern allein verlangen, ist einzig und allein die genaue Angabe der Quelle; wir wollen für das, was andere Blätter aus unserem Inhalt entnehmen, wenigstens deutlich zitiert werden.

Tas sucht der Entwurf zu gewähren, aber in einer Form, die manche Bedenken gegen sich bat. Danach soll der Abdruck wissenschaftlicher, technischer uno unterhaltender Artikel überhaupt verboten sein. Ter Abdruck sonstiger Ar­tikel ist erlaubt, sofern sie nicht mit einem Vorbehalt der Rechte versehen sind. Es ist also den Zeitungen künftig möglich, auch ihre Leitartikel gegen unberechtigten Mdruck zu schützen, sofern sie einen entsprechenden Vermerk machen, doch können einzelne Stellen oder kleinere Teile aus solchen Artikeln in einer selbständigen litterarischen Arbeit ange­führt werden, wodurch auch fernerhin die Polemik und Widerlegung gesichert werden soll. Sodann ist der Abdruck vermischter Nachrichten .thatsächlichen Inhalts und von Tagesneuigkeiten gestattet, wobei die Betonung des „that- sächlichen" Inhalts Humoresken, Anekdoten rc. schützen soll. Bei jedem Abdruck ist die Quelle deutlich anzugeben, auf Unterlassung steht nach § 44 eine Geldstrafe bis zu 150 Mk.

Tau ach ist also die Quellenangabe gesetzlich unter Strafandrohung erzwungen. In der Begründung indessen wird angeführt, daß die Verpflichtung zur Quellenangabe nur solchen Artikeln zu Gute kommen kann, die an sich .geeignet sind, „als Schriftwerke ein Recht des Urhebers zu begründen", die also eine litterarische Form besitzen. Wer entscheidet das? Zunächst der Redakteur, irrt er dabei und wird angezeigt, so gewärtigt er eine Strafe. Tiefe Regelung erscheint uns recht bedenklich und nur zu sehr geeignet, für das Gebiet der Presse eine Rechtsunsicher­heit zu zeitigen. Mit der Angabe der Quelle geschieht niemand ein Schaden und man kann sie demgemäß ver­langen. Ob man aber für jede Unterlassung die Möglich­keit einer Bestrafung schaffen soll, ist uns sehr fraglich, es genügt, wenn die Bestrafung bei böswilliger Absicht eintritt, also etwa in wiederholten Fällen und nachoem Ermahnungen nicht fruchteten. Auf jeden Fall aber muß der Anspruch auf Quellenangabe klar sein, da die Presse bei ihrer hastigen Arbeit selten Zeit hat, sich mjt der Mwägung kautschukartiger Bestimmungen zu befassen.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 10. Januar.

Die zweite Lesung des RetchsheuShaltsetats für 1901 wird fortgei'tzt mit dem (Stet für den Reichskanzler und die RetckS- ' anglet. Dazu liegt e<n Antrag Gra> Kttnckowst'öm und Ge- ■ off n (Konfcrvat ve und R<-ichSpa> tet) vor, den Reichskanzler zu er­suchen, dahin zu rollten, daß bet Abschluß neuer HinbelSvkrträge der Artikel 19 deS Schlußprotokolls zum deutsch russischen Handels­vertrag in en<r abgeinberten Form zur Annahme gelangt, welche vie di ekten Frachtsätze für Getreide, Flachs und Hanf von rusfifchen llufqabestationen nach Danzig, Königsberg und Mewel nur dann nach Maßgabe der für ßtbau und Riga geltenden Frachtsätze >u normieren zulaßt, wenn das betreffende Getreide zur Au»fuh- über See nach dem ZollauSlande bestimmt tst. Der Antrag wird mit zur Debatte gest.Lt ei dem Titel 1 ber Ausgaben (Gehalt des Reichskanzlers 11)0000 Mk.)

Abg. Molkenbuhr rügt es als einen Vertragsbruch, daß beim Hamburger ArbeiterauSstand auswärtige Arbiter im Freihafen untergebracht wurden, was nach den bestehenden Verträgen unz'ckäsfig fei, und fragt den Reichskanzler, ob er die Verträge mit dem Bundes­rate zu wahren gedenke. Er müsse dafür sorgen, daß dem Kaiser nickt wieder solche dicken Lügen zugetragen werden, wie über die Hamburger Arbeiter. ES habe sich nicht um einen Streik, sondern um «ine Aus­sperrung durch die Arbeitgeber gehandelt. Diese feien also die oaierlanbHofen Gesellen gewesen.

Hamburger Senator Lapppenberg bestreitet das Vorliegm e'neS Vertra sb'ucheS, be eS fich nur um eine vorübergehenbe Unters taffuna gehandelt habe.

Abg Graf Klinckowström (I°nf-) begründete feine Resolution auf Aenderung des Artikels 19 des Schlußprotokolls zum deutsch-russischen Handelsvertrag, bei Abschluß neuer Verträge, welche die vereinbarte besondere Regelung der Getreidesrachttarise aus die Sendungen be­schränken will, die zur Ausfuhr über See nach dem Zollausland be« st mmt sind. Er ist grundsätzlich überhaupt Gegner einer solchen Verein­barung welche den Zoll herabdrückt und macht dagegen auch BerfaffungS- bedenken geltend, weil das preußische Hoheitsrecht betreffend die Bestim­mungen seiner Äsenbahntarife verletzt sei.

Abg. Rickert (freis. Vg.) stimmt einer Kommissionsberatung zu- die hoffentlich wieder ebenso wie früher zu ihrer Ablehnung führen werde.

Abg. Gerstenberger (Zentr.) ist mit der Resolution einverstanden. Abg. Dr. Paasche (ntl.) steht ihr ebenfalls sympathisch gegenüber. Abg. Graf Kanitz (kons.) macht ähnliche Ausführungen wie der Antragsteller.

Abg. Dr. Müller-Sagan (frs. Vp.l wünscht, daß der Kommission auch sonstiges zollpolitisches Material zugeht.

Abg. v. Kardorff (Reichsp.) empfiehlt Verweisung an die Budgetkommission.

Abg. Broemel (freis. Bg.) weist darauf hin, daß die Einfuhr des russischen Getreides für die ostpreußische Landwirtschaft eine Notwendig­keit ist.

Abg. Müller (ntl) hat Bedenken gegen die Resolution.

Ministerialdirektor im preußischen Elsenbahnministerium Möllhausen sagt für die Kommission die ausgiebigste Auskunft für alle angeregten Fragen zu. Der Grund für die Begünstigung von Königsberg, Danzig und Memel liege vornehmlich in der geographischen Lage dieser Städte zu Riga und Libau, die die einigermaßen gleichmäßige Gestaltung der Eisen- bahntarrfe bedingen, wenn nicht die Bevölkerung der Handelsstädte völlig kalt gestellt werde solle.

Das Gehalt des Reichskanzlers wird bewilligt. Die Resolution de8 Grafen Klinckowström geht an die Budgetkommffsion. Der Rest des Etats des Reichskanzlers und der Reichskanzlei wird ohne Debatte be­willigt. — Es folgt der Etat des Reichsamts deS Innern. Beim ,Gehalt des Staatssekretärs" betont

Gießener Potpourri.

Spät kam er, doch er kam — nämlich der Winter, mit dem Anfang des neuen Jahres, des neuen Jahrhunderts. Lange, sehr lange haben wir auf ihn gewartet, er hat sich so sehr verspätet, daß das letzte Jahr ganz reglementwidrig, »hne ihn gesehen zu haben, geschieden ist. Viele gaben ich schon der Hoffnung hin, der kalte Gast werde sie mit einen Uebeln verschonen, aber er besann sich noch und suchte eine Unterlassungssünden in seinem Sinne wieder gut zu machen. Was er früher versäumt hat, holte er aus ziem­lich derbe Art nach. Er bedeckte das ganze Land mit seinem wißen Tuche,, das die Blümlein gegen Frost schützen soll. Erstaunt und 'freudig erregt waren diese, andere erschreckte sein plötzliches Erscheinen. Das Thermometer sank empört 6—15 Grad unter Null. Den Freunden des Eissports aber ■Wb nicht zuletzt den Mitgliedern des Eisvereins ging das .Herz auf vor Wonne. Den Verehrern schneidiger Schlitten- Partien wurde allerdings ein Strich durch die — Hoffnung semacht, das bischen Schnee blieb nicht lange liegen, und Echlitten Pflegen auf Straßenpflaster nicht gut vorwärts zu kommen. Um so lustiger geht es auf der Eisbahn zu. kort tanzt Jung-Gießen auf Stahlschuhen über die spiegel­glatte Fläche bis zum Beginn der Dämmerung, während die Massiven", die Zuschauer, frierend dem Schauspiel zusehen, höchstens mit einem Schnupfen den sonst unentgeltlichen vnblick bezahlend. Haben sie genug geschaut, dann ziehen sie sich aus den Stzltersweg zurück und haben das Ver- wngen einen Staub zu schlucken, wie ihn nur unsere «traßen-Reiniguugs-Kompagnie aufwirbeln «nm. Hiervon machte mir mein Freund Lattemann, ein ge- «örener Kalauer, jüngst Mitteilung. Als er nämlich mich f « Tage besuchte, sah er aus, als ob er mit seinem lieber-i »kher Landmesserchen gespielt hätte, von oben bis unten I •tfiaubt .

„Na, Lattemann, was ist denn mit Ihnen passiert? Aus­geglitscht?"

„Kein Gedanke! Ich habe den Seltersweg passiert."

„Ach so! Dann ist mir alles klar. Sie hcchen ein bischen Staubwolken zum Frühschoppen genossen!"

„Ja, ich mache eine Kur zur Verschlechterung der At­mungs-Organe durch, dazu ist nichts besser als ein Spazier­gang auf dem Seltersweg, wenn er gefegt wird."

„Sagen Sie mal, Lattemann, thut das gut?"

„Wie man's nimmt. Mir ist der Appetit zum Mittag­essen vergangen . . ."

„Na, sehen Sie, da bedanken Sie sich doch. Sie haben jetzt wieder was gespart."

„Danke! Aber was ich sagen wollte, bewundern Sie meinen reizenden Kindermund?".

„Ne! Wieso?" Allerdings wußte ich, daß Lattemann, wenn's chm besonders wohl ums Herz ist, ein ganzes Ei mit samt der Schale in seiner „Speisewirtschaft" verschwinden zu lassen pflegt.

„Um Mißverständnissen vorzubeugen: ich meine einen guten Witz, genannt „Kindermund". Wenn Sie den ver­öffentlichen wollten, ich glaube, der zieht!"

„So erzählen Sie, Lattemann, ich bin gespannt wie 'n Regenschirm."

Nachdem sich Lattemann gemütlich in einen Lehnsessel niedergelassen hatte, fing er an:

„Wie Sie wissen, war hier vor ein paar Tagen Eisfest. Mein Jüngster wollte nach Beginn der Schule natürlich auch dahin, passende Schlittschuhe waren nach vielen Um­ständen angeschafft, bei dem miserablen Wetter hatte er sich jedoch 'nen Schnupfen geholt, sodaß. . . ." '

„Aber erlauben Sie mal, Lattemann, das ist doch ganz natürlich, das ist doch kein Witz!"

„Bitte, kommt noch, aber famos, noch eine Sekunde, bitte. Nun, wo war ich stehen geblieben? Ach so: also,

mein Jüngster hatte 'nen Schnupfen, sodaß ich ihm den Besuch der Eisbahn untersagte. „Aber Papa, ich bin ja nicht krank", wimmerte er. „Ach was. Du bekommst dort kalte Füße, wirst ernstlich krank und kannst dann nicht zur Schule gehen." Nun, denken Sie, was ber Knirps mir antwortet! „Papa", sagte er, „dann kaufe mir doch bei Wallenfels Glüh st rümpfe!"

„Au! Sapperlot noch 'n mal? Glühstrümpfe gegen kalte Füße! Famos! Der Witz must Kolportiert werden. Haha-- haha!"

„Nicht? das ist ein echter Kindermund! Der Bengel hat nämlich so 'n Plakat bei Wallenfels gelesen."

„Gut,g ut, noch mehr solche auf Lager, Lattemann?"

„Augenblicklich nicht. Aber was ich sagen wollte, watz macht denn jetzt Ihre Sammlung^ für die Buren­frauen ?"

„Nun, darüber lesen Sie doch tagtäglich im „Gießener- Anzeiger !"

„Ja, es ist großartig, in den paar Tagen schon gegen 500 Mark gesammelt!"

„Ja, es giebt noch opferwillige Menschen."

„Ich dächte, eine Sammlung für die hiesigen Armen wäre eigentlich noch angebrachter. Bei dieser Kälte wäre es wahrhaftig nötiger, Gelder für Kohlen rc. für die frierenden Armen zu spenden. Warum in die Ferne schweif......."

„Pst! Lattemann, wollen Sie wohl ruhig sein!"

„Aber ich meine ja nichts Schlimmes! Sehen Sie, bet lob' ich mir den „Kronbauerschen Quartett­verein", der am 20. Januar ein Wohlthätigkeitskonzert veranstaltet, von dessen Reinertrag armen Schulkindern ein warmes Frühstück verabreicht wird. Dazu kann jeder fein Scherflein beitragen." , ,

„Ja, Lattemann, das iff so was, ich weiß ja, Sw smo ein echter deutscher Mann, der sein Herz auf dem richtigen