zu tadeln; denn von falschem Pflichteifer kann hier schlechter- dinqs keine Rede sein, und es wäre vielmehr angezeigt gewesen, dem Verurteilten in den Urteilsgründen die ganze Roheit und Gemeinheit seiner Handlungsweise nochmals zu Gemüte zu führen. Allein noch weit mehr wird die Kritik herausgefordert durch das Urteil selbst, und zwar deshalb, weil neben der mäßigen Freiheitsstrafe nicht auch auf Degradation erkannt worden ist — wenigstens ist hier­von nichts bekannt geworden. Es sei ausdrücklich bemerkt, daß nach den Bestimmungen des Militär-Strafgesetzbuches (§ 40) diese Degradation zulässig war. Also der betreffende Unteroffizier bleibt Unteroffizier trotz seiner groben Ver­gehungen und ist in der Lage, nach Absitzung der fünf Monate seine Mißhandlungen an neuen Opfern fortzusetzen. Nach unserer Ansicht ist ein Mann, der seine große Gewalt über die Untergebenen fortgesetzt in so brutaler Weise mißbraucht, ungeeignet, noch je eine autoritative Stellung zu bekleiden, und es ist Pflicht unserer Militär­verwaltung, für endgiltige Entfernung dieser Leute aus

Kommissionsverhandlungen.

Mg. S ch ä d l e r (Zentr.) erklärt: Entgegen den früheren Gepflogenheiten hält der jetzige Reichskanzler daran fest, ... .. , v v v

daß die auswärtige Politik für uns nicht gerade ein Buch den südafrikanischen Wirren. Ich habe auch in

kann nur zu wünschen sein, auch hinsichtlich der Lage in China, ganz abgesehen von der nicht beneidenswerten Gtellung des Grasen Waldersee. Es wurde darauf hinge wiesen, von welch großer Bedeutung die Kaiserreife nach

Deutscher Reichstag.

Berlin, 5. März.

Am Bundesratstisch befinden sich Reichskanzler Graf Bülow, Staatssekretär v. Richihofen und Kriegsminister v. Goßler. Das Haus und die Tribünen sind gut besucht.

Auf der Tages-Ordnung steht der Etat des Reichsamts des Auswärtigen, Titel „Staatssekretär". Hierzu liegt ein Antrag des Abg. Münchf-Ferber vor, betreffend die Er- vichtung deutscher HandelskammÄn im Ausland.

Abg. Prinz Arenberg (Zentr.) berichtet über die

ilten sein; die inzwischen stattgehabten Verschiebungen Veränderungen auf wirtschaftlichem Gebiete müssen Hicbtigt werden. DaS aber möchte ich mit aller ^ni-

politische Bedeutung! (Bewegung.) Was unser Ver-! Grunde, weil noch keine Beschlußfassung des Bundesraßö — M - - - w ---------- ,hältnis zu Rußland angeht, bin ich davon durch-!über die Zolltarifvorlage vorliegt und einer solchen vor-

Linationen. Eine Besserung der Verhältnisse zu England drungen, daß es eine der vornehmsten Aufgaben unserer zugreifen, nicht meiner Auffassung entlprechend sem dürfte.

««■»• rn wünschen sein, auch hinsichtlich der 9n,ie in! Politik ist, zu Rußland die f r e u n d n a ch b a r l i ch st e n Die neuen Handelsverträge können nicht einfach tzine Abschrrft

Beziehungen zu pflegen. (Bravo! rechts.) Ich bin der alten sein; die inzwischen stattgehabten ^Verschiebung

davon durchdrungen, daß die deutschen und die russischer! und r.

Interessen in den meisten Punkten Seite an Seite gehen | berücksiä>tigt werden

solchen Stellungen Sorge zu tragen. .

Doch damit sind die höchst bedenklichen Seiten des Falles noch nicht^rschöpft. Wir fragen weiter, wie es möglich war, daßi keiner der Vorgesetzten des Unteroffiziers von! den langeüZeit hindurch geübten Mißhandlungen .Kenntnis hatte. Denn die Angelegenheit ist, wie oben bemerkt, nur dadurch zur Aburteilung gelangt, daß das unglückliche Opfer durch einen Selbstrnord sich seinem Peiniger ent­ziehen wollte. Die Möglichkeit liegt allerdings vor, daß alle die Mißhandlungen den Augen der Vorgesetzten ver­borgen blieben, allein es muß verlangt werden, daß auch hierüKr eine besondere Feststellung erfolgt. Ergiebt diese aber, daß den Vorgesetzten einer oder der andere der Fälle bekannt war, so müssen auch sie zur Verantwortung wegen ihres Nichteinschreitens gezogen werden.

Doch man wird vielleicht einwenden, daß es Sache des Mißhandelten gewesen wäre, von seinem Beschwerderecht Gebrauch zu machen. Damit aber sind wir gerade bei dem wundesten Punkt unserer militärischen Einrichtungen angelangt. Wer sich über einen Vorgesetzten beschwert, hat einmal zu gewärtigen, daß er selbst bestraft wird, wenn die Beschwerde nicht für begründet befunden wird. Aber selbst wenn fie als begründet anerkannt wird, hat er zu befürchten, Haß der bestrafte Vorgesetzte ihn die eigene Bestrafung durch die schärfste Handhabung der Dienstvor­schriften entgelten läßt. Die große Disziplinargewalt, die schon dem Unteroffizier gegenüber dem Gemeinen bei- gclegt ist, giebt ihm hierzu unzählige Mittel an die Hand. Wir erinnern nur an die dauernde Kontrolle des Putz­zustandes von Kleidung, Waffen und Pferd. Hier sind, die Quälereien, die verübt werden können, fast unbegrenzt; und da der Soldat immer zunächst zu gehorchen hat, und ihm die Möglichkeit genommen ist, sofort den höheren Vorgesetzten anzurufen, so ist in unzähligen Fällen eine Feststellung harter und ungerechter Behandlung, da sie erst nachträglich erfolgen könnte, so gut wie ausgeschlossen.

Fragen wir nun noch nach den Mitteln der Abhilfe, so ist schon früher einmal der Vorschlag gemacht worden, das Beschwerderecht in eine Beschwerdepflicht umzu­wandeln und also zu bestimmen, daß jeder Soldat, der glaubt, eine gesetzwidrige Behandlung zu erfahren, ver­pflichtet sein soll, Anzeige zu erstatten. Wir meinen, eine solche Bestimmung würde wohl zu weit gehen und vielleicht zu ungezählten, ungerechtfertigten Angebereien führen, und dasselbe gilt, wenn man eine derartige Verpflichtung den nichtbeteiligten Untergebenen auferlegen wollte. Was man aber in erster Linie fordern muß, ist die Erleichterung des Beschwerderechts für die Mißhandelten. Eine Bestraf­ung des Beschwerdeführers darf nicht schon dann eintreten — wie es jetzt der Fall —, wenn die Beschwerden als unbegründet erachtet werden oder die formalen Vorschriften bei Anbringung derselben nicht genau innegehalten sind, sondern nur dann, wenn dem Beschwerdeführer selbst der gute Glaube gefehlt hat. Auch muß gestattet sein, daß in dem bestimmten Falle schwerer körperlicher Mißhandlung die Anrufung des höheren Vorgesetzten sofort erfolgen darf. Ferner müssen die Soldaten und Unteroffiziere über Beschwerderecht und über das Verbot der Mißhandlungen und Beleidigungen öfter und genauer instruiert wer- den, als das jetzt geschieht.

England gewesen sei. Es scheint daher die Frage berechtigt, und daß es keine Punkte giebt, wo bei gegenseitigem gute» welche Bedeutung hatte diese Reise und ihre lange Dauer, Willen die deutschen und russischen Interessen sich yi und welche Folgen knüpfen sich daran? Haben sich dadurch durchkreuzen brauchen. Beide Reiche sind durch keine» unsere Beziehungen zu England verändert? Bezüglich der einzigen unüberbrückbaren Gegensatz getrennt, aber auch vielfachen Angriffe der Presse gegen den König von Eng- m dieser Richtung verlangen wir volle Gleichheit. Deutschs land trciae ich ohne mich zum Verteidiger desselben auf- land ift nicht mehr auf das Ausland angewiesen, als das werfen zu wollen (Aha k), ob der Thronwechsel für uns Ausland auf reä)t$ unb Hnf§X n>eb«

eine politische Bedeutung hat? Ob er Einfluß hat auf die m politischer noch,'.n wirtschaftlicher Beziehung. Was de» von uns proklamierte Neutralität? Gewiß, die Pietät in Artikel in der russischen „Han de ls- UN d^)N du st ri- allen Ehren, aber was hat die Verleihung des höchsten Zertung" betrifft fo werde ich auf die Liebenswürdig preußischen Ordens an den Höchstkommandierenden des ketten selbstverständlich nicht reagieren, teils weil ich daran l'naliscben leeres damit au tbun? Angesichts dieser über-! festhalte, daß es sich im allgemeinen empfiehlt, Mciir- freundlichen Politik England gegenüber fürchtet man, dies ungsverschiedenheiten Zwischen befre^^ttn Regierungc» könnte uns auf dem Kontinent Feinde machen. Deshalb auf diplomatischem, nicht aber auf. publizistischem. Wege mnrfitp irh hip St-raae aufwerfen' Wie ft eh en mir AU den! auszutragen, teils weil ich es Mir zur Ehre rechne, wenn

SÄ ÄS ä £.‘'?m„5r,£“a ssssro. “

durch.Anwandlungen von Familienpolitik und plötzliche Kurs- . Unabhänaiakeit des eigenen '-'andes (Bravo' rechts) schwankungen Den Weg ^ ^brechtigkeit, Treue Wahr- ^nn^man^ u^ns^zumuteE eigenen^Landes.

Hastigkeit dürfen auch Staatsmänner nicht außer schied der Kritik einer fremden Macht wer es auch sei, zu

lassen. Auf diesen Grundsätzen wünschen.wir unsere Pvsitr (L der Krtt^e.ne^sremden Macht, wertes

wandeln zu sehen, dann wird sie segensreich sein. (B f sallentum. Unsere auswärtige Politik wird heute wie früher

im Zentrum.) ~fA z«nnc \ weder durch Liebe noch Haß, weder durch dynastische'Rück-

Grcrf S to l b e r g - W e r n i gerade bons.) er- noch verwandtschaftliche Beziehungen bestimmt, fon- klart: Meme Fragen^cken sich- im wesentttchen wit den n ^^n lediglich durch ruhiges und nüchternes Erwägen der meinev Vorredners, ^zch frage an Wie sind' Zurznt unse^ Staatsinteressen. Man kennt den Kaiser sehr wenig, wen» Beziehungen zu d^ andern Landern, insbesondere zu Eng-glaubt, daß für seine Haltung andere Motive maß^ land und welche Bedeutung ist dem Artikel der „Handels- ^nd seien, als gewissenhafte Fürsorge für die Wohlfahrt

unb co . ta. des Reiches und man würde mich sehr falsch taxieren, wenn

z~.4V'?retC^ay^r ^Up°<a^ • rU^rl ^9s glaubte, ich sei für eine anoere Politik zu haben cW

Schadler hat die Reise des Kai ers nach England! ^^^utsche Realpolitik, die ich dahin resümiere, gute zur Sprache gebracht. Ich habe heute morgen in den unb freundschaftliche Beziehungen zu allen Mächten, die ! Zeitungen gelesen daß hierüber eine große Rede voni L g.x!ieben mit uns leben wollen, aber

mir zu erwarten ist. Ich werde mich aber au eme Anzahl ^lles Aufrechterhalten der politischen und wirtschaftliche» nicht zu langer, vor allem ganz sachliche Ausführungen Selbständigkeit und Unabhängigkeit, auf welche das deutsü)e beschranken Der Besuch war zunächst weder em politischer, durch feine Kämpfe, Arbeit und Kttlturhöhe äußerstes noch ein höfischer, sondern em rem menschlicher, wie der h^mht bat

Abg. Schadler mit Recht hervorhob. Einem edlen Znge dje Rede Bülows wurde mit lebhaftesten Bravorufen

Ieme§ Herzens folgend, trat der Kaiser an das Sterbe- .aenommen

lager seiner nunmehr verewigten Großmutter der Komgm Ledebur (Soz.) bezeichnet die Rede des Reich».

Viktoria und hat zu ihrer le^n Ruhestätte das Geleit x a(g ä„zlich wesenlos und kommt aus die fog«.

geben wollen. Wie lange der Enkel an dem Sterbelager leiten Hunnenbriefe, Eecii Rhodes und anderes zu feiner Großmutter weilen wurde, und ob er an den Bei- a ! en

setzungsfeierlichkeiten teilnehmen wollte war Gefühlssache.. >[b * Bassermann( nl.) bemerkt, die Grundlage der Darüber durfte nur das Empfinden des-Kaisers^eutscheidem Hege wohl darm, daß man immer vermute.

Daß das englische Königshaus und das englische Volk den Wir tänun bei unseren Abmachungen mit England zu kiir». Besuch Mit warmer Dankbarkeit ausnahmen, und dieser ^de des Reichskanzlers habe den Nebel zerstreut, daß

Dankbarkeit auch offen lich lebhaften Ausdruck gaben, war England feste Abmachungen getroffen seien, deren

doch erklärlich, begreiflich und war ganz in der Ordnung gegen Rußland gerichtet sei. Die Natwnallibcrale» Wenn über so che re,n menschliche ^npflndungen hinaus begrüßen es, daß sich unsere auswärtige Politik nur vo« 6« diesem Anlaß in England der Wunsch hervorgetreten butschen Interessen leiten läßt, ohne sich von Stimmungen ist, friedliche und freundschgftliche Beziehungen zu Teutfch- beeinflussen Au lassen

land zu pflegen, so liegt politisch kein Grund vor, das Übel ^lbg Richte r (frs. Vp.) kommt auf die Ordens-Ver- m nehmen, (velterkeit.), A^ wir konn^r ^a nur leihung an Cecil Rhodes und unser Verhältnis zu Ruß-

daß es Deutschland und England beschieden sem möge, ^b unb ^lirft dem Reichskanzler vor, daß feine

I letzten programmatischen Erklärungen das Interesse ander

I elbstvers^ndlich ist die volle und ganze Gleichberechtigung ^fx^chterhaltung der internationalen wirtschaftlichen B»- zwischen dem deutschen und dem englischen Volkedie .^^n nicht genug wahrgenommen hätten.

conditw sme qua non des ZKwmengehens und Zusam- Abg. Liebermann üon Sonnenberg (christ.-soz.) zwischen beiden. Das ^ch ^chon ^ äwe^ behauptet, Deutschland habe seine Neutralität gegenüber

^"^en-gesagt, rUttK I den Buren nicht gewahrt, welchen die Bewunderung de»

Verhalttiis zu England hat sich gar b^andert,fett' M^lt zu teil werde, während die Engländer noch dem dem ich an dieser Stelle erklärte, daß wir ^rn bereit ^i,ichte der Weltgeschichte entgegengehen. Heil und Sieg feien, auf der Basis der gegenseitigen Rucksichttiahme und b^ s^uren unb 5en Engländern niederdeutsche Hiebe! absoluter Parität mtt (Äigland m Frieden,, Freundschaft Reichskanzler Graf Bülow führt aus: Gegenüber dem und Eintracht zu leben. Wenn also derKaiser durch f Richter kann ich nur lviederholen, die Regierung

Anwesenheit und sem Auftreten in England dw -Lahn . erfter Linie die Pflicht, die gesamten wirtschaft- frei gemacht hat für die Fo^lsetzuug eines solch nornialen I ^^n Interessen des Landes in Betracht zu ziehen; je und guten Verhältnisses zwischen England und^Deutsflland, /h fi^ dies !hut, um so besser wird ihre Wirtschaftspolitik >o ist das für beide Lander nur nützlich, Ästehen l fd)ärfeJr die Jntere sen-Gegensätze in Deutschland

zwischen Deutschland und geroorben finb - und sie sind sehr scharf geworden - um

aber auch viele und notwendige Berührungspunkte. Beide » h <'. bi Regierung die Pflicht fick über den Lar- Länder sind auf gute Nachbarschaft angewiesen und kem\\Q °* lanb bS inS 9Ua^

politischer Grunb ist vorhanden, warum wir die Beziehungen b^u ^tten nno oas Ganze ms Ange i ja||en uno am

'aLt '"so W w° Äe Ägen, S°°n'nenfchein'wilff'L

hühnrrf? hnnpn imifrfipn Emaland und'Deutsch- bleibt sür eine verständige Regierung nur übrig, gemeinsam

1 n’ii»der Volksvertretung, mit ihrer Hilfe und Unterstützung neben L ta bafi<^ifflaünX ei«c möglichst richttge unb gerechte Diagonale zu fuhren, ! Rückwirkuna auL^iben werbe auf bie^beutsch-etsalflchen B^-! lowie bie verschiebenen Interessen abzuwägen unb die rotbcr- ^naen ^DÄe ErwM^naen habm sich nicht erfüllt und str^t^den Interessen thnnlichst auszugleichcn. Recht nur auch dies ist nüÜkch ftr dZ Verhältnis zwischen den beiden das Zustandekommen eiches verständigen Zolltarifs und guw> Ländern und nützlich für die allgemeine Ruhe. Der Abg. Handelsverträge, sondern auch unsere ganze wirtschaftluhe- Schädler hat weiter angedeutet oder glaube ich expressis Zukunft hpngt von einem solch vertrauensvollen

I verbis gesagt, der Besuch des Kaisers in England stünde Unrken zwischen deii^verbundeten Regierungen und diesem im Widerspruch mit unserer neutralen Haltung gegenüber hohen Hause ab. ^aß die Landwirtschaft das Michtigstzc

1 - ■ - ~ ö J ,IGewerbe, von dem die Selbständigkeit des Landes nach

mit sieben Siegeln sein soll. Wir haben schpn eingehende her letzten Zeit die Parallelen gelesen zwischen dem Besuch außen und feine innere Wirtschaft abhangen, ein öoUe» Erörterungen über die auswärtige Politik im Dezember des Kaisers in England und dem Nichtempfang des Anrecht auf seine Pflege und Forderung von feiten der gepflogen. Inzwischen ist jedoch manches hinzugekommen, Präsidenten Krüger. (Sehr richtig!) Diese Parallelen Negierung hat, davon bin ich allerdings burchbrungen. was geeignet ist, Unsicherheit unb Mißstimmung herbei sind nicht zutreffenb, benn die projektierte Reise des Prä- (Bravo, rechts.) Ich halte eme Erhohuiig der Zollsätze zuführen.^ohne daß man gerade in den Schlachtruf der- sidenten nach Berlin verfolgte in ausgesprochener Weise I für Weizen unb Roggen für unerläßlich. Dieser Erhöhung jenigen einzustimmen braucht, welche von einer Vertiefung den Zweck, uns in einer ungewöhnlichen Form zur Ein- ist eine Grenze gesetzt burch Rücksichtnahme auf die LeifL- der Kluft zwischen Nation unb Kaiser reben und auch dem Mischung in die südafrikanischen Wirren zu nötigen,langen und Exportsahigkett unferer Jnouftrie, und anderei- Reichskanzler die Freundschaft gekündigt haben. In den während der Besuch des Kaisers in England mit dem süd- seits durch Wahrung gunfttger Lebensbedlngunaen für de» Dezembererörterungen wurde ausgeführt, daß die verbün- afrikanischen Krieg nichts zu thun hatte. Ich bestreite auf deutschen Arbeiter. (Murren bei uen L>ozialbemokrate». deken Regierungen im Interesse Deutschlands den Buren das Allerentschiedenste, daß der Kaiser irgendwie dem Rufe: „Also doch! ) ^wiß.Ene Henen.^ie Regierung nicht helfen fönnen. Nun kamen aber Momente hinzu,!Wohl des Landes zuwidergehandelt hätte, indem er Auf- denkt uicht weniger an das Wohl der deutschen Arbeiter welche die im Dezember dargeleqte Haltung der Regierung merksamkeiten entgegennahm und erwiderte. Was die Ver-»als Sie! (Beifall rechts und im Zentrum. Zischen bei de»

iu erschüttern »geeignet sind: vorerst die Reise des leihung des Schwarzen Adlerordens an Lord Sozialdemokraten. Lärm.) Wenn die eine Halste prosperier Kaisers nach England und der lange dauernde Aufent-1R o b e r t s betrifft, hat der Abg. Schädler selbst ein- und die andere leidet so muß schließlich bas Ganze lewe», halt daselbst. Niemand im deutschen Volk wird dem Kaiser! geräumt, daß es lediglich Sache dts Königs von Preußen! Für den deutschen Arbeiter ist es nicht wichtiger, baß die die Anerkennung versagen, daß er mitten aus der Jubi ist, zu bestimmen, ob unb wem er einen preußischen Orben! Lebensmittelpreise bas uwongste Niveau erreichen, sonber» läumsfeier an bas Sterbelager der Großmutter geeilt ist,! verleihen will. Es handelt sich um ein verfassungsmäßiges daß sich alle Stände in solcher Entwickelung befinden, oafj <udj der Reichstag nicht, wenn er es auch nicht für angezeigt I und persönliches Ehrenrecht der Krone. Im übrigen ist der Arbeiter immer mehr Aussicht auf lohnende Arbeit hc». hielt, von der konstanten Praxis abzugehen und das zu Lord Roberts keine politische Persönlichkeit Ueber das Maß der Zollerhohung auf Getreide mich heuts thun, was er pur bei dem Lode eines heimischen Fürsten!und die ihm verliehene Ordensauszeichnung hatte keinelhier auszusprechen, ist Mir unmöglich, aus dem einfach»n thut, nämlich die Sitzung aufzuheben. Der lange Aufent- --- " ' " 1 1 c

halt in England gab Veranlassung zu allen möglichen Korn-