Arbeitstagen und somit 660 Mark Jahreseinkommen — mit über 10 o/o des letzteren belastet!!

Für die gesamte hessische nicht-landwirtschaftliche Be­völkerung von 670 579 Personen beläuft sich heute schon die Zollbelastung für Brotgetreide auf rund 4 Millionen Mark. Im Falle die beantragte Zollerhöhung eintreten würde, würde sich die Steuer auf 8 Millionen Mark steigern. Dazu kommt noch die — ziffermäßig nicht genau «nzugebende — Belastung eines Teils der landwirtschaft­lichen Bevölkerung selbst (vergl. oben), die sich aber jeden­falls mindestens auf 1 bezw. im Falle der Zollerhöhung 2 Millionen Mark beläuft.

Zu alledem kommt nun noch die Gefahr, welche die {beantragte Erhöhung

1. für die internationale Konkurrenzfähigkeit der deutschen Industrie und

2. für den Abschluß von Handelsverträgen mit den am Export von Brotgetreide nach Deutschland inter­essierten Staaten bedeutet.

In erster Hinsicht machen wir darauf aufmerksam, daß die deutsche Industrie ohnehin schon durch die sozial­politische Gesetzgebung der letzten zwei Jahrzehnte — infolge deren das deutsche Unternehmertum im Durch­schnitt 1885/98 eine Last pon über 100 Millionen Mark jährlich zu tragen hatte, der sich eine ebenso hohe Belastung der Arbeiter zur Seite reihte — in ihrer Wett­bewerbsfähigkeit mit dem sozialpolitisch nicht ebenso sort- Zeschrittenen Ausland beeinträchtigt ist.

Wir weisen ferner darauf hin, daß Deutschland, wenigstens Süd- und Westdeutschland, heute schob die höchsten Brotgetreidepreise in Europa hat, die nun durch die beantragte Zollerhöhung noch wesent­lich gesteigert werden würden.

Damit würden die Produktionskosten der deutschen Industrie in einer Weise zu ihren Ungunsten alteriert, daß ihr der weitere Wettbewerb mit dem Auslande wesent­lich erschwert, zum Teil geradezu unmöglich gemacht würde.

Was sodann den Abschluß von Handelsverträgen au- tangt, so sind an der Einfuhr von Roggen und Weizen in erster Linie Rußland und die Bereinigten Staaten in­teressiert.

Es bezifferte sich, nämlich die Einfuhr

aus Rußland

aus den Vereinigten

Staaten

an Roggen

an Weizen

an Roggen

an Weizen

Menge Wert

Menge

Wert

Menge

Wert Menge

Wert

1000 t Mill. Mk.

10001

Mill. Mk.

1000 t Mill.Ml. 1000 t

Mill. Mk.

1895

842

69

678

70,2

3

0,3

194

22,3

1896

788

63

852

98

65

5,9

267

34,2

1897

611

55,6

752

108,3

143

13,9

207

31,7

1898

611

67,9

776

120,2

249

28,6

528

84,0

1899

460

52,7

332

43,7

70

8,5

710

93,8

Zus. 1895/99

308,2

440,4

57,2

266,0

durchschnittlich

61,6

88,1

11,4

53,2

Hiernach haben Rußland im Durchschnitt 1895/99 für jährlich 150 Millionen Mark, die Bereinigten Staaten für jährlich 65 Millionen Mark Brotgetreide nach Deutschland eingeführt. Für Rußland stellt dieser Wert 22 o/o seiner Ges amt aus fuhr nach Deutschland dar, für die Bereinigten Staaten über 9 o/0 der entsprechenden Gesamtausfuhr.

Weder Rußland noch die Bereinigten Staaten werden sich diesen erheblichen Export durch eine deutsche Zoll- gefetzgebunlg im agrarischen Sinne gutwillig beeinträch­tigen lassen. Rußland hat denn auch in dieser! Tagen in einem offenbar offiziösen Artikel der russischen „Handels­und Jndustriezeitung" rundweg erklärt, daß es auf einen Vertrag, durch den seine landwirtschaftlichen Produkte noch höher verzollt werden sollen, nicht eingehen werde und hat gleichzeitig im Falle der Zollerhöhung entsprechend höhere Zölle auf die deutsche Einfuhr nach Rußland, mit andern Worten, den Zollkrieg in Aussicht gestellt.

Die Wahrscheinlichkeit eines solchen wäre aber um so größer, als ja nach den agrarischen Anträgen auch noch weitere landwirtschaftliche Produkte wesentlich höher ver­zollt werden sollen. Berücksichtigen wir hier nur die in dem obigen, bei der Zweiten Kammer der Landstände ein- Zebrachten Antrag enthaltenen Zollansprüche, so sollen die Zölle außer für Roggen und Weizen auch für Gerste und Hafer auf mindestens 7 Mark erhöht werden. Dies würde — nebenbei gesagt — für Gerste eine Erhöhung des heutigen Bertragszollsatzes von 2 Mark (allgemeiner Satz 2,25 Mark pro Doppelzentner) auf das dreieinhalbfache, und für Hafer von 2,80 Mark (allgemeiner Satz 4 Mark pro Doppelzentner) auf über das dreifache bedeuten!

Nun betrug die Einfuhr nach Deutschland

aus Rußland

Gerste Hafer Menge Wert Menge Wert lOOO t Mill. Mk. 1000 t Mill. Mr.

1895

619

47,7

225

19,2

1896

500

41,5

425

38,2

1897

488

40,0

414

41,4

1898

686

65,2

206

24,7

1899

576

57,1

131

14,0

Zus. 1895/99

251,5

137,5

durchsch

nittlich

60,3

27,5

aus den Vereinigten Staaten

Gerste Hafer

Menge Wert Menge Wert

1000 t Mill. Mk. 1000 t Mill. Mk.

1,1

0,1

1,6

0,7

46

4,9

49

4,6

119

13,3

96

9,3

38

4,3

220

26

55

5,7

95

10,7

28,3

27,4

5,6

5,5

Der Gesamtexport Rußlands an den vier Hauptgetreidearten nach Deutschland belief sich demnach im Durchschnitt 1895/99 auf 227 eine halbe Mill. Mark, derjenige der Vereinigten Staaten auf 75 eine halbe Millionen Mark, das sind rund 3 4 bezw. 40 o/o des Exports dieser Länder nach Deutsch­land überhaupt!

W iegroß unsererseits dieJnteressensind, ote durch einen Zollkrieg mit Rußland und den 93er- gefährdet bezw. geschädigt werden narb Quj ber Thatsache, daß unsere Ausfuhr

36^ SSp inii3Tuerdlicf)tlitt der Jahre 1895/99 sich auf Staats au 3-^ar diejenigen nach den Vereinigten Staaten auf 3/2 Millionen Mark belaufen hat.

^i'ie immer auch die Chancen eines 3ollkrieaes mit ben genannten Staaten stehen möaen so hipt sicher, das, beide TE J n Än

tragen wurden und ein Friedensschluß unter feinen Um senden auf der Basis des von agrarische? Settebean fragten Mmimalwlls zustande kommen würde °

Gestützt auf die vorstehenden Darlegungen richten wir <m Großh. Ministerium das dringende Ersuchen, dafür ein freien zu wollen,

daß die Großh. Regierung im Bunbes- ratsich gegen jede Erhöhung der Brot getreidezölle aus sprech en möge.

Hessischer Sandtag.

Zweite Kammer der Stände.

Darmstadt, 2. März.

Die Sitzung wird um einhalb 10 Uhr eröffnet. Am Mi­nistertisch Staatsminister Rothe, Minist. Rat Breidert und Obersttianzrat Becker. Zur Tagesordnung stehen zunächst die Vorstellung des Bürgermeisters Zimmer zu Ofsenthal, die Wiederherstelluiig der Kirche daselbst, die» Vorstellung des Landesausschusses hessischer Feuerwehren, Erhöh­ung des StaatsbeitrageszurFeuerlöschkasse und die Vorstellung der Witwe Hill zu Bensheim, die Wit- wenpensionen betreffend, die nach dem Ausschußantrag Er­ledigung finden. Auch die Vorstellung der Agnes Baringer geb. Hill zu Frankfurt a. M., den Bürgermeister v. Gries zu Bensheim und die Vorstellung der Gemeinde Tauern­heim, die Errichtung einer Beschälstation, wird den Aus­schußanträgen gemäß genehmigt. Ebenso findet auch die Regierungsvorlage, den Gesetzentwurf die Abänberung des Gesetzes vom 23. April 1875 über das Besteuern ngs- recht der Kirchen und Religionsgemeinschaf­ten ohne Debatte Annahme. Eine Anfrage der Abgg. Köhler-Langsdorf und Schroeder, die Revision der allgemeinen Bauordnung betreffend, beantwortet

Staatsminister Rothe dahin, daß die Regierung an­erkennen müsse, daß eine Revision der Bauordnung nötig sei. Vorerst müßten aber Erhebungen mit den Städten ein­geleitet und durchgeführt werden. Das bis jetzt gesammelte Material' bedürfe nach dieser Richtung hin einer,Ergänzung.

Die Anfrage des Abg. Kohler-Langsdorf, die Be­kämpfung ber Maul- und Klauenseuche, beant­wortet

Staatsminister Rothe wie folgt: Die von verschie­denen Seiten angeregte Frage der Errichtung von Qua- rantaine ft allen habe die Regierung eingehend ge­prüft. Die Schwierigkeit der Errichtung in den Gemeinden sei aber so groß, daß man hiervon absehen müsse. Der einzige Weg, ber Abhilfe schaffen könne, sei bie Durcht- führung scharfer S a n i t ä r - B e st i m m u n g e n unb, Innehaltung berselben burch bie Lanbwirtschaft.

Die Angelegenheit veranlaßt eine eingehenbe Be­sprechung.

Abg. Ulrich fragt nach feinem Antrag auf Errichtung einer staatlichen Viehverficherungs-Kaffe.

Ministerialrat Braun betont, daß bie Regierung alles aufbieten werbe, um ber Maul- unb Klauenseuche entgegen­zutreten. Was bie Errichtung einer staatlichen Schlacht­viehversicherung betreffe, so habe bie Regierung schon vor einem Jahre hierzu Stellung genommen. Die Akten über bie Sache liegen in ben Hänben bes 2. Ausschusses.

Eine bringliche Anfrage bes Abg. Brunner unb Ge­nossen, ben Ankauf von Quellen im Oberwalb bezw. in Oberhessen burch bie Stabt Frankfurt a. M., betreffend beantwortet

Staatsminister Rothe bahin, baß bie Regierung Kenntnis bavon erhalten habe, baß bie Stabt Frankfurt am Main vor längerer Zeit beabsichtigt habe, im Bachthale nach Wasser zu forschen. Die Regierung habe aber keine Kenntnis, baß bie Stabt Frankfurt dort Quellen schon an­gekauft habe. Aus staatlichen Gebieten sei dies nicht ge­schehen. Wenn von privater Seite Quellen verkauft wor­ben seien, so könne bie Regierung hier nach ben neuen Gesetzen nicht eingreifen. Die Regierung werbe scharf barüber wachen, baß von ben einzelnen Gemeinben nichts unternommen werben würbe im Interesse ber Stabt Frank- urt, was geeignet sei, bie Wasserverhältnisse bes Bvgels- berges zu gefährben.

Bei ber Besprechung ber Interpellation ergreifen bie Abgg. Erk, Schmalbach, Bähr u. Köhler-Langs- borf bas Wort. Sämtliche Rebner betonen, baß mit ber Vergrößerung ber Wasserversorgung von Frankfurt eine Gefahr für bie Gemeinben bes Vogelsberges ein treten werbe. Pflicht ber Regierung sei es, barüber zu wachen, baß bem Vogelsberg im Interesse Frankfurts fein Schaben zugefügt werbe.

Abg. Köhler hebtxnoch hervor, baß man Frankfurt barum nicht mit Wasser versorgen bürfe, weil biese Stabt auch für ben Vogelsberger Bauer nichts übrig habe. Tort, wo Frankfurt sein Getreibe herbezöge, möge es sich auch ein Wasser holen.

Die Abgg. Tr. G u t s l e i s ch, W e i b n e r unb U l r i ch tehen auf bem Staubpunkt ber Regierung, daß es gar keine Bebenken haben könne, Wasser aus bem Vogelsberg zu entnehmen, wenn bie Interessen ber Gemeinben ge­wahrt werben.

Der Stanbpunkt bes Abg. Köhler wird von bem Abg. Ulrich scharf kritisiert unb für il loyal bezeichnet. Ter Stabt Frankfurt könne man es nicht wehren, sich mit Wasser zu versehen, woher sie wolle, wenn es nur bafür bezahle. Die Angst ber Oberhessen unb Vogelsberger sei baher un- begrünbet.

Eine Anfrage bes Abg. I o u tz wegen ber Babe-Verhält­nisse von Bab - Rauheim betreffend, beantwortet

Finanzminister Gnauth dahin, daß die Verpacht­ung d e s B a d e h o t e l s in öffentlicher Submission statt- inden werde. Was die Vergebung des Babehauses VII betreffe, so sei ber Unternehmer leistungsfähig unb ber Regierung als rechtschaffener Bauunternehmer bekannt. Die Erbohrung einer neuen Quelle fei nicht beab- ichtigt, fonbern eine alte werbe frisch geöffnet.

Bei ber Besprechung bringt ber

Abg. Joutz eine ganze Anzahl von Desiberien in Bad- Rauheim zur Sprache.

Finanzminister G n a u t h wiberspricht unb hebt hervor, baß bie Regierung stets bafür eintrete, baß bas Empor­blühen Nauheims gefördert werbe.

Abg. Ulrich bestätigt als Gast Nauheims bie jetzt vortrefflichen Einrichtungen in ben Babehäusern unb bankt ber Großh. Regierung für ihre stete Fürsorge um bas Bad.

Damit ist bie Tagesorbnuug crlebigt. Nächste Sitzung am Dienstag um 10 Uhr vormittags. Beratung bes Finanz­budgets.

• *

—cf— Darmstadt, 2. März.

Wurden uns in den vorigen Sitzungen Klagen der arbeitenden Klasse und der Beamtenschaft entrollt, so galt e§ diesmal Mißstände ber Landwirtschaft zur Sprache zu bringen, unb hauptsächlich waren es bie Mitglieber des Lundes ber Lanbwirte, die es sich angelegen fein ließen, oie)e berechtigten Wünsche ber Bauern bem hohen Hause borjiHraqeH Das erste war eine Vorstellung ber Gemeinbe -nucrnbeim auf Errichtung einer Beschälstcttion, bie als

ein bringenbeö Bedürfnis geschildert wurde. Der weitere Punkt betraf eine Anfrage des Abg. Köhler-Langsdorf unb Genossen, ber Vorschläge machte, um bie Verschleppung ber Maul- unb Klauenseuche zu verhinbern. Haupt­sächlich unsere o b e rch e s s i s ch e n Abgeorbneten waren es, bie fachkunbig bem Hause bie bestehenben Mängel zu unter­breiten wußten. Abg. Ulrich, ber sich in lanbwirtschaft- lichen Fragen stets als Nichtfachmann bekannt hat, glaubt biesmal bem Bauer ein Mittel zum Schutze seiner Inter­essen geben zu können in ber Zwangsversicherung gegen bie Schüben durch bie Seuche. Fanb er in diesem Punkt noch die Zustimmung unb Anerkennung bei seinen ober- hessischen Kollegen, so geriet er mit ihnen bei ber Frage bes Ankaufs von oberhessischen Quellen burch bie Stadt Frankfurt mieber scharf unb heftig aneinander. „B au- ernbummheit. Dickköpfig feit, Großmaul"und Aehnliches wurden als epitheta ornantia von und gegenüber Abgeordneten in ber lebhaften Debatte gebraucht. Die länblichen Herren Abgeorbneten aber fehrten einen streng partikalaristifchen Stanbpunkt hervor. Die be- ruhigenben Worte bes Abg. Dr. Gut fleisch, ber bar an erinnerte, baß wir als T.eutsche auch bas Interesse Frank­furts im Auge haben müßten, waren bazu angethan, bie hochgehenben Wogen mieber zu besänftigen. Wenn Abg. Köhler seine ablehnenbe Stellung gegenüber bem Ver­langen ber Stabt Frankfurt bamit zu motivieren suchte, baß einige Frankfurter mit seinem Lieblingswunsch mög­lichste Erhöhung ber Getreibezölle nicht einver- stauben seien, unb baß einige Frankfurter Getreibefirmen Oberhessen mit frembländischen Weizen versorgten, so ver­kennt er seine Stellung als h e s s i s ch e r A b g e o r b n e t e r. Er muß baran erinnert werben, baß er als hessischer Ab­geordneter bie Interessen bes ganzen Laubes, nicht bie einer Klasse, ober eines Laubes zu vertreten hat. „Da bie Frankfurter auf uns keine Rücksicht nehmen, so brauchen wir auf sie auch feine zu nehmen unb wo bie Frankfurter ihren Weizen her haben, ba sollen sie auch ihr Wasser holen. Wir haben fein Wasser um auch noch bie Frank­furter zu tränken". Ob es klug war, diese Ansicht im hessi­schen Hause zu vertreten, wo doch ein so großer Teil ber hessischen Bevölkerung in ben mannigfachsten Beziehungen auf Frankfurt angewiesen ist, besonbers ber ©üben Ober- Hessens unb ber Norden Starckenburgs, bas bebarf wohl kaum ber Antwort.

Schon währenb bie Debatte über diesen Punkt im Gang war, sah man ben Präsibeuteu bes Finanzministeriums G n a u t h in eifrigem Gespräch mit bem sozialbemokra- tischen Abgeorbneten Ulrich. Als aber bei ber Debatte über ben nächsten Punkt, bie Anfrage bes Abg. Joutz bas Bab-Nauheim betreffenb, Abg. Ulrich sich zu biesem Punkt äußerte, konnte man erraten, was ber Jnteressepunkt dieser beiben Herren gewesen sei. Abg. Ulrich war es, ber aus eigener Sachkenntnis als langjähriger Besucher bieses Babes schöpfenb, bie von feiten ber Anfragenben er­hobenen Beschulbigungen zurückwies unb ber Verwaltung bes Babes bas schönste Zeugnis bes Lobes ausstellte! Die schon oft erwähnte, im vorigen Jahr erbohrte „Quelle 14" kam auch aufs Tapet. Währenb Abg. Joutz ber Ansicht Ausbruck gab, es hätten nach Erschließung bieser bie beiden benachbarten Quellen 7 und 12 an Wasser nachgelassen und bie neu erschlossene Quelle sei nur als eine neue Abep berselben Quellen aufzusassen, Derteibigte Abg. Ulrich, ber bie Wirkungen ber brei Quellen schon am eigenen Leibe erfahren, bas von bem Sachverftänbigen unb Erbohrer ber Quelle Geh. Bergrat Levsius abgegebene Gutachten burch ben Hinweis barauf, baß sämtliche brei Quellen verschieben seien burch bie natürliche Temperatur und auch durch bie chemische Zusammensetzung usw. Darüber bars man klar sein, baß, wenn er Mißstänbe erfahren unb empfunden hätte, biese mit seiner gewohnten Offenheit behandelt hätte; beshalb müssen seine anerfennenben Worte als glänzenbe Rechtfertigung ber regierungsseitig getroffenen Anorbnungen angesehen werben.

Wie berührt uns wunbersam biese Sprache Ulrichs!

Parlamentarisches ans Hessen.

Der Zweiten Kammer ist neuerdings wieder eine Anzahl von Drucksachen zugegangen. Ein Antrag des Abg. Köhler (Langsdorf), bett, bie Aufhebung der Ziffer 50 (Luxus­wagen) des Tarifs zum Gesetz über den Urkunden­stempel. In diesem Antrag heißt eS: „Unter allen Posi­tionen des neuen Stempeltarifs, jenes Gesetzes, daS wohl das unbeliebteste und auch ungerechteste bleiben wird, das auf steuerlichem Gebiete jemals das Zusammenwirken von Regierung und Kammern zustande gebracht hat, ragt als eine der allerunzweckmäßigsten, ungerechtesten und daS Volk im höchsten Grade belästigenden die Position 50, Besteuerung der Luxuswagen betreffend, hervor." Der Antragsteller führt nun aus, daß auf Grund dieses Paragraphen ein Großh. KreiSamt eine Verfügung habe, die nichts mehr und nicht- weniger als Denunziation der Ortseinwohner durch die Großh. Bürgermeister verlangt. Köhler fährt fort: „DaS Großh. Kreisamt hat sich dabei wohl nicht ganz klar gemacht, welch' gefährliche Waffe eS damit solchen Bürgermeistern in die Hand gegeben hat, die niedrigen Charakter- genug find, um, durch solche Aufforderung zur Denunziation veranlaßt, sich an ihren Gegnern oder Feinden zu rächen." Herr Köhler scheint über seine Herren Kollegen seine beson­dere Ansicht zu haben. Er behauptet im ferneren u. a. noch, daß Schlittenfahrt en großer Unfug seien, unb die ärgste Viehschinderei in ihrem Gefolge haben, und kommt zu dem Schluß, die Kammer wolle beschließen, die Regie- rung zu ersuchen, die Ziffer 50 des Stempeltarifs im Gesetz über den Urkundenstempel vom 12. August 1899 (Reg.-Blatt S. 570) sofort außer Wirkung zu setzen.

Ein anderer Antrag de- Abg. Köhler (Lang-dorf) ist höchst bemerkenswert. Er behandelt die Frage der Gewäh« rung von EintfchädigungSgeldern an die Reichs­tagsabgeordneten. Bezeichnend für die Art des Herrn Köhler ist sein Stil. Ec sagte: „So sehr eS nun Sache der „reinen Vernunft", wie der Herr Abgeordnete Dr. Müller- Sagan am Mittwoch, den 20. Februar 1901 im Reichstage bemerkte, wäre, wenn die verbündeten Regierungen endlich einmal dem fast einmütigen Verlangen des deutschen Volkes nachgeben, und Diäten für die Abgeordneten de- deutschen Volkes zum Reichstage bewilligen würden, so ist doch der Glauben an das Eintreffen solch' eines schier undenkbaren Ereignisse- für weite Kreise des deutschen Volkes so unfaßbar