stand mit seinen starken Grundmauern werde den beimpf von neuem aufnehmen. Zwischen dem hessischen Bauer und der Sozialdemokratie sei das Tischtuch für immer zerschnitten. Er sei beauftragt, dies hier im Landtag öffentlich auszusprechen.
Nachdem nunmehr noch der Abg. Frenah die Stellung des Ausschusses in dieser Sache in eingehender Berichterstattung dargelegt und den Wunsch zum Ausdruck gebracht hak, daß die Regierung die Arbeiterschaft Hessens gegen liebergriffe der preußischen Eisenbahnverwaltungen in Schutz nehmen möge, wird der Antrag Ulrich gegen fünf Stimmen abgelehnt. Die Anträge des Ausschusses finden hierauf mit 15 gegen 13 Stimmen die Annahme des Hauses.
Schluß der Sitzung 1 einviertel Uhr. Morgen früh 9 Uhr Fortsetzung der Verhandlungen.
—ck— D a r m st a d t, 28. Februar.
Das Hauptinteresse des heutigen Tages bot der von den sozialdemokratischen Abgeordneten eingebrachte An trag Ulrich u. Gen. betreffend die Arbeiterverhältnisse in den Staatsbetrieben, der heute als nächster und einziger Punkt von elf auf der Einladung vermerkten zur Verhandlung kam. Hierin wird gefordert: 1) Durchführung des achtstündigen Normaltages, 2) Festsetzung eines Minimallohns, 3) Zusicherung fester Alters- und Pensions- zulageik, 4) Freie Ausübung des Koalitionsrechts.
Der rote Faden, der sich durch die ganze Verhandlung über diese Punkte zog, war der Gegensatz zwischen Sozialdemokraten einerseits und Antisemiten und Bauernbündler andererseits, wodurch es auch an interessanten Zwischenfällen bei ernster Beratung nicht fehlte.
Genosse Cramer geißelte scharf die Haltung des Abg. Köhler, die dieser in der Arbeiterfrage als Mitglied der Minorität des Ausschusses bethätigt, indem er die Ablehnung des Antrages beantragte, und seine früher so oft zu Tage getragene soziale Gesinnung diesmal nicht walten lassen wolle. Er hielt ihm seine früher stets geäußerte Arbeiterfreundlichkeit entgegen, die mit seiner fetzigen Haltung nicht vereinbar fei.
Der angegriffene Köhler bestätigte, wie später der Abg. Breuer, die von ihm gethane Aeußerung, daß er nichts mehr für die Arbeiter übrig haben könne, da die Arbeiter nichts mehr für die Bauern übrig hätten. Wenn ihm mtb seinen Gesinnungsgenossen zeitweise ein Zusammengehen mit den Sozialdemokraten möglich gewesen, so wäre dies nicht aus Liebe und Gesinnungsverwandtschaft geschehen, sondern weil dies dann im gegebenen Falle gerade mit ihren bäuerlichen Anschauungen vereinbar gewesen. Heute aber werfen bre Bündler, wie Köhler sich ausdrückte, den Sozialdemokraten den Fehdehandschuh hin, um vor aller Welt zu bekennen, daß sie nichts, gar nichts mit ihnen zu thun haben wollten, eine Ansicht, die leider in einzelnen Teilen des Landes herrsche. Ein Anhängsel der sozialberno Iratischen Partei zu sein, dafür bedanken sie sich. Schließlich wandte sich Köhler noch gegen die von Cramer gegen die Regierung erhobene Beschuldigunig, daß diese keine sozialdemokratischen Arbeiter in ihren Betrieben dulde. Sine derartige Bestimmung bestehe nicht, sie hätten viel eher zu klagen über ein derartiges Vorgehen der Regierung in dem sogenannten Antisemitenerlaß, wodurch den Beamten die Beteiligung an der antisemitischen Agitation verboten würbe.
Interessant und auffallend erschienen die Eröffnungen des Abg. Reinhardt, die er als Großindustrieller aus dem reichen Schatz seiner praktischen Erfahrung dem Hause machte. Zwar halte er die Verkürzung des Arbeitstages als (Tine erwünschte, aber zurzeit eine verfrühte Forderung. Aber vor allem sollen die Antragsteller darauf wirken, daß in den genossenschaftlichen fozialdemokratischen Betrieben, ihre Forderungen zuerst verwirklicht werden. Jedoch mit dem seit längerer Zeit bestehenden Bestreben, die Arbeitszeit zu verkürzen, habe man gute Erfahrungen gemacht. Doch für die freie Zeit, die dem Arbeiter durch die weniger gewordene Beschäftigung verblieb, müsse ihm auch eine Aufenthaltsgelegenheit gewährt werden, sodaß er die Annehmlichkeit der Arbeitszeitverkürzung empfinde, und nicht dürfe er gezwungen werden, diese Zeit im Wirts- Hause oder sonstwo zuzubringcn; infolge hiervon fordere er als ein Aequvalent der Arbeitszeitverkürzung Schaffung von gesunden und heimischen Arbeiterwohnungen. Aber erstaunlich muß es klingen, daß er als erfahrener Gewerbetreibender berichten konnte, daß die Leistungsfähigkeit des Arbeiters in ganz außerordentlichem Maße zu nehme, wenn er nicht zu sehr ausgenutzt werde. So wurde bei ihm die Leistungsfähigkeit in den letzten 30 Jahren um das Doppelte vermehrt, obwohl die Arbeitszeit verringert wurde! Ein merkwürdiges Resultat! Zu dem 4. 'Antrag bekennt er sich als ein liberaler Freund seiner Arbeiter; ihm kommt es nur darauf an, was der Arbeiter während seiner Arbeitszeit thut, alles andere, politisch^ Gesinnung, Religion kümmert ihn nicht. Dieselbe Stellung wünscht er von der Staatsregierung bei ihren Arbeitern eingenommen.
lieber diese Eröffnungen ließen sich die Antragsteller naturgemäß sehr zufriedengestellt aus, insbesondere der Abg. Haas-Mainz. Des weiteren hielt Letzterer sich über die Haltung der Unterbehörden aus, die auch das Leben und Treiben ihrer Unterstellten zu beaufsichtigen sich anmaßten. So verlas er ein Schreiben einer der Eisenbahndirektion Mainz unterstellten Behörde an die Bürgermeisterei Bischofsheim, worin u. a. auch darnach geforscht wird, ob ein Arbeiter X. auch keinen verbotenen politischen Umgang p.^oge- Auch unterzog er die Zwangsbeteiligung der staat- Kritik an ^en patriotischen Festen einer scharfen
itod)jUbn. U l r i ch versprach der Regierung den Lohn einer solchen verkehrten Politik, indem er sie daraus auf- mecjfam macht, daß derartige gezwungene Gesinnungen uicht stand halten konnten, und daß der Arbeiter doch schließlich bei seiner Ansicht beharren werde und erbittert über em derartiges Gebahren bet der nächsten Wahl an das Erlebte sich erinnern werde. Bei der Empfehlung des ersten Antrags berichtete er, daß er in seinem Betriebe einen «chteinhalbstündigen ^tormaltag eingeführt habe, doch hoffe er, daß er mit andern das bald privatim einsühren werde was er als staatlich eingeführt wünsche. Hierbei nxrrf er »em Abg. Brentano vor, daß dieser jeden politisch anders Denkenden am liebsten baumeln sehe, was dieser mit einem: „Dies i ft eine Gemeinheit" zurückgiebt. Jedoch der Vicepräsident glaubte im Interesse der Würde des Hauses
diese beiden Liebenswürdigkeiten mit einem Ordnungs- r u f belohnen zu müssen.
Nachdem Präsident Gnauth eine Erklärung dahin abgegeben hatte, daß die» Zurverantwortungziehung der»Be- aniten der Gemeinschaft nicht hierher, sondern ins preußisck)e Abgeordnetenhaus gehöre, erging sich Abg. Wolf in Lob- prüchen über unsere Regierung, indem er sie als eine stets ehr loyal denkende schilderte. Schließlich erklärte er, daß auch er voll und ganz der Köhler'schen Erklärung beistimme und daß er sich freue, daß endlich das Tuch zwischen Sozialdemokraten und seinen Gesinnungsgenossen heute vor aller Welt zerschnitten lvorden sei. Herauf erwiderte Abg. Ulrich, daß er Köhler und seine Genossen niemals als einen Teil der Seinen angesehen hätte und er sich für ein solches Anhängsel bedanke. Er pries im Gegensatz zu den Bauern den Arbeiterstand, indem er das Wort:
£>at der Bauer Geld, So hat's die Welt in
Hat der Arbeiter Geld, So hat's die Welt zeitgemäß veränderte.
So wie die heutige Beratung über diesen Antrag mit einem Zwist zwischen Sozialdemokraten und Antisemiten begann, so endigte sie auch. Es will den Anschein haben, als ollte dieser Zwist noch verhängnisvoll werden. . .
Wad) Schluß der Debatte berichtete Abg. Dr. Frenay, als Berichterstatter der Majorität des Ausschusses, über den Ausschußantrag und empfahl den Antrag in der von der Majorität gefaßten Form. Zuerst wurde nun über den Antrag in der Form abgestimmt, wie er 'eingebracht wurde; würbe aber gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt. Hierauf wurde er in der von der Majorität des Ausschusses empfohlenen Form mit 15 gegen 13 Stimmen angenommen. Für die nächste Woche wurde die Beratung des B u d g e t s in Aussicht gestellt.
Uolttische Tagesschau.
Aus Mombasa in Britisch Ostafrika kam dieser Tage, wie wir bereits kurz meldeten, die Kabelmeldung, daß der englischen Expedition, die gegen die aufständischen Somalis aus- ge^avdt wurde, um unter dem Kommando des Obersten Fernan die Schwarzen für die im vergangenen November erfolgte Ermordung des britischen Kommissars, Mr. Jenner, zu züchtigen, von den Ogaden Somalis am 19. Februar eine empfindliche Schlappe zugefügt worden ist.
Am 5. Februar wurde der befestigte Ort Af-Madu ohne ! Liderstand okkupiert und nach einigen Tagen der weitere Vormarsch mit 500 Mann angetreten, der ganze 8 Tage ungestört von statten ging. Am 19. Febr. wurde das Dorf Sanassa erreicht, in besten Nachbarschaft die Expedition Lager ;ezog und im Begriff stand, es durch Anlage einer Zareva Verhau) zu befestigen, als die Somalis in einer Starke von der 2000 Kriegern einen überraschenden Angriff machten. Die Lage der britischen Kolonne war sehr ernst, aber glück cherweise gelang es dem Obersten Fernan, seine eingeborenen Soldaten fest in der Hand zu behalten und den Rückzug auf Af-Madu zu sichern, der unter fortwährenden Ge echten und schweren Verlusten ausgeführt wurde. Oie Ogaden griffen ungeachtet des fürchterlichen englischen Schnellfeuers immer und immer wieder mit zäher Tapferkeit an und verloren weit über 150 Tote, sowie zahlreiche Verwundete. Die britische Expedition hatte im Ganzen siebzehn Tote, darunter den Oberstleutnant Maitland und einige 30 Verwundete, darunter verschiedene weiße Ossi i iere, zn beklagen, während gleichzeitig einige 100 Stück Vieh, die auf dem Marsche erbeutet worden waren, verloren gingen und in die Hand der Somali sielen.
Auf diese Weise ist die Strafexpedition voll- tändig mißlungen und Oberst Fernan wird zunächst in Af-Madu Verstärkungen abwarten, bevor er weitere Operationen unternehmen kann. Man ist bei diesem Kriegs zuge wieder einmal mit zu großer Zuversicht und zu geringen Streitkräften ins Feld gerückt und die „Rebellen" profitieren davon.
Sitzung der Stadtverordneten.
Gießen am 28. Februar 1901.
Anwesend: Bürgermeister Mecum, die Beigeordneten Georgi und Wolff, die Stadtverordneten Brück, Emme- lius, Euler, Faber, Flett, Dr. Fuhr, Hanau, Haubach, Heichelheim, Heyligenstaedt, Keller, Kirch, Krumm, Leib, Löber, Loos, Orbig, Petri, Schiele, Schmal! und Wallenfels.
Entschuldigt Beigeordneter Grüne berg, die Stadtverordneten Dr. Gaffky, Dr. Gutfleisch, Helfrich, Jughardt und Dr. Schäfer.
Bürgermeister Mecum bringt nach Eröffnung der Sitzung eine Einladung des Turnvereins Gießen zu deffen am 9. März stattfindenden Winterfest zur Kenntnis der Versammlung.
Die Ortskrankenkasse Gießen hat beantragt, den Krankenversicherungszwang auf Handelsgewerbetreibende, Handlungsgehilfen und Lehrlinge auszudehnen. Eine Anfrage bei der Handelskammer, dem Kaufmännischen Verein, dem Detaillistenverein einerseits, und dem Deutsch nationalen Handlungsgehilfen Verein, dem Verband der Handlungsgehilfen von 1858 anderseits hat ergeben, daß diese Vertretungen im Prinzip für den Antrag sind, im Hinblick auf die in Aussicht stehende Novelle zum Krankenversiche- runpSgesetzdeu Entscheid aber noch auszusetzen bitten. Da auch die Ortskasse noch weiteres Material vorzulegen beabsich. tigt, beschließt die Versammlung Absetzen deS Gegenstandes von der Tagesordnung.
Die in den preußischen Nachbargemeinden wohnenden Steigerer von Holz aus den Gießener Waldungen haben eS bisher als ihren Jntereffen zuwiderlaufend gesunden daß sie das Holz entweder vor der Abfuhr baar bezahlen, oder einen Bürgen aus Gießen stellen mußten. Eine Anzahl Einwohner aus Dutenhofen haben sich deshalb an die hiesige Bürgermeisterei gewandt mit dem Ersuchen, dieselbe möge auch Burgen aus den preußischen Gemeinden zulassen, sofern ihre
Zahlungsfähigkeit durch den Gemeindevorsteher bestätigt wird. Auf Antrag der Finanzkommission wird beschloffen, dem Gesuche Folge zu geben.
Um die drei Becken des Kriegerdenkmals vor den Einflüssen des Winterwetters zu schützen, sollen dieselben mit Deckeln versehen werden. Die Kosten im Betrage von 208 Mk. werden bewilligt.
In der von der Stadt erworbenen früher Güngerich'- chen Hofraite an der Frankfurter Straße sind umfaffenbere Reparaturen, Herstellung eines GlaSabschluffes rc. nötig, wofür 1500 Mk. bewilligt werden.
Der Vergebung deS Str.aßenunterhaltungsma- terialS für 1901/1902 (ChaussierungSsteine, Pflastersteine und Basaltgrus) an die von der Baudeputation vorgeschlagenen Submittenten stimmt die Versammlung zu. — Herr Schmal! weift hierbei auf den Zustand der Rodheimer Straße hin. Der Fußstieg derselben sei dicht besetzt mit ChaussierungS- material, so daß es den zahlreichen Fußgängern und Fuhrwerken kaum möglich sei, durchzukommen. Er bitte den Bürgermeister, seinen Einfluß geltend zu machen, daß diese Mißstände beseitigt würden. Bürgermeister Mecum bemerkt, )aß er an zuständiger Stelle (die Straße steht in Unterhaltung des Kreises bezw. der Provinz) vorstellig werden wolle.
Zur intensiveren Reinigung der HauptverkehrS- kraß en hat die Baudeputation die Anschaffung einer Kehrmaschine beantragt. Der Antrag wird zum Beschluß erhoben und die Anschaffungskosten im Betrage von 1050 Mk. bewilligt. Der Betrieb und die Unterhaltung der Maschine kostet jährlich 2500 Mk. Bürgermeister Mecum teilt mit, daß die Anschaffung der Kehrmaschine eine Entlassung von Arbeitern nicht zur Folge haben werde. — Die vom Stadtv. Leib gestellte Anfrage, ob die Reinigung der Bürgersteige von Schnee und Eis nickt von der Stadt ausgeführt werdett könne, beantwortet Bürgermeister Mecum dahin, daß bei ilötzlich eintretendem Schneefall nicht rasch genug die nötige Anzahl Leute zur Verfügung stehe. Die weitere Erklärung des Stadtv. Leib, daß mit der von den Anliegern geübte« EiSentfernung die Bürgersteige beschädigt würden, beantwortet Bürgermeister Mecum dahin, daß die Polizei bereits angegangen worden sei, ihr Augenmerk auf die Art der Eisentfernung zu richten. — Stadtv. Hanau bemerkt, daß er chon früher sich für Anschaffung einer Kehrmaschine ausgesprochen habe, und spricht sich für strenge Handhabung deS die Trottoirreinigung betreffenden Reglements aus. — Stadtv. Löber ist dafür, die Entfernung des Eises von den Trottoirs wie bisher den Anliegern zu überlassen, er empfiehlt aber, ne Entfernung deS EiseS aus den Gossen durch städtische Arbeiter vornehmen zu lassen. — Stadtv. WallenselS bittet ebenfalls, es bei dem jetzigen Brauch zu belaffen, hält aber ein früheres Beginnen der Straßenreinigung während )er Sommermonate für nötig, und zwar aus sanitäre« Gründen. — Die Versammlung beschloß ferner die Anschaffung eines vierten Schlammwagens.
Für die Herstellung einer Zufuhr st raße vom Hamm nach dem Elektrizitätswerk werden 4700 Mk. bewilligt. Der Beschluß über die Vergebung der zu 7632 Mk veranschlagten Weißbinderarbeiten im Elektrizitätswerk wird ausgesetzt. Bon den 13 Angeboten beträgt das höchste 9700 Mk., das niedrigste 4610 Mk. Die Baudeputation wird fich zunächst über einen Vorschlag schlüssig zu machen haben, dahingehend, daß Gebote, die über 20% unter den Voranschlag jerabgehen, überhaupt unberücksichtigt bleiben.
Der bereits im vorigen Jahre beratene Entwurf einet Polizeiverordnung über die Benutzung der Bürgersteige ist vom Polizeiamt dem Ministerium des Innern vorgelegt worden. Die Verordnung besagt, daß die Bürger- teige für den Fußgängerverkehr frei zu halten sind, das Be- ahren derselben mit Karren, Wagen, Schlitten und Fahrrädern verboten ist. Gestattet ist nur daS lleberfahren zum Zweck des Ein- und Ausfahrens in bezw. aus den Hofraiten, owie das Fahren mit besetzten Kinder- und Krankenwagen; gewerbliche Verrichtungen, das Feilbieten von Gegenständen, das Tragen von Schirmen und Stöcken in einer andere Personen gefährdenden Weise sind verboten, desgleichen der Verkehr mit Metzgerbollen, Bäckerkörben und Gegenständen, die andere Personen zu beschädigen oder zu beschmutzen geeignet sind, außerhalb der Frühstunden von 5—7 Uhr.
Für die Anlage einer Rollbahn im Hofe des Gaswerks werden 1485 Mk. bewilligt.
Die Rechnung des Gas- und Wasserwerks für 1899/1900 wird, nachdem die Richtigkeit derselben durch die Prüfungskommission bekundet, genehmigt.
Der Voranschlag des Gaswerks für 1901/1902 sieht vor an Einnahmen für GaS bei einer Gesamterzeugung vo« von 1 350 000 Kubikmeter Mark 208 559, für CokeS Mk. 72 360, für Theer Mk. 7 701, für Amoniakwaffer Mk. 2012, für Gaseinrichtungen Mk. 39 000, für GaS- meffermiete Mk. 5000. — Unter den Ausgaben sind hervorzuheben: Anschaffung von GaSkohlen Mk. 95 383, von CokeS Mk. 19 658, Arbeitslöhne für die Gaserzeugung Mk. 23 220, Arbeite und Fährlöhne auf Nebenerzeugnisse u. s. w. Mk. 6200, Unterhaltung der Retortenöfen Mk. 2550, der Gebäude 2425 Mk., der Fabrikrohrleitungen Mk. 1200, deS Straßenrohrnetzes Mk. 800, der Betriebswerkzeuge Mk. 1850, Laternenwärterlöhne Mk. 8770, Herstellungen an Straße«- laternen Mk. 1350, Gaseinrichtungen Mk. 30 000, Gehalte Mk. 16 490, Steuern und Abgaben, VersicherungS- rc. Beiträge Mk. 5000, Bureaukosten Mk. 3100, sonstige Unkosten Mk. 1900, Zinsen Mk. 22 850, Amortisation Mk. 30 000, Anschaffungen für daS Magazin Mk. 24 000. Der Betriebsüberschuß wird eingestellt mit Mark 54 600. Stadtv. Hanau befürwortet im Hinblick darauf, daß tat vorigen Jahre der hohen Kohlenpreise wegen die CoakSpreise erhöht wurden, eine Herabsetzung derselben, nachdem die Kohlenpreise wieder gesunken seien. Stadtv. Löber tritt dem Vorschläge bei. — Direktor Bergen bemertt, daß die Einnahmen auS Coaks auf Grund sorgfältiger Berechnungen eingestellt seien, eS taffe fich nicht vorauSsehen, wie hoch im nächsten Jahr die Kohlenpreise seien; übrigens habe es die Stadtverordneten Versammlung in der Hand, die CoakSpreise


