OLerkeaierunasrat Best' Di- Uebernahme nur der I erster Linie von finanziellen Gesichtspunkten leiten lassem auf den Staat würde eine Die Abstimmung erfolgt, namentllch und erg.ebt

des

DieBedürsniSsrage M MWch 21, , PM

der Er zu-

zn verweisen, a b g e l e h n t.

Abg. S ch u b a r t schließt sich den. Ausführungen Abg. Leelinger an.

Abg. D e i n h a r t kommt auf die Klassenhetze in Presse der sozialdemokratischen Partei zu sprechen, befürwortet den Ausschußantrag im Hinblick auf die nächst zu veranstaltenden Erhebungen.

an persönlichen Lolksschullasten nicht mehr zugemutet, und auch der neue Gesetzentwurf verfolge die gleiche Bahn. Zu einer Aenderung des Art. 27 des Volksschulgesetzes, wonach die Eltern, die ihre Kinder in höhere Schulen schicken wollen, nicht verpflichtet seien, die Volksschule zu wählen, liege, wie er bestimmt behaupte, -fein Anlaß vor. Ein Zwang würde als ein unerhörter Eingriff in die persönliche Freiheit von vielen aufgefaßt werden. Bessere Zustände wolle man damit in der Volksschule erreichen? Den Beweis, daß sie schlecht seien,' sei man schuldig ge­blieben. Er verweise auf die städtischen Volksschulen, deren Einrichtungen hinter denen der höheren Schulen nicht zurückständen. Auch die kleinste Gemeinde sei heute stolz darauf, aus eigenen Mitteln oder unter Zuschüssen des Staates ein eigenes schönes Schulhaus bauens zu können. Darauf zum großen Teil beruhe die Jnteresien- gemeinschaft zwischen Gemeinde und Schule, eine Gemem- schast materieller und geistiger Interessen, die die Re­gierung in unserem Schulwesen nur ungern missen werde.

Abg. Polthan stellt den Antrag namens ber- Mehrheit des Finanzausschusses, die Beschlußfassung über den Antrag Ulrich bis nach Abschluß der Erhebungen der Regierung zu vertagen und modifiziert den Antrag wegen formeller Bedenken dahin, die Sache nochmals an den Ausschuß zurückzuverweisen.

Abg. Ulrich wendet sich heftig dagegen. Es sprechen dagegen ferner Abgg. Dr. David, Erk, Schönberger, Köhler-Langsdorf, dafür die Abgg. Jöckel und Schmeel. — Mit knapper Mehrheit wird dieser, sowie ein Antrag Häusel, den Antrag Backes an den Ausschuß

folgendes Refullal: 1) Ter A u s s ch u ß a n t r a g wird mit 22 gegen 15 Stimmen abgelehnl. (Für Ausschuß­antrag — Ablehnung des ganzen Antrags Ulrich — stimmen die Abgg.: Euler, Tr. Frenay, Guntrum, Tr. Gutsleisch, Häusel, Horn, Jöckel, Koch- Möltinger, Molthan, Pennrich, Schill, Schlenger, Sck)meel, Reinhart.) 2) Ter 1. Antrag Ulrich (betr. Uebernahme der gesamten Voltsschullasten aus den Staat) wird mit 19 gegen 16 Stimmen angenommen (dagegen stimmen die vben- genannten 15 Abgeordneten und Gras Oriola). Damit ist der 1. Antrag Backes (Uebernahme nur der persönlichen Lasten) erledigt. 3) der 2. Antrag Ulrich (obligatorisch? Volksschule) wird mit 19 gegen 17 Stimmen abgelehnt. 4) Ter 2. Antrag Backes (allgemeine. Volksschule) wird mit 24 gegen 15 Stimmen angenommen. 5) Ter 3. Antrag Ulrich (Unentgeltlichkeit der Lehrmittel re.) wird mit 23 gegen 11 Stimmen abgelehnt. 6) Ter> 4. Antrag Ulrich (Heranbildung Unbemittelter zu höheren Studien auf Staatskosten re.) wird mit 19 gegen

Sitzung der Stadtverordneten vom 20. Dezember 1900.

Anwesend Bürgermeister Mecum, die Beigeordnii,, Georgi, Grüneberg und Wolff, die Stadtverordni^ Brück, Emmelius, Euler, Flett, Dr. Fuhr Hanau, Haubach, Heichelheim, Heyligenstaetk Huhn, Keller, Kirch, Krumm, Leib, Söbtr', Loos, Orbig, Petri, Dr. Schäfer, Schiel,'

leicht beabsichtigten neuen und verschärften Ausc^ eines A.rbeiterschutzgesetzes, das dem Reichskanü wenig passen würde. Schon diese Warnung deutet dacn hin, daß die „Allg. Ztg." von einer Seite inspiriert is die dem Reichsamt des Innern nicht sehr ferne zu ijtC( scheint. Demnach sieht es so aus, als ob diese leibt 12000 Mark-Angelegenheit im Reichstage nochmals i Sprache kommen wird, wenn sie nicht schon vorher it^ welche Konsequenzen nach sich ziehen sollte.

Volitische Tagesschau.

Mit einem Schlage ist die 12 000-Mark Angelegenheit wieder aufgelebt, infolge eines in dem Organ der Groß­industriellen, den „93eil. Reuest. Nachr." von Herrn Bueck erschienenen, sehr umfangreichen Artikels. ES ist ein sonder­bares Zusammentreffen, daß diese eingehende Besprechung seitens des Vorstandes des Großinduftriellenbundes fast zu gleicher Zeit erscheint, wie ein Artikel der „Frkf. Ztg." und eine anscheinend offiziöse Auslassung der Münch. „Allg. Ztg.", welch letztere beiden sich ebenfalls mit dieser, fast endlosen Affaire beschäftigen. Der Sinn der außerordentlich langen Rede des Herrn Bueck stellt einen Angriff auf den Staats­sekretär des Innern dar, weil dieser, als Bebel in der Etatsdebatte die 12 000 Mark-Angelegenheit wieder vor­brachte, in seiner Erwiderung vom Zentralverband „ab- rückte", Nachdem dann noch ausgeführt ist, daß Graf Posadowsky keinesfalls als Protektor der Hochschatz­zöllner und Agrarier anzusehen sei, wird über die Stellung

hiie Straße M de'M, lStiehl um Erlaubnis iHaose Krofdorstrstraße

, Es ]*gt in J neben Eigenschaft 1 reisen dieses Ka weit bekannt durch N Stytk ~~_2iankfor£ w Regelmässig Verlage von ।

Emil

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14 Stimmen abgelehnt.

Abg. Gras Oriola hat gegen den Ausschußantrag gestimmt, weil er für den 1. Teil des Antrags Backes hat eintreten wollen.

Abg. Schill hat nur wegen der finanziellen Be­denken für den Ausschußantrag re. gestimmt.

Abg. Köhler-Langsdorf verliest einen Antrag, den er alsbald auf die Tagesordnung zu setzen bittet, der auf die >d eu tf ch e Politik im Bur e n k r i e g Bezug nimmt und den Zweck hat, Hessen zu veranlassen, eine Berufung des Bundesratsausschusses zur Herbeiführung einer schiedsgerichtlichen Erledigung des englischen-süd- afrikanischen Krieges zu beantragen.

Ter Gegenstand wird für dringlich erklärt und demnächst zur vorläufigen Beratung auf die Tagesord­nung kommen. — Ter Antrag Ulrich und Genossen, die Einführung von Ar bei ter kam mern betr., will im Wege der Hessischen Gesetzgebung solche Kammern einge­führt sehen, die in direkter Fühlung mit einer von dem Ministerium zu bildenden Zentralstelle für Arbeitsange­legenheiten stehen sollen. Der Ausschuß beantragt Ab­lehnung des Antrags. Es sprechen zur Sache die Abgg. Ulrich, Reinhart und Dr. Frenay, sowie Mini­sterialrat Braun.

Abg. Ulrich sieht in der Verordnung betr. Errichtung einer Zentralstelle für Handel, Gewerbe und Landwirtschaft nicht alle Wünsche erfüllt und befürchtet, daß die reichs­gesetzliche Regelung, deretwegen Hessen sich abwartend ver­hält, nicht zu stände kommt.

Ties ist indes der Glaube der anderen Redner. Ter 'Antrag des Ausschusses wird angenommen. — Der Vor­stellung des Militär-, Kriegs- und Friedensinvaliden- und Militäranwärter-Bezirksverbandes, die Anrechnung der Militärdienst zeit betreffend wird nicht statt­gegeben, wohl aber der Vorstellung des Gendarmen i. P. Johannes Röder in Gießen, Erhöhung seiner Pension betreffend. — Die Vorstellung des Franz Thomas und dessen Sohn zu Mieder-Saulheim, Rechts- verwetgerilng betreffend, führt zu einer ausführ­lichen Darlegung der Verhältnisse ourcy Den Abg. Wolf, wie sie sich für die unglückliche Familie gestaltet haben. Die Abgg. Wolf, Ulrich und Dr. David sehen Thomas und seine Angehörige als Opfer unglückseliger Verhältnisse an. Man könne das ganze Drama, wie es sich bisher abgespielt, nicht entschuldigen, aber erklären und finde sich jetzt auf dem Gedanken zusammen, daß man viel­leicht auf dem Wege. der Gnade die unglückseligen Ver­hältnisse mildern könne. Die Debatte giebt dem

Justizminister Dr. D i t t m a r und Oberjustizrat L o r - b a,che r Veranlassung, eine Beurteilung der Sachlage, in der Gerichte entschieden haben, vom Standpunkte der Ab­geordneten abzulehnen.

Die Vorstellung, die eine Menge Beleidigungen ent­hält und nach Ansicht des Ausschusses von Geistesgestörten herrührt, wird einstimmig für erledigt erklärt und schließ­lich auch ein Antrag Köhler-Darmstadt und v. Bren­tano, die Einsetzung eines Sonderausschusses für drei Gesetzentwürfe (Pfandbriefbank, Landeskreditkasse, öffent­liche Sparkassen betr.) angenommen. Die Wahl der Ausschußmitglieder wird vertagt. Schluß der Sitzung: 1 Uhr. Nächste Sitzung: Freitag, vormittags 9 Uhr.

CäibwN®»goe(LFJ 1.) und w n; ß kfahttv. ÄtlUaW e: Ab pro Woche " a« wb‘6 ,®| »mofae eines bralichelunv» KMftn für die Führung I Di« mteium Gehalle boul Stinte Stelle soll ausgefM

Für die Fortführung I Hiijiiftibetgetwtg i« ZUiubms werden 532 Wit inner Lonsollatem am Fal ntnb dit M'eolilhett Dr fch/r M'e baW

tecöhxMWW io.tn Teil seiner Samrnl Mhause» aufzuftellen. kltmümer vorgeschlagen« D’.tet Erweiterung des zi k»t-rlichin Kredits auf 40(

Abg. Häusel ist mit dem Prinzip der Uebernahme ber persönlichen Schul lasten auf den Staat einverstanden, wenn die Landgemeinden nicht benachteiligt werden, und hält, da dies noch nicht feststeht, die Ablehnung des Ulrich'schen Antrages für richtig.

Abg. Tr. Gutsleisch erklärt, daß seine persönlichen Ansichten in dieser Frage längst festständen. Die prak­tische Ausführbarkeit des Begehrens sei abhängig von der Bereitstellung der Mittel. Tie Konsequenzen in finan­zieller Hinsicht seien aber nicht zu übersehen, und ober­flächlich und unzulässig müsse er es findell, heute über Mittel des Staates zu verfügen, wie beantragt sei. Er sei kein Freund von der Abstimmung lediglich über Prin­zipien, die Kammer könne immer noch beschließen. Die Mehrheit lasse sich doch nich^t durch ihre Abstimmung über prinzipielle Anträge festlegen. Oft falle die endgiltige Abstimmung ganz anders aus, als die Resolutionsabstimm­ung. Deshalb müsse der gegenwärtige Antrag Ulrich ab- gelehnt werden.

Abg. Dr. David erwidert auf die Angriffe des Abg. Reinhart und wünscht, man möge nicht immer den Zu­kunftsstaat der Sozialdemokratie als'Schreckgespenst hervor­holen, sondern beim gegenwärtigen Staate bleiben. Man solle lieber doch seiner Partei sagen, sie schneide sich in ihr eigenes Fleisch, wenn sie Die Massen zum Nachdenken und höherer Bildung führen wolle. Bildung sei doch das Mittel, um vor sozialdemokratischer Verführung zu schützen. Die Angriffe auf die sozialdemokratische Presse seien un­gerechtfertigt, der Haß werde von nationalliberalen und Zentrumsblättern gesät. Die bestehenden Schulei« wirkten ebenso auf die Trennung der verschiedenen Stände .hin wie die konfessionellen Schulen gegen Versöhnung und religiöse Duldung. Der Abg. Schlenger, ein erfahrener Schulmann, halte die Volksschule für geeignet, auf höhere Schulen vorzubereiten; er verurteile auch den fremdsprach­lichen Unterricht in den niederen Klassen. Er halte also die Einheitsschule von seinem gewiß nicht sozialdemokrati­schen Standpunkt bis zum 17. Jahre für durchführbar. Da mochte er doch die Regierung ersuchen, vom nächsten Jahre ab in einer Stadt den Versuch mit einem Reform- Gymnasium nach Frankfurter Muster zu machen. Einen solchen Antrag behalte er sich übrigens vor. — Bei An­forderungen für Vorschulen werde er vielleicht beim über­nächsten Budget Gelegenheit nehmen, deren Streichung zu beantragen, was wohl viel energischer wirken werde, als der jetzige Antrag. Die finanzielle Tragweite des heu­tigen Antrags sei einfach die, daß die Landgemeinden um dreiviertel Millionen weniger belastet würden. Lediglich eine Verschiebung von arm auf reich finde statt. Man möge die. guten Gedanken seiner Partei annehmen und nicht dem Lande das Sck)auspiel geben, daß man sage, die Sozialdemokraten sind immer die Vernünftigen. Nehmen Sie uns den berechtigten Kern, so haben wir keinen Kern mehr und Sie sind uns los. (Heiterkeit.)

Abg. Schmeel unterscheidet zu dem ersten Teil des Antrags Ulrich zwischen theoretischem und praktischem Ge­sichtspunkt. Ter finanzielle Erfolg sei nicht vorauszusehen, das müsse entscheiden. Mit den übrigen Anträgen des Abg. Ulrich ist er nicht einverstanden.

Abg. K o r e l l, der an der Abstimmung nicht teil- nehmen kann, stimmt im Prinzip für den ersten Teil des Antrags Ulrich und für den Antrag Backes, im übrigen ist er für Ablehnung.

Abg. Molthan meint, der Ausschuß habe sich in

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Schmal! und Wallenfels.

Entschuldigt die Stadtverordneten Faber, ft Gaffky, Grünewald, Dr. Gutsleisch, Hchüv und Jughardt.

Beigeordneter Wolff, dem vom Bürgermeifin bei Vorsitz übertragen wurde, referiert vor Eintritt in Tagesordnung über die Verhandlungen, die seit Weggang tu Oberbürgermeisters Gnauth über das Prof. Sommer'ihr Projekt, betr. Umbau des Bahnhofs gepflogu wurden. Das Ergebnis der zwischen dem hessischen uni dem preußischen Finanzministerium und der Eisenbahn direktion stattgehabten Verhandlungen ist danach dahin w sammenzufassen, daß die Ausführung des Sommer'ichn Projekt« insofern und solange als aussichtslos^ betrachten ist, als die Bahnoerwaltung auf dem Staub punkte beharrt, daß die gesamten Kosten von der ©tob: Gießen beziehungsweise von den Jntereffenten zu tra^ sind. — Beigeordneter Wolff bemerkt dazu, daß, nachdin das Projekt gescheitert, voraussichtlich die auf Errichturc. einer Haltestelle im Nordosten der Stadt gerichteten Be­strebungen von Erfolg sein werden. — Stadtverordneter Huhn fragt an, ob die geplante Unterführung am Perfonm bahnhose für den Personenverkehr nach dem Werbahrchofc eingerichtet werde. Beigeordneter Wolff teilt mit, daß der Tunnel nur bis zum 2. oder 3. Geleise führen, utb dem öffentlichen Verkehr nicht sreigegeben werde. 68 f übrigens vorteilhafter, in der Verlängerung der Liebigstn eine Ueberführung nach der Hammstraße herzustellen.- Stadtverordneter Schmal! empfiehlt nach Ablehnung M Sommer'schen Projekts entschiedenes Vorgehen in Bün" eines Nordbahnhofes. — Stadtverordneter Heyligen- staedt erklärt, Daß er der süilage einer Uebersühiung ar der Liebigstraße den Vorzug gebe.

Es wird nunmehr in die Tagesordnung eingetrel». Zimmermeister Schub eck er hat bei seiner Ansiedelung am Erdkauterweg ohne Erlaubnis ein kleines Stallgebäude er­richtet. Die nachträglich nachgesuchte Erlaubnis wird erteilt

W. Weigel beabsichtigt an der Landgrasenstraße t« Wohnhaus zu errichten. Der wegen der Höhe des turmes und der Ausführung des 2. Obergeschosse- in Hch fachwerk nötige Dispens wird befürwortet.

Dem Fabrikanten H. Schafstaedt wurde fe/W^ Genehmigung zur Errichtung eines Anbaues an seine Mik anlagen unter der Bedingung erteilt, daß er HMntm m dem nach der großen Mühlgasse zu gelegenen Hvfiaurn an« legt. Das Gesuch um Dispens von dieser Bedingung wird abgelehnt, desgleichen das Gesuch des Georg Beaer um Belastung zweier dem Baubescheide nicht entsprechender Dachgauben aus seinem Neubau in der Goethestraße. -- Stadtverordneter Fuhr bemerkt unter Hinweis auf-die M häufenden Dispensgesuche, daß eine Revision der Bauott nung notwendig sei. — Beigeordneter Wolff teilt m daß darüber schon verhandelt worden sei; die letzte dürge^ meister-Konferenz habe sich mit der Sache beschäftigt, « auch eine Zusammenkunft der Techniker werde die RcM- vorbereiten.

Dem Gesuch der Gebrüder Bär um Herst« eines erhöhten Trottoirs vor ihrem Hause in ber P * gaste zum Schutze der Schaufenster wird stattgegekliy Kosten dieser Herstellung tragen die Gesuchsteller.

Der Spezialvoranschlag über die ErweitlM . Magazingebäude im städtischen Gaswerk w $4 von 18 000 Mk. wird genehmigt.

Für die nach Herstellung der oberen Frankfurter -s nötige Tieferlegung der Einmündung der $ medizinischen und der psychiatrischen Klinik in gen. . einmündeuden Zufuhrstraße werden 275 Mk. ’ nachdem vom Staate die Uebernahme der Gesam abgelehnt worden war. „ o

Dem Steinbruchpächter Joh. Nickel sorgen richtung einer Pachtsumme von 300 Mk. ein l°°y meter großer Ablagerplatz beim Steinbruche rm Hochwarte überlasten werden. . üOi

Nachdem über die bisher zur Unterbringung Materialien und Geräten vom Stadtbauamt benutzte int alten Schlosse und in der Neumühle anderwemg e. ist, soll der Keller im Realgymnasium dem

persönlichen Vvlksschullasten auf den Staat würde eine Ausgabe von jährlich vier Millionen bedeuten, und durch die sofort erforberlidje Gleichstellung in der Besoldung eine weit erheblichere Belastung die Folge sein. Bei Vergleich mit dem Abschluß des Staatsbudgets ergebe sich als not­wendig eine Steuererhöhung um 4 0 bis 5OP r o z.; Fabrikanten, Unternehmer re. würden außerhalb Hessens sich niederlassen, bei vielen Gemeinden würden andere dringende Bedürfnisse befriedigt werden und eine Ent­lastung nur in beschränktem Maße wahrzunehmen sein. Nicht die theoretische Auffassung könne für den Antrag maßgebend sein, sondern nur der praktische Gesichtspunkt, wie sich die Lasten verteilen würden. Unklar sei die Zu­kunft: um sich ein Bild von der Lasteuverteilung machen zu können, benötige es der in Aussicht gestellten Erheb­ungen. Ob eine Entlastung für die armen Gemeinden eiutreten werde, sei sehr zweifelhaft. Heute trügen die Städte außer ihren eigenen Voltsschullasten mit an den Tienstalterszulagen für die Landlehrer und den Zuschüssen des Staates! Seit 1887 habe der Staat den Gemeinden

hierüber darf sicher erwartet werden, und sie wird u, nötiger, als auch die offiziöse Münch. „Allg. Ztg.^' veranlaßt sieht, den Grafen Posadowsky zu entschuldig,' womit sie aber zu verstehen giebt, daß sie dessen Hal^

zur Verfügung gestellt werden. ,an

Das mit Uebergang der Margarethenyui

die Stadt frei gewordene Gelände etnschl- vo ya $

Hallen 2C. soll in Lagerplätze eingeteilt und zur v ausgeschrieben werden. Mdbtrf

Bäckermeister K. Steinberger hat um t, Ueberlassung eines am Lutherberge ltegenden v

des Staatssekretärs nochmals hervorgehoben, daß er von der 12 000 Mark-Affaire garnichts gewußt haben könne, weil er zu der betreffenden Zeit auf Urlaub in England war. Während diese Zeilen in den „Neuest. Nachrichten" erschienen, trat die „Frkf. Ztg." mit der offenen Behauptung hervor, daß Graf Posadowsky von dieser ganzen Angelegen­heit nicht nur gewußt, sondern sie sogar vera nlaß t, und baß Herr v. Woedke sich als „Opferlamm" dargeboten habe, um seinen Chef zu decken? Wenn wir die Verant­wortung für diese, mit größter Bestimmtheit gemachte Aeußerung der „Frkfi Ztg." auch voll und ganz überlasten müssen, so bedarf sie doch um so mehr der Erwähnung, als sie mit der von den „Neuest. Nachr." gebrachten ucucuunung cm« um , . .

Meldung in direktem Gegensatz steht. Tine Aufklärung | Platzes nachgesucht. DaS Gesuch wird genehmig'-

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______________ o_____ ______ ! Michlin km als haW nicht ganz richtig findet. 'Damit nicht" genug, "w,«? einet wW Münchener Blatt den Grafen Posadowsky vor einer v» W auf ! '> ' --------- --------

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