Ministerialrat Dr. Eisenhuth: Die Regierung inüffe eine Beurteilung der Frage vom pädagogischen, erueberifdjen Standpunkt, vom Standpunkt des Schul- interesses verlangen. Die Kreisschnlkommission fei nicht schablonenhaft und ohne Kenntnis der Verhältnisse vor- geaangen. Eine Reihe von Schulvorständen sei ausdrücklich gehört worden. Die Regierung kenne die ablehnende Haltung der Schulvorstände seit Jahren, doch habe ne auch gegen den Willen eines großen Interessentenkreises ihre Ansicht durchführen müssen.
Abg. Wolf sieht pädagogische und andere wirtschaftliche Bedenken in Widerstreit. Die Regierung sollte den Schulvorständen, die nach Prüfung der örtlichen Lerhalt- nisse es wünschten, den Unterricht an Sonntagen gestatten.
Abg. Ulrich wendet sich gegen die Abgg. Schönberger, Euler und Weidner. -
Abg. Schmeel glaubt als Resultat der Interpellation die Thatsache feststellen zu können, daß der prinzipielle Standpunkt der Regierung, im Interesse des Unterrichts und der Erziehung die Abendstunden zu beseitigen, allseits gewürdigt werde. Den Bedürfnissen des praktischen Lebens wolle sie, wenn die Notwendigkeit sich aus Grund der Erfahrungen ergebe, entgegenkommen.
Abg. Köhler-Langsdorf wundert sich über den un Lande erregten Sturm in dieser Frage und giebt ein Bild der Fortbildungsschulen seiner Heimat, wo an zwei Abenden, wie es aUgepietn gehalten werden sollte, von 4 bis 7 Uhr Unterricht erteilt wird.
Mit scharfen persönlichen Bemerkungen der Abgg. W e i d n e r und U l r i ch klingt die Debatte aus.
Finanzminister Gnauth beantwortet die Anfrage der Abgg. Frenay, Molthan und Genossen über die Warenhäuser und führt aus, daß die Regierung den im früheren Landtag bei der damaligen Anfrage Schmitt gleichen Betreffs in Aussicht, genommenen Weg nicht mehr beschreiten könne, sondern eine erneute Prüfung der Frage vornehmen müsse, auch bereits mit Sammlung des notwendigen Materials begonnen habe.
Abg. Molthan ist Namens seiner Freunde von der Antwort wenig befriedigt. Das Ministerium Finger habe einen Gesetzentwurf in Aussicht gestellt. Er glaube, daß hierzu jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen sei, um endlich die unlautere Konkurrenz der Warenhäuser gegenüber den D e t a i l g e s ch ä f t e n zu beseitigen. Wie auch alle übrigen Schichten des Volkes, so müsse sich die staatliche Fürsorge auch auf den Kaufmannsstand, die kleinen Gewerbetreibenden insbesondere erstrecken. An der Erhaltung eines gesunden und kräftigen Mittelstandes habe der Staat das allergrößte Interesse. Auf die ungleiche Konkurrenz, die den Detailgeschäften durch die größeren Bazare erwachsen sei, müsse der Niedergang des M i 11 e l st a u d e s in erster Linie geschoben werden, deren wirtschaftlicher Vorsprung sei durch ihre großen Geldmittel, ihre außerordentlich billigen Einkäufe, ihre intensivere Reklame, ihr unlauteres Geschäftsge- bahren bedingt. Der Redner geht hierauf auf die Untersuchungen des Bundes der. Handel- und Gewerbetreibenden, auf das am 1. April 1901 in Kraft tretende, die Warenhäuser besteuernde Gesetz, auf das Vorgehen der anderen deutschen Staaten ausführlich ein und wirft die Frage auf, inwieweit Hessen hier zu folgen habe. Nack) deren Beantwortung weist er sämtliche gegen die Besteuerung der Warenhäuser zu machenden und gemachten Einwendungen zurück. Ter größte Teil unserer Gewerbetreibenden fei der Auffassung, daß ihr Schutz in erster Linie auf dem Wege einer Warenhaussteuer erfolgen müsse. Fleiß, Ausdauer und Intelligenz seien die Vorbedingungen für ein Blühen des Mittelstandes. Es empfehle sich auch ein engerer Zusammenschluß in genossenschaftlichem Sinne. Ein wesentlicher Schutz werde aber die Besteuerung der Warenhäuser sein; lediglich ein Schutz-, nicht ein Steuergesetz wolle man, und er bitte namens seiner Freunde die Regierung, nochmals eingehend zu erwägen, ob nicht durch Spezialgesetz oder zusätzliche Bestimmungen zu Steuergesetzen hier die nötige Hilfe geleistet werden könne.
Abg. Wolf unterstützt lebhaft den Vorredner und
Künstlerin in der rechten Art zur Anschauung. Bei Frl. Sch. sieht man immer eingehendes Studium, reiche Begabung und ernstes Streben harmonisch vereint. Herr di Balthyni, der Darsteller des Dr. Wiesener, zeigte eine überlegte Ruhe, die zu seiner nicht besonders scharf gezeich- neten und darum auch nicht so dankbaren Herrennatur« Rolle nicht übel paßte. Dieser männliche Affocie der heilkünstlerischen Firma hat aber auch viel Humor, und den traf der Darsteller nicht ganz. Das Zusammenspiel der beiden Doktores war zuweilen ganz genußvoll. Ein alter derber Schiffskapitän, die am besten gezeichnete Nebenfigur, bietet ein reiches Feld für einen behäbigen Grog Humor. Herrn Kirchner, der sich sichtlich die größte Mühe gab, fehlt dieser Humor leider, und die gute Frau Krohn kann nur durch drollige Komik wirken. Die mehr oder weniger spießbürgerlichen Unken fanden in den Damen Kruse, Eichenwald und Helm kostbare Vertreterinnen. Die wenig sympathische Aufgabe des verschmähten Bräutigams zu lösen, mißlang Herrn R einh ardt. Einen jungen, stark erotisch veranlagten Backfisch spielte Frl. Kugler. Ich glaube, die Rolle ist ganz anders anzufaffen, als es Frl. K. that. Diese Edith ist nicht mehr so eckig, ein feuriges Blut und ein ungezügeltes Temperament. Ein muckerischer Schwerenöter und Pantoffelheld von charakteristischer Färbung und guter Wirkung war Herr Lachmann, Fr. delaChapelle eine Gattin, die den besten Kommentar zu ihrem Mann lieferte.
Im ganzen genommen, war die gestrige Aufführung nicht übel, wenngleich sie durchweg noch flotter hätte sein können. Die Darsteller nahmen fast ausnahmslos den Ton zu ernst und bedächtig, obwohl das Stück an sprühender Laune nicht wenig in sich birgt, die allerdings nicht so ganz offen zu Tage liegt, sondern hervorgesucht sein will. Das schwach besetzte Hans unterhielt sich trefflich und gab seiner Befriedigung durch vielen Beifall beredten Ausdruck. P.w.
bejaht auch die Frage, vb die Einführung der Steuer steuerpolitisch gerechtfertigt sei. Er bringt auch statistische Nachweise, die er z. T. auf den Tisch des Hauses nieder-
Haas I. bekämpft die Auffassungen der Vorredner. Mit der Steuer sei garnichts geholfen, man müßte dann konsequenterweise auch gegen die großen Spezialgeschäfte vorgehen. Es gehe nicht an, ein Stenerausnahme- gesetz gegen eine gewisse Kategorie unserer Bevölkerungs- llassen zu schaffen. v,
Abg. Frenay unterstützt die Abgg. Molthan und Wolf und weist einige Ausführungen des Vorredners als unrichtig zurück. Die Warenhäuser seien großkapitalistische Unternehmungen der höchsten Potenz, bei ihnen drehe es sich weniger darum, die wichtige Funktion des Handels auszuüben als lediglich auf alle Art und Weise dem Kapital zu einer entsprechenden Dividende zu verhelfen. Er hoffe, daß die Regierung ihre Erhebungen und Untersuchungen beschleunigen und bald zur Kenntnis des Hauses bringen werde. >
Oberfinanzassessor Glässing rechtfertigt nochmals die Stellungnahme der Regierung, giebt einen Ueberblick über die Arbeiten des Finanzministeriums zur Lösung dieser Frage und weist nach, wie ungemein schwierig diese sein werde. Ein treffliches Material werde man gewinnen, wenn man das Ergebnis des ersten Veranlags- jahres der preußischen Warenhaussteuer und zugleich den Abschluß unserer Vermögenssteuer abwarten werde. Vor- sicht auf diesem Gebiete, die schon der preußische Finanzminister für notwendig erachtet habe, sei sehr am Platze.
Die Sitzung wird um halb zwei Uhr geschloffen. Mehrere Redner haben sich noch zum Wort gemeldet. Nächste Sitzung: Samstag vormittag 9 Uhr.
iMtoirffdjflftüdjer Kerem für die Provinz Oberhchen. Ansschußsitzuug.
f—r. Gießen, 13. Dezember.
Zur heutigen Ausschußsitzung hatten sich zahlreiche Mitglieder im „Hotel Prinz Karl" eingefunden. — Seitens der Regierung war Ober-Regiernngsrat Nover und als Vertreter des hessischen Landwirtschaftsrates war Generalsekretär Dr. Müller aus Darmstadt erschienen. Der neue Präsident, Oekoiwinierat Schien ke eröffnete die Versammlung mit einigen einleitenden Worten, teilte mit, daß eine große Anzahl neuer Mitglieder ihre Aufnahme beantragt habe und ließ die betreffende Liste zirkulieren. — Dem Verein ist vom Ministerium des Innern, Abteilung für Landwirtschaft pp. in einer Zuschrift eröffnet worden, daß mit Ablauf der Finanzperiode 1897— 1900 und des Rechnungsjahres 1900—1901 die über Verwendung der Staatszuschüsse an den Landwirtschaftsrat, die landwirtschaftlichen Vereine und den Landes-Pferdezuchtverein getroffenen Bestimmungen außer Kraft treten. Diesen Vereinen sollen Staatszuschüsse nur insoweit zugewendet werden, als die eigenen Vereinsmittel nicht ausrechen, da die Kontrolle über die Verwendung der staatlichen Zuschüsse an die Vereine nicht geringer sein soll, wie die über die Verwendung aller sonstigen Aufwendungen aus öffentlichen Mitteln. Zu diesem Zwecke müssen die Voranschläge der genannten Vereine künftig bis Ende März des dem betreffenden Etatsjahr vorhergehenden Kalenderjahres in doppelter Ausfertigung an das Ministerium eingesendet werden. Die bisherige Zweiteilung der Rechnungsstellung (Teil 1, eigene Mittel, Teil 2, Staatszuschuß) soll wegfallen und analog dem Rechnungswesen der Behörden verfahren werden. Außerdem sollen alljährlich von den beteiligten Vereinskassen Ueberjichten über die wirklichen Einnahmen und Ausgaben aufgestellt und eingesendet werden. Die Oberrechnungskammer hat die übliche Prüfung der Rechnung vorzunehmen.
Oekonomierat Sch lenke sieht in diesen Bestimmungen einen Eingriff in die Freiheit des Vereins, den dieser nicht so ohne weiteres hinnehmen könne. Die Regierung könne nicht verlangen, daß der Verein auch über die Verwendung der von ihm aufgebrachten Mittel Rechf- nung ablege. Der Verein passe nicht in die Schablone des staatlichen Rechnungswesens. Der Ton des Erlasses habe ihn befremdet. Offenbar wehe aber ein anderer Wind als seither. Die Regierung habe zur landwirtschaftlichen Ausstellung in Darmstadt keine Mittel bewilligt, sich auch sonst zurückhaltend benommen, sodaß jetzt die Provinzialvereine mit bedeutenden Beiträgen zur Deckung der Kosten herangezogen werden. Die Errichtung einer hessischen Landwirtschaftskammer stehe vor der Thür, wozu jetzt noch diese Aenderung?
Oberregierungsrat Nover bestreitet entschieden, daß bei der Regierung konträrer Wind herrsche. Der Erlaß über das Rechnungswesen sei nur die Anwendung der bestehenden Vorschriften, wie sie das Ministerium von allen Fonds und Vereinen verlangt habe, die staatliche Beihilfe bekommen. Es müsse nachgeprüft werden können, ob die Mittel fachentsprechend verwendet worden seien. Eine getrennte Rechnungsführung sei umsoweniger notwendig, als an die Stelle einzelner Zuschüsse ein Gesamtstaatszuschuß treten werde. Man bedürfe einer genaueren Prüfung angesichts der außerordentlich ungünstigen Finanzlage des Landes. Nach den Angaben des Finanzministers drohe ein Defizit von 2 000 000 Mark. Er wisse von früher, daß man in den landwirtschaftlichen Vereinen oft nicht gewußt habe, wohin mit dem großen Staatszuschuß? Das müsse vermieden werden, zumal die letzten Zuwendungen an die landwirtschaftlichen Vereine fast 200 000 Mark betragen hätten. Man müsse aber rechtzeitig wissen, was die Vereine an Mitteln notwendig hätten, um den Landständen mit bestimmten Forderungen gegenübertreten zu können. Die durch den Erlaß an- georbneten Uebersichren der wirklichen Einnahmen und Ausgaben sollten dazu dienen, den Staatszuschuß zu regulieren. Seien also,<die Einnahnien größer als der Voranschlag erwarten ließ, so müsse natürlich eine Kürzung des Staatszuschusses eintreten. Im übrigen fei die Regierung ferne davon, in die Finanzen der Vereine einzugreifen.
Nachdem Präsident Schl en ke nochmals betont hat, baß der Erlaß seinem Tone nach einem Befehl gleiche, daß aber der Verein ein selbständiger Verein fei, und nachdem mm ber Negierungsvertreter kurz erwidert hat, ergreift der Vizepräsident Dr. W a l l a u -Lauterbach das
Wort, um auszuführen, daß der Erlaß für den SkieJi nicht annehmbar fei. Bei der Eigenartigkeit der Zu^ n beftrebungen lasse sich ein auch nur einigermaßen J I verlässiger Voranschlag vor der Zeit gar nicht aufstel^ Nur bei vollster Bewegungsfreiheit in der Handhab u- der Mittel könnten Erfolge erzielt werden. Das Schlimm^ ei, daß man jetzt die s ch l e cht e Fin a n z l a g e zue^ ) i e Landwirtschaft fühlen lassen wolle. Sei der Fall, dann müsse das mit großen Anstrengungen n. richtete Gebäude zusammenfallen. — Dem gegenüber Hel, der Regierungsvertreter hervor, daß in keiner, Staate soviel für die Landwirtschaft gescheh, wie i n H e s s e n. Die Bewegungsfreiheit sei dadnrq vollständig gewährleistet, daß Ueberweisungen von einto Rechnungsjahr zum anderen vorgenommen merbtr könnten. — Die Debatte, in die auch Provinzialdirckd v. B echt hold eingreift, zieht sich noch länger hj. Schließlich wird beschlossen, die Angelegen he, als noch n i ch t s p r u ch r e i f zu vertagen.
Als Punkt 2 der Tagesordnung wird dem Rechn« Schneider über Führung der Rechnung 1899/1900 Entlastung vorbehaltlich der Genehmigung durch die Regia, ung erteilt. — Dem Ausschuß liegt der Voranschlag d: landwirtschaftlichen Haushaltungsschule L i n d h e i m st, 1900/1901 vor. Hahn-Tiergarten bei Büdingen erstatte Bericht über die Anstalt und giebt an, daß bei einer Anzahl von mindestens 20 Schülerinnen ein gedeihliche Fortgang zu erwarten stehe. Man habe den Gedvr' 7 einer Verlegung der Anstalt deshalb aufgegeben. >•_ Umbau des Hauses habe einen Kostenaufwand von 1400 M. erfordert, von denen 1000 Mk. von der Sparkasse Büdingen zur Verfügung gestellt worden seien, während die rneinde Lindheim den Rest aufzubringen habe. — Da Zuchtverein Herchenhain hatte seinem für die Anstellung nach, Darmstadt bestimmten Vieh mehr Begleu« mitgegeben, als ihm vom Provinzialverein zugestcmdl- kvorden waren. Der Ausschuß lehnte deshalb den Crsc- der beanspruchten Mehrkosten ab, sprach sich aber für zahlung zuviel gezahlter Rückfrachtkosten aus.
Bei dieser Gelegenheit führte Oberregierungsrat N ooer aus, daß die Regierung nicht in der Lage gewesen sei einen Staatsbeitrag zu den Kosten der Ausstellung . Darmstadt zu leisten, weil im Voranschlag dafür nid)*- vorgesehen war und weil die schlechte Finanzlage da Landes (die Schuldenlast beträgt 289 000 000 Mk.) gegen eine den Landständen vorzulegende Sondervorlage gesprochen habe. Es seien nur 10 000 Mk. für den Deutschen Landwirtschaftsrat vorgesehen und diese seien zusammen mit einer weiteren Summe von 10 000 Mk. zur Teckimg der Ausstellungskosten geliehen worden, müßten aber M zurückbezahlt werden.
Generalsekretär Dr. Müller wies darauf hin, bnr die Ottchtgewährung von Mitteln auch damit begründ worden sei, daß die Gewerbeausstellungeu ebeufai/f’ keim Staatszuschüsse erhielten. Eine landwirtschaftliche Aufstellung müsse sich aber innerhalb weniger Tage abfvulen und könne nicht wie eine Gewerbeausstellung Wochen und Monate lang geöffnet bleiben und so die Kosten aUrnählm decken. Mit einer landwirtschaftlichen Ausstellung fei eir. viel größeres Risiko verbunden. So habe man in Darmstadt einen Umschlag von 180 000 Mk. in 4 Tagen gehabt
Punkt 5 der Tagesordnung betraf die Bestimmung der geeignetsten Zeit für die L a n d w e h r ü b u n g e n in der Provinz. Das Generalkommando hat fick) bereit erklärt, den berechtigten Wünschen der Landwirtschaft nach dieser Richtung entgegenkommen. Aus eine Rundfrage des Ministeriums haben die Bezirksvereine sich, für sehr verschiedene Zeiten ausgesprochen. In Gießen war man für Mitte Februar bis Ende März, im Vogelsberg verdient man zu dieser Zeit noch, vie^ Geld mit Holzhauen und' nannte die Zeit: Mai und Juni, wieder andere Wünsche hatte man in der Wetterau. In der heutigen Ausschuß sitzung wurde als dringend notwendig bezeichnet, mit einem einheitlichen Voranschlag an die Militäwemat- tung heranzutreten. Da auch, die Meinung herrschte, oaß die Regimenter in der Zeit von Mitte Februav bis Ende März ganz (gut die Hebungen abhalten könnten, einigten sich die anwesenden Bezirksvereinvver- treter auf diese Zeit. Der Regierungsvertreter wurde gebeten, den Beschluß dies Ausschusses an maßgebender stelle zu vertreten.
Eine längere Debatte entspann sick), über die Frage, ob man sich an der im Herbst 1901 in Halle a. S. vorn deutschen Landwirtschaftsrat geplanten Aus stell' ung beteiligen solle. Oekonomierat Leithiger meinte, daß man Simmenthaler ausstellen müsse, da für dieie Rasse in Mitteldeutschland ein gutes Absatzgebiet ent> standen sei. Nach den Bestimmungen würde dann den 4000 Herdbuchtieren entsprechend eine Kollektion oon -2 Stück auszustellen sein. Oberamtmann Hofmann-M- Güll spricht sich für Ausstellung von Vogelsberger w aus. Die Regierung werde wohl die noch nicht verausgabten 10 000 Mk., die für den Deutschen LandwirtMSr^ rat vorgesehen sind, zur Verfügung stellen. Mit Simmem thaler Vieh müsse man dann besonders auf der in Maw - heim geplanten Ausstellung hervortteten. — Dr. Mutte bezweifelt, daß die Regierung das Geld hergeben roemy- Dr. von P»t er-Friedberg weist auf die Notwendigni regster Beteiligung hin. Er habe vor kurzem auf Bezirkstierschau in Aschaffenburg die Erfahrung genm 1 , daß die Landwirte der dortigen Gegend, die ihre -öuii bisher aus dem Ried und dem vorderen Odenwaw v - zogen hätten, nun aus Wiesbach( holten, weil das heS l ' sche Vieh auf der Frankfurter Ausstellung so schlecht abgeschnitten habe. — Ter Ausschuß beschließt Beteiligung au der Ausstellung in •^ai^ 1 je einer Kollektion von Vogelsberger und Simmentya Vieh. , _
Die Regierung hat die llmarbeihmg unsere. S größten Teil veralteten hessischen Feldstras-t^ s e tz b u ch s in Angriff genommen und zu diesein- o richterliche und Verwaltungsbehörden sowie wttrscya liche Korporationen zu gutächtlichen Abu^,W-rtscbaft- gefordert. So hat auch eine. Kommission des lanvffvirlscyui lichen Provinzialvereins getagt und ein Gutachten sammengestellt. Kreisamtmann Boeckmann res 1 Namens der Kommission. Er greift nur eniigc: Bui aus dem schriftlichen Gutachten heraus^ Tie Beibehaltung des Wertersatzes wird befürwortet, dagegen tritt für Abschaffung des sogenannten Pfandgeldes
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