Ausgabe 
3.6.1900 Erstes Blatt
 
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einer ausreichenden internationalen Truppenmacht klar­zumachen, daß Ruhe und Ordnung unter allen Umständen aufrechterhalten werden, und daß das Leben und Eigentum der Ausländer unangetastet bleiben müssen. Wie im Jahre 1898, so wird sich auch jetzt Deutschland nicht der Pflicht entziehen, au jedem gemeinsamen Einschreiten der Groß­mächte zum Schutze der gemeinsamen Kulturintereffen ein- trächtig und nachdrücklich teilzunehmen.

Nach einer amtlichen Depesche aus Tsingtau hat der KreuzerKaiserin Augusta- einen Offizier und 50 Marine­soldaten an Bord genommen und ist sodann nach Taku in See gegangen.

Ueber Schutzmaßnahmen der andern Mächte meldet dasBureau Reuter- aus Tientsin vom Mittwoch folgendes: Hier sind heute folgende Kriegsschiffe eingetroffen: Die russischen SchiffeGremjaschtschi-, Dmitri Donskoi" Sfiffoi Weliki",Gaidamak-,Wffadnik- und zwei Tor­pedoboote, das französische SchiffDeScarteS", die englischen SchiffeOrlando" undAlgerine- und das italienische SchiffElba". Von allen Schiffen werden Seesoldaten oder Matrosen gelandet. Nach weiterenReuter"-Mel- dungen sind am Mittwoch zum Schutze der fremden Ge­sandtschaften Truppen-Detachements der verschiedenen aus­wärtigen Mächte, jedes hundert Mann stark, nach Peking beordert worden, der Vizekönig lehnt es aber ab, die Be­förderung dieser Detachements auf der Eisenbahn von Tientsin nach Peking ohne Genehmigung des Tsung-li-Aamen zu gestatten. Ein japanischer Kreuzer hat Befehl erhalten, nach Tientsin zu gehen.

Die chinesischen Behörden machen also, wie sich schon aus diesen Nachrichten ergibt, dem beabsichtigten militärischen Schutz der Fremden große Schwierigkeiten.Reuters Bureau" meldet in dieser Hinsicht auch noch, daß die chi­nesischen Behörden den russischen Truppen die Erlaubnis verweigert haben, die Forts von Taku zu passieren. Die Ruffen dürften sich daran wenig kehren, sondern die Ein­fahrt mit Gewalt erzwingen. Die starrköpfigen Manda­rinen haben damit den schärfsten Konflikt herausbeschworen.

Andererseits veröffentlichen Londoner Blätter ein Tele­gramm aus Shanghai, nach dem die chinesische Regierung ein Edikt erließ, durch das der Bund der Boxer bei Todes­strafe verboten wird. Nach Meldungen einer englischen Tele­graphenagentur ist das Edikt gegen dieBoxer" zweideutig abgefaßt und mißbilligt nicht offen die fürchterliche Fremden- und Christenhetze. Die plötzliche Einstellung der Operationen der Boxer zeige, daß sie den Befehlen hochgestellter Personen gehorchen, und nicht blos unorganisierte Banden seien. Das Militär gehe maffenhaft zu den Rebellen über. Es ver- lautet, General Aung-lu, der Generalissimus der chinesischen Armee, und viele Minister wollen ihre Aemter niederlegen.

Hessischer Landtag.

Zweite Kammer der Laudftäude.

M. G. Darmstadt, 1. Juni 1900.

Das Haus ist wie gestern vollzählig besucht.

Abg. Köhler-Darmstadt berichtet über eine neu eingelaufene Vorlage ver Regierung, betr. die Teilung des Gymnasiums in Mainz, die bis Herbst l.I. erfolgen soll, obwohl der Neubau eines zweiten Gymna­siums erst nach Jahren vollendet sein rann. Sie wird als dringlich auf die Tagesordnung gesetzt.

Die Regierungsvorlage, die dienstliche Stell­ung de rRätebeidenProvinzialdirektionen betr., Regierungsvorlage, Weitere Nachtragsforderungen zu Kap. 142, Titel 13,Re gie ru n g s g e b äud e zu Mainz" betr., Regierungsvorlage, Nachtragsforderung Ministeriums des Innern zu Kapitel 48,Volksschu-i len" betr. und zwar Titel 1. a) Zuschüsse an bedürftiges Gemeinden zur Aufbringung der Lehrergehalte; b) Dienste alterszulagen; c) Remunerationen an Katecheten; Titel 3. Fortbildungsschulen; Titel 4. Schullehrerpensionsfonds; Regierungsvorlage, die Lehramtsassessoren an höheren Bürgerschulen betr., werden ohne Debatte; nach Anträgen des Ausschusses erledigt. Zur Regierungs­vorlage, Weitere Tiefbohrung auf Thermal­wasser n Bad-^Nauheim betr., führt Abg. Graf Oriola aus, er wolle es nicht unterlassen, seiner Freud? darüber Ausdruck zu geben, daß, nachdem die ersten Bohr­versuche so glänzend gelungen seien, die Regierung sofort daran gehe, die Versuche fortzusetzen; er hoffe, daß es den großen Fähigkeiten unserer Techniker, die sich glänzend ewiesen habe, gelingen werde, dem sich rasch und prächtig' entwickelnden Bade eine neue Quelle des Gedeihens zu geben.

Tas Haus stimmt zu, daß ein Betrag von 25 000 Mk. für eine weitere Tiefbohrung zu Lasten des Kurfonds ver­ausgabt werde. 35 000 Mk. der für die letzte Bohrung be­willigten Summe von 90 000 Mk. sind nicht zur Verwen­dung gekommen.

Es werden nunmehr eine größere Anzahl von Be­schwerden und Vorstellungen erledigt. Bei Ge­nehmigung eines Gesuchs der Oberlehrer Dr. Seidenberger und Völsing in Friedberg um Anrechnung weiterer Besol­dungsvordienstzeit nimmt der Abg. Schröder die Gele­genheit wahr, darauf hinzuweisen, daß eine Reihe von' Beamten anderer Beamtenkategorien bei Berechnung ihres Besoldungsdienstalters sich in ähnlicher Lage wie die Ge- suchsteller befinde. Es werde gut sein, wenn das Staats-' Ministerium sich mit dieser Frage behufs gleichmäßiger Behandlung befasse. Aba. Köhler-Darmstadt als Be­richterstatter des Ausschusses teilt mit, daß der Ausschuß sich lediglich aus die Erledigung des speziellen Gesuchs beschränken zu müssen geglaubt habe. Es liege die Ein-; gäbe einer größeren Anzahl akademisch gebildeter Lehrer vor, die eine generelle Behandlung der Verhältnisse er­möglichen werde; eine solche erscheine allerdings als wünschenswert.

Es werden hierauf eine größere Anzahl Beschwer­den und Vorstellungen persönlicher Art debattelos erledigt, auch die Vorlage der Regierung, die Teilung des Mainzer Gymnasiums betr., wird angeiiom- men. Geh. Oberschulrat N o d u a g e l erklärt auf An­regung des Abg. Schmitt, daß die Regiermng auch von

der Notwendigkeit überzeugt sei, daß in den räumliches Verhältnissen des Realgymnasiums und der Realschule zu Mainz Wandel geschaffen werden müsse.

Auf die von dem Abg. Graf Oriola und Gen. ge­stellte Anfrage, betr. die Besteuerung der Luxus­wagen erklärt Staatsminister Rothe: Diese Bestim­mung des Stempelsteuergesetzes verdanke ihre Entstehung einem Anträge der Abgg. Graf Oriola und Reinhart; eine Definition des WortesLuxuswagen" hätten die Antrag­steller nicht gegeben; die Regierung habe wenig Anhalts­punkte gehabt und den Begriff Luxuswagen zur Ausfüh-, rung des Gesetzes dahin erläutert, daß darunter verstanden sein solltenalle zum persönlichen Gebrauche des Besitzers' oder seiner Angehörigen bestimmten Wagen, die nicht zur beruflichen oder gewerblichen Thätigkeit nötig seien". Außerdem habe man die nicht auf Federn ruhenden Wagen von der Steuerpflicht befreit. Nach solchen Anweisungen an die Behörden habe man voraussetzen zu dürfen ge­glaubt, daß die Unterscheidung im einzelnen Falle nicht schwer werden würde. Leider seien aber bei den Behör­den bei Auslegung des Wortes noch immer Zweifel ent­ständen. Um die Besteuerung nicht besteuerungspflichtiger Wagen zu verhüten, habe die Regierung am 2. Februar ein Ausschreiben an die Kreisümter erlassen und darin ausgeführt, daß in jedem einzelnen Falle auf Grund der sestzustellenden Verhältnisse nach Maßgabe der Anlage 2 der Erläuterung des Stempelgesetzes die Entscheidung zu treffen sei, vorbehaltlich der im Gesetze vorgesehenen Be­schwerde. Bei Zweifeln empfehle man, für Wagen, deren erster Anschaffungspreis 1000 Mk. nicht übersteigt, eine Besteuerungspflicht nicht anzunehmen.

Abg. Graf Opio l a beantragt Besprechung der Inter­pellation; >biem Anträge wird stattb^eben. Abg. Graf' Oriola weist auf die allgemeine'Unsicherheit der Kreise am ter in der Auffassung dessen f)in, was als Luxuswagen' anzuwhen sei, lynd die große Erregung und Erbitterung, zu der man Anlaß gegeben habe. Im Sinne der Antrag­steller habe nur gelegen, den Luxus zu besteuern; eine allgemeine Begriffsbestimmung lasse sich freilich nicht geben; man müsse jeden einzelnen Fall beurteilen. Das' Wortbenötigen" im Ausschreiben der Regierung sei von einem Kreisrat dahin verstanden worden, daß, wenn ein Landwirt einen Wagen besitze und erbenötige" ihn nach Ansicht des Kreisrates nicht zum Beruf, er Steuer zahlen müsse; das sei doch irrig, es sei doch das Wort so zu verstehen, ob der Wagen zur Ausübung des Berufes diene." Im übrigen freue er sich über die Erklärung der Regierung und hoffe, daß bald eine richtige Handhabung zu allg. Beruhigung eintreten werde. Er wünsche, daß die zu­ständigen Behörden mit einer gewissen Warmherzigkeit und Liberalität die Stempelsachen behandeln möchten. Staats­minister Rothe versichert, daß die Regierung die größte Liberalität in dieisen Dingen walten lasse, und ent­sprechende Anweisungen erteilt habe, sie habe auch einige Entscheidungen in der Frage der Besteuerung der Wagen sämtlichen Kreisämtern mitgeteilt. Da Ministerialrat Dr. Br eidert bezügl. des Wortesbenötigen" die Auffassung des Grafen Oriola nicht teilt und Abg. Schmitt eine Erklärung der Regierung wünscht, ob sie die Ansicht ihres Vertreters zu der ihrigen mache, fixiert Staatsminister Rothe Prüfung dieser Frage und ihre Erledigung durch erläuternde Anweisungen an die Kreisämter zu. Von In­teresse >lch die Mitteilung des Grafen Oriola, daß die Regierung die Unterscheidungen von Bauernhöfen, Forst­häusern re. als unhaltbar erkennt und einen Gesetzentwurf vorlegen werde, wonach der Begriff der Wachhunde anders festgelegt werden soll. Abg. Ulrich bezeichnet die Re­solution als eine der Folgen der unglücklichen^ Stempel­gesetze. Abg. Köhler-Langsdorf greift die neue Steuer­gesetzgebung an und veranlaßt den Finanzminister Küch­le r zu scharfer Entgegnung. Der letztere giebt der Ueber- zeugung Ausdruck, daß der Bauernstand mit dem Steuer­zettel in der Hand ihm und den Mitgliedern der Kammer Dank abstatten werde für eine Steuergesetzgebung, auf die eu- nicht zu hoffen gewagt habe. Vorerst bitte er aber, eine Reform, die aus großen Gesichtspunkten hervor- gegangen fei, nicht im Voraus zu diskreditieren. Die Ver­antwortung für die Folgen der improvisierten Luxus­wagensteuer und Grundsteuer könne er ablehnen. Ueber die Mitteilung des Abg. Ulrich, daß der Stempel 1 Million mehr eintragen werde, über diese Mitteilung aus seinem Ressort, die ihm bisher noch nicht zur Kenntnis gekommen sei (große Heiterkeit), sei er ganz außerordentlich erfreut.

Nachdem durch das Eingreifen des Präsidenten Haas! einer allgemeinen Steuerdebatte rechtzeitig vorgebeugt worden ist, mahlst Abg. Schmitt dem Hause die Mit­teilung, daß die Stadt Mainz an die.Mitglieder der zweiten Kammer durch ihren Oberbürgermeister'die Einladung er­gehen lasse, zum Gutenbergfest,e zu, erscheinen. Präs. Haas dankt hierfür Namens .per Kammer. Abg. Schmeel stellt eine Anfrage an die Regierung, ob ihr die gegen sie in öffentlichen Blättern erhobenen Angriffei in der Angelegenheit, betr. den Verka irf der Jsenburg- Bir st ein scheu Waldungen bekannt seien und ob sie in der Lage sei, diesen Angriffen entgegenzutreten. Die Dringlichkeit der Sache wird anerkannt und sie wird sofort auf Tagesordnung gesetzt. Ministerialrat Milbrand führt aus, daß die Mitteilung derFrkf. Ztg.", wonach die Hess. Gemeinden, denen Gerechtigkeiten an den Fürstl. Jsenburbischen Waldungen zuständen, in keiner Weise von der Regierung veranlaßt worden seien, in eine Ablösung nicht einzuwilligen. Diese Gemeinden hätten sich vielmehr umgekehrt der Regierung gegenüber dahin erklärt, daß sie niemals in eine Ablösung einwilligen würden.. Die Stellung der Regierung in dieser Angelegenheit ergebe sich aus dem Gesetze. Wenn der Fall eintreten solle, daß die fraglichen Wälder von einem Privaten angerauft würden, so könne die Regierung heute schon sagen, daß sie in eine Abtrennung des Waldes zu Spekulationszwecken niemals einwilligen werde. (Bravo.) Bei etwaigen Devastationen werde sie ebenfalls mit gesetzlichen Mitteln sofort ein- gretfen. Auf Grund der Darlegungen des Redners, der Abg. Schmeel und Gut fleisch und der sehr ausführ­lichen Mitteilungen des Ministerialrats Braun ergiebt sich, daß die Waldungen an einen Privaten verkauft wur­den, dieser Verkauf aber nicht die Zustimmung der Agenten gefunden hat. Daraufhin sei die Hess. Regierung einge- sprungen und habe denselben Kaufpreis wie jener Private geboten. Dieses Kaufangebot habe aber wesentliche Vor­züge insofern bei einem Verkauf an den Privaten die Ver-

pMung des Verkäufers vorgesehen war, jene Servituten abzulösen, was aber bei der von vornherein au erwartend?» Stellungnahme der Gemeinden zu erwarten war Anderer erts wäre nach jenem Vertrage eine Versorgung der Wald beamten ganz außer acht gelassen worden. Einem des Vertrages znnschen dem Hess. Fiskus und( Verkäufer hatten Personen von Frankfurt aus entgegengewirkt bir neue Kaufofferten machen zu wollen erklärten. Ein aewiü^ Bernhard Schiss sei hierbei in erster Linie beteiligt. Man habe erklärt, ein anderes Konsortium sei bereit, für 7 Mill in bar die Waldkomplexe zu erwerben; bodti habe man sl«ch' erste Frist von vier Wochen erbeten; die ganze Sache sei auf eine reine Spekulation hinausgegangen. Gegen­wärtig fei die Zustimmung eines Agenten zum Kauf­abschluß noch nicht erfolgt, möglicherweise würden die Waldungen einem öffentlichen Ausgebot ausgefetzt werden Diese letztere Thatsache wird durch den Abg. Gut fleisch bestätigt, der dieser Tage bereits als Sachverwalter des den Verkauf betreibenden Hypothekengläubigers den Antrag stellen wird. Ministerialrat Braun weist die völlige Un- richtigkeit der Frankfurter Zeitungsnotiz in ihren einzelnen Teilen nach und nennt verschiedene Behauptungen perfide Insinuationen. Er glaube, daß durch seine Ausführungen dem einfältigen Mäpchen der Boden entzogen sei, daß der Fiskus seine Konkurrenten aus dem Felde schlagen wolle- es gäbe keine freiere Konkurrenz als die Zwangsversteiger­ung; es werde sich ergeben, ob nicht aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen das Hess. .Land der allein möglich Käufer fein werde; wenn die Kammer hierzu ihre Er­mächtigung gäbe, so würde sie die beste Quittung auf die Angriffe erteilen.

Abg. Ulrich führt aus, er verstehe nicht, wie jener Agent, dessen Name öffentlich genannt werden solle, dec Prinz Max von WeMersbach, ein Mitglied der ersten Kani- mer, die Interessen des Landes direkt der Spekulation preisgeben könne. Er vermute, daß er eng mit dem Beruh. Schiss liiert sei und daß beide wüßten, warum der Vertrag mit dem Fiskus nicht zu stände gekommen sei. Die Ver­treter des Landes seien entschlossen, diesem System ent­gegenzutreten und jenen Spekulanten eine kalte Touche zu offerieren.

Es wird zum Schluffe der Beratung ein von 50 also allen Abgeordneten unterschriebener Antrag Schmitt ein- gereicht,

wonach die Regierung ermächtigt wird, die Jsen- burgischen Waldungen für den Staat zu erwerben, ev. bei der Versteigerung der Waldungen ein entsprechendes Gebot abzugeben.

Die Sitzung wird um 1 Uhr geschlossen.

Nächste und letzte Sitzung: Samstag, 9 Uhr vorm.

Aus Stadt und Land.

(Ammyme Eilsendungen, gleichviel welchen Inhaltes, werden grundsätzlich nicht ausgenommen.)

Gießen, 2. Juni 1900.

** Oessentliche Lesehalle. Im Mai wurden 1581 Bände ausgeliehen: Illustrierte Zeitschriften 414, Erzählende Litte- ratur 711, Versdichtungen 18, Jugendschriften, Märchen, Sagen 224, Litteraturgeschichte 12, Geschichte und Bio- graphieen 62, Länder- und Völkerkunde 43, Naturwiffeu- schaft, Technologie 72, Land« und Hauswirtschaft 8, Staatswiffeuschaft 8, fremdsprachliche Litteratur 9 Bände. An Männer: Handwerksmeister 219, akademisch Ge­bildete 48, Kaufleute 159, Beamte 19, Unterbeamte 84, Techniker, Schriftsetzer 128, Arbeiter, Tagelöhner 61, Diener, Burschen, Kellner 47, Lehrlinge, Gehilfen 199, Schüler 11, Studenten 46, zusammen 1021 Bände; an Frauen: Ehefrauen, Witwen, ältere Unverheiratete 156, Gewerbetreibende 111, Dienstmädchen, Lauffrauen 32, Ar- beiterinnen, Ladenmädchen 54, Beamtinnen 34, Pflege­rinnen 10, junge Mädchen, Lehrmädchen 163, zusammen 560 Bände. Nach auswärts kamen 16 Bände.

* Theater. Am Dienstag den 5. Mai so schreibt man uns findet in' Steins Saalbau eine Vorstellung des Gastspiel-Ensembles unter Leitung des Schauspielers Robert Friedrich statt. Zur Aufführung gelangt Dr. Hugo Müllers VolksstückGewonnene Herzen. Unstreitig eine glückliche Wahl, zumal die Hauptrollen mit Nesta von Franken, einer feschen, jugendlichen und stimmbegabten Soubrette, und den ausgezeichneten Komikern Verend und Mensick besetzt sind. Der Billetverkauf ist in der Musika­lienhandlung des Herrn Challier (Rudolphs Nachfolger.)

** Ausbildung von Diakonissen für Erziehungsarbeit. Der Verein für Innere Mission in Leipzig hat es sich seit einigen Jahren zur Aufgabe gemacht, Diakonissen in der Erziehungsarbeit auszubilden, zunächst mit Rück­sicht auf seine eigenen Arbeitsgebiete. Wieder läßt er die Aufforderung zum Eintritt in sein Diakonissenmutterhaus an christlich gesinnte, gebildete Jungfrauen und junge Witwen ergehen, die sich dem Dienst der Liebe widmen möchten, ohne doch in der anstrengenderen Krankenpflege sich be- thätigen zu können. Solchen gewährt die in Borsdorf bei Leipzig gelegene Diakoniffenanstalt durch zweckentsprechende Schulung und Vorbereitung die Möglichkeit, ihre Kräfte zum Wohle der Mitmenschen zu verwenden und so im Reiche Gottes sich nützlich zu machen. Es dürfte manchen er­wünscht sein zu erfahren, daß nähere Auskunft gern erteilt wird vom Direktor der Innern Mission in Leipzig, Herrn P. Dr. Roch, der auch jederzeit bereit ist, Anmeldungen entgegenzunehmen.

Q SparkaffeuNeubau. Wir erfahren, daß es betreffs des Sparkaffen-Baues, obgleich das Preisgericht die beiden eingereichten Entwürfe der Herren Stein u. Meyer mit Preisen bedacht hat, noch einmal zu einem Wettbewerb kommen soll.

§ Butzbach, 1. Juni. Die zu einem landwirtschaft­lichen Feste gestaltete gestrige Bezir kstierschau verlies trotz ungünstiger Witterung aufs schönste. Nach einem: Umzug der Festmusik durch die geflaggten Hauptstraßen fand um 10 Uhr in Gegenwart höheres Beamten und Ver­treter landwirtschaftlicher Behörden rc. die Besichtigung der zur Hchau aufgetriebenen Tiere statt. Es waren aus­gestellt: 210 Stück Rindvieh, 20 Ziegen, etwa 40 Schweins