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Nr. 275

Erstes Blatt Dienstag den 23. November

1897

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Gießener Anzeiger

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Amtlicher Theil.

Nr. 49 deS Reichs-Gesetzblatt-, auSgegeben den 19, d. M., enthält

(Nr. 2480.) Bekanntmachung, betreffend Aenderungen der §§ 42 und 44 der BerkehrS-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands sowie der hierzu gehörigen Anlage B. Born 15. November 1897.

Gießen, den 20. November 1897. GroßherzogltcheS KreiSamt Gießen, v. Gagern.

Bekanntmachung.

Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kevntniß, daß Donnerstag, 25. November l. IS., aus Anlaß des Geburtsfestes Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin die Geschäftsräume der unterzeichneten Behörde geschloffen bleiben.

Gießen, am 18. November 1897.

GroßherzogltcheS Hauptsteueramt.

In Vertretung: Wethenbruch.

Die Verfügung des Preußischen Justiz. Ministers gegen das Duell.

Die Bestrebungen, welche auf etue Einschränkung deS Duellunwesens gerichtet find, haben bisher keinen Erfolg ge­habt- insbesondere find die darauf zielenden Anstrengungen der Volksvertretung an dem Widerstande der Regierung ge­scheitert. Die letztere setzt sich damit in eine eigenthümltche Situation; denn nach dem Buchstaben deS Gesetze» ist das Duell strafbar, aber nach Anficht der maßgebenden Kreise ist dasselbe in vielen Fällen nicht zu umgehen. Darin liegt ein Widerspruch. Wenn sich Jemand dem Duell nicht ent­ziehen kann, so darf eS auch gesetzlich nicht geahndet werden. ES ist noch in frischer Erinnerung, daß da- Umsturzgesetz hauptsächlich an dem Duell-Paragraphen scheiterte, welche daS Leotrum mit Recht in den Gesetz-Entwurf eingesügt wiffen wollte, daß die Regierung aber lieber daS ganze Gesetz auf­gab, an deffen Zustandekommen ihr doch so viel gelegen war, als daß fie zugab, das Duell nach schärferen Bestimmungen bestrafen zu lassen. ES ist die- ein Punkt, in welchem die große Masie des Volks die Regierung nicht versteht- der ge­wöhnliche Mann kann nicht begreifen, wr-halb in diesem Falle nicht Mord, Mord sein soll. Sein Rechtsgesühl wird dadurch stark in- Schwanken gebracht, und man kann es ihm wohl nachfühlen, wenn er der Regierung den Vorwurf macht, zu Gunsten einer bevorzugten Klaffe daS Verbrechen gegen daS Leben nicht so zu sühnen, wie eS in anderen Fällen ge­schieht. Der gesunde Menschenverstand sagt dem Manne auS dem Volke, daß eS ein großes Unrecht ist, z. B. einen im Affect begangenen Todtschlag härter zu bestrafen, als einen wohlüberlegten Mord, der in der Form eines Duells aus- geführt worden ist.

Die Anstrengungen der Regierung find bisher haupt­sächlich darauf gerichtet gewesen, daS Duell etnzuschränkeu. Vor anderthalb Jahren beschloß der Reichstag, die Regie­rungen zu ersuchen, dem Duelluuwesen zu steuern, und Reichs­kanzler Fürst Hohenlohe sicherte eine energische Behandlung der Angelegenheit zu. Daraufhin soll den Offizieren der deutschen Armee durch CabinetSordreS zur Pflicht gemacht worden sein, die Duelle auf das Allernothweudigste zu be­schränken. Sie werden nicht etwa verboten, sondern nur auf ein geringeres Maß zurückgeführt, weßhalb die öffentliche Meinung immer noch ab und zu durch den blutigen AuSgang eines Duells in Erregung versetzt wird.

Jetzt tritt der preußische Justizminister dafür ein, daß daS Duellunwesen mehr als bisher die ganze Schärfe des Gesetzes erfahren soll. Er hat über die Bestrafung des Duells und der Beleidigung eine Verfügung erlaffeu, die wirklich anerkennenSwerth ist. ES ist sein Wunsch, daß in Zukunft der Mißbrauch deS Zweikampfe- nicht mehr auf Milde und Schonung zu rechnen hat. In einer Beziehung fstimmev die Ausführungen des Ministers nicht mit der Recht-- Ouschauung des Volkes überein, indem er sagt, daß das be­stehende Gesetz zur genügenden Ahndung der Duells au-reiche, »aS keineswegs der Fall ist. Zutreffend find dagegen seine Bemerkungen über die Handhabung des Gesetzes, über die bisher bestehende Praxis, in den weitaus wenigsten Fällen mur auf die zulässigen Mindeststrafen zu erkennen. Wie ooft hat nicht schon die Presse hieran Anstoß genommen und darauf hingewiesen, daß Fälle, in denen die Höchststrafen verhängt werden, überhaupt nicht vorkommen.

Interessant ist, daß der Justizminister auSsührt, die mildere Praxis sei erklärlich gewesen, so lange fie durch daS öffentliche Rechtsbewußtsein getragen wurde, daß diese Vor­aussetzung aber nicht mehr gegeben sei, seitdem der Reichs- tag einstimmig beschlossen habe, die Regierung zu ersuchen, mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln dem Duellwesen entgegenzutreteu. Der Minister erkennt also dem Reichstage die Vertretung des öffentlichen Rechtsbewußtseins zu. Da der Ehef der preußischen Justizverwaltung nicht in die Recht­sprechung eingreifen und den Richtern nicht vorschretben kann, nach welchem Maaße sie künftig bei der Verurtheilung der Zweikampffälle messen sollen, so wendet er sich an die Staats­anwälte, denen er höhere Strafanträge empfiehlt. Verfei­nertes Ehrgefühl und die in gewissen Ständen und Gesell­schaftsklassen herrschenden Anschauungen finden schon jetzt im Strafgesetzbuche eine weitgehende Berücksichtigung, so daß für die Anwendung niedriger Strafen bezw. für die Beantragung solcher kein Grund vorltegt.

Der Minister empfiehlt zum Schluffe der Verfügung ein schnelleres Verfahren bet Beleidigungsklagen und die Vermeidung allzu geringer Geldstrafen, ferner die Ein­schränkung des Mißbrauch-, daß ein Beleidigter beim An­tritt des Wahrheitsbeweises ganz fernliegende Dinge au- dem Leben des Beleidigten hineinziehen kann.

Im Allgemeinen kann man der Verfügung nur Beifall zollen, da fie dazu beiträgt, daS RechtSbewußtsein im Volke zu erhöhen. (xx)

Deutsches Reich

Berlin, 20. November. Eine Extra Ausgabe des ^Militär- Wochenblatt" gibt eine Anzahl Veränderungen und Beförderungen in den mittleren und höheren Chargen bekannt. U. A. find 13 Obersten zu Generalmajoren be­fördert worden. Der Generalmajor z. D. von Hobe (Hobe Pascha) hat mit seiner Penfion den Abschied bewilligt erhalten.

Berlin, 20. November. Der Kreuzer „Kaiserin Augusta", der in den letzten Tagen da- deutsche Detachement in Kanea an Bord genommen hat, ist von dort nach Port Said in See gegangen. Wie die „Post" hört, wird daS Schiff durch den Suez Canal nach China gehen, um da» Kreuzergeschwader an der Kiao-Tschau-Bucht zu verstärken.

Berlin, 20. November. In seiner heutigen Sitzung beschäftigte fich der Colonialrath mit der Frage der Spirituosen-Einfuhr nach der Westküste von Afrika und des Branntwein-ConsumS unter den Eingeborenen. An der Debatte betheiligten fich die anwesenden Landeshauptleute von Düdwestafrtka und Togo. Es wurden bet derselben die dem Colonialrath von der Commission zur Bekämpfung de» afrika­nischen Branntweinhandel- eingereichten Anträge einer ein­gehenden Erörterung unterzogen.

Berlin, 20. November. Der Bezirksausschuß hat heute über die K l a g e der G e t r e t d e h ä n d l e r wegen Schließung der Versammlungen im Feenpalast verhandelt. Die Ver­fügung des Polizeipräfidenten wurde aufgehoben und die Kosten der Staat-kaffe auferlegt.

Berlin, 20. November. Der au- Halle a. S. vor einigen Tagen nach Berlin verzogene Anarchist Metzner wurde von der Polizei fistirt und darauf in seiner Wohnung eine Haussuchung vorgenommen. Man beschlagnahmte ver­schiedene Schriftstücke, darunter einige Exemplare der Anar- chisten-Zeitung „Neue- Leben". Metzner wurde sodann, weil er wegen Geheimbündelei vorbestraft ist, aus Berlin aus- gewiesen und bis zu seiner Abreise von Beamten der politi­schen Polizei auf Schritt und Tritt beobachtet.

Berlin, 20. November. Bei dem gestern Abend vom Colonialrath zu Ehren deS Majors Leu twein gegebenen Festessen nahmen etwa 80 Herren theil. Bei der Tafel brachte Herzog Johann Albrecht von Mecklenburg daS Hoch auf den Kaiser und Director Frhr. von Richthofen dasjenige aus den Herzog-Regenten. Wirklicher Gehetmrath Sachse toastete auf den Major Leutwein und dieser auf die Colonial- Gesellschaft und den Colonialrath.

Berlin, 20. November. Der Ausschuß deS BundeS der Laudwtrthe versammelte fich heute im Reichstags- gebäude zu einer langen Sitzung, an der AuSschußmttglieder aus allen Thetleo Deutschlands theilnehmen. Die Berathungen find, wie die „Deutsche Tageszeitung" meldet, vertraulich. Sie beschäftigen fich mit dem bekannten Anträge auf zeitweiseS Berbot der Getreideeinfuhr, mit der Stellungnahme zu den bevorstehenden ReichStagSwahlen, mit der Vorberathung der Handelsverträge und anderen schwebenden Fragen. Es ergab fich in allen Hauptfragen volle Uebereinstimmung mit den Maßnahmen der Vorstandes und volle Einmüthigkeit in der

Stellung zu den Wahlen und zu den nächsten und weiteren Aufgaben der Zukunft.

Frankfurt a. M., 19. November. Der „Franks. Ztg." wird aus Konstantinopel telegraphirt: Der neue deutsche Botschafter, Freiherr v. Marschall, hat gestern sein Heere- ditiv dem Sultan überreicht. Diese Ceremonie war mit einer glänzenden Auffahrt verbunden. In fieben prachtvoll be­spannten Hof-Equipagen wurden die Mitglieder der Botschaft und des General-Consulats, begleitet von hohen Hofbeamten und einer Ehren-ESeorte der pittoresken albanischen Garde, nach dem Ylldiz-Palast gebracht. Als fie im Palast eintrafen, trat die Garde ins Gewehr und ein MufikeorpS tntonirte da« „Heil dir im Stegerkranz", der Sultan, mit dem ihm vom Kaiser Wilhelm geschenkten Ehrensäbel und der Kette des Schwarzen Adlerordens geschmückt, empfing den Botschafter im Galasaal, wo seiner Zeit die erste Begrüßung des Kaisers stattgefunden hatte. Es sollte dies ein Zeichen besonderer Huld sein. In seiner Antwort auf da« Beglaubigungs­schreiben gedachte der Sultan mit großer Wärme des Kaisers Wilhelm und gab wiederholt seinen Gefühlen inniger Freund­schaft für denselben sowie seiner besonderen Genugthuuug über die Entsendung des Frhrn. v. Marschall als Botschafter Aus­druck. Nach dem Empfang wurden Erfrischungen gereicht, worauf die Fahrt zum Großvezier nach Stambul erfolgte. Vor der hohen Pforte war eine Ehreneompagnie aufgestellt, deren MufikeorpS ebenfalls das „Heil dir im Siegerkranz" intonirte. Darauf erfolgten sofort die Gegenvifiten des Großveziers und deS Ministers des Aeußereu auf der Botschaft.

Magdeburg, 20. November. Die „Magdeb. Ztg." be­richtet: Nachmittags 5 Uhr entgleiste auf der Strecke Berlin-Magdeburg bet Burg ein Güterzug. Infolge deffen werden beide Geleise auf 10 Stunden gesperrt fein. Bon beiden Seiten werden die Züge abgelassen, doch muß an der Unfallstelle umgestiegen werden. Die Ursache des Unfalls ist unbekannt.

Bückeburg. 20. November. CabinetSminister v. Wengern ist in der letzten Nacht gestorben.

WeißeufelS, 20. November. Nach dem Kreisblatt hat die Eisenbahndireetion von morgen ab die Aufhebung jeglicher Sonntagsruhe für die Bahnbeamten ver­fügt, da die Güterzüge auch Sonntags gehen. Aehuliche Maßregeln sollen in Bayern und Sachsen in Aussicht stehen.

München, 20. November. Die Kammer der Reich«- rät he nahm tu ihrer heutigen Sitzung den Militär-Etat an- dabet betonten die RelchSräthe Frhr. v. Mürzburg und Frhr. v- Guttenberg die hohe Bedeutung der dteSjährigeu großen Manöver nicht nur für die bayerische Armee, der so uugethetlteS Lob zu Theil wurde, sondern auch für da» gesammte Deutsche Reich, da die Ebenbürtigkeit der bayerischen und preußischen Armee von dem In- und AuSlande constatirt worden sei. Der Kriegsmtntster Frhr. v. Asch dankte für die Anerkennung, die er angesichts der Besprechung, welche die Manöver in der Abgeordnetenkammer fanden, um so freudiger empfinde. Die Resolution der Kammer auf Herabminderung der OsfizierS-Penfionirungen wurde von der Kammer ein­stimmig abgelehnt.

AusUrud.

Wien, 20. November. Der Minister des Auswärtigen, Graf GoluchowSki, gab im Auswärtigen Ausschuß der ungarischen Delegation ein ExposL und besprach in einem Rückblick die Thättgkeit der Mächte in der Kretafrage, daS Zusammenwirken zu der localen Begrenzung deS diesjährigen Krieges und die Wirksamkeit des europäischen ConcerteS bei den Friedensverhandlungen in Konstantinopel. DaS Concert, fuhr er dann fort, bestand die Feuerprobe, so daß es fortan ein erfolgreicher Factor tn der Regelung der orientalischen Verhältnisse bleiben dürfte. Griechenland beklage mit Un­recht die Härte der Friedensbedingungen. DaS vom Concert erreichte gehöre zu den besten Leistungen der diplomatischen Kunst. Die Verhandlungen bezüglich Kreta» befänden fich in einem neuen Stadium, welches Reserve auferlege. Da-Ziel, daS weitgehende Autonomie unter Wahrung der Souveränität des Sultans mit Garantien für die Muhamedaner sei, dürfte erreicht werden. Redner hob da- tn Merfina gegenüber der türkischen Verschleppungspolitik statuirte Exempel hervor. Der Frage der türkischen Reformen wenden die Cabinete ernste Aufmerksamkeit zu. Erwünscht sei, daß der Sultan selbst die Initiative zu radicaleu Verbesserungen ergreife, um erträg­liche menschliche Zustände zu schaffen. DaS BundeSverhältniß zu Deutschland und Italien bleibe der Grundstein der Politik Oefterretch-UngarnS. Die drei Cabinete seien gemeinsam be­strebt, daS eminente Friedensbollwerk, welches bei gleichmäßiger