Ausgabe 
14.5.1897 Erstes Blatt
 
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näher treten: Hat die Handhabung der Paragraphen es nöthig Semacht, Vorkehrungen zu treffen, dah wirk,ich nur schwere beleidigende Ibficht bestraft wird. Vorredner habe von besonderen Rechten der Monarchen gesprochen, denen auch besondere Pflichten gegenüber» ständen Dies könnte uns vielleicht veranlassen, gegen gewisse Leußerungen, insoweit Re uns, den Reichstag, angehen, Front zu machen. Ts handelt sich aber zunächst nur um Zeitungsnachrichten. Wenn jene Zeitungsnachricht wahr sein sollte, so liefern wir ben besten Beweis dafür, datz jene Vorwürfe zu Unrecht erfolgt find, dadurch, dah wir in diesem Augenblicke nichts thun und daß wir für diesen Antrag unter dieser Begründung nicht zu habm find. (Beifall im Zentrum.)

Abg. Richter: Man sollte den Antrag benutzen, um in einer Commission zu erörtern, in welcher Richtung eine Revifion des Strafgesetzbuches vorzunehmen wäre. Eine Revifion sei erforderlich, einmal in der Richtung, daß der Staatsanwalt verpflichtet werde, die Genehmigung des Zusti,Ministers zur Erhebung der Anklage «inzuholen. Eine so große Anzahl von MajestätSbeleidigungSprocefim fei niemals dem Ansehen der Krone förderlich. Zweitens in der Richtung der Herabsetzung der Strafen. Die Strafen seien zu hoch, «msomehr als keine Widerklage möglich sei. Drittens müßte $ 193, »on der Würdigung berechtigter Interessen, auch auf die Majeftäts- beleidignngSklagen ausgedehnt werden. Wenn Jemand durch Fürsten non impulsiver Natur provocirt wird, dann ist er ja sonst wehrlos, wenn er sich nicht auf berechtigte Interessen berufen kann.

Abg. v. Levetzow: Mit dem Antragsteller kann ich wohl die Zunahme der Majestätsbeleidigungs-Procesie beklagen. Aber daraus wäre doch nur der Schluß zu ziehen, daß die Strafen erhöht werden müffen. (Beifall rechts). DaS Recht, auf gewisse verletzende Angriffe zu antworten, haben wir ja. Es fragt sich nur, wie wir dies thun. Ich bin nicht gewohnt, wenn ich beschimpft werde, mit Echimpfworten zu antworten. Meine politischen Freunde roerben jedenfalls ben Antrag ablehnen, ohne commissarische Berathung.

Abg. Dr. Friebberg (nl.): Das Staatsoberhaupt bebürfe jedenfalls in einem monarchischen Staate eines erhöhten Schutzes. Daß Quisquilien nicht erst vor ben Richter gebracht werben sollten, fei richtig und eine Revision bes Strafgesetzbuches nach bieser Rich tang in bet That angebracht. Von einer commissarischen Berathung verspreche er sich bei ber Geschäftslage beS Hauses nichts. Er und feine Freunde würben bähet ben Antrag einfach ablehnen.

Abg. Munckel (frf. Vg.): Wenn Herr v. Levetzow gemeint habe, ber rechte Männerstolz zeige sich nicht in Majefiätsbeleibigungen, fonbetn in Innehaltung ber Gesetze, so werbe er selbst Herrn von Levetzow an biefen AuSspruch demnächst einmal erinnern, wenn es fich um die Duelle handle. Redner führt weiter aus, keinerlei impulsive und jugendliche, in die Welt geschleuderte Aeußerung könne dem Ansehen des Reichstags schaden. Dieser sei schon oft Senug beleidigt worden, ohne daß er deshalb einen Strafantrag ge­eilt habe. ES gebe gewisse Dinge, über die man erhaben sein müsse.

Abg. Förster (Ref.-Part.) spricht gegen den Antrag SÄf

Abg. Werner (Ref.-Part.) kann ebenfalls dem vorliegenden Anträge nicht beistimmen. Nothwmdig sei nur, daß zur Straf­verfolgung höhere Genehmigung erforderlich sei.

In seinem Schlußwort spricht

Abg. Liebknecht über den Zusammenhang von Majestäts- Beleidigungen mit persönlichem Regiment. Solle man nicht einmal Leistungen kritistrm, wenn ber Monarch Dichter, Musiker sei? ^Präsident v. Buol bittet ben Rebner, bei bem alten Gebrauch zu bleiben)

Der Antrag Richter auf Verweisung beS Antrages Auer an eine Commission wirb abgelehnt.

Montag 1 Uhr: Servistarif, Besolbungsvorlage und Nach- hag6etet. (Schluß nach 5»/4 Uhr.)

Wolff» telegraphisches Lorresp»nden-«BLrea».

Berlin, 12. Mai. Der Reich-postdampferReichstag" der deutschen Ostafrikalinie geht mit ber abgelösten Besatzung S. M. KreuzerSeeadler", Transportführer Capitän» licntenant Hoffmann, am 13. Mai von Sansibar nach der Heimath ab.

Berlin, 12. Mai. Die Handwerker-Commission des Reichstag» beendete heute die zweite Lesung der Hand» Werker Vorlage. Bei § 103 h wird der Antrag Schmidt aus Errichtung von GesellenauSschüffeu bei den Handwerker- kammern angenommen. Die Handwerker-Commission faßte ferner zwei Resolutionen betreffend Gewährung von Geld- vnterstützungen für die Ausführung der den Innungen ob­liegenden Aufgaben und betreffend die Vorlegung eines Gesetz- entwurfes zur Einführung eines Befähigungsnachweises für das Baugewerbe.

Berlin, 12. Mai. Die Reichstagscommission für da« Unfallversicherungsgesetz nahm die Novelle sür Land- wirthschaft und Forstwirthschaft mit geringen Abänderungen, entsprechend den bet der Gewerbeunfallverficherung gefaßten Beschlüffen, art, jedoch wird der Betrag ber Versicherungs- Pflicht auf 2000 Mark festgesetzt.

Trier, 12. Mai. In ber Eifel unb auf dem HunS rück war starker Schneefall. Die Obstblüthe ist sehr be­fähigt.

Mnachen, 12. Mai. AuS Anlaß der Pariser Katastrophe ordnete der Minister deS Innern eine Untersuchung der Theater, Ballsäle, Concertsäle und größeren DersammlungS» locale rc. an- es sollen umfangreiche SicherheitSvor- kehrungen getroffen werden.

Innsbruck, 12. Mat. Gestern Abend trat neuerlich hier Schneefall ein; Alles ist weiß, es schneit jetzt noch. Die Vegetation ist gerade Heuer außerordentlich vorgeschritten, Alles steht in vollster Blütheupracht und die Bauern begannen bereits die erste Heuernte.

PnriS, 12. Mat. Eoruely schreibt imGauloiS": Die Kondolenz»Depesche des deutschen Kaisers hat uns überrascht und entzückt; sie war ritterlich und menschlich uud Frankreich, daS Land der Courtoisie, konnte sie nur mit Dank empfangen. Die kaiserliche Spende überrascht und verwirrt uuS ein wenig. Man kann sich gewiß nur dankbar neigen vor dieser neuen Manifestation eine« unab- 'flgen Interesses, aber man kann auch fürchten, baß bte jaltirten, bte jede Ration enthält und mit denen die unsere besonders reich versehen ist, den kaiserlichen ScheakungSact benutzen, um jene Haßgefüdle zu beleben, bte bieser Act perabe beruhigen sollte. Man kann also glauben, daß ber Kaiser mit seiner Depesche genug gethau hat unb daß seine Subicription ein Luxuö ist, denn sicher werden Leute be­haupten, biese zehntausend Francs seien von den fünf Milliarden abzuztehcn, und man thut beffer, diese Leute nicht zu reizen.

Atheu, 12. Mai. (HavaS ) «ach einer aus SkiathoS h'ute hier eingegangenen Meldung kaperte gestern das Griechische KriegsschiffPeueioS" und baS Torpedoboot

Jtr. 14 bei ber Insel TenedoS einen die türkische Flagge führenden Dampfer derHadjidanti-Gesellschaft". Der Dampfer beförderte etwa 100 türkische Soldaten unb sechs Offiziere, darunter einen Major. An Bord deffelben befanden sich außerdem 300 Martini-Gewehre, mehrere 1000 Patronen, sechs Mitrailleuseo unb verschiedenerlei Proviant. Der türkische Major wurde im Besitz einet Summe von 4000 Pfund gefunden. Der gekaperte Dampfer wurde nach SkiathoS gebracht.

Athen, 12. Mat. In Arta wurde gestern Abend 71/, Uhr ein 30 Secuuden währendes Erdbeben verspürt.

Depeschen des Bureau .Herold.'

Berlin, 12. Mat. Das Staatsministerium trat heute tm ReichStagSgebaude unter dem Vorsitz deS Reichs­kanzlers Fürsten Hohenlohe zu einer Sitzung zusammen. ' Wie ein Berichterstatter meldet, nimmt man in parlamentarischen Kreisen an, daß eS sich in dieser Sitzung um die Entscheidung handeln wird, ob die Novelle zum VeretnSgesetz dem Landtage noch in dieser Tagung vorgelegt werden soll.

Berlin, 12. Mai. Wie dieKreuzzeitung" meldet, wird am Donnerstag die Militär - Strafprozeß- Novelle aus dem Ausschuß in das Plenum deS BundeS- rathS gelangen. Wie lange die Berathung dort währen wird, entzieht sich der Beurtheilung.

Wien, 12. Mat. Nach derPolitischen Eorrespondenz" berechnet die Pforte die griechische Kriegsentschä­digung auf 6 bis 7 Millionen türkische Pfund, welche Griechenland in Jahresraten zahlen wüßte und die durch Verpfändung der Einkünfte in Thessalien ficherzustellen seien. Die Türket könnte alsdann auf Grund dieser Jahresrate eine Anleihe zur Begleichung der KrtegSkosten aufnehmen.

Wien, 12. Mai. Aus Steiermark, Kärnthen, Salzburg, Tyrol und Oesterreich-Schlesien werden Frost und starker Schneefall gemeldet.

Budapest, 12. Mat. Baron Banffh beantwortete heute tat Abgeordnetenhaus die Interpellation Koffuth, betreffend den griechisch-türkischen Krieg, sowie die Bedeutung der Reise deSKatserS FranzJoseph nach Peters­burg, dahin, daß alle Aussicht vorhanden, daß jener Krieg bald beendet werde, worauf nach dem Wunsche der Mächte der Status quo hergestellt und die Autonomie auf Kreta eingeführt werden dürfte. Waö die Bedeutung der Peters­burger Reise deS Kaisers anlange, fo sei dieselbe allerdings von Wichtigkeit gewesen, doch könne Re den Dreibund nicht alteriren. Der Dreibund sei keine Eombtnation von kurzer Dauer und schließe nicht auS, daß die Mitglieder desselben noch mit anderen Mächten ein freundschaftliches Berhältniß unterhalte. Wenn die Großmächte den Ausbruch deS Krieges nicht verhindern konnten, fo fei dennoch ihr Verdienst, baß er localifirt blieb. Die Ziele RußlanbS, welch letzteres ebenso wie Oesterreich-Ungarn auf dem Balkan keine egoistischen Zwecke verfolge, seien lediglich auf die Erhaltung des Friedens und der Ordnung gerichtet und vollständig identisch mit denen Oesterreich-Ungarns. Die Petersburger Reise Kaiser Franz Josephs sei geeignet, den Bund zwischen beiden Herrschern und daS Einvernehmen zwilchen ihnen bezüglich der Erhaltung des statns quo auf ber Balkanhalbinsel zu befestigen.

Paris, 12. Mai. In ber gestrigen Sitzung der Aka­demie wurde offiziell mitgetheilt, baß die Leiche des Herzogs von Aumale um Sonntag auS Palermo hier etntreffen wird. Am Montag findet in der Madelaine- kirche die Leichenfeier unb am Dienstag bie Beisetzung in Dreux statt.

P«iS, 12. Mai. Die Blätter tabeln bie Regierung, daß fie nur einige Ehren-Medaillen an bte helden- müthigen Personen auSgetheilt habe, welche ihr Leben bei ber jüngsten Brand»Katastrophe aufs Spiel gesetzt und zahlreiche Menschen gerettet haben. Die Regierung betrachte die Katastrophe als ein nationales Unglück, also sei eS logisch, daß Denjenigen, welche fich bei ben Rettungsarbeiten hervor- gethau haben, eine nationale Belohnung zu Theil werde, und zwar baß Kreuz der Ehrenlegion.

Loudon, 12. Mai.Standard" meldet auS Athen, die Rückberufung der Truppen von Kreta unb baS Zugeständniß der Autonomie der Insel habe dem Ansehen der Krone ungemein geschadet, da daß Volk davon überzeugt war, daß König Georg fich bei der Besetzung Kretas auf irgend eine europäische Macht berufen könne.

Loudon, 12. Mai.Daily NewS" meldet au« Kanea, daß heute Nachmittag 3 Uhr die griechischen Truppen nach Athen eingeschifft würden.

Athen, 12. Mai. Der König spendete für die thessa­lischen Flüchtlinge 56,000 Drachmen, dieEthnike Hetaire" 60,000 Drachmen.

Athen, 12 Mai. Die Blätter find anscheinend nicht ganz befriedigt über die bedingungslose Annahme der Vermittelung der Mächte und meinen, die Re­gierung übernehme dadurch eine große Verantwortung. Man hofft, daß die FriedenSbedingungen milde außfallen zur Ver­meidung weiterer Berw'ckelungen.

Athen, 12. Mai. Dem hiesigen BlatteHestia" wird au« Epirus telegraphirt, daß die Türken in dem Dorse Tamarina fast sämmtliche Männer getödtet haben.

Koustuntiuopel, 12. Mai. Wie auf der Pforte ver- lautet, hat ber Sultan dem Ansuchen der Botschafter, vor­läufig einen 14iäglgen W af f ensti llstan d unter strikter Sistirung weiterer militärischer Maßnahmen auf beiden Seiten, zugestimmt.

Berit«, 13. Mai. In der gestrigen Sitzung des Staatsministeriums wurde hauptsächlich die Frage er­örtert, ob eS opportun erscheine, sowohl die Militärftraf- uroceßordnuug, als auch die Novelle zum Vereinsgesetz noch oem Reichstage bezw. dem preußischen Landtage vorlegen zn lassen. In beiden Fällen ist vom StaatSminifterium diese Frage bejaht worden. Der erstgenannte Entwurf wird in

( ben nächsten Tagen an ben Reichstag gelangen. ES ver­lautet übrigen«, daß die verbündeten Regierungen fich kaum damit begnügen werden, daß nur die erste Berathung dieses Entwurfs im Reichstage stattfindet. Bei ber Novelle zu« Vereinsgesetz scheint in der That die Vorlegung zunächst an daS Herrenhaus beabsichtigt zu fein unb zwar deshalb, weil die Regierung darauf rechnet, daß die Novelle im Herren­haus eine Mehrheit findet, während im Abgeordnetenhausc die Novelle starker Gefährdung, wenn nicht gar der Ab­lehnung ausgesetzt ist. Such diese Novelle soll bald dem Landtage zugehen.

Berlin, 13. Mai. Beim Reichskanzler Fürsten Hohen- lohe fand gestern Abend ein diplomatisches Diner statt, zu welchem zahlreiche Diplomaten am Berliner Hose mit ihren Damen erschienen waren. Auch der französische Botschafter, Marquis de NoailleS, gab gestern ein diplo­matisches Diner.

Brüssel, 13. Mai. Der Congostaat beruft eine große Anzahl feiner beurlaubten Offiziere ein, um einen Feldzug gegen die Aufständischen vorzubereiten, welche wie bekannt tm Februar eine von fünf belgischen Offizieren geführte (Solenne niedermetzelten.

London, 13. Mai. Die Spinnerei der Firma Hartl»y Brothers in P r e st o n mit 46,000 Spindeln ist durch Feuer zerstört worben, 600 Arbeiter find brodloS. Der Schaden beträgt 1 Million.

Warschau, 13. Mai. Der Zar wird im August zu mehrtägigem Aufenthalt hierher kommen.

Larissa, 13. Mai. Die griechische Armee von volo ist in AlrnhroS gelandet. Damoko« befindet fich noch in griechischen Händen. Gestern fanden wegen deS Bairamfeste« keine Truppenbewegungen statt.

WB. Berlin, 13. Mai. Der Gesetzentwurf zur Er- gänzuog ber Abänderung ber Bestimmungen über daS VerfammluugS- unb VereinSrecht wurde heute Vormittag im Abgeordnetenhause eingebracht.

mtO prootnstellt*.

Sieben, den 13. Mai

Auszeichnungen. Sc. Königl. Hoheit der Groß­herzog haben Allergnädigst geruht, dem Karl Friedrich Dörr in Mettenheim die Silberne Verdienstmedaille für Wissenschaft, Kunst, Industrie unb Lanbwirthschaft, ben Berg­leuten in dem Gräflich Solms Rödelheim'ichen Braunkohlen­bergwerk Heinrich Schutt IV. au- Dorheim und Martin Becker auS Dorn Affenheim da« Allgemeine Ehrenzeichen mit der InschriftFür treue Arbeit" zu verleihen.

* * Erledigte Lehrerfielleu. Erledigt ist: die mit einem eoangel. Lehrer zu besetzende 1. Lehrerstelle an der Gemeinde­schule zu Rothenberg, Kr. Erbach, mit einem jährl. Gehalt von 1000 Mk. Mit der Stelle ist Organistendienst ver­bunden. Dem Herrn Grafen zu Erbach Fürstenau steht da« Präsentationsrecht zu derselben zu.

* * Das Gießener Univerfitätstaschenduch, welche« von der Fehsen f eld'ichen Universitäts-Buchhandlung August Free« hier an die Herrn Studirenden unb sonstige Interessenten gratis abgegeben wirb, ist für baß Sommersemester 1897 erschienen. Dasselbe bietet in seinem reichen Inhalt alle« WiffenSwerthe über unsere Hochschule unb waS mittelbar ober unmittelbar bamit zusammenhängt.

Die Wunder der ttlecttidtat und Optik werben nächsten Montag und Dienstag Abend im Saale de« Cafä Leib" erläutert vermittelst der neuesten und schönsten Apparate mit erläuterndem populär gehaltenem Vortrag von W. Finn au« London. Diese Demonstrationen find für Damen- und Herrenpublikum berechnet, vollkommen gemein* verständlich gehalten und werden durch eine ununterbrochene Reihe der brillantesten Experimente in vollendeter, den höchsten Ansprüchen genügender Form veranschaulicht. Di'.n Ztg." schreibt in einem Referat von Herrn Professor Dr. W yland: ES ist eine angenehme Pflicht, Herrn W. Finn Dank und An­erkennung für den reichen Genuß auSzudrücken, welchen ge­nannter Physiker den im Jsabellen-Taale zahlreich versammelten und für die Fülle und Schönheit deS Dargebotenen lebhaft empfänglichen Zuhörern bargeboten hat. Referent, welcher feit 20 Jahren bie Thatigkeit de« Herrn Finn verfolgt, erfreut fich auch diesmal wieder an der zweckmäßigen Aus­wahl ber Experimente, der Eleganz der Apparate, der bi« zur Virtuosität gesteigerten Sicherheit und Geschicklichkeit de« Experimentator« unb besonder« an einer ganzen Reihe über­raschender, in Köln noch nicht zur Aufführung gekommener neuer Versuche. Für diese« eifrige Streben des Vortragen­den, sich mit den Fortschritten der Wlflenschaft in lebendigem Verkehr zu erhalten, und immer die neuesten, zur Darstellung im größeren Kreise geeigneten Experimente vorzuführen, ist der Fachgelehrte unb jeder Lehrer der Physik, dem natur­gemäß nur eine beschränkte, den Unterrichtszwecken angepaßte Auswahl von Apparaten zu Gebote steht, zu lebhaftem Danke verpflichtet."

* P. A. Sport- und Volksfest. Am nächsten Samstag Abend wird die fertig gestellte Rennbahn demEuro- torium" unb benWanderern G. R.-G." übergeben werden. Zugleich findet die Einweihung de« herrlich becorirten BereiuSlocaleS auf ber Haardt statt.

ee Jubiläum. Mit bem heutigen Tage (Donnerstag) begeht Herr Wilhelm Heil, Dienstmanu Nr. 8, fein 30jähr igeS Dienstjubiläum. Durch feine gewissen­hafte und pünkliche Pflichterfüllung hat sich Heil einen großen Theil fester Kunden erworben, die gerne bezeugen werde«, wie derselbe zu jeder Zeit auf seine« Posten war, ob früh ober spät. Möge dem Jubilar vergönnt sein, flach lange Jahre gesund und rüstig seinen Dienst thun zu können unb gute« Fortkommen ihm einigermaßen sein langjährige« heimi­sches Leid vergessen lassen.

Billige Fahrräder Demnächst wird ein Mainzer Waarenhau« nahezu 2000 Fahrräder beziehen, um die­selben zu einem äußerst billigen Preise (um mehr als die