Ausgabe 
7.10.1897 Erstes Blatt
 
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der Straße, In welcher Hofer» Wohnung liegt, eine Anzahl Häuser illumiuirt, was eine Ansammlung von etwa 200 Per­sonen zur Folge hatte- dieselben brachten wiederholt Heilrufe aus. Durch das Einschreiten de- Bürgermeisters und der städtischen Polizei wurde die Kundgebung bald beendet, worauf die Menge ruhig auSetuandergtug.

Depeschen deS Burean .Herold/

Berlin, 6. Oktober. DieStaatSb. ßtg.* will wissen, daß sich da- preußische Staat-Ministerium bereit- in der nächsten Sitzung behuf- Jnstruirung der preußischen Stimmen für den Bunde-rath sich mit der neuen Marine- Bo »läge beschäftigen dürfte.

Berlin, 5. October. DiePost" schreibt zu der R e f o r m 1« höheren Postdieust: Die vom StaatSsecretär an« geordnete Einschränkung bei der Zulassung von Eleven zum Postdieust habe ihren Grund in dem bei dem bisherigen System fich bemerkbar wachenden zu großen Andrang zu den höheren Poststellen. Bon einer vollständigen Ausschließung der Eleven sei keine Rede. Ueberhaupt sei eine Aenderuug de- Personal-Systems sür den höheren Retch-postdtenst wohl kaum vor Beginn de- nächsten Jahre- zu erwarten.

Berlin, 6. Oktober. Anläßlich der Blättermeldung, daß von einem im Reich-marine-Awt eigen- zu diesem Zwecke errichteten Preßbureau Marine-Artikel im ganzen Laude verbreitet würden, um künstlich eine Agitation sür die Ber« mehrung der Flotte Hervorzurusen, versichert dieNordd. Allgem. Zig.", daß ein Preßbureau tu vorstehendem Sinne in ReichSmarineamt nicht thätig sei.

Elbing, 5. Oktober. Der kaiserliche Souderzug tras Nachmittag- 4 Uhr von Trakehneu vor der Schtchau'scheu Werft ein, wo der Kaiser abstieg. Born Eingang der Werst bi- zu dem zu tausenden Dampfer de- Norddeutschen Lloyd Kaiser Friedrich" bildete eine Schwadron de- Leib-Husaren- Regiment- Nr. 1 Spalier. Um 6 Uhr fuhr der Kaiser nach Langsuhr, wo im Osfiztercafino de- 1. Leib-Husareu-Regiment- rin Diner stattfand. Um 8 Uhr Abend- erfolgte die Rückreise nach HubertuSstock.

Hamburg, 5, Oktober. In der heutigen Sitzung de« soctal demokrotts cheu Parteitage- wurde die Dis­kussion über die Presie fortgesetzt. Fischer-Berlin versuchte dieVorwärts"-Buchhandlung gegen die Angriffe Hoffmann- Berlin und Katzenstein-Matnz zu vertheidigeu. Es kam zu einer erregten Debatte, in der Fischer den Hoffmann als einen Literaten Trottel bezeichnete und deffen Broschüre als Schundliteratur. In demselben Sinne äußerte sich Zetkin über Hoffmann. Dieser erwiderte mit dem Hinweise auf die große Auflage der Broschüre und den Umstand, daß sie in der ganzen Parteipreffe mit Ausnahme desVorwärts" ab- gedruckc worden sei. Der Streit zwischen demVorwärts" und demHamb. Echo" wegen deS Berichts über den letzten Parteitag wurde durch den Beschluß erledigt, daß der Partei­vorstand verpflichtet wird, den osfictellen Parteibericht allen Parteiblättern gleichzeitig zu überlassen. AuS dem weiteren Verlauf der Verhandlungen ist noch zu bemerken, baß der Ueberschuß de«Vorwärts" undHamb. Echo" auf 48000 bezw. 102 000 Mk. angegeben wurde. Nach Erledigung des Kassenberichts wurde den Kassenführern Decharge erthetlt.

Hamburg, 5. Oktober. In der heutigen NachmittagS- sttzung des focialdemokrattscheu Parteitages er­stattete Abg. Schippel-Berlin Bericht über die parlamen­tarische Thätigkeit der Fraktion. Derselbe erwähnte, daß im letzten Jahre bei Gelegenheit der Debatten Abg, Auer bekannt gab, e« sei die Mitth-ilung geworden, daß eine Reihe Ange« höriger der Berliner Polizei in süddeutsche Fabriken als Arbeiter versetzt seien, um die dortigen Arbeiter zu überwachen. In einem Falle sei eS dem Genossen DreeSbach-Maunhelm, den er damit beauftragt habe, gelungen, das Vorhandensein eines solchen Spions festzustellen. Abg. Bebel sprach als­dann zur Erläuterung des Verhaltens der socialdemokratischen Partei gegenüber der Bewilligung der neuen Geschütze. Bei Besprechung de« Verhalten« der Partei zu den Reichstags- wählen brachte Referent Bebel folgende Resolution ein: Betreff« die Stellung der Partei zu den ReichStagSwahlen beschließt der Parteitag: 1. Es ist Pflicht aller Parteigenossen, soweit die« noch nicht geschehen ist, sofort in die Vorbereit­ungen für die allgemeinen ReichStagSwahlen einzutreten. In allen Wahlkreisen, in welchen organifirte Parteigenossen vor­handen sind, sind ohne Rücksicht auf die Zahl der zu erwar­tenden Stimmen von der Partei Eandidaten aufzustrllen. 2. Im Falle einer engeren Wahl in einem Wahlkreise, bei welchem der Eandidat der Partei nicht in Frage kommt, find die Parteigenossen gehalten, demjenigen Eandidaten einer bürgerlichen Partei die Stimme zu geben, der fich verpflichtet, im Falle seiner Wahl sür Folgendes im Reichstage einzu­treten: a. die Aufrechterhaltung de- allgemeinen gleichen und direkten Wahlrechts in seiner jetzigen Gestalt, eS sei denn, daß eS fich um den Antrag auf Erweiterung und größere Sicherung desselben handle- b. sür Aufrechterhaltung deS un­verkürzten Budgetrechts de« Reichstages (kein Septennat rc.)- o. für Sicherung des allgemeinen Vereins«, BersammlungS- und CoalitionSrechtS durch den Reichstag- d. gegen die Ein­führung von Ausnahmegesetzen und gegen die Verschärfung de« bestehenden Strafrecht«, soweit e« sich um politische Ver» ,rhen oder Verbrechen handelt- e. gegen jede Verschärfung de- bestehenden Preßgrsetze«; f. gegen die Einführung neuer oder gegen Erhöhung bestehender indirekter Steuern und Zölle und gegen Vertheuerung nothwendiger Leben«- und Genuß- mittel. 3. ES kommt kein Eandidat io Frage, der fich diesen Forderungen gegenüber ablehnend verhält. Daun ist stricte Stimmenthaltung zu proclamtren.

Karttruhe, 5. Oktober. Die Landtags w ahl en dürsten um 10. November erfolgen.

Turin, 5. Oktober. DieGazzetta Piemontese" meldet: Prinzessin Elvira von Bourbon, welche vor JahreS- frist mit dem Maler Folcht geflohen war, strengte gegen ihren Vater Don EarloS durch zwei Mailänder Advokaten einen Procrß wegen Herausgabe des Erbe- ihrer Mutter an.

Mailand, 5. Oktober. Die großen Bank« und Getreide- firmen Luigi Bottaliga in Ancona und Laudalo Padovans in Sinigaglia find mit V/t, bezw. l®/4 Millionen Passiven in ZahlungSstockung gerathen. Vorwiegend betheiligt ist die Banca dItalia.

Taruopol, 5. Oktober. Hier und in ganz Podolien find heftige Regengüsse, Kälte und Schneefall ein- getreten.

Berlin, 6. Oktober. Die Kaiserin reiste heute Morgen 8 Uhr nach HubertuSstock ab, woselbst sie mit dem Kaiser zusammentrisst. Sie gedenkt daselbst bis zum 15. d. MtS. zu verweilen.

Berlin, 6. Oktober. Zum Fall Grütter veröffentlicht daSB:rl. Tagebl." eine Mitthetlung der Eifenbahndirrction zn Danzig. In derselben heißt eS u. A., daß nach einer bestehenden Verordnung dem betreffenden Zuge ein Schaffner hätte beigegeben werden müffen. Die« fei leider infolge eines bedauerlichen Versehens der Station Schwetz unterlassen worden, wofür der schuldige Beamte zur Rechenschaft gezogen sei. Nach Ansicht der Eisenbahn-Direktion würde die Bei­gabe de- Schaffners bei dem Unglückszuge den Tod des Lehrers Grütter schwerlich verhindert haben. Aller Wahr­scheinlichkeit nach würde eS in diesem Falle nicht ein oder zwei Tode zu beklagen sein. _________

Schwurgericht.

W. vietzen, 6. Oktober.

Heute wird in die am Montag voriger Woche vertagte Verhandlung gegen den Keffelschmted Georg EverS von Schwetzingen wegen TodtschlagS, TodtschlagSversuch und ge­fährlicher Körperverletzung eingetreteu. Bei AuSloosung der Geschworenen wird ein Ersatzgeschworener mit auSgeloost, weil die Verhandlung voraussichtlich erst am Freitag zu Ende kommt. ES find 50 Zeugen zu hören. Die Anklage vertritt Erster Staatsanwalt Dr. Güngerich. Als Ver- tbeidiger de« Angeklagten ist Rechtsanwalt Metz erschienen. Die drei medtcinischen Sachverständigen Dr. Lorenz und Dr. Weckerling, beide von Friedberg, und Dr. Hirsch von Bad-Nauheim, find wieder zur Stelle. Der Angeklagte ist bisher in Ober-Wöllstadt gewesen, derselbe ist 22 Jahre alt und wegen Körperverletzung und Landstreicherei zweimal vor­bestraft. Demselben wird zur Last gelegt, daß .er in der Nacht vom 15. bi- 16. August d. I. zu Rödgen bei Bad-Nau- hetm den Bürgermeister Chr. Hartmann mittels eines Meffers vorsätzlich getödtet, daß er gegen den P h. S e ck t n g e r einen TodtschlagSversnch unternommen, und den Knecht PH. Amt hör mittels deS Messers schwer körperlich verletzt habe. Der Angeklagte hat als Kesselschmied, bei der Dreschmaschine, auf einem Seeschiff 7 Monate als Kohlenzteher immer schwer gearbeitet. Er kam zuletzt, im Juli d. I., vor der in Rede stehenden That zum Dreschmaschinenbefitzer Beith nach Rieder-Wöllstadt. Der Anaeklagte erzählt, daß er vor zwei Jahren eine gewisse Elise Oehm kennen gelernt und mit bet­reiben verkehrt. Diese habe ihm häufig geklagt, der PH. Seckinger verfolge sie und sage dann Schlechtes gegen ihn aus. Darauf will der Angeklagte nur geäußert haben, wenn der das sage, schlage er ihn, wenn er ihn treffe, aufS Maul.

Am 8. August will der Angeklagte die Oehm gefragt haben, ob sie mit Seckinger Etwas habe, da (et die Gefragte ohne ihm Antwort zu geben fortgelaufen. Dann fei er mit dem Seckinger zusammen getroffen, der habe geschimpft und habe den Angeklagten angefaßt und derselbe sei in die Goffe gefallen. Der Angeklagte verwahrt fich gegen die Beschuldigung, daß er überhaupt in der Zeit des Monats August Jemand mit dem Messer bedroht habe, wenn er lm betrunkenen Zu- stände etwa eine Drohung gegen Seckinger ausgestoßen, so wisse er dies nicht. Der Angeklagte kommt nun auf den Tag am 15. August- er sei au dem Tage mit den zu ver­nehmenden Zeugen Debu« und Teiß zusammen gewesen. Sie waren in Friedberg, und da gingen fie beim Messerschmied Schäfer vorbei und zwar zufällig, da will er feinen Kameraden gesagt haben, er habe sein Messer verloren und wolle ein neue« Messer kaufen, wa- er auch gethan habe. Man hatte im Laufe des Tage- in verschiedenen Orten getrunken.

(Fortsetzung folgt.)

CoceUs ttitö prrohtjielteSo

Gießen, den 6. Oktober

Kirchliche Dieustuachricht. Seine Königs. Hoheit der Großherzog Haden Allergnädigst geruht, am 2. Oktober dem Pfarrassistenten Lio. theol. Leonhard Jacob zu Mainz die neu errichtete (vierte) evangelische Pfarrstelle daselbst zu übertragen.

Gewerbegertcht. Im laufenden Monat Oktober find als Beisitzer für daö Gewerbegertcht (eiten- der Arbeitgeber Spenglermeister Faber, seitens der Arbeitnehmer Bäcker­geselle Strobel bestimmt. Die AuSloosung dr Betfitzer, deren Mandat in zwei Jahren abläuft, hat nunmehr auf« Neue auf ein weiteres Jahr zu erfolge».

Da« Präsidium beihassia" gibt bekannt, daß durch Ministerialerlaß den Kriegerveretven deS Verbandes nun daS Schießen bei Begräbnissen ohne vorherige Einholung behördlicher Erlaubniß gestattet sei. Trotzdem haben wieder­holt, namentlich iu letzter Zeit, Kriegervereine die Erlaubniß auch auf Schießen bet Hochzeiten ausgedehnt. Gerade die Kriegervereine seien verpflichtet, ein gutes Beispiel zu geben tu Bezug auf Unterordnung unter die Gesetze. E« wird daher nochmal« zur Kenntuiß gebracht, daß e- zum Schießen bei allen anderen Veranlassungen als Beerdigungen der be­sonderen Erlaubniß des KreiSamtS bedarf, die vorher ein» zuholeo ist. Entschuldigungen werden in der Folge von den Behörden nicht mehr angenommen. Die Grogherzogliche Staatsregierung hat dem Präfidinm derHasfia" auch für daS nächste Jahr die Abhaltung einer Geldlotterie ge­stattet, deren Reinertrag zu Gunsten hilfsbedürftiger Veteranen zu verwenden ist.

Prüfung. Am Montag nahm die Prüfung der Gerichtsschreiber-, Gerichtsvollzieher - und Poli- zeico mmissLr-ASpiranten, zu welcher fich 33 Cau- btbaten angtmelbet, aber nur 31 erschienen waren, im Iustiz- gebäude zu Darmstadt ihren Anfang.

M Die commiffarifche» Verathuugen ber hessische» Bleie: refonufrage gelangten, wie derFr. Ztg.- geschri-beu wird, am Samstag zum Abschluß. Die Commission erklärte fich mit der Tendenz der Steuerreform Umgestaltung der Grund- und Gewerbesteuer, höhere Heranziehung be« funbirtex Llnkommeus, sei eS durch eine vorausbesteueruug ober durch Zuschläge zur Einkommensteuer, Berücksichtigung ber Leistungs­fähigkeit und insbesondere Gestattung deS SchuldenabzugS eiuverstanbeu und erklärte einstimmig, daß daS Ziel der Reform auf dem Wege ber Beibehaltung der Grund- und Gewerbesteuer als Rcalsteuern nicht zu erreichen, fei. Mit derselben Einstimmigkeit verwarf die Eommisfion die in Er­wägung gezogene Umwandlung der Grund- und Gewerbe­steuern in ErgänzungSsteuern aus funbirtem Einkommen vom Charakter ber Eapitalrentensteuer unb erklärte geschlossen die Vermögenssteuer als den besten Ersatz der bestehenden ErtragSsteuero. Entgegen irrthümlichen Auffassungen muß hierbei betont werden, daß diese Vermögenssteuer nicht al» eine solche nach preußischem Muster, die bekanntlich vermöge» jeder Art mit einem einheitlichen Steuersatz belegt, gedacht tst, daß im Gegentheil dieser Beschluß lediglich eine An­erkennung deS BermögenSsteuerprinzipS bedeutet und im Uebrigen bie Frage, ob die verschiedenen BermögenSgattungeu Grundbesitz, Gewerbe, Kapitalvermögen einheitlich oder verschieden zu belasten seien, offen läßt. Dem entsprechend wurde der Antrag deS Provinzialdirictor« Frhrn. v. Gageri, getrennte Werthkataster für die verschiedenen Vermögens­gattungen aufzustellen, angenommen, da dieser Antrag beide Möglichkeiten Belastung mit einheitlichem und verschiedenem Steuersuße gestattet. Einstimmig bejahte ferner die Commiifion, ob eine Entlastung der durch bie ErtragSsteueru unb bie Vermögenssteuer aufzubringenden Summe erwünscht sei, wobei insbesondere Wetnfteuer und Staatslotterie diScutirt wurden. Während die Weinsteuer, die aufS Energischste von den rheinhessischen Mltgliedern der Commission bekämpft wurde, sehr gecheckte Ausnahme fand, wird die Staatslotterie mit allen gegen 7 Stimmen als sehr beachtenSwertheS Er­satzmittel empfohlen. Eine Verschärfung der Progression der Einkommensteuer wird dagegen nicht alS thunltch erachtet, da nach dem hessischen Steuersysteme jederzeit durch Erhöhung deS EinkommensteuerauSschlagS-Coösficienten eine höhere Be­lastung der Einkommersteuerpflichtigen erzielt werden könne unb es fich nicht empfehle, an dem mit unendlichen Schwierig­keiten 1895 zur Verabschiedung gelangten Gesetze wieder za rütteln. In der Frage der Gemeindesteuerreform wurde vielfach die Anficht vertreten, daß eS angebracht er­scheine, auf diesem Gebiet erst dann reformatorisch vorzugek», wenn die Ergebniffe der Staatssteuerreform zu übersehen wären. AuS diesem Grunde sah die Commission von Be­antwortung der hier seitens der Regierung gestellten speciellea Fragen ab und begnügte fich, einstimmig die Anficht auSzu- sprechen, daß im Anschluß an die Staatssteuerreform die Ge­meindesteuerreform vorzunehmen und hierbei ein angemessener Anschluß an die Veranlagung der Staatssteuern in« Auge zu fassen sei. Allgemein verworfen wurde dagegen die Nach- ahmung des Beispiels de» preußischen Staate«, der Staats- unb Gemeinbedesteuerung auf völlig verschiedenen Grundlagen sich vollziehen läßt.

* * Die Schwiibfuchttbekämpfoug in Deutschland hat eine» neuen wichtigen Fortschritt zu vrrzetchoen. Die Hanseatische Versicherungsanstalt, deren Direktor Gebhardt al« einer der rührigsten Vorkämpfer für die frühzeitige Behandlung der Lungenschwindsüchtigen bekannt ist, hat ihre Heilstätte Oderberg nunmehr in vollem Umfange in Betrieb gefetzt. Die Bedeutung der Eröffnung derselben liegt außer auf dem Felde der öffentlichen Gesundheitspflege darin, daß eS sich habet um bie erste Schöpfung dieser Art handelt, welche auf Grund der socialpolitischen Gesetzgebung entstanden ist. Wenn alS deren Aufgabe zunächst angesehen wurde, bie durch Krank­heit, Unfälle und Siechthum herbeigeführte Noth zn mindern und womöglich zu beseitigen, so erfuhr fie in folgerichtiger Entwickelung bald die wichtige Erweiterung, dem Eintritte dieser Noth vorzubeugen. Daraus entsprang eine vor­sorgende Handhabung der Krankenpflege für die der Kranken- verficherung unterstehenden Volkskreise, wie fie vorher alt Aufgabe gesetzgeberischer Maßnahmen in dem jetzigen Um­fange unbekannt war- daraus die Maßnahmen der Unfall­verhütung und die Bemühungen, den durch Unfall Ge­schädigten wieder der ErwerbSihätigkeit zuzuführen- daraus nunmehr auch die Maßnabmen dem mit Erwerbsunfähigkeit infolge innerer Krankheit Bedrohten frühzeittg beizufpringeki, den in feiner Arbeitsfähigkeit Gefährdeten durch rechrzeifge» Eingreifen vor dem versinken in den Nothstand der Erwerbs­unfähigkeit zu schützen. Hier sollen die Heilstätten für langen- kranke versicherte einsetzen. Der Bekämpfung der Lungen- tuberkulöse, dieses am Marke deS Volke« fressenden Schaden», werden auf diese Weise Seiten« der Träger der Arbeiter- Versicherung Kräfte zugeführt, die weit über dasjenige Matz hinausgehen, welche« noch vor wenigen Jahren auch bet kühnsten Hoffnung erreichbar erschienen. Au« dem Wesen der Arbeiterverficherung folgt ober auch wieder die Begren­zung, in welcher die Organe derselben fich der Fürsorge füi Lungenkranke zu widmen berechtigt find. Nicht nur, daß der Personenkrei«, dem fie zu dienen bestimmt find, nur einen Theil deS Volke« umfaßt, unb fie den übrigen BolkSgenoffen zu bienen nicht berufen find - eS liegt die Beschränkung vor allem darin, baß die Träger der Arbeiterverficherung immer nur Aufwendungen für Heilstätten zu machen berechtigt fink, fie ober nicht Pflegestätten für Sieche zu schaffen Hoden. Derjenige, dessen liebevolle« Herz dem Elendesten unter den Kranken t t ergiebigste Hülfe gewähren möchte, empfiadet e» al« etwa'- Befremdende«, daß die Arbeiterverficherung diese»- möglicher Weise ihre Hülfe versagen muß, um sie Demjenigen»