1. bitzvvg Dieoltag ben 30. November 1897.

Am Bunde-rath-ttsche Gras v. PosadowSky, o- Rtchthofm.

Präsident o. Buol eröffnet um 21/« Uhr die Sitzung unter Berufung auf die bezüglichen Bestimmungen der Geschäftsordnung und ernennt zu provisortsch'N Schriftführern die Abgeordneten Braun. Kropatschek, Pteschel und Hermes. Etngeaangen find an Vorlagen das Floltengesetz nebst Begründung, der Etat, ferner der Etat für die Schutzgebiete, die Rechnungsüberficht, der Gesetzentwurf betr. die Bestimmungen über Aufnahme von Beten der freiwilligen Gerichts­bai kett, das Gesetz betr. Entschädigung unschuldig Verurtheilter und die Militär-Strafproztß Reform.

ES erfolgte sodann der Namensaufruf, derselbe ergibt die An­wesenheit von nur 174 Mitgliedern deS HauseS. Präsident v. Buol beraumt die nächste Sitzung auf morgen Mittag 1 Uhr an mit der Tagesordnung: Wahl deS Präsidiums und der Schriftführer.

Schluß gegen 3 Uhr.__

Asrreste ÄKsehsßshSEo

Wolff» telegraphische» Eorrespondenz-Bnrea».

Berlin, 30. November. Der dem Reichstage zu- gegangene Gesetzentwurf, betreffend die Entschädigung der im Wiederaufnahme - Verfahren freige- sprocheoen Personen, bestimmt, daß Personen, die im Wtederaufoahme-Berfahreu fretgesprocheu oder tu Anwendung eine» milderen Strafgesetze» mit einer geringeren Strafe belegt werden, Entschädigung au» der Staat-kaffe verlangen können, wenn die frühere Strafe ganz oder thetlweise gegen fie vollstreckt worden ist. Da» Verfahren muß die Unschuld der verurtheilten bezüglich der ihnen zur Last gelegten That oder bezüglich eine- die Anwendung eines schwereren Straf« gesetzt» begründenden Umstande» ergeben haben. Außer dem verurtheilten haben Diejenigen, denen gegenüber er kraft Gesetze» unterhaltspflichtig war, Anspruch auf Entschädigung. Der Anspruch auf Entschädigung ist ausgeschlossen, wenn der verurtheilte die frühere verurtheilung vorsätzlich herbeigeführt oder durch grobe Fahrlässigkeit verschuldet hat. Gegenstand deö dem verurtheilten zu leistenden Ersatzes ist der für ihn durch die Strafvollstreckung entstandene vermögens« schaden.

Berlin, 30. November. Der „Reichsanzeiger" vrr« öffeotlicht die Ernennung des Professors Maurer tu Herborn zum Genevlsuperinteudeuten de» Coufistorialbeztrks Wiesbaden.

Berlin, 30. November. Die „Nationalzeitnng" erfährt: Die von verschiedenen Blättern gebrachte Nachricht, wonach die Mannschaft deS Flaggschiffes be» ostafiatischeu Ge« fchwaders, „Kaiser", von Ehioefen ermordet fein sollte, ist durchaus unbegründet. ES ist auch nichts geschehen, was zu einer derartigen Meldung hätte Anlaß geben können.

wie», 30. November. Das Präsidium des Abgeord« netenhauseS läßt constatireu, daß die Meldung der Blätter, nach denen Präsident Abrahamowtcz vorgestern durch Husaren aus einer ihm drohenden Gefahr befreit worden wäre, jeder thatsächlichen Grundlage entbehre. Der Prä­sident wurde weder bet einer Ausfahrt, noch auf einem Spaziergang irgendwie behelligt.

Pari», 30. November. Der Senat nahm den Gesetz» eotwurf, betreffend die Zweitheilung deS 6. Armeecorps, an.

Pari», 30. November. Kammer. Bet der Berathung des UnterrtchtS-BudgetS brachten btt Radikalen ein Amendement ein, in dem sie verlangen, daß sämmtliche Ele­mentarschulen in der Zeit von zehn Jahren in Lateinschulen umzuwandeln seien. Ministerpräsident MSltne bekämpfte dieses Amendement, da» gegen da» Gesetz vom Jahre 1886 verstoße, und protestiere gegen da- illoyale Vorgehen, diesen Gegenstand mit der Budgetberathung zu verquiekcu. Die Regierung wende das Gesetz über die Verweltlichung der Schulen mit Festigkeit, aber ohne Gehässigkeit au. Da» Amendement wurde schließlich mit 328 gegen 234 Stimmen verworfen.

Petersburg, 30. November. Ein heute verkündeter kaiserlicher Uh» ordnete die Prägung und Ausgabe von Goldmünzen zu 5 Rubeln im Werthe von >/, Imperial

Wirkungen des Schwindeltreibens äußerten sich immer auf­fälliger, das Publikum zog seine Gelder aus den öffentlichen Sparkassen zurück. Hypothekendarlehne sogar wurden gekün- digt oder Hypotheken ausgenommen, um die erhaltenen Sum« men der Betrügerin in den Schoß zu werfen. Eine allge­meine Calamität war die Folge, welche von der Regierung in amtlichen Erlassen beklagt wurde Am 12. November 1872 war es, daß die Straßen, durch welche man zur Spitzeder gelangte, militärisch besetzt, die Zugänge zu ihrer „Bank" von Gendarmen gesperrt wurden. Eine Anzahl hohe Beamte, der Polizei-Director mit mehreren Commissaren, der Unter­suchungsrichter, ein kaufmännischer Sachverständiger und mehrere Gerichtsschreiber erschienen in dem Hause, um eine Prüfung der Bücher und der Geschäftsführung vorzunehmen. Bis nach Mitternacht währte die Revision, die das Ein­schreiten des Gesetzes vollkommen rechtfertigte. Die Spitzeder, rechtzeitig von der Ankunft der Polizei unterrichtet, hätte noch wohl Zeit gehabt, sich durch Selbstmord der Verhaftung zu entziehen, doch dazu zu feig oder zu — schlecht, empfing fie die Commission mit heiterem Gesicht und ließ sich nach beendeter Untersuchung ruhig in die Haft abführen. An- fängltch kam sie nur in Civilhaft, erst nachdem das Criminal- verfahren eingeleitet wurde, bezog fie eine gewöhnliche Unter- suchungszelle. Währwd ihrer Haft zeigte sie sich bald heiter, bald vergoß sie reichliche Thränen, immer aber zeichnete sie sich durch Schlauheit und Rasfinirtheit aus.

Im Ganzen empfing die Betrügerin während der zwei Jahre ihrer Geschäftsthätigkeit 8«/2 Millionen Gulden an Einlagen von etwa 30000 Gläubigern — die nicht gerechnet, die es aus den schon oben angeführten Gründen vorgezogen' ihren Verlust unangemeldet zu verschmerzen. Am 20. Juli 1873 wurde der rasfinirten Betrügerin der verdiente Lohn in Gestalt von 3 Jahren Zuchthaus zu Theil. Die Flüche aber und Verwünschungen, die chr nachklangen, zählten nach Millionen, denn die Opfer waren weit davon entfernt, daran zu denken, daß eigene Gewinnsucht und Thorhrit sie in die Netze der Verbrecherin gelockt hatte.

an. Ein weiterer kaiserlicher UkaS befiehlt, daß der bis­herige Text der russischen Lreditbillet» durch ben Aufdruck der nachstehenden Erklärungen abzuändern ist-: Die Staats» dank wechselt EreditbilletS gegen Goldmünzen ohne Begrenzung der Summe ein. Ein Rubel, gleich Vii Imperial, enthält 17,424 Doli reines Gold. Die Einwechselung der Staat»« creditbilletS gegen Goldmünzen wird durch das gesummte Staat-Vermögen fichergestellt. Die StaatScreditbillet» haben i« ganzen Reiche ben Cour« mit Golbmünzen.

Warschau, 30. November. Heute früh stieße» auf der Station Pusush (?) der Warschauer Bahn ein ge­mischter Zug und ein Güterzug zusammen. Elf Personen wurden getödtet, zwanzig verwundet, davon vier schwer.

Madrid, 30. November. Nach einer amtlichen Depesche auS Manila vertrieben die Truppen des General» Moret die Aufständischen au» ihrer Stellung auf dem Berge Caimarin. Die Aufständischen hatten 93 Tode, die Spanier 21 Tobte unb 47 Verwundete.

Palma (Mallorca), 30. November. General Wehl er stattete bem hiesigen Generalcapitän auf dessen Befehl einen Besuch ab. Al» der Generalcapitän ben Besuch erwidern wollte, weigerte sich Wehler, den Generalcapitän zu em­pfangen.

Depesche» de» Bure« ,-erolb."

Berlin, 30. November. Bei der heutigen Eröffnung des Reichstages im weißen Saale des Königlichen Schlosses hatten links vom Throne der BundeSrath, rechts die Generalität und gegenüber die Abgeordneten Aufstellung genommen. In einer Loge wohnte auch die Kaiserin dem feierlichen Acte bei. Außerdem waren anwesend Prinz Heinrich von Preußen, Prinz Friedrich Leopold und die anderen hier anwesenden Prinzen. Nachdem Präsident Freiherr v. Buol ein Hoch auf den Kaiser au-gebracht hatte, bedeckte der Kaiser fein Haupt mit dem Helm, nahm auS der Hand deS Kanzlers die Thronrede entgegen und verlas dieselbe mit lauter Stimme. Bon der Thronrede wurde die Stelle betreffend Maßnahmen in China und der Schluß mit Bravo ausgenommen. Nach Rückgabe des ManuscripteS der Thronrede an den Reichs­kanzler fügte der Kaiser folgende Ansprache hinzu: ,8or zwei Jahren habe ich von dieser Stelle aus vor Ihnen auf das geheiligte Feldzeichen meines ersten Garderegiments einen Eid geleistet, das Reich, wie e» mir von meinem Großvater überkommen, zu erhalten und seine Ehre im AuSlande zu schützen und zu wahren. Sie find Alle damit meine EideS- helfer geworden und ich bitte im Namen des Reiches und dem Beisein des allmächtigen Gottes, daß er Ihnen beistehen möge in Ihrer Arbeit, mir zu helfen, die Shre des Reichs, die ich nicht zu wenig geschätzt habe, meinen einzigen Bruder auch dafür tinzusetzen, auch fürderhin nach außen wahren zu helfen." Der bayrische Gesandte Graf Lerchenfeld brachte hierauf nochmal- ein Hoch auf ben Kaiser auS, in welches bie Anwesenden einstimmten.

Berlin, 30. November. Bei Besprechung der heutigen Thronrede st'mmt die Mehrzahl der Abend­blätter darin überein, daß dieselbe mit der Ankündigung von Vorlagen keinerlei Überraschungen und nichts Neue» brachte. Die „Kreuzzettuvg" betont, dabei die Militärstrafprozeß­ordnung citirend, daß bie konservative Partei für btefelbe nur unter ber Bedingung zu haben sein werde, wenn an den Grundlagen der militärischen Disziplin nicht gerüttelt werde unb wenn bie oerbünbeten Regierungen allen versuchen, biese Grunblagen ins Wanken zu bringen, mit Entschiedenheit entgegeaireten. — Die „Berl. N. Nachr." halten bie Thron­rebe für geeignet, bielmal einen besonberS günstigen Eindruck hervorzurufen und drücken den Wunsch auS, daß auch die Arbeiten deS Reichstage» demselben sich anpaffen und in allen wichtigen Punkten ihn bewahren möchten. — Der „Nationalztg." macht die R^de den Eindruck, daß durch den versuch der Verständigung über einige seit langer Zeit ver- langte Reformen unb burch bie Darlegung ber sehr günstig geschilderten Finanzverhältnisse einer Vereinbarung über die auf die Flottenverstärkung bezüglichen Forderungen der Weg geebnet werden soll. — Die Ansicht der „Boss. Ztg." geht dahin, daß durch die Eröffnungsrede kein kampflustiger Getst weht. Sie sei ruhig und trocken. Aber eS könne keinem Zweisel unterliegen, daß sich auch die Regierung der Mög­lichkeit bewußt fei, daß die letzte Session dieses Reichstages mit einem schrillen Bruch zwischen BundeSrath und Reichstag ende. — Das „Berl. Tagebl." glaubt, daß da» Außer­gewöhnliche in der Form der kaiserlichen Auslassung ohne Zweifel nicht nur im Jnlande, sondern auch vornehmlich im AuSlande eia vielstimmiges Echo Hervorrufen und von Neuem der Legende Vorschub leisten werde, daß wir unter einer constitutionellen Regierung leben, die mit den Elementen eines persönlichen Regiments in seltsamer Weise verquickt ist. — Die „volkSztg." schließt ihre Besprechung damit, daß nach alledem die Aussichten, unter denen der Reichstag seine Arbeit beginnt, im Voile kein erhebendes Gefühl erwecken können. Da» deutsche Volk werde an diesem Reichstage nur dann seine Freude haben, wenn er dem Hauptfiück, der Marinevorlage, ein Begräbniß erster Klasse zu Theil werden lasse.

Berlin, 30. November. Ein heute zur Ausgabe ge­langtes Beiheft de» Militär-WochenblatteS bringt eine Dar­stellung des Inhaltes ter geplanten Re formen des Militär ft ras ver f ah reu», die mit einer Vergleichung de» heutigen R-chtSzustandeS mit bim künftigen abschlteßt. E» gelten im jetzigen preußischen Mililärstrafoerfahren: 1. schriftlicher geheimer Untersuchung-Prozeß. 2. JnquifitionS- Mezlmen, Berbinbung de» Untersuchungsführers, beS An- k ägerS, unb beS BertheibigerS in einer Person. 3. Com- manbirung ber Richter von Fall zu Fall. 4. Beschränkung ber Berthe,bigung burch Dritte. 5. Formale gesetzliche Be- weistheorie dev alten Eriminalordnung. 6. Bestimmung der Richter nach dem nicht einwandfreien Klassensystem. 7. Ber« sngung ausreichender ordentlicher Rechtsmittel an den Ange­

klagte». 8. Abhängigkeit der Rechtskraft de» richterliche» Spruches von ber Bestätigung. 9. Bielgestaltetheit ber Militärgerichte unb beS Verfahren» bet ben verschiedenen Kontingenten mit den darau» sich für da» Feld und für gemeinschaftliche Garnisonen ergebenden Gefahren. Es wird dagegen vorgeschlogen im neuen Entwurf: 1. Weitestgehende Durchführung bei müublichen unmittelbaren Verfahren» unter Zulassung der Oeffentlichkeil der Hauptverhandlung nach bayrischem Vorbild. 2. Anklageform. Scharfe Trennung der Aufgaben de» Richter», Ankläger» und veriheiftgerS. 3. Ständigkeit der Gerichte in allen Instanzen in erheb­lichem Umfange. 4. Unbeschränkte vertheidigung in Fällen der höheren Gerichtsbarkeit bei bürgerlichen Vernehmungen auch durch zugelaffene Rechtsanwälte. 5. Freie Beweis­führung auf Grund der in mündlicher Verhandlung von dem Richter gemachten Wahrnehmungen. 6. Gleicher Werth für jede Richterstimme. 7. Gewährung ber Rechtsmittel nach dem Vorbild der bürgerlichen Strafprozeßordnung, Zu­lassung ber* Beschwerbe, ber Berufung, ber Revision. Der Berufung im weiteren Umfange als im bürgerlichen Ver­fahren. Einrichtung eine» vollständigen JnstanzevzugeS. 8. Endgültige Entscheidung be» R-chteiS über Thatfragen unb Strafen, uneingeschränkte Selbstftänbigkeit ber erkennen­den Gerichte- Bestätignng-ordre im Frieden- keinen bte Rechtskraft des Unheils berührenden RechtSact, vielmehr eine auf dem Gnadenrechte beruhende Weisung zur ©iraf* Vollstreckung. 9. Ein einheitliches RechtSoerfahren für da« ganze deutsche Heer unb bie Marine. Eine gemeinsame Spitze beSselben: daS Reichsmilitärgericht, welche» über ein­st, mmende Auslegungen und Anwendungen ber Gesetze sichert, wodurch das Gefühl ber Zusammengehörigkeit unb Einigkeit in allen Theilen des Heeres nur befestigt werden kann. 10. Schließlich wird beabsichtigt, auch hinsichtlich ber Ent- schäbigung unschuldig Verurtheilter in die MiluärstrofgerichtS- orbnung in voller Uebereinstimmung mit bem bürgerlichen Strafprozeß zu halten, fobaß, sobald der zu dem letzteren vorliegende Entwurf Gesetz wird, dessen Bestimmungen in die MilitärstrafgerichtSordnung Übernommen werden.

Berlin, 30. November. Die „Nordd. Allgem. Ztg." schreibt officiö»: Die Besetzung der Kiao-Tschau- Bucht hat in der Presse Vermuthungen wachgernfen, welche irrig find. Jene Maßregel ist erfolgt, um von ber chinesischen Regierung Genngthuung für bie Ermordung der deutschen Misfionare sowie eine Gewährleistung dafür zu erhalten, daß solche Vorgänge sich nicht wiederholen. Die chinefische Re­gierung, welche bte Rieberlassuog ber Ausländer innerhalb ihres Machtbereichs zuläßt, muß benselben auch ben nöthigen staatlichen Schutz gewähren können.

Berlin, 30. November. Der nationalliberale Reichstag«- abgeorbnete für ben Wahlkreis Homburg Kusel, Professor Dr. v. Marquardseu, ist heute früh in Erlangen an einem Schlaganfall gestorben.

Berlin, 30. November. Die beutf ch-conf erv ative Reich-tagSfraction hat gestern Abenb ihre erste Sitzung in bitfer Tagung abgehalten und flch mit ber Präsidenten­wahl beschäftigt Sie hat sich dafür entschieden, von jedem Anspruch auf die Beteiligung am Präsidium, wie zuletzt, abzusehen und dasselbe Verfahren wic bei ber letzten Präsi­dentenwahl einzuschlagen. Sie wird daher für bte Wieder­wahl be« Abg. Freiherrn v. Buol als Präsidenten stimme», dagegen in den Wahlgängen für bie ersten unb zweiten Vice- Präsidenten weiße Zettel abgeben. Nach dieser Beschlußfassung ist die Besetzung be» Präsidiums in alter Weise (Freiherr v. Buol, Schmidt, Dr. Spahn) zu gewärtigen, denn die Nationalliberaleu werden ebenfalls auf bte Vertretung im Präsidium wieber verzichten.

Bremerhaven, 30. November. Infolge einer Kohlen- gaSexploston find auf bem deutschen Dampfer „Darm­stadt" elf Personen verletzt worden, darunter einige schwer.

Wien, 30. November. Heute vormittag 9 Uhr wurde Ministerpräsident Freiherr v. Gautsch vom Kaiser in Audienz empfangen, um bemfelben folgende Mitgliederliste vorzulegen: v. Gautsch: Pläfidtum und Inneres, WelferSheimb': Lande-vertheidiguog, SectionSchef Dr. v. Böhm: Finanzen, SectionSchef Wittek: Eisenbahnen, SectionSchef Graf Latour: Unterricht, SectionSchef Dr. Körber: Handel, SeltionSchef Dr. v. Ruber: Justiz und SectionSchef Graf Wtebrand: Ackerbau. Um 12 Uhr Mittags machte Gautsch in ber parla­mentarischen Commission ber Rechten von ber erfolgten Cabinets- bilbung Mittheilung.

Wien. 30. November. Im Polenclub erklärte Abra- hamowicz, das Präsibinm deS Abgeordneten­hauses niederlegen zu wollen und fügte hinzu, baß wahrscheinlich auch bie beiden viceprästbenten zurücktreten werden. Am Dienetag ben 7. December soll bte erste Sitzung beS Abgeordnetenhauses stattfinden.

Prag, 30. November. Die Demonstrationen, welche gestern den ganzen Tag anbouerten, erreichten Abend» ihren Höhepunkt. Gegen 8 Uhr zogen viele Tausend T'checheu durch bie Straßen, stießen Drohungen gegen bte Deutschen au« unb zertrümmerten bte Fensterscheiben, barunter auch diejenigen de« deutschen Theater». ES mußte schließlich Militär einschreiten. Hierbei wurden mehr al« 50 Personen verwundet. Einer Frau wurde durch einen Säbelhieb der Kopf gespalten. Der Statthalter richtete an ben Bürger­meister ein Schreiben, worin er bie Stabtverwaltung für sämmtliche Schäden, welche au Gebäuden nsw. angerichtet wurden, verantwortlich macht.

Prag. 30. November. Ein vom Executiveomilv der Jungczechen an alle Czechen erlassene» .Manifest bedroht die Regierung, wenn fie bte Forderungen ber Czechen nicht voll unb ganz erfülle, mit bem Kampf bi» aus» Messer.

Bern, 30. November. Eine internationale btplo- rnatifche Confer enz zum Schutze be» gewerblichen Eigen- thum» wub morgen in Brüssel beginnen. E» ist eine voll­ständige Umgestaltung ber internationalen Convention vom Jahre 1883 geplant.