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Der Lietzener A«,eiger erscheint täglich, mit Ausnahme deS Montag«.

Die Gießener Aimttteu blätter werden dem Anzeiger wöchentlich dreimal beigelegt.

Erstes Blatt. Donnerstag den 30. Mai

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AnrtlKher Tbeil.

Gießen, den 27. Mai 1895.

Betr.: Maßnahmen behufs Minderung der Arbeitslosigkeit, insbesondere die Organisation des Arbeitsnachweises.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen

an die Orotzh. Bürgermeistereien der Land­gemeinden des Kreises und das Grosth. Polizeiamt Gießen.

Das Großh. Ministerium des Innern und der Justiz Hal uns beauftragt, innerhalb des Kreises nach dem Stand am 31. December 1894 eine Aufnahme

1. aller gewerbsmäßigen Gesindeoermiether und Stellenvermittler,

2. aller übrigen nicht gewerbsmäßigen Arbeits- und Stellen-Nachweisanstalten

zu bewirken. Es soll diese Aufnahme auf Grund von Zähl- karteN'Formularien ftattftnden, und zwar sind diese Zählkarten- Formularien, deren Ausfüllung Ihnen obliegen wird, ver­schieden eingerichtet, je nachdem gewerbsmäßige Gesinde- vermiether und Stellenvermittler (Zählkarte A.), oder sonstige nicht gewerbsmäßige Arbeits- und Stellen-Nachweisanstalten (Zählkarte B.) in Frage stehen. Binnen 3 Tagen sehen wir Ihrem Bericht entgegen, ob sich in Ihren Gemeinden überhaupt gewerbsmäßige Gesindeoermiether und Stellen­vermittler, sowie sonstige nicht gewerbsmäßige Arbeit«- und Stellen-Nachweisanstalten befinden, eventuell wie viel Zähl­karten der einen oder anderen Art (Zählkarte A. oder B.) Sie demnächst muthmaßlich bedürfen. Die erforderliche An­zahl wird Ihnen alsdann baldigst mit weiterer Instruction zugehen. Wir bemerken Ihnen hierbei, daß für jede einzelne Person bezw. Anstalt eine besondere Zählkarte zu verwenden sein wird, sowie daß unter den gewerbsmäßigen Gesindeoer- miethern und Stellenvermittlern auch solche Personen zu ver- stehen sind, die dieses Gewerbe nur nebenher betreiben. Unter rie nicht gewerbsmäßigen Arbeits- und Stellen- Nachweisanstalten sind die Vereine organisirter Arbeitgeber und Arbeiter, die religiösen, gemeinnützigen und Wohlthätigkeits- Vereine oder Communalverbände zu rechnen, insbesondere also Innungen, landwirthschaftliche Vereine, Gewerbevereine, katholische oder evangelische Gesellenoereine, Herbergen, Armenvereine und Naturalverpfl.gungsstationen mit eigenen Arbeitsstätten rc. Wir empfehlen Ihnen dringend, bei der Ermittelung der hier in Betracht kommenden Personen und Anstalten sich der größten Sorgfalt zu befleißigen und unsere gegenwärtige Verfügung aus das Pünktlichste zu erledigen.

v. Gagern.

Aus den Verhandlungen der Ersten Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt. 28. Mai 1895.

Die Erste Kammer setzte heute ihre Beratungen mit der General-Debatte über das von derselben umgeänderte Einkommensteuergesetz fort.

SraatSminister Finger erklärt, daß er eS im all­gemeinen Jateresse des Staates liegend halten müsie, daß eine Einigung beider Kammern in Bezug auf daS Zustande­kommen dieses Gesetzes statifinde und die Regierung lege einen hohen Werth darauf, daß eine Einigung erzielt werde. Er müsse es für ein bedenklich politisches Vorkommniß an­sehen, wenn dieseSmal das Gesetz nicht zu Stande käme. Die Regierung lege umsomehr Werth auf die Annahme des vorliegenden Gesetz Entwurfs, als mit demselben die Decla- rationöpfltcht eingeführt werden soll und weil die von der Ausführung der Declarationspflicht zu erwartenden Resultate der demnächstigen weiteren Steuergesetzgebung zu Grunde gelegt werden können. Das vorliegende Gesetz bilde eine Etappe in der gesammten Steuerreform, welche fich nach den jetzigen finauzielleu Verhältnisien jedem Wtaat auf­drängen müsie.

Finanzminister Weber kann sich dem Wunsche des Herrn Staatsministers aus Erzielung eines EinverständnisieS nur voll und ganz anschließen. DaS Reformwerk fei nun seit einer Reihe von Jahren im Gang, ohne daß ein Resultat erzielt worden sei. Das s. Z. den beiden Häusern vor- gelegte Einkommensteuer-Gesetz sei auS Mangel an Erkenntnitz gescheitert. Er sei ermächtigt, jetzt zu erklären, daß die Regierung die Bedenken, die sie gegen die Herabsetzung der unteren Steuerklaffen gehabt habe, fallen laffe und daß sie mir den Scalen, wie sie von der Minorität der AusfchuffeS

vorgeschlagen sind, zu ihrer eigenen Vorlage rechne. Die von dem hohen Haus in Vorschlag gebrachte stärkere Pro- ! gression könne die Regierung nur bis zu 4 pCt. accrptiren und sich dabei im Rahmen der Nachbarstaaten bewegen. Dabet fei in Aussicht genommen, die unteren Klaffen zu entlasten.

Freiherr von Heyl weist den vomRegierungStifch der Kammer gemachten Vorwurf zurück, als fei sie an dem Nichtzustandekommen deS Gesetzes schuld. Hätte die Regie- rung den heute kundgegebenen Standpunkt früher eingenom­men, so wäre das Gesetz schon unter Dach und Fach. Er müsie aber sagen, daß in unseren socialen Verhältnisien etwas geschehen müsie, umsomehr als die Grundsteuern in unserem Lande in ganz bedeutendem Maße gewachsen seien. Der wesentliche Punkt, der angestrebt werden müsie, sei eine Reform der Gemeindesteuer. Ferner sei die baldige Ver­staatlichung der Heff. LudwigSbahn anzustreben, aus deren Ueberfchüsien man Steuerverminderungen eintreten taffen könne. Gerade jetzt fei der günstigste Zeitpunkt, dies zu thun- geschehe dies nicht, so werde der Schaden für den Staat später ein sehr bedeutender sein. Redner geht nunmehr ; eingehend aus die von der Mehrheit des Hauses vorgeschla- gene Steuerreform ein und empfiehlt die gestellten Anträge zur Annahme. ■

Geh. Eommerzienrath Michel begründet die von der Minderheit des Ausschusses gestellten Anträge, welche eine gleichmäßige Vertheilung der Steuerlasten bezwecken.

Graf Solms-Laubach erhofft ganz.sicher von der von der Ausschußmehrheit vorgeschlagenen Progressionsscala eine Mehreinnahme, welche dann den bedrängten Bewohnern des Großherzogthums zu Gute kommen würde. Zu diesen Bedrängten rechne er auch die Landwirthschaft.

Damit ist die Generaldebatte geschlossen.

In die Berathung des aus 50 Artikeln bestehenden Steuer-GesetzeS übergehend, wird mit 13 gegen 11 Stimmen beschlossen, die von der Regierung als unannehmbar be- zeichnete und von der Ausschußmehrheit beantragte Steuer- scala und die Progression festzuhalten. Dagegen wurde die gleichfalls vom Ausschuß beantragte Freigabe der Steuer­klasse von 500—600 Mk. mit 13 gegen 11 Stimmen ab- gelehnt.

Mit diesen Beschlüssen, die eine ganz bedeutende Be­lastung des mittleren Bürger- und Beamtenstandes mit fich führen müßten, wird fich nun noch die zweite Kammer zu beschäftigen haben und wird dieselbe zu einer solchen Er­höhung deS Steuerausschlags bis zu 10 und 15 pCt. sicher­lich nicht zustimmen.

Zum Schluß der Berathung wurden noch die bean­tragten Abänderungen zum Capitalrentensteuer- Gesetz an­genommen.

Hierauf vertagte sich daS Haus bis nach Pfingsten.

Deutscher Reich.

Berlin, 28. Mai. Der Ex-Reichskanzler Graf Caprivi ist nach längerer Abwesenheit in der Schweiz wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Augenblicklich weilt er in Berlin, später wird er seinen ständigen Wohnsitz auf dem Gute seines Neffen bet Croffen a. d. O. nehmen.

Cassel, 28. Mai. Heute tagte hier der Verein ländlicher Genossenschaften Raiffeisen'scher Organisation zu Neuwied. Die Verhandlungen nahmen unter Theilnahme der Vertreter deS Justizministeriums, deS landwirthschastlichen Ministeriums und der höcksten Behörden der Provinz einen herrlichen Verlaus. Als Ort für den nächsten VereinStag wurde Berlin gewählt. Zu dem Plane der Staatsregierung, eine staatliche Centralkaffe zur Regelung des Personalcredits für Landwirthschaft und Handwerk zu errichten, beschloß der VereinStag, eine abwartende Haltung einzunehmen.

Neueste ilad^ridyten.

WolffS telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 28. Mai. Der „Berl. Corresp." zufolge hat der LandwirthschaftSmtnister sich bereit erklärt, Domänenpächter, welche Obstbaumanlagen von erheb­licher Bedeutung auszuführen beabsichtigen, aus Mitteln der Domänenverwaltung zu unterstützen.

Berlin, 28. Mai. Der „Kreuzztg." zufolge ist die Einberufung des ColonialratheS nach Pfingsten zu erwarten. Die AuSfchüffe, die im vorigen Herbste ein­gesetzt wurden, haben neuerdings die Berathung wieder auf« genommen und fetzten sie theilweise fort. Die Berichte der AuSfchüffe für die Grunderwerbsfrage und betr. die Vor­bildung der Colonialbeamten gelangen demnächst zum Ab­

schluffe, sodaß sie im Plenum deS ColonialratheS vorgelegt werden können.

Berlin, 28. Mai. Gegenüber der Meldung der „Corre- spondenz deS deutschen BimetallistenbundeS", daß die Be­rufung einer Münzconferenz nach Berlin als gesichert angesehen werde, hört die „Post", in maßgebenden Kreisen fei von irgend welchen Schritten, eine derartige Conserenz nach Berlin zu berufen, nichts bekannt. Der Reichskanzler habe allerdings die Zusicherung gegeben, daß er mit den ver­bündeten Regierungen ins Einvernehmen treten würde, in welcher Weise dem von den gesetzgebenden Körperschaften aus­gesprochenen Wunsche bett, die internationale Münzconferenz nachgekommen werden könnte. Eine Einigung hierüber sei bisher jedoch noch nicht erzielt worden- eS kann also nicht davon die Rede fein, daß die Berufung nach Berlin als gesichert anzufehen fei.

Afchaffeuburg, 28. Mai^ ReichStagSerf atz wähl. Nach den bisherigen Ergebniffen ist Pfarrer Gerstenberger mit 9955 Stimmen gewählt- Deckelmann (VolkSp.) erhielt 3600, OpificiuS (Soc.) 1444, Schultz (natl.) 1088 Stimmen. ES stehen nur noch die Ziffern aus wenigen Ortschaften auS, die das Wahlergebniß nicht beeinfluffen.

Paris, 28. Mai. Die medicinische Section der Acadeime des Sciences wählte nahezu einstimmig Prof. Dr. Esmarch in Kiel zum correspondirenden Mitgliede.

Depeichen des Bureau „Herold".

Berlin, 28. Mai. Von unterrichteter Seite wird uns mitgetheilt, daß dem preußischen Abgeordneten­haus e gleich nach seinem Wiederzusammentritt nach Pfingsten von der Regierung eine Vortage, betreffend die Gründung einer staatlich fubüentlonhten Central-Genossenschaft»- bank, zugehen wird. Die Vorlage basirt auf den Resultaten der kürzlich fiattgefunbenen Conferenz von RegierungS« Vertretern und Delegirten der Genoffenschaftsbanken der ganzen Monarchie. Die Bank bezweckt, eine Centralstelle zu schaffen für die Hebung des Personalcredits der kleinbäuer­lichen Stände auf dem Lande, sowie deS Mittelstandes in den Städten. Der Staat soll hierzu einen Zuschuß von 5 Millionen als BetriebScapital gewähren. Bei der großen Bedeutung dieser Vorlage für die schwerbedrängten mittleren und niederen Stände des ganzen Landes wünscht die Re­gierung, daß die Vorlage gleich nach Pfingsten berathen und noch in dieser Session verabschiedet wird.

Berlin, 28. Mai. Der Verwaltungsstrelt zwischen dem Magistrat und dem Oberbürgermeister von Berlin gelangte heute Nachmittag vor dem Oberverwaltungs­gericht zur Verhandlung. Der Angeklagte, Oberbürgermeister Zelle, ist nicht erschienen. Der Referent trug zunächst die vom Magistrat beschlossene Petition gegen die Umsturzvorlage, sowie die Vorgänge bet Veranstaltung dieses Beschlusses und den Inhalt der vorbereitenden Schriftsätze vor. Sodann nahm Bürgermeister Kürschner das Wort. Derselbe wies darauf hin, daß das Magistrats Collegium infolge vieler, von außen her laut gewordener Wünsche es für fein Recht und feine Pflicht erachtet habe, gegen die Bestimmungen der Umsturzvorlage zu protestiren.

Berlin, 28. Mai. Im Ministerium der öffentlichen Ar­beiten wird einer Berliner Correspondenz zufolge gegenwärtig sehr eifrig an der Lösung deS Problems der Staffelung der Tarife für den DiehtranSport gearbeitet.

Berlin, 28. Mai. Nach der „Nordd. Allg. Ztg." ge­denkt der Reichskanzler am 5.Juni eine Besichtigung der Bauwerke am Nord-Ostfee-Canal vorzunehmen, mit welcher gleichzeitig eine Probefahrt durch den Canal auf einem großen transatlantischen Dampfer verbunden werden wird.

Kolo, 28. Mai. Der „Köln. Zt." wird von vertrauens- werther Seite aus Macedonien berichtet, daß die Ge- müther in Macedonien sehr erhitzt find. Die Christen haben Armenien vor Augen und verfolgen mit äußerster Aufmerk­samkeit die Entwickelung der armenischen Frage. Die Moha- mrdaner fürchten eine allgemeine Erhebung. ES sei nicht zu verwundern, wenn bereits in den nächsten Tagen von Mafien- Metzeleien berichtet werde.

Kiel, 28. Mal. DaS officlelle Verzeichniß der bei der Explosion Verunglückten ist 9 Todte, 8 schwer und 7 leicht Verwundete. DaS Unglück wurde, wie jetzt con- ftatirt wurde, durch Wassermangel im Kessel bei der sorcirten Fahrt veranlaßt.

Wien. 28. Mai. In einer vertraulichen Conferenz haben sich heute die Vertreter aller Oppositionsgruppen dahin schlüssig gemacht, mit allen taktischen Mitteln die schnelle Er­ledigung der Wahlreform zu betreiben und mit aller Energie die Wahrung voller Redefreiheit zu sichern.