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29.1.1895 Erstes Blatt
 
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Der Klegener Anzeiger erscheint täglich, mit Ausnahme deS Montags.

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Erstes Blatt. Dienstag den 29. Januar 1895

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Ans den Verhandlungen der Zweiten Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 26. Januar.

Die Sitzung wurde um 9 Uhr eröffnet.

Am Regierungstisch befinden sich Staatsminister Finger, Finanzminister Weber, Oberbaurath Wetz, Ftnanzrath Krug, Oberbaurath I m r o t h und Ministertalrath Schäffer.

Zur Tagesordnung steht heute die Vorlage der Regie­rung wegen Erweiterung des Wormser Baynhofs und der Bau einer Eisenbahnbrücke in Gemeinschaft mit der Hessischen Ludwigs-Bahn, sowie die Regierungsvorlage wegen dem Bau einer festen Straßenbrücke über den Rhein bei Worms. Die erste Vorlage wird ohne Debatte genehmigt. Bei der zweiten Vorlage fordert die Regierung die Summe von 3 310000 Mk. Die Ausschußmajorität beantragt Ge­nehmigung der Forderung, die Minortät dagegen Ablehnung.

Abg. Reinhardt-Worms als erster Redner verthet- dtgt die Nothwendigkeit der Straßenbrücke in scharfer Weise. Er weist darauf hin, daß man sage, der Bau koste 12 Mil« Honen Mark. Darunter befinde sich auch bet Bau einer Etsenbahnbrücke und die längst nothwendige Erweiterung des Wormser Bahnhofs durch die Ludwigsbahn. Er verweist ferner auf die Verengung des Profils oberhalb Worms und auf daS von der RheincorrectionS-Commission hierüber abgegebene Gutachten, woraus hervorgehe, daß der Dammbruch bei Lampertheim nur auf dieses enge Fluthprofil zurückzuweisen sei. Hier frage eS sich, ob eS nicht eines Opfers von 50000 Mark jährlich werth sei, wenn man dadurch die Hochwasser-Gefahr und die dadurch hervorgerufenen Schäden beseitigen könne. Finanzminister Weber hätte gewünscht, daß der Bau der Straßenbrücke schon viel früher erfolgt wäre. Hoffentlich werde die heutige Kammer den gerechten Wünschen der Wormser Bevölkerung entgegenkommen und den geforderten Betrag genehmigen. Hoffentlich werde die Ausschußminder, heit mit ihrem Ablehnungsantrag nicht siegen. Oberbau­rath Schäffer begründet an Hand eines umfangreichen statistischen Materials die Nothwendigkeit der Straßenbrücke. Abg. Metz-Darmstadt wird sich bei dieser Frage der Abstimmung enthalten, weil seine Mandatgeber mißgestimmt seien, daß die Stadr Worms der Gemeinde Lampertheim 370 bis 380 hessische Morgen Land der Bewirthschastung für eine Luxusidee entzogen habe. Er richtet aber die An­frage an den Staatsminister, wie wett die Frage der Ver­staatlichung der LudwigSbahn gediehen sei. Staatsminister Finger erklärt, er sei bereit, der Aufforderung Folge zu leisten, doch müsse er erklären, daß die Eröffnungen, die er gebe, nur sehr beschränkte sein könnten. Die Regierung sei von der Ueberzeugung durchdrungen, daß die Verstaatlichung der Hessischen Ludwigsbahn ihre Aufgabe sei und bleibe. Um zu diesem Ziel zu gelangen, sei die Regierung nicht müßig gewesen. Sie habe stets die Ueberzeugung gehabt, daß dieser Erwerb für baß Land nur dann von Erfolg sein könne, wenn über Betrieb und Erwerb mit der preußischen Regierung Vereinbarungen getroffen würden. Diese konnten naturgemäß nicht rasch vorwärts gehen. Jetzt erst sei man zu einen Abschluß gekommen. Immer davon ausgehend, daß der Betrieb ein gemeinschaftlicher sein soll, werde man gegen die Ludwigsbahn in der Weise vorgehen, daß dieselbe daß Einverständniß gibt, oder daß gerichtlich festgestellt wird, daß der Erwerb innerhalb Hessens um den 20fachen Betrag deS noch festzustellenden Reingewinns zu erfolgen habe. Er mache hierauf ganz besonders aufmerksam, um das Publikum vor Schaden zu bewahren. Die Regierung werde versuchen, auf diesem Weg zum Ziel zu gelangen. Solle eine Verständigung nicht mög­lich sein, so werde die Regierung an die Verstaatlichung der in Rheinhessen gelegenen Linien zuerst herantreten. Für die Vorlage sprechen noch die Abgg. Osann, Jöst, Berg- sträßer, Wolfskehl, Heidenreich, Metz-Gießen. Gegen diese die Abgg. Jäckel, Sturmfels, Bähr und Schönberger. Die Abgg. Lichtenstein, Wernher und Christ beantragen, daß die Stadt Worms 300000 M. zu den Baukosten beitragen soll. Nach erfolgter Abstimmung wird der Antrag der Ausschußmehrheit auf Genehmigung von 3310000 Mk. mit allen gegen 18 Stimmen abgelehnt, dagegen der Antrag Lichtenstein und Genossen auf Bewillig­ung von 3010000 Mk. mit 26 Stimmen angenommen.

Hierauf vertagt sich die Kammer bis zum Dienstag.

Deutscher Reichstag.

24. Sitzung. Samstag, den 26. Zauuar 1895.

Eingegangen find die Tabakfieuervorlage sowie die Ftnanz- resormvorlage.

Abg. Zimmermann lAntis.): Ein Verschulden dürste nur angenommen werden, wenn der Schiffer auch die gewöhnliche Vor­sicht außer Acht läßt. Redner empfiehlt dann gemäß den Beschlüssen von Schifferversammlungen noch die Sonntagsruhe im Schiffer­gewerbe sowie die Zuständigkeit von Gewerbegerichten für Streitig­keiten zwischen Schiffer und Schiffsbemannung.

Abg. Wellstein (Centr.): In Bezug auf die Haftpflicht der Schiffer ist die Vorlage in ihren Bestimmungen zu hart. Erwünscht wäre eine Regelung der Arbeitszeit.

Abg. Dietrich Hahn (Wild): In Bezug auf das Verhältniß zwischen Schiffer und Mannschaften hat man sich zu sehr an die Seemannsordnung gehalten. Die Lage des Kleinschiffergewerbes hat sich verschlechtert, dem muß abgeholfen werden. Redner empfiehlt, die Unfallversicherung auf die Hochseefischerei auSzudthnen. Sodann geht die Vorlage an eine Eommtssion. Es folgt die Berathung des Gesetzentwurfs betr. die privatrechtlichen Verhältnisse der Flösserei.

Rach einer kurzen Debatte der Abgg. Placke, Weber, Rickert und Gerisch geht auch diese Vorlage an eine Commission.

Es folgt erste Berathung des Gesetzentwufs betr. die Berufs- und Gewerbezählung im Jahre 1895.

Abg. Dr. Schönlank (Soc.): Es hat lange gedauert, ehe die Regierung sich entschließen konnte, eine neue Gewerbestatistik zu veranlassen; man hat viele Millionen für den Militarismus aus­gegeben, aber die lumpigen 2 Millionen für die Statistik waren nie vorhanden. Man fürchtet sich, die Verarmung der Massen in den Städten wie auf dem Lande ziffernmäßig klarzulegen. Man fürchtet, daß die Statistik den Beweis erbringen wird, daß der Socialismus Recht, die capitaltstische Gesellschaft Unrecht habe. (Widerspruch.) Die Vorlage genügt uns nicht; wir verlangen, daß mindestens ein Rahmen dessen angegeben wird, was die Zählung berücksichtigen soll. Wir verlangen besonders eine Speciattfirung der Haushaltungslisten nameniltch bezüglich der Kinderarbeit. Be­sonders die Beschäftigung der schulpflichtigen Kinder mit Kegel- Aufsetzen, Gebäckaustragen, Kinderwarten soll nach Zeitdauer und Bezahlung verzeichnet werden. Auch der Umfang der Arbeitslosigkeit könnte hierbei ermittelt werden; diese Erhebung würde ganz über­raschende Resultate haben, wenn sie nicht, wie vorausgesetzt wird, am 14. Juni, sondern etwa am 14. Januar ausgenommen werden möchte. Aber man erkennt hieran die ganze Tendenz der Statistik, sie soll ausgenommen werden zu einer Zeit, wo Tausende von Ziegelei-, Canal-, Erdarbeitern auswärts beschäftigt find, lieber die Rothlage der Landwtrthschast werden wir durch diese Statistik auch Nichts erfahren; freilich, um den Antrag Kanitz zu debattiren, braucht man überhaupt kein Material. Soll die Statistik überhaupt einen Zweck haben, so muß die Commission die Formulare vorschreiben und ein Volks- und Berufszählungsgesetz schaffen, wie es Oesterreich längst hat.

Unterstaatssccretär Dr. von Rottenburg: Die Formulare für die Berufszählung sind in weiteren Kreisen bekannt; auch der Vorredner kennt sie und bat sie in der Presse kritistrt. Sie werden auch in Kürze imReichsanzeiger" publicirt; früher konnte dies nicht geschehen, da der Bundesrath sich zunächst darüber schlüssig machen mußte. Ein längerer Zeitraum war nötbig, denn, wie der Vorredner richtig bemerkte, Haden sich die wirthschaftlichen Verhält­nisse sehr verändert. Erhebungen in kurzen Zwischenräumen hätten also nur einen unwesentlichen Werth. Daß der Bundesrath das Ergebniß fürchte, muß ich bestreiten. Als Pytagoras feinen be­rühmten Lehrsatz erfunden hatte, opferte er eine Hekatombe; seit jener Zeit zittern alle Ochsen, sobald eine neue Wahrheit entdeckt wird. Der Bundesrath zittert vor dem Ergebniß der Zählung nicht, denn einmal gehörte er nicht zum Hornvieh und sodann scheute er auch nicht die Wahrheit.

Abg. Hasse (ntl.): Die Begründung der Vorlage ist sehr dürftig. Soll mit dieser Zählung zugleich eine Volkszählung statt­finden ? Das Formular weist große Fortschritte auf. Der 14. Juni allerdings für eine Arbeitslosenstatistik kein günstiger Zeitpunkt. Die Unterscheidung zwischen gelernten und ungelernten Arbeitern ist schwierig, namentlich wenn man den Betreffenden selbst diese Unterscheidung überläßt.

Unterstaatssecretär Dr. d. Rottenburg: lieber eine Volks­zählung ist eine Entscheidung noch nicht im Bundesrath gefaßt; sollte eine solche beschlossen werden, so wird sie jedenfalls im Anfang December stattfinden können und es findet sich dabei Gelegenheit, die Frage der Arbeitslosigkeit zu erörtern.

Abg. Hitze (Ctr.) bemängelt gleichfalls die ungenügende Ver­breitung der Vorlage.

Die Vorlage gehr an eine 14er-Commisfion.

Es folgt erste Lesung der Vorlage, betr. den Zoll zu schlag auf spanische Importe (festgesetzt durch die kaiserliche Verordnung vom 25. Mat 1894.)

Abg. v. Salisch (cons.): Für die zweite Lesung werden meine politischen Freunde eine Resolution einbringen, welche bezwecken soll, noch weitergehende Schritte gegenüber Spanten in dem Sinne der schon bet früherer Gelegenheit von mir etngebrachten Resolution zu ermöglichen.

Abg. Graf Kanitz (cons.): Es handelt sich bei dieser von uns beabsichtigten Resolution darum, Spanien gegenüber auch die zoll­freien Gegenftänve mit einem Zollzuschlag zu belegen.

Abg. Dr. Hammacher (ntl.): Gegen Zollzuschläge auf zoll­freie Gegenstände würden sich unserer Ansicht nach doch einige Be­denken erheben lassen, da es sich dabei vorwiegend um Gegenstände handelt, deren zollfreie Einfuhr auch im Interesse Deutschlands liegt. Dagegen würde es sich empfehlen, die Regierung zu ermächtigen, den Zollzuschlag für die zollpflichtigen Gegenstände unter Umständen auch über 50 pCt. zu erhöhen, damit Spanien sieht, daß wir Ernst machen.

Die zweite Lesung wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Dienstag : zweite Lesung der Vorlage, betr. die Zollzuschläge auf spanische Importen. Erste Lesung der Gewerbe-Ordnungs Novelle ; in Verbindung mit dem Anträge Gröber u. Gen. (Ctr.), betr. das . Wandergewerbe.

Deutsches Reich.

Berlin, 26. Januar. DerReichsanzeiger" meldet:Der Kaiser hat am 25. Januar, Abends 71/» Uhr im hiesigen Königlichen Schlosse den japanischen Gesandten am hiesigen Hose, Vicomte Aoki, in Audienz empfangen und aus dessen Händen die Insignien der Kette des Kaiserlich japanischen Chrysanthemum-OrdenS entgegengenommen. Der Audienz wohnte der Staatssecretär des Auswärtigen Amts, Staats- Minister Freiherr von Marschall bei".

Berlin, 26. Januar. DaS Kaiserpaar besuchte heute Vormittag die heute eröffnete Parlaghy-Ausstellung und sprach sich wiederholt der Künstlerin gegenüber, welche die Führung der Majestäten übernommen hatte, höchst anerkennend über die 104 ausgestellten Gemälde, zumeist Porträts bekannter Persönlichkeiten, aus.

Berlin, 26. Januar. In der Budgetcommission deS Reichstages wurde heute die Berathung des Poftetats fortgesetzt. Die auch im vorigen Jahre abgelehnte Forderung für einen Unterstaatssecretär (20 000 Mk) wurde wiederum abgelehnt und zwar mit 13 gegen 11 Stimmen.

Berlin, 26. Januar. DiePost" veröffentlicht folgende Notiz.Freiherr von Stumm-Halberg hat den Professor Wagner auffordern lassen, entweder die in seiner durch dasVolk" veröffentlichten Erklärung vom 24. Januar enthaltenen beleidigenden Aeußerungen zurück­zunehmen oder? die unter Ehrenmännern übliche Genugthuung zu gewähren. Nachdem Professor Wagner beides unter nichtigen Vorwänden abgelehnt hat, überlassen wir das Urtheil über die Person und das Verhalten des Professors Wagner allen anständig Denkenden."

Berlin, 26. Januar. DemBerl. Tagebl." wird tele­graphisch aus Abbazia gemeldet, daß die deutsche Kaiser­familie auch in diesem Jahre wieder, wahrscheinlich im Monat März, nach Abbazia kommen und einige Wochen daselbst verbleiben werde.

Das preußische Abgeordnetenhaus berieth am Freitag in vereinigter Discussion zum ersten Male die beiden Gesetzentwürfe, betreffend die Regelung der Gerichts­kosten in Preußen, und betreffend die einheitliche Gestaltung der Gebührenordnung für Notare. Beide Vorlagen fanden auf allen Seiten des Hauses im Allgemeinen eine freundliche Aufnahme, trotz mancher Bemängelungen in Einzelheiten. Die Vorlagen gingen schließlich an die iJustiz-Commission. Nächste Sitzung Dienstag.

Berlin, 26. Januar. Am Schluffe der heutigen Reichs­tagssitzung theilte der Präsident seine Geschäftsdis­positionen dahin mit, daß am nächsten Mittwoch Schwerins- tag, Donnerstag event. Fortsetzung der Berathung über die Gewerbeordnungs-Novelle stattfinden soll. Dann sollen Wahl- prüsungen (Freitag und Samstag) und demnächst die zweite Etatsberathung folgen.

Berlin, 26. Januar. Reichstagspräsident v. Levetzow hat am Schluß der gestrigen Sitzung in der Geschästsordnungs- commission erklärt, daß er sein Amt niederlege, wenn das Plenum die Erweiterung der Disciplinargewalt des Präsidenten ebenso ablehne, wie es in der Commission geschehen sei.

Berlin,27. Januar. Das GeburtS fest des Kaisers ist heute Sonntag am Berliner Hofe im Rahmen der hierbei üblichen Feierlichkeiten begangen worden. Der Tag erhielt indessen diesmal noch einen erhöhten glanzvollen Anstrich gegenüber der letzten Feier von Kaisers Geburtstag bei Hofe, insofern, als eine besonders große Anzahl von Fürstlichkeiten die Gäste Kaiser Wilhelms an dessen Ehrentage waren. Neben den nächsten Verwandten des Kaiserhauses, wie dem Großherzog von Hessen, dem erbprinzlich Meiningenschen Paare, dem Prinzen und der Prinzessin Heinrich von Preußen u. s. w. waren u. A. noch erschienen die Könige von Sachsen und von Württemberg, der Großherzog und der Erbgroßherzog von Oldenburg, der Herzog von Coburg, der Fürst von Waldeck usw. Die meisten der fürstlichen Gäste verließen Berlin bereits im Laufe des Sonntag Abend wieder.

Witten a. d. Ruhr, 26. Januar. Heute trug sich auf der ZecheRheinpreußen" ein schreckliches Unglück zu. Fünf Bergarbeiter stürzten aus dem Förderkorb und blieben sofort tobt.

Karlsruhe, 26. Januar. Aus allen Theilen des Schwarz­waldes laufen fortgesetzt Nachrichten über Betriebs­störungen auf den Bahnen infolge der heftigen Schnee-