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27.1.1895 Erstes Blatt
 
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Nr. 23

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Gießener -«zelger rrschkint täglich, rit Ausnahme deS MontagS.

Die Gießener Kamltienv tatter werden dem Anzeiger wöchentlich dreimal beigelegt.

Erstes Blatt. Sonntag den 27. Januar

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Gießener Anzeiger

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Gießen, den 26. Januar 1895.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen. I. A.: Roth.

Aus den Verhandlungen der Zweiten Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 25. Januar.

Die Berathung des Forstschutzgesetzes wird heute fortgesetzt. Zunächst wurde im Hause die Frage angeregt, ob man in die Berathung der Vorlage eintreten wolle oder nicht. Abg. Metz-Darmstadt stellt einen Antrag in Aussicht, wonach die Regierung ersucht werden soll, den Gemetnde- forstwarten schon jetzt eine Aufbesserung zu gewähren. Gegen die Vorlage sprechen noch die Abg. Bähr, Sturmfels und Friedrich. Reg. Commiss. Minister.-Rath U sing er hebt hervor, daß die Regierung nicht die Absicht habe, dies Recht der Gemeinden zu schmälern, sondern werde jederzeit die Selbstverwaltung hochhalten. Hier handle es sich nur um eine Besserstellung der Gemeindeforftwarte und um eine Besserung des ForstschutzeS der Gemeinde Waldungen. Den Gemeinden seien hierzu nur kleine Opfer zugemuthet. Am Platz sei es aber, in die Berathung der Vorlage einzutreten. Nachdem noch Namens der Minorität Abg. Haas-Offenbach sur Ablehnung der Vorlage gesprochen, der Abg. Schroeder Dem Haus die Annahme der Vorlage empfahl, wird diese in namentlicher Abstimmung mit 26 gegen 19 Stimmen zum drittenmal abgelehnt.

Ein Antrag des Abg. Schmitt-Mainz auf Auf­hebung des Ordensgesetzes findet, nach dem Antrag des Ausschusses, der eine Revision für angezeigt hält, mit großer Mehrheit Annahme.

Die von der Regierung beantragte Bewilligung von 34285 Mk. Dotalgeldern für die Prinzessin Alix wird gegen 7 Stimmen (Soc. und Antis.) ohne Debatte genehmigt.

Eine Interpellation Metz-Darmstadt, die Beschleunigung der Einführung des bürgerlichen Gesetzbuchs betr., beant­wortet Staatsminister Finger dahin, daß die Fertigstellung desselben weiter schreite, so daß in den einzelnen Refforts gutachtliche Aeußerungen demnächst eingeholt würden.

Der Antrag des Abg. Metz-Gießen auf Herstellung ^ineS selbstständigen Justizministeriums wird nach dem Aus­schußantrag vorerst auf sich beruhen laffen, weil die Groß- herzogliche Regierung demnächst eine Reorganisation der obersten Staatsbehörde in Erwägung gezogen habe.

Die Vorlage der Regierung, die Erwerbung des Hinder- lang'schen Grundstücks für das Arbeitshaus in Dieburg, wird gutgeheißen. Ein Antrag des Abg. Muth auf Er­richtung eines wetteren Amtsgerichts im südlichen Theil des Amtsgerichts Herbstein wird, nachdem der Antragsteller und der Abg. Sturmfels sich für die Nothwendigkeit auöge- !p rochen, nach dem Ausschußantrag für erledigt erklärt. Damit ist die Sitzung beendigt. Schluß 1 Uhr.

Deutscher Reichstag.

23. Sitzung. Freitag, den 25. Januar 1895.

Gesetzentwurf, betr. die prtvatrechtltchen Verhältnisse der Binnenschifffahrt.

Staatsseretär Nieder ding erklärt, der Gesetzentwurf sei für die Interessenten ein ganz besonders dringendes Bedürfniß. Auch die Verhältnisse der Kleinschiffer, die immer schwieriger werden, rü6ten erwogen werden. Der Entwurf regele die Verhältnisse der tzigenthümer, Mannschaften, Frachtinteressenten u. s. w., auch soll die Polizei eingreifen können, wenn die Mannschaft widerrechtlich d«s Schiss verläßt und so leichtfertig Gefahren heraufbeschwört. Der Befähigungsnachweis für Schiffer, wie er auf der Elbe, Oder and Weser bereits verlangt wird, soll «uch für andere Schiffsführer Angeführt werden.

Abg. Letocha (Centr.) hält die Vorschriften des Entwurfs im Allgemeinen den Bestimmungen des Seerechtes entsprechend; mit Unrecht seien Klagen in einer Schifferversammlung in Eharlotten- tzurg dagegen laut geworden. Die Einzelheiten der Vorlage können ja in der Commission, welcher Redner den Entwurf zu überweisen gedenkt, berathen werden.

Abg. Rickert (frf. Vg.) ist der Meinung, daß auch die Wünsche bet kleinen Schiffer berücksichtigt werden müssen. Zu erwägen sei euch die Frage der Haftbarkeit in Bezug auf die Haftpflicht deS l^gnerd. Wenn der etwaige Zwangtzlose nicht als zur Schiffsbesatzung gerechnet werden soll, dann müßte für etwa durch ihn angerichteten Schaden der Staat haften. Der Befähigungsnachweis sei von sehr bauwürdigem Werthe.

Staatssecretär Nieberding erklärt, der Befähigungsnachweis Iil nur bei vorhandenem Bedürfniß und innerhalb der nöthigen lr<nien gefordert werden.

Abg. Bassermann (ntl.) will die Interessen der Kleinschiffer I mehr gewahrt wissen, bezeichnet die Haftbarkeit der Schiffseigner au weitgehend und empfiehlt Die Einführung von Dienstbüchern für | bas ganze Reich.

Abg. v. Langen (cons.) wünscht zunächst da? Interesse der Schifferei, Landwirthschaft und schiffbaren Flüsse gewahrt zu wissen. Redner bedauert, daß zu den Vorberathungen nur Kaufleute heran­gezogen worden sind.

Staatssecretär Nieberding antwortet, die Regierung habe sich an solche Personen gewendet, die ihr am geeignetsten erschienen.

Abg. Gemisch (Soc.) hat gegen die Einzelheiten der Vorlage große Bedenken und erhofft von derselben keinen Aufschwung für die Schifffahrt.

Nächste Sitzung: Morgen 2 Uhr.

Deutsches Reich.

Berlin, 25. Januar. Die leitenden Minister der Dr'etbundstaaten sollten angeblich beabsichtigen, im Frühjahr eine Zusammenkunft abzuhalten, um die Bundes­verträge zu erneuern. Hierzu bemerkt der officiöseHamb. Corresp.", diese Nachricht sei anscheinend absichtlich verbreitet worden, um den Eindruck hervorzurufen, als ob die Fort­dauer des Dreibundes in Frage gestellt sei. Es genüge in» dessen, zu betonen, daß der Dreibund sich einer so kräftigen Constitution erfreue, daß sie durch Ausstreuungen der ge­dachten Art nicht erschüttert werden könne.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 25. Januar. DiePost" hört: Zwischen den einzelnen Fractionen schweben Verhandlungen, die die von der Reichstags-Baucommisfion in Aussicht genommene In­schrift an dem Retchstagsgebäude:Dem deutschen Reiche", nochmals einer Aenderung unterwerfen wollen. Die InschriftDem deutschen Vaterlande" ist in Aussicht genommen.

Berlin, 25. Januar. DerNordd. Allg. Ztg," zufolge hat der Reichskanzler Untersuchungen veranlaßt, inwieweit die in der Presse geäußerten Besorgnisse über die bevor» stehende Hochwassergefahr, insbesondere an der Weichsel und am Rhein, nach der Lage der Verhältnisse an den Haupt­strömen Preußens gerechtfertigt erscheinen.

Berlin, 25. Januar. Der Kaiser fuhr heute Vor­mittag 11 Uhr beim Reichskanzler vor und verweilte daselbst längere Zeit. Gestern Abend, fand beim Staatssecretär v. Marschall ein diplomatisches Festessen statt, an dem u. A. der österreichische und spanische Botschafter, sowie die Gesandten Dänemarks, Belgiens, Badens und andere Mitglieder des diplomatischen Corps theilnahmen.

Bern, 25. Januar. In Folge des starken Schnee­falles sind neuerdings viele Bahn- und Postverkehrs­stockungen eingetreten. Die Routen über den Simplon, Splügen und St. Bernhardin find noch immer nicht be­fahrbar.

Paris, 25. Januar. Ein heftiges Unwetter wüthete heute in den Vogesen. Die meisten Eisenbahn­linien find wegen Schneeverwehungen unterbrochen.

Paris, 25. Januar. Ribot hat heute Vormittag mit Brisson berathen und wird heute Nachmittag mit CH alle- mel-Lacour berathen. In parlameniarischen Kreisen glaubt man, daß Ribot das Ministerium des Innern, Han otaux das Auswärtige, Leygues den Unterricht, Potncare die Finanzen und Barthou die Oeffentlichen Arbeiten über­nehmen werden. Bourgeois soll das Justizministerium angeboren werden. Ribot will seine Mission schnell erledigen und wird sich im Lause des Abends zum Präsidenten der Republik begeben.

London, 25. Januar. Rach einer Meldung derTimes" aus Shanghai vom 24. d. M. haben die japanischen Truppen jetzt Weihaiwei eingeschlassen. Seitens der Chinesen wird behauptet, Weihaiwei habe eine genügend starke Garnison und genug Lebensmittel, um einer längeren Belagerung zu widerstehen.

Athen, 24. Januar. Die neuen Minister leisteten den Eid. Die Neuwahlen zum Parlament find auf den 17. März festgesetzt.

Brooklyn, 25. Januar. Die Strikes der Straßen­bahnbeamten dauert forn und werden immer ernster. Die Straßenbahnwagen fahren unter dem Schutze der Polizei fast leer. Die Strtkenden bedrohen die Linien, durchschneiden die Drähte und schleudern Steine gegen die Miliz und Beamten.

Kaiping, 25. Januar. Meldung der Central News of G. Gestern rückte die chinesische Streitmacht in Stärke von 10,000 Mann, die General Nogt für vollständig ge­schlagen gehalten hatte, unerwartet aus Toiheiyen gegen Nogis Brtggde. Die Japaner, durch Kundschafter gewarnt,

empfingen sie mit schwerem Geschützfeuer, das die chinesische Artillerie erwiderte. Es entwickelte sich ein mehrstündiges Artilleriegefecht. Schließlich zogen sich die Chinesen t« Folge der Wirkung der japanischen Shrapnels gegen Nord- westen zurück.

Yokohama, 25. Januar. Reuter-Meldung. Eine amt­liche Depesche des Generals No duz meldet: Der Feind griff uns am 17. d. M. bei Haitsching an. 8000 Mana unter General Chang standen auf unserem rechten, 6000 unter General Tivi auf unserem linken Flügel. Nach dem Gefecht wurden 21 Leichen, darunter die von zwei Offizieren, gefunden. Die Eingeborenen sagen aus, die Chinesen hätten über 100 Mann verloren. Nachdem die Chinesen in der Nähe von Changhlltai und Yantai gelagert hatten, zogen sie sich am nächsten Morgen nordwärts zurück.

Yokohama, 25. Januar. Reuter-Meldung. Eine amt­liche Depesche meldet: Die Japaner nahmen am 20. ds., Nachts-, Uung-Tschang'Tscheng ein. Die Chinesen griffen in einer Stärke von 10,000 Mann am 22., Morgens, Hahtsching wieder an. Ste wurden Nachmittags 2 Uhr zurück­geworfen und erlitten schwere Verluste. Sie ließen auf dem Schlachtfelde 100 lobte zurück,- die Japaner hatten 28 Ver­wundete und keine Tobten.

Depeschen des BureauHerold".

Benin, 25. Januar. Heute Vormittag fand unter dem Vorsitze des Reichskanzlers eine Sitzung des StaatS- ministeriums statt.

Berlin, 25. Januar. DerLocalanzeiger" erfährt, Fürst BiSmarck werbe zum Geburtstage des Kaisers nicht nach Berlin kommen und zwar wegen des schlechten Wetters.

Berlin, 25. Januar. Der ReichStagSabgeordnete Zorn von Bulach hat infolge seiner Ernennung zum Unterstaats- secretär von Elsaß Lothringen sein Mandat niedergelegt.

Berlin, 25. Januar. Der BundeSrath trat heute Mittag 2 Uhr zu einer Sitzung zusammen, auf deren Tages­ordnung dem Vernehmen nach die Bestimmungen über die Tabaksteuervorlage und über die Ausschußverträge, betreffend die Einführung der Sonntagsruhe für die Industrie am 1. April d. I. standen.

Berlin, 25. Januar. Der Verein Zonen-Tarif beschäftigte sich gestern mit der Frage betreffend die Lage der armen Bevölkerung durch die Behandlung der Eisenbahn­verwaltung. Anwesend waren die Abgg. Brömel (fr. Vg.), Stolle (Soc.), Seifert (Soc.), Pleß (Ctr.), der letztere befür­wortete schleunige Herabsetzung der Fracht- und Personen­tarife. Die socialistischen Abgeordneten betonten, die Zonen­tarif-Frage sollte im Reichstage erörtert werden. Die socialistischen Abgeordneten würden dafür stimmen. Demnächst sollen mehrere Volksversammlungen einberufen werden, in welchen zur Zonentarif-Frage Stellung genommen werden soll.

Berlin, 25. Januar. DerVorwärts" veröffentlicht heute wieder einen geheimen Erlaß, aus welchem zwar nicht ersichtlich ist, von welcher Behörde er stammt und an wen er gerichtet ist, aus dem aber hervorzugehen scheint, daß er von dem Oberpräsidenten an die Landräthe des. be­treffenden Regierungsbezirks adresstrt ist. In diesem Erlaß fordert der betreffende Regierungsbeamte die unterstehenden Behörden auf, ihm über die Bestrebungen des im letzten Jahre gegründeten Verbandes der Polen Deutschlands und über die Wirksamkeit des polnischen Unterstützungsvereins St. Josephas-Fonds eingehend Bericht zu erstatten.

Berlin, 25. Januar. In der Reichstagscommission be­gann heute die Berathung des § lila der Umsturz- vorlage, welcher von der Verherrlichung der Verbrechen handelt. Nach längerer Debatte wurde die Sitzung auf Montag vertagt.

Berlin, 25. Januar. Die von der Reichstagscommission zur Vorberathung der Umsturzvorlage verlangte, von den verbündeten Regierungen ausgearbeitere Zusammen­stellung ausländischer strafrechtlichen Bestim­mungen liegt der Commission nunmehr vor.

Berlin, 25. Januar. In der Wahlprüfungscommission des Reichstages wurden heute die Mandate der Abgeordneten v. Benda (nl.), Lüttich (frs. Vg.) und v. Puttkamer- Plauth (cons.) für gilttg erklärt.

Köln a. Rh., 25. Januar. DerKöln. Volkszeitung" wird aus den verschiedenen Kohlencentren des Ruhrgebietes bestätigt, daß außer den bisher ftattgefiyibenen Arbeiter­entlassungen bis zum 1. Februar d. & auf einer Anzahl von Zechen Entlassungen von Arbeitern bevor­stehen. Dazu mehren sich überall die feiernden Zechen, Hibernia, Holland, Nordstern u. s. w.

Wien, 25. Januar. Die Blättermeldung, daß im Rathhaus des Nachbarortes Hernals eine Bombe mit