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1895

Freitag dm 25. Januar

Erstes Blatt.

Rr. 21

Gießener Anzeiger

Vierteljähriger

Kenerat-Anzeiger.

Zinrts- und Zlnzeigeblatt für den Tkveis Giefzen

1 Hratisöeikage: chießener Kamitienökätter.

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Amtlicher Theil.

Bekanntmachung, betreffenb die Zulassung von Mannheimer Pferdemarktloosen im Großherzogthum Hessen.

Die Directionen des landwirthschaftlichen Bezirksvereins Mannheim und des badischen RennoereinS Mannheim werden aus Anlaß des Anfangs Mai l. I. in Mannheim abzuhal­tenden Pferde- und Rindviehmarktes eine Verloosung von Pferden, Rindvieh und gewerblichen Gegenständen veran­stalten, bei welcher 30000, eventuell bis zu 50000 Loose 1 2 Mk. ausgegeben und Gewinne im Gesammtwerthe von Mk. 39000, eventuell bis zu 65 000 Mk. verloost werden sollen.

Den gedachten Unternehmern ist seitens des Großh. Ministeriums des Innern und der Justiz gestattet worden, die zur Ausgabe gelangenden Loose im Großherzogthum zu vertreiben.

Gießen, den 23. Januar 1895.

Großherzoglrches Kreisamt Gießen, v. Gagern.

Aus den Verhandlungen der Zweiten Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 23. Januar 1895.

Am RegierungStische: Finanzmintster Weber, Ober- Ktnanzrath v. Krug, Steuerrath Bitte! und En gisch.

Die Sitzung beginnt um 9 Uhr. Die gestern mit Artikel 19 abgebrochenen Verhandlungen werden heure fort­gesetzt. Der Artikel 19 bestimmt: Die von dem Steuer­pflichtigen zum Erwerb und zur Eihaltung seines Einkommens zu bestreitenden Auslagen kommen bet der Einkommensteuer- Berechnung in Abzug. Außerdem werden bei der Fest­stellung des steuerbaren Einkommens auch die Zinsen erweis- ucher Schulden, sonstige aus Rech soerbindlichkeuen beruhende, das Einkommen schmälerndeLasten, und die aufdievon demSteuer- pfl chtigen zu zahlende Grund-, Capttalrenten« und Gewerbe- steuelcapitalten fallenden Communalumlagen, ferner die Zinsen und Dividenden von Actien inländischer Gesellschaften jedoch Aur in demjenigen Verhältniß, nach welchem deren Ueber- schüffe bereits der Einkommensteuer unterworfen sind, in Abzug gebracht. Ebenso sind abzuziehen die von dem Steuer­pflichtigen gesetz- oder vertragsmäßig zu entrichtenden Bei­trage zur Kranken-, Unfall-, Alters- .und Jnvaltdenversiche- rungS-, Witiwen', Waisen- und Pensionskossen- desgleichen Versicherungsprämien bis zu 400 Mk. jährlich bezw. Theile von solchen bis zu diesem Betrage, welche für Versicherungen für den Steuerpflichtigen bis zu dessen Todes- oder LebenS- fall gezahlt worden, ferner die regelmäßigen jährlichen Ab­schreibungen und Abnutzungen der den landwirthschaftlichen Betrieben dienenden Gebäude, Maschinen und Betriebsmittel. Die Beträge solcher Abschreibungen dürfen j:doch in keiner anderen Form, insbesondere nicht durch Verrechnung als Be- rriebsausgabe nochmals an dem Einkommen in Abzug ge­bracht werden. Für den Unterhalt des Steuerpflichtigen und der zu seiner Haushaltung zählenden nicht selbstständig besteuerten Familienangehörigen findet keinerlei Abzug statt. — Abg. Reinhardt kann sich mit dem Schluß des Artikels nicht einverstanden erklären, indem hier eine ungerechte Heranziehung zur Steuer ausgesprochen werde. Er stellt einen dahingehenden Abänderungsantrag, dem sich auch der Abg. Westernacher anschlteßt. — Die Abgg. Werner und Schönberger stehen auf dem Standpunkt der Regierungsvorlage, die schließlich gegen 7 Stimmen an­genommen wird. Der Antrag Reinhardt wird abgelehnt. — Zu Art. 20, Declaration des Einkommens, wünscht der Abg. Köhler, daß jedem Steuerpflichtigen eine Erklärung zur Berechnung seines Einkommens in die Hand gegeben werde. Der Art. wird sodann nach der Regierungsvorlage ange­nommen. Ebenso die Art. 21—35. Zu Art. 36: Die Hinterziehung ist mit Geldstrafe in der Höhe des achtfachen Fahresbetrages der Steuer zu belegen, deren Hinterziehung unternommen wurde, beantragte der Abg. Schroeder, der den achtfachen Jahresbetrag der Steuer als Htnterz'ehuugs- itrafe für zu hoch hält, einzuschalten vier- bis achtfachen. Er rechtfertigt diesen Antrag mit der Motivirung, daß doch bei geringen Fällen mit dem vierfachen Sieuerbetrag genügend gestraft sei. Er wolle ja den achtfachen Betrag nicht aus- geschlossen haben, daß sofort diese Strafe eintrete. — Steuer­rath Bitte! bittet, den Antrag abzulehnen. Das Finanz- Ministerium werde in geeigneten Fällen schon eine Miloeruug Antreten lassen. Bei der Capitalrentensteuer seien nur

wenige Hinterziehungen vorgekommeu und diese seien in ent­sprechender Weise bestraft worden.— Abg. Scbmidt stimmt dem Antrag Schroeder voll und ganz zu. Die von dem Regierungsvertreter erwähnten Gründe sprächen eher für als gegen den Antrag. — Abg. Osann ist ebenfalls für den Antrag, besonders, wenn derselbe von der practtschen Seite aus betrachtet würde. Der Ausschußantrag möge dahin ge­ändert werden. — Abg. Köhler (Antis) ist für den Antrag, weil gerade bet der ersten Einschätzung die kleinen Bauern mit der Einschätzungsart nicht umzugehen verständen. — Ober­finanzrath Krug sucht diese Bedenken des Abg. Köhler zu widerlegen. Gegen den Antrag Schroeder sprechen die Abg. Schönberger, Metz-Gießen, Jöckel, Müller und Ullrich. Letztere wollen den zehnfachen Steuersatz als Strafe festgesetzt wissen. Der Antrag der Regierung wird angenommen und der Antrag Schroeder abgelehnt.

Die Kammer erledigt noch die Art. 37—44 und vertagt sich bis morgen früh 9 Uhr.

Deutscher Aeichrtag.

21. Sitzung. Mittwoch, den 23. Januar 1895.

Die Berathung der Ant>äge auf Abänderung der Gewerbeord­nung, und zwar zunächst der Anträge Kropatschek und Gamp, betr. Organisation des Handwerks (Handwerkerkammern und Befähigungsnachweis) wird fortgeirtzt.

Adg. B eckh (fretf. Volksp.): Auch wir nehmen die Interessen deS Handwerks gern wahr. Wir in Boyern wollen ober unsere Verhäiin sie durchaus nicht gegen andere eintaufchen, auch nicht gegen Handwerketkammein. Wir haben bet uns treffliche Einrichtungen, die von freien Vereinigungen geschaffen wurden, und formen Ihnen in Preußen nur tagen: machen Sie uns das doch nach! Herr G->mp empfahl als neue Weisbett Ausnutzung vorhandener Wass rk Lite. U >s tst das gar nichts Neues. Ja Nürnberg beispielsweise haben wir es. Der Befähigungsnachweis tst lästig und wirkungslos, das hat sich in Oesterreich gezeigt. Herr Gamp verlangt birecte Staats- unte'stützung für das Handwerk, das ist aber doch schon ein starkes Stück Staatssoztairsmus. Der Staat toll lieber die Fachschulen unterstützen, das liegt im Interesse des Handwerks. Vom Staate sollte man sonst nur verlangen, daß er nicht der Thättgkett des Ein­zelnen den W g verlegt. F etß und Sparsamkeit stnd das Einzige, was dem Handwerker Helten kann.

Abg. Metzner (Eentr.): Was wir eben gehört haben, war wieder das bekannte Lied. Staalssecretär v. Böttcher hat mir neu­lich eiger: 'ch leid gethan, denn er batte wieder einmal den alten Siandpu kl der R gterung zu oertheidtgen, an dem doch nichts zu verthetdlgn tst. D°w Herr Staatsfrcretär meinte, die Handwerker- kammern würden einen guten Betrath für die Regierung abgeben. Wenn die Regierung jetzt noch nicht weiß, was sie für das Hand­werk thun soll, dann wrrd sie es nach Anhörung der Kammern auch nicht wissen. Man hat hier wieder so viel auf Oesterreich hin- gewiesen, aber dort liegt die Ausführung de« Ges tzes tn den Händen liberaler Handelskammern. Hub doch sind die Handwerker dort mit dem Befäotgungsnachwetszufrieden. Die Freisinnigen,auchtn Bayern, haben gar keine Handwerker hinter sich. Hätten sie solche für sich, würden sie schon mit Ihnen paradiren. Heber den Werth der Zwangstnnungen könnte sich der Vorredner aus der L teratur unter­richten, besonders auch aus dem Buche des Collegen H tze. Dieser hat sich mit Abschlagszahlungen begnügt. So bescheiden vtn ich nun nicht. Denn es verschwinden täglich tausende von Handwerkern, und wenn die Regierung nicht bald dngrdft, dann wird es schließ­lich kein Handwe k mehr geben, dem man zu Hu fe kommen kann. Es tst wirklich Zeit, daß die Regierung die alten Versprechen endlich einmal erfüllt, statt daß sie nur ab und zu dem Handwerk einen Knochen hinwirft. , t ,

Staatssec etär v. Bötticher: Der Vorredner thut der Regie­rung mit seinen Vorwürfen wirklich Unte<bt. Die Kritik der Ber- lrpsch'ichen Vorschläge ließ uns erkrnnen, daß dos Handwerk selbst die vorgeschla^ene Organisation nicht wünsche. Wtr mußten aHo an neue Dorsch öge denken, für welche wir auf die Zustimmung des Handwerks rechnen können. Auch ich bin viel herumg.kommen und habe mich sehr viel mit Handwerkein unterhalten. Da habe ich aber gefunden, daß die Mehrzahl derer, mit denen ich gesprochen, von Zwangsinnungen nichis rotffen wollen, (Sehr richtig! Lmk-), namentlich in Süddeutschland. Neue Erhebungen und Hnlersuchungen sind deshalb nötbtg. Auch uns ist es Mnc Annehmlichkeit, immer wieder von Neuem tn jedem Jahre mit derselben Sache kommen zu müssen. Was den Besähtgungsnachweis anlangt, so hat selbst ein so unters vdjteter Mann wie das bayerische R tchsrathsmitglted Frbr. v. Hert- Itng erklärt, die Entwickelung der Dinge in Oesterreich könne uns nicht für den Befähigungsnachweis begeistern. Ader Frhr. v. H.rt- ling ist nicht der Etnzige, auf den wir uns bei dieser Auffassung stützen können. Auch das Organ d.s deutschen Dachziegel- und Schieferdecker - Verbandes kritisirt lebhaft, wozu der Bsäytaung-- Nachweis in Oesterreich führe. Nach einem Statthalteret - Erlasse solle bei einem Wagen der Schlosser das Dach und der Schmied den Unterbau, Berdc dagegen die Räder bauen. Da sehe man, fo schreibt jenes Organ, wie es bet dem Besähtgungsnachweis zugebe! Der Schlosser haut aus den Schmied und der Schmied auf den Schlosser, anstatt daß Beide auf den Wagenia^rikanten hauen! (Heiterkeit.) Wir werden jedenfalls mit den Handwerkerkammern sorgsam erwägen, was zu thun ist, und wir hoffen, daß auch Sie vom Zentrum uns bet der Errichtung dieser Kammern unterstützen werden.

Abg. Lotze (Antisemit) tritt für die Anträge ein. Etwas Beherzigenswerthes werde doch auch die Regierung in denselben finden mässen, wenn sie sehe, daß das Handwerk diese Anträge immer wieder erneuere.

Abg. Schneider -Nordbausen (frf. Vlksp.) empfi Hit die ; Handwerker-Genossenschaften. Mit dem von dem Staatssecretär tn

Aussicht genommenen Handwerker - Parlament könnte ja auch a allenfalls einverstanden sein, wenn man nur wüßte, wie das Pro­gramm dt.ses Parlaments ausfebe. Redner bekämpft endlich noch das Verlangen nach Zwangsinnungen und B fähigungsnachwetS.

Abg. Kühn (Svc.) versp icht sich von d.n vorgeschlagene» neuen Organisationen n chts für das prolitartfine Har dwerk.

Mit einem Schlußwort deS Mitantragstellers Kropatschek (conf.), tn welchem de selbe die geg n die Zwangsorganisationen und den Befähigungsnachweis erhobenen Einwände widerlegt, wird der erste Thetl des Antrags Kropatschek, betr. den Befähigungsnachweis, nebst dem entsprechenden Antrag Gamp angenommen.

Der Präsident stellt darauf den zweiten Punkt des Antrages Kropatscheck, betr. die Consumv reine nebst den dazu noch vor­liegenden Anträgen Hitze (Centrum), Hammacher (ml.) und König (A tis.) zur Debatte.

Staatssecretär v. Bötticher theilt mit, es sei soeben die kaiserliche Genehmigung zur Vorlegung eines Gesetzes behufs Ab­änderung des Genossenschaftsgesttzes beim Bundesrath eingeganaen. Der Entwurf decke sich allerdings nicht völlig mit den vorliegende» Anträgen, aber es st.be ja bet dem Bundesrath, den Entwurf eventl abzuändern. Jedenfalls empfehle es sich wohl h.ute, die B rathun» der Slnt-aje hinauszuschieben, bis der Gesetzentwurf ooiliege.

Das Haus beschließt demgemäß.

Morgen: Zollnovelle, Bmnensch fffahrtsgesetz.

Deutsches Reich.

Berlin, 23. Januar. Bei den katserl. Majestäten fand am Mittwoch Abend große Defilirconr im Rittersaale des Berliner Residenzschlosses statt, lieber die Einzelheiten der weiteren diesmaligen Winterfestlichkeiten am Berliner Hofe stehen die osficiellen Mittheilungen noch aus.

— Neben Reichstag und preußischen Landtag wird nächstens auch der preußische Staatsrath in die Erscheinung treten, um fein Votum in einer Reihe ihm zu unterbreitenden Fragen abzugeben. Es heißt, Fürst Bismarck, welcher Mitglied deS Staatsministeriums ist, würde an dessen Arbeiten theilnehmen, doch bedarf diese Nachricht wohl noch stark der Bestätigung.

— lieber die Beziehungen des Generals Bou­langer zur deutschen Socialdemokratie hat der Leipziger Schriftsteller Dr. Hans Blum einen Aufsehen erregenden Artikel in der „Magdeb. Ztg." veröffentlicht. In demselben gelangt Dr. B>um zu den Schlußfolgerungen, daß die deutschen Socialistensührer mit dem französischen Revanchegeneral landesven ätherische Verbindungen unter­halten haben und daß Boulanger auß dem ihm zur Ver­fügung gestandenen Kriegsfonds Gelder zur Bezahlung deutscher Social sten verwandt habe, damit er auf deren Unterstützung rechnen könne. In einem angekündigten zweiten Artikel will der Verfasser diese schweren Anschuldigungen noch näher begründen- an geharnischten Erwiderungen hierauf aus dem socialdemokcatischen Lager wird es natürlich nicht fehlen.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Emrespondenz-Bureau.

Berlin, 23. Januar. In der gestrigen Hauptversamm­lung des Vereins Berliner Künstler wurde beschlossen, im Jahre 1896 eine große intern ationale Kunst» ausstellung in Berlin zu veranstalten. Anton v. Werner wurde zum Ehrenmitglied gewählt.

Berlin, 23. Januar. Im weiteren Verlaufe der Sitzung der Commission zur Berathung der Umsturzvorlage be­gründete der Regierungsvertretcr Freiherr v. Seckendorf den § 110, betreffend die Bestrafung der Verherrlichung gewisser Verbrechen. Redner betonte, Leistungen der Kunst und Wissenschaft sollten keineswegs gefährdet werden. Man müsse zu den Richtern daö Vertrauen haben, daß sie das Gesetz nach dessen Geiste und nach den Motiven ouSlegen. Minister v. Köller berichtigt das Protocoll der gestrigen Sitzung be- züglich seiner Äußerungen über den Journalisten Reuß und stellt fest, daß er von Reuß niemals Mittheilungen empfange» und ihm niemals irgend welchen Auftrag ertheilt hat, er möchte die Zuziehung von Stenographen empfehlen.

Mannheim, 23. Januar. Der anttsemitische „VolkSbote^ wurde hier und in Heidelberg confiscirt wegen eines Artikels „Sang au Abram".

Wien, 23. Januar. Hrute Morgen starb hier der frühere Eisenbändler Josef Treitl, welcher der Akademie der Wissenschaften für astronomische Zwecke eine Million ver« machte. Niemand ahnte, daß der Verstorbene, der sehr einfach lebte, ein solches Vermögen besaß.

Wien, 23. Januar. Die „Polit. Corresp." meldet au« Konstantinopel, daß die Untersuchungscommissiou für Armenien am 18. Januar in Musch eingetroffen ist. Der erste Bericht der CommissionSdelegirteu wird im Laufe der Woche in Konstantinopel erwartet.