Ausgabe 
24.1.1895 Erstes Blatt
 
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Donnerstag den 24. Januar

Erstes Blatt

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Zlsnts- und Zlnzeigeblutt für den Tireis Gieszen

Hratisbeitage: Hi eßen er Jamilienölatter.

Amtlicher Theil

^ichsk. 15.

1.

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700 Personen.

DaS Cabin et hat seine Ent-

Die Biehtner MamtrtenSrätter werden dem Anzeiger wachentlich dreimal beigelegt.

Der

Hickßener -»zeiger erscheint täglich, mit Ausnahme deS Montag».

Einwilligungs-Attest des VaterS oder Vormundes mit der Erklärung über dessen Bereitwilligkeit, den Freiwilligen während einer einjährigen activen Dienstzeit zu bekleiden, auszurüsten, sowie die Kosten für Wohnung und Unterhalt zu übernehmen. Die Fähigkeit hierzu ist obrigkeitlich zu bescheinigen und muß die Unterschrift des Vaters oder Vormundes beglaubigt fein;

ein Unbescholtenheitszeugnitz, welches von der Polizei- Obrigkeit oder der vorgesetzten Dienstbehörde aus­zustellen ist-

will.

6. Ist bereits früher ein Gesuch um Zulassung zur Prü­fung eingereicht worden, so bleibt dem erneuten Gesuche nur ein Unbescholtcnheitszeogniß beizulegen.

Ueber die Anforderungen, welche an die zu Prüfenden gestellt werden, gibt die Prüfungs-Ordnung (Anlage 2 zur Wehr-Ordnung vom 22. Novbr. 1888 Regierungs-Blatt Nr. 27 voil 1894) Aufschluß.

Bezüglich des Prüfnngstermins, sowie des Locals, in welchem die Prüfung stattfindet, erfolgt eventuell weitere Bekanntmachung; auf specielle Ladung kann nicht gerechnet werben.

Darmstadt, den 27. December 1894.

Großh. Prüfungs-Commission für einjährig Freiwillige.

Der Vorsitzende:

Buchinger, RegierungS-Naih.

VicrlkljLhngtr ^vonncm<utspr«isr 2 Mark 20 Pfg. mit Bringcrlohn. Durch die Poft bezöge« 2 Mark 50 Pfg.

Redaclion, Expeditio» und Druckerei: Schutflratze Vr.7.

Fernsprecher 51.

Klass'n mit seinem Antrag im Auge. Es würde hierdurch circa 11,000 armen Leuten mit etwas die Roth gelindert sein. Finanzroth Krug bekämpft den Antrag Reinhardt. Die Regierung sei aus ganz besonderen Gründen bei dem früheren Satz von 500 Mk. geblieben. Hier sei die Grenze sehr schwer zu ziehen, wenn man noch weitere Entlastungen beantrage. Abg. Hirsch ist ebenfalls gegen den Antrag Reinhardt. Er hätte aber einen festen Satz an Stelle des Steuercoefficienten gewünscht. Finanzminister Weber ersucht, dem Antrag Reinhardt nicht zuzust'mmen, weil er die Freigabe weiterer Klafien für verf,üht halte. Erft müsse man doch einen Ueberblick haben, was man mit dem neuen Gesetz einnehme, um einem etwaigen Ausfall im Steuerbudget vorzubeugcn. Er macht noch ferner ans die aus einem Steuer-Erlaß hervorgehenden Folgen bei politi­schen Wahlen aufmerksam, die bei dem Antrag Reinhardt von den aUerbedenkltchsten Folgen sein könnten. Durch die beantragte Freigabe weiterer Klafien könnten aus diesem Grund die bedenklichsten politischen Folgen entstehen. Abg. Schröder stimmt den Ausführungen des Herrn Finanzministers zu und weist auf Rhetnh.fien, wo nach seinen Erfahrungen Niemand steuerfrei sein wolle. Steuerrath Bitte! kann die Aus­führungen des Abg. Schröder lediglich bestätigen. Sehr oft seien schon Leute zu ihm gekommen, denen die Steuern er­lassen waren, und haben um Besteuerung gebeten. Sie hätten Rechte, da wollten sie auch ihre Pflicht erfüllen. Der Art. 1 wird hierauf unter Ablehnung des Antrags Rein­hardt gegen 7 Stimmen angenomm n. Ebenso die Art. 2 bis 12. Art. 13 setzt die Progressionsscala für das Ein­kommen für die 1. Steuerklasse fest. Hierzu liegen eine Reihe Abänderungsanträge vor. Abg. Hechler beantragt, die unteren Einkommen zu entlasten und die mittleren und oberen Klassen in entsprechend höherer Weise zur Steuer heranzuztehen. Die Ausschutzminderheit Vogt, Schröder und Haas-Offenbach wollen den Beginn der ProgressionS- scala erst mit der 9. Stufe Mk. 2600 Einkommen. Nach erfolgter Abstimmung wird unter Ablehnung iämml- ltcher Anträge und der Regierungs-Vorlage der Antrag

I Hechler mit 24 gegen 9 Stimmen angenommen. Hierauf I wird die Sitzung um 1 Uhr geschlossen.

Deutscher Reichstag.

20. Sitzung. Dienstag, den 22. Zanuar 1895.

Präsident v. Levetzow erbittet und erhält die Ermächtigung, dem Kaiser die Glückwünlche des Reichstages zu seinem Geburtslage darzubringen.

Berathung der Zolltarif - Novelle.

StaatSsecrelär Graf Posadowsky erklärt kurz die Lo,lage und fährt dann fort: Für AUHer hat fich die No hwendigkeit gezeigt, ibn ebenso hoch zu verzollen, wie Branntwein. Wichtiger noch ist die Aenderung beir. Nutz und Bauholz hn Grenzveikehr. Eacao- Oel und Eocao Butler bedürfen eines Schutzes gegen den zu großen Import, ebenso natürltchrr Honig gegen die Einführung des künst­lichen. Wetter molioirte der Staat-secretär die Erhöhung des Zolles auf Baumwollsamen-Oel und auf flüfstge, alkohol- oder Ltherhaltige Parfümerien. Für die Herstellung tniändischer Parfümerien mit Brannlwein soll die Steuerfreiheit aufgehoben werden. Der Staats- feccetär bittet, diese Vorlage möglichst rasch erledigen zu wollen.

Abg. Stumm (Rp.) will den Zoll aus Quebrachoholz im Interesse unserer EichensLälwaldungen erhöht wissen. Redner ver­breitet sich ausführlich über die Nothwerdigkett eines OuebrochozolleS und will die einb. imrfche Lohe gegen die Eoncurreuz der ausländischen Gerbestoffe geschützt wissen. _ ,

Abg. Budbeberg (frs. Vp.) warnt vor einem Quebrachozoll, weil er die gesammle Industrie nur schädigen würde und spr-cht fich im Weiteren gegen einen höheren Zoll auf Bau- und Nutzholz sowie Samenöl aus. r _

Abg. Graf Kanitz (cons.) glaubt, daß unser Export von Baumwollegarn und roher Baumwclle durch die russische Zoll.rhöhung g.schädigt sei und tritt sodann für Zollerhöhung auf Baumwollen- Samenöl und Quebrachoholz ein.

Frhr. v. Marfchall en'gegnet dem Vorredner, daß bet Ab­schluß biä russischen Handelsvertrages hinsichtlich der deutschen Ausfuhr von Rohbaumwolle N'chtS verfäumt worden sei.

Abg. Broeckmann lEentr.) befü»wartet den Quebrachozoll.

Abg. Möller (nail.) ist für den Zoll auf Cacaoöl, vermthetlt jedoch die von dem Abg. Stumm vo,geschlagene E> Höhung des Quebrachozolls und ist ferner gegen den Zoll auf Baumwollen­famen Oel und künstlichen Honig.

Graf v. Posadowsky erklärt, daß die Vorlage nur einen technischen Werth zu Gunsten der betheiltgten Industrie habe.

Abg. Gröber «.Centr.) äußert sich im Sinne des Abg. Budbeberg.

Nachdem noch Wurm (Loc.) gegen die Vorlage gesprochen und Kröber (südd. Dp.) gegen die Beschränkung der Holzetnsuhr in Grenzdistricten eingetreten war, vertagt sich das Haus auf morgen. Schwerinstag.

Deutsches Reich.

Berlin, 22. Januar. Zum bevorstehenden Geburt»- feste des Kaisers werden, soweit bis jetzt bekannt, von regiereuden BundeSsürften in Berlin anwesend sein die Könige

Alle Annoncen-Bureaux be8 In- und AuSlandc» nehme« Anzeigen für denGießener Anzeiger" entgegen.

Mission nur dann anzubringen, wenn der sich Meldende im Großherzogthum Hessen seinen dauernden Aufenthalts­ort hat.

Die Zulassung zur Prüfung kann nicht vor vollendetem 17. Lebensjahr erfolgen.

DaS Gesuch muß von dem Betreffenden selbst geschrieben sein. Auch erscheint es zweckdienlich, wenn stets die nähere Adreffe angegeben wird.

Dem Gesuche sind folgende Papiere beizufügen:

a. Geburtszeugniß;

« ......" " - -- ----

Annahme von Anzeigen zu der Nachmittag» für de« folgenden Tag erscheinenden Nummer bi» Vorm. 10 Uhr.

von Sachsen und von Württemberg, sowie der Grotzherzog von Heffen. König Albert pflegt bekanntlich feinen erlauchten kaiserlichen Freund und Verbündeten zu deffen Geburtstag von jeher persönlich zu beglückwünschen, während sich die Gegenwart des Großherzogö von Heffen bei der Feier von Kaisers GeburtStag in Berlin aus den nahen Verwandschaft- lichen Beziehungen deS Großherzoglichen HauseS zum Kaiser­hause erklärt. Dagegen dürste dem bevorstehenden Besuche auch des Königs von Württemberg am Berlmer Hose eine besondere Bedeutung zuzuiprechen sein, insofern, als durch diesen Vorgang die Gerüchte über Verstimmungen zwischen dem Kaiser und dem würt«embergischen Herrscher ein weitere« Dementi erfahren würden, nachdem zu Neujahr schon der bekannte Telcgrammwechsel zwischen beiden Monarchen vorau- gegangen war.

Das preußische Abgeordnetenhaus trat am Montag in die Generaldebatte über den Etat ein. Zunächst ergriff der Eisenbahnminister Thielen das Wort, vornehmlich, um dem Hause den Wunsch nahezulegen, eS möge den Erat im Interesse der Neuorganisation der preußischen StaatS- bahnverwaltung noch vor dem 1. April fertigstellcn. Darauf hielt Abg. Richter eine lange Rede, in welcher der Führer der freisinnigen Bolkspartei die Finanz- und Steuerpolitik des Ftnanzmintsters Dr. M quel schonungslos angriff und im Weiteren den neuen Etat nach verschiedenen Richtungen hin abfällig kritisiite. ES folgte eine eingehende Betrachtung der finanziellen Beziehungen zwischen Preußen und dem Reiche, während der letzte Theil der Richter',chen Rede mehr anderen Dingen gewidmet war, u. a. der Frage der Cvllegial- verfafiung des preußischen StaatSministeriums, der unsicheren inneren Lage, der ministeriellen Veränderungen der letzten Zeit u. s. w. Herr Richter wurde nun durch den General­redner der Freiconservativen, Abg. v. Zedlitz-Neukirch, ab­gelöst, der gegen verschiedene der letztgedachten Ausführungen R'chterö protrstirte und weiter den E:at gegen die Aus­stellungen Richters vertheidigte. Dasselbe that Finanzminister Dr. M quel. Im weiteren Verlaufe der Montagsdebatte sprachen noch die Abgeordneten Dr. Sattler (nat.-lib.) vnd Gras Limburg (cons.), sowie StaatSsecretär und Vicepräsi­dent des StaatSministeriums Dr. v. Bötticher. Letzterer rrat hauptsächlich den Darlegungen Richters über die Vor­geschichte der jüngsten MintsterkrisiS in Preußen und die hiermit zusammenhängenden Vorgänge entgegen; auch demen- lirte Herr v. Bötticher kurz und bündig die über feinen angeblich bevorstehenden Rücktritt erst jüngst wieder auf- getauchten Gerüchte.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correfponbenz-Bureau.

Berlin, 22. Januar. DieNationalzeitung" meldet: Auf dem gestrigen Stiftungsfeste deS Vereins zur Beiör- derung de« Gewerbefleißes verbreitete sich Minister v. Ber- lepfch über die Nutzbarmachung der deutsche« Wasserkräfte. ES stehe endlich in sicherer Aussicht, daß in nicht zu langen Jahren die großen, bisher tobten Wasser- Kräfte dazu dienen werden, der Industrie ein neues be­fruchtendes Element zuzuführen. ES sei der Stolz der deutschen Industrie, daß sie immer sich bemüht habe, das von der Wissenschaft Gefundene practisch auszunützen. Die Exportverhältnisse würden immer schwieriger; schließlich werden aber im Wettkampfe nicht althergebrachte Verbindungen, nicht daS Capital, sondern die erfolgreiche Verbindung von Wissenschaft und Technik siegen.

Berlin, 22. Januar. DerPost" zufolge sind die Ver- Handlungen hinsichtlich des Handelsvertrages zwischen Deutschland und Japan nunmehr eingeleitet.

Petersburg, 22. Januar. DaS Ackcrbauministerium hat einen Gesetzentwurf, betreffend die Ausbreitung deS Mehlhandels auf den ausländischen Märkten, vorgelegt.

Petersburg, 22. Januar. Laut soeben veröffentlichten Daten zählen die männlichen und weiblichen Chargen des kaiserlichen Hofes gegenwärtig 579 Personen, wozu noch die Generaladjutauten, Fiügeladjutanten und Gene­räle ä la suite kommen. Im Ganzen sind es ungefähr

ein selbstgeschriebener Lebenslauf.

L. In dem Gesuche ist außerdem anzugeben, in welchen zwei fremden Sprachen (von Französisch, Englisch, La­teinisch und Griechisch) der sich Meldende geprüft sein

Athen, 22. Januar, lassung eingereicht.

Athen, 22. Januar. TrikupiS begab sich heute vor­mittag zum König und erhob Vorstellungen anläßlich der Anwesenheit deS Kronprinzen bei den am Sonntag auf dem MarSfelde ftattgehabten Meetings. Da die Ansichten des Königs und der Regierung in diesem Punkte auSeinander-

^ellen das Folgende bemerkt:

DaS Gesuch ist bei der unterzeichneten Prüfung«. Com-

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Aus den Verhandlungen der Zweiten Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 22. Januar 1895.

Die Sitzung wird durch Präsident Weber um 8/< 10 Uhr eröffnet. Am Regierungslische: Finanzminister Wcber, Geh. Finanzrath Krug, Obersteuerrrath Bitte! und Steuer­rath En gisch. Nach der Verkündigung neuer Einläufe tritt die Kammer in die Berathung des Einkommensteuer- Gesetz-Entwurfs und zwar des Artikel 1, der die unterste Grenze der Besteuerung des in H ssen befindlichen Einkommens auf 500 Mk.festsetzt. Abg. R einhardt be­antragt, die Besteuerung des Einkommens erst mit 600 Mk. beginnen zu lassen und begründet seinen Antrag damit, daß dadurch noch eine Reihe ärmerer Steuerzahler von der Steuerlast befreit würden. Der hierdurch entstehende Ausfall »erde circa 289,000 Mk. betragen, doch hofft er, daß diese Summe durch die Progression und Declaration wieder ein« gebracht werde. Abg. Ullrich hält die von Reinhardt beantragte Grenze noch für zu niedrig und wünscht, daß atm erst mit 900 Mk. Einkommen eine Besteuerung be« ginnen lasse. Wenn dies auch einen Ausfall von 18 bis 19 °/e bedeute, so habe er doch die seste Ueberzeugung, daß derselbe wieder durch die in Aussicht stehenden Mehreinnahmen gedeckt «erde. Mit Recht habe der Abg. Reinhardt die ärmeren

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Bekanntmachung, betreffend Die Prüfung der Bewerber um die Berechtigung )um einjährig freiwilligen Militärdienst im Frühjahr 1895.

Diejenigen jungen Leute, welche beabsichtigen, sich der im Frühjahr 1895 stattfindenden rubr. Prüfung zu Unterziehen, werden hierdurch aufgefordert, ihre deßfallsigen Gesuche um Zulassung bei Meldung des Ausschlusses von dieser Prüfung

spätestens bis zuin l. Februar 1895

bei der unterzeichneten Commission einzureichen.

Hinsichtlich der Anbringung der Gesuche wird im Spe-

Siebener Anzeig er

Kenerak-Wnzeiger.

Hilfe

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