dncincr Dom 3. 8at. 5. Lbürmq. Jus. Regrs.

Obligation-recht, einen Redocleur Verathnngen der und endeten mit December 1887.

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im Sieg,

Vortrag des Herrn Justizrath Dr. Reatz über das neu einzuführende Bürgerliche Gesetzbuch, gehalten im Nationalliberalen Verein zu (Sietzen

(Ortginalbertcht M „@lt6cner Hn|dfl«e.)

W. Die Sehnsucht des deutschen Volke-, so begann der Redner, nach einem einheitlichen ganz Deutschland um- fassenden bürgerlichen Rechte, sollte im Gegensatz zur Reich-verfassung, welche nur eine gemeinsame Gesetz, gebung über das Obligationsrecht kannte, erst durch Reichs- gesetz Dom Dlcember 1873 Befriedigung finden, indem da»« selbe die gemeinsame Gesetzgebung über das gefammte bürget» üdje Recht zur Sache des Reichs erk ärtc.

Durch DundeSrarhSbeschlug vom 22. Juni 1874 wurde zur Bearbeitung eine- vollständigen Gesetz-Entwurf» eine aus 11 Juristen (Richter, Mitglieder Don Ministerien und Professoren der Rechte) bestehende Commission ernannt, welche am 17. September 1874 zu'ammentrat und zunächst nach den Dom BundeSrath im Allgemeinen bezeichneten Gesicht«, punkten die Methode der Bearbeirung des Werker bestimmte und für die Aufstellung von Vorentwürfen mit Mot ven für

jede- der fünf Bücher, Allgemeiner Thett, Sachrecht, Familenrecht und Erbrecht, je bestellte. Im Ocloder 1881 begannen die Gesammtcommission über die Borentwürfe

Veröffentlichung diese- Entwurf- erster Lesung nebst Motiven, die auf Gründ der von den Redacteuren ausgearbeiketen Motive und der von der Commission genehmigten Bcrathung-. Protokolle znlammengeftellt worden war, ohne jedoch einer Prüfung und Genehmigung der Gesammtcommission unter­legen zu haben. Im Borwort de- alsbald veröffentlichten Texte- dr- Entwurf- wurde au-drücklich btmtrft, daß ti nur willkomm-n fein würde, wenn nicht nur die 8et tretet der Rechtswissenschaft, sondern auch die Vertreter von wkth-

Sachsen) — alle drei zu» 1. Jnli 1895 — versetzt.

t Großeu Lmde», 14. März. In dem hiesigen Gemeinde- saselstall strhr ein Bulle, Smmenthaler Raffe, der da» hübsche Gewicht von 21 Centnern hat.

nn. Darmstadt. 12. März. 5. evangelische Lande-- Synode. In der gestern Nachmittag stattgehabten Sitzung der Synode erfolgte die W-iterfützrung der Debatte über die Interpellation des Synodalen Dr. Dieffenbach. Der Interpellant beanstandet, daß am Predtgerseminar zu Fried- berg und an der theologischen Facultät der LandeSuniversität zu Gießen da- lutherische Bekenntnlß nicht genügend vet- treten sei und dadurch die Confession der Gemeinde bei Be­setzung nicht richtig berücksichtigt werde. Hierin liege eine Beeinträchtigung de- Bekenntnisses, die noch besonder- darin zu finden sei, daß alle Gtmeinden und Pfarrer als evan- gelisch bezeichnet würden. Da» Kirchenregiment kann sich den Anschauungen deS Synodalen Dr. Dieffenbach nicht an­schließen. Dasselbe ist überzeugt, daß waS hier verlangt werde, bereits geschehe. Ohne Verletzung deS der Berfaffung geleisteten Eides könne nicht mehr gethan werden. Synodale Dr. Weisfenbach weist die AuSsührungen deS Dr. Dieffen- bad) mit Entschiedenheit zurück, die nur geeignet seien, Un- friedcn zu stiften, wie der Protest von 214 Geistlichen gegen dieses Ansinizen beweise. Würde den Wünschen deS Jrner- pellanten ftartgegeben, so würde dies für die JHrdjc Der» hängnißvoll sein, welche doch eine allgemeine evangelische Landeskirche sei. Oberconsistorialrath Walz billigt da» Verhalten deS KirchenregimenrS in dieser wichtigen Frage.

I Er hält in einer so bewegten Zeit wie die jetzige eS nicht I für richtig, Fragen von so gewaltiger Tragweite zum AuS- trag zu bringen. Die evangelische Kirche sei ka» bindende Band aller Gemeinden der verichiedtnsten Bekenntniffe. Oberconsistorialrath Köstlin bekennt sich mit Freuden zu den Ausführungen seine- Collegen und zu dem Standpunkt deS K'rchcnregimentS. Die Wahrung des Bekenntniffe- liege in erster Linie in der Hand der Gemeinden selbst. Da» Oderconsiftorium habe dabei nur zu wachen, daß keine lieber» griffe Vorkommen. Er verweist dabei noch auf Kurhessen, I roo der Generalsuperintendent der reformirten Gemeinden | ein Lutheraner sei. Nachdem noch Synodalen Stade, I Nickel, Pfaff, Wahl-Kirdorf, Siebert und Hager I für die Interpellation gesprochen, wird dieselbe für erledigt I erklärt. Auf die weitere Interpellation Heß wegen der I Maßregelung de- Pfarrer« Wenck erklärt da« Kirchen- I rtgtment, daß von einer Maßregelung feine Rede sein könne. I Uedrigen- sei dieser Gegenstand durch die neuen Erlasse er» I ledigt. In den Sonderausschuß für Prrffe, B-rem-wese- | und Mission werden Dreidert, Dornseiff, Hager, I Römheld und Stromberger gewählt. Die heutige I Tagung der Synode war bestimmt für die zweite Lesung I deS Voranschlags deS Centralkirchenfonds für 1895/1900, | ferner des Gesetzentwurf-, den § 3 der Geschäftsordnung für I die Landessynode sowie deS Gesetzentwurfs, die allgemeine | geistliche Wittwenkasse betreffend. Dabei wurden die Ent- I würfe conform der ersten Lesung ohne wesentliche Aende» I rangen angenommen und auch der Steuercoesficient der I Kirchensteuer von 1,6 auf 1,7 Psg. pro 1 Mk. Steuercapital I beibehalten. AuS Anlaß der Geburt einer Prinzessin be» [ schloß die Synode^ eine Glückwunschadreffe au Se. Königl. > Hoheit den Großherzog und die Großherzogin zu I richten. Daö Bureau wurde beauftragt, die Adreffe sofort j zu überreichen. In der Nachmittagssitzung wurden noch | einige geschäftliche Anträge und Interpellationen erled-gt I und vertagte sich hierauf die Synode auf unbestimmte Zett.

Ins Regt-. Latser Wilhelm (2 Großh. Hess.) Nr 116 zum 3. Bat. 5. Tbüring. Ins. Regt». Nr. 94 (Großherzog von

totales und provinzielles.

Gießen, den 14. März 1895.

Parlamentarische-. Die Erste Kammer der Stände tritt, wie schon gemeldet, am Dienstag, 19. März, Vormittags 9*/3 Uhr, -u ihrer 9. Sitzung zusammen. Aus der Tagesordnung steht u. A. die Bcrathung und Abstim­mung über: Vorlage Grohherzoglichen StaatSministertum-, die hauögefetzlichen Dotalgelder für Ihre Großherzogltche Hoheit die Prinzessin Alix von Hessen betr.; — Vorlage Großherzoglichen Ministerium- deS Innern und der Justiz, die Vermehrung der Gendarmerie in Oberhessen um zwei Fußgendarmen betr.; Vorlage Grohherzoglichen Ministeriums des Innern und der Justiz, die Heber» nähme der Kosten der Unterhaltung der den vier Groß- herzoglich Hessischen Gendarmerie'Offizieren au- der Armee gestellten vier Burschen betr.; — Antrag deS Abge­ordneten Metz (Gießen), die Wiederherstellung deS Justiz­ministeriums betr.; — Antrag de- Abgeordneten Schmitt und Genossen, Aufhebung des Ordensgesetzes betr.; — Vor­lage Großherzoglichen Ministeriums deS Innern und der Justiz, die Erwerbung von Gelände an der psychiatrischen Klinik zu Gießen betr.; — Vorlage Grohherzoglichen

fettigen Wunsch noch einmal „Der Herr Senator" von Franz von Schänthan und Gustav Kadelburg zur Aufführung und können nur Jedem, der den überaus lustigen Schwank noch nicht gesehen hat, rathen, diese Vorstellung nicht zu ver­säumen. Die Aufführung findet im Abonnement statt.

• * Besitzwechsel. Die Liebigs-Höhe ist gestern für Mk. 36,000 an Herrn Wilhelm Löber (aus LöberS Hof) übergegangen.

♦ * Localvereine der Freisinnigen Volkspariei haben sich in Grünberg und Bad-Nauheim gebildet. ES ist dies der Thätigkeit des Provinzial-Verdandes dieser Partei zuzuschreiben.

♦ * Kriegerkameradschaft „hassta". Die Satzungen der Ernst Ludwig- und Victoria Melita-Stiftung sind von dem Großherzog genehmigt worden und werden dem Delegirtentag zur Enbloc-Annahme vorgeschlagen werden. Der Delegirtentag nimmt am 17. August, Vormittags elf Uhr, in Darmstadt seinen Anfang. Bei der 25jährigen Er- innerungSfeier an 1870 soll ein gemeinsames einfaches Fest­mahl in der Festhalle für die alten Siebenziger veranstaltet werden und sollen dieselben dort an Tischen nach der Ein« theilung der Division, wie sie 1870 auSgerückt, ranglrt werden.

der Feststellung eine» ersten Entwurfs im

— Bereits im Januar 1888 beschloß der BundeSrmh die

führang deS Neun-StundentageS, eine» Stundenlohnes von 50 Pfg., Abschaffung der Ueberftunben und Anerkennung be; Arbeitsnachweises deS MetallarbeiterverbanbeS zu forbern; bejgl. des 1. Mai wurde absolute ArbeitSruhe verlangt. Es soll in sämmtlichen Werkstätten Berlins darüber abgestimmt werden und nach dem Ergebniß wird entfchieden werden, ob am 1. Mai die ArbeitSruhe eintritt oder nicht.

Berliu, 13. März. Der Verein der Berliner Künstler hat den Fürsten Bismarck in einer Versammlung zum Ehrenmitglied ernannt. Die Ernennung erfolgte einstimmig und unter dem Ausdruck lebhafter Begeisterung.

Berlin, 13. März. Der Staat Srath fetzte heute Vor­mittag 10 Uhr im Beisein von etwa 60 Herren seine «erathungen fort. Der Kaiser hatte den Vorsitz wieder über» nommen.

Budapest, 13. März. Der Ministerpräsident Banffy wird sich heute nach Wien begeben, um dem Kaiser über die Situation Bericht zu erstatten.

Budapest, 13. März. Im Bezirk Neutra find anläßlich der Wahlen blutige Zusammenstöße vorgekommen.

Triest, 13. März. Gestern Abend 9 Uhr trat hier die Hoch flut h mit solcher Gewalt auf, wie sie bisher noch nicht beobachtet worden ist, die Dämme wurden überfluthet und die dem Meere zunächst gelegenen Gassen von dem Wasser meterhoch überschwemmt. Die Wassermassen drangen in Der- f4iebene Kaffeehäuser unb in baS Opernhaus. DaS Publikum konnte nur auf einer improvisicten Brücke daS HauS verlassen.

Rom, 13. März. DaS an den Eröffnungsfeierlichkeiten deS Nord-Ostsee-CanalS theilnehmenoe italienische Geschwader besteht auS acht Panzerschiffen unb wird von dem Prinzen von Genua befehligt werden. Zum Admiral- schiff ist daS Thurmschtff Re Umberto auSersehen.

Rom, 13. März. DaS Blatt „dorrten" meldet, Kaiser Wilhelm habe an König Humbert ein Schreiben gesandt, worin der Wunsch auSgedrückt wird, der König möge persönlich an den Kieler Festlichkeiten theilnehmen. — Dasselbe Blatt meldet, EriSpi werde mit dem Fürsten Hohenlohe anläßlich der nächsten Reise Kaiser Wilhelms nach Monza eine Unterredung mit demselben haben.

Brussel, 13. März. Seitens vlämischer Abgeordneter wurde in der heutigen Kammerfitzung ein Gesetzentwurf ein­gebracht, wonach die belgischen Gesetze in Zukunft in französischer und vlämischer Sprache verfaßt, fanctionirt unb veröffentlicht werben sollen. Die Verhand- langen über biefen Antrag finben am nächsten Dienstag statt.

Brüffcl, 13. März. Amtlich wirb mitgetheilt, der KriegSmtnister Brassine sei entschlossen, zu demissioniren, wenn bie Kammermehrheit bie Einführung bes persön­lichen Militärdienstes ihm verweigere. Der Kriegs- Minister ist persönlich durch daS fortwährende Umsichgreifen der socialiftischen Ideen in der Armee sehr beunruhigt und sieht bie persönliche Dienstpflicht als einziges Mittel an gegen die social'stische Propaganda.

Paris, 13. März, lieber die in Rive de Gier zwischen deutschen Glasarbeitern und Franzosen statt» gefundene Schlägerei wird gemeldet, daß die Deutschen mehrere Revolverschüsse abgegeben haben, ohne jedoch Jemanden schwer zu verletzen. Die Polizei hat sieben Verhaftungen vorgenommen.

Paris, 13. März. Hier scheint ein Generalausstand ber Omnibuskutscher bevorzustehen. Die Gesellschaften finb aufgeforbert worben, ben schiedsrichterlichen Spruch an- zunehmen. Die Genossenschaft der Bahnbeamten, sowie ein Trupp von Minenarbeitern befinden sich ebenfalls im Aus­stande.

Madrid, 13.März. Ein furchtbarer Sturm wüthet in Cadix. Drei Schiffe sind beim Hafen gescheitert. Die Bemannung konnte sich rechtzeitig retten. Bestimmte Angaben über andere Schiffe, die fich in der Nähe des HafenS befinden, fehlen noch.

London, 13. März. Die Morgenblätter veröffentlichen Telegramme aus Tokio, wonach Japan erst Peking einnehmen und dann erst mit dem Feinde unterhandeln wolle.

London, 13. März. Aus Cuba wird gemeldet, daß ein spanischer Dampfer dem amerikanischen Schisse „Alliance" begegnet und daS letztere auf den spanischen Dampfer mehrere Kanonenschüsse abgefeuert und 25 Meilen weit verfolgt habe. Der Minister deS Aeußem in Washington wurde von dem Vorfall unterrichtet.

London, 13. März. Der „Newyork Herald" veröffent- licht ein Telegramm, wonach König Humbert den Fest­lichkeiten in Riel beiwohnen unb per Bahn borthin reisen wird.

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»• Schuldienst-Nachrichten. Seine Königliche Hoheit ber < Großherzog haben Allergnäbigst geruht, den Geheimen Oberschulrath Friedrich ©reim auf sein Nachsuchen von dem Amte eine- Mitgliedes der Ccntralstelle für die Landes» | statistik, mit Wirkung vom 1. April an, zu entheben. — Am 16. Febiuar wurde tim SchulamtsaSptranten Nikolaus | Schaab auS Reisen die Lehrerstelle an der Gemeindeschule | zu Erlenbach, Kr. Heppenheim, — am 19. Februar wurde dem SchulamtSaspiranten Heinrich Michel auS Muschen» heim bie Lehrerstelle an ber Gemeinbeschule zu Trohe, Kreis Gießen, übertragen; — am 20. Februar würbe ber von bem Herrn Fretherrn v. Günberrode zu Frankfurt a. M. auf bie Lehrerftelle an der Gemeinbeschule zu Höchst a. N. präfentirte SchulamtSaspirant Peter Ferger auS Ober« Nosbach für diese Stelle bestätigt; — an demselben Tage wurde dem Schulverwalter Emil Müller zu Fauerbach (bei Friedberg) die zweite Lehrerstelle an der Gemeindeschule da­selbst, — am 26. Februar wurde bem Schullehrer Joseph Hillebrand zu Offstein die zweite Lehrerstelle an der Gemeinbeschule zu Nieder »Mörlen, Kr. Frtedberg, über­tragen.

* Erledigte Lehrerstellen. Erledigt sind: Eine mit einem eoangel. Lehrer zu besetzende Lrhrerstelle an der Gemeinde- schule zu Ober-Rosbach, Kr. Friedberg, mit einem nach bem Dienstalter sich bemessenden jährlichen Gehalte von 900 bi- 1000 Mk. Die mit einem eoangel. Lehrer zu besetzende zweite Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Wohnbach, Kr. Friedberg, mit einem jährlichen Gehalte von 900 Mk. Die mit einem katholischen Lehrer zu besetzende zweite Lehrerstelle an ber Gemeindeschule zu Froschhausen, Kr. Offenbach, mit einem jährlichen Gehalte von 900 Mk. Die mit einem katholischen Lehrer zu besetzende zweite Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Weiskirchen, Kr. Offenbach, mit einem jährlichen Gehalte von 900 Mk.

• • Milit-rdienstnachrichten. Durch Verfügung der Gene- | ralcommanboS wurden die Zahlmeister Faulstich vom ersten 1 Bataillon 4. Großh. Hess. Jnf.-RegtS. (Prinz Carl) Nr. 118

Minifterim»- bei Innern unb ber Justiz, die Anstellung zum 3. Bat. Inf. Regt». Kaiser Wt'.belm (2. und Besoldung eines DirectorS.ber psychiatrischen Klinik Nr. 116, Schreiner vsm 3. Bat. 5. Tbütrnq. zu Gießen betr.; — Vorlage Großherzoglichen Ministerium- Nr. 94 (Großherzog von Sach'en) zum 1. Bat. 4. Gtotzh. beS Innern unb ber Justiz, bie Gehalte ber seminaristisch 7 Hess. Jnf.-RegtS. (Prinz Carl) Nr. 118, Piltz vom 3. Bat. gebildeten Lehrer an den Gymnasien, Realgymnasien und ; «>-— 19 1,6 ,um

Realschulen deS SroßherzogthumS — Antrag deS j

Abgeordneten Möllmger und Genossen, die Uebernahme der | Kosten der Volksschulen del Landes auf die Staatskasse^etr.; I — Antrag deS Abgeordneten Freiherrn von Söth, den Schul- I unterricht auf dem Lande betr.; — Bittgesuch bei Schul- | lehrerS i. P. Adam Volk in Harbach, Kreis Gießen, um | Erhöhung feines Gehalte-; — Vorstellung ber KreiSamtS- | Gehilfen hn Großherzogthum Hessen um Besserung ihrer Anstellung-- unb GehaltSverhältniffe; — Antrag deS Ab- georbneten Breimer, bie Erhöhung beS Beitrags zur LanbeS- Feuerlöschkasse betr.; — Vorlage Großherzoglichen Mmiste» riumS deS Innern und der Justiz, bie Eibauung von Be- amten-Wohnungen in ber Zellenstrafanstalt zu Butzbach betr.; — Vorstellungen auS Darmstabt unb anderen Orten um Zulassung ber Feuerbestattung, sowie bie Vorstellung des evangelischen PsarrvereinS im Großherzogthum Hessen, bie Zulassung der Feuerbestattung betr.; — 1) Antrag des Abge­ordneten Muth, bie Errichtung eines weiteren Amtsgerichts I im süblichen Theile deS Amtsgerichtsbezirks Herbstein betr.; : 2) Eingabe der OrtSvorftände der Gemeinden ber Kirchspiele Crainfeld, Nieder»Moos und Freien-Steinau, 3) Eingabe der OrtSvorftände von Freien-Steinau, Holzmühl, Fleschenbach, Radmühl, Salz unb ReichloS um Errichtung eines Amts­gerichts zu Freien Steinau, sowie bie an die Erste Kammer gerichteten Vorstellungen : a. ber Ortsvorstänbe Nieder-MooS, Ober MooS, Gunzenau, MetzloS»Gehag, MctzloS, Zahmen, Wünsch -MooS, Heisters, Bannerod, Nösberts, Weid-MooS und Vaitshain, b. der. Ortsvorstänbe ber Gemeinben Freien- Steinau, Holzmühl, Fleschenbach, Radmühl unb Salz, bie Theilung bes AmtSgerichtsbezirkS Freien-Steinau betr.; — Vorstellung beS StabtvorstanbeS zu Ortenberg, die Unter­haltung ber AmtsgerichlSlocalitäten unb ber Wohnung beö Oberamtsrichters daselbst betr.; — Vorstillung der Hills- genchtSschreiber um Neuregulirung ihrer Gehaltsverhältnisse, sowie die an die Erste Kammer in gleichem Betreff gerichtete Vorstellung; — Vorstellung der GerlchtSschreiber-Aspiranten des Großherzogthum- wegen Ausbesserung ihrer Dienst- unb GehaltSverhältniffe, sowie auch bie an bie Erste Kammer in gleichem Betreff gerichtete Vorstellung; — Vorlage ber Großherzoglichen Ministerien bes Innern unb ber Justiz, sowie ber Finanzen, den Gesetzentwurf, die Organisation deS Forstschutzes betr., unb bas Gesuch von 118 Gemeinbeforst- warten um Regelung ihrer Gehalts- und PenfionSverhältnisse.

•* Neues Theater. Morgen Freitag kommt auf viel»

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