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Freitag den 13. Deccmbcr

Erstes Blatt

Nr. 293

Lierleljährlgrr

Amts- und Anzeigeblatt für den 'Kreis- Gieren.

Hraiisöeitage: Hießener Kamitienökatter

Amtlichen Theil

reform überzeugt haben.

Abg Bebel: Die spüle Einberufung des Reichstages erweckt den Eindruck, daß man unliebsame Erörterungen habe verhindern wollen. W-r die Thronrede liest, muß glauben, daß Alles tm Reiche tn bester Ordnung sei. Aber Sie kennen doch Alle die Worte von der Rotte", und außerdem eine Rede, die an demselben Tage in BreStau gehalten wurde. Man sollte meinen, dergleichen hätte doch auch in der Thronrede e>wähnt sein müssen! In der gestrigen Rede deS Fürsten Hohenlohe war die Tonart wieder eine ganz andere, alS in der süßen friedlichen Thronrede. Die uns -ugeschrtebene Aeußerung daß das Vaterland culturwidrig, reactionär sei, ist nicht son uns, sondern von Bakunin. Vor Allem möchte ich hler con- statiren wie die Socialdemokraten von sehr hoher Stelle . .

Präsident v. Buoi ersucht den Redner, nicht die Allerhöchste Person in die Debatte zu ziehen. f ,, in . „ , 8 .

Abg Bebel: Was jedem Redacteur erlaubt ist, soll das nicht untz an dieser Stelle erlaubt sein, — auf Beschimpfungen zu ant- worten, welche gegen uns gerichtet worden sind?

Präsident v. Buol ersucht dm Redner nochmals, jede An­spielung auf Worte von Allerhöchster Stelle zu un erlassen.

Abg. Bebel: Ja, wie soll es uns denn möglich sein, unseren Antrag auf Abschaffung der Majeftätsbeletdigungsklagen zu be­gründen? Meine Parteigenossen Haden einst für Deutschlands Frei­heit und Einheit gekämpft und gelitten, zu einer Zeit, 1848 und später da die Hobenzollern und Junker noch nichts davon wtffen wollten. Mit Exils und Gefängntß haben wir büßen müssen. Gegen den Bruderkrieg waren wir allerdings und 1870, da erinnere tch Sie an das Wort von der ohamade und fanfare. Wie kommen Sie dazu, von untz, die wir die demokratische Einigung wollen, zu verlangen, daß wir uns für diese Einigung erwärmen sollen! Gegen die Politik, welche noch nach Sedan Frankreich bekämpfte und Elsaß - Lothringen nahm, haben wir uns stets erklärt. Rur dieser Kriegs- und Annexionspolitik haben wir es zu verdanken, daß die Völker nickt zur Ruhr kommen und daß alle Culturaufgaben darunter leiden. Uns muthen Sie zu, einen Mann zu feiern, der uns schon 18 Jahre lange gehetzt hat. Das können wir nicht, das wollen wir nicht. (Heiterkeit). Ick app llire an ihre DbiecUöhät. Wmn Ihnen tm Cmtrum, den Eonseroattven, den Nalionaluberalen gesagt würde: Sie verdienen nicht Deutsche zu sein, wurden Sie dazu ruhig sein? Auf unsere Abwehr war die Antwort Majestäls- beletdtgu.igsprocesse. Auch der Wurm krümmt sich, wenn er ge- tretcn wird Die Meinung des Auslandes von Deutschland war nie so niedrig, wie heute. Wie kann das Ausland uns achten,

politische Frage.

Abg. o. Poddielskt (cons): Die Sorgfalt und Sparsamkeit, womit der Etat aufgestellt in, verdient Anerkennung. Im Mtlitär- etat zeigt der Posten Naturalverpflegung die größte Ersparniß, wegen des niedrigen Preisstandes für Getreide. Datz ist der Urgrund der Roth der Landwirthe. Auf den Antrag Kanitz will ich heute nicht näher etngehen, jedenfalls ist derselbe ehrlich gemeint. Der Grund­besitz bringt j tzt gar keine Rente mehr. (Abg. Richter: Dann ver- sckenken Sie ihn doch'.) Richter ist gestern freilich wieder über die Ostelbier hergezogen, diese haben jedoch in Jahrhunderte langer Ver-

Nnnahm« von Anzeigen zu der Nachmittag« für de, ßokgendrn Tag erscheinenden Nummer- bi« Dorm. 10 Uhr.

Deutscher Reichstag.

5, Sitzung. Mittwoch, den 11. December 1895.

Neueste Nachrichten»

WolffS telegraphisches Torr«spondmz-Bu.L«u.

Berlin, 11. December. Der Antrag auf Erlaß eines HeimstättengesetzeS ist heute im Reichstage eingebracht worden. z, t

Berlin, 11. December. Wie die „Post" hört, ist der Abgeordnete Hüpedev aus der conservativen Partei aus­getreten.

Dresden, 11. December. Die internationale Fahrp lan- conf erenz hielt heute Vormittag Gruppensitzungen ab. Die nächste Conserenz wird am 10. und 11. Januar 1896 tn Genf stattfinden.

München, 11. December. Der bayrische Land wirth- schaftörath beschloß einstimmig, zu dem Margarine- Gesetzentwurf eine Reihe von Abänderungen zu beantragen, darunter folgende: Die Begriffsbestimmung für Margarine ist in einer Faffung zu geben, welche die Zusammensetzung und das Wesen des Gegenstandes richtiger trifft. Der Verkehr mit Kunstspeisefett ist in anderer Weise und alle Speisefette umfassend zu regeln. In dem Gesetze ist daS Verbot der Einfuhr von Margarine, Margarine-Käse und Kunstspeisefett auszusprechen, deren Herstellung im AuSlande nicht der für die Herstellung der inländischen Erzeugnisse vor- geschriebenen polizeilichen Eontrolle unterliegt, ferner Abände- rungsvorschläge, betr. die Herstellung und Zusammensetzung von Margarine.

Wien, 11. December. Heute Vormittag wurde in der Hofburg ein 26jährtger Schneidergehilfe verhaftet, in dessen Besitz eine bombenartige Kugel gefunden wurde, welche sich als eine ungefährliche, massive Holz-Kegelkugel heraus- stellte. Der Verhaftete machte über seine Anwesenheit in der Hofburg verworrene Angaben.

Paris, 11. December. Die D>putirtenkammer setzte in ihrer heutigen VormittagSfitzung die Berathung des Kriegsbudgets fort und nahm einen Antrag an, nach welchem, abgesehen von außerordentlichen Umständen, Fletsch- conserven für die Armee vom 1. Januar 1897 ab nur durch Conserven ersetzt werden können, welche in Frankreich oder den sranzöfischen Colonien hergestellt find.

London, 11. December. In der Kohlengrube Dungannon in Irland ertranken heute infolge Durchbruchs von Wasser sechs Bergleute, welche mit der Bohrung eines neuen Schachtes beschäftigt waren.

Moskau, 11. December. Der Großherzog und die Großherzogin von Hessen trafen gestern hier ein und wurden am Bahnhofe vom Großfürsten und der Groß­fürstin Sergei empfangen. Das GroßherzogSpaar stieg tm Kreml ab.

Konstantinopel, 10. December. Reuter. Nach Nachrichten aus dem Innern des Landes werden fortgesetzt armenische Dörfer niedergebraunt und geplündert. Besonders in dem Vilajet Wan ist das Elend unter den Landleuten entsetzlich. Die meisten flohen tu die Berge, um den von den

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Der chleßener Anzeiger ,r!ch>int täglich, nut Ausnahme dr» MontagS.

Die Gießener Mamilienvtälter werden dem Anzeiger wöchentlich dreimal beigelegt.

Die erste Berathung des Etats wird fortgesetzt.

Staatssecreiär Gras Posadowsky wendet sich gegen ver- .chiedenittcke Ausführungen des Abg. Richter über die EtatS- »erbältnisse, fp c'ell über die Ursachen der günstigen @eftai ung der­selben pro 895/96 und über die Art der Veranschlagungen. Ent- aeaen dem Abg. Richter, der die Einnahmen einstellen wolle, die einaeben können, wolle die Reichstegierung die Einnahmen einstellen, von denen voraussich'lich sei, daß sie sicher eingehen werden, »tätet wolle den Etat ausstellen losgelöst von bewährten etats- technischm Grundsätzen, nur nach parteitactischen Gesichtspunkten. Darum fei derselbe auch gegen die Ftnanzresorm. Bei unvor­sichtiger Veranschlagung würden auf die Dauer dock nur Deficits enttteben und daraus würde auch die unbedingte Nothwendigkeit neuer Steuern folgen. Im laufenden Etat habe die Regierung die Spannung zwischen Matricularbeiträgen und Überweisungen nickt möglichst zu erhöhen, sondern möglichst herabzud'ücken gesucht, dafür bffanden sick am BundesrathÄtiscke classtsche Zeugen Was die Zuckersteuer anlange, so werde die Regierung hinsichtlich Form der Eonltngentirung und Art der Betriebssteuer mit sich reden lassen. Hoffentlich gelinge es da auch, die Bedenken des Ostens zu über­winden Aus den Beratdungen eninehme er eine tröstliche Thatsacke. Die Redner des Eentrums und der Nationalliberalen haben sich entschieden für eine planmäßige L-chuldentilgung ausgesprochen; sie werden sich demgemäß auch von der Nothwendigkeit einer Finanz-

aanaenheit gezeigt, daß sie vom Staate nichts fordern und Gut und Blut für denselben eingesetzt haben. Kleine Mittel das muß doch den Herren am Bundesratbstische getagt werden - werden den Landwirthen nichts helfen. Hat auch der Reichsgedanke an mancken Stellen gelitten, so ist das doch sicher nur eine vorübergehende Er­scheinung und unter den Arbeitern sind gewiß viele, die ihrVater­land, das mehr für sie thut, als irgend ein anderer Staat für seine Arbeiter, von Herzen lieb haben.

Abg. Dr. Barth (frs. Vp.): Die Regierung kann Ane ge­schlossene Mehrheit in diesem Hause haben, wenn sie die Partei« mit gleichem Rechte mißt. Aber während sie d f Socialdemokra^n ungerecht verfolgt, behandelt sie die Agrarier mit großer Nachsicht. Das erzeugt das Gefühl der Ungerechtigkeit in der Bevölkerung Die von den Agrariern bekämpfte Poltt k der Handelsverträge ist die größte Thal während der Regierung des fetzigen Kaisers. Namenltich möchte ich die Regierung gern etwas scharf machen gegen die bimetallisttsche Agitation. Keine Regierung wird in der Lage sein, sich bte Agrarier durch Zugeständnisse zu Freunden zu machen, denn ihre Forderungen sind unerfüllbar. Und wenn wir unsere Agrarier wirklich zufrieden stellen konnten, würde damit die agrarische Agitation des Auslandes "esettigt? Nein, die französischen Agrarin verstehen das Maul - (Oho!) den Mund noch weit größer auf- zumacken, wie unsere. Die Majestätsbeleidigungen swbTenden»- processe der schlimmsten Art. Was die Massen für die Social­demokratie gewinnt, daß ist die Ungerechtigkeit, die man gegenl sie verübt. Die Socialdemokratie kann man nur mit der ftr ctesten Gerechtigkeit bekämpfen. Behandeln Sie die Socialdemokratie nur einmal so freundlich, wie die Agrarier! (Heiterkeit.)

Abg. Dr. Enneccerus (nl ) stellt fest, daß Bebel die Aeußerung des Reichsgerichtsraths Stengletn geradezu auf den Kopf gestellt bat.

Persönlich bemerkt Abg. Frhr. v. Stumm (Rp.): Bebel hat mir Worte in den Mund gelegt, die ich weder dem Wortlaute noch dem Sinne nach gethan habe. Ich habe diese Unterstellung tn Pr sse zurückgewiesen. Wer diese Erklärung in der Presse gelesen hat, und mir demnach diesen Vorwurs macht, den erkläre ich für einen bewußten Verleumder. , .

Morgen: Fortsetzung und erste Lesung der Vorlage betr. den unlauteren Wettbewerb._______

Gießen, den 10. December 1895.

Betreffend: Wie ob'«. -4—1

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen an die Großherzogl. Bürgermeistereien und die Gemeinde • Einnehmer der dem Kreisboten dezirk II zugewiesenen Gemeinden des Kreises.

Mr verweisen Sie auf die vorstehende Bekanntmachung rubricirten Betreffs.

v. Gagern.

Gießener Anzeiger "

Kenerat-Unzeiger.

wenn die Meinung verbreitet wird, in Deutschland sei man feine Stunde sicher vor Revolution! An diese ist gar nicht zu denkm, kann gar nicht gedacht werben, aber wenn so etwas verbreitet wird, , wo soll da die Autorität Deutschlands bleiben, auch wenn noch f

Bekanntmachung, tifiKen fnflar ha# nröf’te ^nlereffe. I httr. Mt Er°.nnung »« ^War ten Kr-i. @k6en,

hier für den Dtenstbezirk Gründ erg. ist Vorbedingung für uns, für unseren Sieg. Wir denken nicht daran,

Wir bringen zur öffentlichen Kenntnih, daß mit Wirkung Alles zrt Grundezu richten und!dem

,°m 10 l. M.,. !ür d-n B-z'-k II an Stelle M »«. A-b-nMund .»»e.erN'M b-- storbenen KreiSboten Von-Eiff der Steuerbote Heinrich I Reich. Nicht wir sind die Umstürzler, sondern die, die in

Giiert zu Grünberg zum Kreisboten ernannt und verpflichtet feer heutigen Gesellschaft maßgebend sind: die Stumm, die Mirbach,

27A hie Minteuffel (Abg. Singer: die Hammerstein), alle die Herren

worden ist. vom Großcapital. W-nn Sie uns noch so ost den Mund verbieten,

Gießen, den 10. December 1895. roic <*on einmal durch das Socialistengesetz, die Bewegung hemmen

Großherzogliches Kreisamt Gießen. Sie nicht, sie setzt sich fo't in den Fabriken, wenn Sie auch noch soviel

v G a a e r n Kirchen bauen. Dort (auf Stumm zeigend) sitzt der Vater des Umsturz-

^a9ein- I gesetzes, der Scharfmacher (Heiterkeit). Eine solche Aeußerung, wie er sie

gethan, wird auch die zur Lehre bringen,die nocheineBindevor denAugen haben. Der Kriegsminister sagte noch vor einem Jahre: gegen uns reichen die Feuerspritzen aus. Warum denn bann das Drohen mit der Armee? Die Offiziere sprechen ja jetzt nur noch vom Kampf gegen die Sozialdemokratie, statt vom Krieg gegen auswärtige Feinde Und die Rechtsprechung gegen uns! Hat doch ein Reichsgerichtsrath Stenglein geschrieben: Das Recht gelte zwar sonst für Jedermann, aber nicht mehr für Sozialdemokraten. Neuerdings hat man unsere Organisationen in Berlin aufgelöst, obwohl gerade wir alles aus- geboten haben, dem bürgerlichen Gesetz gerecht zu werden. An dem Tage, wo wir wegen § 8 des Vereinsgefetzes verurtheilt werden, werde ich verlangen, daß auch gegen die Herren von den bürgerlichen Organisationen Anklage erhoben wird, von Herrn v. Bennigsen bis zum Grasen Mirbach. Die Regierung hat nur für die Interessen der Großgrundherren und Schlotbarone ein Ohr. Auch tn der Convertttungsfrage gtebt nur das Interesse der Capttalisten den Ausscklag. Statt durch Converttrung die Zinsen der Besitzenden zum Vortheil des Reiches zu kürzen, haust man neue Steuern aus die Schultern der Aermeren. Trotz der Kciegsgemeinschast in Ost- asien denke Niemand daran, die Heere zu verringern, obwohl an cuttureDen Ausgaben in einer eines Culturstaates geradezu unrour* blaen Weise gespart we.de. Für Klrchcn srettich werde genug aus- gegeben. Bei dieser Gelegenheit erwähnt Redner die Kameel-Jvschrist des Baurath Schwechter. Hätte dergleichen ein Sozialdemokrat ge­than, er wäre wegen Reltgtonslästerung bestraft roorben. Rebner schloß, baß alle Martyrien, die man ben Sozialdemokraten bereite, für diese nur Propaganda machten.

Kriegsminister v. Bro ns art: Herr Bebel hat wieder meine Aeußerung Über die Feuerspritze erwähnt. Ich habe davon gesprochen, als von einem heiteren Bilde und wir haben auch keine Veranlassung, die Dinge ernster zu nehmen, als sie sind. ES war eine Liebens­würdigkeit DOH UNS; ich sagte, die Polizei wird mit der Sache fertig werden Wen» das aber nicht möglich wäre, wenn die Rübe gestört wird, dann tr.HB das Militär etnschreiten, und das wird sich seiner Aufgaben entledigen, den Aufruhr überwältigen, rasch, prompt und ohne Schwäche, und daß es dann blotz mit nassen Cylinderhüten abgeht, das glaube ich doch nicht. (Heiterkeit und Sehr gut). Sie haben die Gelegenheit, wo wir unsere Siegestage feierten, benutzt, um diese Erinnerungen zu stören. Sie haben selbst gesehen, welchen Sturm der Entrüstung Sie damit im Lande und in der Armee her­vorgerufen haben. (Ruf bei den Socialdemokraien: Wer ist denn die Armee?) Nun die ganze Armee! Wer soll denn die Armee sein? Es wird Ihnen ja nicht gelingm, das zu ändern und etwas Schlechtes

I in die Armee einzufuhren, aber das will ich Ihnen doch sagen: Wenn ein socialdemokrattscher Schmierfink mit seiner in die Gosse getauchten Feder es wagen konnte, das Andenken un'eres großen Heldenkaisers zu verunglimpfen und zu besudeln, (Lebhafte Unruhe bei den Soclaldemokratcn und Zwtsckenrufe. Bravo rechts) so wundern Sie sich nicht, wenn Sie dafür in Anspruch genommen werden! Das bleibt Ihnen auf dem Kerbholz! (Unruhe, Bravo!) Herr Fritzen fragte, wie es mit der Reform des Militälstrafprocesfes stehe. Herr Richter deutete an, ob ich nicht in Verfolg meiner früheren Aeußcrungen meinen Abschied nehmen würde Das würde ja nun aber mit Herrn Richters Ansichten über den Penstonsetat nicht stimmen. (Große Heiterkeit.) Innerhalb d.r preußischen Re­gierung sind die Verhandlungen nahem abgeschlossen. Ist dies ge­schehen, bann wirb bie Vorlage bem Bunbesrath zugehen und als- I bann unverweilt dem Reichstage. Ob dies noch in dieser Session geschehen wird, kann ich nicht sagen. Herr Fritzen hat dann auch nach den neuen Bataillonen gefragt. Die in den letzten Wochen eingegangenen Berichte der commandtrenben Generale äußern sich über bie Bataillone einstimmig ungünstig. Dieselben seien wohl ge­eignet, eine theilweise Entlastung anderer Bataillone zu ermöglichen, aber das falle nicht schwer genug ins Gewicht, um andere N°chtheile auszugleichen. Es sind auch bereits Vorschläge in den Berichten ge» rn-cht. Einige derselben sind für Erhöhung der Präsenz (Heiterkeit), andere glauben, ohne solche Erhöhung auszutommen. Dieser Meinung bin auch ich. Bis 1899 wird jedenialls die Dräsenzziffer nicht ge­ändert. Heber die zweijährige Dienstzeit hat sich Niemand von den Generälen geäußert. Es ist auch ein Urthetl darüber wegen der kurzen Zeit noch nicht möglich Die sormelle Ausbildung der Truppen ist jedensallS nicht schlechter gewesen, als früher. Die einfachste Probe daraus wäre ein großer Krieg. Es ist aber wohl besser, diesen nicht vom Zaune zu brechen. Ick hoffe, auck auf anderem Wege zu dem I gewünschten Resultat zu kommen, indem ich Soldaten und Lanbwehr- leute vor schwerere Ausgaben stelle. Jedenfalls ist dies keine