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Mr. 9 Erstes Blatt. Freitag den 11. Januar

1895

Der Hießener Anzeiger erscheint täglich, mit Ausnahme dcS Montags.

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Deutscher Reichstag.

10. Sitzung. Mittwoch, den 9. Januar 1895.

Am BundeSrathSttfche: Reichskanzler Hohenlohe. Dr. Bo-ttichdr, ».kMarschall, Bronsart v. Schellendorf, Schönstedt, v. Köller und Nteberding.

Ein Antrag des Abg. Auer auf Einstellung des schwebenden Strafverfahrens gegen den Abg. Stadthagen für die Dauer der Session, wird, nachdem er von Buchka bekämpft, von Singer, Mcyer »nd Bachem befürwortet, gegen die Stimmen der beiden conservativen Parteien angenommen. Fortsetzung der ersten Lesung der Umsturzvorlage. Frbr. v. Stumm (Rchsp.) beginnt mit einer Polemik gegen die gestrigen Aussührunpen des Abg. Auer. Er »ennt die Socialdemokratie eine revolutionäre Partei, die die be­stehenden Grundlagen untergräbt und die anarchistischen Umtriebe »nd sonstige Unthaten predigt. Redner betrachtet außerhalb des Hauses eine socialdemokratische Partei als nicht vorhanden. Die Socialdemokratie verherrliche oder entschuldigeAalle anarchistischen Verbrechen, sie habe überhaupt die Anarchie geboren. Die Streit­frage Bibel-Vollmar haben die Socialdemokraten nur so ausgebauscht, »m bet der Regierung und b<i naiven Seelen den Schein zu er­wecken, als seien dieselben selbst uneinig und es wäre deshalb die Umsturzvorlage gar nicht nothwendig. Denn, meine Herren, vor der Umsturzvorlage haben Sie, mögen Sie sagen was sie wollen, eine heillose Angst! (Gelächter links ) Nur durch eine eiserne Hand können Sie niedergehalten werden, mit Gewalt und nicht auf geistigem Gebiete! Wenn ich ein Gefltz zu machen hätte — (Singer: Dann würden wir einfach todtgeschlagen! Heiterkeit! Präsident von Ievetzow bittet, wie schon wiederholt, die Zwischenrufe zu unter« lassen.) Wenn ich also ein Gesetz zu machen hätte, dann würde Ihnen sowohl das acttve, wie passive Wahlrecht genommen und die Agitatoren wüiden ausgewiesen oder internirl! Jede Zufrieden­heit wird von den Soctaldemokraten bekämpft. Man lese doch das Programm im „Volksblatt" tm October 1889, wo die Zufriedenheit als Wurzel all <s Uebels gekennzeichnet wird, als Hemmung jedes Fortschrittes. Redner schildert bann die umsaflende Organisation her Soctalbemoklatte, die von ihr angewendeien Mittel, vor allem den Boycott. Die Beamten der Krankenkassen, fährt R dner fort, die sich zur Sicherung ihres Alters an den R-ichStag wenden wollten, wüßten sich von Ihnen sagen lassen: „Dazu habt Ihr kein Recht!" Die Stiikebrecher sind des Lebens vor ihnen nicht sicher! Jeder, der solchen Zuständen gegenüber die Hände in den Schoß legt, ist mitverantwortlich für die Ströme von Blut, die da kommen müssen. (Laute lang gedehnte Hu!'s bet den Socialdemokraten.) Mit allen Mitteln suchen Sie die Herrschaft über die Arbeiter zu bekommen, nicht im Interesse der Arbeiter, sondern in dem der Führer! Da ist'es Pflicht dev Staates, in solcher Weise gegen Sie vorzugehen, wie wir an der Saar schon seit langen Jahren, daß wir keinen Soctaldemokraten mehr beichäfttgen. Sehr bedauerlich ist das Kokettiren gewisser Ge­bildeten mit der Socialdemokratte, gerade so, wie in der Zeit vor der großen Revolution. Auch da werden die, die nicht mitmachen, boycotttit, es wird ihnen Uawtsienschaftltchkett nachgeredet. Alle socialen Reformen haben Sie uns zu mrdaiken und sind uns nicht abgezwungen woiden, wie Sie behaupten. Ich erinnere daran, daß die Unfallversicherung ihre erste Anregung einem Anträge des Zentrums verdankt. Ferner sind wir hier es, die die Sonntagsruhe »eranlaßteu. Wenn Herr Auer von ganz niedrigen Löhnen sprach, und dabetunvnachsagle, wirkokettiren mit den reichen Juden, so kann tchnur sagen: ich bin fein Antisemit, aber — wo sitzen denn die meisten Juden! Bei Ihnen! auch die reichen Juden! Sie hetzen gegen Alles, auch sogar Jegen Veranstaltung von Wohlthättgkeitsfesten! Und wie werden >te trotzdem mit Glacehandschuhen angesaßt, auch in Berlin, wo man die „Weber" aufführen läßt, ein Stück, das geeignet ist, Anarchisten zu werben, und das daher selbst in New-Aork verboten wurde! Mrt Glacehandschuhen auch hier im Reichstage! Gegen solche Erscheinungen muß man etwas thun. Und dazu ist die Vor­lage notawendtg. Wie der Verbrecher, so muß auch der bestraft werden, der zu Verbrechen anreizt. Meiner Ansicht nach wäre ein Ausnahmegesetz besser gewesen. Die Arbeiter muffen gegen die Soctaldemokralie geschützt werden. Ich bedauere daher auch, daß die Aieaierung nicht vor ein paar Jahren die Energie hatte, die schärfere Fassung des § 153 der Gewerbeordnung durchzusetzen. Die Vorlage ist jedenfalls j.tzt das Minimum dessen, was gefordert werden muß. Ich gebe Ihnen Allen deshalb den Rath, schwächen Sie das Gesetz nicht so ab, daß es für die Regierungen und die staatserhaltenden Parteien werthlos werden muß. Sonst tragen Sie die Verantwortung für die Folgen. Und daß es dahin nicht kommt, das zu verhindern ist für den Staat aaprema lex.

Abg. Groeber (Centr.): Der Abg. Auer hat von seiner Partei gesprochen, als wäre sie nichts anderes als eine radicale Voiksportet, die ganz harmlos sei. Nun, daß die Socialdemokraiie ihre Prin- eipie» nicht gewechselt hat, davon sind wir wohl Alle überzeugt. Im Uebrigen spricht sich Redner den Soctaldemokraten gegenüber tm Sinne der Ausführungen des Abg. Stumm aus, hält aber dessen Mittel zur Bekämpfung der Socialdemokraiie nicht für ausreichend, sondern «npflehlt innerliche MtUel. Wir wollen, fährt Redner fort, daß die Arbelter sich als gleichberechtigte Staatsbürger fühlen. Unsere Stellung zu der Umsturzvorlage ist gegeben durch die Stellung, die wir von jeher zu derartigen Fragen eingenommen haben. Ich bin beauftragt, zu erklären, daß wir die Verweisung der Vorlage an eine Commission " von 28 Mitgliedern beantragen. Wir werden in die Commission masere Erfahrungen über die ungerechte paritätswidrige Politik der Legierung mitbrtngen, welche die Katholiken in dem Reiche und den ^"Klstaaten n'cht als gleichberechtigte Bürger ansieht und deshalb «rohe Erbitterung unter dcn Katholiken hervorgerufen hat. — Es ® n' IDCnn 8U t'er Adurthetlung über die unter das vor­liegende Gesetz fallenden Verbrechen auch Laien hinzugezogen werden.

^spricht dann die einzelnen Theile der Vorlage, wobei er ausfuhrt, daß die zu allgemein gehaltene Fassung der Bestimmungen gegen die Propaganda tm Heere Bedenken erregen müsse ebenso wie « J'^ftanb, ^en Richtern die Entscheidung über so schwierige geietzgeberifche Fragen wie die vorliegende, übertragen werden solle. Ls würden sich da viele Ungerechtigkeiten ergeben. Hierauf fährt kiedner fort: $ 131 richtet sich gegen die Verbreitung falscher Nach­

richten. Wie aber kann ein Redacleur alle ihm zugehenden Nach­richten so genau prüfen. Für Ungehörigkeiten in der Pr-sse wäre doch schließlich das- Preßgefitz da. S 130 will Religion, Monarchie, Ebe schützen. Will man auch die Einrichtung der Civtlehe schützen. Wir lehnen es ad, die heute rechtlich gelterden Formen zu schützen, denn nach Jnkraittreten dieses Gesetzes würden alle Angr>ffe auf die Ctvilebe straffällig sein. Und wenn jede Kritik aufhöit, dann tritt eine Art Chtnesenthum ein! (Beifall.) Und was erstrebt die Vor­lage aus dem Gebiete der Religion? Welche Religion will sie schützen? Tue jüdische, buddhistische oder die des Herrn Egidy? (Heiterkeit.) Wir wollen gern mitstreiten in dem Kampfe, zur Erhaltung der Religion, aber wir müssen verlangen, daß man uns die Hände frei macht. (Beifall.) Vor allen D>ngen müssen die Arbeitgeber in religiösen Dingen mit gutem Beispiel vorangehen und stets eingedenk sein: Es giebt kein Heil außer Jesus Christus! (Lebhafte Bravos.)

StaalSsecrelär Nieberding: Nach den Aeußerungen des Vor­redners scheint eine Verständigung über die Vorlage mit seinen Ge­sinnungsgenossen nicht ausgeschlossen. Mit den Wtndihorsl'schen Anträgen vom Jabre 1884 sieht die Vorlage nicht im Widerspruche. Im Gegentheil. Alle Bedenken, die der Vorredner gegen die Vor­lage geltend macht, werden in der Commission widerlegt werden können. Können Sie eine bessere Form für die Bestimmungen der Vorlage vorschlagen, so wird die Regierung dieselben gern annehmen, denn ihr liegt nur daran, die zur Erhaltung der staatlichen Ordnung nöihigen Garantien zu schaffen. Für die Begriffe R ligion und Sitte dürfte sich in der Praxis kein Zweifel ergeben. Die Vorlage ist durchaus maßvoll gehalten und weit hinter den Anforderungen zurück- get lieben, die von anderer Sette her an die v rbündeten Regierungen gestellt worden sind. Redner erörtert sodann den Inhalt einzelner Flugschriften, die sich namentlich scharf gegen die Religion wenden und diese schmähen. Nicht der Arbeiter soll durch die Straf­bestimmungen getroffen werden, sondern die Agitatoren, welche den Arbeiter irreführen.

Hierauf vertagt sich das Haus.

Nächste Sitzung Morgen (Donnerstag) 1 Uhr: Fortsetzung der ersten Berathung der Umsturz-Vorlage.

Schluß: 47, Uhr.

Deutsches Reich.

Berlin, 9. Januar. In der Angelegenheit des deutschen Gesandten bet den centralamerikanischen Republiken, Payer, gegen dessen Geschäftsführung bekanntlich zahlreiche Klagen von Deutschen in den Staaten Mittelamerikas vor- ltegen, veröffentlicht der „Reichsanzeiger" Berichte des Herrn Payer und des deutschen Consuls in San Salvador, Augs- purg. Diese Berichte beziehen sich indessen lediglich auf den Fall des ehemaligen preußischen Lieutenants Ruhnke und können daher Herrn Payer von den wider ihn erhobenen Beschwerden überhaupt nicht entlasten, wenn auch seine Hal­tung speciell Ruhnke gegenüber durch die eingehende amtliche Darlegung dieser Affaire als gerechtfertigt erscheint. Es muß darum abgewartet werden, ob Herr Payer auch aus den anderen Fällen, in denen er die Interessen deutscher Staatsangehöriger nicht genügend oder auch gar nicht ge­wahrt haben soll, gerechtsertigt hervorgehen wird.

Ausland.

Budapest, 9. Januar. In Ungarn dürfte endlich das neue Cabinet Khuen-Hedervary nächstens das Licht der poli­tischen Welt erblicken. Als Mitglieder des neuen Cabinets werden neben dem künftigen Conseilspräsidenten Grafen Khuen Hedervary selbst, der außerdem noch das Portefeuille des Inneren übernehmen dürfte, bis jetzt folgende Politiker genannt: Stefan Tisza für die Finanzen, Graf Ludwig Batthzany als Minister für das königliche Hofloger, Graf Bethlen für das Justizwesen, Darangi für den Ackerbau. Es heißt, die Bildung des Ministeriums Khuen-Hedervary würde bis Sonnabend vollzogen sein.

Neueste Nachrichten»

WolffL telegraphisches Eorrespondenz-Bureau.

Berlin, 9. Januar. Die Begründung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung, stellt fest, daß der Hausirhandel keine wesentliche Ursache der ungünstigen Lage der Gewerbetreibenden in kleineren Orten sei. Deßhalb sei es für ausreichend erachtet worden, zur Beseitigung der Auswüchse die Zahl und die Gegenstände des Hausirhandels einzuschränken und die ausgestellten Hausir- scheine zu vermindern. Ferner werden Mängel und Vor­schriften abzustellen fein, welche für die Gewerbetreibenden, die am Wohnsitze hausiren, gelten. Sodann bedarf die Ab­grenzung zwischen stehendem Gewerbe und Wandergewerbe hinsichtlich der Handlungsreisenden eine Berichtigung. Ferner ist eine Ergänzung der Bestimmungen über Privatheilanstalten, sowie Vorsorge für die finanzielle Zuverlässigkeit der Schau­spiel-Unternehmer geboten. Angesichts des nicht erledigten Trunksuchtsgesetzes wird durch eine Erweiterung der Be­stimmungen über den Betrieb der Schankwirthschafteu Ab­hilfe geschaffen. Endlich werden im Entwurf zweckmäßige

Bestimmungen über die Wiederaufnahme deS gleichen Ge­werbebetriebes für solche Personen getroffen, denen vorher der Betrieb aus gesetzlichem Grunde durch die Behörde unter­sagt war.

Berlin, 9. Januar. Die „Berl. Corresp." meldet, die - Verfügung des Ministers des Innern vom 29. December v. I. weist auch die Polizeibehörden auf die Nothwendigkeit rascher Erledigung aller von den Staatsanwaltschaften und Strafgerichten an sie gerichteten Ersuchen hin.

Berlin, 9. Januar. Die „Nordd. Allg. Ztg." meldet 7 Heute Mittag traten die zuständigen Ausschüsse des BundeS- raths zur Berathung deS Gesetzentwurss wegen ander­weitiger Ordnung des Finanzwesens des Reichs und des Tabaksteuergesetzentwurfs zusammen. — Das Blatt führt ferner aus, die Mittheilung, wonach bereits die Vorlegung eines Zucker st euergesetzes in feste Aus­sicht genommen sei, dürste einigermaßen verfrüht sein. Ent­sprechend den Erklärungen des Retchsschatzsecretärs bei der EtatSberathung im Reichstage finden derzeit Erwägungen statt, wie dem Ausbruch einer Zuckerkrists vorgebeugt werden könne. — Der Kaiser schloß seinen gestrigen Marinevortrag (s. Depeschen deS Bureau Herold) mit den Worten: „Machen Sie Bismarck, dem Begründer unserer jColonialpolitik, zn seinem achtzigsten Geburtslage die Freude, die für die Flotte geforderten nothwendigen Summen zu bewilligen.

Bremen 9. Januar. Der soeben veröffentlichten Amtsstatistik gemäß wanderten im Jahre 1894 inS- gesammt nur 43,339 gegen 106,291 Personen im Vor­jahre auS.

Wien, 9. Januar. Aus allen Theilen der Monarchie werden infolge von Schneeverwehungen Verkehrs­störungen gemeldet. Die meisten Posten sind auS- geblieben.

Paris, 9. Januar. Die „Agence Havas" veröffentlicht folgende Note: „Da im Verfolg der Verurtheilung von Dreyf us gewiffe Zeitungen fortfahren, die auswärtigen Botschaften in Paris mit der Angelegenheit in Zusammen­hang zu bringen, sind wir, um die öffentliche Meinung vor Irreleitung zu bewahren, ermächtigt, wiederholt auf die Note vom 30. November zu verweisen, welche besagte: Gewiffe Zeitungen verharren in Artikeln, welche die militärische Spionage behandeln, dabet, die fremden Botschaften und Gesandtschaften in Paris in die Angelegenheit hineinzuziehen. Wir find zu der Erklärung ermächtigt, daß die betreffenden Angaben jeder Begrüdung entbehren."

Washington, 9. Januar. Das Repräsentantenhaus hat den Antrag, die Abstimmung über die Regierungsvorlage, betreffend die Währungsreform, vorzunehmen, mit 129 gegen 122 Stimmen abgelehnt. Die Vorlage ist somit practisch verworfen.

Shanghai, 9. Januar. Meldung der „Central News". Der Dampfer „Kungyl" geht von hier nach Shanheikwan, um den chinesischen Bevollmächtigten nach Japaw überzuführen. — Li Hung Tichang ließ den General Wayn kw ai festnehmen, um an ihm die wegen Feigheit zu- dictirte Strafe des Prangers zu vollziehen.

Algier, 9. Januar. Der Sturm hat sich verstärkt. In Nemours ist ein Theil des Deiches und der Schutz­wälle vom Meer fortgespült. In der Provinz Oran ist starker Schneefall.

Depeschen de» Bureau .Herold*.

Berlin, 9. Januar. Die GeschäftsordnuugS- com Mission des Reichstages tritt am Freitag zusammen szur Festsetzung der Priorität der gleichzeitig eingelausenen Initiativ-Anträge. ES steht noch nicht fest, wenn die Commission über die Aus­dehnung der DiSciplinarbesugniffe des Präsidenten berathen wird.,— Der „Nordd. Allg. Ztg." wird bestätigt, daß der Kaiser in der Sitzung des Slaatsministeriums vom 4. dS. an das Staatsministerium eine Ansprache richtete, welche eine alle Kernpunkte beleuchtende Darlegung der inneren Situation gab und dabei der Lage der Landwirthschaft mit besonderer Wärme gedachte. — Die von der wirthschastlichen Ver­einigung des Reichstages eingesetzte Commission hat heute die Berathungen des vom Bunde der Landwtrthe ab­geänderten Antrages Kanttz begonnen, ist jedoch über eine Generaldiscussion nicht htnausgekommen.

Berlin, 9. Januar. Beim gestrigen parlamenta­rischen Abend hielt der Kaiser einen längeren Vortrag über die Marine und ließ denselben in der Forderung einer Verstärkung der Marine gipfeln. Der Vortrag ging auf die Elnzelhetten der Angelegenheit näher ein. Der Vortrag zeugte von außerordentlicher Vertrautheit des Monarchen mit der