Ausgabe 
10.1.1895
 
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Der Vorstand.

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Nr 8

Der

Siebener Anzeiger erscheint täglich, * An-nahme befl Montag*.

Die Vießener Anmikienötälter »erben dem Anzeiger wöchentlich dreimal heigelegt.

Donnerstag den 10. Januar

Meßener Anzeiger

Generat-Anzeiger.

1895

Vierteljähriger x Akounemeulspreixr 2 Mark 20 Pfg. mit Bringerlohn.

Durch die Post bezog« 2 Mark 50 Pfg.

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Amtlicher Theil.

Gießen, den 7. Janur 1895. Betr.: Ausspielungen.

DaS Großherzogliche Kreisamt Gießen an die Großh. Bürgermeistereien der Land­gemeinden des Kreises.

In letzter Zeit werden uns vielfach von Ihnen Gesuche um Erlaubniß zur Veranstaltung vpn Ausspielungen vor­gelegt, welche nicht vollständig sind und deshalb zu Weite­rungen Anlaß geben. Mit Rücksicht hierauf verweisen wir auf das in Nr. 188 des Gieß. Anzeigers von 1890 ab­gedruckte Ausschreiben Großh. Ministeriums des Innern und der Justiz vom 29. Juli 1890 und empfehlen Ihnen ge­gebenen Falls genau die dort ertheilten Vorschriften zu befolgen.

v. Gagern.

Gießen, den 5. Januar 1895.

Betr.: Die Einsendung der Tagebücher der Fleischbeschauer vom IV. Quartal 1894 an die Großherzogl. Kreis­veterinärämter Gießen und Grünberg.

Das Großherzogliche Kreisamt Gießen a« die Großh. Bürgermeiftereien der Land­gemeinden des Kreises.

Die Großh. Kreisveterinärämter Gießen und Grünberg haben im Monüt Januar 1895 den Jahresbericht von 1894 einzusenden und in demselben auch das Ergebniß der Fleischbeschau aufzunehmen. Wir weisen sie deshalb an, die Tagebücher der Fleischbeschauer von IV. Quartal 1894 bis längstens zum 15. ds. Mts. an die zuständigen Großh. Kreisveterinärämter einzusenden.

v. Gagern.

Bekanntmachung,

betreffend die Maul- und Klauenseuche.

In Altenstadt, Kreis Büdingen, ist die Maul- und Klauenseuche sestgestellt undGehöft- und Gemarkungssperre ange­ordnet worden.

Gießen, den 8. Januar 1895.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

v. Gagern. I

Deutscher Reichstag.

9. Sitzung. Dienstag den 8. Januar 1895.

Präs. v. Levetzow eröffnet die Sitzung, indem er den Herren Abgeordneten ein gmeö neues J»hr wünscht.

Gin Schreiben das Abg. Prinz Hohenlohe, worin er seine Ernennung zum Legaiionsrath anzeigt mit dem Bemerken, daß er hierdurch sein Mandat nicht erloschen glaube, wird auf Vorschlag be8 Präsidenten für durch Kenntntßnahme erledigt erklärt. Wider­spruch gegen diesen Vorschlag wurde von keiner Seite erhoben.

In die Tagesordnung eintretend, setzt das Haus die erste Be- rathung der Umsturzvorlage (Aenderungen des Militär- und Straf-Gesetzbuches, sowie d«s Preßgesetzes) fort.

Aba. Auer (Soc.): Es hat sich das Gerücht verbreitet gehabt, ierr v. Stumm sei der Besteller dieses Gesi tzes. Wenn Herr v. Stumm teseS Gerücht dementirl hat, so schenke ich ihm gern Glauben, denn ittr v. Stumm gab alS Grund an:wenn er dies Gesetz gemacht alle, so würde dasselbe noch ganz anders ausgefallen sein." Und aS darf man ihm allerdings glauben. (Heiterkeit und Beifall links ) lln anderes Gerücht wollte wtsien, diese Vorlage bezwecke, die Auf­lösung des Reichstages im Interesse neuer Steuern herbeizuführen. Ein drittes Gerücht will wißen, daß durch die Vorlage die Urn- waablung der Halbbataillone in Ganzbataillone Vorschub erfahre. Vas von alledem richtig ist, muß dahingestellt bleiben. Die Motive logen, die bisherigen Strafgesetze reichten nicht aus; das sagt man immer, wenn man die bürgerlichen F etheiten einschränken will, früher hat man viel mildere Ansichten gehabt. So hat Fürst Bts- »arck eS früher nur mit Mühe durchgesetzt, daß das Köpfen beibe- halten werde. Jetzt würde Jeder ausgelacvt werden, der das Köpfen ikfctttgen wollte. Denn das Kopsen und Hinrichten gehört nun iivmal zum unentbehrlichen Handwerkszeug des deutschen Reiches. Die Motive sprachen auch von der nöthigen Hebung der unteren Ilafsen. Aber vergleichen Sie damit die Lohnherabsetzungen, und die Arbeitszeiten in den staatlichen Werkstätten, ebenso den Kampf ligm die (Koalitionsfreiheit der Arbeiter. Das einzig wirklich Gute, rai Ihre Socialreform den Arbeitern gebracht hat, ist, daß diese, wenn sie keine Unterstützungen empfangen, nicht gleich deS Wahlrechts und K i Lbßt0et"ch'nRechteberaubt werden können. Herr Staatssecr« tär »liebn ding hatte uns neulich aufgefordert, dieser Vorlage gegenüber leiden­schaftslos zu bleiben. Vielleicht wohl so leidenschaftlos, wie das Huhn, »elchem die Wahl gestellt wird, ob es lieber gebraten oder gekocht itin will. Die Vorlage soll sich, sagte der Herr SlaatSsecretär, oicht gegen eine bestimmte Klasse allein richten. Ganz dasselbe hat ^rr,J??r$enn '$on ^i dem Sozialistengesitz gesagt. Und -ie ist dieses ausgeführt worden! Eine That, die bei einem Sozial- ömiokraten schwer geahndet wurde, blieb bei einem Andern straflos. Webner weist hierbei namentlich auf die Rechtspflege in Sachsen jix.) Der Herr Staatssecretär meinte, unsere Statistik über Be­gasung von Sozialdemokraten sei nur ein Beweis für die Zunahme

gemeiner Verbrechen unter diesen. DaS ist ganz unrichtig. Zucht­hausstrafen sind nicht über Sozialdemokraten verhängt worden, son­dern nur über Anarchisten! Alle die vielen Flugblätter, die der Staatssecretär neulich vorlas, gehen unsere sozialdemokratische Partei gar nichts an. Aus unserer Presse und Brochürenlitteratur, obgleich diese doch wohl sehr stark verbreitet ist, hat der Herr Staatssecretär auch nicht ein einziges Beispiel angeführt. Eines der neulich ver­lesenen Flugblätter war 25 Jahre alt. Wollen Sie denn Alles, was seit langen Jahren geschrieben worden ist, auf unser Conto schreiben? Dann müffen Sie auch an den bekannten Brief des Herrn Miquel an Marx heran, worin Herr Miquel schrieb:Ich will Alles, ganz wie Sie! Ich will die Herrschaft der Arbeiter- Demokratie!" Auch Herr Bamberger hat sich einmal offen zur Sozialdemokratie bekannt. Wenn ich Alles auspacken wollte, was ich an Reminiscenzen habe, so würde das vielleicht auch wohl Mancher hier im Haufe fürchten. (Heiterkeit). Der Staatssecretär cttirte auch dieFreiheit". Dieses Blatt ist aber mit Geldern aus dem preußi­schen Dispositionsfonds gedruckt worden. DieFreiheit" und der ZüricherSozialdemokrat" sind mit Wißen der Polizei über die Grenze geschmuggelt worden. Das Subject, dessen sich die Polizei dabei bediente, war mit 18 Monaten Zuchthaus und 2 Jahren Gefängniß vorbestraft. DerSozialist", auf den man sich gegen uns beruft, ist unter Zustimmung weiter bürgerlicher Kreise gegrün­det worden, nur um uns ein Bein zu stellen. Ferner wissen wir ja auch, daß der 23er f aff er eines in demSozialist" erschienenen auf­reizenden Aufrufs, ein gewisser Brandt, zugegeben hat, von der Polizei für den Aufruf mit 95 Mark honorirt worden zu sein. (Lebhafte Rufe: Hört! Hört!) Was nützt die Vorlage gegen die heimliche Verbreitung auihetzender Flugblätter. Diese werden ja doch vom Auslande her verbreitet, uno daran können Sie mit diesem Gesetz nichts ändern! Uebrigens was haben wir nicht Alles an Aeußerungen aus Kreisen gehört, die mit der sozialdemokratischen Bewegung gar nichts zu thun haben. Erinnern Sie sich an Worte des Herrn v. Ploetz, ferner an Worte des Herrn o. Blumenthal in Sachsen, der den Staatsstreich empfahl. Aber das Stärkste ist daS Allerneueste, von unserem früheren College» Stöcker, der in einer evangelischen Kirchenzeitung offen eventuell den Staatsstreich anheim- giebt. Ihm macht der Staatsstreich offenbar gar keine Kopfschmerzen. Wenn so ein conservatlver Herr die Revolution von oben eo psiehlt, ja was wollen Sie bann von unS? Wenn ein solcherstaatserhaltender Herr" so etwas thut, nun, bann lassen Sie boch bie alten Herren Bakunin unb Krapotkin ruhig im Grabe ruhen! (Heiterkeit.) Die Anarchisten Scheue unb Draeger wären wegen bes von ihnen Gethane sicherlich nicht zu 12 unb 5 Jahren Zuchthaus verurtheilt worben, wenn sie nicht eben Anarchisten gewesen wären. Das beweist, baß ber Staat schon Waffen genug gegen.bie Anarchisten hat. Wir haben bas Socialistengesetz auSgehalten unb werben auch bas Umsturzgesetz aushalten. Dasselbe ist auch nur ein Probuct ber allgemeinen Nervosität; man will etwas thun, weil man kein Ver­trauen zu sich selber hat unb man brauchte ba einen Prügeljungen, ein Object, auf daS ber allgemeine Unwille sich stürzt. Redner geht bann auf bie Einzelbestimmungen ber Vorlage über. Selbst bie Beschreibung ber politischen Thaten Bismarcks, Schillers Tell, bas ganze Coalitionsrecht ber Arbeiter würbe burch bie Bestimmungen Der Vorlage getroffen unb vernichtet werben können. Merkwürdig ist es, daß man so viele Dinge strafen will, nur eins nicht, das Duell, das man in den oberen Klassen uneingeschränkt als Monopol des Todtschlages lassen will. Selbst die Kreuzzeitung würde nach dem § 111 der Vorlage vor einigen Wochen sich mit ihren Abhand­lungen über den preußischen General Thielm«nn strafbar gemacht Haden. ES heißt zuviel in daS Ermessen der Richter stellen, wenn man ihnen anheimgibt, die Absicht festzustellen, in welcher eine Meinung ausgesprochen worben ist. Zahlreiche richterliche:Ent- scheibungen ftnb mit bem gesunden Menschenverstanbe unvereinbar. Auf solche richterlichen Erwägungen können wir nicht langjährige Zuchthausstrafen zulassen. Unmöglich kann bem richterlichen Ermeffen anheimgegeben werden, festzustellen, ob Jemanb feine Bestrebungen auf gewaltsamen Umsturz richtet. Herr Siöcker könnte leicht dieser Bestimmung zum Opfer fallen. Kin Strafgesetzbuch der Welt enthält so weitgehende Bestimmungen. Heute sind wir schon so wert ge­kommen, daß dem Sohne des Abg Stolle von seinem militärischen Vorgesetzten ber Befehl gegeben wurde, während seines Urlaubs in den Werhnachtsferten die Wirthschoftsräume der Restauration feines Vaters nicht zu betreten. (Höri! hört! links.) DaS Schlimme ist eben, daß dem Soldaten das Bewußtsein beigebracht wird, er sei etwas ganz Besonderes, daß ihm gepredigt wird, er müsse auf Vater und Mutter schießen. Ist es selbst nöthig, so predige man es nicht. Ich kann den Gedanken nicht fassen, daß ich auf meine alte Mutter sollte schießen müssen.

Der Präsident bittet den Redner, nicht zu sehr in die Special- berathung einzugehen.

Redner fortfahrend: Ich glaubte ganz allgemeine Bemer­kungen gemacht zu haben. Sollten solche Maßregeln nöthig werden, wir haben keinen Anlaß dazu gegeben. (Zurufe rechts: noch nicht?) Wir wissen ja auch nicht, was Sie noch bringen werden! Die agrarische Agitation wäre mit bem Ges.tz sofort zu beseitigen. Was beißt bie Religion schützen? Sollen bie Juben habet ben Schutz finden, den ihnen Herr Rickert mit seiner Judenschutztruppe bisher vergeblich hat angeoeihen lassen wollen? (Heiterkeit.) Nach Ansicht derKreuzzeitunu" würde das ganze liberale Professoienthum von der Vorlage betroffen werden. Man will Bestimmungen zum Schutze ber Monarchie treffen; aber es gibt Republiken unb Republikaner auch in Deutschland. Nicht wir allein ftnb ber Meinung, baß bie Republik einen Fortschritt bllbet gegenüber der Monarchie. Der aschgraue Bycantinismus ist bie größte Gefahr, bie sich bei uns be­merklich macht; bie Dmge, bie vor Weihnachten sich ereigneten, sind Beweise bafür. Sie wollen bie Familie schützen; wir wollen eS auch, aber was soll man sagen, wenn ein Graf Schweinitz bie Kosten für bas Begräbniß ber Golbelse bezahlt? Hat man benn auch bei Herrn Stephan im Reichspostamt nachgefragt, ber ben Postunter­beamten bas Heiratben untersagt. Redner erörtert bann bie Vor­kommnisse in ber Carionageiabrik Cohn u. Feiebländer unb ben Engagementsvertrag für Confeciioneusen (10 Mark Monatsgehalt unb Androhung von Strafabzügen) sowie bie mangelhaften Ein­richtungen in Fabriken. Man will bas Eigenihum schützen; baß eS aber formen des SigenthumS gibt, bie anfechtbar sind, wirb boch

Niemand bestreiten, ich nenne Wucher, Spiel, Diebstahl. Redner verliest den Böifenbericht der Firma Mühsam u. Cie., worin bat Erfrieren des Getreibes als ein Voriheil für bie Börse bargestellt wirb. (Ruf bei ben Antisemiten: Juben!) Ach, Sie verfolgen bie armen Juben, mit ben reichen machen Sie Ihre Geschäfte! Der Reichskanzler Bismarck hatte auch seinen Bleichröder. Alle Gelehrt« unb Künstler hat bie Bourgeosie auf ihrer S-ite wegen bes Bor- theiltz ber prompten Baarzahlung. Rebner erörtert bann bieVer- urtheilungen währenb bes Bter-BoycottS wegen groben Unfugs, bie zur Genüge ergäben, daß eS der Kauischukbestimmungen der Vorlage nicht bedürfe. Wir fürchten daS Gesetz nicht, wir halten es für ent­behrlich ; wir werden gegen die CommissionSberalhung stimmen; machen Sie bann weiter, was Sie wollen; ber alte (Sour 8 unter Caprivi marschirte unter bem Panier ber Kaltblütigkeit; Sie mar- schiren unter bem Hasenpanier! (Beifall bet den Socialbemvkraten.) Weiterberathung morgen.

Deutscher Reich.

Berlin, 8. Januar. Die Ueberstedelung ber Kaiserlichen Majestäten unb ihres Hofhaltes aus dem Neuen Palais bei Potsdam nach bem Berliner Restbenzschloffe ist auf biesen Donnerstag festgesetzt. Hier beginnen bann mit bem großen Krönungs- unb OrbenSfeste, welches am 20. Januar ftatt- finbet, bie herkömmlichen Winterfestlichkeiten, bie mit bem Fastnachtsballe im Königlichen Resibenzschloffe ihren Abschluß zu ftnben pflegen.

Mit bem Wieberbeginn ber Reichstagsverhandlungen ist auch ber angekünbigte Gesetzentwurf über bie Bekämpfung bes unlauteren Wettbewerbes zur Veröffentlichung gelangt. Der Entwurf besteht aus 12 Paragraphen, deren letzter In» besten nur dem Tage bes Inkrafttretens des Gesetzes gilt. Die eigentlichen Paragraphen des Entwurfes behandeln theilS die illoyale Concurrenz, wie sie sich im geschäftlichen Lebe« burch unrichtige Angaben u. s. w. über Qualität, Preis unb Herkunft ber Maaren, bann auch burch geflissentlich unwahre Behauptungen über ein Erwerbsgeschäft, über die Person feines Inhabers, ober auch über bie Maaren ober gewerb­lichen Leistungen eines Geschäfts bcFunbet, theilS betreffen sie ben Verrath von Betriebs- unb Geschäftsgeheimnissen. Außerbem sieht ber Entwurf in § 11 ben Schutz ber redliche« Geschäftsleute gegen etwaige Versuche, vom Auslände her das Gesetz zu umgehen, vor. Der Entwurf setzt Geldstrafen von 150 Mk. bis zu 3000 Mk. unb Gefängnißstrafen in Höhe bis zu einem Jahre auf die einzelnen Übertretungen des Gesetzes fest, daneben spricht er wiederholt die Be­rechtigung zum Einklagen von Schadenersatz aus. Im Großen und Ganzen erscheint er durchaus geeignet, eine gesetzgeberische Handhabe zur Bekämpfung der mancherlei schlimmen Aus­wüchse in unserem heutigen geschäftlichen Leben zu bieten; freilich weist er zugleich auch verschiedene bedenkliche Schwächen auf, hoffentlich werden dieselben aber auf dem einen ober bem onbern Wege beseitigt. Wie bieNorbb. Allg. Ztg." mitzutheilen weiß, soll der Regierungsentwurf einer noch­maligen Prüfung an ber Hand ber Gutachten ber Bundes­regierungen und ber öffentlichen Kritik unterzogen werben.

Neueste Nachrichten»

Wolffs telegraphisches SorrLspssdeaz-Bureau

Berlin, 8. Januar. Den Abendblättern zufolge betrug bie Ausfuhr des Consularbezirks Berlin nach den Vereinigten Staaten im vierten Quartal 1894 3234 355 Mk. ober 938 543 Mk. mehr als in der gleichen Zeit 1893. Aus dem Bezirk Guben würben für 822000 Mk. exportirt, d. I. für 344 696 Mk. mehr als 1893. In Berlin zeigen alle Waarengattungen Ausfuhrzunahmen, in Guben besonders Leinen, Glas und wollene Tuche.

Köln, 8. Januar. Infolge des fortgesetzt zunehmenden Eisgangs sind nunmehr alle Schiffbrücken am Mittel- unb Niederrhein abgefahren. Die Kölnische unb Düstelborfer Dampfschifffahrtsgesellschaft stellten die Fahrten ber Personen- bampfer ein, bie Schleppschifffahrt ruht auch. Die vorb- beutschen unb auslänbischen Züge treffen mit bedeutenden Verspätungen ein.

Crefelb, 8. Januar. Das Eisenbahnbetriebsamt macht bekannt: Der Rheintraject Spyck-Welle auf ber Strecke Cleve-Zevenaar ist wegen Eisgangs gesperrt.

Hamburg. 8. Januar. Ein nächtlicher Schneefall ver­mehrte das Elb eis derartig, daß.die Schifffahrt fast gänzlich aufgehoben wurde. Verschiedene Fahrzeuge fitzen im Eise fest. Die Alsterdampfer stellten die Fahrten ein.

Turin, 8. Januar. Bel benjlebungen der Artillerie in der ehemaligen Cttadelle platzte eine Granate, wodurch zwei Soldaten getöbtet unb zwei verletzt würben.

Paris, 8. Januar. Der Ertrag ber inbirecten Steuern im Monat December 1894 weist ein Minus von 14 Millionen gegenüber bem Voranschlag unb von 5 Millionen gegenüber bem December 1893 auf.