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Nr. 34 Erstes Blatt. Samstag den 9. Februar

1895

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Deutscher Reichstag.

31. Sitzung. Donnerstag, de« 7. Februar 1895.

Fortsetzung der Berathung der Interpellation betr. die Arbeiter- Berufsoeretne undArbetterkammern. Abg. Schneider-Nordhausen (Fr. Vo) erklärt, wenn man das Handwerk und die Industrie obli­gatorisch organtsirt, hätten auch die Arbeiter einen Anspruch darauf. Dem Arbeiter müsse man die Möglichkeit lassen, sich frei zu organt- siren in Berufsvereinen und die letzteren müsse man gesetzlich an­erkennen. Die Gewerbevereine hätten fich tm Allgemeinen von politischen Fragen fern gehalten, sodaß die Bestrebungen der Arbeiter, ihre Lage zu verbessern, berechtigt seien.

Abg. Rettich (cons.) wendet sich gegen die gestrigen AuSsüh- runflen des Abg. Hitze und bittet, die Interpellation als unberechtigt zurückzuweisen.

Abg. Rösicke (fractionSloS) äußert fich im Sinne deS Inter­pellanten und sagt, man müsse den Gedanken nicht auskommen lasten, daß nur die Socialdemokratie die Jnteresten der Arbeiter wahrnehme. Die Regierung thäte gut, den Interpellanten entgegen­zukommen, fie würde hierdurch der soctaldemokratiscden Propaganda wirksam entgegentreten und den Frieden zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer durch Fortgang der Soctalreform fördern.

Abg. Lieber (Centr.) tritt zunächst dem Handelsminister und dem Abg. Fischer entgegen und erklärt bann Namens des Centrums, daß seine Partei ihre Enlschlteßuncnn nicht von tactischen, am aller­wenigsten von parteitactischen Rücksichten abhängig machen werde. Seine Partei werde fich nicht einen Partei Standpunkt aufdrängen lasten, selbst wenn eS zu Neuwahlen käme und alle Prophezeiungen über den Niedergang des Cent»ums wahr würden.

Minister o.B erlepsch will feine gestrigen Worte nicht falsch auS- gelegt wissen, zumal nach der Erklärung deS Reichskanzlers ein Fortgang der Soctalreform beabsichtigt sei. Die Regierung behalte sich bei der Soctalreform nur die Rkserve vor, mit aller Vorsicht vorzugehen, damit nicht die Macht der Soctaldemokratie ausschlag­gebend werde. Der Minister erklärt, keinen Schritt von seinem Programm abweichen zu wollen.

Abg. Stumm (Ro.) erklärt fich nicht al6 principieller Gegner einer Ausführung der kaiserlichen Erlöste, will jedoch erst der Noth, wendigkeit einer Soctalreform näher treten, wenn die Arbeiter fich von der Bevormundung der Socialdemokratie loSgemacht hätten.

Abg. Möller (Soc.) schildert die Verbältntste in den rhei­nischen Bergwerken und bestreitet die gestrigen Behauptungen des Handelsmintsters betr. die socialdemokratischen Agitationen in jener Gegend. Nächste Sitzung: Freitag 11 Uhr. Interpellation Hitze. Wahlprüfungen.

Deutsches Reich.

Derli», 7. Februar. Die Präsidentenkrisis im Reichstage, von deren Bestehen bisher immer nur unbe­stimmte Gerüchte gingen, droht jetzt mit einem Male in die Erscheinung zu treten. Die GeschästsordnungScommisfion deS Hauses, welcher die Prüfung der zur Stärkung der Discipli- nargewalt deS Präsidenten gemachten Vorschläge oblag, hat ein vollständig negatives Resultat mit ihren Arbeiten erzielt. Denn sowohl die entsprechenden, wahrlich sehr maßvoll ge­haltenen Anträge des Herrn v. Levetzow selber, als auch die in dieser Beziehung von Setten des Centrums eingereichten Anträge sind in der genannten Commission schließlich gescheitert, fie wurden sämmtlich mit 7 gegen 7 Stimmen abgelehnt. ES ist allerdings die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, daß wenigstens im Plenum eine Verständigung in der Frage der Verstärkung der parlamentarischen Disciplinargewalt «och zu Stande kommt, ebensogut kann es aber auch geschcheu, daß im Plenum ebenfalls nichts erreicht wird. Für letzteren Fall soll sich Herr v. Levetzow bestimmt mit dem Entschlüsse feines Rücktrittes vom Prästdentenposten tragen, und scheint die Audienz, die er am Mittwoch Mittag beim Kaiser hatte, mit seiner eventuellen Demission in Verbindung gestanden zu haben. Sollte es in der That noch zum Rücktritte des jetzigen RetchStagsPräsidenten kommen, so würde sich der Reichstag vor eine eigenthümliche Schwierigkeit gestellt sehen, denn ein geeigneter Ersatzmann für den gegenwärtigen Präsidenten würde sich auS verschiedenen Gründen keineswegs so leicht beschaffen lassen. Jedenfalls kann man tm Interesse eines gedrihlichen ungestörten Fortganges der ReichStagSgefchäfte nur dringend wünschen, daß Herr v. Levetzow der deutschen Volksvertretung als ihr erster Vorsitzender erhalten bleibew möge.

— Am herzoglichen Hofe von Altenburg fand am Mittwoch die feierliche Vermählung des Prinzen Eduard von Anhalt und der Prinzessin Luise von Sachsen-Altenburg statt. Eine Reihe von Fürstlichkeiten wohnten der glanzvoll verlaufenen Festlichkeit bet.

— In Württemberg rüstet man sich zu den am 14. und 15. Februar stattfindenden Stichwahlen zum württem- bergischen Landtage. An btm hervorstechendsten Ergebnisse der Hauptwahl, der schweren Niederlage der württembergiichen Eonseivativen und Nattonalliberalen, können die Stichwahlen aber auf keinen Fall mehr viel ändern.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 7. Februar. Bei dem Herrenabend beim Reichskanzler erschienen die Minister und die Staats- secretäre, sowie der Abgeordnete Alexander Hohenlohe, General Hahnke, Bankpräfident Koch und zahlreiche Abgeordnete aller Parteien des Abgeordnetenhauses, ferner die Mitglieder der auswärtigen Aemter, der anderen Reichsämter und der Mi­nisterien, die Vertreter der Ftnanzwelt und der Presse. Die glänzenden Räume waren von 9 Uhr ab dicht gefüllt und leerten sich erst um Mitternacht. Der Reichskanzler unter­hielt fich sehr lebhaft mit zahlreichen Gästen. Consul Kiliania und Adjutant Graf Schönboru machten in liebenswürdigster Weife die HonneurS. Es waren ungefähr 400 Personen anwesend.

Berlin, 7. Februar. Die „Nordd. Allg. Ztg." bestätigt die gestrigen Mittheilungen der „Post" über die Land- zutheilung auf Samoa und fügt hinzu, wenn gesagt werde, daß die den Deutschen zugesprochenen Gebiete weit cultur- fähiger als die den Engländern und Amertkanern zugefallenen seien, so treffe dies nicht das eigentliche Wesen der Sache. ES handle sich vielmehr darum, daß die Deutschen allein in Samoa Culturen besitzen.

Berlin, 7. Februar. Gestern hat sich in Köln ein Consortium mit dem Sitze daselbst unter der Bezeichnung „Rheinische Handel - Plantagen - Gesellschaft" constttuirt, um auf den in Handel (Usambara) belegenen Terrains, welche der Regierungsasseffor Freiherr v. Oppen­heim während seines Aufenthaltes in Deutfch-Ostafrtka er­worben hat, Plantagenbau in großem Stil zu be­treiben. Die Gesellschaft besteht nur auS wenigen Mitgliedern, die meist dem Rhetnlande angehören: die Familie deS Frei­herrn v. Oppenheim, die Herren Guilleaume, Pfeifer, vom Rath, Dr. Schöller, Prinz Friedrich Karl und Max zu Hohenlohe, von Michael, Graf Matuschka-Bechau und der langjährige Begleiter WißmannS, Dr. Bumtller. Mehrere der Gefell- fchaftstheilnehmer werden sich demnächst persönlich auf die Plantagen-TerrainS in Ostafrika begeben.

Trier, 7. Februar. Seit gestern Nacht brennt das Gerolsteiner Sprudellager. Die Bureauräume und das DirectionSgebäude sind bis aus die Umfassungsmauern uiedergebrannt.

London, 7. Februar. Einer Lloyd-Depesche auS Harwich zufolge ist ein Po st sack mit „8 1" bezeichnet bei Dover­court am Strande gelandet. Ferner wurde ein Rettungs­boot bet Walton on the Naze gefunden. Beide gehören augenscheinlich der „Elbe" an. — Durch eine Explosion in einer Kohlengrube in der Nähe von Radstock sind sieben Personen umgekommen.

Petersburg, 7. Februar. Der „Regierungsbote" meldet: Am 14. Januar erfolgte die Genehmigung zur Ausführung der Vorschläge betr. die staatlichen Getreideankäufe. Darnach ist der Einkauf von Roggen und Weizen in der nach Maßgabe des Verlaufes der Operation und unter Be­rücksichtigung der Umstände festzufetzenden Menge vorzunehmen zur Belebung und Hebung der Unthätigkeit und Flauheit des Marktes. Die Roggen- und Weizenkäufe erfolgen aus­schließlich bet Producenten und dienen zur Deckung der Ver- pflegungsbedürfnisse der Bevölkerung und Verpflegung deS Heeres. Die Verkäufe an Privatpersonen sollen so allmählich und bei einem solchen Stande der Getreidepreise erfolgen, daß sie keine herabdrückende Wirkung aus die Stimmung deS Marktes auSüben.

Hiroshima, 7. Februar. Eine Depesche deS Comman- direnden der japanischen Flotte vor Wei-Hai-Wei meldet, daß das Geschwader am 3. d. Mts. die chinesischen FortS Yntar, Lmkungtao, Luchuartoi und Lungeniartsuoi beschossen habe. Die chinesischen Kriegsschiffe unterhielten gemeinsam mit den chinesischen FortS das Feuer gegen die Japaner bis Sonnen­untergang. Die andauernde kräftige Kanonade der Japaner war nicht im Stande, die chinesischen Batterien zum Schweigen zu bringen. Admiral T'ng scheint entschlossen zu sein, die Forts der Insel Linkungtao zu halten und mit den Schiffen hartnäckigen Widerstand zu leisten. In der Nacht vom 3. aus den 4. sollte mit Torpedobooten der Angriff auf die chinesischen Schiffe erneut werden.

Depeschen des Bureau „Herold".

Berlin, 7. Februar. Auf dem gestrigen Hofball ließ fich der Kaiser den Grasen Paul Hoensbroech vorstellen und unterhielt sich mit ihm längere Zeit.

Berlin, 7. Februar. In der Geschästsordnungs- I Commission deS Reichstags wurde heute die Berathung der Novelle zum Serichtsverfassungögesetz und zur Straf-

proceßordnung fortgesetzt. Der Antrag Munckel, Lenzmana v. Dollmar, die Schwurgerichte für Preßprozesse für zu­ständig zu erklären, wurde gegen die Stimmen der Con- servativen, Nationalliberalen und eines ThetleS deS Centrums abgelehnt. Nach der Regierungsvorlage sollten die Straf­kammern zuständig sein für das Vergehen deS Widerstandes gegen die Staatsgewalt in den Fällen der §§ 118 und 119 deS Strafgesetzbuchs. Hier wurde die Regierungsvorlage mit 11 gegen 7 Stimmen abgelehnt. Es bleibt also hier bei der Zuständigkeit der Geschworenengerichte.

Berlin, 7. Februar. Die Budget-Commission des Reichstags beschloß heute gegen die Stimmen der Freisinnigen und Socialdemokraten die zweite Rate zum Kaiser - Wilhelm-Denkmal zu bewilligen, nachdem Staate- Minister v. Bötticher erklärt hatte, daß auf Befehl deS Kaisers ein neuer Entwurf ausgearbeitet werde, wobei die Ueberfchreitung der vom Reichstage bewilligten Gesammlsumme von 4 Millionen Mk. ausgeschlossen sei.

Berlin, 7. Februar. Im weiteren Verlause der heu­tigen Sitzung der Budget-Commission deS Reichs­tags fragte Abg. Singer an, wann die Eröffnung deS Nord-Oftfee-Canals statifinden werde, worauf der StaatS- secretär v. Bötticher erwiderte, daß die zweite Hälfte N6 Juni dazu in Aussicht genommen sei. Der StaatSsecretär thellte ferner mit, er werde nach Möglichkeit dafür sorgen, daß wenigstens die Mitglieder der Budget-Commission de« Canal auf Staatskosten besichtigen können. Morgen wird daS Extraordinartum des Militäretats berathen.

Berlin, 7. Februar. Im preußischen Landtage stand heute der Etsenbahnetat zur Berathung, wobei der Eisenbahnminister über die Eisenbahn Finanzlaae einen günstig« Bericht abstattete. Morgen Weiterberathun^

Berlin, 7. Februar. Dem Herrenhanse ist der Ent­wurf eines Gesetzes, betreffend die Aushebung alter, in der Provinz SchleSwig-Holstein und im Regierungsbezirk Kaffe! geltender feuerpolizeilicher Bestimmungen, zugegangen, welcher am 1. October d. I. in Kraft treten soll.

Berlin, 7. Februar. Die Angelegenheit der social- wissenschaftlichen Studenten-Vereinigung ist noch nicht endgiltig erledigt. Wie gemeldet wird, hat CultuS- minister Dr. Bosse sich bereit erklärt, drei der betheiligte« Studenten in einer Audienz zu empfangen.

Berlin, 7. Februar. In einer gestern Abend in Rix- dors abgehaltenen Versammlung der Tabakarbeiter sprach Abgeordneter Molkenbuhr über die Tabakfabrikatsteuer. Redner bezeichnete dieselbe in der neuen Form als eine Prämie auf Lohndrückerei, durch welche die Roth der Ar­beiter und die Arbeitslosigkeit in erschreckender Weise zu­nehmen würde. ES gelangte eine Resolution einstimmig zur Annahme, in welcher sich die Versammlung ganz energisch gegen jede indirecte Steuer, insbesondere gegen jede Mehr­belastung des Tabaks ausspricht und dafür eine im Reiche einzuführende progressive Einkommensteuer vorschlägt. Die Versammlung erwartet von den Volksvertretern, daß fie der Tabakfabrikatsteuer ihre Zustimmung versagen werden.

München, 7. Februar. Gestern fand im Orpheum wiederum eine ArbettSlosen-Dersammlung deS Bau- handwerkS statt, in der die vor 8 Tagen gewählte Deputation Berichte über die Audienzen beim Ministerium des Innern, der Justiz, deS Kriegs und dem Magistrat erstattete. Die Ergebnisse dieser Besuche wurden als keineswegs zufrieden­stellend bezeichnet. Es wurde eine Resolution angenommen, in der der Deputation zwar der Dank der Versammlung ausgesprochen, dieselbe aber gleichzeitig wieder ausgelöft wurde, da ihre Thätigkeit unter der Würde der Betherligten sei. Nur eine feste Organisation könne die pecuniäre Lage deS Arbeiterstandes verbessern.

Wien, 7. Februar. Wie die „Polit. Corresp." meldet, ist in der Frage der Neubesetzung des Botschafter» Postens in Wien noch keine Entscheidung getroffen worden. Nelidow soll für den Posten nie in Aussicht genommen ge­wesen sein.

Rom, 7. Februar. In politischen Kreisen behauptet man, der König sei über den AuSgang der Wahlen beun­ruhigt und man glaubt, daß das Miniftectum CriSpt die Wahlen nicht mehr leiten werde.

Brüffel, 7. Februar. „Etoile" veröffentlicht in Folge der Opposition, welcher die neue Militär Vorlage in der Presse und der öffentlichen Meinung begegnet, einen längere« Artikel, worin die Nothwendigkeit eines starken HeereS für Belgien zum Schutz der Neutralität deS Landes im Kriegs­fälle bewiesen wird. In einem zukünftigen deutsch-französische« Kriege würde die Situation anders alS 1870 sein- Frank-