1.88»

Freitag den 6. Decembcr

Erstes Blatt.

Rr. 287

Amts- und Anzeigeblatt für den Ureis Gissten.

Kratisöeitage: Hießener Aamitienötätter.

Annahme von Anzeigen zu der Nachmittag» für de» folgenden Tqg erscheinenden Nummer bi» Borm. 10 Uhr.

Die Gießener Namikiea V täller »erden dem Anzeiger «Schmtlich dreimal beigelegl.

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Gießener Anzeig er

Kenerat-Anzeiger.

rieueste

Wolffs telegraphisches Corrrfpondmz-Bureou.

Berlin, 4. December. Der Kaiser fuhr gegen 6 Uhr «ach dem Reichskanzlerpalais und verblieb dort längere Zett. Bom RetchSkanzlerpalais begab sich der Kaiser zum Diner beim LandwirthschaftSminister.

Berlin, 4. December. Die „Kreuzztg." schreibt: Die Consiftori al Präsidenten und Generalsupertnten- deuten der evangelischen Landeskirche traten heure zu einer gemeinsamen Besprechung mit dem evangelischen Oberktrchen- rath zusammen. Abends find die Herren bei dem Präsidenten Barckhauseu eivgeladen.

Berlin, 4. December. Dem Reichstage ging ein A n t r a g Marquardsen-Cuny zu: Die Erwartung auszusprechen, daß bei der Ausarbeitung der Militär-GerichtSver- fassung und der Militär-Strasproceßordnung die Grundsätze der Ständigkeit der Gerichte, sowie der Oeffent- lichkeit und Mündlichkeit deS Hauptverfahrens zur Geltung

gelangen, soweit nicht mtlitärdieustllche Interessen eine Aus­nahme nothwendig erscheinen laffen. Dem Reichstage ging ferner ein Antrag Hitze-Lieber zu: Die Regierung zu ersuchen, die Durchführung der Bestimmungen der Gewerbe­ordnung, betr. den Schutz der Gesundheit und Sittlichkeit, mehr als bisher zu sichern, sowie die Aus­dehnung der Bestimmungen der Gewerbeordnung, betr. den Schutz der jugendlichen und weiblichen Arbeiter, auf die Hausindustrie wirksam vorzuberetten und au- zuregen.

Berlin, 4. December. Dem Senioren co nvent des Reichstages wurde heute das Bürgerliche Gesetzbuch mügetheilt. ES geht dem Reichstage im Januar n. I. zu. Von den Fraktionen werden bereits jetzt die Referenten ernannt, denen das bezügliche Material noch vor Weihnachten zugcben soll. ,

Herford, 4. December. Bei der Ret ch Stags stich - wähl im Wahlbezirk Herford-Halle erhielten bis jetzt Quentin (natl.) 5152, Weihe (cons.) 3806 Stimmen.

Leipzig, 4. December. Wie das „Leipz. Tagbl." meldet, hat der Kaiser zu der heute stattgehabten Beerdigung des OberreichSanwaltS Tessendorff einen prächtigen Kranz gesandt, den der Präsident des Reichsgerichts, Oehlschläger, am Sarge utederlegte. An die Hinterbliebenen hat der Kaiser ein Beileidstelegramm folgenden Wortlauts gerichtet: „Ich beklage aufrichtig und tief mit Ihnen in dem Heim gegangenen einen der tüchtigsten und verdientesten Beamten, dessen Andenken ich und das Vaterland in Ehren halten. Wilhelm I. R." Von Berlin war der StaatSsecretär deS RetchsjustizamlS Rleberding zur Beerdigung erschienen.

München, 4. December. Im Rath haus erschienen heute Vormittag etwa 100 Arbeiter, welche weder beim städtischen Arbeitsamt noch sonstwo Beschäftigung finden konnten und stellten an den ersten Bürgermeister Do rscht in bescheidener Weise die Bitte, es solle daS Statut des städtischen Arbeitsamtes in dem Sinne geändert werden, daß die am längsten dort angemeldeten Leute und zwar zunächst die Verheiratheten und hier HetmathSberechtigten bet dem ZuweiS von Arbeiten berücksichtigt würden. Die Deputation bat um baldigen Beginn der Wmterarbetten. Der Bürger­meister sicherte eine Aenderung deS Statutes zu, soweit es thunlich sei, die Canalbauten könnten aber erst beim Eintritt eine- niedrigeren Wafferstaudes beginnen. Die Arbeitslosen gingen daraus in Ruhe aus dem Rathhause weg.

Rom, 4. December. Der Papst empfing heute den Großherzog von Sachsen-Weimar. Der Empfang, bet welchem dem Großherzog fürstliche Ehren erwiesen wurden, dauerte etwa eine halbe Stunde.

Washington, 4. December. In seiner Jahres bot- schäft bezeichnet Präsident Cleveland bei eingehender Besprechung der Handelsbeziehungen zu Deutschland tie deutschen Schutzmaßnahmen gegen die Einfuhr von Vieh und Nahrungsmitteln als umsomehr Aergerniß erregend, da kein europäischer Staat so vorsichtig die NahrungSmtttelausfuhr überwache, tote Amerika. Die geschäftliche Ausschließung amerikanischer Versicherungsgesellschaften in Preußen wird „engherzigen, lästigen und unvorhersehbaren Einschränkungen" zugeschrieben. Trotz aller amerikanischen Nachsicht solchen Maßregeln gegenüber brauche man dennoch eine ungerechte Differenzirung und vexatorisches Vorgehen nicht stillschweigend hinzunehmen. Sollten ähnliche Einschränkungen, wie sie dem amerikanischen Handel aufgebürdet worden seien, bet einer Prüfung räthlich erscheinen, so seien die Wege zu beschreiten, die zu denselben führen. Solange die Nothwendigkeit dazu dem Volksgefühl widerspreche, müffe man sich jedoch hüten, eine solche Politik leichthin zu beginnen, da ein derartiges Vorgehen naturgemäß ernste Folge haben könne. Der Paffus, welcher sich auf Deutschland bezieht, schließt mit freudiger Erwähnung der Anerkennung, welche die amerika­nische Flotte bei den Kieler Festlichkeiten gefunden hat.

Depeschen bei Bnrt&n »Herelli".

Berlin, 4. December. Die „Nordd. Allgem. Ztg." gibt heute Abend mehrere Preßstimmen über die Beurlaubung des Ministers v. Köller wieder, die sie mit folgenden Worten einletret: Obgleich Authentische- über die Angelegen­heit nicht bekannt ist, geben wir doch einige der in den Blättern umlaufenden Gerüchte wieder, ohne damit eine Ge­währ für deren Richtigkeit übernehmen zu wollen. — Die „Kreuzzeitung" schreibt: Wenngleich eine osficielle Bestä­tigung noch nicht vorliegt, ist doch an dem Rücktritt deS Ministers des Innern, v. Köller, wohl kaum noch zu zweifeln. Auch die politischen Gegner des Ministers dürften anerkennen, daß er persönlich in offener liebenswürdiger Weise berech­tigten Wünschen entgegenkam. Den scheidenden Minister,

Reichstag.

2. Sitzung. Mittwoch, den 4. December 1895.

Eingegangen: Gesetz Entwurf, betr. Errichtung von Hand­werker-Kammern. m

Aus der Tagesordnung: Präsidentenwahl.

Bei der Wahl des ersten Präfidenten werden 293 Stimmzettel abgegeben; davon sind 58 unbeschrieben, 1 ungültig. Don den ver­bleibenden 234 Stimmzetteln tragen 229 den Namen de8 Abg. Frhrn. v. Buol-Berenberg (Ctr.), 5 Stimmen find zersplittert. Mr v. Buol stimmten Eentium, die Linke und die Eonservattven, während die Mtllelparteien weiße Zettel abgaben.)

Abg. Frhr. o. Buol: Ich betrachte es als eine ehrenvolle Pflicht, dem an mich ergangenen Rufe zu folgen. Ich werde meine ganze Kraft aufbieten, um meinen Aufgaben nach allen Richtungen gerecht zu werden, und bitte auch ferner um Ihre Nachsicht. (Bei­fall im Eentrum.)^ , ., , ,

Es folgt die Wahl des ersten Vicepräsidenten, die ebenfalls durch Stimmzettel erfolgt. — Es werden 290 Zettel abgegeben; davon wird einer als ungültig erklärt, 107 stad unbeschrieben. Huf den Namen deS bisherigen eisten Diceprästdenten lauten 169 Zettel. Abg. Schmidt Elberfeld ist alfo mit großer Mehrheit gewäolt und nimmt die Wahl dankend an.

Bei der Wahl des zweiten Viceprästdenten werden 270 Zettel abgegeben, davon sind 95 unbcfchrieben, 4 zerfpltttern sich und 170 lauten auf Abg. Spahn ((Str.), den bisherigen zweiten Vtce- vräsid nun, der die Wahl dankend annimmt.

Auf Antrag des Abg. v. Kardorff (Rp.) werden als Schrift­führer durch Zuruf gewählt die Abgg: Braun (Ctr.), Cegielski (Pole), Dr Hermes (ftf. Vg.), Krebs (Ctr.), vr. Kropatschek (conf), Merdach(Rp-), v. Normann (conf.) und vr. Ptefchel (nl.).

Die Gewählten erklären ebenfalls, daß sie die Wahl annebmen.

Zu Quästoren ernennt der Präsident die Abgg. Rintelen (Ctr.) und Placke (nl.).

Das Andenken der seit Beendigung der vorigen Session ver­storbenen Mitglieder deS Hauses wird in der Üblichen Weise geehrt.

Auf der Tagesordnung steht sodann der schleunige Antrag Zimmermann, betreffend Einstellung eines gegen den Abg. Werner schwebenden Strafverfahrens für die Dauer der Session. Der Antrag wird debattelos angenommen.

Endlich wird noch auf Vorschlag Singers, welchem von keiner Seite widersprochen wird, ein fernerer fchleun ger Antrag Auer, betr. Einstellung eines in Berlin gegen dm Abg. Stadv Hagen fchwebenden Strafverfahrens, zur Berathung gestellt. Auch dieier Artraa wird debattelos angenommen.

Piästdent v. Buol macht weiterhin Mittheilung über ve^ schiedene Urlaubsgefuche. Große Heiterkeit erweckt dabei ein Gesuch Ahlwards um Urlaub „wegen einer unaufschiebbaren Reife ins Ausländen _ y&r; Etat, vorher einige schleunige Anträge auf Einstellung von schwebenden Strafverfahren gegen verschiedene Abgeoi bnete.

Deutsches Reich.

Berlin, 4. December. Der unter die Abgeordneten des Reichstags zur Vertheilung gelangte Etatsentwurf für 1 896/97 enthält nichts UeberraschendeS, da ja die einzelnen Theile des GefammtetatS bereits durch die hierüber in die Blätter gelangten Veröffentlichungen zur allgemeinen Kenntniß gekommen sind. An dieser Stelle sei daher nur nochmals daran erinnert, daß der Etat in Einnahmen und Ausgaben mit 1,259,221 983 Mk. balancirt (mehr gegen das Vorjahr 20,061.502 Mk) und daß die fortdauernden Ausgaben 1,136 389,624 Mk., die einmaligen Ausgaben 93,487,438 Mk., dieeinmaligenAusgaben außerordentlicherNatur 29,350,921Mk. betragen. Die außerordentlichen Bedürfnisse des Reichs- Heeres, der Marine und der Reichseisenbahnen sollen, tote gewöhnlich, durch eine Anleihe gedeckt werden, dieselbe würde einen Gesammtbetrag von 27,850,921 Mk. zu decken haben.

— DiewirthschaftlicheVereinigung des Reichs­tags ist wieder zusammengetreten. Sie hielt am Dienstag ihre erste Sitzung ab, in derselben wurde der abgeänderte Antrag des Grafen Kanitz in Betreff der Verstaatlichung des Getrcidehandels einstimmig genehmigt.

dessen politische Laufbahn wohl kaum als abgefchloffeu an< zusehen sein dürste, begleiten unsere besten Wünsche. — Wie die „Voss. Ztg." erfährt, ist das EntlaffungSgesuch, da» Herr v. Köller vor drei Tagen eingereicht hat, dem ßalfcr nach Breslau nachgeschickt worden, indeffen ist daffelbe noch nicht genehmigt. Im Laufe des heutigen TageS wird der Reichskanzler dem Kaiser Vortrag über die Angelegenheit, halten und darauf wird die Entscheidung fallen. ES unter­liegt keinem Zweifel, daß der Kaiser dem Gesuche des Herr« v. Köller Folge geben wird, da dieser zu der Einsicht ge­langt ist, daß ein weiteres ersprießliches Zusammenwirken mit seinen College« im Ministerium nicht möglich ist. ES ist nickt unmöglich, daß der Name deS Nachfolgers deS Herr« v. Köller bereits heute bekannt gemacht werden wird. Ob Herr v. Köller demnächst anderweitig im Staatsdienste Ver­wendung finden wird, ist noch nicht entschieden. Der „Post ist nicht sicher bekannt, aus welchem Grunde Herr v. Köller feinen Abschied erbeten und erhalten hat. Die Bedeutung der Thatsache taffe sich aber noch nicht mit Sicherheit über­sehen. Jedenfalls müßten die Gründe sehr schwerwiegend gewesen sein. Die Entlassung deS Herrn v. Köller kam un- mittelbar, nachdem er im Verfolg des September-Curses zu einem großen Schlage gegen die Socialdemokratie ausgeholt hatte, als ein Abweichen von dem Plane, die vorhandenen Machtmittel deS Gesetzes und der Verwaltung mit vollstem Nachdruck und vollster Schärfe gegen die Socialdemokratie anzuwenden, gedeutet werden. — DaS „Volk" faßt anter Anderem: Wenige Leute werden dem unfreiwilligen Selbst­mörder eine Thräne nachweinen. Die meisten werden denken, das Beste wäre gewesen, er wäre nie Minister geworden. DaS nächstbeste ist gewesen, daß er nur wenig über ein Jahr als Minister austreten durfte. Man würde ihm schmeicheln, wenn man ihn eine Mittelmäßigkeit im Ministersessel nennen würde.

Berlin, 4. December. Als Nachfolger des Herrn v. Köller wird von verschiedenen Blättern der Regierungs­präsident von Hannover, v. Brandenstein, genannt.

Berlin, 4. D-.cember. Im „Reichsanzeiger" werden heute die anläßlich der Enthüllung des Kaiser Friedrich Denk­mals bei Wörth erfolgten hohen Auszeichnungen an den General-Feldmarschall Grafen v. Blumenthal, den Gene­ral v. Mischte, den Fürsten zu Putbus, den General z. D. Freiherrn v. Freyberg-Eisenberg in München, sowie die weiteren Ordensverleihungen veröffentlicht.

Berlin, 4. December. Die conservative Fraction des Reichstages hat einstimmig beschlossen, der Auf­fassung der „Conservativen Correspondenz" in der Kenn­zeichnung der Richtung der Pastoren Naumann und Genossen beizutreten.

Berlin, 4. December. Der ReichstagSabgeordnete Liebknecht hielt gestern Abend vor etwa 2000 Personen eine mit großer Begeisterung aufgenommene Rede über die gegenwärtige politische Lage.

Berlin, 4. December. Aus Mittheilungen amerikanischer Blätter geht hervor, daß die amerikanischen Behörden be­ginnen, anläßlich der Conzessionsentziehung der großen amerikanischen Versicherungsgesellschaften in Preußen Gegen- maßregeln zu ergreifen. So schreibt das Newhorker „Jornal of Commera and commercial Bulletin", daß der Jnsurance- Superintendent des Staats Miffouri, James R. Waddill, dem dortigen Generalvertreter der Stettiner Feuerverflcher- unaö Gesellschaft die Absicht mittheilte, die am 1. Februar 1896 ablaufende Conzession der Stettiner Feuerversicherungs- Gesellschaft für Miffouri nicht wieder zu erneuern, falls bis dahin noch ein Ausschluß der amerikanischen Gesellschaften seitens der preußischen Regierung festgehalten werden sollte. Das Blatt fügt dieser Meldung die Worte hinzu: Der erste Schuß ist gefallen.

Berlin, 4. December. Zu dem vom Vorwärts gestern veröffentlichten vertraulichen Schreiben des ReichS-Eisenbahn- Amtes bemerkt der Reichsanzeiger, der gleichzeitig die neue, am 1. April d. I. in Kraft getretene Vorschrift über Mel­dungen von Eisenbahn-Unfällen für die Statistik veröffentlicht, Folgendes: Dem Erlaß der neuen Vorschriften hat die vom Vorwärts untergeschobene Absicht, Thatsache«, die ein un­günstiges Licht auf die Sicherheit des deutschen Eisenbahn- Betriebes werfen könnten, zu unterdrücken, selbstverständlich durchaus fern gelegen. Es sollen damit nur solche Fälle, die man auch in anderen Staaten nicht als Eisenbahn-Un- sälle behandelt, auS der deutschen Statistik entfernt werden.

Debenburg, 4. December. In Fert ö-St.-Mi klos drang gestern Abend eine Volksmenge in M israelitische Volks­schulgebäude ein, zerschlug dort alle Möbel, riß einen Theil deS Daches herunter und hob die Thüreu auS. Der Unter­richt mußte deshalb bis auf Weiteres eingestellt werden.