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Nr. 55 Erstes Blatt.Mittwoch den 6. März

1S95

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Deutscher Neich-tag.

51. Sitzung. Montag, den 4. März 1895.

Die Berathung des Militär-Etats wird fortgesetzt.

Aog. Liebknecht (Soe.) tritt den vo-gestern geg°n den Auer'schen Antrag (Einsühiuna eines Dtiltzheeres) laut gewordenen Einwürfen entgegen. Alle Mängel würden schwinden, wenn die Juaend schon für den Milt ä dienst e> zogen würde. Bestreiten müsse er, biß die Kosten detz Milizheeres größer, oder auch nur so groß fein würden, wie die des st. bei.den Heeres.

Abg EnnecceruS (ntL): Es habe doch seinen Werth, eine wohlgeüdte, characterseste und diecipliniite Armee gleich von Ansang an einem Feinde entgegenzustell-n. Eine solckeA'wee habe Deutsch­land und diese könne sie der Socialdemokratie zuliebe nicht aufaeben.

Nach einer Entgegnung Liebknechts und einer kurzen Replik Enneccerus' tritt auch Abg. Oriola (ntl) dem socialtstischen Anträge entg-gen. D eser Redner verlangt für die Invaliden eine verstärkte Fürsorge. Sein Wun'ch nach einer Auskunft über verschiedene technische Fragen robb vom Kriegsm'nistec sofort erfüllt.

Generaltteutenant v. Spitz bemerkt, er könne nicht sagen, wie sich die Regierung verhaften würde, wenn der Reichstag hin­sichtlich der Erhöhung der Invaliden - Pension einen foi mulirlen B schlutz fassen würde. Dem Kriegsmintster lägen berechtigte An­forderungen vor, die den Betrag von 200 Millionen Mark erreichen würden.

Abg. Bebel (Soc.) wendet sich gegen die Erlasse der Militär­verwaltung, welche die Entlassung non soc>aldemokratischen Arbeitern aus Mkliiärwerlstälten verlangen. Der Soctaldemokral habe gleiche Pflichten und müsse auch gleiche R chte Haden. Redner verweist so­dann auf die Reiwstagswahlen, welche zeigen, daß in allen Staats- werkstätt.n Secialdemokrat.n feier und meint, daß diese sich duich derartige Erlasse schwerlich vertreiben ließen. Die Regierung tbäte gut, bei Sociatdemokratie loyaler zu begegnen.^ Weiter rügt Redner daS Vorkomm n von Ueberanstrengung der Soidalen, den Du>ll- zwang in der Armee und die in kl ass m Widerspruch stehenden Strafen, welche gegen Vorgefetzte und Soldaten in der letzteren ver­hängt wüiden.

Kriegsminister Br onsart v. Schellendorf antwortet dem Abg. Bebel auf die Erlasse hin, indem er erklärt, daß dieselben un­bedingt nothwendig seien, wenn die Militärbeborde sich nicht den Launen der Locialdemok>aten fügen wolle. Betreffs des Duell- zwanges erklärt d.r Kriegsminister, daß 68 Fälle unhr 30000 Offi­zieren nicht vt.l seien und daß man Dewjeni. en, der seine persönliche Ebre vertbetd'ge, unbedingt mildernde Umstände zu Thril werden lasten müss-.

Abg. Packnicke (frs Vp.) bedauert das Verfahren der Militär­behörden, betnff.nb di- Au°schlietzung socialdemok'atifcher Arbeiter, umsomehr, als man d es selbst Privatunternehmern übel nehmen würde.

Abg. Bebel (Soc.) meint, es würde der Regierung nicht ge­lingen, die Soc'aldemokiaten vollständig aus dem Heere zu vertreiben. Die L ule, welche ihnen die Erlasse brachten, erhielten hierfür teilte Bezahlung, sondern thaten cs nur für die ideale Sache.

Kriegsmintster Br onsart v. Schellendorf: Da, wie Herr Bebel gesagt, den Soctaldemokra'en die Spender unbekannt blieben, a» wen hätten sie dann ihr Geld los werden sollen.

Abg. Rösicke (Wild) äußert sich im Sinne des Abg. Pachvicke.

Stach weiterer unwes.nilicher Debatte wird das Capitel „Kriegs- mintster" bewilligt und der Antrag Auer abgelehnt.

Beim Capitel .Miliiärgeistlichkett" beklagt der Abg. Lingens lCentr.), daß den Katholiken der freiwillige Besuch der Kirche er­schwert werde.

Nach kurz-r Debatte wird auch dicseS Capitel bewilligt.

Weiterberathung morgen 1 Uhr.

Deutsche» Reich.

Berit», 4. März. In den nächsten Tagen wird mit dem aus den 12. März einberufenen preußischen St aats- rathe eine neue bemerkenswerthe Versammlung neben den beiden zur Zett in Berlin tagenden Parlamenten erscheinen. Gewichtige und sehr zeitgemäße Fragen wirthschaftspolitischen Charakters sind es, die den Staalsrath, resp. besten etn- bcrusenen Aus chuß, in der bevorstehenden Sitzungsperiode beschäftigen werden, und zwar sind es sämmtlich Fragen, welche mit Maßnahmen zur Bekämpfung der landwirthschoft- lichen Nothlage zusammenhängen. Die Tagesordnung für die StaatSrathS Session weist gutem Vernehmen nach fol­gende Hauptpunkte auf: 1) Maßnahmen zur Hebung der Preise der landwirthschastlichen Producte, 2) Hebung deS Zucker- und Spiritußpreifes, 3) Maßnahmen auf dem Ge­biete der Währungspolitik und 4) Maßnahmen zur Verbilli­gung der landwirthfchaftlichen Production. Es bedarf wohl nicht erst einer näheren Darlegung, daß das Schwergewicht der Verhandlungen des Staatsrathes in den Erörterungen über den ersten Punkt seines Arbeitsprogrammes ruhen wird, denn derselbe berührt da- schwierigste Stück in dem ganzen schwebenden landwirthschastlichen Problem. Als Maß­nahmen zur Hebung der Preise landwirthschaftlicher Producte sind ins Auge gefaßt: Die Monopolifirang deS Handels mit ausländischem und inländischem Getreide, die Contingentirung der Einfuhr ausländischen Getreides, die Besteuerung des zum Consum im Jnlande ringesührten ausländischen Ge­treides in Staffelsorm, die Einführung eines staatlichen Brodmonopols und der Ankauf des Getreides durch den Staat und die Verarbeitung desselben in fiskalischen Mühlen zu Mehl. Die genannten proyciirten Maßnahmen ent- iprechen also theilweise im Allgemeinen den bekannten Vor­

schlägen des Antrages Kanitz, und da außerdem auch der letztere selbst bei den StaatSrathS S tzungen zur Erörterung gelangen soll, so ftebt jetzt mit den Staatsrathsverhand- lungen zum ersten Male eine parlamentarische Berathung dieses so vielgenannten wcitgreifenden Antrages des Abgeord- - neten Grafen Kanitz bevor.

— In parlamentarischen Kreisen ctrculiren ! Gerüchte über eine sehr scharfe abfällige Aeußerung, welche 'der Kaiser betreffs des Antrages Kanitz bei dem i kürzlich stattgefundenen Festmahle des brandenburgischen i Provinziallandtages zum Abg. v. Manteuffel gethan haben soll. Ueberhaupt scheint die Stimmung an den maß­gebenden Berliner Stellen gegenüber dem Anträge Kanitz eine keineswegs freundliche zu sein, in welcher Beziehung ja schon deutliche Anzeichen vorliegen.

Ueucftc Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 4. März. Gegenüber den Meldungen, die den Besuch des Kaisers beim Reichskanzler sogleich nach der Rückkehr von Wien m t der Umsturz Commision in V rbindung brachten, schreibt die „Nordd. Allg. Ztg ", die Wahrscheinlichkeit spreche dafür, daß sich die Besprechung zwischen dem Kaiser und dem Reichskanzler auf die aus­wärtige Politik bezog. Jedenfalls beruhe der von den Blättern untergeschobene Inhalt der Unterredung auf Erfindung.

Berlin, 4. März. Der Verein deutscherZeitungS- oerleger beschloß in seiner heutigen Generalversammlung, in geeigneten Fällen, z. B. bei grobem Unfug, die Preß» Proteste auf Vereinskosten bis zur Entscheidung durch das Reichsgericht durchzusühren, gleickgiltig, ob der Angeklagte Mitglieo des Vereins ist ober nicht. Ein weiterer Beschluß betraf die Eingabe wegen einheitlicher Regelung der Sonn­tagsruhe im Zeitungsgewerbe von 6 Uhr Vormittags bis 6 Uhr Abends und wegen Freigabe deS Verkaufes von Zeitungen auf den Bahnhöfen an Sonn- und Festtagen während des ganzen Tages. Die Weiterberathung wird auf morgen vertagt.

Berlin, 4. März. Die seit längerer Zeit h'er unge­wöhnlich stark grassirende Influenza hat heute die Er­öffnung einer Schwurgerichtsperiode am Landgericht I unmög­lich gemacht. Von den einberufenen Geschworenen fehlten wegen Krankheit sieben.

Berlin, 4. März. Der Professor der hiesigen Universität, v. Gicycki, ist an der Influenza gestorben.

Berlin, 4. März. In parlamentarischen Kreisen wird versichert, daß über die angeregte ehrende Kundgebung des Reichstages zu dem achtzigsten Geburtslage Bis m ar cf 8 eine Einigung nicht zu erwarten sei. DaS Centrum habe mit einem Scandal gedroht. •

Prag, 4. März. Das „Prager Abendblatt" meldet eine Reihe von freiwilligen Auflösungen von Orts« gruppen des böhmischen Schulvereins im Weichbilde Prags und zwar diejenigen der akademischen Ortsgruppen und Ortsgruppen von sechs oerschietenen Prager Pfarr- sprengeln.

Rom, 4. März. Die Universitäten zu Rom und Neapel wurden ohne Zwischenfall wieder eröffnet.

Paris, 4. März. Der deutsche Botschafter Graf Münster besuchte heute Nachmittag den Minister des Aus wärtigen, Hanotaux, der ihm von der Annahme der Ein­ladung zur Eröffnung des Nord Ostsee-Canals Miitheilung machte. Graf Münster wird auf zehn Tage nach Biarritz gehen Inzwischen leitet Legationscath v. Schön die Geschäfte der Botschaft.

Petersburg, 4. März. Das Befinden deS Kaisers ist heute vollkommen zufriedenstellend.

Konstantinopel, 4 März. Mir Genehmigung des SultanS wird morgen die Leiche Ismail Paschas aus einem egyptrschen Schiffe, welches von einem türkischen Schiffe be­gleitet wird, nach Kairo übergeführt werden.

Newyotk, 4. März. Aus Panama wird gemeldet: Die columbischen. R eg ieru n g S tr up p e n wurden bei Cucutta von den Rebellen geschlagen. Die Rebellen bemäch­tigten sich der Stadt. 800 Mann wurden aus beiden Seiten gelobtet. Ein Pulvermagazin ist in die Luft geflogen. Viele | Häuser sind vernichtet.

Washington, 4. März. Der Marinesecretär Herbert ! beorderte die Kreuzer „San Franc sco" und „Mardlehead", die Vereinigten Staaten bet der (5.Öffnung des Nord Ost' fee-Canals zu vertreten.

Depeschen des Bureau „Herold*.

Berlin, 4. März. Heute Nachmittag 2 Uhr fand unter dem Vorsitze te« Reichskanzlers Fürsten Hohenlohe im ReichStagsgebäude eine Sitzung des StaatSminifteriumS statt.

Berlin, 4. März. Im preußischen Landtage fand heute die Erledigung deS CultuSetatS statt. Auf der morgigen Tagesordnung steht der Berg- und Handelsetat.

Berlin, 4. März. Die „Nordd. Allg. Ztg." bemerkt zu der Meldung der „Post", wonach gesetzgebende Factoren deS Reiches sich noch im Laufe deS Monats mit der Frage der Börsenreform besaffen werden, daß vorläufig aller­dings die Berathnngen im Schoße des preußischen Ministeriums über die bezeichnete Materie noch nicht beendet feien, eS könne aber als wahrscheinlich bezeichnet werden, daß die Voraussage der „Post" Recht behält. Ebenso habe die „Post" Recht, wenn sie entgegen den anders lautenden Gerüchten eine an­geblich unmittelbar bevorstehende Convertirung der 4pCt. Reichsanleihe und ConsolS als nicht unmittelbar bevorstehend bezeichnet.

Berlin, 4. März. Die „Nordd. Allg. Ztg." sagt z» der Biättermeldung, wonach in der Frage einer Erweite­rung der BerusSver eine zwischen zwei Ministern Gegen­sätze beständen, dieselbe sei nicht zutreffend. In der erwähnten Angelegenheit sei noch keine Entscheidung getroffen.

Berlin, 4. März. Der Preuß sche Hof legt heute für den verstorbenen Großsürsten Alexis Michaelowitsch von Rußland eine achttägige Trauer an.

Berlin, 4. März. Die Besserung in dem Befinden deS Admirals v. d. Goltz schreitet nur langsam vorwärts. Der Patient hatte eine durch Schmerzen vielfach gestörte Nacht und fühlte sich deshalb heute sehr angegriffen.

Berlin, 4. März. Auf das an den Fürsten Bismarck anläßlich des großen Festcommerses entsandte HuldigungS- telegramm ist dem Festausschuß der Hochschulen folgende Drahtantwort zugegangen: „Für Ihre soeben mir zugeheude telegraphische Begrüßung und für die Hobe Ehre, welche mir durch die gestrige Feier erwiesen worden ist, sage ich Ihnen und allen Theilnehrnern verbindlichsten Dank v. Bismarck."

Berlin, 4. März. Die „Kreuzztg." kann bestätigen, daß der Kaiser von Oesterreich kürzlich in Wien den Herzog von Cumberland dem deutschen Kaiser vorstellte und daß zwischen dem Kaiser und dem Herzog eine längere Unterredung stattgefunden hat. DaS Blatt warnt aber vor allzu weitgehenden Schlüssen aus dieser Begegnung.

Berlin, 4. März. Der Sultan verlieh dem Fürsten Hohenlohe durch den General Schakir Pascha den Brillant­stern des Osmanieordens und dem Staatssecretär Mar sch all den Großcordon des Met jide Ordens.

Szegedin, 4. März. Anläßlich der heute slatifindenden Schlußverhandlung gegen 65 der Aufwiegelung angeklagte soctaltstische Bauern werden Ruhestörung, n befürchtet. In Alföld ist die Gäbrung unter den Arbeitern im Zunehme» begriffen. In Szartos haben bereits mehrfache Ruhepörungen stattgesunden. Die Regierung hat eine namhafte Verstärkung der Garnison in Szegedin angeordnet.

Triest, 4. März. Seit einigen Tagen ist hier abermals starker Schneefall eingetreten. Trieft ist von allen Verbindungen abgeschnitten. Gleiche Meldungen kommen aus Oberitalien.

»rüffel, 4. März. Die Rechte der Kammer beschloß, dem Kammer-Präsidenten neue verschärfte D tsciplinar- gewalten zu übertragen. Eine diesbezügliche Vorlage soll sofort ausgearbeitet werden. Die Annahme derselben ist von der Kammer gesichert.

»rüffel, 4. März. Aus Charleroi wird gemeldet, daß aus Amerika nach dort Geld geschickt worden sei, um die Glasarbeiter zum Aufstande anzureizen und zu unterstützen.

Rom, 4. März. Der Unterrichtsminister hat gestern unter gewissen Bedingungen die Eröffnung der wegen Unruhen geschlossenen Universitäten in Neapel, Palermo und Rom wieder gestattet. Infolge dieser Be­dingungen werden aufs Neue Unruhen befürchtet.

Paris, 4. März. Großfürst Georg, der Bruder deS Czaren und p.äsumtiver Thronerbe, reist in nächster Zeit zu einer zweimonatlichen Kur nach Algier. Ein russisches Geschwader unter Admiral Makarow wird in einem algerische« Hafen ftationiren, wo Admiral Gervais den Großfürsten Namens Frankreichs begrüßen wird.

Paris, 4. März. Die am Sonntag in Marseille eia» getroffene Poft aus Madagascar theilt mit, daß öte Re­gierung von MadagaScar alle Gouverneure der Insel an­gewiesen habe, die auf der Insel in Stellung brfindlicheu Franzosen zu vertreiben. Mehrere Häuser, die von Franzosen