Berlin, 4. Februar. In der Reichstags Commission zur Berathung der Umsturzvorlage wurde heute § 112 berathen. Nach demselben sollen die jetzigen Straf­bestimmungen auch auf Diejenigen ausgedehnt werden, welche einen Angehörigen des Landsturmes auffordern oder anreizen, einem Aufruf zum Dienste nicht zu folgen. Ferner soll ein neuer Absatz hinzugefügt werden, wonach Derjenige mit Gesängniß von einem Monat bis drei Jahren bestraft werden soll, der einen Angehörigen deS aktiven Heeres oder der Marine verleitet zu Bestrebungen, welche auf den gewaltsamen Umsturz der bestehenden Staatsordnung gerichtet find. Liegt die Absicht vor, ein bestimmtes, auf den gewaltsamen Umsturz der Staatsordnung gerichtetes Verbrechen zu fördern, so tritt Zuchthausstrafe bis zu fünf Jahren ein; auch kann auf Zu- lässigkeit von Polizeiaufsicht erkannt werden. Barth (freif. Ver.) beantragt, die neuen Zusätze zu streichen, dafür aber im Preßgesetz vom 7. Mai 1874 folgenden § 5a einzu- schalten:

• „Wer unbefugter Weise von bestimmten Empfängern bestellte oder an solche adrelsirte Drucksachen politischen Inhalts in größerer Anzahl in Kasernen oder in um­friedeten, zu ausschließlich militärischem Gebrauch dienende Grundstücke niederlegt, wird mit Geldstrafe bis zu 50 Mark oder mit Haft bestraft. Gleiche Strafe trifft Denjenigen, der Drucksachen politischen Inhalts in größerer Anzahl in unmittelbarer Nähe von Kasernen oder von Grundstücken der bezeichneten Art in der Absicht niederlegt, daß die Exemplare von daselbst verkehrenden Militärpersonen gefunden und gelesen werden."

Die Eonservativen und die Reichspartei beantragten eine Verschärfung der Regierungsvorlagen, damit auch bei Ver- nrtheilung zu Gesängnißstrasen auf Aberkennung der bürger­lichen Ehrenrechte erkannt werden könne. Generallieutenant Spitz betonte, die Noth der Zeit habe zu der ganzen Vorlage gezwungen. ES soll durch sie den gefährlichen Bestrebungen in jeder Art entgegengetreten werden. Solange die Social­demokratie sich darauf beschränkt habe, auf gesetzlichem Wege die Lage der Arbeiter zu verbeffern, habe die Armeeleitung dem ruhig zugesehen. Seitdem aber die Socialdemokratie eine revolutionäre, internationale Partei geworden fei, habe sich die Sache geändert. Die Militärverwaltung verlange den Schutz des § 112. Abg. Bebel constatirt, daß die Aus­führungen des Vorredners keinen Zweifel darüber laffen, daß es sich bei der ganzen Vorlage nur um ein Ausnahmegesetz liegens die t'Socialdemokratie handle. — Hierauf tritt eine Pause ein. |

Berlin, 4. Februar. In der Angelegenheit der ge­heimen Patronenfabrik wurden heute Vormittag auf Veranlaffung deS Polizeipräsidiums bei den Büchsenmachern Noth, Lindenstraße 26, und Mischalek, Kochstraße 30, Haus­suchungen abgehalten. ES wurden inSgesawmt 7 Gentner Pulver und mehrere Tausend Patronen beschlagnahmt und von der Feuerwehr abgeholt.

Berlin, 4. Februar. Wie verlautet, ist Prof. S ch m o l l e r anläßlich seiner Veröffentlichung über die wissenschaftliche Qualifikation deS ProfefforS von Kaufmann von letzterem gefordert worden; er hat die Forderung jedoch abgelehnt.

München, 4. Februar. Nach hierher gelangten Nach­richten ist der bei dem Untergange der „Elbe" gerettete Eugen Schlegel aus Fürth infolge der ausgehaltenen Strapazen gestorben.

Wien, 4. Februar. Der Chef des Geschäftshauses Philipp Feischl Sohn in Debreczin, welcher mit 500 000 Gulden Passiven sallirte, hat fich heute durch Carbol vergiftet, nachdem alle Ausgleichsverhandlungen mit seinen Gläubigern gescheitert waren.

Budapest, 4. Februar. Die hiesige Polizei ist auf die Spur des Anführers jener Kasfen-Einbrecherbande gekommen, welche in letzter Zeit in vielen Hauptstädten große Einbrüche verübte. Die näheren Einzelheiten werden noch geheim gehalten.

Budapest, 4. Februar. Heute, morgen und Freitag finden in 6 Bezirken Ungarns Neuwahlen statt, welchen sich der Ministerpräsident Banffh und fünf Minister seines CabinetS unterziehen müffen. Da die katholische Volkspartei überall Gegencandidaten aufstellt und deren Agenten die Bevölkerung erregen, so werden, da man große Unruhen befürchtet, nach den Wahlbezirken größere Truppenabtheilungen gesandt.

Aom, 4. Februar. AuS allen Gegenden Italiens laufen Meldungen über heftige S chneef älle ein. In Ligurien und Toskana schneit eS seit zwei Tagen unaushörlich. Bei Monterosa blieb die Post im Schnee stecken und konnte nicht mehr vorwärts gebracht werden. Die Postpferde sind er­froren. Alle Eisenbahnzüge kommen mit großen Verspätungen am Orte ihrer Bestimmung an. Aus Sizilien liegt der Schnee 70 Centimeter hoch. Bei San Benedetti sind zwei Fischerbarken untergegangen und deren Jnsaffen ertrunken. Dic^Bertündung mit Genua ist vollständig unterbrochen.

Ostende, 4. Februar. Ein Schifferboot hat gestern einen P o st b e u t e l von der untergegangenen „Elbe" aufgefunden und hier abgcllefert. Der Inhalt desselben ist „poch nicht bekannt.

Pari», 4. Februar. Heute Vormittag bat in Monceau- leS-MineS im Schacht „Eugenie" eine furchtbare Explosion schlagender Wetter stattgefunden. DaS Feuer entstand in der Gallerte. SS find bis jetzt 21 Tobte aufgesunden worden, viele Verwundete sind bereits geborgen.

Pari», 4. Februar. Präsident Faure und Minister Ribot haben bereits Summen angewiesen zur Unterstützung der Hinterbliebenen der bei dem Grubenunglück umgekommenen Bergleute.

London, 4. Februar. Die Erbitterung gegen den Sapitän der „Trat hie" ist eine sehr große. Die

Ueberlebenden der Katastrophe bestreiten besonders, daß der Capitän noch 2 Stunden, wie er angibt, am Orte der Katastrophe verweilt und Signale gegeben habe.

London, 4. Februar. Au« Chef oo wird gemeldet, daß die Japaner sich der bei Wei Hai wai gelegenen Insel Liu- Rung nach verzweifeltem Kampfe bemächtigt hätten^ Beider- 'feits gab eS eine große Anzahl Todter und Verwundeter. Die gegenfeitige Kanonade dauerte mehrere Stunden. Während des Kampfes setzten 10 japanische Sch'ffe Boote mit mehre­ren Abheilungen Marinesoldaten ans Land, welche fich der chinesischen Felbbatterien bemächtigten.

Sofia, 4. Februar. Nachrichten auS dem Innern des Landes bestätigen, daß die gestrigen Nachwahlen zur So brau je unter starkem Druck und ungesetzlicher Nachhilfe der Regierung sich vollzogen haben. In Timowa mußte Militär einschreiten, welches mit blanker Waffe gegen die Wähler vorging. Zahlreiche Verwundungen kamen vor. StambulowS Freunde hatten dort seine Eandldatur aufgestellt. In anderen Orten wurden zahlreiche Verhaftungen vor­genommen.

Shanghai, 4. Februar. Einige Offiziere eines ameri­kanischen Kriegsschiffes, welche hier ans Land gestiegen waren, um zu jagen, erschossen versehentlich einen Chinesen. Die Einwohner bemächtigten sich der Offiziere und schleppten sie vor den Gouverneur. Der Kapitän deS Schiffes schickte so­fort eine Abteilung Marinefoldaten zum Gouverneur mit dem Befehl, die Offiziere um jeden Preis zutückzubringen.

Cocalt* unö Provinzr-Qes

Sieben, den 5. Februar 1895.

* ♦ Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordneten- Versammlung Donnerstag den 7. Februar 1895, Nachmittags 4 Uhr. 1) Vergebung des Eichen- stammholzeS für 1895/96 (Mittheilung). 2) Boranfchlag des städtischen Gaswerks für 1895/96. 3) Desgl. des Wasserwerks. 4) Erhöhung des Schulgeldes an der höheren und erweiterten Mädchenschule. 5) Vornahme von Bau­veränderungen im vormals Petri'schen Hause in der Neustadt. 6) Unterhaltung der städtischen Thorhäuser, hier: Credit- ertoeiterung. 7) Ausbau der BiSmarckstraße im Anschluß an die Stcphanstraße. 8) Verpachtung eines KellerraurneS im Schlachthause an die Firma Haas & Strauß zur Fell ausbewahrung. 9) Verkauf nicht mehr verwendbarer Aufzieh­seile. 10) Gebührenrechnung Großh. Ortsgerichts Gießen. 11) Gesuch der L. C. Rübsamen Wwe. um Entnahme von KieS aus der Lahn und Verpachtung eines Kieslagerplatzes. 12) Gesuch des Heinrich Koch zu Gießen um Concession zum WirthschaftSbetrieb im Hause Wallthorstr. 28 (Schwanen). 13) Desgl. des H. Gilbert im Hause Wolfstraße 9 und 11. 14) DeSgl. des Prokop Schadeck im Hause Lindengaffe 2 (Frankfurter Hof).

* * EiSbaha. Morgen Mittwoch von 12 bis 1 Uhr concertirt unsere RegimentSmvsik auf der Eisbahn deS EiSvereinS.

* * Grober Unfug und Sachbeschädigung wurde in der Nacht vom Samstag auf Sonntag an den Sachen in einer Gartenhütte am verlängerten Asterweg verübt. Untersuchung von der Polizei ist eingeleitet.

* * Falsche Münzen. Es sind weiter mehrer? falsche Zweimarkstücke bei der Polizei von hiesigen Geschäfts­leuten abgeliefert worden, welche von der bereits in den Blättern veröffentlichten Person verausgabt worden find.

* *H. Verhaftete Falschmünzer. Aus Darmstadt wird unö vom heutigen Tage telegraphirt: Die Polizei verhaftete eine aus fünf Personen bestehende Faschmünzerbande, die falsche Zweimarkstücke in Umlauf setzte.

* * Zweck und Bedeutung der InvaliditätS. und Alters­versicherung sind Vielen noch nicht klar. Sowohl Ortsbehörden als Versicherte haben vielfach die Auffaffung, als ob es für die Rentenansprüche von Wichtigkeit sei, daß der Betreffende bedürftig oder vermögenslos, ober ein braver, würdiger Mensch sei. In Eingaben wird häufig auf die dringende Noth und das unverschuldete Unglück hingewiesen und um Zuerkennung der Rente auS dielen Gründen gebeten. Das sind Jrrthümcr. ES ist ganz ohne Belang für die Begründet­heit eines Rentenanspruches, ob der Betreffende arm ober einer Unterstützung würdig ist. Die Versicherungsanstalt ist keine Armenunterstützungsanstalt. Der Noth abzuhelfen, dafür ist die Gemeinde da. Bei Bcurtheilung der Rentenansprüche kann eS sich lediglich darum handeln, ob die im Gesetz festgestellten Voraussetzungen erfüllt find. Gebricht eS an einer dieser Voraussetzungen, so darf die Versicherungsanstalt keine Rente bewilligen. DaS Gesetz verfolgt den Gedanken, daß der Versicherte durch seine und des Arbeitgebers Beiträge, welche entweder auf versicherungs­pflichtiger Lohnarbeit, ober auf freiwilliger Versicherung be­ruhen, fich allmählich den Anspruch auf Rente erwirbt, ähnlich, wie sich Jemand bei einer privaten Versicherungsgesellschaft durch Prämienzahlung gegen Unfall ober sonstigen Schaben versichert. Die Begrünbung beS Gesetzes hebt hervor, baß die Renten nichts mit Almosen und Armenunterstützungen zu tbun haben. Die Renten richten sich auch gar nicht nach dem Bebürfniß bcs Einzelnen, fonbern nur nach bem Maße der geleisteten Beiträge. Die Invalidenrente ist nicht nach dem Maße der Invalidität abgestust, wie die Unfallrente, fonbern ift unter sonst gleichen Verhältnissen für den Ganzinvaliden gerade so hoch wie für Denjenigen, der noch vielleicht 100 Mk. jährlich verdienen kann. Die Hinterbliebenen haben kein selbständiges Recht ans Rente, wie bei der Unfallrente; der Rentenanspruch geht nur bann und zwar bis zum Tod-Stag deS Berechtigten auf sie über, wenn der Berechtigte de- reitS den Antrag erhoben, ober wenigstens Schritte gethan hat, ben Anspruch zu erheben; tn diesem Fall müßen die Erben unter Vorlage einer Srbbescheinigung die Rente ausdrücklich in Anspruch nehmen. Im Volke glaubt man vielfach wer,

dem Arbeiterstunde angehöre, oder angehört habe, könne ohne Weiteres Altersrente beanspruchen, sobald er 70 Jahre alt werde, und Jnval benrente, sobald er erwerbsunfähig werde. Doch ift dabei noch VersicherungSpflicht, Erfüllung der Warte­zeit u. A. erforderlich. Diele Voraussetzungen werden in einem späteren Artikel behandelt werden.

• • Shreasold für Kriegkveteranen. Zu den feit einiger Zeit unter den Beieranen der deutschen Kriege laut gewordenen Wünschen auf Er angung eines EhrenfoldS haben die Vor­stände verschiedener deutscher Kriegerverbände, u. A. auch daS Präsidium der militärischen Vereine im Großherzogthum Heffen Stellung genommen und eine diesbezügliche Erklärung zunächst in der „Parole" er affen. Der „Verband deutscher KnegS- veteranen", auf dessen Betreiben die Forderung eine- Ehren- soldeS erhoben, legt sein Bestreben in Folgendem dar: „Der Verband will dahin streben, daß daS JuvalidenpensionSgefetz so geändert wird, daß sämmtlicheu kranken oder erwerbs­unfähigen Combattanten, wenn sie ihre Krankheit als auS einem Feldzug herstammend auch nicht nachweisen können, je nach dem Grade ihres Leidens und ihrer Bedürftigkeit eine Pension gezahlt werde." Die deutschen Shiegeröerbänbe erklären hierzu, daß eS ein unlösbarer Widerspruch sei, wenn den bedürftigen Kameraden gesagt werde, daß der Invaliden- fand zu „diesem Zwecke" da sei und baß sie berechtigte An­sprüche auf ihn hätten; im Reichsinoalidenfonb feien gegen­wärtig nur 72 Millionen Mark als Überzählig vorhanden; biefe für die große Zahl von Invaliden keineswegs hohe Summe werde dem Reiche einmal sehr willkommen fein, wenn eß sich später um eine Erhöhung der Jnvalidenpenfion handeln "wird, denn der ReichSinvalidensond gehört nicht den Veteranen, sondern ift für die JÄvalidenpensionen bestimmt. Von „reich vorhandenen Mitteln", von einem „großen, noch der Verwendung harrenden Schatze" kann also keine Rede sein. Die Bestrebungen deS „Verbandes deutscher KriegS- Detcranen" sind ferner darauf gerichtet, später allen Veteranen einen Ehrensold zu gewähren. Hiergegen müßten die brutschen Kriegerverbänbe besonders Stellung nehmen, sie kämen in ihren letzten Forberungen auf die socialdemokratische Forderung einer Altersrente für alle Bürger beß Staates hinaus, sie verlangten Belohnung für bie Erfüllung einer bürgerliche» Ehrenpflicht, sie fetzten ben Eharacter ber allgemeinen Wehr- Pflicht herab. Die Mitglieder der Kriegerverbände aber, soweit sic an Feldzügen theilgenommen, seien stolz darauf, dem Vaterlande mit ihrem Leben gedient zu haben, sie protestirten gegen die Herabsetzung der höchsten bürgerlichen Pflicht. Dagegen würden die deutschen Kriegerverbände, so viel tn ihren Kräften steht, für ihre bedürftigen Kameraden nach wie vor eintreten, sie würden dahin streben, daß für die kranken und bedürftigen Kameraden der Nachweiß ihrer Leiden mit den Feldzugßstrapazen möglichst erleichtert werde; die Verbände würden ferner in späteren Jahren, wenn die Mög­lichkeit auf Erfüllung vorhanden ist, dafür eintreten, daß den alten bedürftigen und kranken Veteranen ein Ehrenfold gewährt werde, wie er im Jahre 1863 ben Veteranen der Befreiungs­kriege zu Theil geworden ist. Zur Zeit aber seien alle Be­strebungen vollkommen aussichtslos, und wer den Feldzugs- kameraden schon jetzt Hoffnungen auf Ehrensold erwecke, der kenne die Berhältniffe nicht und erstrebe Unerreichbares.

1. Londorf, 4. Februar. Der Gesangverein „Frohsinn" zu Londorf giebt Sonntag, den 10. d. Miß., Abends 7 Uhr im Saale des Gastwirtheß Jordan ein Concert mit darauffolgendem Ball. Das Programm bietet durch treff­liche Zusammenstellung von humoristischen und komische« Stücken, schönen Gesanges- und Musik-Dorträgen reiche Ab­wechslung, und läßt auf einer, genußreichen Abend schließen.

o. 8ang-9on8, 4. Februar. Am Samstag Abend hielt der Gesangverein „Frohsinn" im VereinSlocal sein 39jähriges Stiftungsfest mit Concert ab. Herr Pfarrer Walz hielt eine Ansprache.

R. Reichelsheim, 3. Februar. In unserem Städtchen hat man kürzlich ein „Bürg erc as i no" gegründet, welches einen sehr erfreulichen Aufschwung nimmt. Wir besitze» tüchtige Vocal- und Jnstrumentalkräfte, die einig zusammen- wirken und bereits Schönes geleistet haben. Ein sehr ge­nußreicher Abend wurde unß dadurch bereitet, daß kürzlich drei Herren aus Gießen in unserem Vereine auftraten und ganz vortreffliche Gesänge, Violin- und Pianofortepiöcen zum Vortrage brachten, die mit dem reichsten Beifall ausge­zeichnet worden sind. Da unter den DereinSmitgliedern auch solche sind, welche bebeu’enbe manuelle Fertigkeiten besitzen, so haben sich biefe zu»arnmengethan, eine Liebhaberbühne herzurichten, welche demnächst durch ein Theaterstück ringe- weiht werden soll.

R. Reichelsheim i. d. W., 4. Februar. Unter ben Opfern,welche burch bie Katastrophe deS L1 oybb amp f e r S „Elbe" ein schreckliches Grab in den Wellen fanden, be­findet sich auch eine junge, liebenswürdige Dame, bie hier bei Verwandten zu Besuch war. Die Dame hielt sich einige Zeit hier auf, um vor ihrer Abreise nach Amerika noch ein­mal einen schwer erkrankten Onkel zu sehen. Wenige Stunden nach ihrer Abreise verschied der Kranke, und einige Tage später fanb sie selbst in den eisigen Wellen ein frühes Grab. Daß Schicksal der zu frühe Geschiedenen erregt allgemein die herzlichste Theilnahme.

-a- Staden, 4. Februar. Ein hefiger GeschästSman» S. wurde dieser Tage durch einen auß Spanien kommenden, aber französisch geschriebenen Brief heftig aufgeregt. Der Empfänger versteht kein Französisch und ließ sich ben Brief übersetzen. Eß geht daraus hervor, daß nicht weit von der Hofratthe beß S. ein bedeutender Schatz, etwa eine halbe Million, vergraben liegt. Die Tochter beß Briefschreibers kennt die Stelle aufs genaueste, liegt aber feit einiger Zeit krank, kann also vorerst nicht reifen und besitzt auch die Mittel nicht, die große Reife zu unternehme», wenn die Gesundheit ganz wieder hergestellt ist. Darum soll S. eine namhafte Summe senden, damit die junge Dame nach Staben reisen und ben Schatz heben kann, der darauf hälftig getheilt