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Donnerstag den 5. Dcrcmber

Erstes Blatt

Xr. 286

vleriekjähriger

Amts» und 2ln5eigcblatt für den Ureis Gieren.

Hratisöeitage: Hießener Jamikienötätter.

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vringerlohn. Durch die Post bezog« 2 Mark 50 Pf«.

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Deutscher Reichstag.

1. Sitzung. Dienstag, den 8. Tecember 1895.

Abg. Frhr. v. Buol - Berenberg eröffnet als Präsident der vorigen Session die Sitzung mit freundlicher Begrüßung der Ab­geordneten und beruft die Abgg. Braun, Dr. Kropatscheck, Dr. Puschel und Dr Hermes als provisorische Schriftführer.

Eingegangen sind Etat, Börsenreform- und Depotgesitz.

Der Namensruf ergiebt die Anwesenheit von 208 Mitgliedern, das Haus ist somit beschlußfähig.

Inzwischen sind Anträge aus Einstellung des gegen Abg. Werner schwebenden StrasverfahrenS eingegangen tzMS WM

Nächste Sitzung morgen 1 Uhr. Präsidentenwahl, sowie die letzterwähnten Anträge.

Der Oieteuer Anzeiger «rschemi täglich, Mit AuLuahme de« Moatagt.

vir Gießener WnmiltenölLller M«deu dem Anzeiger Wöchentlich dreimal d« igel egt.

Alle Annoncen-Bureaux deS In- und AuölandeS nehm« Anzeigen für den „Gießener Anzeiger" entgegen.

einer anpemestcnen poltzeilichen Beobachtung zu untetfteflen. Den Regierungspräsidenten steht es daher frei, für die Dauer der Seuchengefahr entsprechende Anordnungen zu trchen.

Breslau, 3. December. Wie die „Schles. Ztg. meldet, arbeitete der Kaiser heute früh mit seinem Mgeladjutanten und alarmirte alsdann die Truppen der Garnison, die tu kürzester Zeit auf dem PalaiSplatze zur Stelle waren. Der Kaiser ernannte den Commandeur deS Leid Kürassier-Regiment-, Oberst Graf b. Moltke, zum Flügeladfutanten. Um 1 Uhr fand eine FrühstückStafel bei dem Fürsten b. Hatzfeldt statt, au der auch der Fürstbischof Dr. Kopp theilnahm. — Der Kaiser nahm einen längeren Vortrag über die Can ali- satt on der Oder und den Breslauer großen Schifffahrt-- weg entgegen. , .

Schwerin i. M., 3. December. Aus Cannes wird unter dem gestrigen Datum gemeldet: Der Großherzog erhielt heute folgendes Telegramm von Sr. Majestät dem Kaiser: Neues Palais, 2. December. Eure Königl. Hoheit wollen versichert fein, daß Ich Mich bei der 25. Wiederkehr der Gedenktage des Loirefeldzuges in tiefempfundener Dankbarkeit der unbergänglichen Verdienste Ihres in Gott ruhenden, als Heerführer hochbewährten Herrn Vaters Königlichen Hoheit um die deutsche Sache, wie der ruhmbollen Theilnahme der Truppen Ihres ContingentS au den Erfolgen jener großen Zeit erinnere. Wilhelm I. R."

Metz, 3. December. Die „Lothringer Zeitung melder. ! Die ReichStagSersatzwahl im Wahlkreise Diedeu- l Hosen-Dolchen ist definitib auf den 9. Januar angefetzt.

tzllifchau, 3. December. Gestern Nachmittag fand die feierliche Beisetzung der Leiche deS Grasen Ta ässe in der Familiengrust statt. Die Betheiliguug war eine sehr große. Als Vertreter deS Kaisers Franz Joseph war General- und Flügeladjutant Gras Paar erschienen. Auch der Ministerpräsident Gras Badcni war anwesend. Der Bischof bon BudweiS segnete unter großer Assistenz die Leiche ein. , t A

Haag, 3. December. Die Regierung legte den Ge s etz- I entwurs bot bett, die Conbersion der ll^brocentigen Nationalschuld bon 375 Millionen Gulden in eine 3procentige. Das Consorüum der Banken (Hope u. Comp., die Nieder­ländische Handelsgesellschaft und die Bank bon Amsterdam) garantirt für ein Viertel der ConbersionSsumme und behält sich r/^pCt. bon der ConbersionSsumme bor einschließlich der Gebühren für die Makler.

London, 3. December. Der „Daily Telegraph" meldet auS Konstantinopel bom 2. ds.: Gestern Abend fand in Galata ein Streit zwischen Matrosen eines deutschen und französischen DepeschenbooteS statt. Etn französischer Matrose wurde bon einem Zuschauer durch einen Hieb lebens­gefährlich berletzt.

Deprsch« bei Barum «Herolb*.

Berlin, 3. December. Wie man auS RetchStagSkreisen hört, besteht die Absicht, das Rei ch Stag Sp rafidtum in derselben Weise wie in der letzten Session zu wählen. Die entscheidende Sitzung des Centrum- steht allerdings noch aus.

Berlin, 3. December. Dem „Berl. Tageblatt" wird aus Kiel telegraphirt: DaS Panzerschiff »Hagen" hat heute osficiell Befehl erholten, nach den levantinischen Ge- wäffern abzugehen. Das Schiff trifft hier morgen von den Schießübungen in der Ostsee ein. Der »Hagen" betheiligte sich bereits an der marokkanischen Expedition.

Frankfurt a. M-, 3. December. Emer Meldung der „Franks- Ztg." auS Konstantinopel zufolge hat der Sultan befohlen, daß weiterhin den Armeniern, welche adreise« wollen, keinerlei Schwierigkeiten gemacht, denselben btclmehr Pässe überallhin ausgestellt und den Bedürftigen Unterstützungen ausgezahlt werden sollen. Viele SoftaS bet- lassen Konstantinopel. Die Nachrichten über blutige Zwischen­fälle in Cäsatta bestätigen sich.

Köln, 3. December. Die „Köln. Ztg." berfichett, der Rücktritt des Ministers b. Köller bestätige sich und könne als feststehend bezeichnet werden. Hebet den unmittel­baren Anlaß zu dem Rücktritt, der nach der Audienz beim Kaiser erfolgte, verlautet Verschiedenes, doch tritt noch nichts als oerbürgt herbor. In erster Linie spricht man bon that- sächlich bestehenden Meinungsberschiedenheiten mit dem KriegS- ministet, sodann aber auch bon dem ohne vorherige Anfrage beim Reichskanzler angeordneten Vorgehen gegen die Social- demokratie. Daß Köller bet der Reichstags-Eröffnung noch in Uniform erschienen ist, beweise nur, daß der Rücktritt noch 1 nicht in aller Form erfolgt fei.

Dresden, 3. December. Wie die „Deutsche Wacht" । meldet, werden gegenwärtig im Schooße der zweiten sächsischen > * Ständekammer vertrauliche Beratbungen wegen Abände«

Meßmer Anzeiger

Keneral-Mzeiger.

^n den am 1. April ds. Js. in Kraft ^tcelenen Vorschriften I über die Sonntagsruhe der gewerblichen Arbeiter erblicken d-e ver­bündeten Regierungen einen bedeutsamen Schritt auf dem Gebiete b,r Fürsorge für das Wohl der arbeitenden Klaffen. Mit Genug- I ihuu?g d-rf hervorgehoben werden, daß diese Vorschriften im All­gemeinen ohne Benachthetltgung berechtigter Jnttressen durchgefühtt ünd Bei sorgfältig vorbereitetem, schrittweisen Vorgehen wird auch die noch ausstehende Ausführung der aus den Schutz der Arbeiter gegen gesundheitsschäoliche Ueberanstrengung abzietenden Bestim- niungen der Gewerbeordnung sich, soweit dafür ein Bedürsniß an- I

TÄ'Ä'd°- R-.ch- und d-r Schutz- gebiete für das nächste Etatsjahr werden Ihnen ungesäumt zugehen. Trotz sparsamer Bemessung der Ausgaben waren die allen Bundes, staaten gemeinsamen M.trtcularbetträge nicht unerheblich hoher ein- zustellen, als die nach vorsichtiger Schätzung zu kra-artendttl Ueber. Weisungen Immerhin hält sich aber die noch verbleibende Belastung innerhalb der Mehreinnahmen, welche in dem langst abgelaufenen Rechnungsjahre über die etatsmäßige Annahme hinaus den Einzel- | staaten auS Zöllen und Verbrauchsabgaben zugeflossen sind. Auch die laufende Etatsperiode verheißt nach den einen günstigen Abschluß. Treten demgemäß die Unzuträgltchkeiten, welche für die Finanzwirthschast der einzelnen Bundesstaaten aus ihrer Beziehung zum Reichshaushalt entspringen, ^^nwärtig weniger in die Erscheinung, so bleibt es doch eine ernste Aufgabe der Gesetzgebung, dem Reiche und seinen Gliedern auf dem Gebiete ihres Finanzwesens ein höheres Maß gegenseitiger Unabhängigkeit iu sichern. Sä?'’

Die guten und freundlichen Beziehungen des Reichs zu allen auswärtigen Mächten dauern unverändert fort Im Verein mit den Regierungen Rußlands und Frankreichs ist Deutsch and b^üht gewesen, den auS dem Kriege der beiden großen ostastat.schenReiche drohenden weiteren Verwickelungen vorzubeugen. Unsere Bestrebungen sind, Dank der oerständnißvollen Mäßigung der japanischen Regie­rung von Erfolg gewesen und werden mit dazu beitragen, Deutsch­lands Gewerbesteiß und Handel ein Feld friedlichen Schaffens zu erhalten und zu erweitern. , .... <

Den bektagenSwerthen Vorgängen im Türkischen Reiche und der dadurch geschaffenen Situation ist unsere ernste Autmerksamkeit zugewandt. Getreu seinen Bündnissen und den bewähr >n Grund­sätzen deutscher Politik ist das Reich allzeit bereit, mit dem durch l ihre Interessen in erster Reihe berufenen Mächten zusammenzuwirken, I um der Sache des Friedens zu dienen. Die Etnmüthtgkeit des Entschlusses aller Mächte, die bestehenden Verträge zu achten und die Regierung Seiner Majestät des Sultans bei Herstellung ge­ordneter Zustände zu unterstützen, beg'ündet die Hoffnung, daß den vereinten Anstrengungen der Ersolg nicht fehlen werde.

Aus Alle höchsten Befehl ertiäre ich im Namen der verbündeten Regierungen den Reichstag für eröffnet.

Die Stellen, betr. das Bürgerliche Gesetzbuch, die Börsen- resorm, die Zuckersteuernooelle und die auswärtigen Beziehungen des Reiches rouiben mit besonderem Beifall aufgenommen. Mit I einem vom Präsidenten der vorigen Session, Freiherrn o. Buol, I ausgebrachten dreifachen Hoch auf S. Maj. den Kaiser schloß die Feier.

»»nähme von Anzeigen zu der Nachmittag- für den folgenden Tag erscheinenden Nummer bi» vorm. 10 Uhr.

Die Eröffnung des Reichstages.

(Ausführlicher Bericht.)

Berlin, den 3. December 1895.

»um ersten Make seit seiner Thronbesteigung vollzog der Kaiser die Eröffnung des Reichstages nicht in eigener Person, sondern hatte damit den Reichskanzler betraut. Der feierliche Act trug daher auch .... schlichtes Gepräge. Es waren nur etwa 60 Abgeordnete zugegen, Ur dürzentche Frack herrschte vor. Kurz nach 12 Uhr betrat der Bundesrath, geführt vom Reichskanzler, den Weißen Saal. Der Reichskanzler Fürst Hohenlohe nahm aus den Händen des Staats- tzcretärS v. Bötticher die Thronrede entgegen und verlas dieselbe. Die Thronrede lautet:

Geehrte Herren! t

Seine Majestät der Kaiser haben mir den Auftrag zu ertheilen geruht, Sie in Seinem und der verbündeten Regierungen Namen willkommen zu heißen. u

Ihre Arbeiten fallen in die Tage der Erinnerung an die große »eit, iu welcher vor einem Dierteljahrhundert die Frucht der ruhm­reichen Kämpfe erwuchs, deren Andenken wir unlängst gefeiert haben.

Die Begründung des Reichs, die Einheit und Machtfülle des Vaterlandes war der * iegesprets, der unter deS großen Kaisers Führung durch das treue Zusammenstehen der deutschen Fürsten Inb Völker, den Heldenmuth unserer Heere, die Weisheit unserer Staatsmänner errungen wurde. ? .

Im dankbaren Rückblick auf jene Tage sich deS Besitzes der schwer erworbenen nationalen Güter neu bewußt zu werden, getragen I von diesem Bewußtsein, den Sinn auf das Ganze, das Einende in allem Streit der Meinungen und Interessen gerichtet zu halten - solche- ziemt dem deutschen Volk und dem deutschen Reichstage, der selbst eine Errungenschaft jener Kämpfe ist. Ihm liegt es ob, ge­meinsam mit den verbündeten Regierungen auf dem vor fünfund­zwanzig Jahren gelegten Grunde weiter zu bauen in der von der Verfassung vorgezeichneten Richtung: zum Schutz und zur Ent­wickelung des nottonalkn Rechtes und zur Pflege der Wohlfahrt des deutschen gehrte Herren, liegen auch die BeratyungS-

gcgenstände, die ihre Thätigkeit in Anspruch nehmen werden.

Als bei dem Schluffe der Session, in welcher die großen P^c-ß- -esetze zur Verabschiedung gelangten, der H^chselige Kaiser Wilhelm am 22. December 1876 den Reichstag um sich versammelte, ga^ er bet Hoffauna Ausdruck, daß der damals erreichten Einheit aus dem Hlbie-e der Rechtspflege die Rechtsetnhclt aus dem Gebiete des ge­lammten bürgerl'.chen Rechts folgen werde. Diese Hoffnung soll ie-tzt ihre Erfüllung finden. Im Laufe dec Session wird Ihnen der Lntwurs eines bürgerlichen Gesetzbuches vorgelegt werden. Durch­drungen von der Bedeutung, welche der endlichen Z eitigung der dvoften Verschiedenheiten auf dem Gebiete des bürgerliche!. Rechts für datz Anfeh-n des Reia-S und für die wirtschaftliche Entwickelung des Volkes beiwohnt, haben die verbündeten Regierungen b-' Prüfung

nach mühevoller Arbeit vollendeten Entwurfs bereitwillig Opfer | Ihrer Wünsche und ihrer Anstchten gebracht. Sie geben sich der . Hoffnung hin, daß der Reichstag in gleichem Geiste an die Be- | ratbung herantreten und daß es so gelingen werde, zum Segen des ; Vaterlandes da« große Werk zum Abschluß zu bringen.

Dec Versuch, in das gerichtliche Strafverfahren neue Bestim­mungen ei zuiühren, welche die Schnelligkeit und die Gerechtigkeit der ©trafoerfolgung erhöhen, hat in der vorigen Session nicht zum 2(ete geführt. Es wird Ihnen von Neuem ein Gesetzentwurf zu «eben durch welchen die erforderlichen Aenderungen und Ergänzungen des ^.richtsverfaffungsgesetzes und der Strafprocrßordnung in Vor- inn aebracht werden.

Neben diesen Aufgaben im Bereich nationaler Rechtsentwtckelrmg wirb Ihre Mitwirkung für eine Reihe von Vorlagen in Anspruch genommen werden, die der Wohlfahrt der Erwerbsstände zu Gute kommen^^ollem^werk, ^ffen Gedeihen zu fördern die verbündeten »eakrungen als eine ihrer vornehmsten Aufgaben ansehen, entbehrt »um weitaus größten Theile einer geordneten Vertretung, während den Regierungen für die der Lösung harrenden schwierigen Organi­sationsfragen der mitwirkende Beirath zahlreicher Kreise des Hand- «erkSstattbeS fehlt. Zur Beseitigung dieses Mangels und zugleich alS erster Schritt zur Lösung der Organisationsfrage ist eine Ge­setzesvorlage über die Errichtung von Handwerkerkammern bestimmt.

Mit dem Börienhandel, dessen entwickelte Formen bet der heutigen Ausdehnung des Umsatzes von Maaren und Werthen nicht entbehrt werden können, sind Gefahren verbunden, die sich zum Schaden des Volkswohlstandes oft genug fühlbar gemacht hoben Auch Volkskreise, die sich an Börsengeschäften nicht zu betheiligen pflege", namentlich die Produzenten landwtrthschaftlicher Erzeugnisse, können durch den preisbildenden Einfluß der Börse in ihren wi'th- schaftlichen Jntereffen betroffen werden. Solchen Mißständen nach Möglichkeit zu begegnen, bezweckt der an die Vorschläge der Börsen- Enquete-Commisston anknüpfende Entwurf eines Börsengesetzcs, der Ihnen nebst einer ergänzenden Vorlage über das kaufmännische Depotw sm unverweilt zugehen wird.

Gegen eine Gruppe von Auswüchsen im Handel und Wandel richtet sich etn — einem Beschluß des Reichstags entgegenkommender — Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung des unlauteten Wettbewerbs.

In ähnlicher Richtung bewegt sich eine Vorlage, welche die gesetzlichen Vorschriften über den Verkehr mit Ersatzmitteln für Butier tm Interesse der Molkereiproduction zu erweitern unternimmt.

Da sich die an das geltende Zuckersteue'gesetz geknüpfte Er- wartnng einer internationalen Aufhebung der Ausfuhrzuschüsse bisher leider nicht erfüllt hat, und im Hinblick auf die ungünstige Rück­wirkung, welche die allgemeine Lage des Zuckermarktes auf die land- wirthschaftlichen ErwerbSverhältnisie ausübt, hat sich der lebhafte Wunsch nach einer umfangreichen Reform der einschlSglichcn Gesetz­gebung geltend gemacht. Die schwierige Aufgabe ist zur Zeit Gegen­stand der Erwägung Seitens der verbündeten Regierungen.

Schon in der letzten Tagung ist Ihnen ein Gesetzentwurf vor- gelegt worden, der die Gewerbeordnung unter Anderem in dm auf das Windergewerbe bezüglichen Vorschriften abzuändern bezw.ckle.

Dieser Entwurf ist einer wiederholten Prüfung unterzogen roorbei und wird Ihrer Beschlußfaffung von Neuem unterbreitet »erben.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondrn>'Bmean.

Berlin, 3. December. Mit der Führung der Geschäfte des Ministeriums des Innern während deS Urlaubs des Ministers von Köller ist der UnterstaatSsecretär Braun- behrens betraut worden.

Berlin, 3. December. Gegenüber der Blättermeldung, die deutsche ReichSregierung habe mit China ein Abkommen getroffen über die Errichtung einer Kohlenstation und eines Marineetablissements in Quemoy erfährt die „Post": In Kreisen, die davon Kenmmß haben müßten, ist von einer dahingehenden Absicht nichts bekannt. Auch find die Ansichten über die Zweckmäßigkeit einer Kohlenstation in Ostasien getheilt. Vorläufig bestehen bis zum 31. März 1898 mit Weltfirwen in Hongkong, Shanghai, Uokohama ufw. Verträge für Kohleulieferungen für in astatischen Gewäffern sich aufhaltende Kriegsfahrzeuge.

Berlin, 3. December. Die „Berl. Corr." schreibt: Die Frage, ob nach Lage der Gesetzgebung es zulässig sei, aus Süddeutschland nach Preußen gebrachtes Vieh allgemein einer Quarantäne zu unterwerfen, ist vom Landwirthschaftsminister verneint worden, weil alles Vieh deutscher Provenienz in veterinär-polizeilicher Beziehung nicht anders als preußisches Vieh zu behandeln sei. Dagegen erscheint es statthaft, aus verfeuchten Teilen deS Reiches stammendes oder durch verseuchte Gebiete tranSportirteS Vieh auf dem Entladungsbahnhofe thterärztlich zu untersuchen und