Abg. Ullrich schlägt dem Hause vor, de« Außichuß- onttofl nicht zu folgen. Nach Mittheilungen s.i die Noch in den Kreisen der Petenten groß. ES handle sich hier um dreißig Herren im Alter von sechSzig bis neunzig Jahren. Mit der Gewährung der Bitte thue die Kammer weiter nich'S, als eioe Ehrenschuld begleichen gegen die Vcutc, welche im Dienste der Volksschule unfähig geworden sind. Wenn auch der eine oder der andere dieser Herren nicht durch Be­dürftigkeit zu leiden habe, so sei dies nicht maßgebend. Es handle sich doch nur um ca. 7000 Mk., und nach dem Alter der Herren werde die Regierung dies nicht lange zu zahlen haben. Pflicht deS Staates sei es aber, den Herren für ihre Dienstleistungen den Dank auszudrücken.

Geb. StaatSrath Knorr weist auf die Unthunlichkeit der Gewährung gegenüber anderen Beamrenkategorien hin.

Graf Oriola steht voll und ganz auf dem Stand­punkt des Abg. Ullrich. Dabei richtet er die Anfrage an Gcoßh. Regierung bezüglich der Gestaltung der Gehalte der BolkSschullehrer, refp. wie sich diese Angelegenheit verhält, und in welchem Stadium sie sich befindet

StaarSminister Finger glaubt dem Abg. Graf Oriola entgegenhalten zu sollen, daß die Regierung die BolkSschul- lehrer nicht anders behandeln könne, als andere StacuS- dtener, insbesondere wenn keine Bedürftigkeit vorliege. Er memc überhaupt, die Herren könnten sich zufrieden geben. Bezüglich der Aufbefieruug der Gehalte der BolkSschullehrer seien die Verhandlungen ihrem Abschluß nahe, insbesondere habe sich die Regierung damit besaßt, in welchem Umfang die Aufbesserung der Gehalte der BolkSschullehrer stattfinden könne. In nicht langer Zeit werde der Kammer eine Vor­lage in dieser Sache zugehen.

Abg. Schroe der hat dem Ausschuß-Antrag zugestimmt, weil er mußte. Die Regierung habe nachgewiesen, daß nur wenigen Lehrern entsprechende Erhöhungen zugebilligt werden könnten, und der Herr Staatsminister habe darauf hin­gewiesen, daß das, was für den Staatsdienst angezeigt fei, auch hier befolgt werden müsie. Dem schließe er sich auch an.

Abgg. Wefternacher und Schroeder stellen den Antrag, die Regierung zu ersuchen, alsbald festzustellen, ob und wieviel Lehrer eine Pension von weniger als 1000 Mk. beziehen?

Abg. Wasserburg ist mit dem Prinzip, was die Regierung verfolgt, einverstanden. Im Uebrigen ist eS ihm auch angenehm, wenn sie hier etwa» gibt.

Abg. Friedrich empfiehlt ebenfalls die Ansicht d?S Abg. Ullrich. ES scheine ihm, als ob mau diese Frage ohne Gefüblspolitik behandelt habe.

Nachdem noch der Abg. Bergsträßer für den Aus­schußantrag gesprochen, wird daS Gesuch nach dem Antrag des Ausschusses mit 22 gegen 17 Stimmen abgelehnt. Ebenso der Antrag Ullrich.

Für die s. Z. aufgewendeten Planirungskoften des Bauplatzes der Zellenstrafanstalt zu Butz­bach will die Stadt Rückersatz im Betrag von 22 500 Mk. haben. Regierung und Ausschuß lehnen baß Gesuch ab. Die Kammer beschließt demgemäß.

Für Errichtung eines F ru u e n g e f ä n g n i ss e s in Darmstadt wurden s. Z. die Mittel von 60000 Mk. bewilligt. Gegen baß erste Project finb jetzt noch 31 000 Mk. nothwendig, da Eentralheizung u. s. w. eingeftzhrt werben soll. Dies wird einstimmig genehmigt. Bezüglich des An­trags Muth auf Errichtung eines Amtsgerichts zu Freien steinau, beharrt die Kammer mit 19 gegen 16 Stimmen auf ihrem früheren Beschluß.

Für die Herstellung des Hofes des GerichtS- gebäudeS zu Mainz werden 3000 Mk. genehmigt. Damit ist die Tagesordnung erledigt. Morgen früh Sitzung.

Wir erhielten folgende Zuschrift:

In Ihrem Bericht über die Verhandlungen der 2. Kammer der Landstände über den Antrag des Abgeordneten Metz-Darmstadt brtr. die Umsturzvorlage tm Reichstag ist bezüglich der von mir in der Kammer gemachten Ausführungen nur getagt, daß ich bemerkt habe, eS dürfe nichts unversucht bleiben, um eine Verständigung zu et fielen. Eine solche Aeußerung, die ich natürlich niemals gethan bade, wäre so unsinnig, daß ich mich zu der Bitte an Sie gezwungen sehe, doch Ihr Referat wetentlich berichtigen zu wollen. Ich habe nämlich in der Kammer Im Wefenllichen Folgendes gesagt: „Meine Freunde und ich erachteten es nicht für erforderlich, ausführlich die Gründe darzulegen, aus welchen wir mit aller Entschiedenheit für den An­trag dcS Abg. Metz Darmstadt einträten, da die Bewegung, welche fast alle Kreise der Ration gegen die Gesetzesvorlage, die der VolkS- munb mit Recht Knedelgeseh nenne, durchdringe, eine ganz allgemeine und spontane sei und da in Petitionen, in dir Bresse und Versamm« langen die Gründe gegen die Vorlage so häufig und überzeugend et öl tert worden seien, daß sich kaum etwaS Reuet. beibringen ließe. Wir beschränkten und deshalb darauf, unsere hochgradige Befriedi­gung darüber auszusprechen, daß ein so energischer Widerspruch gegen die GesekeSvorlage von allen deutschen Parlamenten zuerst von einer Kammer au6geben solle, in der die nationalliberale Partei die Mehrheit habe, daß der Antrag gegen die Vorlage auSgehe von einem Mitglied der nationalliberalen Partei und daß der Antrag, wenn auch in etwas verwässerter Form, von einem nattonaUtberalen Berichterstatter empfohlen werde. Wir erblickten darin ein weiteres gutes Zeichen dafür, daß man in der nationalliberalen Partei immer mehr einsehe, auf welch falsche Bahnen man sich begeben habe, als «an vor noch nicht Jahresfrist auf dem Frankfurter Parteitag ohne jeden ersichtlichen Grund nach neuen gesetzlichen Mitteln zur Be (Impfung der fogen. Ilmsturzparteien gerufen und damit ganz allein die Geister beschworen habe, die man nun nicht bannen könne. Hierbei müßte aber, wie dieS auch von anbei er Seite bereits hervor- gehoben worden sei, unbedingt darauf bingewiefen werden, daß die Umsturzvorlage nicht erst durch die Anordnungen der Eommisstonen unannehmbar gew rden fei, sondern daß auch bereits die RegierungS- »arlagr, namentlich in den Bestimmungen der SS Hl® tinb 130 ganz unannehmbar gewesen sei. Hieran knüpfte ich die Hoffnung, daß immermehr die Ueberzeugung durchdringen möge, daß nichts Verkehrter sei. alS bei jeder noch so geringen Veranlassung sofort die Klinke der Gesetzgebung in Bewegung zu setzen, daß man endlich ein sehen möge, daß daS ungeeignetste Mittel zur B.kämpfung einer geistigen Bewegung die Bekämpfung mit Polizeimaßregeln und der Etrafgefetzgedung sei. Unrichtige Ideen könnten nur mit den Waffen deS Geistes bekämpft werden, niemals aber dadurch, daß man daS Recht freier Kritik beschränke Rm wenn bestehende Mißbräuche frei erörtert werden könnten und man v n allen Parteien bemüht fei, wirklich vorhandene Mißstände. von welcher Seite sie und wenn sie auch in schonungslosester Weife aufgedcckt würden, zu be eiligen.

, könne etwas Ersprießliches zum Wohle deS Ganzen geleistet »erben, niemals aber durch Gefktz smaßregeln, ite vielleicht dem ruhigen . Bürger, der auf Berat, Familie und aefellfchastliche Stellung Rück- 1 fichten zu nehmen habe, eine oolitifche Thätigkeii erschweren, niemals aber einen gewerbsmäßigen Agrtato-, welcher Partei er auch ange- bören möge, von einer lteilet(6t wirklich verderblichen Thätigkert ad- ha. len könnten. — Ich erklärte schließlich, daß wie freisinnigen Mitglieder beß Landtags für den Antrag Metz-Darmstadt, her sich allgemein gegen die Umsturzvorlage auSipreche, stimmen würden und ebenso für bm noch etwas weiter gehenden Antrag der Abgeordneten Ullrich und Jöst, bat wir aber nicht für den Antrag deS Bericht­erstatters Frtedriw stimmen würden, der sich nur gegen die Umsturz­vorlage, wie sie die ReichStagSc mmission gestaltet habe, auSipreche, fodaß er tnbirect eine Billigung ber Regierungsvorlage enthalte unb deshalb mehr schaden wie nutzen könne.-

Wie ein Berichterstatter aus bieten Ausführungen, bie ich vor- stehenb absichtlich fast wönlich wiedergegeben habe, herauShören konnte, ich habe gesagt, eS dürfe nichts unverfucht bleiben, eine Ver­ständigung zu erzielen, das verstehe wer will, ich verstehe es nicht

Eine ähnliche unrrchiige Berichterstattung habe ich auch, so mangelhaft die Berichterstattungen über die Verhandlungm deS Landtags auch sehr häufig find, mch nicht gefunden und erachte ich deshalb und bei der Wichtigkeit ber Angelegenheit, um bie eS sich handelt, für geboten, die vorstehende Berichtigung zu bewirten.

Hochachtungsvoll

Metz-Gießen, Vanbtacßabgeorbneter.

Deutscher Reichstag.

82. Sitzung. Donnerstag, den 2. Mai 1895.

Dritte Lesung der Zolltarisnooelle.

Zu der in zweiter Lesung beschlossenen Neusastung des S 6 deS Gesetzes beantragt Abg. Hammacher (nll.i hinzu,ufügen, daß der Retorsionszoll auf zollfreie Maaren die Höhe von 20 pEt. deS Werthes nicht übersteigen darf.

Der Antrag wird nach kurzer Befürwortung durch den Antragsteller angenommen. Mehrere Petitionen werden widerspruchs­los genehmigt.

Bei der Position „alkohol- unb äfherhalliae Parfümerien" leinschließlich der Kopf-, Mund- und Zahnwasser, beantragt Abg. Werner (Ant.) den Zoll auf 300, statt nur auf 200 Mk. zu erhöhen.

Abg Möller (ntlj widerspricht diesem Verlangen.

Abg. Schädler (6tr.) stimmt den Ausführungen Werners bei Abg. Richter (frf. Vp.) äußert sich gegen ben Antrag Werner. Schließlich erfolgt die Annahme des Antrages mit geringer Majorität.

Auf Antrag des Abg. Graf Kanitz wird sodann der Termin für das Inkrafttreten des Gesetzes auf den 1. Juli 1895 festgesetzt.

Aut eine Anfrage deS Abg. Hammacher (ntl.) bemerkt Schahsecretär PosadowSky, eS würden künftig alle Acnderungen zum Waarenverzeichniß 8 Wochen vor ihrem Inkrafttreten vrr- 8 ff enthält werden.

Die Resolution über den Quebrachozoll wird in nochmals wiederholter Abstimmung aus formellen Gründen angenommen und die gai ze Zolltai ifnovelle genehmigt.

Gesetzentwurf, betr. die Abänderung deS Zolloer- einigungsvertraa es von 1867.

Schatzsecretär Posadowsky erklärt, die Vorlage bezwecke, der Commune das Recht zur Weinbesteuerung zu geben.

Abg. Schädler (Centr.) äußert Bedenken gegen die Vorlage, welche doch nur den Weinbauer belasten würde unb empfiehlt die Verweisung an eine Commission.

Abg. .Schmidt-Elberfeld (frf. Dz-.) führt auS, diese Communal- fteuer würde nur die Winzer treffen unb die Kunstweinfadrikation sowie die Verschlechterung der Qualität förbirn.

Abg. Hammacher (ntl.) tritt den geäußerten Bedenken entgegen.

Abg. Singer (Soc.) ist gegen jede Ausdehnung des Steuer­systems.

Die Abgg. Blankenborn und Bürklin (ntl.) stehen der Vorlage unsympathisch gegenüber.

Abg. Wellstein (Centr.) erwartet die Ablehnung.

Abg. Graf Ltmbu, g-Sttrum (cons) wünscht das Zustande­kommen des Gesetzes.

Abg. Röficke (wild) fürchtet, diese Steuer würde ben kleinen Probucenten treffen.

Sodann geht die Vorlage an eine 21er-Commission.

Rach Erledigung mehrerer Petitionen wird eine Interpellation Lötze u. Gen. (Refp), betr. Maßnahmen gegen die Pctroleum- PreiS-Treiderei verlesen.

Morgen l Uhr: Elsaß Lothr. Bürgermeiftergesetz, RachtragSetal, Petroleum-Interpellation, Wahlprüfungen.

Ikiwftc Nachrichten.

Wolff» telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 2. Mai. Der Senioren-Convent beß Reichßtagß beschloß, die U mst urz - Vo r la g e erst am 7. b. M. auf bie Tagesordnung zu setzen.

Berlin, 2 Mai. Die Branntweinsteuer-Corn- misston beschloß, zwei Lesungen zu veranstalten. Die Commission nahm einstimmig Artikel 1, Ztff. 1, Abs. 1 der Vorlage, betreffenb bie sünsjährige Revision beß Gefammt- Contivgentß, sowie ben Betrag beß niedrigeren Abgabrsatzeß nebst Bestimmungen über die Befreiung von ber Verbrauchs- abgabe unb Nichtberechnung im Kontingent an. Die Com­mission nahm ferner Abs. 2 mit dem Antrag Gamp an, wo nach bie Brenner bie amtliche Denaturirung in ber Brennerei verlangen können. Ferner wurde angenommen Ziff. 2, Abs. 1, betreffend die fünfjährige Contingentirung für die bisherigen unb neu entstehenden landwirthschaftlichen unb Material­brennereien. Angenommen würbe ferner Ziff. 2, Lit. a, de- treffend baß regelmäßige Contingentirungßoersahren, unter Zurückziehung der AbänderungSanträge Mirbach und Paasche, betr. die Mißernten. Ferner wurde angenommen Lit. b, betr. bie Contingentßänberung bei Betriebswechsel, unter An­nahme beß Antrages Mirbach, wonach bie Befugniß beß : BunbeSrathß, auberroeite Ausnahmen behufs ContingentS- änberung zuzulaffen, gestrichen wirb. Auch Lit. c, betreffenb die Neuveranlagung zum Contingent, wurde angenommen.

Berlin, 2. Mai. Dem Reichstage ist eine Inter­pellation der Antisemiten zugegangen, betreffend die Ver- rheuerung beß Petroleums. Dieselbe wirb morgen । zur Derhanblung kommen.

Wiesbaden, 2. Mai. Seine Majestät ber Kaiser hat / besohlen, baß ber Intendant deS hiesigen HoftheaterS, Kammerherr von Hülsen, thn bei ben Leichenfeierlichkeiten für Gustav Freytag vertrete unb einen Kranz an deffen Sarge j niederlege.

Loudon, 2. Mai. Wie dem Reuter'schen Bureau auß Dj eddah gemeldet wirb, kamen daselbst gestern 28 Todeß- | fälle in Folge von Cholera vor.

Shristiauia, 2. Mai. Der norwegische VertheibigungS- verein beschloß, bei ber Firma Schichau in Elbing einen Torpedokrenzer zu bestellen, deffen Preiß ohne Armirung

i 605,000 Mk. beträgt. Die ganze Summe ist durch Beiträge norwegischer Frauen aufgebrachr worben.

KonSanunopel, 2. Mai. Im Srmenviertel entstand heute > Nacht eine Feuersbrunst, der 150 auß Holz gebaute Häuser zum Opfer fielen. Menschen find nichr um» Leden gekommen, doch wurden 500 Personen obdachlos. Der Brand, der nach langer Mühe gelöscht wurde, verursachre ungefähr 50,000 Lire Schaden.

Depeschen bei Bureau .Herold'.

Berlin, 2. Mai. Der Kaiser ist heute früh um 7 Uhr 55 Mm. auf ber Wildpa.kstatton bet Potsdam eingetragen unb von ber Kaiserin am Bahnhofe empfangen worben.

Berlin, 2. Mai. Der »Cccalongeiger* schreibt: Die Außeinanberfetzungen beß Cerernonienmeisterß v. Kotze mit seinen Gegnern werben in kurzer Zeit in eine neue Phase treten und höchst wahrscheinl ch dadurch in ihren intimeren Einzelheiten vor bie breite Oeffentltchkeit kommen. Die Privatklage gegen den Ceremomenmeister v. Schrader ist thatsächlich angestrengt und bereits am 9. Mai steht Termin an, in welchem Herr von Schrader alß Angeklagter er* scheinen wird.

Berlin, 2. Mai. Der neuernannte russische Botschafter am hiesigen Hofe, Graf von ber Ost en-Sacken, wirb heute Abend auß München hier eintreffen. Die Antritts- Audienz beim Kaiser geschieht tn kürzester Frist.

Berlin, 2. Mai. Die Wahlprüfungß-Commission deß Reichstags hat heute die Wahlen der Abgeordneten Bohm (freif. Volkßp., Potsdam 3, Ruppin Templin) unb Freiherrn von Maltzadn-Molzow (cons., Mecklenburg- Schwerin-Malchtn Waren) für giltig erklärt.

Berlin, 2. Mai. Der tn ber heutigen Stadtverordneten- Sitzung zur Berathung gekommene Magistratsantrag, zum Bau der Kaiser Wilhelm- unb Kaiser Friedeich- Gebächtnißkirchen 300,000 Mk. zu bewilligen, wurde abgelehnt, ebenso der Antrag, bie Vorlage an einen Ausschuß zu verweisen.

Eharlottenburg, 2. Mai. Die Charlottenburger Polizei hatte bem Vertrauensmann unb (Smberufer der gestrigen Maifest-Bersammlung bei 75 Mark Strafe verboten, Kinder zur Versammlung zuzulaffen. Dieses Verbot wurde auch befolgt. Der Festredner, Reichstagsabgeordneter Zubeil, kritisirte dieses Verbot alß bisher einzig dastehend. Der überwachende Polizeilieutenant erhob sich darauf, um bte Versammlung aufzulösen. Abg. Zubeil kam dem Beamten aber zuvor und schloß di- Versammlung mit einem Hochruf auf bie Socialdemokratie.

Frankfurt a. M., 2. Mai Die „gfiaakf. Ztg * meldet auß Diabrib: Gutem Vernehmen nach schließt sich Spanien bem Protest Frankreichß, Deutschlands unb Rußlanbs in der Ängelcgenhett deS japanisch chinesischen FriedenSvertrageS nicht an.

Wiesbaden, 2. Mai. Der Wittwe Gustav Frey- tagß waren gestern bereit» über 200 Beileidstelegramme zugegangen. Fortgesetzt lausen weitere Telegramme unb zahlreiche Kranzspenden ein. Bildhauer Schmahl au» Mainz nahm gestern bie TodtenmaSke ab.

Hamburg, 2. Mai. Fürst Bismarck veröffentlicht in den „Hamburger Nachrichten" ein Dankschreiben für bie ihm an seinem Geburtstage auß allen Theilen Deutsch- lanbß unb dem AuSlande zahlreich zugegangenen Glück­wünsche.

München, 2. Mai. Die socialistische Maifeier ist auch hier ohne Zwischenfall vorübergegangen. In ber Leo- polbstadt hatten sich bie Unabhängigen zusammengesunden, oei welcher Ge.egenheit den Socialisten ber Shrieg erklärt wurde. AlS ein Redner meinte, wir wollen keinen Staat, keine Beamten, keine Regierung, löste der Überwachende Polizei- Commiffär bie Versammlung auf, worauf eß großen Lärm gab.

München, 2. Mai. Der Prinzregent von Bayern hat eine Sammlung für ein Bißmarck-Denkmal tm ganzen Königreich Bayern genehmigt.

Basel, 2. Mai. Hier ist ein großer Maurer st rike außgebrochen. 800 Arbeiter find außftänbig. Am heutigen Nachmittag zogen etwa 300 Strikende mit rothen Fahnen von einem Bauplatze zum andern unb suchten bie dort arbeitenden Maurer zur Arbeitsniederlegung zu bewegen.

Laibach. 2. Mai. Heute Vormittag 10 Uhr 5 Min ist ein neuer, mehrere Secunben andauernder Erdstoß verspürt worden, welcher neue Riffe an den Häusern hervorbrachte und die alten erweiterte. Die Aufregung unter ber Be­völkerung wächst.

Rom, 2. Mai. Die Hauptstadt sowohl alß bie Provinz verhielten sich am gestrigen Tage vollständig ruhig. In den Marmorgruben bet Carrara wurde bie Arbeit nicht unterbrochen.

Paris, 2. Mai. Der gestrige Tag verlief vollständig ruhig. In allen Fabriken wurde gearbeitet. Die Socialisten veranstalteten einige Versammlungen, denen jedoch alle socialistischen Abgeordneten mit Ausnahme von zweien fern- geblieben finb. Die Nachrichten aus den Provinzen lauten ebenfalls befriedigend. In allen Roblenbiftrkien wurde ge­arbeitet. Hier unb ba fanden Manif ftationen statt, welche j-boch keinen ernsten Zwischenfall hervorriefen.

Paris, 2. Mai. Gerüchtweise verlautet, baß infolge weiterer Unterhandlungen sich Holland den Mächten, welche sich vereinigt yaden, um gegen die Friebensverhandlungen zwischen Japan und China zu proteftiren, anschlteßen wird.

Madrid, 2. Mai. Die Ruhe wurde am gestrigen Tage nirgends gestört. Die Grubenarbeiter von Ltnare», welche sich vor einigen Tagen sehr erregt zeigten, verhielten sich gestern vollständig ruhig.

Laadoa. 2. Mai. AuS Dokohama wird gemeldet, daß die japanische Regierung drei weitere große japanische Zeitungen suSpendirt hat. Unter denselben befindet sich auch em halbamtliches Organ. Die Zeitungen wurden an-