metnde - Verhältnisse nicht, sie wollten Alles abände n und buchten dadurch Verwirrung in alle Verhältntffe. Diese 8 Jahre badm da­her den Namm Beruisbürgermeister beinahe allgemew dlScredutrr. Freudig können wir der Aushebung dieses Gesetzes trotzdem nid)t zuftimmen, weil an die Stelle desselben eine neue Landgemeinde­ordnung treten soll, die bereits von dem Bundesratb und dem elsässischen Landesausschusse vereinbart ist und deren einreuim Ve- fltmmungen wir nicht jufftmmen können. Wir wer dm also hiernach, unserm Grundsätzen gemäh, für den oorl'egmdm Gesetzentwurf stimmen, ohne aber damit auszuvrücken, daß wir die neue «anv- gemetndeordnung billigen . , , , .

Avg. o. Tuny (nlj: Wir stehen zu der Vorlage viel freunb- licher, weil wir »n Bezug auf die neue Landgemeindeordnung volles Verträum zu dem elsässischen Landesausschuffe habm. Unsere Sache ist es natürlich nicht, die Bestimmungen der neuen L-ndgemetnde- ordnung zu prüfen. Wenn wir das tbäten, müßten uns ja Über­haupt alle Landesgesetze für Elsaß-Lothringen zur Prüfung vorgelegt werdm. Wir smd jedenfalls nicht gesonnen, ohne Noth uns Ui> die Inneren elsLssifchm Ängelegenheitm elnjumtichm und dm Elsaffnn bei der Lrdnung ihrer Angelegenheiten Schwterigle.ten zu machen. Wir lehnen daher jede Prüfung der Landaemeindeordnung grund­sätzlich au« rechtlichen und politischm Gründen ad und beschrankm uns daraus, die gegmwärttge Vorlage anzun'hmm.

Abg. Lieber ((Str.): Der Vorredner hat Herren Winteier wohl nur mißverständlich dahin aufgcsaßt, als habe derselbe den Reichstag gewiffermaßen verpfltchtm wollm zu einer Kontrolle auch von LandeS- gefetzen, hier also Landgemeindeordnung. Herr Wtnterer hat wohl nur sagen wollm, der Reichstag habe daS Recht, hier zu p"t>kn, oö das Landesgesetz genügend vorbereitet ist, welches an die Stelle des aufzubebenden RetchSgesetzeS tretm soll. Und dieses Recht spreche ich auch dem Reichstage zu. Wir erwartm, daß der Staatsrath über ein so wichtiges Gesetz, wie die Landgemeindrordnung e» ist, gehört wird. Wir könnm daher auch dem Anträge zusttmmm, welchen Herr Wtnterer für die zwelle Lesung angekündigt hat: daß nämlich künftig bet elsässisch - lothrtngtschen Gesetzen der Staatsrath gutachtlich gehört werde. _ ,____

Elsaß-lothr. StaatSsecretär o. Puttkamer: Der StaatSrath tft tn diesem Falle gehört worden! Aber wohin soll es kommen, wenn Sie beschließen wollen, der Staatsrath müsse stets gehört werden. Der StaatSralh tft für unS nur eine tvformatortsche Behörde. Wir legen derselben die Entwürfe vor, aber wmn dann tn dem Landesausschusse Abänderungm vorgmommen werden, so "on*'en wir doch nicht auch noch dem Staalsrathe die Abänderungm, das fertige Gesetz, oorlegm. Ueberotes gebörm ja auch die meisten StaatSräthe zugleich dem LandeSauSschusse an, und diese StaatSralhe haben sämmtlich der Landgemeindcordnung, wie sie jetzt beschlossen ist, -ugestimmt. Redner bestreitet iodann noch dem Abg. Wtnterer gegen- üver, daß datz Gesetz von 1887 mißbräuchlich gehandhabt, also zu viel Berufsbürgermeifter den Gemeindm octroytrt worden feien. Ja 16-1700 Gemeindens bestünden gegenwärtig nur 90 ernannte Bürgermeister, daS sei doch sicherlich nicht viel! Die neue Gemeinde­ordnung werde jedenfalls den Elsaß Lothringern ein Maß von Selbständigkeit geben, wie sie eS noch nie Kesesien hätten.

Abg. Preiß (Els.): Ob der Reichstag heute das Gesetz von 1887 aufhebe oder nicht, sei ziemlich gleichgiltig, denn der Rechts- zuftand, der die neue Gemeindeordnung schaffe, sei ebenso uner- fieulich, wie der gegmwärttge. ES gäbe ntrgmds ein Parlament, welches so unpopulär sei, wie der elsässische LandeSausschuß, auf dessen Zusammensetzung daS elsässische Volk so gut wie gar keinen Einfluß habe. . .

Abg. Bueb (elf. Soc.) stimmt dem Vorredner darin zu, datz die neue Gemeindeordnung Die Verhältnisse nicht bessere, in manchen Punkten, so beim Wahlrechte, sogar verschlechtere. Don dem Antrag Wtnterer verspreche er sich nichts, denn ein Anhören des StaatS- ratbs helfe nichts, so lange der LandeSausschuß in seiner jetzigen Zusammensetzung sortbestehe.

StaatSsecretär v. Puttkamer: Nach den letzten beiden Reden könnte man annehmen, die Regierung wolle mU dieser Dor läge nur wettere unbeschränkte Vollmachten erlangen. Wtr wollen doch aber Die Gemeindeordnung nur reformtren. Die neue Gemeinde, ordnung bringt Elfaß-Lothringen eine Selbstverwaltung, wie sie dort seit der französischen Revolution nicht bestanden hat. Die Ge­meindeverwaltung wird nach der neuen Gemeindeordnung in ihrer Beschlußfassung vollkommen souoerain, der Gemeinderath rann, im Gegensatz zu früher, nicht suSpendirt werden. Wir müffm aber btc Befugnis behalten, einer Gemeinde einen Bürgermeister zu ociroiren, wo sie in Parteien gespalten ist. wie Monteccht und Papulottt. Wtr müssen verhindern, daß ein Parteimann Bürger­meister wird, der für seine Freunde sorgt und seine Gegner schädigt.

Abg. Lenzmann (srs. VlkSp.): Wenn der StaatSsecretär das Hauptgewicht auf die Bestimmungen über den Gemeinderath lege und meine, daß dagegen die Ernennung der Bürgermeister weniger inS Gewicht falle, so stimme er dem allerdings nicht zu. Gleichwohl sei die neue Gemeindeordnung in manchen Beziehungen bester, als beispielsweise die preußische. Deshalb habe " gegen den angekündigten Antrag Wtnterer das Bedenken, daß dadurch vtelleicht die-ganze Vorlage gefährdet wäre.

Vor Beginn der 2. Lesung zieht Abg. Wtnterer seinen Antrag zurück, um die Vorlage nicht zu gefährden. , . 8

Die Vorlage wird tn ihren einzelnen Theilen debatteloS genehmigten Antrag Auer (Soz), betr. Eoalattonssreiheit und Vereinst echr.________________ r --

Deutsche» Reich.

Berlin, 30. April. Der Kaiser traf nach Beendigung srfneS Aufenthaltes am Darmstädter Hofe Montag Vormittag in Schlitz (Oberhessen) zum Besuche deS Grafen Görtz ein und wurde von der Bevölkerung enthusiastisch begrüßt. Von Schlitz auS gedachte der hohe Herr am Mittwoch Abend die Heimreise buect nach dem Neuen PalaiS nach Potsdam an» zutreten, wohin die Kaisern-, nebst den kaiserlichen Kindern im Laufe deS Dienstag auS dem Berliner Refidenzfchlosie übergefiedelt ist.

— In dem Rechtsstreite, welchen das deutsche Reich gegen den Ostender Rbeder Hamann wegen der verweigerten Auslieferung von Depeschensäcken deS unter- gegangenen LloyddampserS „Elbe" vor dem Gerichtshof zu Brügge (Belgien) angestrengt hat, liegt jetzt das staats- anwaltliche Gutachten vor. Dasselbe beantragt, die Klage zwar als zulässig, dagegen die Competenz deS Brügger Gerichtshofes zur Entscheidung hierüber als nicht vorhanden zu erklären. Der Kläger solle daher die Sache vor den zu­ständigen Richter bringen. Wer derselbe sein soll, darüber scheint sich daS Gutachten nicht weiter auSzulafien. Auch auS London liegt in der Affatre der „Elbe" eine Meldung vor. Sie besagt, daß der gerichtliche Leichenbeschauer nach Feststellung der Todesursache der mit der „Elbe" Verunglückten den Antrag der Sigenthümer deS KohlendampserS „Erathie" — der die „Elbe" zum Sinken brachte — aus fernere Der- taflung der Untersuchung zurückgewiesen babc.

Iktuftv Nachrichten.

WolffS telegraphisches Sorreipondenz-Lureau.

Berlin. 30. April. Der heutigen Comitositzung für die

Sröffnun g deS N or d - O st i ee - (5 an a l« wohnte da«

Prändium deS Reichstages bet ES wurden verschiedene Programmergänzungen erledigt- ferner wurde der Kre'S der Einladungen festgesetzt und die Form der Einfahrt m den Canal debattier. Auch dir Betheiligung der Preffe wurde berathen. Die Hinfahrt von Berlin au» soll mittelst zweier Sonderzüge erfolgen.

Wiesbaden, 30. Aprtl. Gustav Freitag ist heute Abend 10 Uhr gestorben.

Ul», 30. April, ©et der heutigen ReichStagS- nachwahl erhielten H ähnle (deutsche DolkSpartei) 6035, E b mann (nationallib. cons. agrar.) 6616 und Dietrich (Soc.) 2017 Stimmen. Es ist sonach Stichwahl zwischen Hähnle und Ehmann erforderlich.

Ritthampton, 30. April. Die Stückarbeiter der Schuh- waarenfabriken, etwa 2000, legten wegen der von den Arbeitgebern neu eingeführten Fabrikordnung wiederum die Arbeit nieder.

Epiual, 30. April. Der Bürgermeister von Do- mtövre ist gestorben. Er hat bei der Katastrophe seine drei Nichten, einen Schwager und zwei Schwägerinnen verloren.

WB. Remscheid, 1. Mai. Stichwahl - Resultat im Wahlkreise Lennep-Mettmann: Fischbeck (freisinnig) fiegte mit 15763 über Meist (Soc.) mit 15 138 Stimmen.

Depeschen deS Bureau .Herold".

Berlin, 30. April. Wie die „Bofl. Ztg." auS Reichs- tagSkreisev hört, wird beabsichtigt, den Reichstag vom 27. Mai bis zum November zu vertagen. Erledigt sollen bis dahin noch werden die Umsturzvorlage, wenn irgend mög­lich auch die Branntweinsteuer, die noch in der Commission steckt. Die Zuckersteuer. und Börsenreform-Vorlage gedenkt man wenigstens noch in die Commission zu verweisen.

Berlin, 30. April. Die Reichstags Commission für die Branntweinsteuer hat zu ihrem Vorsitzenden den Abge- ordneten Holtz (RetchSp.) und zu dessen Stellvertreter den Abgeordneten Szumla (Centr.) gewählt.

Berlin, 30. Aprtl. Der „Reichsanzeiger" publicirt heute die Ernennung des Majors von Wißmann zum Gouverneur von Deutsch-Ostafrika.

Berlin, 30. April. Die ReichStagS-Commisfion zur Be- rathung des Antrages Kanitz hielt heute wieder eine Sitzung ab. Die Abgcordneten Dr. Meyer und Bebel haben folgende Resolution etngebracht: Den Reichskanzler zu er­suchen, eine Enquete über die Lage der deutschen Landwind- schäft unter Berücksichtigung der geographischen Lage und Größenklasie der verschiedenen Betriebsarten, de« Verschuldung« zustandeS und der Arbeiterverhältnisie zu veranlasien. Abg. Graf Kanitz begründet seinen Antrag in längerer Rede und erklärt sich schließlich gegen die Resolution Meyer Bebel, da dieselbe keinen Zweck habe. Abg. Hugh (Centr.) gibt dem Schutzzollsystem vor dem Anträge Kanitz den Vorzug. Man- teuffel (conf.) bittet, die Resolution Mcyer-Bebel abzulehnen. Abg. Klose (Centrum) wünscht von der Regierung zu er­fahren, welche Mittel sie zur Hebung der Landwirthschast in Aussicht genommen habe. Redner empfiehl die Abschaffung der Getreidespeculation. Geheimerath Köhn erklärt, er könne auf die vom Vorredner berührte Frage nicht eingehev. Nach wetteren Ausführungen der Abgeordneten Schultze und Eich- büchler wird die Weiterberathung auf morgen vertagt.

Berlin, 30. April. Eine stark besuchte Versammlung im Süd-Westen Berlins nahm eine Resolution gegen die Um stürz-Vor läge an und genehmigte deren Absendung an Len Reichstag.

Wien. 30. April. Die „Arbeiter-Zeitung" meldet, daß anläßlich der morgigen Maifeier in Wien und Budapest keine Abendblätter erscheinen, ebenso am 2. Mai keine Früh­blätter.

Mährisch Ostrau, 30. April. Die socialistischen Arbeiter- vereine beichloffen, in allen Berg- und Eisenwerken den 1. Mai zu feiern. Die Polizei verbot die Abhaltung einer großen Arbeiter Versammlung unter freiem Himmel. ES wurden nur vier Versammlungen tn Localen und zwei Gartenfeste gestattet. Zur Aufrechterhaltung der Ruhe werden Militär und Gensdarmerie verstärkt.

Laibach, 30. April. Nach vorhergegangenem Bibriren und unterirdischem Getöse fanden heute früh um 4 Uhr 15 Minuten und 5 Uhr abermals heftige Erdstöße statt, welche die gesammte Bevölkerung in Schrecken versetzten. Die Häuser haben großen Schaden erlitten.

Brussel, 30. April. Wie au» Venedig gemeldet wird, hat König Leopold die Reise nach München an­getreten.

Pari«, 30. April. Die Vorbereitungen für die Feier deS 1. Mat lassen erkennen, daß dieselbe still verlausen wird.

Petersburg, 30. April. Fast alle russischen Journale find der Ansicht, daß Japan die Forderungen Rußland» auf Abänderung deS Friedensvertrages nicht er­füllen werde, so daß eS zu einem russisch japanischen Kriege kommen müsse. Einzelne Journale, z. B. die „Nowastt", wüthen gegen die Mächte, welche sich dem Protest nicht an- geschloffen haben. Die „Nowosti" sagt: Der Hoß Oester- reich-Ungarn» und Italien» gegen Rußland sei so groß, daß sie Japan offen- unterstützen. Sie seien schlimmer al» die gewinnsüchtigen Engländer. Aber weder England, noch Oesterreich Ungarn und Italien dürfen vergeffen, daß sie ver wundbar seien, England in Indien, Oesterreich Ungarn in Bosnien und Italien tn Afrika.

Petersburg, 30. April. Da» Control • Lomirs der sibirischen Eisenbahn hat nunmehr die Höhe der bei dem Bau begangenen Unterschlagungen seftgeftellt. Die selben betragen 15 Millionen Rubel. Der erste Ingenieur Adonuroff und der Leiter deS Baue» sind au» ihrem Dienst entlaffen worden. Der Ches de» technischen Departement», Smirnoß, hat sich erschaffen.

Gieße», den 30. April 1885

• • ttiennugeu. Seine König!. Hoheit der Groß« Herzog Hatzen Allergnädtgst geruht, am 27. April den Regierungsbaumeister Wilhelm Becker au» Darmstadt zum Wasserbau-Assessor und dir Steuercontrolleure Wilde!« Flath, Adolf Abrie und Karl Damm zu Steuercom- miffariatS-Afsistenten bei den Steuercommiffariaten Darmstadt bezw. Gießen und bezw. Mainz zu ernennen.

• • Aus be» Zustizdienst. Durch Entschließung Groß- herzoglichen Ministeriums de» Innern und der Justiz wurden die GerichtSaccesisten 1) Anton Bopp au» Mommenheim. 2) Franz Klietfch au» Büdingen, 3) Dr. Ludwig Krug au» Mainz, 4) Dr. Karl Lambinet au» Mainz, 5) Dr. Julin» Lehr auS Darmstadt, 6) Felix Ortwein au» Bad-Nauheim, 7) Karl Rummel au» Darmstadt und 8) Wilhelm Traut wein au» Alsfeld zu Gericht» Assessoren und 9) der Gerichts Acceffist Dr. Bernhard Rieger au» Darmstadt zum Regierung»-Assessor ernannt.

• • „Der Mai ist gekommen, die Bäume schlagen au»", die» und andere» war der Refrain zu der Studenten Nacht­gesang , der in den ersten Morgenstunden de» heutigen I. Mai in verschiedenen Stadttheilen erscholl. Der durch den Spektakel jäh au« de« Schlafe geweckte Philister mochte wohl glauben, daß iämmtlicheHexen de» Blocksberge» beurlaubt seien und einen Besenritt nach Gießen unternommen hätten, so toll ging e» mitunter her. — Ist da» nächtliche Treiben der Krakehlgeister schon de» rubededürstigen Bürger» und Arbeiter» wegen nicht zu billigen, so kann aber auch nicht scharf genug die Rücksichtslosigkeit gegen die Kranken, Frauen und stmbeT verurtheilt werden, die sich durch da» Schießen offen­barte. Gegen 10 Uhr gab eS am SelterSweg einige ge­waltige Donnerschläge, deren Urheber sich wohl noch zu ver- antworten Haden werden. — Eine weniger geräuschvolle Veranstaltung sand zwischen 12 und 1 Uhr auf der Lahn statt, nämlich eine Nachenfahrt mit Lampion». Hierzu war die ganze Flotte der Benner schen Badeanstalt in Dienst gestellt.

• * Zur Tabaksteuerfrage. Wir erhielten au» Berlin folgende Depesche: In der Tab akst euer' S o m mist ion gab StaatSsecretär PofadowSky die Erklärung ab, die Regierungen seien bereit, die Forderungen der Tabaksteuer aus daS Bedürsniß von IO1/, Millionen zu ermäßigen Die Comm'ssion lehnte sodann mit 18 gegen 4 Stimmen die elften vier Paragraphen ab, womit die Vorlage beseitigt ist.

* • Der erste RecttationS Abend der Baronin Osten-Lacken in SteinS Saalbau findet morgen Abend punkt 8 Uhr statt und bringt die duftige Alpensage Zlatorog von R. Baumdach. ES ist daS erste poetische Werk, mit welchem >er jetzt berühmte Dichter in der deutschen Literatur seinen Ras gründete. — Die Sage von dem GembSbock Zlatorog mit den goldenen Hörnern ist alt. DaS Volk glaubt noch heute an die Gewalt dieser sagenhaften Erscheinung, welche in den julischen Alpen einen Goldschatz hütet, und alle Bewerber um denselben tn den Abgrund stürzt. — Diese duslige Dichtung wird Frau Osten - Sacken frei nach dem Gedächrniß vortragen — eine Gabe, die selten ein Rec-tator sein eigen nennen kann, denn eS gehört eine große Gedachlnißkunst dazu, ein Buch ganz in fich aufzunehmen. In Anbetracht der künstlerischen Leistung und deS guten Zwecke», für den die Vorträge stattsinden, ist auf ein recht zahlreiche« Publikum zu hoffen. Der Anfang ist punkt 8 Uhr.

♦*-h. Omnibus Fahrplan Aeudetungeu Mit dem morgigen Tage, Donnerstag den 2. Mai, tritt der neue Sommer- fahr plan der Omnibu» - Gesellschaft, correspondtrend mit den Veränderungen der Eisenbahnfahrpläne, in Kraft Der­selbe enthält zwei Neuerungen, die allseitige Anerkennung finden werden. Die Einstellung einer dritten Linie (0.) Marktplatz—LudwigSplatz—Schiffenbergerwald und zurück, welche bei günstiger Witterung Sonntag» mit drei, Werk- tag» vorläufig mit einem Wagen, also alltäglich gegen einen Fahrpreis von 20 Pfg. nach besonderem Fahrplan gefahren wird. Außerdem ist eine weitere Tour eingelegt, welche Abend» um 10 Uhr vorn Bahnhofe abgeht und den mit dem D-Schnellzuge von Frankfurt a. M sowie den mit dem letzten Zuge der Oberhessischen Bahn ankommenden Paffagieren Gelegenheit bietet, noch nach der Stadt befördert zu werden. Die einzelnen Fahrten find nunmehr nach Nummern ein- getheilt, wodurch eine bessere Eintheilung» Uederficht ermög- licht ist. Die anderweitigen Aenderungen sind au« den Fahr­plänen ersichtlich, weicht unaufgezogen zu 10 Pfg., aus- gezogen zu 20 Pfg., auf Leinwand aufgezogen (Taschen­fahrplan) zu 30 Pfg. bet Herrn Ernst Balser, Mäu». bürg, zu haben find.

•• Bon den letzten SinbrnchSdiebstahle». E» ist nunmehr festgestellt, daß der zu Mainz seftqenommene Einbrecher Kreuz an den beiden Einbruchsdiebstählen im diesigen Ga». und Wafferwerk und im Direction«gebäude der Oberhessischen Eisenbahnen betheiligt war. In seinem Besitz wurde ein Geld- beutel vorgefunden, welcher von einem Bediensteten de» Ga»> und Wafferwerk« al« Eigenthurn erkannt wurde. Der Beutel befand sich in einem Pult, der bei dem Diebstahl erbrochen und beraubt wurde. Die Persönlichkeit de« angeblichen Kreuz ist al« diejenige de» Johann Peter Pütz, genannt Faseph, au» Rümpen festgestellt worden. Lin Compliee de» Putz wurde ebenfalls verhaftet.

•• Ja den Ruhestand Versetzt wurde am 23. April der Lokomotivführer bei den Oderhe'sischen Eisenbahnen Christoph Barth zu Gießen auf sein Nachsuchen mit Wirkung vom 1. Juni f. I an.

Die 25jährige Jubelfeier der WiederanfrichtNUß de» Dentschen Reiche» 'oll auch durch eine großartige allgemeine ^eftfeier am Rational-Denkmal auf dem Niederwald be­gangen werden. Ebenso soll dort am 1. September d I die 25iäbnge Wiederkehr de« Sedantage» festlich begangen werden.