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Donnerstag den 2. Mai

Nr. 102 Erstes Blatt

Drr IbW»« Anzeiger ericheint täglich, mit Ausnahme de» Montags

Die Giehener I>«milte«»täller werden dem Anzeiger wöchentlich dreimal beigelegt.

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Alle Annoncen-Bureaux de» In« und Auslandes nehmen Anzeigen für den „Gießener Anzeiger" entgegen.

2lmtlid?er Theil.

Bekanntmachung, betreffend Abhaltung landwirthschaftlicher Vorträge. Herr Landwirthschaftslehrer Leithiger in Alsfeld wird Tonntag den 19. Mai l. I., Nachmittags 3 Uhr, zu Watzenborn-Steinberg in der Wirthschaft zur WilhelmShöhe bei Herrn Balth. Schneidmüller einen Vottrag über die Gründung von Viehzuchtvereinen durch die Gemeinden halten.

Zu diesem Vortrage werden alle Mitglieder des land- wirthschaftlichen Bezirksverems und Localvereins, sowie alle Freunde der Landwirthschast hierdurch ergebenst eingeladen.

Die Herren Bürgermeister von Watzenborn und der benachbarten Gemeinden werden hierdurch ersucht, auf möglichst zahlreichen Besuch der Versammlung hinzuwirken.

Gießen, den 29. April 1895.

Der Director des landwirthschaftlichen Bezirksvereins Gießen. Carl Jost.

Nachwahlbetrachtungen.

In einer ganzen Reihe von Reichstagswahlkreisen haben sich in jüngster Zeit Erneuerungswahlen nothwendig gemacht, welche rheils durch das Ableben oder durch freiwilligen Man« datSverzicht der bisherigen Abgeordneten, theilS aber auch — und das ist der überwiegende Fall — durch die Ungül­tigkeitserklärung der Wahl der seitherigen Vertreter veran- laßt worden sind. Eine Anzahl dieser Wahlen sind schon zum Vollzug gelangt, so diejenigen in Schmalkalden - Esch- wege, Eisenach-Dermbach, HosgeiSmar - Rinteln, Dresden- Land, Lennep-Mettmann und Weimar-Apolda, andere stehen in den nächsten Tagen bevor, wie die nöthig gewordene Stich­wahl in dem letztgenannten Wahlkreise, ferner die Neu­wahlen in Köln, Waldeck, Colberg - Cöslin u. s. w. Fast alle die bis jetzt vorgenommenen Ersatzwahlen zum Reichs­tage weisen gewisse gemeinsame Charakteristica auf, und letz­tere werden aller Voraussicht nach auch den noch nicht ent­schiedenen Wahlen anhaften. Zunächst verdient hervorgehoben zu werden, daß in den jüngsten Reichstagsnachwahlen nir­gends die patriotische Entrüstung im ■ deutschen Volke über den bekannten ReichStagSbeschluß vom 23. März wider die vor­geschlagene BiSmarckehrung zum kräftigen Ausdruck gelangt ist. Geradezu typisch erscheint in genannter Hinsicht wohl der definitive Ausgang der Eisenacher Ersatzwahl. Hier standen sich in der Stichwahl der Vertreter der freisinnigen BolkSpartei, Casselmann, also einer der zu Majorität vom 23. März gehörenden Parteien, und der Candidat vom Bunde der Landwirthe und der Conservativen, Dr. Rösicke, gegenüber, demnach jener politischen Richtungen, deren An­hänger zusammen mit jenen der Nationalliberalen und der antisemitischen Partei die Minderheit in jener berühmt ge- wordenen ReichstagSfitzung gebildet hatten. Wenn die Eise­nacher Nationolliberalen und Antisemiten in der engeren Wahl einmüthig für den Dr. Rösicke gestimmt hätten, so wäre letzterer gewählt worden, trotz aller Unterstützung seine- Gegners durch die Sozialdemokraten. Statt dessen hat man aber seitens obiger Parteien aus Verstimmung und Derbit- terung bei der Stichwahl vielfach Passivität beobachtet oder für den Freisinnigen gestimmt und so dessen Sieg mit herbei­führen helfen. Zweifellos würde die gleiche Erscheinung auch bei allgemeinen Neuwahlen zum Reichstag vielfach zu beobachten gewesen sein, man kann aus ihr mit ziemlicher Bestimmtheit folgern, daß Neuwahlen auf Grund einer Auf« lösung des Reichstages infolge des Votums vom 23. März schwerlich zu einer wesentlich anderen Zusammensetzung des Parlaments geführt haben würden.

Diese Vermuthung erfährt aber auch ihre unstreitige Bestätigung durch die Zersplitterung und gegenseitige Be­kämpfung unter den bürgerlichen Parteien überhaupt, welche häßlichen Züge in der eingeleiteten Nachwahlcampagne zum Reichstage eben wiederum besonders scharf hervorgetreten find. In allen in Betracht kommenden Wahlkreisen befeh­deten sich die einzelnen bürgerlichen Parteien fast mehr, als den gemeinsamen Gegner, die Sozialdemokratie, was selbst von politischen Richtungen gelten muß, die einander doch so nahe stehen, wie die Conservativen und Antisemiten. Der Zwist zwischen letzteren Parteien hat auch den Verlust des Wahlkreises Dresden-Land an die Sozialdemokraten herbei­geführt, was schließlich allerdings nur eine gerechte Strafe für den Luxus, in einem von der Sozialdemokratie ohnehin schon stark gefährdeten Wahlkreise zwei Candidaten der natio­nalen Richtung aufzustellen, bedeutet.

Die gegenseitige Zerfleischung der bürgerlichen Parteien in den Hauptwahlen macht es allerdings begreiflich, wenn unter ihren Anhängern ein gerütteltes Maß voll Erbitterung ; und Verfeindung hüben und drüben zurückbleibt, das bei Stichwahlen erfahrungmäßig nur zu leicht den L-ocialdemokraten zu Gute kommt. Verwunderlich könnte es daher nicht weiter - erscheinen, wenn nun die Socialdemokraten tn der Stichwahl ; auch den Wahlkreis Weimar-Apolda eroberten (nach emer der i „Franks. Ztg." zugegangenen Mittheilung sind die Frei­sinnigen aufgefordert worden, für den sozialdemokratischen Candidaten zu stimmen. Red.). Jedenfalls find die bei ; den gegenwärtigen Ersatzwahlen zum Reichstage hervor­getretenen Erscheinungen für den wahren Vaterlandsfreund betrübend genug, sie beweisen, daß im Kampfe der Par­teien leider noch immer kleinliche Eifersüchteleien, eng- herzige FractionSanschauungen und persönliche Empfindeleien i häufig vorherrschen.

Aus den Verhandlungen der Zweiten Kammer der hessischen Stände.

nn. Darmstadt, 30. April 1895.

j ""(Die Sitzung wird um ,/2W Uhr eröffnet. Zunächst I erfolgt eine Beantwortung der Interpellation des Abgeord- ' neten Zinßer, die Beschwerde der Gemeinde Schlitz, I die zwangsweise Errichtung einer siebenten 1 Lehrerstelle daselbst betr. Die Regierung beabsichtigt, i die vorgetragenen Wünsche soweit thunlich zu berücksichtigen.

Hierauf gelangt die Interpellation des Abg. Schmitt, I die Auslegung der Militärconvention vom 13. Juni 1871 betr., zur Beantwortung. '

Staatsminister Finger beantwortet diese Interpellation dahin, daß es richtig sei, daß hessische Rekruten nach Metz und Straßburg zu den Pionieren und dem Train eingezogen würden, zur Artillerie und Cavallerie nicht. Diese Maßregel widerspreche der Mtlitärconvention von 1871 nicht und erfolge i nur, um einen RekrutenauSgleich beizuführen. Eine Garnisons- i Verlegung außerhalb Hessens werde jedoch nicht stattfinden.

Abg. Schmitt ist von der Antwort der Regierung be- : friedigt, wünscht jedoch, daß Schritte gethan werden möchten, j damit diese Rekruten Einstellungen außerhalb Hessens mehr I beschränkt würden. UebrigenS seien ihm mehrere Fälle bekannt, | daß hessische Rekruten auch zur Artillerie nach Elsaß-Lothringen ' eingezogen worden seien.

| Nunmehr erfolgt die Berathung der Regierungsvorlage, betreffend die Restaurirung des Kurfürstlichen Schlosses in Mainz.

Hierfür sind von der Regierung 300000 Mk. in Jahres­raten von je 75000 Mk. gefordert mit der Bedingung, daß die Stadt Mainz einen Beitrag von 600000 Mk. leistet. Die Vorlage wird ohne Debatte genehmigt.

Als weiterer Gegenstand folgt nun die Berathung des Antrages des Abg. Metz- Darmstadt, dieUmsturzvorlage im Reichstag betr.

Der Antragsteller wünscht, die Kammer möge die Staals- regierung ersuchen, auf den Fall der Annahme deö Entwurfs des Reichsgesetzes über die Abänderung des Reichsstrafgesetz­buches mit allen Kräften gegen deffen Annahme durch den BundeSrath zu wirken.

Der Berichterstatter, Abg. Friedrich, erläutert in eingehender Weise die Gründe, welche die Reichsregierung zur Vorlage dieses Gesetzes bestimmt hat. Richtig sei, daß daffelbe in einzelnen Punkten weit über daS Ziel hinaus- fchieße und in seiner jetzigen Form abzulehnen sei. Der Ausschuß stimmt daher dem Antrag Metz zu und ersucht denselben anzunehmen, jedoch soll damit nicht gesagt werden, daß man gegen jede Aenderung im Strafgesetzbuch sei.

Abg. Metz-Darmstadt begründet seinen Antrag in eingehender Weise. Sofort nach dem Bekannrwerden der Vorlage habe dieselbe eine Unzufriedenheit im Publikum her- ! vorgerufen, welche auch durch die von den verschiedenen 1 Parteien des Reichstags in der CommissionSberathung ge­stellten Abänderungs-Anträge nicht gemildert worden sei. Besonders zu verwerfen an der Vorlage sei der Eingriff in die geistige und religiöse Freiheit des Individuums. Die jetzige Vorlage sei daher mit aller Entschiedenheit zurück- zuweisen.

Abg. Wasserburg gibt im Namen seiner politischen ! Freunde folgende Erklärung zur Kenntniß des Hauses: „Wir I erklären von vornherein, daß wir mit der sog. Umsturz- ■ Vorlage nichts gemein haben. (Bravo.) Wir haben sie ; nicht gewünscht, und haben auch mchis dazu gethan, um sie herbeizusühren. Die Vaterschaft der Umsturzvorlage gebühre

Deutscher Reichstag.

30. Sitzung. Dienstag, den 30. April 1895.

Nach Erledigung einer Rechnungssache beschäftigte sich das sehr schwach besetzte HauS in erster Lesung mit einem Gesetzentwurf sur Elsatz-Lothrtngen, betr. Aushebung deS Gesetzes von 1687 über Ernennung der Bürgermeister und Beigeordneten.

Abg. Winterer (bei keiner Fraction): Man hat s. Z. unserem Lande tin drückendes Joch auserlegt durch das Dictaturgesetz, daS dictatortsche Unlerrtchtsgesetz und das Bürgermeister-Gesetz. Letzteres wirkte besonders drückend, weil eS den Gemeinden ihre Borfleper geradezu auszwang. Die octroyirten Bürgermeister kannten die Ge­

ben Nationalliberalen, welche dieselbe gewünscht haben. Wenn aber ein Gesetz gegen den Umsturz erlassen werden sollte, so erscheint unS die Vorlage in ihrer jetzigen Fassung für un- annehmbar. Wir erklären, daß die Religion von der Polizei nicht geschützt werden soll noch darf, sonst ist eS keine Reli­gion mehr. Wir wollen überhaupt keine Umsturz-Borlage. Ohne uns mit den Motiven des Antrags Metz einverstanden zu erklären, werden wir uns keinem Schritt widersetzen, der die Vorlage zu Fall bringen kann." (Bravo.)

Abg. Metz-Gießen spricht die Hoffnung auS, daß nichts unversucht zu lassen sei, um eine Verständigung her- betzusühren. r „

Abg. Jöst führt auS, daß dies nicht die erste Umsturz­vorlage sei, mit der sich der Reichstag beschäftigt habe. Schon zu Zeiten des Ministeriums Eulenburg sei der Versuch ge­macht worden, durch eine derartige Vorlage das Anwachsen der Sozialdemokratie zu verhindern. Der damalige Reichs­tag habe mit Ausnahme einer Stimme und unter großer Heiterkeit deS Hauses die Vorlage abgelehnt. Erst nachdem der Schuß des christlich-sozialen Böttchergesellen Hödel ge- knallt habe, sei die bekannte Depesche des Fürsten Bismarck nach Berlin gegangen mit der Parole „Ausnahme-Gesetz gegen die Sozialdemokraten." Erreicht sei durch dieselbe nichts worden, und die, die man mit den Ausnahme-Gesetzen treffen wollte, find durch dieselben zu der größten Partei in Deutschland geworden. Nach 12 jährigem Bestehen ist das Sozialfftengesetz am 20. Februar 1890 ohne Sang und Klang zu Grabe geleitet worden. Es ist aber unwiderleglich festgestellt, daß von Seiten der Deutschen Regierung in den Anarchisten. Club- zu Berlin und zu London die Hauptführer derselben zu Spitzeln für die Sozialdemokratie benutzt worden. Seine Partei werde mit Entschiedenheit Front gegen jedes Ausnahme-Gesetz machen, von welcher Sette es kommen werde. Abg. Jöst und Genossen stellen einen diesbezüglichen Antrag.

Staatsminister Finger erklärt, er wolle zu dem An­trag selbst nicht sprechen. Er müsse aber die von dem Abg. Jöst ausgestellte Behauptung, als habe die Deutsche Regie­rung Anarchisten zum Spionendienft gegen die Sozialdemo­kratie verwendet, mit aller Entschiedenheit und feierlichst zu- rückweisen- so etwas sei gar nicht denkbar. Gerade die Herren Sozialdemokraten seien Diejenigen, welche den Ar­beitern die Köpfe verdrehen und Pflicht und Schuldigkeit des Staates sei es, seine Staatsbürger gegen die Tendenzen der Sozialdemokratie zu schützen. Abg. Jöst wird wegen des gebrauchten Ausdrucks zur Ordnung gerufen.

Abg. Ullrich spricht ebenfalls in scharfer Weise gegen die Umsturz-Vorlage.

Abg. Osann geht mit den sozialdemokratischen Be­strebungen scharf ins Gericht. Wenn irgendwo das Spitzel­wesen blühe, so sei das bei der Socialdemokratie der Fall. Er verweist auf den fast ein Jahr andauernden Bter-Boycott in Berlin hin, wo der Genosse den Genossen überwacht und bei jeder Ueberschreitung denunzirt habe. Und daS nennen die Herren die Freiheit des sozialistischen Staates. Auch er sei ein Gegner der jetzigen Vorlage, halte aber für geboten, den Bestrebungen der Sozialdemokraten, ihre Irrlehren in die Armee zu tragen, einen Riegel vorzuschieben. Er halte daher es ganz für richtig, daß die Regierung etwas thue, um den Einfluß der Sozialdemokratie auf die Armee zu verhindern.

Abg. Schmitt erklärt, seine Partei wolle weder von einer klerikalen noch von einer anderen Umsturzvorlage etwas wissen, da zur Zeit absolut dafür keine Veranlassung vor­liege. Dem Antrag Metz werde er zustimmen.

Ein Antrag auf Schluß der Rednerliste wird nach leb­haftem Protest von Seiten der Abgg. Jöst, Ullrich und Köhler mit allen gegen 19 Stimmen angenommen.

Abg. Müller spricht unter großer Unruhe des Hause- ebenfalls gegen die Umsturzvorlage.

Da noch drei Redner (Graf Oriola, Schroeder und Bär) eingeschrieben stnd, wird die Debatte heute abgebrochen. Morgen früh um 9 Uhr Fortsetzung.