zieren des 1. Großh. Infanterie-(Leibgarde')Regiments Nr. 115, welche-Seiner Königlichen Hoheit ein Hochzeits- geichenk des Offiziercorps des Regiments überreichte.

Darmstadt, 16. April. Der Einzug der Aller­höchsten Herrschaften am 20. dss. Mts. erfolgt Vor­mittags IP/g Uhr in folgender Ordnung: 1) Eine Ab« rheilung berittener Postillone. 2) Eine Abtheilung berittener Bürger. 3) Die Leib-Escadron des Garde-Dragoner-Regi- ments. 4) Der Obersthofmarschall und der Oberceremonien- meister in einem offenen zweispännige, Wagen. 5) Ein Stalloffiziant zu Pferd. 6) Ihre Könizlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin in einem offenen sechsspännigen Galawagen, vorauf zwei Spitzenreiter. Zur Seite rechts neben dem Wagen der Oberstallmeifter zu Pferd, in gleicher Weise links neben dem Wagen der erste Flügel­adjutant Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs. So­dann folgen in offenen zweispännigen Wagen: 7) Die Ober« hofmeifterin und die Hofdamen Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin. 8) Der Oberkammerherr und der Kammer­herr Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin. 9) Die General- und Flügel-Adjutanten Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs. Den Schluß bildet: 10) Die Leib Escadron des Leib-Dragoner-Regiments.

Berlin, 16. April. Noch immer nete Vorlagen gehen dem Reichstage zu, obwohl doch letzterer sich schon in der Kehrausstimmung befindet. So sind dem Hause letzter Tage noch eine Novelle zum Zolltarif, ferner die Vorlage in Betreff des Sonntagsunterrichrs ia den Fortbildungsschulen und weiter ein Nachtragsetat zugegengen, der durch den Ent­wurf über den Schutz von Waarmbezeichnungen veranlaßt worden ist. Da eS auch sonst noch Verschichenes für das Parlament zu erledigen giebt, so dürfte der Schluß der Session wohl erst am Samstag zu ermöglichen sein.

Deutscher Reichstag.

83. Sitzung. Montag den 16. April 1894.

Das Haus ist ziemlich stark besucht. Am Bundesrathstische: Staatssecrelär v. Bötticher.

Auf der Tagesordnung steht zunächst bh dritte Berathung des Gesetzentwurfs betr. die Aufhebung des Jisnttengesetzes vom 4. Juli 1872.

Bet der General-Discussion spricht Abg. Graf v. Hompesch (Ctr.) sein Bedauern darüber aus, daß die Gegner des Antrages immer die Behauptung aufstellten, die Aufhebmg des Jesuitengcsetzes würde geeignet sein, den confessionellen Frieden zu gefährden. Die bisher geführten Verhandlungen hätten doch woU das Unzulängliche dieser Behauptung erwiesen. Die katholische Kt:che habe ein Recht für ihre Institutionen in Deutschland und Redrer hoffe, daß der Reichstag seinen Beschluß zweiter Lesung aufrecht erhalten werde.

Abg. Lenz mann (frs. Vp.) stellt seine persönliche Haltung zu dem Gesetzentwurf dar. Er stimme für den Antrag, weil er den Orden nicht für gefährlich halte. Die Forderung dieses Antrages sei eine Forderung der Gerechtigkeit, namentlich da die Jesuiten keinerlei Privilegien im Reiche genießen.

Abg. Dr. Friedberg (natl.) erklärt, daß seine Fraction gegen das Gesetz stimmen werde. •

Abg. Liebknecht (Soc.): Die Jesuiten seien nicht so gefährlich, wie man annehme; daß „der Zweck" bis zu einem gewissen Grade „das Mittel heiligt", lasse sich nicht in Abrede stellen. Die Fraction des Redners stimme also für den Antrag, wenn auch nicht aus Liebe zur katholischen Kirche.

Abg. v. Stumm (Rp.) theilt Namens seiner politischen Freunde mit, daß sie ihrer ablehnenden Erklärung in der zweiten Lesung nichts hinzuzufügen hätten.

Abg. Schröder (frs. Vg.) sieht im Inkrafttreten deS Gesetzes den confessionellen Frieden gefährdet und stimmt deshalb gegen den Antrag.

Abg. v. Manteuffel (cons.) erklärt, daß seine Partei auf dem in zweiter Lesung eingenommenen Standpunkte beharren werde.

Abg. Hilpert (Bauernbd.) glaubt als protestantischer Christ nicht, daß man Angst vor den Jesuiten zu haben braucht. Unter wiederholter Heiterkeit des Hauses fuhrt Redner aus, daß sich die Protestanten erst selber bessern müßten, dann werde Alles besser werden, auch wenn die Jesuiten wieder ins Laod kämen.

Nachdem noch die Abgg. Dr. Haas (Els.) und Dr. v. Jagd- zewski (Pole) für den Antrag gesprochen habm, wird die Debatte geschlossen.

Nach einer Reihe persönlicher Bemerkungen werben bte einzelnen Paragraphen deS Gesetze» angenommen, worauf in uament- licher Abstimmung der Gesetzentwurf mit 168 gegen 145 Stimmen angenommen wird.

Es stimmten für das Gesetz: Geschlossen das Eentrum, Polen, Bauernbundler und Socialdemokraten; ferner von den Antisemiten der Abg. Hirsche!; die süddeutsche Volkspartei mit Ausnahme von Schmidt und Kercher; ein Theil der freisinnigen Volkspartei und von der freisinnigen Vereinigung der Abg. Barth.

Gegen das Gesetz stimmten die beiden conservattven Parteien und die Nattonalltberalen geschlossen, die süddeutsche Volkspartei, die freisinnige Vereinigung und von der freisinnigen Volkspartei die Abgg. Richter, Ritter, Langerhans, Ancker, Herzog, Bohm. Von den Antisemiten stimmte Zimmermann mit Nein, während Böckel und Werner sich der Abstimmung enthielten.

Es folgt die zweite Berathung des Gesetzentwurfs »um Schutze der Waarenbezetchnungen.

Die 88 1 bis 14 werden ohne wesentliche Debatte in der Fassung der Commission angenommen. Zwei Anträge zum $ 15 werden abgrlebnt.

Als 8 15b will ein Antrag des Abg. Roeren (Ctr.) die Be­stimmung einfügen, daß, wer zum Zwecke der Täuschung im Handel und Verkehr über Ursprung und Erwerb, Eigenschasien von Waaren u. s. w. falsche Angaben madbt, vorbehaltlich des Hntschädtgungs- anspruchs deS Verletzten mit Geldstrafe bis zu 3000 Mark oder Ge- fängnißstrafe bis zu drei Monaten bestraft wird.

Ein zweiter Absatz des 8 15b will das Gericht ermächtigen, vorbeugende Anordnungen gegen solche Täuschungsversuche zu treffen. Mit der Discussion über den 8 15b wird die Berathung über eine von der Commission beantragte R es olutto ».verknüpft. Letztere fordert die Regierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch dessen Bestimmungen dem unlauteren Wettbewerb im Handel und Verkehr in weiterem Umfange entgegengetreten werde.

Referent Abg. Schmidt (frs. Vp.) führt aus, der Antrag Roeren habe bereits der Commission Vorgelegen und sei von dieser adgelebnt worben.

Abg. Roeren (Ctr.) empfiehlt seinen Antrag, ba berfelbe einem nolhwenbigen Bedürsnttz Rechnung trage.

Abg. Jacobskötter (cons.) äußert sich im Namen seiner politischen Freunbe für den Antrag Roeren.

Geh. Rath Haus: Die Regierung habe das Bestreben, dem Unfug des unlauteren Wettbewerbs entgegenzuwirkev. Den vor­liegenden Gesetzentwurf in der Weise des Antrages Roeren zu er­weitern, halte man aber noch nicht für angezeigt, da die Sacke noch nicht genügend geklärt sei. Es empfehle sich, dieselbe nicht hier, sondern in einem anderen Gesetze zu regeln. Der Rahmen des vor­liegenden Gesetzes sei dazu nicht geeignet.

Abg. Gescher (cons.) tritt für den Antrag ein.

Geh. Rath v. Seckendorfs: Absatz 2 des Antrages sei gan- unklar gefaßt. Welches Gericht solle denn Anordnungen treffen können?

Staatssekretär v. Bötticher widerspricht ebenfalls dem An­träge. Die Regierungen verfolgten dasselbe Bestreben und würben auch Mittel und Wege finden. Aber der Antrag Roeren gefährde die Zustimmung der Regierungen zu diesem ganzen Gesetze. Redner verspricht, sofort in Erwägungen darüber eintreten zu wollen, welcher Weg der geeignete sei.

Abg. Hammacher (ntl.) emfiehlt Annahme bet Resolution, ebenso Abg. Kaufmann (frs. Vp.)

Nach weiteren Bemerkungen des Staatssecretärs v. Bötticher unb bes Abg. Bachem (Ctr.) schließt bie Debatte.

Die Abstimmung bleibt zunächst zweifelhaft. Zählung ergiebt, baß bet Antrag Roeren, also bet 8 15 b, mit 131 gegen 112 Stimmen angenommen wirb.

Der Rest bes Gesetzes wirb bebattelos erlebigt.

Es folgt die dritte Berathung des Gesetzentwurfs (Antrag Schröder) bett, die Kündigungsfrist 2C. für Handlungs- gehilfen.

Ein Antrag Spahn will den Beschlüssen zweiter Lesung eine etwas veränderte Fassung geben. Sachlich bemerkt er nur die eine Aenderung, daß die Bestimmungen über die „für beide Theile gleiche und mindestens vierwöchige" Kündigungsfrist auch bann An­wendung finden sollen, „wenn das Dienstverhältniß für bestimmte Zeit eingegangen unb hierbei vereinbart ist, baß dasselbe in Er­mangelung einer vor Ablauf der Vertragszeit erfolgten Kündigung als verlängert gelten soll."

Nach längerer Debatte wirb der Antrag Spahn ange­nommen.

Das Haus erlebigt hierauf noch einige Rechnungssachen.

Hierauf vertagt sich bas Haus.

Nächste Sitzung morgen 2 Uyr: Wahlgesetz; Heimstattengesetz, Novelle zum Viehseuchen-Gesetz; kleine Vorlagen.

Schluß: 6V« Uhr.

Heuefte Nachrichten»

Wolffs telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 16. April. Die amtliche Ausgabe der ersten drei Bücher des Entwurfs für ein bürgerliches Gesetz­buch ist in der Redaction der zweiten Lesung dem „Reichs­anzeiger" zufolge bei Gutteutag in Berlin soeben erschienen. Sie enthält den allgemeinen Theil, Schuldverhältnisse und Sachenrecht.

Berlin, 16. April. Wie das „Deutsche Colonialblatt" mittheilt, hat der Gouverneur von Deutsch-Ostafrika eine Verordnung erlassen, wonach der Ausschank geistiger Getränke nur auf Grund eines Erlaubmßscheines zu­lässig ist.

Paris, 16. April. Der Landwirthschaftsministcr hat an- geordnet, daß alle ausländischen Hämmel, welche zu einem Transport gehören, bei welchem ein oder mehrere Fälle von Maulseuche festgestellt werden, unverzüglich im Sanatorium von La Billette getödtet werden. Gleichzeitig empfiehlt der Minister, ausländische Hämmel nach einem Aufenthalte von längstens 24 Stunden im Sanatorium zu schlachten.

Venedig, 16. April. Die Kaiserin Auguste Victoria ist um 3 Uhr Nachmittags im Hasen von San Marco ein­getroffen.

London, 16. April. Der verhaftete Anarchist Fran­cesco Polti wurde heute dem Gericht in Bowstreet vorgesührt. Der Gerichtssaal war überfüllt. Der Angeklagte gibt an, 19 Jahre alt zu sein. Die Polizei bekundete, daß Polti bei seiner Verhaftung eine große ungeladene Bombe bei sich hatte. Auf dem Tische lagen als Beweisstücke die er­wähnte Bombe, sowie mehrere bei Polti gefundene Gegen­stände, darunter eine Flasche mit Schwefelsäure, ein Packet Pulver und ein Bericht über das Nobeldynamit. Die Ange­legenheit wurde auf acht Tage vertagt.

Depeschen deS Bureau .Herold".

®etlin,°16. April. Die Steuercommission des Reichs­tags ist heute in die Berathung der Tabaksteuervorlage eingetreten. Reichsschatzsecretär Graf Posadowsky leitete die Debatte mit einem Ueberblick über die Reichsfinanzen ein und erklärte, daß aus der Stempelsteuer etwa 15 Millionen Mark zu erwarten seien. In diesem Jahre würden die Bundes­staaten etwa 25 Millionen Mark aufzubringen haben. Für 1894/95 würden sich die Bundesstaaten um rund 58 Millionen Mark verschlechtern. In Zukunft müsse man an neue Ein­nahmen für das Reich denken und dabei könne man die Tabakfabrtkatsteuer nicht außer Acht lasten. Nachdem sich ein großer Theil der Commissionsmitglieder für sofortiges Eintreten in die Generaldebatte ausgesprochen und die Abge­ordneten Richter (frs. Volksp.), Gröber (Centr.) und Frese (frs. Vereinigg.) gegen, die Abgeordneten Bennigsen (nat.lib.), Gescher (cons.) und Gamp (Reichsp.) für die Vorlage sich erklärt, wurde die Sitzung auf morgen vertagt.

Berlin, 16. April. Nach der „Nordd. Allgem. Ztg." bestätigt es sich, daß eine neue deutsche Reichsanleihe im Betrage von 160 Millionen Mark in den nächsten Tagen zur Subscription eingelegt wird. Ueber den Emissionscours ist noch nichts bekannt.

Berlin, 16. April. Abgeordneter Dr. Lieber erschien heute wieder im Parlament.

Wien, 16. April. Der „Neuen Freien Presse" wird von zuverlässiger Seite aus Petersburg gemeldet, daß alle Gerüchte über eine Kaiser-Entrevue gänzlich un­begründet seien. Ebenso entbehre die Meldung, daß der deutsche und der österreichische Kaiser den Manöver» in Smolensk beiwohnen würden, jeder Wahrscheinlichkeit. Hin- sichtlick etwaiger Reisen des russischen Hofes fei bis jetzt noch keinerlei Beschluß gefaßt worden. Da der Thronfolger von Coburg direct nach Petersburg zurückkehre, werde auch die Nachricht von seiner Reise nach Darmstadt und die daran geknüpften Combinationen hinfällig.

Abbazia, 16. April. In der Villa Amalia fand gestern Vormittag Gottesdienst statt, dem die Kaiserin mit den Prinzen beiwohnte. Zahlreiches Gefolge war ebenfalls anwesend. Nachmittags statteten die Kaiserin und die Prinzen dem Herzog Günther von Schleswig-Holstein, welcher in der prachtvollen Villa „Szemere" wohnt, einen längeren Besuch ab. Der Eigenthümer der Villa, Dr. Szemere, empfing die Kaiserin auf das Ehrerbietigste,- letztere sprach sich sehr be­

friedigt über ihren Aufenthalt aus. Abends 8 Uhr begaben sich die Kaiserin, Herzog Günther, Freiherr v. Mirbach und die Hofdamen Gräfin Keller und Fräulein v. Gersdorff an Bord des „Moltke", der gegen halb 12 Uhr die Anker lichtete und nach Venedig abdampfte. Die „Christabel" folgte Morgens 4 Uhr nach.

Paris, 16. April. Die gestrigen Pariser Gemeinde- wählen sind resultatlos verlaufen. Die Stichwahlen finden am nächsten Sonntag statt.

Petersburg, 16. April. Das Communicationsministerium hat das Project einer Eisenbahn von Tiflis nach Ukadikawkas über den Gipfel des Kaukasus bereits voll­ständig ausgearbeitet. Der Bau der Bahn, welcher mit großen Schwierigkeiten verknüpft ist und neun Tunnels er­fordert, wird demnächst in Angriff genommen werden.

Cocalt* und ^provinzielles.

Gieße«, den 17. April 1894.

Von der Universität. Unserem hochverdienten Mitbürger, Herrn Geh. Hofrath Professor Dr. R. Heß, ist es vergönnt, am 22. April d. I. auf eine 25jäh rige academische Lehrthätigkeit an der Landesuniversität zurücklicken zu dürfen. Aus diesem Anlaß wird dem Jubilar ein künstlerisch ausgestattetes Album mit den Photographien seiner früheren und jetzigen Schüler überreicht werden. Abends 8 Uhr findet Festcommers im Hotel Einhorn statt. — Der Rector der Landesuniversität, Herr Professor Dr. Pasch, ist anläßlich der Vermählung des Großherzogs mit einer Einladung zur Hoftafel am 20. April in Darmstadt beehrt worden.

* * Die „Nationalliberale Vereinigung Nordwest" in Frankfurt a. M. ernannte Herrn Professor Dr. Oncken dahier zum Ehrenmitglied.

♦ * Unfall. Gestern Abend gerieth der Sohn eines Säge­werkbesitzers, welcher an der Maschine beschäftigt war, in das Triebwerk und wurde nicht unerheblich verletzt. Ein Wunder ist es, daß der junge Mann mit dem Leben davon­gekommen, denn er wurde aus dem Bau weit fortgeschleudert in den Garten. Sämmtliche Kleider wurden ihm vom Leibe geriffen und buchstäblich zerfetzt.

* * Prügelei. Gestern Abend prügelten sich in der Plock- straße zwei Arbeiter und verursachten einen Auflauf. Anzeige wurde erhoben.

* * Diebstahl. In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde aus einem Neubau in der Ludwigftraße mittelst Er­brechens von Behältnissen eine Partie Montirungs-Werkzeug entwendet.

* * Ueberfahren. Gestern Abend wurde bei der Halte­stelle Kinzenbach von dem zwischen 9 und 10 Uhr kommenden Zug ein älterer Mann aus Krofdorf überfahren. Da. derselbe Uhr mit Jacke weggelegt hat, darf wohl Selbstmord« angenommen werden.

* * Falsche Füufzigmarkfcheine sollen gegenwärtig im Ver­kehr sein. Die Scheine sind 2 Millimeter breiter als die echten und haben auch sonst noch allerlei Merkmale, an denen sie erkannt werden können. Die rothen Buchstaben sollen sich durch Befeuchten leicht abwischen lassen.

x Ober-Ohme«, 16. April. Wie gefährlich das von Kindern auf dem Lande getriebene Spielen auf Zimm er- und Bauplätzen ist, lehrt folgender Vorfall. In der gestrigen Mittagsstunde spielten mehrere Kinder auf einem Zimmerplatz. Hierbei rutschte ein Balken aus und traf einen zwölfjährigen Knaben dergestalt, daß der Schädel schwer verletzt wurde.

r. Herbstein, 16. April. Herr Fabrikant Leonhard Jos. Koch und Gemahlin feierten heute im Kreise ihrer Kinder und Enkel das seltene Fest der goldenen Hochzeit. Das greise Ehepaar ist noch recht rüstig.

H. Aus dem Horloffthale, 15. April. Die Vermes- sungs- und Nivellirungsarbeiten der Nebenbahn­strecke (Variante) Ober-Widdersheim—Unter-Widdersheim— Römerbrunnen sind beendet. Die Herren Techniker haben sich in westlicher Richtung über Echzell nach Reichelsheim be­geben. — In unserem Thale ist die Obstbaumblüthe nun vollständig eingetreten, auch die Apfelbäume sind aufge­brochen. Es ist eine seltene Pracht und Schönheit. Be­sonders reich behangen sind auch Johannis- und Stachelbeeren. Die Aprikosen haben bereits Früchte von der Größe eines Klickers. — Die Kartoffelpreise ziehen bei uns an, weil das Setzen der Spätsorten begonnen hat und sich heraus- stellt, daß ziemlich viele Knollen während des Winters ange­kränkelt wurden. Dazu kommmt, daß das anhaltende dörre Wetter die Futteraussichten reducirt hat, weshalb die Landleute mit den Kartoffeln zurückhalten. — Die Aussichten aiuf einen guten ersten Kleeschnitt find gesunken. Der juhge Klee stand schon im vergangenen Herbste wenig be­friedigend ; in den letzten Wochen sind die Mitte März noch erkennbaren Kleepflänzchen vollends verschwunden. Man kann bereits mit ziemlicher Sicherheit behaupten, daß der erste Futterschnitt hochpreisig wird. Heute ist die Witterung nm- geschlagen, wir haben Regen erhalten, der besonders deshalb günstig wirkt, weil er ruhig niedergeht und dadurch schön eindringen kann. Der rechtzeitig erschienene Regen kann noch Vieles bessern. — Die Rindviehpreise geben nach, die Schweinepreise halten sich dis jetzt ziemlich fest. — Die in unserem Thale kürzlich verpachteten Fischereien in der Horloff haben zum Theile bedeutende Erträge, mitunter ba» Dreifache gegen die frühere Periode, eingebracht, obgleich der Fischbestand durch die heißen Jahre 1892 und 1893 gelitten hat. — Die jetzige trockene Witterung wird benutzt, um die Waldstreu aufzuarbeiten, welche sehr gesucht ist. — Eine vorzügliche Weide hatten seither die Bienen- es ist geradezu erstaunlich, was die fleißigen Thierchen in der letzten Woche geleistet haben. — Von unseren Wetterauer Gänsezüchtern werden seit einigen Tagen die ersten Schlacht- und Bratgänse der 1894er Zucht nach Frankfurt verkauft. Da wir uns