ländischen Tabaksbaues durch das letzte Tabakssteuergesetz läßt sich sonach nicht nachweisen. Die Agitation gegen den vorliegenden Ent­wurf hat sich sogar dazu verstiegen, den Tabakbauern einreden zu wollen, daß sie in Zukunft das Dreifache an S'euern zahlen sollen, während der Zoll nur verdoppelt werde. Die Pflanzer haben that- säLtich alle U> fache, mit dem Gesetz zufrieden zu sein. Es ist ein großer Rückgang des Consums behauptet worden; man hat das sociale Pferd in das Geschirr der Agtlation gespannt. Von dem Gesetz von 1879 ist ein Consumrückgang von */io% behauptet worden. Bet der mangelhaften Statistik von 1879 ist es aber gar nicht mög­lich, einen Consumrückgang um eine Decimalstelle nackzuweisen, und Schlüsse aus der Wirkung des Gesetzes von 1879 auf die der jetzigen Vorlage lassen sich somit gar nicht ziehen. Für die geringeren Sorten ist ein Consumrückgang ausgeschlossen, weil auf diese keine Preis­erhöhung entfällt. Die Regierung hat den Ertrag etwas geringer geschäht, nicht weil sie einen Consumrückgang befürchtete, sondern weil sich die Industrie auf das Gesetz etnrichtet, indem sie jetzt so viel als möglich fabricirt, und weil sich die Consumenten im Voraus mit Vorräthen versorgen. Träte wirklich ein Consumrückgang ein, so würden die Folgen bet Weitem nicht so schlimm sein, als man es htnstellt. Viele Tausende von Tabakarbettern trieben die Cigarren- fabrtkatton nur in Redengewerbe, während sie sich sonst landwirth- schaftlich u. s. w. beschästigten. Sie wohnten gerade in solchen Be­zirken, in denen landwtrthschaftltche Arbeiter gebraucht würden und wohin sich deshalb die Sachsengänger wendeten, so daß im Osten Arbeitermangel entstehe. Die durch die Vorlage in Aussicht ge­nommenen Controlmaßregeln sind dieselben, wie sie für die Brau-, Branntwein- und Zuckersteuer bestehen. Für die Hausindustrie sind die Controlbetlimmungen möglichst leicht. Andererseits ist wieder behauptet worden, die Controlmaßregeln seien so ungenügend, daß die größten Defraudationen Vorkommen würden. Nun, die Negierung bat in die Ehrlichkeit der deutschen Industrie größeres Vertrauen, als die Vertreter der Tabaksindustrie selbst. Die Regierung war nach Ablehnung der Biersteuer auf eine schärfere Heranziehung des Tabaks angewiesen, eine solche schärfere Heranziehung ist aber nur durch eine Tabakfabrikatsteuer möglich. Als ich zum Staattzsecretär des Reichsschatzamts berufen wurde, hieß es in einem rheinischen Blatte, daß ich eine Art Sitzredacteur für den preußischen Finanz- minifter sein würde. Diese Vorlagen sind unter meiner Leitung im Reichsschatzamt ausgearbeitet und unter Verantwortlichkeit des Reichs­kanzlers dem Bundesralhe und dem Reichstage vorgelegt worden Die verbündeten Regierungen denken nicht daran, auch nur eine dieser Vorlagen zurückzuziehen. (Beifall.)

Abg. Fritzen (Ctr.): Für eine Reichs-Einkommensteuer wird sich im Reichstage keine Mehrheit finden. Man kann es der Tabak­industrie nicht verdenken, wenn sie sich gegen die neue Steuer wehrt, denn keine Industrie ist mehr beunruhigt worden als diese. Die Vorlage ist rein steuertechnisch begründet; von den socialen Wirkungen ist in der Begründung keine Rede. Der Tabak ist ein unentbehrliches Reiz- und Genußmittel geworden. Das läßt sich nicht leugnen, daß sich in dem Consum deS Tabaks seit dem letzten Tabaksteuergesetz eine rückläufige Tendenz zeigt. Dieses Gesetz wird einen Rückgang des ConsumS zur Folge haben, der zu einer Entlassung von Tausenden von Arbeitern führen wird. Ob wir, die wir an der socialpolitischen Gesetzgebung mitgewirkt haben, das verantworten können, ist doch sehr zu überlegen. Eine weitere Folge der Vorlage wird sein, daß die Kleinbetriebe von den Großbetrieben, die die Steuer eher aus­halten können, aufgesogen werden. Neben der Tabakindustrie werden ouch die Nebenindustrien (Emballage rc) durch die Steuererhöhung leiden, nicht minder die zahlreichen Geschäfte, die nebenbei Tabak und Cigarren führen. So kommt es, daß in weiten Kreisen eine große Erbitterung gegen diese Vorlage besteht. Man beruft sich darauf, daß in anderen Staaten der Tabak mehr bringe; solche Ver­gleiche sind unzulässig. Frankreich und England sind reicher als wir. Dazu kommt, daß wir zur Belastung der Tabakindustrie doch auch die Gewerbesteuer rechnen müssen, die sie tragen muß. Mit dieser Vorlage werde man Tausende brodlos machen und immer größere Unzufriedenheit Hervorrufen. Ich kann Namens meiner politischen Freunde erklären, daß wir der Vorlage, so wie sie liegt, nicht zu- fiimmen können. Wir müssen uns auf Deckung der durch die Militäroorlage entstandenen Mehrausgaben beschränken; das wird möglich sein durch die Börsen- und Checkstempelsteuer — von der Quittungssteuer sehe ich, als zu unsicher, ab —, die Schaum- und Kunstweinsteuer und eine Erhöhung des Zolls auf ausländische Tabakfabrikate. Das ergibt 33 Millionen. Der Rest ist durch Matrtcularbeiträge so lange zu decken, bis durch das natürliche An- wachsm der Zolleinnahmen Deckung vorhanden ist. Also bange machen gilt nicht.

Abg. Frhr. v. Stumm (Rp.): Nichts ist unberechtigter, als der Vorwurf, daß die Regierung mit diesen Steuervorlagen ihre bei der Abstimmung über die Militäroorlage gegebenen Versprechungen nicht eingehalten habe. Jeder Halbwegs politisch gebildete Mensch mußte damals vom ersten Augenblicke an wissen, daß die Regierung mit einer Heranziehung des Tabaks kommen müsse. Fraglich konnte nur sein, ob mit dem Monopol ober der Werthsteuer. Die Land- wirthschast wird durch die Vorlage große Vortheile hab.n. Wenn ein Rückgang des Consums wirklich eintreten sollte, so würde daraus doch Arbeitslosigkeit nicht erwachsen, weil sich gerade für die hier frei werdenden Arbeitskiäfte Arbeitsgelegenheit in der Landwirthschaft finde. Unbegreiflich ist es, wie diejenigen, die dem Reichskanzler, der doch bestimmt erklärt hat, die Landwirthschaft nicht weiter belasten zu wollen, Wortbruch vorwerfen — wie dieselben Leute dem Reichs­kanzler die Aufhebung der sog. „Liebesgabe", also die Preisgebung eines wichtigsten landwirthschaftlichm Interesses zumuthen können. In Bezug auf Erhöhung der birecten Steuern kann bei uns nicht weiter gegangen werben; wir seien bamit weiter gegangen als anbere Länder. Wenn es ein Ideal gäbe, so würde er es in dieser Fabrikat­steuer erblicken.

Abg. Bassermann (natl.) vermag in dieser Tabaksteuer flein Ideal zu erblicken. In der Wahlagitation sind bis zur Ermüdung die Erklärungen wiederholt worden, daß die Last der Deckung der Kosten aus der Militärvorlage auf die leistungsfähigsten Schultern gelegt werden solle. Mit diesen Erklärungen steht diese Tabaksteuer­vorlage nicht im Einklänge. Man hätte den Versuch mit Luxus­steuern und einer Wehrsteuer machen sollen. Um eine Reichs-Ein­kommen- und Reichs Erbschaftssteuer werde man auf die Dauer nicht herumkommen. Man hätte hier darauf zurückkommen sollen. Der Tabakindustrie kann man es wahrlich nicht verdenken, daß sie sich ihrer Haut wehrt. Man sagt, das Gerechtigkeitsgefühl des Volkes fordere die Tabakwerthsteuer; von einer solchen Forderung habe ich in den zahlreichen Wählerversammlungen, die ich abgehalten, nichts gehört. Eine Erhöhung des Zolls auf Tabakfabrikate wird gewünscht, aber keine Werthsteuer. Die letztere wird sicher einen Consumrückgang ergeben, womit ja auch die Begründung der Vorlage rechne. Nament­lich würden die Kleinbetriebe schwer betroffen und vielen kleinen Existenzen der Untergang gebracht werden. Wir halten diese Vorlage für schwer vereinbar mit den gemachten Versprechungen, sowie der ganzen socialpolitischen Tendenz unserer Zeit. Auch vom Stand­punkte des Tabakbauern aus ist bie'e Vorlage unannehmbar.

Morgen: Fortsetzung, dritte Lesung des Hanbelsprovisoriums mit Spanien und Choleraconvention.

Hcuefk Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Corresponbenz-Bureau.

Berlin, 11. Januar. Am 13. d. Mts., Abends 7 Uhr, findet bei dem Kaiserpaar ein Botschafterdiner statt, wozu sämmtliche Botschafter nebst Gemahlinnen, sowie die ältesten Militärattaches und Marineattaches geladen sind.

Berlin, 11. Januar. Der Bundesrath überwies heute die Vorlage über Anerkennung belgischer Prüfungs­zeichen für Handfeuerwaffen in Deutschland dem Ausschüsse. 5

Dem Ausschußantrage auf Anwendung des Militärtarifs für Eisenbahnen bei Beförderung von Kriegsbedürfntffen wurde zugestimmt.

Berlin, 11. Januar. Die „Nationalzeitung" bezeichnet die Meldung über die Ernennung des Hauptmanns Nahm er zum Gouverneur von Kamerun und die spätere Zurücknahme der Ernennung als auf Mißverständniß beruhend. Natzmer sei lediglich für die Reorganisation der Polizeitruppe in Aus­sicht gewesen, jedoch sei später der mit den Kameruner Ver­hältnissen vertrautere Hauptmann Morgen hierfür bestimmt worden.

Köln, 11. Januar. Der „Kölnischen Zeitung" wird aus Petersburg gemeldet, daß General Gur ko infolge einer Venen-Blutstockung durch Professor Bergmann eine Zehe ab genommen worden ist, worauf angeblich Besserung eingetreten sei. Der Czar bot Gurko, der vorläufig nicht transportfähig ist, zur Erholung ein Schloß in der Krim an.

Ancona, 11. Januar. Letzte Nacht platzte vor dem Casino Dorico eine mit Revolverpatronen gefüllte Büchse, ohne indeß bedeutenden Schaden anzurichten- auch auf anderen Punkten der Stadt platzten Petarden.

Depeschen detz Bureau „Herold".

Berlin, 11 Januar. Wie verlautet, hat die Centrums- fraction des Reichstags gestern nach vierstündiger Berathung einstimmig beschlossen, die Tabakfabrikatsteuer abzulehnen.

Berlin, 11. Januar. Nach amtlicher Publikation findet die preußische Landtagseröffnung am 16. Januar Vormittags 11 Uhr im Weißen Saale des Berliner Schlosses statt. — Nach dem „Reichsanzeiger" hat heute Vormittag im königlichen Schlosse eine Sitzung des Kronraths statt- gesunden. Den Gegenstand der Berathung bildeten die Ver­hältnisse des ländlichen Grundbesitzes, namentlich die Errich­tung von LandwirthschaftSkammern. — Der „Reichsanzeiger" bementirt die gestrige Meldung der „Kreuzzeitung", daß es beabsichtigt sei, die Colonialabtheilung vom Auswärtigen Amt zu trennen und dem Reichsmarineamt zuzutheilen. — Die „Nationalzeitung" erachtet die Verhandlungen über den deutsch-russischen Handelsvertrag nunmehr als in allen Punkten abgeschlossen. Das Ergebniß wird dem auf den 17. Januar einberufenen Zollbeirath mitgetheilt werden. — Wie verlautet, wird die Thronrede im preußischen Landtag in bestimmter Form die Absicht der Regierung zum Ausdruck bringen, daß man der Landwirthschaft nicht nur über die jetzige Krisis hinwegzuhelfen habe, sondern daß man für die­selbe auch neue, feste Grundlagen gewinnen müsse. — Der „Kreuzzeitung" zufolge" wollen die Mitglieder der conser- vativcn Fraction des Herrenhauses sofort nach Eröffnung des Landtags eine Interpellation an die Staatsregie­rung richten betr. die in Aussicht zu nehmende Agrargesetz­gebung.

Berlin, 11. Januar. Die Führer des Schuhmacher- strikes, die Anarchisten König und Hildebrandt, sind verhaftet worden. Auf der gestrigen zahlreich besuchten Ge­werkschaftsversammlung, der viele Anarchisten beiwohnten, wurde die Handlungsweise des socialdemokratischen Reichstags­abgeordneten Bock-Gotha gegenüber den strikenden Schuh­machern für schurkisch und frivol erklärt. Bock sei nicht Arbeitervertreter, sondern Arbeiterverräther. Der Schuh- macherstrike müsse trotzdem fortgesetzt werden. Die Ver- fammlung verlief sehr stürmisch.

Wien, 11. Januar. In unterrichteten Kreisen wird behauptet, der deutsche Botschafter, Prinz Reuß, werde in allernächster Zeit aus Gesundheitsrücksichten von seinem Posten zurück treten.

Prag, 11. Januar. In der Stadtverordneten­sitzung stellten die Jungczechen den Antrag, daß die Stadt so lange den Beitrag von 51000 fl. für Polizeizwecke ein­stellen solle, bis der Ausnahmezustand aufgehoben sein würde. Ferner wurde beantragt, daß die Polizeiwache national zu uniformiren sei. Beide Anträge wurden vom Bürgermeister Dr. Podlipnh mit dem Bemerken zurückgewiesen, daß die Polizei staatlich und die Stadt deshalb zu dem Beitrag ver­pflichtet sei, letztere auf die Uniformirung der Beamten aber keinen Ausfluß ausüben könne.

Paris, 11. Januar. Nachdem das Todesurtheil gegen Vaillant gestern Abend gefällt und bekannt war, rotteten sich vor den Thoren des Justizpalastes zahlreiche Anarchisten zusammen, welche darauf die angrenzenden Straßen unter Hochrufen auf Vaillant durchzogen. Wie verlautet, hat der Vertheidiger Vaillants ein Cassationsgesuch entworfen, das Vaillant indeß nicht unterzeichnen will.

Paris, 11. Januar. Der Schaden, welchen die fran­zösische Ausstellung in Chicago bei dem stnttgehabten Brande erlitten, beträgt, wie jetzt festgestellt worden ist, eine Million Francs. Gegen die Verwaltung der Ausstellung soll ein Prozeß auf Entschädigung angestrengt werden.

Brussel, 11. Januar. Da eine Verständigung mit der Volksvertretung in Betreff des Proportionalwahl- s y ft e m s nicht zu erreichen war, hat das Ministerium Beernaert heute seine Demission eingereicht.

Antwerpen, 11. Januar. Das Jesuitencolleg St. Johann wurde heute Nachmittag durch eine schreckliche Feuers­brunst vollständig eingeäschert, wodurch ein Schaden von vier Millionen entstanden ist. Menschenleben wurden nicht gefährdet.

Madrid, 11. Januar. Die Anarchisten, welche das Liceotheater-Attentat ausführten, müssen vor ein Militär­gericht gestellt werden, weil laut „Franks. Ztg." zu einem Schwurgericht keine Geschworenen aufzutreiben waren. Alle fürchteten die Rache der Anarchisten.

Petersburg, 11. Januar. Rußlands Bevölkerung wird jetzt auf 124 Millionen angegeben, 5 Millionen mehr als 1891.

Petersburg, 11. Januar. Dieser Tage fuhren neun , deutsche Bauern aus der Krim nach der Capstadt,- um j den Boden dort kennen zu lernen und, falls derselbe günstig ‘

ist, eine größere Auswanderung deutscher Ansiedler ausr Südrußland nach Südafrika einzurichten.

Warschau, 11. Januar. Die hiesige französische Firma Blasi u. Cie. erhielt seitens der Behörde die Erlaubniß, 300 Arbeiter aus Frankreich kommen zu lassen, um 2000 russische Arbeiter in der mechanischen Weberei zu unterrichten. Anderen Ausländern ist ein solcher längerer Aufenthalt in Polen bekanntlich verboten.

Konstantinopel, 11. Januar. Die zur Ueberbringung des Osman-Ordens an den deutschen Kaiser be­orderte Gesandtschaft, die aus dem Chef der kaiserlichen Militärcanzlei, Schakir Pascha und dem Artillerie-Jnstructeur General v. Grumbkow Pascha besteht, hat sich zur Abreise fertig gemacht.

Bonn, 12. Januar. Der Begründer der deutschen See- warte, Freeden, ist gestern gestorben.

Fulda, 12. Januar. Der Bischof Wey land ist gestern Abend gestorben.

Sitzung -er Stadtverordneten

am 11. Januar 1894.

Anwesend: Herr Oberbürgermeister Gnauth, Herr Bei­geordneter Georgi, von Seiten der Stadtverordneten die Herren Adami, Brück, Emmelius, Faber, Flett, Grünewald, Habenicht, Helfrich, Heß, Heyligenstaedt, Homberger, Jug- hardt, Keller, Löber, Orbig, Petri, Dr. Ploch, Simon, Dr. Thaer, Vogt und Wallenfels.

Herr Oberbürgermeister Gnauth richtete zu Beginn der ersten Sitzung des neuen Jahres an die Herren Stadt­verordneten eine Ansprache. Er gab darin dem Wunsche Ausdruck, daß auch in diesem Jahre die freundlichen collegia- lischen Beziehungen innerhalb der Stadtverordnetenversamm­lung bestehen bleiben und über deren Berathungen derselbe Geist der Sachlichkeit wie früher bei wichtigen Entschließungen den Ausschlag geben möge zum Besten der <Stabt.x Aber auch weit hinaus in unser Hessenland richte sich der Blick und auf unser Fürstenhaus. Unter dem frischen EindruH stehend, den die freudige Nachricht von der Verlobung unseres Groß- herzogs gemacht, sei die Versammlung wohl einig in dem Wunsche, daß der Herzensbund Denen, die ihn geschlossen, selbst und dem Lande zum Segen gereichen möge. Er habe sich für ermächtigt gehalten, den Glückwünschen der Stadt Gießen bereits an hoher Stelle Ausdruck zu geben und bitte zum Zeichen des Einverständnisses um Erheben von den Sitzen.

Weiter theilte Herr Oberbürgermeister Gnauth den Wortlaut eines Dankschreibens mit, welches die Wittwe des vor zwei Jahren verstorbenen einzigen Ehrenbürgers der Stadt, des Geh. Reg.-Rathes Pros. Dr. A. W. v. Hof­mann, an die Stadt aus Anlaß der Benennung einer neuen Straße nach dem Namen des Verstorbenen ge­richtet hat.

Zu dem Dispensationsgesuch des Corps Teutonia, betreffend die Abortanlage zum Corps hause an der Grün­bergerstraße, wird beschlossen, demselben widerruflich bei­zutreten.

Eine ortsgerichtliche Kosten betreffende Rechnung erhält die vorgeschriebene Decretur.

Der aus der Hand erfolgten Abgabe von 2004 Wellen Fichtenreisern, wie solche bisher alljährlich geschah, wird nachträglich Genehmigung ertheilt. Der Erlös beläuft sich auf 289,78 Mark, wovon 81 Mark für Fuhrlohn ab­gehen.

In der Sitzung vom 11. November v. I. wurden be­züglich der Errichtung eines Wartezimmers für den Schuldiener der höheren und erweiterten Mädchenschule von Herrn Stadtverordneten Schmal l u. A. Bedenken darüber geäußert, daß bei Herrichtung des nach der Schillerstraße zu belegenen Theils des Haupt-Einganges Gefahren im Falle etwa nothwendig werdender rascher Entleerung des betr. Schulhauses emstehen könnten. Unter Würdigung dieser

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Bedenken hat die Baudeputation vorgeschlagen, für den Schul­diener den im Untergeschoß der bisherigen Waschküche gegen­überliegenden Raum zu einem Wartezimmer einrichten zu lassen. Die Versammlung trat diesem Vorschläge bei.

Ein hiesiges Consortium hat, unterstützt vom Bezirks­verein „Nordost", das Gesuch gestellt, die Stadt möge sich mit 5000 Mark an einer zu errichtenden Omnibus-Ver­bindung zwischen dem Wallthor und den Bahn­höfen beteiligen. In der Eingabe wird auf das Bc- dürfniß nach einer solchen Omnibuslinie hingewiesen, nachdem s. Z. dem von Ingenieur Weiß in Frankfurt gestellten Er­suchen um Unterstützung eines Pferdebahnprojects, zu welchem die Stadt jährlich 8500 Mark zuschießen sollte, nicht ent­sprochen werden konnte. U. A. wird auf unsere Nachbarstadt Marburg hingewiesen, welche eine Omnibus-Verbindung bereits besitze. Nach der vor einigen Jahren angesichts des schwebenden Pferdebahnprojects vorgenommenen Aufnahme der Zahl von Personen, die täglich den Marktplatz passirten, sei nicht daran zu zweifeln, daß ein erheblicher Theil derselben die gebotene Fahrgelegenheit benutzen würde, zumal sich seit dieser Zeit der Personenverkehr sicherlich gehoben habe. Von den Mit­gliedern der im Entstehen begriffenen Gesellschaft feien bereits 8000 Mark gezeichnet, 2000 Mark hoffe man noch durch Antheilscheine ä 100 Mark aufzubringen, so daß die Stadt sich mit einem Drittel an der auf 15 000 Mark veranschlagten Einrichtung beteiligen könne. Das Nisico würde sich, falls das Unternehmen nicht den erhofften Erfolg habe, höchstens auf ein Drittel bis zur Hälfte der eingezahlten Beträge be­laufen. Nach einer dem Gesuche beigegebenen Berechnung sind veranschlagt die Wagen zu 3600 Mark, die Pferde zu 6400 Mark, das Geschirr zu 600 Mark, Decken und Kleidungsstücke für die Fahrbeamteu u. s. w. zu mehreren Hunden Mark. Die jährlichen Einnahmen müßten sich auf 14 400 Mark belaufen, wenn baß Unternehmen lebensfähig werden solle, demnach für den Tag 39 Mark an Fahrgeldern

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