Die bisherigen Beschlüsse der Steuer- eommisfion des Reichstages.

Die große Steuercommission des Reichstages hat be­kanntlich vor einigen Tagen denjenigen Theil ihrer Arbeiten, welcher der Berathung der Börsen- und der Lotterieloossteuer galt, zum Abschluß gebracht; vom nächsten Montag ab tritt dann die Commission in die Erörterung der QuittungS-, Fracht­brief- und Checkstempelsteuer ein. Vermuthlich werden sich die letzteren Debatten sehr langwierig gestalten und es dürfte daher angezeigt sein, einen Rückblick auf die hauptsächlichsten bisherigen Commissionsbeschlüsse zu werfen, dies um so mehr, als höchst wahrscheinlich der Commissionsbericht über die Börsen- und Lotterieloossteuer gesondert von demjenigen über die Quittungssteuer u. s. w. an das Plenum ge­langen wird.

Was zunächst die Börsensteuer anbetrifft, so sind die in Börsenkreisen vielfach gehegten Befürchtungen, daß die Com­missionsverhandlungen eine erhebliche Verschärfung der Re­gierungsvorlage ergeben würden, im Allgemeinen nicht ein­getroffen. Allerdings war bei der ersten Lesung der Stempel auf ausländische Renten- und Schuldverschreibungen von 6 auf 8 pro Tausend erhöht worden, bei der zweiten Lesung wurde jedoch dieser Beschluß umgestoßen und beliebte die Commission die Wiederherstellung der Regierungsfassung, es verbleibt also bei einer Besteuerung der ausländischen Renten­titel und Obligationen mit 6 vom Tausend. Dagegen hat die Commission die Bestimmung der Regierungsvorlage, wo- nach Schuldverschreibungen der inländischen Communen mit 2 vom Tausend besteuert werden sollen, dahin abgeändert, daß die gedachten Effecten einer Besteuerung von nur 1 pro Mille zu unterliegen haben. Den Bestimmungen des Regierungsentwurfes hinsichtlich der Stempelpflicht aus­ländischer Werthpapiere sind in der Commission noch ver­schiedene Vorschriften in Betreff der Aushändigung solcher Papiere im Jnlande hinzugefügt worden. Die Befreiungen vom Actienstempel sind durch die Commissionsbeschlüsse dahin erweitert worden, daß die Actten solcher Actiengesellschaften, welche nach der Entscheidung des Bundesrathes gemeinnützigen Zwecken dienen und deren Veranstaltungen für die minder begüterten Volksklassen bestimmt' sind, vom Stempel befreit sein sollen. Daneben hat die Commission noch eine Reihe weiterer Aenderungen der Bestimmungen des Regierungsent­wurfes hinsichtlich der Börsengeschäfte vorgenommen, welche Aenderungen indessen thetls nur redactioneller Natur sind, theils lediglich für den Fachmann Interesse besitzen.

Im Großen und Ganzen sind also von der Commission keine sehr einschneidenden Eingriffe an der Börsensteuer Vorlage der verbündeten Regierungen gemacht worden. Namentlich sind die Versuche, die Börsengeschäfte noch ausgiebiger zu besteuern, als dies schon in dem Regierungsentwurfe geschehen ist, gescheitert, obwohl die Börse hie und da noch eine kleine Mehrbelastung ganz gut hätte vertragen können, ohne in ihrem Lebensnerv getroffen zu werden. Jedenfalls hat aber die Commission der weiteren Plenarbehandlung der neuen Börsensteuer-Vorlage tüchtig vorgearbeitet, es steht deshalb zu erwarten, daß die zweite Plenar-Lesung der Börsensteuer sich glatt und rasch abwickeln wird und daß es hierbei vor­wiegend bei den Commissionsbeschlüssen verbleibt.

Auch der von der Lotterieloossteuer handelnde Theil der Novelle zum Stempelabgabengesetz ist in seinem Kernpunkte durch die Commissionsverhandlungen unberührt geblieben, es wird demnach künftig der Stempel auf Loose öffentlicher Lotterien, wie sonstiger öffentlicher Ausspielungen van Geld­oder anderen Gewinnen 10 Procent betragen. Dagegen hat die Commission den ursprünglichen Bestimmungen über die neue Loossteuer einen bemerkenswerthen Zusatz hinzugefügt, der die Besteuerung auch der Wetteinsätze bei öffentlichen Pferderennen und ähnlichen öffentlichen Veranstaltungen mit ebenfalls 10 vom Hundert ausspricht. Hoffentlich wird das Reichslagsplenum diesen Zusatz beibehalten, denn eine Be­steuerung speciell des Totalisatorspiels rechtfertigt sich aus verschiedenen Gründen und muß man sich eigentlich billig wundern, daß diese Art des Glückspiels bislang noch mit keinerlei Steuer belastet gewesen ist.

Deutscher Reichstag.

59. Sitzung. Mittwoch den 28. Februar 1894.

Die erste Berathung des russischen Handelsvertrages nebst den Anträgen v. Kardo rff (gleichende Skala) wird fortgesetzt.

Abg. Richter (Fr. V.): Herr von Bennigsen hat gestern an­gedeutet, daß er wohl nicht mehr lange politisch thättg sein werde. Nur das erklärt, daß er in der jetzigen politischen Lage Angriffe gegen die Linke richtete, die doch hier auf Setten der Regierung steht. Er machte uns zum Vorwurs, gegen die Retchsverfassung gestimmt zu haben. Aber wir haben damals nur gegen die Verfassung gestimmt, weil wir dem Volke ein weniger bescheidenes Maß von politischen Rechten zuwenden wollten. Fürst Bismarck hat ja auch späterhin eingestanden, daß er einer entschlossenen Opposition mehr bewilligt haben würde. Sie rühmen das preußische Junkerthum, weil Sie es nicht so kennen gelernt haben, wie wir. Sie konnten es nicht kennen, weil bei Ihnen der eiserne Besen am Anfänge des Jahr­hunderts mehr aufgeräumt hatte, als bei uns! (Sehr richtig!) Die gestrige Rede v. Bennigsens mar nicht geeignet, den Uebermuth des Junkerthums zu schwächen. Wir unterstützen, wie stets, so auch hier, die Regierung aus sachlichen Gründen. Die Nattonalltberalen dagegen wissen nicht einmal, wie sie stimmen werden, die Einen für, die Anderen gegen dm Antrag und ein dritter Theil wird wohl die frische Luft draußen vorziehen. (Heiterkeit!) Diese Spaltung in seiner Partei ist gerade die Schuld des Herrn v. Bennigsen; er hat immer Fractionssreiheit in Wtrthschaftsfragen proclamirt. Die Jnteressen- poltttk hat unter nattonalliberaler Wirkung immer mehr überwuchert, so daß gar mancher nationalltberale Abgeordnete die Kette des imperativen Mandats hinter sich her schleift. (Lebhafter Beifall). Sie möchten gern für den Handelsvertrag stimmen, aber Massa Agrarier will es anders! (Beifall links!) Wenn so wichtige Interessen auf dem Spiele stehen wie bet diesem Vertrage, wie kann man da von Eompensationen sprechen. Giebt es denn ein Recht auf Korn­zölle? Herr v. Bennigsen verlangt Aushebung der Staffeltarife. Der Standpunkt, der sich der Staffeltarife wegen dem russischm Vertrage widersetzt, ist so particulartsttsch, wie nur irgend einer seit 60 Jahren. Und gerade der Begründer des Nationalvereins muß sich zum Vertreter dieses öden Particulactsmus machen! Die Auf­hebung des Identitätsnachweises compenflrt die der Staffeltarife nicht.

Es ist noch sehr fraglich, ob wir England und Scandtnavien als Absatzgebiet wtedergewinnen. Es ist ein Sprung ins Dunkle. Graf Mirbach meint, mit Ablehnung des Vertrags würden wir höchstens den Bezug von russischem Eaviar verlieren. Es ist be­zeichnend, daß die Herren die Bedeutung eines Handelsvertrags nur nach dem Frühstücksttsch beurtheilen. (Beifall links.) Ebenso be­urteilen dieselben Herren ja freilich den Handel nur nach den Ge­pflogenheiten des Pserdehandels. (Heiterkeit.) Herr König schloß gestern seine Rede: Nichtswürdig ist die Nation, die nicht ihr Alles freudig setzt an ibre Ehre! Er hätte nach seinem Standpunkte richtiger sagen müssen: Nichtswürdig ist die Nation, die nicht ihr Alles freudig setzt an — 1 Mk. 50 Pf. Differentialzoll! (Heiterkeit!) Gras Kunitz will kurze Verträge. Die Folgen davon kann er jetzt in der Drodnote Rußlands an Frankreich wegen des Getreidezolles sehen, v. Bennigsen bedauerte, daß der Bund der Landwtrthe so spät ins Leben getreten sei. Aber eine Organisation haben die Landwtrthe langst in ihren Vereinen gehabt. Der Bund ist eine Mißgeburt, ein Gemisch von brutalem Eigensinn und junkerlicher Anmaßung. Aber wir haben immerhin dem Bunde zu danken, daß sein Lärm den Russen imponirt hat, daß man sich von dm Landräihm mehr emancipirt und daß ein Keil zwischen Industrie und Landwirthschaft getrieben wurde. Letzteres Verdienst werde ich dem Bund der Land- wirthe nie vergessen. (Heiterkeit.) Graf Mirbach sagte, im Falle der Auflösung des Reichstags würde im Osten auch die Bekämpfung der Jndustriezölle erwogen werden. Weshalb da noch warten? Wir sind gern bereit, sofort mit Ihnen Hand in Hand die Jndustrie­zölle zu bekämpfen. (Heiterkeit.) v. Bennigsen meinte, nach der Auflösung würde ein Reichstag kommen, der ganz außer Rand und Band wäre. Was würde es denn schaden, wenn der Reichstag um einen Schatten liberaler wäre! Jeder Reichskanzler, auch ein zu­künftiger, müßte den Vertrag annehmen, auch ein Reichskanzler, wie ihn die Rechte will, der nicht blos Ar und Halm, sondern auch so viel Schuldm hat, wie Haare auf dem Kopfe. (Große Hetterkttt.) Im Grunde genommen, wünschen auch die Conservattven die An­nahme des Vertrags. Und über einen gewonnenen Conservattven ist sicherlich im Reichskanzleramt mehr Freude als über 100 Freisinnige und Nationalliberale. (Große Heiterkeit.) Aber Sie brauchen ja nicht einmal selber für den Vertrag zu stimmen — lösen Sie nur Ihre nationalliberalen Sklaven von der Kette des imperativen Mandats. (Große Heiterkeit.) Sie handeln damit nicht nur in Ihrem eigenen Interesse, sondern zugleich auch menschlich edel. (Stürmisches Lachen.) Das Land verlangt nach diesem Vertrage, wir lehnen deshalb eine Verschleppung durch Commissionsberathung ab. Wollen Sie durchaus eine Commission, so schicken Sie nur die etwa 12 Mann hinein, die heute noch nicht wissen, wie sie stimmen sollen. (Beifall links.) t _ „r

Abg. Lieber (Ctr.) beantragt zwecks eingehender Prüfung des Vertrags Verweisung desselben an die durch sieben Mitglieder zu verstärkende Commission für die früheren Handelsverträge. In meiner Partei machen sich Gründe für und Gründe gegen den Vertrag geltend. (Heiterkeit.) Dem Abg. Richter bestreiten wir das Recht, uns Vorlesungen über nationale Wirtschaftspolitik, über den letzten Schluß handelspolitischer Weisheit u. bergt zu halten; die Stärke feiner Partei gibt ihm kein Recht dazu. (Sehr richtig.) Wir 4 erkennen die Notwendigkeit einer europäischen Frtedensära an und wenn der Reichskanzler eine solche Inauguriren wollte, würde 'er in unserer Partei ein dankbares Echo finden. In einer solchen Friedens­ära würden wir eine bessere Förderung unserer wirthschaftlichen Interessen erblicken als in allen Verträgen. Mit Herrn v. Bennigsen stimme ich darin überein, daß es tief bedauerlich wäre, wenn die Verhandlungen über den Vertrag Verstimmungen in denjenigen Kreisen der Bevölkerung Hervorrufen sollten, die in gemeinsamer Arbeit aus anderen Gebieten zusammenzuwirken berufen sind und ich kann deshalb den Ton der Rlchter'schm Rede nicht angemessen finden. Ein großer Theil meiner politischen Freunde wünscht Aushebung der Staffeltarife. Die Wirkung dieser Tarife würde durch die russischen Tarife noch verschärft werden. Die Stellungnahme zur Aufhebung des Identitätsnachweises behalten wir uns vor. Vielleicht unter­stützen wir die Wünsche des Grasen Mirbach, wenn er recht brav ist. (Heiterkeit.) Mißtrauen, wie es gestern von Herrn v. Kardorff gegen den neuen Cours ausgesprochen wurde, hegen wir nicht; ich bin von meinen politischen Freunden beauftragt, dem Herrn Reichs­kanzler unser volles Vertrauen auszusprechen. Wir sind überzeugt, daß er seine Versprechungen halten wird. Die Wirthschastspolittk muß mit der allgemeinen Politik Hand in Hand gehen. Ich bin überzeugt, daß die russisch-französische Freundschaft bald in die Brüche gehen wird, wenn Frankreich seinen Getreidezoll gegen Rußland aufrecht erhält. Der Antag v. Kardorff ist für uns unannehmbar; er trägt, wenn nicht rechtlich, so doch moralisch den Character des Contractbruchs. Aber wir geben den landwirthschastllchen Bedenken gegen den Vertrag in vollem Umfange Raum und wünschen dringend, daß die Besorgnisse der Landwirthschaft in der Commission zerstreut werden. Von der Regierung erwarte ich, daß sie den berechtigten Wünschen der Landwirthschaft entsprechen wird, wie sie dies ver­sprochen hat.

Abg. Schultze-Königsberg (Soc.) stimmt mit seinen Freunden für den Vertrag, behält sich aber das Recht vor, bei geeigneter Gelegenheit weitere Aufhebung der Kornzölle und derjenigen Zölle zu verlangen, die für unsere Industrie die weitere freie Entwickelung verhindern. Für uns ist hauptsächlich die Rücksicht auf die billigste Ernährung des Volkes entscheidend. Die deutsche Landwirthschaft ist nicht unrentabel; die Löhne sind bei uns niedriger als in Amerika und die Güt.rprelse sind seit den 60er Jahren rapid gestiegen. Die Folge der Bismarck'scheu Politik ist, daß es den Junkern nicht mehr darauf ankommt, die Landwirthschaft zu heben, sondern nur noch darauf, höhere Preise aus den labdwlrthschastlichen Producien heraus- zuschlagen. Der Vertrag wird auch unsere politische Lage, in die wir seit 1870 durch eigene Schuld gekommen sind, verbessern.

Abg. Frhr. v. Stumm (Rp.): Der Vorredner scheint heute den Staat noch nicht für so bankerott zu halten seine Freunde. Dem Arbeiter ist mit billigen Lebensrnitteln nicht gedient, sondern nur mit ausreichendem Verdienst, um sich Lebensmittel kaufen zu können- Der Bund der Landwlrthe ist aus sehr begreiflichen Ur­sachen hervorgegangen; seine Haltung war nickt immer corrcct, doch hat er sich große Verdienste erworben, namentlich um Annahme der Mililärvorlage. Große Verdienste hat das hier so arg geschmähte Junkerthum, das unsere Armeen zu ihren Siegen geführt hat. (Lärm links. Rufe: Jena!) Daß eine Armee auch einmal geschlagen werden kann, ist doch einleuchtend. (Rufe: Festungsverraih!) Die Furcht vor einer Ueberschwemmung mit russischem Getreide [Ift un­begründet. Es liegen auf russischem Getreide soviel Spesen, daß man nicht mehr russisches Getreide kauft, als man nöthig braucht. Redner tritt im Uebrigen für den Vertrag ein.

Nachdem sich noch Abg. Graf Bernstorff-Uelzen (Welfe) als 1 „nothleidender Landwirth" für den Vertrag ausgesprochen, wird die 1 Weiterberathung auf morgen vertagt.

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 28. Februar. Der „Reichsanzeiger" macht auf ein hiesiges Witzblatt aufmerksam, das tn der letzten Zeit einige hohe Beamte des Auswärtigen Dienstes in gehässiger Weise angreift. Die Angriffe entbehren jeder thatsächlichen Begründung und erscheinen lediglich als Ausfluß einer unbekannten persönlichen Gegnerschaft.

Depeschen des Bureau „Herold".

Berlin, 28. Februar. Wie die „Nordd. Allgem. Ztg." meldet, wird die Kaiserin mit den kaiserlichen Kindern voraussichtlich am 8. März über Breslau - Oderberg nach Abbazia reisen. Der Kaiser folgte einige Zeit später nach.

Berlin, 28. Februar. *Der „Reichsanzeiger" veröffent­licht die Ernennung des württembergischen Kriegsministers Schott von Schotten st ein zum Bevollmächttgten des Bundesraths.

Berlin, 28. Februar. Nach offiziöser Mittheilung wird daS bürgerliche Gesetzbuch, an dem die hervorragendsten deutschen Juristen 20 Jahre gearbeitet haben, bestimmt im Herbst 1895 vollendet werden.

Berlin, 28. Februar. Der Sectionsbefund an der Leiche Hans von Bülows ergab Nterenschrumpfung und Gehirnerweichung.

Paris, 28. Februar. Die Regierung verlangte von der Kammer einen Credit von 17,000 Francs für die Opfer der letzten anarchistischen Attentate.

Rom, 28. Februar. Die Morgenblätter besprechen leb­haft die Verhandlungen über den russischen Handels­vertrag im deutschen Reichstage. Die „Tribuna" erklärt, Caprivi habe durch seine gestrige Rede die Schlacht gewonnen.'

London, 28. Februar. Die Polizei hat Befehl erhalten, das am Grabe Bourdins geplante Meeting zu ver­hindern. Berittene Schutzleute bewachen den Eingang zum Kirchhofe.

London, 28. Februar. Aus Buenos-Ahres wird gemeldet, daß heute der Belagerungszustand dort auf­gehoben wurde. Die Situation der Insurgenten nimmt immer schwierigeren Character an.

Rom, 28. Februar. Ein verlarvter Räuber griff ein vornehmes Gefährt, in welchem die Gräfin Deagreda und ein Offizier saßen, mitten in der Fahrt an, schoß das Pferd nieder und plünderte die Insassen des Wagens, welche keine Waffen bei sich führten, vollständig aus, worauf der Räuber die Flucht ergriff.

Druffel, 28. Februar. Sämmtliche Blätter drücken ihre Entrüstung über das Niederlegen einer Bombe auf das Fenster der Wohnung des Exminifters Woeste aus.

Belgrad, 28. Februar. Wegen fortdauernd heftiger Angriffe auf Milan sind mehrere radicale Blätter unter­drückt worden.

Warschau, 28. Februar. Im Warschauer Militärbezirk sollen in diesem Jahre keine größeren Manöver stattfinden. Dafür werden die Truppen des Kiewer Militärbezirks im August bei Anwesenheit des Czaren an Festungsübungen in bedeutendem Maßstabe theilnehmen.

Rio de Janeiro, 28. Februar. Auf dem Jnsurgenten- schiff „Venus" fand eine Explosion statt, bet welcher zwei Offiziere und 30 Matrosen getödtet und 50 Mann verwundet wurden.

totales uttfc Lrovinzrellcs.

Gießen, den 1. März 1894.

** Vierter Kammermusikabend. Das letzte Kammermusik- Concert in der Loge bot sämmtlichen Mitwirkenden reichliche Gelegenheit, ihr Können zu zeigen und das sichere Zusammen­spiel, welches sämmtliche Nummern des interessanten Pro­gramms auszeichnete, documentirte zur Genüge, daß sie auf das Studium derselben viel Mühe verwandt und Alles gethan hatten, den letzten Abend des nunmehr abgeschlossenen ChcluS zu einem genußreichen zu gestalten. Das Claviertrio von Mozart in C-dur, welches das Concert eröffnete, ift technisch nicht ohne Schwierigkeiten und erfordert besonders im Zu­sammenspiel große Sicherheit, die sich namentlich in den zwischen den drei Instrumenten abwechselnden Passagen des zweiten Satzes glänzend bewährte. Die darauf folgenden Variationen für Streichquartett von Beethoven gingen gleich­falls exact und sicher und ließen auch im Vortrage kaum etwas zu wünschen übrig. Den Schluß des Concertes bildete das Forellenquintett für Clavier, Violine, Viola, Cello und Contrabaß von Schubert, eine Tonschöpsurg, die in technischer Hinsicht wie auch in Bezug auf das Zusammenspiel an sämmt­liche Mitwirkenden große Anforderungen stellt und ein ge­wissenhaftes Studium erfordert. Der Vortrag des Werkes, welches zum ersten Mal feit längerer Zeit wieder auf dem Concertprogramm erschien, bewies, daß sämmtliche Mit­wirkenden ihrer Ausgabe gewachsen waren. Sämmtliche Sätze gingen exact und sicher und konnten auch im Vortrag fast durchweg befriedigen. Interessant ist das Werk namentlich durch die öftere solistische Verwendung des Contrabasses, der in Herrn Lo bisch gut vertreten war. Die Herren Polster, Bauer, Krauße und Schulze spielten gleichfalls recht gut, so daß die Aufführung des Werkes als eine wohlge­lungene zu bezeichnen ist. Das Concert war gut besucht und die Beifallsbezeugungen des Publikums reichlich und herzlich. Hoffentlich lassen sich die Herren durch die errungenen Erfolge bestimmen, im nächsten Winter mit einem gleichen Unternehmen wieder an die Oeffentlichkeit zu treten.

•** Schlägerei. In einer Wirthschaft in der Wallthor- straße kamen gestern Abend zwei Arbeiter in Wortwechsel und schlug der eine dem andern mit der Faust ins Gesicht. Der Schlag war so kräftig geführt, daß der Backenknochen gebrochen ist, ohne daß eine äußere Verletzung sichtbar.

** Kirchliche Dienstnachrichten. Am 1. Februar wurde dem von dem Herrn Fürsten zu Leiningen auf die katholische Pfarrstelle zu Hesselbach, Decanat Heppenheim, präsentirten Pfarrverwalter Michel diese Stelle, am 19. Februar wurde dem Pfarrer Baßmann zu Engelthal die katholische Pfarrstelle zu Flonheim, Decanat Alzey, mit Wirkung vom 1. März d. I. an, übertragen. — Ueber den Besitz der nach Art. 1 und 4 des Gesetzes vom 5. Juli 1887, die Vorbildung und Anstellung der Geistlichen betreffend, zur Uebernahme eines Kirchenamtes nothwendigen Eigenschaften ist der Nachweis erbracht worden bezüglich der katholischen Geistlichen: Adam Ihm aus Zellhausen, Adam Franz Land- vogt aus Rockenberg, Adam Ricker aus Klein Welzheim, Johann Georg Schäfer aus Finthen und Jacob Schmidt aus Ober-Mörlen.