hängigkeit für das Reich und den Schutz, die Gerechtigkeit und die Freiheit für das Volk.

Wir wissen nun Alle, daß dieser idealen Aufgabe das ehemalige deutsche Kaiserthum schließlich ganz und gar nicht mehr gewachsen war und daß die einst so herrliche Kaiserwürde verblaßte, ja endlich gar verschwand.

Aber neu wieder auferstanden ist die kaiserliche Macht und Herrlichkeit Deutschlands unter der ruhmreichen Regierung des unvergeßlichen Kaisers Wilhelm I. und Königs von Preußen, und herrlich blüht sie unter dem Scepter des erlauchten Enkels, unter Kaiser Wilhelm II. weiter. Unter der kraftvollen Regierung Kaiser Wilhelms II., welcher am 27. Januar sein vierunddreiß'gstes Lebensjahr vollendet, sind dem Reiche alle die Segnungen gewahrt worden, welche wir seit der Errichtung desselben so sehr schätzen, der Friede und die Achtung gebietende Stellung nach außen und die Ruhe und der'gedeihliche Fortschritt im Innern. Und wenn über die Art und Maßregeln, die im Interesse des Wohles des Reiches auf diesem und jenem Gebiete zu ergreifen sind, auch manche Meinungsverschiedenheit entbrennt, so wissen wir doch, daß die kaiserliche Machtstellung stets nur aus die Förderung des Wohles des ganzen Reiches gerichtet ist und daß wir deshalb der Zukunft des deutschen Volkes unter der Regierung Kaiser Wilhelms II. und derjenigen der ihm treu verbündeten deutschen Fürsten getrost entgegenschauen können. Alle Patrioten spenden deshalb dem Kaiser zu seinem Geburtstage ihre herz­lichen Glück- und Segenswünsche.

Deutscher Reichstag.

30. Sitzung. Mittwoch, 25. Januar 1893.

Aus der Tagesordnung Anträge aus dem Hause.

Abg. N tntelen (Ctr.) begründet seinen Antrag aus Aufnahme folgender Bestimmung in das Retchsstrafgesetzbuch: „Die Verjährung ruht während der Beit, in welcher auf Grund des Gesetzes eine Strafverfolgung nicht begann oder nicht fortgesetzt werden kann. Das Fehlen des in den Strafgesitzen selbst oorgeschrirbenen Er­fordernisses des Antrags aus Strafverfolgung oder der Ermächtigung zu derselben hindert nicht den Beginn der Verjährung." Der Antrag­steller constattrt, daß der Antrag mit dem Prozeß Ahlwardt in keinem Zusammenhänge stehe, sondern durch fiühere Vorgänge ver­anlaßt sei. Der Antrag beschränke sich nicht aus den Reichstag, sondern erstrecke sich auf alle parlamentarischen Körperschaften, soweit die be­treffenden Landesverfassungen die Jmmuntlätsbestimmung enthalten.

Abg. Stadthagen (Soc.) spricht gegen den Antrag, dessen Wortlaut etwas Anderes besage, als der Antragsteller selbst wolle. Es lasse sich kein einiger Fall anführen, daß ein Delict eines Reichstags­abgeordneten unbestraft geblieben wäre, weil infolge der Immunität Verjährung eingelreten. Der Reichstag sei ja auch jederzeit in der Lage, die Genehmigung zur strafrechtlichen Verfolgung zu ertheilen. Man solle lieber $31 dahin ergänzen, daß den RetchstagSabgeordneten ein Schutz gegen die Beamten erthetlt werde, welche die Immunität zu durchbrechen geneigt seien.

Abg. Dr. Hartmann (conf.): Art. 31 der Verfassung habe nicht den Zweck, den Abgeordneten e n Privilegium zu ertheilen oder gar Verbrechen und Vergehen straflos zu machen. Bisher habe man angenommen, daß die Jmmuni!ät die Verjährung aushalte; das Reichsgericht habe anders entschieden und der Reichstag müsse nun Stellung dazu nehmen. Die Geschästsordnung des Reichstags biete gar keine Handhabe dafür, einen einmal gefaßten Beschluß auf Ab­lehnung der Genehmigung zu einer Strafverfolgung wieder zurllckzu- nehmen. Mit solchen Tüfteleien, wie sie Stadthaaen angestellt, ckomme man nicht vorwäi ts; man müsse dm rechtschaffenen, geraden Weg gehen, wie ihn der Antrag zeige. (Beifall rechts.)

Abg. Dr. o. Marquardsen (nl.) stimmt Dem Anträge Rintelen zu, den auch Singer im Gegensatz zu Stadthagen für voll­ständig erklärt habe. Die Privilegien des Hauses würden dadurch nicht berührt. Ein Privilegium irgend eines Mitgliedes dieses Hauses, andere Leute ungestraft zu verleumdtn, besiehe nicht.

Abg. Dr. v. Bar (dfrs.) erklärt die Zustimmung seiner Freunde zu dem Anträge Rintelen als nothwendigc Folge der bereits ange­zogenen Reichsgerichts-Entscheidung.

Abg. Stadthagen (Soc.): Es handle sich darum, ob der Reichstag oder der Staatsanwalt darüber entscheiden solle, ob ein Reichstagsabgeordneter der Ausübung seines Mandats entzogen werden solle. Er wolle, daß dem Reichstage diese Entscheidung ge­wahrt bliebe.

Aba. Dr. Hartmann (conf.) weist die von Stadthagen wieder­holte Behauptung, der Antrag Rintelen sei auf den Fall Ahlwardt zugeschnitten, als objeetive Unwahrheit zurück.

Von einer Verweisung des Antrags an eine Commission wird abgesehen; die zweite Lesung findet demnächst im Plenum statt.

Abg. Ackermann (conf.) begründet seinen Antrag auf Vo>- legung eines Glsetzen'wurfs. welcher den Consumvereinen die Abgabe van Maaren an Rtchtmitglieder schlechthin und unter Straf-Androhung verbietet. Durch den Sßaarenoeifauf der Consumoereine an Richt- mitglteder würden die Gewerbetreibenden schwer geschädigt und die Schank-Concesstonsbestimmungen umgangen. Allerdings sei den Consumvereinen schon jetzt die Abgabe von Maaren an Richt-Mitglieder untersagt; aber besetz Verbot sei nutzlos, weil die Strafbestimmung fehle.

Abg. Hitze (Ctr.) begründet den von stinen Freunden einge­brachten Gesetzentwurf, welcher den Maarenverkauf der Consumoereine an Richtmtlglleder mit 150Mk. Geldstrafe bedroht und dteConsum- vereine bezüglich des Verkaufs von Bier und Branntwein den Be- stimmungm über die Schankconcession unterwirft.

Abg. Clemm (ntl.): Der Cenlrumsantrag würde den Consum­vereinen den Todesstoß versetzen, denn wo sollen sich für diese Ver­käufer finden, wenn dieselben unter eine stete Strafandrohung von 150 Mk. gefüllt werden. Die Consumvereine wirkten sehr nützlich. Reellen Geschäften hätten dieselben nicht geschadet, aber allerbings hätten sie zur Preisreaulirung sehr viel beigetragen. Sehr wohl- thätig wirkten die Consumoereine besonders auf dem Lande. Durch die Unterdrückung der Consumoereine schade man besonders dem Mittelstände. Freilich entsprechend besteuert müßten die Consum- veretne werden.

Abg. Stolle (Soc.) bekämpft die Anträge unter Berufung auf bie Entwickelung der Consumvereine im Königreich Sachsen. Ein aut geleiteter Consumoerein werde allerdings Concurrenz den kleinen Ladenbesttzern machen können, aber das thue doch jedes mit größerem Capital arbeitende Geschäft. Diese zu beschneiden, daran denke Niemand. Der Consumoerein sei von socialer Bedeutung, freilich nur als Palliativmittel. Werden die Anträge angenommen, so werde niedergerissen, was Hunderttausende fleißiger Hände aufgebaut haben. Für die Behauptung, daß die Consumvereine die Concesfions- beftimmungen umgingen, sei kein Beweis erbrachr.

Abg. Frhr. v. Stumm (Rp). Die Consumvereine wirken unter gewissen Verhältnissen sehr wohlthätig. weshalb auch nicht daran gedacht werde, dieselben zu unterdrücken. Aber andererseits sei nicht in Abrede zu stellen, daß durch diese Vereine den kleinen Gewerbetreibenden großer Schaden zugesügt werde. Dem werde durch die Anträge begegnet. Der Eifer, mit dem Stolle für die Consum­vereine eingetreten sei, erkläre sich daraus, daß bei diesen Vereinen die Socialdemokraten domtnirten.

Abg. Dr. Schneider- Rordhausen (dsr.) kann die vorgeschlage- nen Beschränkungen nicht für berechtigt anerkennen, die Handwerker seien gar nicht Gegner der Consumoereine, denn sie gehören selbst in großer Zahl denselben an. ES handle sich hier um ein Klein

handelsschutzgefetz. Aber solle man die Kleinhändler auf Kosten der Arbeiter, die sich zu Consumvereinen zusammenthun, schützen? Wolle man das Gesetz ändern, so streiche man das Verbot deS Waaren- verkaufs an Nichtrnitglieder.

Abg. Dr. Buhl (natl). Die Annahme des Antrags Acker­mann würde namentlich die landwirthschastlichen Consumvereine treffen. Ein solcher Verein mit Molkerei-Genossenschaft würde un­möglich gemacht, die großen Consumoereine aber mit fabrikmäßigem Betrieb würden sich einfach in Actien-Gesellschaflen umwandeln und so dem kleinen Handelsgewerbe noch mehr Concurrenz machen als bisher. Er beantragt, in dem Anträge Ackermann zu sagen: Ten steuerfreien Consumvereinen ist die Abgabe von Maaren an Nicht- mitglieber unter Strafandrohung zu verbieten.

Abg. Schenk (bfr.) roenbet sich eingehend gegen die Anträge, welche bie Consumoereine schäbigten, ohne bem Kleinhandelsgewerbe zu nützen.

Hierauf wirb ein Vertagungsantrag angenommen.

Morgen 1 Uhr: Etat:

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Corresponbenz-Bureau.

Berlin, 25. Januar. Der Großfür ft-Thronfolger machte Vormittags bem Kaiser, der Kaiserin und den Mit­gliedern des Kaiserhauses, sowie den fremden Fürstlichkeiten Besuche, empfing später deren Gegenbesuche und nahm Nach­mittags mit dem König von Sachsen an der kaiserlichen Früh« stückstafel Theil. Der König von Sachsen empfing Vormittags den Reichskanzler.

Berlin, 25. Januar. Der Großfür st-Thronfolger fuhr heute bei dem Reichskanzler vor und gab seine Karte ab.

Berlin, 25.Januar. Die Civiltrauung der Prin­zessin Margarethe mit dem Prinzen von Hessen fand heute Nachmittag 4 Uhr statt. Daran schließen sich die Übrigen Feierlichkeiten.

Berlin, 25. Januar. Nachmittags 4*/2 Uyr wurde die kirchliche Trauung des fürstlichen Brautpaares durch den General-Superintendenten Dryander in der Schloß­capelle vollzogen, wohin sich das Brautpaar, Kaiser und Kaiserin, die zahlreich anwesenden Fürstlichkeiten, nachdem die Kaiserin auf dem Haupte der Prinzessin die Prinzessinnenkrone be­festigt hatte, in feierlichem Zuge begeben hatten. Dem Braut­paare schritten Hofchargen voran, hinter ihm folgte die Kaiserin Friedrich, geleitet vom Kaiser und dem Landgrafen von Hessen, darauf die Kaiserin Auguste Victoria, geleitet vom König von Sachsen und dem Großsürst Thronfolger von Rußland, hierauf die Landgräfin von Hessen, geleitet vom Herzog von Edinburg und dem Großherzog von Baden. Dryander hielt die Trau­rede über den Confirmationsspruch der Braut: „Dienet einander Jeglicher mit der Gabe, die er empfangen, als guter Haus- Halter der mancherlei Gnade Gottes." Während des Ring­wechsels gab die Artillerie im Lustgarten 36 Salutschüsse ab. Hiernach folgte große Cour im weißen Saale, wonach Cere- monientafel im Rirtersaale war. Der Kaiser brachte die Gesundheit des Brautpaares aus, worauf das Musikcorps des ersten Gardedragonerregiments Tusch blies. Hieran schloß sich der herkömmliche Fackeltanz im Weißen Saale. Die Domgemeinde, in der das königliche Schloß liegt, hatte dem Brautpaar eine Bibel verehrt.

Berlin, 25. Januar. Gutem Vernehmen nach genehmigte der Kaiser durch Cabinetsordre, daß das an der Schloß- fr e i h e i t gelegene fiscalssche Grundstück, wo sich das Restaurant Fritz Helms befindet, der Stadtgemeinde Berlin übertragen werde. Dadurch wird die baldige Regelung des Kaiser Wilhelm- Denkmalplatzes ermöglicht.

Halle, 25. Januar. Geheimrath Pettenkoser bemerkt in einer Zuschrift an die „Saalezeitung" auf die Frage, ob er hierherkommen werde, der Ausbruch der Cholera in Nietleben biete ihm nichts Neues. Er erinnere ganz an den Ausbruch in der bayerischen Gefangenenanstalt Laufen im November 1873, und es sei zu hoffen, daß diese wie jene, wie heftige Ausbrüche zu thun Pflegen, sehr bald erlöschen werden, ohne sich zu verbreiten.

Karlsruhe, 25. Januar. Die Leichenfeier für Vincenz Lachner ging unter zahlreicher Betheiligung der Spitzen der staatlichen und städtischen Behörden vor sich.

Neapel, 25. Januar. Die Universität wurde infolge Unbotmäßigkeit der Studirenden geschlossen.

Depefchen Des Bureau „Herold".

Berlin, 25. Januar. Der Kaiser verlieh dem Groß­fürst - Thronfolger die Kette zum Schwarzen Adler­orden.

Berlin, 25. Januar. ' Bei dem gestrigen Stiftungsfest des „Vereins zur Beförderung des Gewerbe- f leih es" führte Handelsminister v. Berlepsch aus, er sei überzeugt, die langen Jahre des Schutzzolles hätten die Ucber- production herbeigeführt. Er gehöre nicht zu den Verur- theilern deS Schutzzolles und glaube, der Uebergang zum Schutzzoll sei rechtzeitig erfolgt. Die Schutzzöllner müßten sich sagen, die Industrie würde durch den Schutzzoll so er­starken, daß sie ohne gesteigerten Export eine Schädigung erleide, deßhalb sei die nothwendige Folge der Abschluß der Handelsverträge, ohne welche die Calamität weit größer werde. Die Handelsverträge trügen schon gute Früchte. Die In« dustrie müsse den Hebel nicht bei der Massenproduction an­setzen, sie müsse eine Verfeinerung der Leistungen anstreben.

Berlin, 25. Januar. Heute Vormittag fanden vier Versammlungen von Arbeitslosen statt. Singer, Bebel, Liebknecht und DreeSbach hielten Ansprachen und protestirten in den schärfsten Ausdrücken gegen den Handelsminister, welcher gegenüber einer Deputation von Arbeitslosen erklärt, es existire kein Noihstand. ES wurden Resolutionen an­genommen, worin der Achtstundentag verlangt wird und gegen den Lohn von 2 Mark als zu wenig protestirt wird, welche die Stadt den angestellten Arbeitslosen zahle.

Berlin, 26. Januar. Die österreichische Regierung ord­nete infolge des erneuten AuSbruchS der Cholera an, daß die von Halle a d. S. und Hamburg kommenden Reisenden einer fünftägigen Beobachtung an der Grenze unter­liegen.

Nietleben, 25. Januar. Gestern erkrankten 13 Per­sonen, eine Person starb. Die Gesammtzahl betragt 105 Er­krankungen und 33 Tobte.

Köln, 25. Januar. Ein Telegramm der „Kölnischen Zeitung" aus Petersburg bezeichnet die Stellung deS Barons Mohrenheim als ernstlich erschüttert; man glaubt an seine baldige Abberufung.

Wien, 25. Januar. Don bestinformirter Seite wird die Nachricht über dic Verlobung des Fürsten von Bulgarien mit einer bayerischen Prinzessin als erfunden bezeichnet.

Budapest, 25. Januar. Der Abgeordnete U g r o n inter» peUirte darüber, daß ein Oberst deS in Karlsburg garni- sonirenden Regiments zwei Bataillone strafweise bei 22 Grad Kälte zu einer Marschübung commandirte, wodurch 114 Mann Hände, Füße, Ohren und Nasen abfroren, und verlangte exemplarische Bestrafung deS Obersten.

London, 25. Januar. Die Influenza tritt in einer Reihe von Provinzstädten heftig auf. In der abgelaufenen Woche kamen in London 17 Todesfälle an Influenza vor.

Brussel, 26. Januar. Der belgische Großorient erläßt ein energisches Manifest zu Gunsten deS allgemeinen Stimmrechts.

Belgrad, 26. Januar. In der Provinz wird tie Aus­söhnung des Königs Milan mit seiner Gattin glanzend gefeiert. Eine wahre Fluth von Glückwunsch-Adressen wurde nach Paris und Biarritz gesandt. Der königliche Konak in Kragujeracz wird für die Königin Natalie her- gerichtet.

Warschau, 25. Januar. Der Gouverneur ordnete die Abhaltung von Wintermanövern an.

Bogota (Columbien), 25. Januar. Eine Arbeitermenge machte Angriffe auf diejenigen ZeitungSbureauS, welche verleumderische Artikel veröffentlicht hatten. Sie zerstörten die Maschinen, töbteten fünf Setzer und verwundeten zwei Redackeure rödtlich. Alsdann versuchten sie die Hauser in Brand zu stecken. Schließlich wurden sie durch Militär zurück« geworfen. Mehrere der Angreifer wurden verwundet. ES haben zahlreiche Verhaftungen stattgefunden.

Cocaks un- provinzielle».

Tießen, 26. Januar 1893.

— Empfang. Seine Königliche Hoheit der Großh erzog empfingen am 24. d. Mts. in Berlin u. A. den Major Feldt vom Nebenetat des Großen Generalstabes, ä la suite des Infanterie - Regiments Kaiser Wilhelm (2. Großh. Hessischen) Nr. 116.

—er. Im evangelischen Arbeiterverein hielt am 15. d. M. Herr Dr. Matthaei einen Vortrag, in dem er etwa Folgendes ausführte: Der Reichthum eines Landes hängt nicht allein ab von den Rohproducten, die es erzeugt, sondern auch von der Art ihrer Bearbeitung. Man hat gesagt, Deutschland sei arm, das war nicht immer so. Es gab eine Zeit, wo unser Vaterland neben einer angesehenen politischen Stellung auch einen großen Reichthum besaß, im 15. und 16. Jahrhundert, was zum Theil daran lag, daß wir einen Arbeiter- und Hand­werker Stand hatten, der Weltruf besaß, da er es verstand, das Nohproduct in geschmackvoller Weise zu verarbeiten. Auch werthloses Material gewinnt durch die edle Form und diese giebt ihm das Kunst-Handwerk. Redner gab darauf einen Ueberblick über die Entwicklung deS Handwerks im Allge­meinen und conftatirte, baß daS Handwerk erst etwa um i 1300 zur Bliithe kam und besprach darauf die Innungen. ! Von dem Leben des Einzelnen im Handwerk wissen wir leider nicht viel- erst um 1600 etwa hat Rector FristuS in Alten bürg einiges von den Handwerks-Gebräuchen zusammengestellt, von denen Redner einzelnes, daS sich aus das Schmiedehandwerk bezog, vorlas. Durch die Pflichttreue und den innigen Zu­sammenhang des Handwerks wurde besonders auch das Kunst Handwerk gehoben. Sprecher führte nun aus, daß die Kunst auch für uns ein Bedürfniß ist, besprach die einzelnen Arten des Kunsthandwerks und zeigte Proben ihrer Erzeug­nisse in Abbildungen vor. Zu einer solchen Bliithe wie im 15. und 16. Jahrhundert aber gehört zweierlei, einerseits Leute, die die Sachen machen können — und die gabs da­mals, wo auch die Künstler in inniger Beziehung zum Hand­werk standen, und anderseits ein kunstverständiges und kauf­kräftiges Publikum- daß auch dieses vorhanden war, belegte Redner durch Vorlesung eines Schreibens des italienischcn Edelmanns Enea Silvio Rccolomini, des späteren Papstes Pius II. Von die,er Höhe stiegen wir herab durch den 30 jährigen Krieg. Der durch diesen eingetretene Verfall wurde geschildert. Wesentlich dazu bei trug auch die Trennung in die beiden Confessionen und der dadurch bedrängte, theil« weise Wegfall des Kirchen Schmucks. Schlimmer aber war noch, daß, während wir kraftlos darniederlagen, Frankreich durch die weise Politik eines Mazarin und Colbert, bad Pub­likum und das Handwerk herangezogen halte, sodaß, während im 16. Jahrhundert Frankreich wie alle Welt bei uns kaufte, nunmehr die Sache umgekehrt wurde. Einige Zweige des Kunsthandwerks allerdings standen auch im 18. Jahr hundert bei uns in Blüthe, so besonders die Porzellan-Manu- factur. Aber nun kämme« wieder die Kriege der sriedericia- nischen und der napoleonischen Epoche. Erst nach 1870/71 wandten die Regierungen ihre Aufmerksamkeit auch wieder dem Kunsthandwerk zu- freilich mußte Reulaux 1876 in Philadelphia jenes bekannte Unheil fällen, aber so hart eS war, aber eS hat genutzt, wie ein Operationsschnitt, der auch weh thut, segensreiche Folgen hat, sodaß wir jetzt in einigen Fällen die Franzosen aus dem Felde geschlagen haben. Aber an einem fehlts noch, nämlich an einem kaufkräftigen und vor Allem auch kunstverständigen Publikum und daS gilt es heranzubilden. Dazu regen sich auch schon allerlei Be­strebungen. In den Schulen sucht mm die Kinder durch den HandarbeitS Unterricht zu interrftren, auf diese Weise wirb daS Dilletantenthum gepflegt, daS so wichtig für daS Kunst Berständniß ist. Und daS ist von einer bedeutenden volkS- wirthschastlichen Bedeutung. BiS jetzt strömen jährlich Millionen