II. Einmalige Ausgaben,

a. Ordentlicher Etat.

A. Sotten der Verwaltung des Reichsheeres.

Voranschlag für da» Etatjahr 1893/94 1883/84 vK

a) Preußen rc 29738006 6408385

b) Sachsen 1928350 447000

c) Württemberg 1022006 594797

Summe A 32688364 745Ö182

Außerdem: Preußen rc.

1) .^u Garntsonbaulen rc. tn Elsaß-Lotbrtngen 6189150

2) Zu Festungsaulagen und Elnebnung«- arbeiten, zu denen die BerkaufSerlöse für disponible Grundstücke zur Verwendung kommen 1068700

3) Zur Erweiterung von FestungSthoren und

Lhorbrücken im Interesse deS Verkehr« . 253000

Summe B 7510850

e) Quote an Bayern von Summe A . 4276026

8a. «rum. 44475240

B. Losten der Verwaltung der Kaiserlichen Marine.

Voranschlag für das EtatSjahr 1893/94 1883/84

20925250 13693825

b. Außerordentlicher Etat.

A. Losten der Verwaltung des Reichsheeres.

Voranschlag

für das EtatSjahr

1893 94 1883/84

a) Preußen rc 52203738 b) Sachsen 3296000 c) Württemberg 2181056

Summet 57680794

Außerdem: Preußen rc.

1) Zu Garntsonbaulen rc. in Elsaß-Lothringm 3951400

2) Zu FrstungSanlagen und EinebnungS- arbeitm 12651500

3) Zu Kafernenbauten 3140680

4) Zu Erstattungen auf auS LandeSmttteln ausgewendete Kasernenbau- rc. Kosten

«) „ Mecklenburg Schwerin 2380 „ 150000

5) Für die Vervollständigung deS deutschen (Eisenbahnnetze» im Interesse der Landcs- vertheidtgung 20749260

Summe B 40642840

e) Quote an Bayern von den Ausgaben Summe A 7545332

8a. «rum. 105868966 20556472

B. Losten der Verwaltung der Kaiser!. Marine.

Voranschlag für da» EtatSjahr 1893,94. 1883/84.

2) Zuschuß zu den einmaligen Ausgaben im ordentlichen Etat 9134000

Summe 10619000 13693825

Demnach betragen die einmaligen Ausgaben:

a) die Summe deS ordentl. Etats pro 93/94 65400490

b) </ „ „ außerord. „ „ „ 116487966 „

Summe der einmaligen Ausgaben 181888456 X

Herr nebst der Kaiser!. Marine erfordert demnach lOuJ/ol *.

a) Fortdauernde Ausgaben 476285471 jl

b) Einmalige „ 181888456 „

Gesammtsumme 658178927 jl

Deutsches Reich.

Berlin, 20. April. Für den Besuch des Kaiser­paares im Vatica n am Sonntag ist folgendes Programm ausgestellt: Um 12»/, Uhr begibt sich der Kaiser in einem italienischen Hofwagen nach der preußischen Gesandtschaft beim Vatican, woselbst Frühstückstafel unter Theilnahme der Car- dinäle Rampolla, Mocenna und LedochowSki, sowie des Monsignore Segna stattfindet. Um 2 Uhr trifft auch die Kaiserin in der Gesandtschaft ein, worauf die beiden Majestäten mit Gefolge im eigenen Hofwagen nach dem Vatican fahren. Nach dem Besuche beim Papste besichtigt die Kaiserin die Sixtinische Capelle und die vaticanischen Museen, während der Kaiser noch beim Papste verweilt. Die Rückkehr der Majestäten aus dem Vatican erfolgt nicht gemeinsam.

— Der Reichstag wird sich nächstens mit einer Nachtragsforderung zum Etat befaffen müffen. Die­selbe beziffert sich auf 1,468,000 Mk.; hiervon sind 50,400 Mk. dauernde Ausgaben, welche infolge der Erhebung der deutschen Gesandtschaft in Washington zum Range einer Botschaft be- dingt werden. Bei den restirenden 1,417,600 Mk. handelt e« sich um einmalige Ausgaben und zwar um 817,600 Mk. »um Ankauf und zur Ausstattung eines Botschaftsgebäudes in Madrid und um 600,000 Mk. als weiterer Reichsbeitrag für die Betheiligung Deutschlands an der Chicagoer Welt­ausstellung.

Ausland.

Petersburg, 21. April. Die theologischeFacultät Dor- patS behält laut der „Deutschen Petersburger Zeitung" die deutsche Unterrichtssprache bei.

Deutscher Ucichstas.

80. Sitzung. Freitag, 21. April 1893.

Etogegangen. Gesetzentwurf betr.Abwehr von Vtebfeuchen Abg. Stadthagen (6cc.) begründet leinen Antrag: der Staatsan­waltschaft beim kgl. Landgeiicht Berlin I die Genehmigung zur Str asversolgung de« ReichütagSabgeoidneten Stadthagen wegen an­geblicher Verletzung de« S 352 Aetchvstrafgesrtzbuch» zu erlheiten Er fei vom Ehrengerichtshof zu Leipzig einer ehrenrührigen Handluna bezichtigt worden, er habe sich deshalb, um Klarstellung zu erzielen bei der Staatsanwaltschaft selbst angezeigt und seine Strafoeriolgung

beantragt. Dos sei seilen» der Staatsanwaltschaft abgelebnt worden, un'er Berufung darauf, daß e4 zur Strasocrfolguog erst einer Ge- nehmiguna de» Reichstage» bedürfe. Die Immunität der Abgeord' nelen dürfe aber nicht dazu gemißbraucht werden, ehrenrührige Hand­lungen der gerichtlichen Verfolgung zu entziehen. In einem solchen Falle sei e» Pflicht deS betreffenden Abgeordeelen. selbst die Genehmig­ung de» Reichstag» zu feiner strafrechtlichen Verfolgung zu beantragen.

Abg. Ackermann (Eons.) beantragt Verweisung de» Aattagtz an die Gefchäftsordoungscommtsston, die sich um Auskunft an die Justizverwaltung werde zu wenden haben. Die Staatsanwaltschaft könne ihre besonderen Gründe haben, nicht einzuschreilev, sie könne da» Material trotz des ehrengerichtlichen Uriheil» zu einer strafrecht, ltchen Verfolgung nicht für ausreichend erachten. Die Eommtsfion werde ihre Beschlußfassung thunlichst beschleunigen.

Abg. Bebel (Soc.) stimmt dem Anttage auf Verweisung an die Geschäft»ordnung»commisston zu tn der Hoffnung, daß diese zu keinem anderen Ergebntß gelangen werde, als dem, dem Anttage Stadthagen stattzugeben. Es sei das um so nöthiger, al» dem Abg. Stadthagen durch da» ehrengerichtliche Unheil die Ausübung der Praxi- al» Rechtsanwalt entzogen sei.

Abg. Horwitz (Frs.) bedauert, daß dem Anttage nicht Material zur Beurtheiluna der Sache beigcfugt sei.

Abg. Stadthagen (Soc.) erwidert, daß die Geschäftsordnung leider die Beifügung einer eingehenden Begründung zu solchen An­trägen nicht gestatte.

Abg. Träger (Frft) würde keinerlei Bedenken tragen, dem An­träge Stadthagen ohne Weiteres zuzufitmmen, da dessen Berechtigung außer Frage stehe.

Abg. Frhr. v. Unruhe-Bomst (Rp.) findet die Sache doch nicht so einfach wie der Vorredner und empfiehlt deshalb den Antrag Ackermann.

Aba. Schröder (Frs.) weift darauf hin, daß der Reichstag die Strafverfolgung Stadthagen» nicht veranlassen, sondern nur einen un­geschickten Entscheidungsgrund der Staatsanwaltschaft al» solchen kennzeichnen könne.

Der Antrag Stadthagen wird, nachdem noch Abg. Singer zu Gunsten defielbcn gesprochen, an die GeschäftSordnungScommtssion verwiesen.

Die vom Muller Wolter in Echeclltngen beantragte Genehmig­ung zur Einleitung der Widerklage gegen dm ReichStagSabgeord- neten Schaettgen wegm Beleidigung wird auf Antrag der Ge- schäftsordnungScommission o.rsagt. (Ref. Abg. Träger), ebenso die vom Rechtsanwalt Steinau zu Berlin als Bevollmächtigter de» Klägers tn einer Etotlproceßsache Reinstein contra RetchstagSabg. Bickenbach um Erthetlung der Gmehmtgung zur Verhaftung de« Verklagtm (Ref. Abg. v. KoScllskt).

Abg. Bickenbach (Antts.) weist gewisse Darstellungen zu seinen Ungunsten in dm Zeitungm zurück, Darstellungen, die offenbar von einem Mitglied der GeschäftsordnungScommisfion herrühren müßten, da sie unmittelbar nach der EommtsflonSsitzung erschienen. Er sei als wohlhabender Mann in die Bewegung etngrtretm, er habe seinen Idealen AllcS geopfert und heute sei er ein armer Mann.

Abg. Ackermann hüt als Vorsitzender der GcschästsordnungL- commisston der Behauptung entgegen, daß die von Pickmbach er­wähnten ZeitungSmeldungen von einem Mitgltede der Eommission herrührten.

Die beantragte Ermächtigung zur strafrechtltchm Verfolgung der für den tn der Beilage des „Hamburger Echo" vom l.März 1893 enthaltenen Artikel: „Noch etwas von der ZukunftSstaaterci" verant­wortlichen Personen wegm Beleidigung de» Reichstags wird gleichfalls versagt. (Ref. Abg. Singer).

Der Gesetzentwurf bett, die Geltung deS GerichtSverfass- ungsgesetzcs tn Helgoland wird In erster und zweiter Lesung angenommen.

ES folgt erste Berathung des Gesetzentwurfs betr. die Be­kämpfung gemeingefährlicher Krankheiten.

.Abg. Holleufer (Cons.) weist darauf hin, daß tn Bezug auf dte Cholera, durch welche dieser Entwurf veranlaßt sei, noch keine Etnmuthtgkett über dte zur Bekämpfung nöthigm Maßnahmen bestehe. Aber warum habe man stch tn diesem Entwurf nicht aus die Cholera beschränkt? Warum habe man Pest, Pocken, gelbe« Fieber u. s. w, Krankheiten, dte bei uns wenig oder gar nicht vorkommen, mit aus­genommen? Dte Annahme des Gesetzes wäre wesentlich erleichtert worden, wenn man davon abgesehm hätte. Auch im etnzelnm gab der Entwurf» zu zahlreichen Ausstellungen Anlaß. Eingriffe tn dte Familien müßten möglichst vermtedm werden. ES müsse Vorsorge babin getroffen worden, daß die ersten von dem beamteten Arzt ergriffenen Maßregeln auch correct feinen. Der Hauptmangel liege nicht In dem Gesetze selbst, sondern in dem Mangel eines ReichS-Medicinal-AmtS.

StaatSfecretSr v. Bötticher: Das Gesetz scheine doch noch nicht allenthalben zum Verständniß gekommen zu sein. Auf wissm- schaflltche Theorien, über welche noch gestritten werde, könnte der Entwurf nicht ausgedehnt werden: es handelte sich darum, ein Gesetz zu schaffen, bj8 unter allen Umständen wirksam fei. Die Pest sei im vorigen Jahre schon bi» Rußland vorgedrungen und das gelbe Fieber fei wiederholt in England aufgetreten. Wenn einmal ein Gesetz gegen gemeingefährliche Krankheiten geschaffen werden sollte, so wären auch diese Seuchen mttaufzunehmen. Im vorigen Jahre sei die Regierung gescholten worden, daß sie wohl für da« liebe Vieh ein Seuchengesetz geschaffen habe, daß aber für die Menschen nicht« ge­schehen sei. Heute sehe man nur die Unbequemlichkeiten eines Seuchen- klesetze» für Menschen, das natürlich in erster Reihe ein Pollzeigefetz fein müsse. UebrigenQ enthalte der Entwurf nichts, was nicht schon Irgendwo in deutschen Landen gelte. Den beamteten Aerzten müßten natürlich entsprechende Befugnisse gegeben werden, wie sie die ihnen ugewiesenen Aufgaben erfüllen sollen. $ 8 werde nach den Beschlüssen >er Dresdener Conferenz eine Modisiclrung erfahren müssen, da nach »lesen Beschlüffen eine öffentliche Bekanntmachung erst dann erfolgen 0U, wenn ein Seuchenheerd constatlrt sei, also nicht bei sporadischen Fällen. Eine Organisation de« MedicinalwesenS durch da« Reich würde erst nöthig werden, wenn stch die bezügl. einzelstaatlichen Ein­richtungen nicht bewährten. Er bitte um eine schleunige Erledigung ber Vorlage, umsomehr, als bie Gefahr eines Wiederauftreten« der Cholera keineswegs auSgefchloffen fei.

Abg. Dr. Eridemann (nL): Ein Reichsseuchengesetz müsse vor Allem präventiv wirken. Bedauerlich fei, baß die deutschen Aerzte nicht über den Entwurf gehört worden seien. Derselbe bringe eine Enttäuschung. ES sei allerdings nicht zu verkennen, daß sich die Regierung in einer Art Notblage befinde. Jedenfalls aber sollten dem Reichstage noch die Gutachten berjenigen Aerzte mitgetheilt werden, an welche man sich gewendet habe. Er beantrage Verweisung der Vorlage an eine 21er-Commisston.

Staatssecretär v. Bötticher giebt das verzeichnlß derjenigen deutschen Aerzte, welche über den Entwurf gehört worden seien, zum Beweise dafür, daß die Anhörung In ausweichendem Maße erfolgt fei. Gutachten seien nicht eingefordert.

Abg. Graf zu Stolbera - Wernigerohe (cons.): Es sei so gut wie sicher, daß eine neue Invasion ber Cholera in diesem Jahre kommen werde, we4halb bie Verabschiedung eine« Gesetze« zur Be­kämpfung derselben dringend nöthig fei. Da« Gesek müsse im In tereffe rascher Verabschiedung möglichst cinsach sein. Die Aufnahme anderer Krankheiten al» der Cholera in da» Gesetz sei mehr theo­retischer Natur.

Abg. Fritzen (Ctr.) wendet sich gegen die von ffnbemann geforderte Reichs - Medicinal - Ordnung als einem Eingriffe tn dte Rechte ber Einzelstaaten. Auch eine Anzahl von Bestimmungen ber Vorlage feien für ihn unannehmbar, fo bie weitgehenden Eingriffe tn da« Familienleben.

Abg. Dr. Virchow (bfr.) Die Regelung fei auf da» zu be­schränken, worüber man einig fei; alle« Andere mühe bi« auf Weitere» der Lande«gesetzgedung überlassen werden. Hinsichtlich ber Anzeigepflicht hätte vielleicht etwa» weiter gegangen werden können. Redner weist de« Ferneren auf die Feuerbestattung al» eine» Mittels gegen die Verbreitung ansteckender Krankheiten hin. Zu der Vorlage

äußert er sich im Ganzen zustimmend, erblickt in derselben aber nur einen Anfang.

Abg. Frhr. o. Unruh-Bomft (Rp.) spricht sich gleichfalls za Gunsten der Vorlage au» und wünlLk iluebebnurg derselbe» auf Dftchtheriri« und Darmtyphus. Die «nzeiaepsticht sei den Aerzten aufzuerlegen, da in kleinen Landgemeinden die Besorgniß vor Kosten und Unbequemlichketten leicht zur Unterlastung der Anzeige führt

Abg. Dr. Rgapntkow»ki (Pole) weist darauf hin, daß 1b- soerrung-maßreaeln und Desinfektionen sich al» von nur zweifelhaftem Wert he zur Bekämpfung ber Cholera er willen beben, und stimmt mit seinen Freunden der Verwesung bet Vorlage an die Commission |».

Abg. Wurm (Soc.) steht mit leinen Freunde» ber Vorlage sympathisch eegmübtr. wünscht aber Aufnahme endemischer Krank­heiten, besonder» der Schr-indsucht, in die Liste der anzeigepstichttgen Krankheiten. In Hamburg fei so gut wie gar nicht» gegen da» Wiederau»bruch der Cholera geschehen. Die Schandauarttere beständen fort und bie Wasser frage fei in unglaublicher Weife oerfchleppt worbe». Da müffe eine Reich»stelle mit ausreichender Execuliogewalt geschaffen werden, welche die wiberstrebevben Elemente zwingt, die im sanitären Jntereffe erforderlichen Maßnahmen zu treffen.

Hamburg. Senator Dr. Burchard oertheidtgt die Hamburger Behörden gegen die Angriffe Wurm» und giebt eine eingehende Dar­legung der zur Santtung ungesunder Quartiere ergriffenen Maßnahmen.

Wetterherathung morgen. Außerdem Wahlprüfungen, Vorlage betr. Abzahlungsgeschäfte.

Neueste 2Iad>rfd>icit»

Wolffs telegraphisches Eorrefpondenz Bureau.

Hamburg, 21. April. Dem „Hamburgischen Eorrespon- benten" zu Folge wurde Fürst Bismarck in ber Nacht auf Donnerstag unpäßlich. Er hatte eine fast schlaflose Nacht- Der gewohnte Spaziergang unterblieb gestern. Der Fürst hielt sich jedoch längere Zeit vor dem Schlöffe im Sonnenschein auf und nahm da» Diner mit Appetit. Der Unpäßlichkeit wird bi- jetzt eine Bedeutung nicht beigemeffen.

Rom, 21. April. Der deutsche Kaiser verlieh dem Herzog von Genua da» Großcomthurkreuz de» Hohenzollern- schen HauSordenS, dem Herzog von Aosta den Schwarzen Adlerorden, dem Grafen von Turin daS Großkreuz de» Rothen Adlerordens, dem Herzog der Abbruzzen den Rothen Adler­orden 1. Klaffe.

Rom, 21. April. Die Kaiserin besuchte heute da» Forum und ließ sich über die Einzelheiten auf» eingehendste unterrichten Hierauf besichtigte sie da» Koloffeum, wobei sie dem Unterrichtsminister Martini gegenüber äußerte, welch' überwältigenden Eindruck der monumentale Bau auf sie auSübe.

Rom, 21. April. Bei herrlichem Wetter war der Zu- drang de» Publikums zu dem Derby-Reale auf dem Ca- pannelle außerordentlich. Der Hof begab sich um 2 Uhr dorthin. Der Kaiser und der König saßen in einem vier­spännigen Mylord, welchem zwei Wagen mit der Suite folgten. Dann kamen die Kaiserin und die Königin, der Prinz von Neapel und der Herzog von Oporto, sowie bie übrigen Fürst­lichkeiten. Mehr als 70000 Personen hatten sich auf dem Capannelle eingesunden. Bei der gegen 3 Uhr erfolgenden Ankunft daselbst wurde daS deutsche Kaiserpaar und die üb­rigen Fürstlichkeiten von dem Publikum mit jubelnden Zurufen, durch Erheben von den Sitzen und Schwenken der Tücher herzlich und enthusiastisch begrüßt. Nachdem die Fürstlichkeiten auf der königlichen Tribüne Platz genommen, erklärten König Humbert und der Herzog von Aosta dem deutschen Kaiserpaare daS herrliche Panorama, in dessen Hintergründe die Albaner­berge mit Frascati im Sonnenscheine leuchteten. Den Ehren­preis des Königs im Betrage von 24 000 Lire, für Vollblut­pferde italienischer Zucht von 1890, gewann „Festuca", Be- sitzer Don Rodrigo, den zweiten Preis e Jean «ans peur", Besitzer der Herzog von Marino. Die Rückkehr vom Rennen nach dem Quirinal erfolgte um 5V< Uhr unter dem brausenden Jubel des Publikums. Um 8 Uhr war beim KönigSpaare Familientafel, an der daS Kaiserpaar sowie die italienischen und auswärtigen Fürstlichkeiten Theil nahmen. Um 10 Uhr erfolgte der Besuch de» Argentina Theater», in dem Berdi» „Falstaff" zur Aufführung gelangte.

Rom, 21. April. Am heutigen Jahrestag ber Grün­dung Roms sandte der Kaiser einen Flügeladjutanten zum Bürgermeister, um diesem bie besten Wünsche für bte ewtge Stadt zu überbringen.

Depeschen des Bureau .Herold*

Berlin, 21. April. E» wird versichert, daß die Polen von der Unterstützung der Interpellation Ahlwardt» nicht» wiffen wollen. Die conservative Fraction wird in der Acten- angelegenheit morgen den Präsidenten de» Reichstag» luter- pelliren. ES heißt, Ahlwardt werde morgen die beglaubigte Abschrift der Actenstücke auf den Tisch de» Hause» nieder- legen.

Berlin, 21. April. Da» „Berliner Tageblatt" erfährt, seit Mittwoch Abend sind die VerftändigungSversuche zwischen dem Reichskanzler und einzelnen Mitgliedern ber CentrumSpartei bezüglich der MilitSrvorlage endgiltig gescheitert. Demnach bürste in dem Reichstage nur noch der vorgeschriebenen Form Genüge geleistet werden und die ReichStagSauflösung sicher sein.

Berlin, 22. April. Dem Reichstage ist eine Novelle zum Gesetz über die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen zugegangen.

Posen, 21. April. Die Eisenbahndirection theilt mit, der Hamburgische Staat nehme russische Auswanderer nicht mehr auf; deßhalb werden von den preußtschen Staats­bahnverwaltungen Fahrkarten an solche Auswanderer ferner nicht mehr ertheilt. Die in den Grenzstaaten eintreffende» russischen Auswanderer, welche über Hamburg nach Amerika zu reisen beabsichtigen, werden nicht roeiterbeförbert.

Grandenz, 22. April. Die sanitäre Ueber» wachung de» Verkehr» auf der Weichsel beginnt theil» am 25. April, theil» am 1. Mau

Wien, 21. April. Die offiziöse „Presse" sagt zu der Reise de» deutschen Kaiserpaare» nach Rom, durch den überau» glänzenden Empsang durch die offiziellen Kreide und die Bevölkerung gewinne die Anwesenheit der