gujern, 18. Februar. Der Verwalter der Sparbank gestand die Veruntreuung von 92000 FrcS. ein.

Wie«, 18. Februar. Auf der Wien-Budapester Linie erfolgte großer Schneefall.

Budapest, 18. Februar. In der Hauptstadt steigt die Donau rapid, die Schleußen wurden abgesperrt.

Belgrad, 18. Februar. Aus Serbien wurden im vorigen ^Jahre etwa 5000 00 Ochsen nach Oesterreich-Ungarn eingeführt, um 10pCt. weniger als im Vorjahre- um so größer war der Export von SHifjcn und Schafen.

Paris, 18. Februar. Die Militärcommission beschloß die Festsetzung aller Jnfanterieregimenter auf drei Bataillone und die entsprechende Erhöhung der^sfiziere. Die Berathung deS Spionage-Gesetzes wird nach Beendigung des CadreS-GesetzeS erfolgen.

Cadir, 18. Februar. In dem Anarchistenprozeß wurden alle Angeklagten freigesprochen und unter enthusiastischen Demonstrationen der Volksmenge sofort entlaffen.

Deutscher Neichstag.

47. Sitzung. SawStag, 18. Februar 1893.

Die Berathung deS Etat« de4 Innern wird fortgesetzt.

Bet den allgemeinen Fonds bedauert Abq. Kunert (Soc), daß der Etat für Kunstgewerbe so düifttg ausgefallen sei. Allerdings stehe die moderne Kunst unter dem kaudtntfchm Joch deS EapitaltSmus. so dah man ihr gegenüber mißtrauisch sein müsse. Jedenfalls sollte man die Kunstschätze der Allgemeinheit mehr als bisher zugänglich machen.

Auf Anregung deS Abg. Dr. Bamberger sagtStaatSsecretär v. Bötticher ausführliches Material über die Benutzung der sub- uenttontrten Dampferlinten zu.

Abg. Dr. Barth (dfr.) fragt an, ob seitens der Berufsgenossen­schaften ausreichendes Material betgebracht fei, um einen Anhalt für die spätere Höhe deS RetchSzuichusscS zur Inoalidttäts- und Alters­versicherung zu bieten. Er fürchte, der Zuschuß werde später viel höher ausfallen alS veranschlagt. DaS Gesetz sei nicht weniger alS populär, wie die dagegen etngegangenen Petitionen bewiesen.

StaatSsecretär o. Bötticher erwidert, bet der Altersrente werde sich ein Mehr, bet der Invalidenrente ein Weniger an Zuschuß ergeben. Allerdings dürfte es eine Anzahl Jnvaltdenrentenberechtigte geben, die keine Kenntntß von ihrem Anspruch hätten. Auch mache Vie Feststellung deS Grades der Invalidität vielfach Schwierigkeiten. An eine Aufhebung des Gesetzes sei nicht zu denken; auch wäre eine solche ohne Rechtsbruch nicht möglich.

Abg. v. Schalscha (Str.): Eine Abänderung sei ohne RechtS- bruch möglich, zumal, wenn beide Parteien zusttmmen. Man sollte die Versicherung faculattv machen.

Abg. Bebel (Soc.) weift den Gedanken an eine Aufhebung deS Gesetzes »uruck. Auf Abänderungen werde man später zurück­kommen. Die InvalidiiätSerklärung werde auf mancherlei Weise erschwert. Die meisten Beschwerden richteten sich gegen die Gertng- sügigkrit der Leistungen der Versicherung. Redner fragt, ob generelle Anweisung über die Anlegung deS Geldes der Versicherungsanstalten ergangen sind. Mit der Verwendung der Gelder zur Errichtung von Arbeiterwohnungen könne er sich nicht einverstanden erklären. Solche „Wohlsahrtseinrichtungen" dienten nur dazu, die Arbeiter in größere Abhängigkeit zu bringen. Bet der Ausführung deS Gesetzes seien vielfach Härten vorgekommen. Don einem Rentenempsänger, dem die Rente durch die höhere Instanz abgesprochen, sei sie un­barmherzig durch Execution etngetrieben worden. Es komme vor, daß den Altersrenienempsängern der Rentenbetrag von ihrem Lohne Sekürzt werde. Unhaltbar sei, daß man einem Arbeiter Versicherungs­etträge abncbme, der nie Rente bekommen kann, weil er nur tm Sommer in etnem versicherungspsitchligen Betriebe arbeitet, tm Winter dagegen alS HauSarbetter nicht oerstcherungspflichttg fei.

StaatSsecretär v. Bötticher: Generelle Vorschriften bezüglich der Anlage des Vermögens der Versicherungsanstalten zu treffen, liege außerhalb seiner Befugniß. Hier seien nur die Landes-Scntral- behörden competent. lieber die Versicherung der Hausarbeiter seien die Erfahrungen bet den Tabakarbettern abzuwarten. Dte Annahme sei irrig, daß Einer, der nur ein halbes Jahr in einem versieh er ungS- pfltchtigen Betriebe beschäftigt ist, keine Rente erlangen könne. WünschenSwtrlh sei, daß die Behörde von selbst einen Arbeiter aus seine Rentenberechttgung aufmerksam mache, wenn er keine Kenntniß davon habe.

Abg. Wiss er (wtld-ltb.) wünscht Ausdehnung des Gesttzes auf die Kleinbauern und die kleinen städtischen Gewerbetreibenden, wenigstens soweit, daß denselben eine sacultative Versicherung ge­währt werde.

Abg. Gras Behr (Rp.): Das Gesetz habe im Ganzen wohl- thättg gewirkt; an eine Aushebung desselben sei nicht zu denken, wohl aber bedürse eS mehrfacher Verbesserungen.

Abg. Dr. Barth (dsr.) hält eine Aushebung deS Gesetzes für da- Richtigste, für welchen Fall allerdings ein Uebergangsstadium zu schäften wäre, um die eingegangenen Verpflichtungen abzulösen.

StaatSsecretär v. Bötticher antwortet aus eine Anfrage des Vorredners, daß die Zahl der Rentenempsänaer am 1. Jan. d. I. 17 500 betrug. Ohne Entschädigung an die durch bad Gesetz nun einmal Anspruchberechtigten könne das Gesetz nicht aufgehoben werden. Diese Entschädigung würde aber daS Reich mehr belasten, als dies jetzt der Fall. Wenn über die Wirkungen des Gesetzes erst längere Erfahrungen vorliegen, werde wohl auch Dr. Barth anders darüber denken.

Abg. Frhr. o. Pfetten (Str.): Wenn bei jeder Gelegenheit Unzufriedenheit über daS Gesetz kundgegeben werde, so werde man dessen Einbürgerung nur erschweren. Man möge wenigstens positive VerbesserungSvorschläge machen. Mit einer Revision deS Gesetzes fei er einverstanden.

Ada. Schrader (dfr.): Wenn daS Gesetz heute zur Abstimmung stünde, so käme eS sicher nicht zu Stande. Mit demselben würden die Principien deS socialistiscken Staates anerkannt. Für eine Ab­änderung des Gesetzes bedürfe eS noch statistischen Materials. Inzwischen sollte man mit der Ausdehnung deS Gesetzes jedenfalls vorsichtig sein

Abg. Möller (nl.): Die Aushebung deS Gesetzes sei ausge­schlossen; eS könne sich nur um Abänderungen handeln- Für die nur periodisch Beschästigten sollten besondere Bestimmungen getroffen, die Beiträge sollten auch in Norddeutschland mehr alS bisher durch die Krankenkasien ober bte Sommunen eingezogen werben. Die Her­gabe von Geld bei puptllartscher Sicherheit an Gesellschaften für ge­meinnützige Zwecke, auch zum Bau für Arbeiterwohnungen, halte er für angebracht.

Abg. Roesicke (lib) tritt vom Standpunkte deS Arbeitgebers für daS Gesetz ein, daS auf baS Verhältniß zwischen Arbeitern und Arbeitgebern günstig wirke; geklagt werbe nur über bte nichtigen Renten: aber hier würde man nie volle B-siiedigung schäften.

Abg. Bebel (Soc.): Socialistlsch sei der Gedanke des Gesetze- schon deshalb nicht, weil der Arbeitgeber immer bestrebt sein werde, ben Beitrag für den Arbeiter auf dessen Lohn anzurechnen. TaS Gesetz stehe ganz auf dem Boden der heutigen GeiellschasSordnung.

Aba. Frhr. v. Unruhe-Born st (Rp.) erklärte, daß die Arbeit­geber die ihnen durch das Gesetz auferlegten schweren Lasten im Interesse der Besserung der socialen Verhältnisse gern trügen Auch in den Kreisen der Arbeiter gewinne bafl Gesetz immer mehr Freunde.

Die zur Berathung gestandenen Forderungen wurden genehmigt. 2LeiterberathungDienstag. Außerdem egvptischer Handelsvertrag.

Neueste Xlacbttcbicn»

Depeschen deS Bureau .Herold'.

Setlie, D. Februar. Bankier BleichrSder ist heute Mittag um l1/* Uhr gestorben.

Cöl-, 19. Februar. Soeben fand eine von 5000 Per­sonen besuchte Fe st Versammlung aus Anlaß der Papst­feier statt, in welcher in glanzenden längeren Reden der Thätigkeit deS Papstes wahrend der letzten Jahre gedacht unb besonders das erhabene Schauspiel deS Zusammenwirkens von Kaiser Wilhelm und Papst x?eo XIII. bei der Heilung der socialen Schäden beleuchtet wurde. Schließlich wurden Ergebenheits • Telegramme n^gesandt, worin unverbrüchliche Treue gelobt wurde. Dte ganze Stadt ist schlich geflaggt. Heute Abend findet eine Beleuchtung der Domthürme statt.

München, 20. Februar. In dem festlich geschmückten und überfüllten Saale des Casino fand gestern in An­wesenheit dcs Prinzen Ludwig, des päpstlichen Nuntius, des Erzbischof-, deS Obersthofmarschalls von Malzen, de» Ministers Crailsheim, einer Vertretung der städtischen Collegim mit Bürgermeister Borscht an der Spitze und einer Zahl von Abgeordneten die Festversammlung auS Anlaß deS Papft-JubiläumS stau. v. Hertling begrüßte die Erschienenen und brachte ein Hoch auf den Prinzregenten aus. Stadtpfarrer Kühn hielt die Festrede, worin er auch deS Ehejubiläums deS Prinzen Ludwig gedachte, und schloß mit einem Hoch auf den Papst. Ein Huldigungstelegramm an den Papst wurde abgesandt.

Brussel, 20. Februar. DaS Journal „Belgique militaire“ fordert die Neuschaffung mehrerer mobiler fliegender Escadrons und Compagnien der GenSdnrmerie Zwecks sofortiger Unterdrückung der anläßlich bei Arbeits­einstellungen ausbrechenden Unruhen.

Petersburg, 19. Februar. Die landwirthschaftliche Gesellschaft in Kiew hat sich ebenfalls gegen die staat­liche Ueberwachung des Getreidehandels ausgesprochen. DaS Gleiche hat die hiesige Kaufmannschaft getban.

Cocalts unb provinzielle-.

Gießen, 20. Februar 1893.

— Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordneten Donnerstag den 2 3. Februar 1893, Nachmittags 4 Uhr pünktlich: 1. Die Ueberschreibung der Stadtkirche zu Gießen auf den Namen der evangelischen Gemeinde im Grund­buche von Gießen. 2. Neubau einer zweiten Kirche; hier die gärtnerische Anlage um die Kirche und die neue Thurm- uhr. 3. Beschaffung von Schulbänken und von Stühlen für die höhere Mädchenschule, hier; Offerten. 4. Desgleichen von Schulbänken für das Realgymnasium. 5. Die Durch­führung des Reichsgesetzes über die Gewerbegerichte- hier: Erlaß eines Ortsstatuts. 6. Die Ausführung des Reichs­gesetzes vom 1. Juni 1891; hier insbesondere die Regelung der Sonntagsruhe im Handelsgewerbe. 7. Die Prüfung der Rechnung der Stadt Gießen für 1891/92. 8. Ausbau der Schanzenstraße; hier: Gesuch um Pflasterung deS rechtsseitigen Trottoirs. 9. Den Betrieb der Sandgrube im Stadtwald am Sandberg. 10. Erhöhung städtischen Trottoirs in der Schulstraße. 11. Erhebung von Grundzinsen. 12. Entwurf eine« Statuts für die Gemeindekrankenvcrsicherung.

* * Militärdienstnachrichlen. Freiherr von und zu Egloffstein, Oberstlieut., beauftragt mit der Führung deS 1. Großh. Hessischen Jnf.-(Leibgarde-)Regts. Nr. 115, unter Beförderung zum Obersten zum Commandeur dieses Regts. ernannt. Haupt, Major und Bats.-Commandeur vom Füs.-Regt. Nr. 38 unter Beauftragung mit den Funk­tionen des etatsmäßigen Stabsoffiziers in das Jnf.-Regt. Nr. 131 versetzt.

* * Glockenguß. Herr Glockengießer Rincker zu Sinn, dem der Guß der vier Glocken für unsere neue Kirche über­tragen worden ist, hat hierher gemeldet, daß bereits heute, Montag, der Guß der größten Glocke werde vorgenommen werden, und am nächsten Mittwoch spät in der Nacht der Guß der drei übrigen Glocken. Wenn der Guß, wie wir hoffen, gelingt, dann sollen bis April d. I. Glocken sammt Glockenstuhl fix und fertig auf den Thurm der neuen Kirche gebracht sein.

* ♦ Die gestern stattgehabten Specialitälen-Borstelluugeu im „Safe Leib" erfreuten sich recht zahlreichen Besuchs, lieber die Programm-Ausführung selbst sind wir nicht in der Lage, Günstiges berichten zu können. Neues wurde nichts geboten, längst bekannte, gewöhnliche Couplets wurden mit mittelmäßiger Komik und gezwungener Stimme vorgcbracht. Als gegen den Schluß der Abendvorstellung auch dte betonte „decente" Haltung wich, lohnte das Publikum mit Zischen unb Pfeifen unb entfernte sich, so daß der Saal binnen wenigen Minuten geleert war. — Dem Besitzer des „Safe Leib" können wir angesichts dessen nur rathen, künftighin nur wirklich Gutes und gute Komiker zu engagiren, um fein Concertloeal im Ansehen zu erhalten.

* * Warnung. Kaufleute wollen sich merken, daß Streich­hölzer und ähnliche Gegenstände, deren Transport mit Gefahr verbunden ist, nicht mit der Post versandt werden dürfen. Ein Kaufmann in Dortmund hatte ein Packet schwedische Streichhölzer an einen Abnehmer in Schwerte gesandt- in Hagen erkannten die Postbeamten jedoch, da daö die Umhüllung deö PackctS bildende Papier einen Riß bekommen hatte, den Inhalt deS PacketeS. Auf Antrag der Oberpostdirection wurde gegen den Absender die Untersuchung eingeleitet und ein Strafbefehl in Höhe von 100 Mark gegen ihn erlassen. Hiergegen hatte der Kaufmann Wider­spruch erhoben, er erzielte auch seine Freisprechung, da nicht er, sondern der Buchhalter dem Lehrling den Auftrag gegeben, die Streichhölzer mit der Post zu versenden. Die Amts­anwaltschaft will indeffen in der Sache Berufung einlegen.

♦♦ Verhaftet wurde ein Knecht, der im Verdacht siebt, seinem Mitknecht mittels Erbrechens eines Koffers 12 Mk. gestohlen zu haben.

Schlägerei. In der Nacht von SamStag auf Sonntag fand auf dem Kirchenplatz eine Schlägerei statt, wobei einer der Betheiligten nicht unbedeutend verletzt wurde.

Gegenüber dem Antrag auf Zulassung der Feuer- bestattnng un Großherzogthum Heften hat bte Regierung im Vorb er al htm gfl- A uflsch u ste ihren ablehnenden Standpunkt bei- behalten.

»♦ Ein großer Banin- nnb Pflaa »en markt wird Anfang April vom Süddeutschen Gartner-Verband in Franks urt a.M. veranstaltet. Cs werden Obst- unb Zierbäume, Beeren unb Ziersträucher, Rosen, Topf- und Teppichbeetpflanzen zum Groß- und Klein-verkaus kommen.

§ Heisterl (Kreis Lauterbach), 18. Februar. Set der hier ftattgefunbenen Beigeordnerenwahl wurde der seitherige Beigeordnete Schreiner Johannes Dietz ein­stimmig wiedergcwShlt.

§ Steinfurth (Kreis Lauterbach), 18. Februar. Der hiesige Gemeinderechner wurde in Untersuchungshaft genommen, da sich Unregelmäßigkeiten in seinen Büchern u. s. w. vorgefunden haben sollen.

§ Zahmen. 18. Februar. Hier wurde als Beigeordneter der Gastwirth Kaltenschnee einstimmig neugewählt.

Rieder Weisel, 18. Februar. Gegenwärtig ist man hier mit der Herstellung der neuen Telephonlinie Berlin- Frankfurt beschäftigt unb zieht sich dieselbe auf der Staats- straße Cassel-Frankfurt her.

t Rieder Mockstadt. 19. Februar. Gestern wurde bet hiesige Lehrer in Pension, Herr Emmerich Bechtold, geboren am 3. November 1805 unb vorgestern verstorben, unter ungemein zahlreicher Betheiligung zu seiner letzten Ruhestätte geleitet.

T Aus Oberhesfen, 20. Februar. Herr Landwirtl; Heinrich Bruster von Nieder-Mockstadt hat in aner» kennungSwerthester Weise dem Oberhessischen Geschichtsverein folgende Objecte bebicirt: 1) drei Bande Urkunden auS den KriegSjahren 1812, 1814 unb 1815; ferner Bernhard Cantzlers Feldmeßkunbe (gedruckt 1673); weiter einen in Schweinsleder gebundenen Kalender vom Jahre 1778, unb endlich eine werthvolle Münze, geprägt im Jahre 1563. Möchten dem edlen Beispiele dieses Stifters so manche Be­sitzer von werthvollen Gegenständen alter Zeit folgen

nn. Darmstadt. 18. Februar. Zweite Kammer der Stände. Die General-Debatte über die polizeiliche Beaufsichtigung b er MiethSwohnungen unb Schlafstellen wirb heute fortgesetzt. Abg. Schröder erklärt, er sei kein Gegner bcs Gesetzes, wünsche aber, dafi basselbe auf alle Gemeinben beS LanbeS auSgebehnt werbe. Abg. Dr. Gutfleisch roenbrt sich in scharfer Weise gegen bad Miethskasernenwesen unb besten Schattenseiten. Er glaubt, die Vorlage werbe hier Wandel schaffen und eine Erhöhung der MiethSpreise für die Arbeiterwohnungen sei durch das Gesetz nicht zu befürchten. Er hält eS auch nicht für nöthig, Gemeinden StaatShülfe zu gewähren für Beschaffung ge­sunder Wohnungen und selbst vor etwaigen polizeilichen Be­lästigungen dürfe man nicht zurückschrecken, wenn eS gelte, Bedürftigen Wohlthaten zu erweisen. Für daS Reich eigne sich diese Materie nicht; kleine Staaten, wie Hessen, könnten jedoch intensive Maßregeln leicht treffen, welche geeignet seien, humane Bestrebungen zu fördern. Unterschiede zwischen Stadt und Land dürften nicht herbeigeführt werden und bafl UntersuchungSrecht müsse tm ganzen Lande gleichmäßig den Beamten zugestanden werden. Abg. Metz-Darmstadt war früher ein Gegner der Vorlage, hat aber seine früheren Be­denken fallen lasten unb wird für die Vorlage stimmen. Abg. Schönberger spricht sich gegen die Vorlage auS. Er fordert die College« vom Lande auf, ebenfalls gegen die Vorlage zu stimmen. Hiermit ist die General-Debatte ge­schloffen und eS erfolgt nunmehr die Berathung der einzelnen Artikel. Diese werden ohne Debatte genehmigt. DaS ganze Gesetz wird hiernach mit allen gegen fünf Stimmen ange nommen. Auf Antrag deS Abg. Or. Gu t f lei f ch wird der Artikel I. des Gesetzes, welcher die polizeilichen Befugniste zur Einsichtnahme der Wohnungen festsetzt, am 1. October 1893, das Gesetz selbst am 1. April 1894 in Kraft treten.

Vom Main. 17. Februar. Wie sich jetzt herauflstellt, verlor infolge befl jüngsten Eisganges eine Unsumme von Main fisch en daS Leben. Die Fische suchen bekanntlich, namentlich bei Hochwaffer, mit Vorliebe die weniger tiefen Stellen auf; so gerietben sie mit dem Eise über die User, beim Fallen des Wasserfl versperrten ihnen aber die am Ufer lagernden EiSmassen den Rückweg.

(Erklärung und Abwehr.

In Nr. 37 befl „Gießener Anzeiger" steht ein Artikel mit der Überschrift: „Die Gemeindevertretungen der vier evangelischen Gemeinden". Dieser Artikel enthält einerseits eine Reihe gehässiger Angriffe unb hämischer Verbächtigungen gegen den Pfarrer der JohanneSgemeinde, unb anbererfeitß einen Vorwurf unb eine Beleibtgung gegen die bei der Wahl der Gemeindevertreter für die, JohanneS­gemeinde thattge Wahlcommission, inflbrfonbne auch gegen einzelne Mitglieder derselben.

Betreffs der Angriffe und Verdächtigungen gegen ben Pfarrer der JohanneSgemeinbe wollen wir hier jegliche Ab­wehr unterlaßen, da der mitunterzeichnete Pfarrer Baumann erklärt hat, daß er derartige Kränkungen gegen ihn ruhig hinnehmen und ertragen wolle auch in dem Bewußtsein, daß solche Angriffe unb Verdächtigungen ihm bei allen rechtschaffen denkenden Gliedern der Gemeinde nicht daS Geringste schaden können.

Betreffs deS Vorwurfs und der Beleidigung gegen die Wahlcommission sehen wir unfl aber zu einer Erklärung unb Abwehr genötigt.