Freitag den 26. Februar

1892

M. 48.

Der Oleh euer A«zeiger erscheint täglich, mit Ausnahme de- MontagS.

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Gießener Anzeiger

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Hratisbeikage: Hießener Jamitienökätter

Annahme von Anzeige« zu der Nachmittags für den folgenden Tag erscheinenden Nummer bis Norm. 10 Uhr.

Alle Annoncen-Vureaux deS In- und Auslandes nehme» Anzeigen für den „Gießener Anzeiger^ entgegen.

Anrtlichs^ Lherl.

Bekanntmachung, betr. Ausführung des Jnvaliditäts- und Altersversicherungs­gesetzes.

Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, bafe Werkführer Heinrich Haas zu Gießen zum Ersatz­mann des Vertrauensmannes aus dem Kreise der Arbeit­nehmer an Stelle des Ludwig Löb daselbst ernannt wor­den ist.

Gießen, den 24. Februar 1892.

Großherzogliches Kreisamt Gießen.

_________________________v. Gagern._________________________

Gießen, 24. Februar 1892.

Betr.-. Die Ausführung des Kirchengesetzes über Aufhebung der Accidenzien.

Das Grotzherzogliche Kreisamt Gießen

an die evang. Kirchenvorstände des Kreises.

Einem Ersuchen Großh. Ober-Confistoriums entsprechend, beauftragen wir Sie, binnen 5 Tagen an uns zu berich­ten, ob und welche Beträge für seither noch nicht abgelöste Accidenzien in den Voranschlägen für 1892/93 vorgesehen worden sind.

Die Vergütung für die schon früher abgelösten Acci­denzien mußte bereits nach den Vorschriften des Gesetzes vom 17. November 1888 über den Gehaltsbezug der Geistlichen in den Centralkirchcnfonds bezahlt werden, soweit nicht dieses Gesetz auf einzelne Geistliche unanwendbar war. Wir setzen voraus, daß dies überall geschehen ist; sollte indessen seither anders verfahren worden sein, so sind die desfallsigen Be­träge uns namhaft zu machen.

I. V.: Jost.

Deutsches Reich.

Berlin, 23. Februar. DaS kaiserliche Gesund­heitsamt besteht aus einem Director, fünf ordentlichen Mitgliedern und zur Zelt 32 außerordentlichen Mitgliedern. Die ordentlichen Mitglieder sind wie der Director etatsmäßig angestellte Reichsbeamte, während die außerordentlichen Mit­glieder vom Kaiser je auf fünf Jahre aus den Kreisen her­vorragender Sachverständigen berufen werden. Gestern sind die Berufungen für die Zeit von Anfang 1892 bis Ende 1896 bekannt gegeben worden. Wie es in der Natur der Sache begründet ist, sind die bisherigen Mitglieder, bei deren Auswahl die einzelnen Bundesstaaten möglichst berücksichtigt werden, meistens von Neuem berufen worden. Ausgeschieden sind von den früheren Mitgliedern der preußische Wirkliche Geheime Ober-Medicinalrath Dr. Kersandt, der Ende vorigen Jahres in den Ruhestand getreten ist, Dr. Miquel in Folge seiner Ernennung zum Staatsminister und Prof. Dr. Reichardt in Jena. Außerdem ist im letzten Jahre der städtische Ober­baurath Zenetli durch den Tod ausgeschieden. Neu berufen sind Geh. Obermedicinalrath Dr. Schönfeld vom preußischen Cultußministerium, Geh. Medicinalrath Pros. Dr. Gerhardt in Berlin, Prof. Dr. Renk in Halle, Fabrikdirector Dr. Holtz (Director der Schering'schen chemischen Fabriken) in Char- lottenburg, Ober-Regierungsrath und Landesthierarzt Göring in München und Geh. Medicinalrath Dr. Lehmann in Dresden. Im Gesundheitsamt sind Preußen, Bayern, Sachsen, Württem­berg, Baden, Hessen, Mecklenburg-Schwerin, Hamburg und Elsaß Lothringen vertreten. Von den Mitgliedern sind 18 aus Preußen: die Räthe Skrzeczka, Schönfeld und Pistor aus dem Cultusministerium und Höpker aus dem Ministerium des Innern, die Professoren v. Hofmann, Gerhardt, Koch, Lewin, Schweninger und Schütz in Berlin, Bockendahl in Kiel, Jaffe in Königsberg, Wolffhügel in Göttingen und Renk in Halle, der Director Zinn der Land-Irrenanstalt in Ebers­walde (früher Mitglied des Reichstags), die practifchen Aerzte Graf (Mitglied des Abgeordnetenhauses) in Elberfeld und Lent in Köln und der Fabrikdirector Holtz. Von den Mit­gliedern sind 23 Medicmer, 4 Thierärzte, 3 Chemiker, ein Apotheker und ein Verwaltungsbeamter. Als Apotheker kann man auch noch Max v. Pettenkoser bezeichnen, da er nicht bloß von Hause aus Apotheker, sondern auch jetzt noch In­haber der Leib- und Hosapotheke in München ist.

Berlin, 23. Februar. In der Volksschulgesetz- Eommission des preußischen Abgeordnetenhauses verlaufen öie Abstimmungen überwiegend auch fernerhin im Sinne der Amendements der Conservativen und des Centrums. So wurden die Paragraphen 15 (Errichtung consessioneller Schulen

bei 30, resp. 60 Schulkindern) und 11 (bei Vorhandensein dreiklassiger Schulen dürfen Kinder nicht einklassigen Schulen zugewiesen werden) in der am Montag Abend abgehaltenen Sitzung der Commission im Allgemeinen nach den von con- servativer Seite gestellten Anträgen genehmigt, welche auf eine Verschärfung des confessionellen Princips zielen. Am Dienstag Vormittag wandte sich die Commission der Be« rathung von § 16 zu, welcher bestimmt, daß der Religions­unterricht nach der Lehre derjenigen Religionsgesellschaft zu ertheilen ist, welcher die den Unterricht empfangenden Schüler angehören. Die Discussion hierüber gestaltete sich sehr lang­wierig und konnte erst in der Nachmittags-Sitzung beendet werden. § 16 wurde dann in einer vom welfischen Abgeord­neten Dr. Brüel vorgeschlagenen präciseren Fassung genehmigt. Im weiteren Verlaufe der letzteren Sitzung wurde noch der erste Abschnitt des ebenfalls vom Religionsunterricht han­delnden § 17 mir einer kleinen Aenderung angenommen.

— Anläßlich des Jubiläums des 25jährigen Be­stehens der nationalliberalen Partei wird in Dresden am 6. März ein nationalliberales Parteisest für das Königreich Sachsen stattfinden. Heber Zeit und Ort der Jubiläumsfeier der nationalliberalen Gesammlpartei find jedoch noch keine Bestimmungen getroffen. -.........

DcutHier

179. Plenarsitzung. Mittwoch den 24. Februar, 1 Uhr.

Präsident v. Levetzow erinnert vor Eintritt in die Tages­ordnung daran, datz heute vor 25 Jahren der constituirende Reichstag des Norddeutschen Bundes eröffnet wurde und daß von den heutigen Mitgliedern des HauseS folgende fünf der Eröffnungssitzung beiwohnten: v. Bennigsen, Graf Hompesch, Richter, Flhr. v. Stumm und Frhr. v. Unruhe-Bomst. Gleich darauf traten in das Haus ein: Bebel, v. Forckknbeck und vr. Peter Reichensperger. Ebenso find eine Anzahl der damaligen Beamten des Reichstags noch heute in Diensi.

Auf der Tagesordnung stehen Anträge aus dem Hause.

Abg. Bock (Soc.) begründet die von den Socialdemokraten beantragte Novelle zum Zolltarif, welche die Aufhebung der Getreide-, Dieb-, Fleisch- und anderer Lebensmtttelzölle bezweckt. Der Noth- stand sei im beständigen Anwachsen und eS stehe heute außer allem Zweifel, daß die Zölle die Preise vertheuerten. Man scheine die Arbeiter auf das Roßfletsch Hinweisen zu wollen. So habe neulich hier ein großes Rotzfletschessen ftattgefunden. (Große Heiterkeit.) Redner verwahrt sich dagegen, daß er auf den Roßleber-Witz heretn- gefallen sei; es handle sich um ein wirkliches Roßfletschessen, an dem auch reiche Leute thetlgenommen. Die Speisekarte sei auch danach gewesen und wenn man den Arbeitern das Rotzfleisch so vorsetzen würde, würden sie es auch nicht abweifen. Der Nothstand bekunde sich u. A. darin, daß in Dresden mit Rücksicht auf die colossale Zu­nahme der Pfändungen zwei neue Gerichtsvollzieher angestellt werden mußten. Er bekunde sich in der Zunahme der Verbrechen, in der Ueberfüllung der Gefängnisse. Nur in der Landwirthschaft, zu Gunsten deren die Getretdezölle aufrecht erhalten würden, fei von einem Nothstand nichts zu merken; seien doch bei einer kürzlich in einem Dorfe bei Berlin stattgefundenen Bauernhochzeit 5 Centner Karpfen aufgegessen worden. Die Famtlienverhältnisse auf dem Lande seien derart, daß sie keine Stütze für den Staat bilden könnten. Jämmerlich seien die Löhne der landwtrthschaftlichen Arbeiter. Die Landwirthschaft bade wahrlich die Lage der landwirtdschastltchen Arbeiter nicht verbcssert; auf die Arbeiter dürfe man sich also nicht zu Gunsten der Aufrechterhaltung der Kornzölle berufen. Die kleineren Bauern hätten gar keinen Nutzen von den Kornzöllen, da sie gar kein Getreide zu verkaufen hätten. Die Einfuhr sei durch die Zölle nicht verhindert worden, sondern sei unter der Herrschaft derselben beständig gestiegen. Die deutsche Landwirthschaft forme allo den deutschen Eonsum nicht decken. Als s. Z. BiSrnarck die Einfuhr amerikanischen Specks verbot, sei die Folge nur gewesen, daß der Arbeiter weder amerikanischen noch deutschen Speck mehr essen konnte, weil er den erhöhten Preis mcht bezahlen konnte. Nach Aufhebung des Einfuhrverbots habe ein einziger Kaufmann in Gotha 96 Ctr. amerikanischen Speck verkauft. In gewissen Kreisen merke man freilich vom Nothstande nichts; so vertheile eine Chemnitzer Actien- gesellschaft 40pEt. Dividende. Nur einige Wenige hätten von den Zöllen Nutzen, Die überwiegende Mehrheit werde dadurch geschädigt.

Abg. Frhr. v. Manteuffel (conf.): Bei der Berathung der Handelsverträge fei das Für und Wider der Getreidezölle eingehend erörtert worden; das Haus habe damals anerkannt, daß man heute an eine Aufhebung der Getreidezölle nicht herantreten könne. Man sage immer: Der Nothstand ist da und nur die Getreidezölle sind schuld. Aber in Rußland bestehe doch ein ganz unzweifelhafter Noth­stand, den man auf keine Getreidezölle zurückführen könne. Dort sei die schlechte Ernte Schuld und wenn hier und da auch in Deutsch­land eine Nothlage bestehe, so sei auch diese auf die mißliche Ernte zurückzuführen. Wenn sich ein Verein bilde, der das Rotzfleisch als NahrungSmiitel empfehle und dafür Propaganda mache, so sei das doch kein Beweis für den behaupteten Nothstand, ebensowenig wie es etwas für die Schädlichkeit der Getreidezölle beweise, wenn für den Amtsbezirk Dresden, der 3 bis 400000 Bewohner umfassen möge, zwei neue Gerichtsvollzieher angestellt werden. Die Lohne der landwirthschastlichen Arbeiter seien in den letzten 20 Jahren um 50pCt. in die Höhe peqangen, was er statistisch Nachweisen könne. Von den landwtrthschaftlichen Zöllen hätten Millionen Nutzen, von der Aufhebung nur die socialdemokratifchen Agitatoren. (Beifall.)

Abg. Dr. Buhl (natl.) bestreitet dem Adg Bock gegenüber, daß ein Landwirth mit 30 bis 40 Morgen keinen Nutzen von den Ge­treidezöllen hätte und führt ein Beispiel vor, für das er garantiren kann und wonach ein Besitzer von 30 Morgen im vorvorigen Jahre einen Korner ertrag von 125 Ctr. hatte, wovon er 24 Ctr. für feinen Hausstand (neunköpfige Familie) brauchte und 101 Ctr. verkaufte.

In der Provinz Sachsen seien die Verhältnisse noch günstiger. Die Getreidezölle seien für weite Gegenden unseres Vaterlandes noth- wendig.

Abg. Gras Behr (Rp.) findet es unbegreiflich, wie man be­haupten könne, daß die Löhne der landwirthschastlichm Arbeiter nicht gestiegen seien. Es handle sich doch hier um eine notorische That- fache, die dadurch nicht beseitigt werde, daß in einzelnen Gegenden die Lohne zurückgeblieben sein mögen. Der Antrag sei offenbar nur zu agitatorischen Zwecken gestellt; denn ein anderer Zweck desselben sei nicht erfindlich.

Abg. Dr. Bamberger (6fr.) erklärt, daß seine Freunde für den Antrag stimmen würden, um damit ihren principiellen Stand­punkt zum Ausdruck zu bringen, datz sie sich aber vorbehalten, für den unwahrscheinlichen Fall, daß der Antrag zur dritten Lesung komme, ihrerseits Ergänzungen zu beantragen, da vhne solche der Antrag unannehmbar sei. Denn wenn man einen sehr grotzen Theil der Reichseinnahmen in Wegfall bringen wolle, so müsse man auch Vorschläge für ausreichenden Ersatz machen. Darüber enthalte der vorliegende Gesetzentwurf nichts.

Abg. Bebel (Soc.): Wenn die Löhne im Osten wirklich um 50pCt. gestiegen seien, so müßten sie noch immer Hungerlohne sein, denn sonst blieben die Leute daheim und zogen nicht als Sachsen- gänger nach Westen. Posen, Westpreußen und Pommern stellten auch daß größte Contingent aller deutschen Auswanderer nach Über­seeischen Ländern. Die Lebenshaltung der Bevölkerung sei zurück- gegangen. Der Brod- und Fleischconsum habe sich vermindert; die Bevölkerung sei mehr aus Kartoffeln angewiesen. Gegenüber ben hohen Kartoffelpressen hätte die Regierung das Brennen verbieten und ein Kar toffelaussuhrverbot erlassen sollen. Das Pferdefleisch steige im Preise, da es begehrter sei, nachdem anderes Fleisch uner­schwinglich geworden. In dem Maße wie die Getreidezölle müßten auch die Jndustriezölle zurückgehen: die Socialdemokraten würden fich dagegen nicht sträuben. Wenn Die Nothlage noch großer werde, wie sie heute schon sei, so werde die Regierung fich wohl oder übel dazu ertschließen müssen, die Getreidezölle weiter herabzusetzen oder zu beseitigen. Ueber die Deckung des Ausfalls, der durch die Auf­hebung der Lebensmittelzolle entstehen würde, brauchte sich seine Partei nicht den Kopf zu zerbrechen, da sie den Ausgabeerhöhungen, die im Laufe der Jahre dnßetreten, nicht zugestimmt hätten.

Abg. Graf Holstein (conf.): Die Zahl derjenigen, welche ein Interesse an den Getreidezöllen hätten, sei eine sehr große; sie um­fasse alle in der Landwirthschaft beschäftigten Kräfte vom Großgrund­besitzer bis zum Drescher. Mit den Getreidepreisen stiegen auch die Lohne.

Nachdem Abg. Bock den Antrag nochmals vertheidigt, wird derselbe abgelehnt. Dafür stimmen die Socialdemokraten und die Freisinnigen.

Es folgt erste Berathung des von den Socialdemokraten vor­gebrachten Gesetzentwurfs betr. die Aufhebung von Wirkungen des SocialiftengesetzeS.

Abg. Stadthagen (Soc.) begründet den Antrag. Es schlage dem Rechtsbewußtsein ins Gesicht, wenn Leute wegen Handlungen, die sie vor Aushebung des SocialiftengesetzeS begangen hätten und die heute straflos sind, noch beute bestraft werden könnten. Redner spricht von der Verfolgungssucht der Behörden und wird deshalb vom Präsidenten recttficirt. Er fordert ferner Zurückgabe der auf Grund des Socialistengesetzes beschlagnahmten Gegenstände. Hier könne die Mehrheit einmal den Beweis liefern, daß ihr daS Eigen- thum wirklich heilig ist.

Abg. Klemm (conf.): Das Socialistengefetz sei nur auf Zeit erlassen gewesen, eS fei also auch nicht aufgehoben, sondern Mangels einer Verständigung nur nicht erneuert worden. Wolle man den socialdemokratischen Antrag annehmen, so würde man damit an­erkennen, daß das Socialistengefetz überflüssig und schädlich gewesen sei; feine Freunde hätten dasselbe aber für nothwendig und nützlich gehalten und seien deshalb außer Lage, dem Anträge zuzuftimmen.

Abg Spahn (Ctr.) kann nicht anerkennen, datz die Consequenz eine Ablehnung deS Antrags erfordere. Er und seine Freunde seien für den dritten Punkt des Antrags, welcher Aushebung der Be­schränkungen der Gewerbefreiheit, die auf Grund des Socialisten- gesetzes eingeführt wurden, fordert.

Abg. Dr. v. Bar (frf.): Das Socialistengefetz fei gefallen, nachdem sich die Anschauungen geändert; deßhalb sei es auch ange­zeigt, volle Amnestie eintreten zu lassen.

Die zweite Berathung des Antrags findet ohne commissarische Vorberathung demnächst im Plenum statt.

Ein dritter Antrag der Socialdemokraten auf Verstaat­lichung der Apotheken durch das Reich wird von der Tages­ordnung abgesetzt.

Ueber Petitionen betr. Verleihung der Rechte der juristischen Person an Jnnungsausschüsse und Abänderung der Unfallver­sicherungsgesetze wird zur Tagesordnung übergegangen.

Morgen: Zweite Berathung des TelegraphengefetzeS, Wahl­prüfungen.

Neueste Nachrichten.

SolffS telegraphisches Lorrefpondmz-vureau.

Berlin, 24. Februar. Bei dem Festmahl des Provinzial­landtages hielt Se. Majestät der Kaiser eine Ansprache, worin er sagte, daß es leider Sitte geworden sei, an allen Handlungen, die die Regierung vornähme, herumzumäkeln, und ob es nicht besser wäre, wenn die mißvergnügten Nörgler lieber den deutschen Staub von ihren Pantoffeln schütteln würden und sich unseren, ihnen elend und jammervoll er­scheinenden Zuständen aufs schleunigste entzögen. Diesen wäre geholfen und uns thäten sie einen großen Gefallen. Deutschland trete allmählich in das Jünglingsalter und es wäre Zeit, daß man sich von den Kinderkrankheiten frei­machte. Der Kaiser feiert ferner zum Vertrauen aus Gott und die alten Verbissenen von Roßbach und Dennewitz auf und schließt seine Rede mit den Worten: „Zu Großem sind