tercn saft sämmtliche Anwesenden ihre Meinung zu Gunsten des Für und Wider einer Bereinsachung des Octroiwesens, der Befreiung einzelner Gegenstände und stärkeren Heranziehung anderer darlegten. Die Ansichten der Gegner einer Octroi- besreiung ans Backwaaren dürsten, soweit aus deren Aussagen in der Debatte hervorging, in den Darlegungen des Herrn Stadtverordneten Schwall zum Ausdruck gebracht worden sein. Herr Schwall bemerkte, daß die beabsichtigte Octroi- besreiung des Brodes nicht dem armen Manne zu gute komme, dafür sei der auf den einzelnen Laib kommende Betrag zu gering. Die Befreiung gleiche mehr einem Geschenk an die Bäcker, zu deren Gunsten eine immerhin ins Gewicht fallende Einbuhe an der Octroieinnahme eintreten würde, der er mit Rücksicht aus die an die Stadt herantretenden notwendigen Ausgaben, die nach Mittheilung des Herrn Oberbürgermeisters eine Erhöhung der Communalabgaben nvthig machten, nicht zustimmen könne. Die Aushebung des Octrois würde die hiesigen Bäcker auch nicht zu einem Preisabschläge veran­lassen, es entspreche nicht der Billigkeit, in demselben Augen­blicke einen Gegenstand octroisrei zu machen, in welchem ein anderer, z. B. Fleisch, höher besteuert werden solle. Was man aus der eineu Seite dem armen Manne durch Auf­hebung der Octrois aus Backwaaren zu bieten vermeine, ent­ziehe man ihm aus der anderen Seite durch Bcrtheuerung anderer Gegenstände und mache es ihm erst recht unmöglich, einmal ein besseres Stück Fleisch zu kaufen. Herr Dr. Gut- sleisch vertrat im großen Ganzen die Ansicht der ebenfalls eingehend in die Debatte eingreifenden, für Besreiung der Backwaaren stimmenden Herrn Stadtverordneten. In dem Sinne, wie Herr Schwall den von ihm (Dr. Gutfleisch) vor drei Jahren gestellten Antrag aussasse, wolle er denselben nicht verstanden wissen, obwohl er keinen Augenblick daran zweifle, !)aß die Besreiung des Brodes von Octroi doch, wenn auch vrst später, dem hauptsächlich Brod consumirenden Publikum, den armen Leuten, zu Gute komme. Er habe bereits vor drei Jahren daraus hingewiesen, daß eine Vereinfachung des Octroiwesens, eine Verminderung der octroipflichtigen Gegen­stände witbestimmend für seinen Antrag sei- für Streichung aus dem Octroitaris seien ihm Backwaaren als am geeignetsten erschienen, diese erforderten einen weitläufigen Conrrolapparat, |

brächten wenig ein und von dem Wenigen (25,000 Mark), müßten noch 45% bei der Ausfuhr zurückvergütet werden. Wenn jetzt erhöhte Anforderungen an den Stadtsäckel gestellt würden, so sei dies die Folge früherer Unterlassungssünden, man habe früher kaum das Allernothwendigste im öffentlichen Interesse gethan, den heutigen Verhältnissen entspreche aber die vielleicht früher mögliche aber nicht zum Vortheil der Gemeinde geübte Sparsamkeit nicht, gerade so wenig, wie die Besteuerung von Lebensbedürfnissen an unseren Thor- Häusern. Er wiederhole, daß ihm die gänzliche Abschaffung des Octrois am sympathischsten erscheine, da eine solche sich aber nicht so schnell herbeisühren lasse, müsse man aus Ver­einfachung des Octroiwesens in der von ihm beantragten Weise hinwirken. — Ein von Herrn Vogt gestellter Antrag, den vor drei Jahren gefaßten Beschluß auf Aushebung des Octroi auf Backwaaren und Mehl wieder zurückzunehmen und sämmtliche seither octroipflichtigen Gegenstände im neuen Tarif beizubehalten, wird mit 10 gegen 10 Stimmen abgelehnt. F ü r den Antrag Vogt stimmten: die Herren Stadtverordneten Adami, Heyligenstaedl, Keller, Petri. Dr. Ploch, Schiele, Schwall, Schopbach, Dr. Thaer, und Vogt- dagegen die Herren Oberbürgermeister Gnauth, Beigeordneter Langsdorfs, Stadt­verordneten Georgi, Dr. Gutfleisch, Habenicht, Hornberger, Jughardt, Scheel, Simon 'und Wallenfels. Herr Stadt­verordneter Löber hat sich der Abstimmung enthalten, und Herr Beigeordneter Keller har gefehlt.

In der daraus fortgesetzten General-Discussion sprach sich Herr Georgi gegen Erhöhung des Octrois aus Schlacht­vieh, aber auch gegen Besreiung des Wildpretes und der Dörr- fleischmcngen unter fünf Kilo aus. Die nach der Special-, berathuug des Tarifs vorgenommene Abstimmung ergab Fol­gendes: Das Octroi wird erhöht von 6 Mk. 86 .Psg. auf 8 Mk. für Ochsen (der Commissionsantrag lautete aus 10 M.), für Fleisch, frisches und gedörrtes, ist, auch in Gewichtsmengen unter fünf Kilo, 6 Psg. pro Kilo, sür Hasen 20 Psg. pro Stück Octroi zu entrichten. Der Antrag des Herrn Vogt, die Gänse mit 50 Psg. Octroi zu belasten, wurde abgelehnt. Bei Wein und Branntwein bleiben die seitherigen Sätze in Geltung- sür Bier sind 40 Pfg. pro Hectoliter, sür Malz ebensalls 40 Pfg. für 25 Kilo zu entrichten.

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