brauchte man nicht einen so radicalen Schritt zu thun als den vorgeschlagenen. Es Hetze sich an der Prämie etwas sparen und daneben Hie Consumsteuer etwas erhöhen. Die Prämie drückt auf dem Weltmärkte den Preis. Man läßt immer aus dm Augen, wie hoch wohl die Zuckerpreise sein würdm, wenn es eine deutsche Zuckerindustne überhaupt nicht gäbe. Meine Freunde stimmen für $ 1, aber nur in der Erwartung, daß es gelingen wird, über die Bestimmungen, die einen genügenden Uebergang zur reinen Consumsteuer schaffen sollen, zu einer Verständigung zu gelangen.
Abg. Dr. Witte-Rostock (bfr.) tritt für Aufhebung der Prämie ein; erst in dem Augenblicke, da Die Prämie völlig beseitigt werde, werde eine volle Gesundung der Zuckerindustrie eintreten. Die Landwirthschaft werde durch das Aufgeben der Materialsteuer und des Prämiensyftems keineswegs geschädigt. Ein Preis von 1 Mk. pro Doppelcentner Rüben sei vollständig ausreichend.
Abg. Graf zu Stolberg-Wernigerode (cons.) erkennt sowohl das Einnahmebedürfniß wie die Rothwendigkeil einer späteren Systemänderung an; die Vorlage aber in der vorliegenden Form sei unannehmbar. Er stimme jetzt für § 1, werde aber in der dritten Lesung dagegen stimmen, falls es nicht zu einer befriedigenden Verständigung über die Uebergangsbestimmungen kommt.
Reichskanzler v. Caprivi warnt vor unbestimmten „Beunruhigungen". Die verbündeten Regierungen seien von dem Werth und der Bedeutung der Landwirthschaft in hohem Maße überzeugt und sie werden dies auch s. Z. bei der Berathung des deutsch-österreichischen Handelsvertrags nachzuweisen in der Lage sein. Sie werden nachweifen können, daß der Vertrag die Interessen der Landwirthschaft nicht schädige. Auch die Auswanderungsfrage werde von den beteiligten Regierungen stetig im Auge behalten. Die Vorlage, die hier zur Berathung steht, wurde bereits unter meinem Arnts- vorgänger beschlossen; man wird also nicht aufrecht erhalten können, daß die verbündeten Regierungen sich über die Tragweite derselben nicht klar gewesen seien. Die verbündeten Regierungen sind von der Nothwendigkeit einer Amderung des bestehenden Zuckersleuersystems überzeugt. Sie halten die Vorlage auch heute noch für den besten Weg, der hierfür eingeschlagen werden kann; etwas, was diesem Wege nahe kommt, werden sie annehmen; sie können aber einer zeitlich unbeschränkten festen Prämie nicht zuflimmen. Wmn, was sehr zu bedauern wäre, die Vorlage in Dieter Session nicht zu Stande kommt, so werden die verbündeten Regierungen nicht umhin könnm, die Vorlage bereits in nächster Session wieder einzubringen.
Abg. Ulrich (Soc.): Die Zuckerprämie sei eine Versündigung an den Interessen des Landes und eine einseitige Begünstigung der Zuckerbarone. Letzteres sei von der Regierung selbst anerkannt worden. Wenn man dies anerkenne, dann könne man es auch nicht verantworten, die Prämie noch vier Jahre hindurch weiter zu gewähren.
Staatssecretär v. Maltzahn erwidert, die Materialsteuer habe die Zuckerindustrie in Deutschland auf ihren hohen Stand gehoben und so der arbeitenden Bevölkerung großen Ruhm gebracht, jetzt aber sei die Zeit gekommen, mit einem System ein Ende, das für den Anfang gut war, aber nicht für die Dauer erhalten werden könne.
Abg.Graf Hoensbroech erklärt unter Betonung derNothwendtg- kett, einen Mittelweg zwifchen der Vorlage und den Interessen der Zuckerindustrie zu finden, die Zustimmung des Centrums zu § 1.
Abg. v. Kardorff (Rp.) constattrt, daß die Beunruhigung hinsichtlich der Aufrechterhaltung unserer Wirthschaftspolitik allerdings vorhanden sei und in Vorgängen Nahrung gefunden habe, die mit dem deutsch-österreichischen Handelsverträge im Zusammenhänge stehen. Hoffentlich ergebe der Vertrag selbst, wenn er vorliegen werde, daß Die Berunruhigung grundlos sei. Für eine feste Prämie könne er nicht stimmen. — In Erwiderung auf die Ausführungen Wittes bemerkte Redner, daß der Rübenpreis allerdings erheblich zurückgegangen sei und daß ein weiterer Preisrückgang den Rübenbau unrentabel mache. Er weist ferner den Vorwurf der Jnteressen- politik zurück. Durch die Beseitigung der landwirthschaftUchen Zölle sei Irland verarmt; das protectionistische Frankreich sei reich. Die Ausdehnung der Zuckerindustrie könne er für kein Unglück erachten, wie dies hier geschehen; sie habe in Anbetreff der Gegenden erhebliche Lohnsteigerung im Gefolge gehabt.
Abg. Dr. Barth (frf.): Wenn die Prämien die Preise auf dem Weltmarkt drücken, so sei das Prämimsystem ein grober Unfug, denn dann schenken wir den Engländern jährlich viele Millionen, dlos damit diese billigeren Zucker bekommen. Er bedauere, daß die Regierung den fiscalischen Standpunkt mit in den Vordergrund gestellt habe, für eine solche Reform müsse der allgemeine Gesichtspunkt erforderlich sein, nicht das Beftrebm, mehr Einnahmen zu erhalten.
Staatssecretär v. Maltzahn entgegnet, daß die Vorlage eine Mehrbelastung der inländischen Consumenten nicht in Aussicht nimmt.
Abg. v. 6taub9 (cons.) erklärt Namens eines Theils seiner Freunde, daß sie im Wesentlichen der Regierungsvorlage ablehnend gegmüberftänden. Wir beziehm durch dm Zucker jährlich eine Einnahme von 150—200 Millionen vom Auslande; was wolle gegenüber einer solchen Summe die Höhe der Prämie besagen.
Abg. Heine (Soc.) bestreitet, daß die Arbeiter Nutzen von dem Aufschwünge der Zuckerinduftrie hatten. Die Arbeitslöhne in dieser Industrie seien überaus gering und die Leute könnten nur durch übermäßige Arbeitszeit ihr Leben fristen.
Die Vorlage wird sodann bis zu entscheidenden Uebergangs- bestimmungm mit einer Reihe von Amendements der Abgg. Graf au Stolberg und Hultzsch angenommen. Dagegen stimmen ein Theil Ser Conservativen und die Socialdemokraten.
Mit Rücksicht auf die morgige Trauerfeier für Moltke findet die nächste Sitzung erst Mittwoch 11 Uhr statt. Auf der Tagesordnung: Fortsetzung der heutigen Berathung.
Neueste Nachrichten.
WolffS telegraphisches Lorrespondenz-Bureau.
Berlin, 27. April. Der Großherzog und Erbgroßherzog von Weimar treffen Abends, die Grobherzöge von Baden und Hessen morgen früh hier ein, um der Leichenfeier für Moltke beizuwohnen. Der österreichische Feldmarschall Beck ist mit einer Offizier-Deputation des österreichischen Infanterie- Regiments Nr. 71 bereits heute Mittag eingetroffen.
Berlin, 27. April. Zur £ rauerfeier Moltkes haben auch die Präsidien der parlamentarischen Körperschaften eine Einladung erhalten- dieselben ließen heute an der Bahre Kränze niederlegen. Die Stadtgemeinde Berlin wird durch eine elsgliedrige Deputation, den Bürgermeister Duncker an der Spitze, vertreten sein. Die Gedächtnißrede wird Feld- probst Richter halten- Oberhofprediger Kögel die Leiche einsegnen. Die eommandirenden Generäle find bereits sämmtlich in Berlin eingetroffen. Von einer Leichenparade wird auf Allerhöchsten Befehl, einem Wunsche des Verstorbenen entsprechend, abgesehen werden. Unter den fremden Deputationen ist vom Kolberg'schen Grenadier-Regiment jede Charge einmal vertreten. Die Leiche wird unter großem Gefolge, — hinter dem Kaiser und dem Könige vbn Sachsen geht Major von Moltke — zum Lehrter Bahnhof gebracht, wo dieselbe bis zum Mittwoch früh in den Fürftenzimmern stehen bleibt. Dann erfolgt per Extrazug die Ueberführung nach Kreisau. Heute legte im Namen des österreichischen Generalstabes Feldmarschalllieutenant Beck einen Kranz nieder. Die russische Deputation trifft heute Abend ein.
Berlin, 27. April. Betreffs der Leichenzugsordnung bei der morgen stattfindenden Ueberführung der Leiche Moltkes erging der folgende Gouvernementsbefehl:
Die Truppentheile des Gardecorps finden in Parade und Spalier Verwendung. Die nicht in Parade oder Spalier stehenden Offiziere des Gardeeorps, sowie des gesammten übrigen Osfizierseorps der Garnison (Stäbe, Behörden, Institute re.) folgen im Leichenzuge, welcher seinen Weg vom Königsplatze durch die Alsenstraße, das Kronprinzenufer, über die Moltkebrücke zum Lehrter Bahnhofe nimmt. Um 11 Uhr Vormittags: Beginn der Feier im Generalstabsgebäude. Aufstellung der Generalität längs des Generalstabsgebäudes ^Hauptsront) von der Ecke der Moltkestraße bis Halbwegs zum Portal- Offiziere des Generalstabes und Abordnungen fremder Armeen, der Marine und der Regimenter des verewigten Feldmarschalls (Hauptfront) vom Portal bis Ecke Herwarth- straße - Osfizierseorps in der Moltkestraße nebst dem angrenzenden Schmuckplatz bis zum Truppenspalier der Alsen- straße; Mitglieder des Reichs- und Landtags auf dem Bürgersteig des Königsplatzes, zwischen Moltke- und Alsenstraße, Front gegen die Siegessäule- Vertreter der Ministerien, Staats- und städtischen Civilbehörden, Deputationen von Vereinen auf dem Bürgersteig des Königsplatzes, zwischen Alfen- und Moltkestraße, Rücken gegen die Siegessäule. Die Ausstellung der Generalität und des Osfiziereorps muß um 10 Uhr 45 Min. genommen sein. Zugang ausschließlich durch die Bismarckstraße. Ansahrt für Equipagen Sommerstraße bis Ende Hindersinstraße, wo die Wagen zu verlassen sind. Für die Rückfahrt sind die Wagen nach dem Alexanderufer zu birigiren. Generalität und Osfiziereorps fügen sich dem Trauer- gesolge an den entsprechenden Stellen der Zugordnung ein. — Zugordnung: a) Se. Majestät der Kaiser und König und Se. Majestät der König von Sachsen- b) die leidtragende Familie - c) höchste Fürstlichkeiten - d) die Abgesandten fremder Fürsten, Botschafter - e) Gefolge Sr. Majestät des Kaisers und Königs und der allerhöchsten und höchsten Herrschaften- f) der Reichskanzler - g) die General-Feldmarschälle - h) die Ritter des hohen Ordens vom Schwarzen Adler- i) der Kriegsminister, die eommandirenden Generäle und der com- mandirende Admiral- k) die activen Staatsminister - 1) die Präsidenten des Reichstags und der beiden Häuser des Landtags - m) die Abordnungen fremder Armeen, die Abordnungen der Regimenter des verewigten General-Feldmarschalls, die Abordnungen der Marine - n) die Offiziere des Generalstabes (geschlossen)- o) die Generalität, auswärtige Militär-Bevollmächtigte - p) Deputirte der Reichs-, Staats- und städtischen Behörden- q) Mitglieder des Reichstags, des Herrenhauses, des Hauses der Abgeordneten- r) Osfiziereorps- s) Deputationen von Vereinen. Anzug: Paradeanzug, lange Beinkleider.
— Zur Trauer parade bei der morgigen Beisetzungsfeier Moltkes sind je ein Bataillon des 1. und 2. Garderegiments und des Alexander-Garderegiments, ferner je eine Escadron der vier hiesigen Garde-Cavallerieregimenter und drei Batterien des 2. Garde-Feldartillerieregimems mit ihren Fahnen und Musikeorps commandirt. Alle übrigen Truppen bilden Spalier. Die Leibbatterie des 1. Garde-Feldartillerie- Regiments gibt Den Salut von 36 Schüssen.
Berlin, 27. April. Das Herrenhaus nahm das Einkommensteuergesetz saft durchgängig nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses an. Das Erbschastssteuergesetz und das Gewerbesteuergesetz wurden unverändert genehmigt. Die Petitionen zu den einzelnen Vorlagen werden für erledigt erklärt. Nächste Sitzung: Mittwoch 11 Uhr (Wegeordnung für die Provinz Sachsen, Landgemeindeordnung.)
Berlin, 27. April. Das Abgeordnetenhaus erledigte in wenig erheblicher Debatte in dritter Lesung die auf der Tagesordnung stehenden kleineren Vorlagen und nahm einen von See eingebrachten Antrag an auf Festsetzung eines einheitlichen Bußtages für ganz Deutschland, nachdem der Cultusminister erklärt hatte, die Regierung stehe dem Anträge sympathisch gegenüber. Nächste Sitzung Mittwoch 11 Uhr.
Berlin, 27. April. Der „Reichsanzeiger" theilt ebenfalls mit, daß in Folge des eontraetbrüchigen Betragens aus ständiger Bergleute die beteiligten Behörden angewiesen seien, solchen Bergleuten ihre Vermittelung im Falle der Anrufung zu versagen.
Aachen, 27. April. Die heutige Generalversammlung der Aachen-Münchener Feuerversicherungs-Gesellschaft beschloß die Vertheilung einer Dividende von 450 Mk. pro Aetie und die Abschreibung von 514 092 Mk. für gemeinnützige Zwecke und von 164092 Mk. zur Erhöhung der Dividendenergänzungsreserve. Die Aachener Rückversicherungs- Gesellschaft vertheilt 120 Mk. pro Aetie.
Köln, 27. April. Der „Kölnischen Zeitung" zufolge betrug die Kohlenförderung des Oberbergamtsbezirks Dortmund im ersten Quartal d. I. 8.917,386 Tonnen, gegen den gleichen Zeitraum im vorigen Jahre um 114,772 Tonnen weniger- der Bestand am Schluß des Quartals ist um 25,250 Tonnen mehr. Die Arbeiterzahl beträgt 134,642 gegen 124,446 im vorigen Jahre.
Köln, 27. April. Die „Kölnische Zeitung" meldet aus Dahlhausen, daß dort heute der Bergmann Bauer (Weitmar) wegen Aufreizung zum Ausstand verhaftet worden sei.
Effen, 27. April. Der Aus stand zeigte Nachmittags eine erhebliche Abnahme. Aus den Schächten der Zeche „Hannover" von Friedrich Krupp arbeiten nach der „Rhein.- Westsälischen Zeitung" von 430 Mann der Mittagsbelegschaft 304. Aus der Zeche „Hagenbeck" bei Altendors fuhr die Nachmittagsschicht fast vollzählig an. Aus Schacht „Wolfsbank" ist ein Drittel der Belegschaft und auf Schacht „Wilhelm" sind von 148 Mann 83 angesahren. Im Dortmunder und Gelsenkirchener Reviere ist alles ruhig. — Die Firma Friedrich Krupp fordert erneut die Arbeiter der Zeche „Hannover" auf, Dienstag wieder anznsahren, widrigenfalls die Ausständigen als entlassen betrachtet werden würden. — Das Rundschreiben des Vorstandes des Essener Bergbaureviers an die Zechen behauptet, daß es der Ausstandsbewegung der Arbeiter an Grund gebreche und ersucht daher die Vereinszechen, bis auf Weiteres überhaupt keinen Arbeiter in die Belegschaft aufzunehmen, welcher wegen Bruchs des Arbeits-
i Vertrags aus einer anderen Belegschaft ausgeschieden sei. Jede vom Ausstande betroffene Vereinszeche werde zu erwägen haben, ob und unter welchen Bedingungen sie bei ihr ausständige Arbeiter wieder annehmen wolle.
Effen, 27. April. Einer Zusammenstellung der „Rheinisch- Westfälischen Zeitung" zufolge ist aus den Zechen des Dortmunder Reviers Alles an der Arbeit- auch das Gelsenkirchener und Herner Revier sind ohne Ausstand. Aus der „Borussia-Zeche" bei Marten sind nur 80, auf „Franziska-Tiefbau" und „Bommerbänker-Tiefbau" im Wittener Revier ist etwa die Hälfte angefahren. Von 32 Zechen des Stadt- und Landkreises Essen wird nur aus „Friedrich-Wilhelm" bei Kupferdreh, auf „Wolfsbank", „Christian-Levin", Schacht Wilhelm und Joachimsschacht von „Königin Elisabeth", „Hagenbeck" bei Altendorf und auf „Bonisaeius" gestreikt. Ein Theil der Belegschaft ist angefahren. Im Bochumer und Dahlhauser Revier ist die Lage gegen Samstag im Allgemeinen wenig verändert. Auf der Krupp'schen Zeche „Hannover" sind Schacht 1 von 540 nur 376, Schacht 2 von 355 nur 82 angefahren. Auf „Konstantin der Große", „Hannibal", „Lothringen" arbeitet Alles, auf „Friedlicher Nachbar", „Holland", „Marianne", „Steinbank" und „Engelsburg" streikt ein großer Theil.
Gelsenkirchen, 27. April. Die hiesigen Bezirke haben die Aufforderung zu einem allgemeinen Strike nicht befolgt. Abgesehen von den bereits seit voriger Woche ausständigen Zechenbelegschaften sind dieselben zur Morgenschicht und Mittagsschicht überall angefahren.
Dresden, 27. April. Der König und Prinz Georg fahren nach Berlin zur Einsegnung der Leiche Moltkes.
München, 27. April. Der Prinzregent ordnete eine achttägige Armeetrauer zu Moltkes Ehren an. Prinz Leopold überbringt einen prächtigen Kranz des Prinzregenten. Prinz Leopold, Generallieutenant Staudt, der Generalstabs- ches Der bayerischen Armee sind heute früh 8 Uhr nach Berlin abgereist und treffen in Hof mit dem aus Würzburg abgereiften Corpsgeneral Parsival zusammen. — Der Militärbevollmächtigte Haag in Berlin legte einen Trauerkranz Namens der bayerischen Armee nieder.
Eisenach, 27. April. Der Kaiser und die Kaiserin werden Mittwoch in Weimar und Donnerstag auf der Wartburg eintreffen.
Wien, 27. April. Der „Politischen Correspondenz" zufolge richtete das Ackerbaumini st erium an sämmtliche Statthalter eine Reihe von Fragen über das landwirth - schastlicheVertretungs- und Vereinswesen, über Credit-, Productions- und Absatzverhältmsse. Die Beantwortung erfolgt im Mai.
Paris, 27. April. Freycinet empfing die Senatoren und Deputirten des Departements der Bouches Du Rhone, welche Den Protest der Marseiller Bevölkerung gegen die Beschlüsse der Zollcommission überbrachten. Freycinet versprach, den Protest dem Cabinet zu unterbreiten. — Ein Rundschreiben des Arbeitsministers ordnete an, daß im Interesse der Vekehrssicherheit die Locomotivsührer und Heizer innerhalb 24 Stunden höchstens 12 Stunden arbeiten Dürfen.
Bordeaux, 27. April. Das Socialisten-Comite fordert in einem Manifest die Einwohner auf, seine Dele- girten am 1. Mai in ihren Schritten bei den Behörden zu unterstützen.
Rom, 27. April. Der König ließ anläßlich des Todes des Feldmarschalls Grasen Moltke durch seinen General- adjutanten dem deutschen Botschafter Grafen Solms sein Beileid aussprechen. Bei der Beisetzungsfeier wird sich Der König, da Der Verstorbene Ritter des Annunciatenordens war, durch Den italienischen Botschafter in Berlin, Grafen De Launay, vertreten lassen.
Rom, 27. April. Das BefinDen Der bei der Pulv er- Explosion Verwundeten bessert sich fortgesetzt. Cardinal Hohenlohe übergab dem Kriegsminister 1000 Francs für die Opfer der Katastrophe.
Rom, 27. April. Die „Tribuna" meldet ans Neapel: Am Samstag und am Sonntag wurden 22 Verhaftungen wegen Aufreizung zur Revolte am 1. Mai vorgenommen und zahlreiche revolutionäre Ausrufe an Soldaten beschlagnahmt. Die Schriftsetzer beschlossen, am 1. Mai nicht zu arbeiten. Das nämliche Blatt meldet aus Turin, alles laffe annehmen, der 1. Mai werde ruhig vorübergehen.
— Der König unterzeichnete gestern ein Decret, welches Zollzahlungen auch mit sünsprocentigen Rentencoupons gestattet.
Brüffel, 27. April. Die gestrige Versammlung der Dele- girten der Bergarbeiter, welche dem belgischen National- verbande angehören, nahm eine Resolution an, worin sie mit den deutschen Bergarbeitern in der Achtstunden-Bewegung sich solidansch erklären und sich verpflichten, in Belgien Den allgemeinen Ausstand eintreten zu lassen, sobald dies in Deutschland geschieht. Außerdem erklärte die Versammlung, daß Der Ausstand in den Dienst der Bewegung für das allgemeine Wahlrecht in Belgien gestellt werden solle.
Petersburg, 27. April. Zu Der Beisetzung des FelD- marschalls Moltke werden sich dem Vernehmen nach Abordnungen Der Inhaber des Andreasordens, Der Generalstabsakademie und Des Infanterieregiments Nr. 69 nach Berlin begeben.
Konstantinopel, 27. April. Nachdem der Sultan durch Herrn v. Radowitz von Moltkes Tod unterrichtet worden war, telegraphirte er in den wärmsten Ausdrücken an Kaiser Wilhelm, indem er auf die von Moltke der Türkei geleisteten Dienste hinwies.
provinzielles.
— Bei der evangel. Landessynode ist seitens des Synodalabgeordneten Dr. Diessenbach-Schlitz der eingehend begründete Antrag eingebracht worden: Die Landessynode wolle an hohes Kirchenregiment das Ersuchen stellen, daß dasselbe den Confirmanden-Unterricht in der Art erweitern möge, da^


