überhaupt alle zum Berkaus und zur Verarbeitung von Fleisch und Fleischwaaren dienenden Geräthschasten stets in reinem Zustande zu erhalten.

§ 15.

Die Bestimmungen in § 7 deö Localreglements vom 28. Mai 1886 sind ausgehoben.

§ 16.

Jede Uebertretung dieser Polizeiverordnung wird nach § 26 des Localreglements vom 28. Mai 1886 bestraft.

Gießen, den 2. Januar 1891.

Großherzogliches Polizeiamt Gießen. Fresenius.

Deutscher Reichstag.

43. Plnmrfitzllllg. Mittwoch. 14. Januar 1891, 1 Uhr.

Die Berathung über die Anträge Auer (Soc) und Richter (bfr.) betr. die Aufhebung resp. Ermäßigung der Getreide-, Fleisch­und Viehzölle wird fortgesetzt.

Abg. Brömel (bfr.): Der Reichskanzler hat gestern mit Recht den Nachdruck aus die Erleichterung der Ernährung der Bevölkerung gelegt und es war auffallend, daß Herr Schalscha dies Moment ganz unbeachtet ließ. Wir knüpfen an die Aeußeruna des Kanzlers die Hoffnung, daß sie den Anfang bilde zu einer Aenderung der bis­herigen Zollpolitik. Der von dem Abg. Bauern Lutz gestern dar- gelegte Standpunkt war der des vollendeten agrarischen Egoismus. Für Herrn Lutz handelte es sich nur darum, daß der Bauer seinen Beutel fülle; woher der Consument die Mittel nimmt, ist Herrn Lutz gleichgllttg. Nach den Behauptungen des Herrn Lutz besitzen nur 25pCt. der Grundbesitzer eine genügend große Flache, um Vortheile »us den Getretdezöllen zu ziehen, während 75pCt. der Grundbesitzer, zusammen 26 Millionen Köpfe, nur Grundstücke von geringerem Umfange besitzen und einen Vortheil aus den Getretdezöllen nicht haben. Herr Dr. Buhl hat gestern energisch gegen die Herabsetzung der Zölle gesprochen; früher hat er energisch gegen die Erhöhung der Getreidezölle sich gewendet; hoffentlich wird er nächstens, wenn die Regierung die Herabsetzung beantragt, mit der gleichen Energie für die Herabsetzung eintreten. (Heiterkeit.) Zu bezweifeln ist jedenfalls, ob die Zölle den landwirthschaftlichm Betrieben überhaupt zu gute kommen; höchstens dürfte dies bei sehr großen Betrieben der Fall sein. Man hat ja auch gar kein Hehl daraus gemacht, daß man mit den Geldern den Werth des Grund und Bodens heben wolle. Es ist aber unrichtig, dte Jntereffen der ländlichen Bevölkerung höher zu stellen als die der städtischen. Das Jahrhundert wird nicht zu Ende gehen, ohne daß die städtische Bevölkerung zahlreicher ist, als die ländliche. Je schneller die Zölle erniedrigt und aufgehoben werden, desto mehr nutzen wir der geistigen Eultur unseres Volkes.

Abg. Leuschner (Retchsp.): ES ist unrichtig, zu behaupten, daß die Zölle den inländischen Consum vertheuert hätten; ebenso unrichtig ist es, zu sagen, daß die Vortheile aus den Zöllen lediglich den Agrariern zu gute gekommen wären. El fahrungsgemäß reißt der Börsenverkehr einen bedeutenden Theil des Verdienstes an sich und in den Jndustriegegenden sind die Lebensmittel nicht themer, als sie früher waren. Theure Lebensmittel an sich sind kein Unglück, wenn nur daS Geld dafür im Lande bleibt, aber gerade beim Frei­handel geht das Geld ins Ausland und wir werden genöthigt, fremde Arbeiter zu beschäftigen. Was uns unter den heutigen wtrthschaft- lichen Verhältnissen drückt, das ist nicht der Zoll, sondern die Ent- werthung des Silbers. (Aha l) Die Goldwährung ist unter VorauS- setzungen eingeführt, die sich in keiner Weise erfüllt haben. Die Doppelwährung würde auch die Löhne der Arbeiter erhöhen. Der Revision des Zolltarifs gegenüber haben Industrie und Landwtrth- sch-ft gleiche Interessen. Es handelt sich für uns darum, zu ver­hüten, daß die Gesetzgebung lediglich nach doctrinären Principten gemacht wird. Wie gefährlich das ist, weiß Jeder, der im practiichen Leben steht. Gerade im Interesse der Arbeiter dürfen wir von dem System der Schutzzollpolitik nicht abgehen. Gegenwärtig spielen auch die Einnahmm aus den Zöllen eine bedeutende Rolle für den Reichs- Haushalt. Für mich ist das Wichtigste bet der Frage der Zölle der Schutz der nationalen Arbeit. (Beifall.)

Abg. v. Helldorff (cons.): Die Zollbarriere hat sich zwar als wirkt am erwiesen, aber sie hat exorbitante Preise nicht herbet- geführt. Die Preise sind immer noch, früheren Zeiten gegenüber, Mtttelpreise. Die Wirkung der Zölle äußert sich vortheilhaft für den Producenten, weniger durch die Preissteigerung, als vielmehr durch die Stärkung des Angebotes, heute sucht der Müller den kleinen Getreideproducenten wieder auf, was früher längst nicht geschah. (Sehr richtig!) Wir find Herrn Lutz für seine Darlegung sehr dankbar; fie bewies, daß in Zollfragen ein Unterschied zwischen den Jntereffen deS großen und des kleinen Grundbesitzes nicht besteht. Gegenüber den schutzzöllnerisllen Bestrebungen im Auslande war es eine große That des Fürsten Bismarck, daß er an den Schutz der nationalen Arbeit dachte und es ist bedauerlich, diesen Mann in so fanatisch roher Weise angreifen zu hören. (Unruhe links!) Das Verhalten der Socialdemokratie zeigt wieder, daß wir es nicht zu thun haben mit einer Partei der socialen Reform, sondern mit der Partei der socialen Revolution. Wir entnehmen aus der Rede des Reichskanzlers, daß er die Landwirthschaft anerkannt als die Grund­lage der gesellschaftlichen Entwickelung. Das Elend der Industrie­arbeiter tn den Großstädten ist auf dem Lande unbekannt. Der Einfuhr ausländischen Getreides bedürfen wir nicht; wir sind durch tntenstoere Wtrthschaft wohl im Stande, unseren Bedarf selbst zu decken. Die Herren von der Industrie aber mögen bedenken, daß Industrie- und Getreide-Zolle auf dem gleichen Boden gewachsen find. An demselben Tage, an welchem die landwlrthschaftltchen Zölle ausgehoben werden, fallen auch die Jndustrtezölle. (Sehr wahr!) Ich hoffe, daß auch in diesem Reichstage keine Mehrheit für die Aufhebung der Zölle vorhanden ist. (Bravo!)

Der Präf idenst ruft den Abg.v. Helldorff für den gebrauchten Ausdruck „fanatisch roh" zur Ordnung.

Abg. v. Hornstein (wild) schließt fich den gestrigen Aus­führungen des Abg. Lutz an. Die Socialdemokratie kann keinen wohlhabenden Bauernstand leiden, ein verschuldeter, verarmter Bauernstand paßt ihr für ihre Zwecke besser. Mit dem Opfer unseres Bauernstandes sollte man die österreichis^e Freundschaft nicht erkaufen. (Bravo!) Für die Aufrechterhaltung des Getreidezolles steht ganz Süddeuischland geschloffen wie ein Mann da! Auch durch die Vteh- sperre ist kein Schaden für Baden entstanden, jedenfalls auch nicht für die gefamm'e badische Viehzucht

Abg. Stolle (Soc.): Die Klagelieder von der nothleidenden Landwirthschaft sind in allen Tonarten in den an das Haus gerich­teten Petitionen gesungen worden. Heute bestreiten die Herren die Preissteigerung für Lebensmittel, obwohl die Kgl. Sächsische Re­gierung in ihrem Etat die Preissteigerung unumwunden anerkannt bat und Ausgaben verlangte zu Gehaltserhöhungen, die durch die Bertheuerung der Lebensmittel nöthig geworden waren. An die Er­höhung der Arbeitslöhne haben die Herren bei Erlaß der Zölle nicht -^edacht. Wo waren denn die Herren, als Tausende braver Berg- leute wegen zu niedrigen Lohnes strikten? Und da hat man noch die Stirn zu sagen, die Zölle seien dazu gemacht, um die Arbeitslöhne äu erhöhen. Warum gehen Ihnen denn die ländlichen Arbeiter nach Sachsen? Der sächsische Bltemchenkaffee lockt sie dock nicht hin (Heiterkeit). Die Noth der ländlichen Arbeiter ist eben so groß, daß die Leute fort müssen, der kleine Grundbesitzer, der nur soviel baut, wie er braucht, hat kein Interesse an dem höheren Getreidepreise. — Durch die Schutzzölle wollte man den deutschen Markt für Die deutsche Arbeit ficb-rn, das Ziel hat man aber nicht erreicht, e Ergebniß der Zollgesetzgebung war lediglich, daß ine Vorlhe le c ni- gen großen Industrielle und G-undbesitzern zufielen, wä r.d die breiten Massen nur theure Preise zu bezahlen hatten. Bei den heu­

tigen Derkehrsverhältniffen ist eine Grenzabschlietzung durch Schutz­zölle auf die Dauer gar nicht mehr möglich.

Abg. Burlein (Etr.) hält den finanziellen Effect einer Zoll­aufhebung für da« Bedenklichste bei der Sache; der Ausfall mutz durch Matrikularbeiträge gedeckt werdm.

Abg. Graf v. Kanitz (cons.): Die Antragsteller haben fich bis­her noch nicht als Helfer für die Landwirthschaft bewährt. Warum wollen Sie denn mit den Getreidezöllen anfangen; fangen Sie doch mit den Eisenzöllen an! Da« ist auch ein Weg, das Brod zu ver. billigen. Warum verbilligen Sie die Kohlen nicht? Die Bergwerks- actien haben ja eine schwindelnde Höhe erreicht. Die Freifinnigen und Socialdemokraten wiffen, daß hohe Kohlenactien-Course ihre Geschäfte fördern. Wie soll der Einnahme-Ausfall gedeckt werden? In den Einzelstaaten wird der Einnahmebedarf immer großer, die Erträge der Zolle können dort gar nicht entbehrt werden. Womit will man die neuen Bedürfnisse decken. Die Theorie von dem billi­gen Brod ist übrigens nicht richtig. Die Arbeiter wandern aus, wo es billiges Brod gibt und wandern dahin, wo das Brod theuer ist. (Sehr richtig!) Nicht der Brodpreis, sondern die Höhe der Lohne ist dafür maßgebend; gewöhnlich wird ja den Leuten die Auswan­derung bald leid. — Redner schildert bann den Nothstand der Land- wirthschaft nach Maßgabe der statistischen Erhebung über die zu­nehmende Verschuldung des Grundbesitzes. „Der beste Staat ist der einheitliche Staat," das ist ein unbestreitbar richtiger Satz des großen Freihändlers Adam Smiths. Die Consequenz dieses Satzes ist, daß man mit den Getreidezollen auch die Jndustriezölle aufheben mutz, einen Mittelweg gibt's nicht. (Bravo!) \

Hierauf vertagt sich das Haus. . . ,

Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr. Fortsetzung der soeben abgebrochenen Berathung.

Schluß 51/4 Uhr.

Neueste Nachrichten.

WoM telegraphisches Eorrefponbenz-vur-an.

Berlin, 14. Januar. 'An dem heutigen Diner bei dem Finanzminister Miquel nahmen der Reichskanzler, Minister Bötticher, Staatssecretär Marschall, der Chef des Civilcabi- nets, Lucanus und etwa zwanzig Reichs- und Landtags­abgeordnete, darunter Bennigsen, Kardorff, Hüne, Buhl und Hammacher, Theil. Der Kaiser erschien kurz nach 5 Uhr mit militärischer Begleitung. Der Kaiser saß bei Tisch Miquel gegenüber und hatte Caprivi zur Rechten. Er verweilte bis 8s/4 Uhr in animirtester Unterhaltung, namentlich auch über die Schulfrage. Nachher begab er sich nach der Gardefüsilier­kaserne.

Königsberg, 14. Januar. In Folge des in vergangener Nacht eingetretenen starken Schneesturmes ist der Ver- kehr überall gehemmt. Die Chausseen sind nahezu unsahrbar. Die Bahnzüge haben vielstündige Verspätungen, namentlich auf der Strecke Berlin. Auf dem frischen Haffe liegt der Schnee 3Vz Fuß hoch- es ist für die Fischer fast unpassirbar. Das Wetter ist jetzt (Mittags) besser.

Schwerin, 14. Januar. Der Afrikasorscher Oskar Borchert hat von dem Großherzog von Mecklenburg die große goldene Verdienstmedaille erhalten.

Hamburg, 14. Januar. Nach einem Privattelegramm der „Hamb. Börsenhalle" aus Valparaiso vom 13. d. Mts. dauert die revolutionäre Bewegung in Chile sort- das Verladen und Löschen der Schiffe ist sehr schwierig.

Bellinzona, 14. Januar. Der eidgenössische Commtssar Künzli hält die Fortdauer des Commissariats für unnöthig und suchte deßhalb seine Abberufung nach.

Glasgow, 14. Januar. Das Somit© zur Beilegung des Ausstandes der Eisenbahnarbeiter berieth heute unter dem Vorsitze des Bürgermeisters mit der Ver­waltung der Caledonia-Eisenbahn. Letztere verweigert jedes Zugeständniß, wofern nicht die Eisenbahnbediensteten vorher die Arbeit wieder ausnchmen. — Der Bürgermeister von Edinburg unterhandelte mit der Verwaltung der North British Eisenbahn, welche dieselbe Antwort ertheilte. Die Strikenden lehnen die von den Gesellschaften gestellten Bedinungen ab.

Rom, 14. Januar. Der russische Abgesandte beim Vatican, Iswolski, ist nach Petersburg abgereist, um neue. Instructionen, insbesondere bezüglich der Ernennung des Erz­bischofs von Mohilew, einzuholen.

Neapel, 14. Januar. Da die Ruhestörungen an der Universität abermals begonnen haben, stellten die Pro­fessoren ihre Vorlesungen ein. Die Universität ist geschlossen.

Madrid, 14. Januar. Neuerlich wird angenommen, daß der in Olot verhaftete Nihilist ein Freund Padlewskis fei und die Polizei irrezusühren suche. Derselbe will am Tage der Ermordung des Generals Seliverstow sich bereits in Gerona befunden haben.

Mexiko, 14. Januar. Meldung des Bureau Reuter. Nachrichten aus Valparaiso zufolge concentrirt die chile­nische Regierang Truppen. DerCongreß verlangt, der Prä­sident Balmaceda solle zurücktreten.

Berlin, 15. Januar. Die heutige „Deutsche Medicin. Wochenschrift" bringt Mittheilungen des Professors Ko ch über die Zusammensetzung des Heilmittels gegen Tuberkulose ^isowie über den Weg, welcher zur Ermitte­lung desselben eingeschlagen war. Danach besteht das Mittel in Glycerinextract aus Reinculturen von Tuberkelbacillen.

Locales ttnb provinzielles, #

Gießen, 15. Januar.

— Der zur Feier des Geburtstages Sr. Königl. Hoheit de8 Erbgroßherzogs geplante, aber nicht zur Ausführung ge­kommene Fackelzttg findet morgen (Freitag) Abend unter Teil­nahme der gefammten Studentenschaft statt. — Se. Königl. Hoheit wird am nächsten Sonntag Sr. Durchlaucht dem Fürsten Bruno zu Isenburg in Büdingen einen Besuch ab- statten.

— Gestern Abend 11 Uhr brach in dem bewohnten Nebengebäude des Hauses Liebigstraße 65 (am Riegelpsad) ei« Brand ans, der den Dachstock, in welchem Heu und Stroh ausbewahrt wurde, zerstörte. Den begleitenden Umständen nach scheint Brandstiftung vorzuliegen.

— Spart man, wenn man die Flamme der Petroleum­lampe niedrig schraubt? ES ist eine weitverbreitete Gepflogen­

heit, daß man in Fällen, wo das volle Licht der Petroleum­lampe nicht gebraucht wird, die Lampe aus Sparsamkeits­rücksichten niedrig schraubt. Man nimmt dabei ben Hebel» stand in den Kauf, daß man die Lust des Raumes, in dem die Petroleumflamme ihr Licht verbreitet, ganz erheblich ver­schlechtert. Versuche haben diese Thatfache mehr als zur Genüge bestätigt und der Grund liegt darin, daß durch das Niedrigstellen der Flamme eine unvollständige Verbrennung stattfindet und ebenso, rote bei zu hoch geschraubter Flamme, unverbrannte, durch den Geruch wahrnehmbare Gase in den Lampenchlinder emporsteigen. Die richtige Verbrennung kann eben nur dann stattfinden, wenn die Flamme ihre größte Leuchtkraft entwickelt- alsdann werden die aus dem Docht sich entwickelnden Gase vollständig in Kohlensäure verwandelt, welche durch beu Geruch nicht wahrnehmbar ist. Beim Niedrigschranben der Flamme erreicht man aber auch nicht einmal eine im Geringsten nenneltswerthe Ersparniß an Oel. Hiervon kann sich Jeder durch einen Versuch überzeugen, in­dem er einmal eine Petroleumlampe mit Heller, dann mit einer niedrigen Flamme ausbrennen läßt und die beiden Zeitdauern mit einander in Vergleich bringt. Die niedrige Flamme hält nur sehr wenig länger vor, als die hohe. Aus dem Vorhergesagten geht demnach hervor, daß es rathsam ist, Petroleumlampen nicht niedrig geschraubt brennen zu lassen. ______________

— Zur Bermeidung von Unfällen im Gewerbebetriebe in Folge Trunkenheit hat das Reichsversicherungsamt, wie eß aus Anlaß eines Schreibens des deutschen Vereins gegen den Mißbrauch geistiger Getränke den Berussgenossenschaften mit- theilt, alle diejenigen Bestimmungen überall genehmigt, wonach Betrunkene aus den Arbeitsräumen zu weisen sind und eß unterlagt ist, betrunken zur Arbeit zu kommen, sich in den Arbeitsräumen zu betrinken, Branntwein in dieselben mit- zubringen. Annähernd drei Viertel aller Berussgenossen-

। schäften, welche Unsallverhütungsvorschristen erlassen haben, sind nach dieser Richtung hin bereits vorgegangen.

— Welche nachtheilige Folge eine unrichtige Anmeldung zur Uufallverficherung nach fich ziehen kann, lehrt folgender

| Fall: Bei Einführung der Unfallversicherung meldete ein Landwirt!) seinen Knecht irrthümlicher Weise nur mit seinem

I Jahreslohne an, ohne die demselben gewährte Naturalleistung (Kost und Wohnung) zuzurechnen, wofür mindestens 350 Mk. jährlich in Anrechnung zu bringen waren. Der Knecht erhielt eine erhebliche Beschädigung an der Hand, wofür ihm Seitens der betreffenden Berussgenossenschast eine lebens­längliche Rente von monatlich 2 Mark 35 Pfennige zuerkannt wurde. Wäre die Anmeldung des richtigen Jahres­arbeitsverdienstes erfolgt, so würde derselbe eine Rente von 5 Mk. 29 Psg. zu beziehen haben. ES muß allen versiche­rungspflichtigen Personen dringendst anempsohlen werden, sich zu verlässigen, ob sie von ihren Arbeitgebern auch wirklich und zum vollen Jahresverdienst zur Unfallversicherung äuge- meldet worden sind.

* Aus Starkenburg. An den Hosprediger Stöcker in Berlin haben 135 Geistliche der evangelischen Landeskirche, wie das „Evang. Sonntagsbl." meldet, zu Neujahr folgende Begrüßung eingeschickt: „Hochwürdiger Herr Hosprediger! Die unterzeichneten Geistlichen der evangelischen Landeskirche im Großherzogthum Hessen erlauben sich, Ihnen, als dem tapferen Kämpfer gegen allen Umsturz und dem treuen Zeu­gen für Wahrheit, Recht und Freiheit in Staat und Kirche, im Geiste die Hand zu drücken. Ew. Hochwürden ganz er­gebenste N. N." Nachträglich liefen noch viele Zustimmungs­erklärungen ein. Die bei weitem meisten sind aus Oberheffen und Starkenburg gekommen.

* Groß-Gerau, 12. Januar. Auch in unserer Stadt hat der glatte Boden leider em Opfer gefordert. Als Sams­tag früh der Bahnarbeiter D. Raiß I. nach der hiesigen Station sich begeben wollte, um mit dem Zuge, der kurz vor 6 Uhr nach Darmstadt fährt, zu fahren, stürzte derselbe auf dem Wege zweimal und zwar das zweite Mal derart un­glücklich, daß er besinnungslos wurde und nach Hause gebracht werden mußte. Derselbe hat in der Folgezeit das Bewußt­sein auch nicht mehr erlangt und ist im Laufe des Sonntags verschieden. Der Verunglückte, der im Alter von 64 Jahren stand, war schon 36 Jahre bei der Ludwigsbahn als Arbetter beschäftigt.

* Oppenheim, 13. Januar. Die Eisdecke hat fich bet Guntersblum infolge des Thauivetters gelöst. Der Rhein ist heute um 9 (Zentimeter gestiegen. Hochwasser wird allgemein befürchtet.

* WormS, 13. Januar. Gestern wurde eine Versamm­lung der Bürgermeister der Landgemeinden des Kreises Worms hier abgehalten. Es wurde beschlossen, sich der Offenbacher Petition wegen Abänderung der Landgemeinde­ordnung betreffs der Wahl der Bürgermeister nicht an­zuschließen.

* Der bisherige Nachtpolizist zu Apolda, Löwe, nimmt seit Neujahr in der Stadt Eltville im Rheingau die Stelle eines Polizeidieners ein. Der Wechsel bei der Eltvtller Polizei treibt mit den Namen ein sonderbares Spiel - der früher daselbst angestettte Polizeidiener hieß nämlich Bar, der mit dem 1. Januar ausgeschiedene hatte den Namen Wolf, und nun ist an dessen Stelle Herr Löwe getreten. In dem benachbarten Erbach hingegen hat man einen Polizei­diener mit um so zahmerem Namen- derselbe heißt nämlich Lamm.

* Auch ein Strike. Mehrere Landgemeinden Nieder­bayerns verweigern osficiell die Annahme von Quittungs­karten für die neue Jnvaliditäts- und Altersversicherung und erklären, keinerlei Zahlung machen zu wollen.

* Guter Rath, lieber den Hopfenmarkt in Hamburg i — so erzählt man der „T. N." — schlenderte zwischen den 1 mit Gemüsen und Fischen gefüllten Körben der Verkäuferinnen,