-er Commission, allgemeine Bemerkungen zum Etat und das Etatgesetz unverändert genehmigt. — Nächste Sitzung Mon­tag Vormittags 11 Uhr. Kleinere Vorlagen.

Aachen, 9. Mai. Im Requisitenhause des Stadttheaters brach Nachts eine Feuersbrunst aus und zerstörte fast alle Requisiten und Decorationen.

Detttßcher Aei«ch»tag.

118. Plenarsitzung. Freitag. 8. Mai 1891. (AbendfitzungF

Auf der Tagesordnung steht zunächst Berathung des Antrags betreffend die Vertagung des Reichstags bis zum 10. No­vember d. I.

Abg. Singer (Soc.) fetzt voraus, daß während der Vertagung des Reichstags nicht wieder Strafverfahren gegen Reichstagsabgeordnete eingelettet werden.

Staatssecretär Dr. v. Boetticher erwidert, daß der Bundes- rath über die bezügliche Resolution des Reichstags noch keinen Beschluß gefaßt habe. Aber auch wenn ein solcher Beschluß im Sinne des Reichstags vorläge, würden doch die verbündeten Re­gierungen nicht in der Lage sein, auf die Gerichte einzuwirken. Das sei nur im Wege der Gesetzgebung selbst möglich. Uebrigens fei die Stellung des Hauses zu der Frage bekannt, so daß es wohl möglich sei, daß Seitens der Gerichte darauf Rücksicht genommen werde.

Nach längerer Debatte, an der sich Abgg. v. Unruhe-Bomst (Rp.), Bebel (Soc.) und Ackermann (cons.) betheiligen, wird die Zustimmung zur Vertagung einstimmig ertheilt.

Es folgt zweite Berathung des Nachtragsetats.

Die Mehrheit der Commission beantragt Genehmigung der Forderung von 1425000 Mk. zur Förderung von Cultur und Handel im Kamerungebiet.

Abg. Hausmann (Volksv.) bekämvft die Forderung und fragt, welche Souveränitätsrechte das Reich in den Gebieten habe, in denen Stationen angelegt werdm sollen.

Geh. Rath Kayser erwidert, daß das Gebiet in die vertrags­mäßige deutsche Interessensphäre falle.

Abg. Dr. v. Bar (bfr.): Diese Verträge seien mit europäischen Regierungen, nicht aber mit den bisherigen Herren des Landes ab­geschlossen.

Abg. Dr. Barth (bfr.): Es handle sich schließlich um einen Ausrottungskrieg gegen die umliegenden Stämme, der dem deutschen Stamm nicht zur Ehre gereichen werde.

Abg. Dr. Hammacher (natl.): Es handle sich nicht um einen Vernichtungskampf, sondern um Anlegung von Straßen ins Innere, wozu wir ein volles gesetzliches Recht hätten.

Die Forderung für Kamerun wird gegen Freisinnige, Volks­partei und Lrocialdemokraten angenommen.

Zur 10. Rate für Errichtung des neuen Reichstagsgebäudes plaidirt Abq. Goldschmidt (bfr.) für Ausschmückung der Empfangs­halle des Reichstagsgebäudes in echtem Material.

Beim Militäretat werden dem Anträge der Commission gemäß die Forderungen für Wiederherstellung der Rationsberechtigungen abgelebnt.

Es folgt die erste Berathung des Gesetzentwurfs betr. die Unterstützung von Familien der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften.

Abg. Harm (Soc.) wünscht, daß die Unterstützung in Höhe des ortsüblichen Tagelohns gewährt werde.

Die Vorlage wird an die Budgetcommtssion verwiesen.

Der Vertrag des Reicks mit Italien betr. die Befugntß der beiderseitigen Consuln zur Vornahme von Eheschließungen wird in erster und zweiter Lesung angenommen, nachdem Abg. Graf Ballestrem (Ctr.) seine Freunde gegen die Annahme verwahrt hat, daß durch deren Zustimmung zu dem Vertrag ihre Stellung zu dem Civllebegesetz eine andere werden könne als früher.

Die Wahlen der Abgg. Dr. Giese im 11. Wahlkreise des König­reichs Sachsen und Büsing im zweiten Wahlkreise des Großberzog- thums Mecklenburg-Schwerin werden für gültig erklärt, die Wahlen der Abgg. Kurtz (22. Sachsen) und Müllensiefen (5. Arnsberg) werden beanstandet.

Morgen: Nachtragsetat, Zuckersteuer, Branntweinsteuer, Ver­träge, Rechnungssachen.

119. Plenarsitzung. Samstag, 9. Mai 1891.

Auf Antrag der Geschäftsordnungscommission wird die Ge­nehmigung zur strafrechtlichen Verfolgung des Abg. Kunert (Soc.) nicht ertheilt.

Der Nachtragsetat wird in dritter Berathung erledigt.

Abg Dr. Bamberger (bfr.) constatirt, daß sich die Freisinnigen In der Commission gegenüber der Forderung für Kamerun keineswegs rein negativ verhalten haben. Sie würden für Meliorationszwecke das Nöthige bewilligen. Ein Theil des Centrums habe sich übrigens auch nur durch Missionszwecke leiten lassen, nicht durch colonial- politiscke Rücksichten.

Abg. Graf Ballestrem (Ctr.) erklärt, daß seine politischen Freunde in der Vorbesprechung sich ohne Widerspruch zustimmend verhielten.

Die Forderung für Kamerun wird genehmigt.

Bei der Nackforderung für das Reichsversicherungsamt wiedcr- holt Abg. Roesicke (lib.) seinen Wunsch auf Erhebung des Retchs- verficherungsamts zu einem selbständigen Reichsamt. Dieser Wunsch werde auf allen Seiten des Hauses getheilt. Weiter beklagt sich Redner über Hintanstellung der Berufsgenossenschaften, die namentlich beim Arbeiterschutz hervorgetreten sei.

Abg. Richter (bfr.) wiberspricht der Meinung, baß der Wunsch auf Höherschraubung vom ganzen Hause getheilt werbe. Es handle sich hier um eine rein technische Frage, zu der die Parteien noch keine Stellung genommen hätten.

Staatssecretär Dr. v. Boetticher erklärt, baß ihm von einer Aenberung ber Politik ber verbündeten Regierungen gegenüber den Berufsgenossenschaften nichts bekannt sei. Wenn die Anträge Roesickes zum Arbeiterschutzgesetz unberücksichtigt geblieben seien, so berechtige dies doch nicht zu dem Schluffe, daß die Berufsgenosfenschaften zurückgesetzt würden. Ebenso wenig sei im Schootze der verbündeten Regierungen eine Anregung erfolgt, die Stellung des Reichsversiche­rungsamts zu ändern.

Abg. Gamp (Rp.) führt aus, daß ein Bedürsnitz zu einer solchen Aenberung der Stellung des Reichsversicherungsamts nicht vorhanden sei.

DieForderung für das Reichsoersicherungsamt wird angenommen.

Zu der zehnten Rate für das neue Reichstagsgebäude beantragt Abg. Goldschmidt (bfr.) anstatt 1200000 Mk. 2 Millionen Mark zu bewilligen, um die große Halle mit echtem Material auszu­schmücken.

Staatssecretär Dr. v. Boetticher widerspricht dem Anträge. Was heiße übrigens „echtes" Material? Das Berliner Schloß sei doch gewiß ein Monumentalbau und doch weise dasselbe überall nur Stuck auf. Wolle man etwa sagen: für das Schloß sei Stuck gut, anders sei es beim Reichstagsbau. Die Hauptsache für den Reichstag sei, daß er gute Gesetze mache. Bleiben Sie bei Stuck, das ist billiger und wir sparen Zeit damit.

Abg. Prinz zu Carolath-Schönaich (lib.) beantragt, den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, zu bewirken, daß die große Halle des neuen Reichstagsgebäudes in echtem Material hergestellt werde. Er verstehe nicht, wie man auf den Schlüter'schen Schloßbau exem- plifictren könne; werde dock einmüthig darüber geklagt, daß, als dieser Bau ausgeführt wurde, bie Mittel bie Anwenbung echten Materials nicht gestatteten. Müsse man beim Reichstagsbau einen Fehler blos beshalb machen, weil derselbe beim Schloßbau nicht zu umgeben war?

Abg. Richter (frs.) und Graf Ballestrem (Ctr.) halten es nicht für angemessen, einen Beschluß der einmal eingesetzten Reicks- tagsbaucommission wieder umzustoßen, zumal im gegenwärtigen

Stadium des Baues und in letzter Stunde des Zusammenseins des Hauses. Aehnliche Erklärungen geben ab Abgg. Frhr. v. Unruhe- Bomst (Rp.), Frhr. o. Manteuffel (cons.), v. Kardorff (Rp.) und v. Bennigsen (nl.)

Abg. Goldschmidt zieht seinen Antrag zu Gunsten ber Resolution des Prinzen Carolalh zurück.

Abg. v. Levetzow (cons) erblickt in der Resolution ein so starkes Mißbilligungsvotum gegen die Reichstagsbaucommission, daß er den Vorsitz in derselben nieberkgen würde, wenn die Resolution Annahme fände.

Abg. Prinz Carolath bestreitet, daß in seiner Resolution ein Mißtrauensvotum gegen die Reichstagsbaucommission oder gar gegen die Person des Herrn v. Levetzow liege, zieht aber, um jede Mißdeutung auszuschlteßen, seine Resolution zurück.

Abg. Goldschmidt nimmt dieselbe wieder auf, sie wird aber vom Hause abgelehnt.

Der Rest des Nachtragsetats wird unter Streichung der Wiederherstellung der Nationsberechtigungen beim Militäretat debatte- los angenommen.

In dritter Lesung werden erledigt die Rechnungen der Ober- rechnungskammer für die Etatsjahre 1887/89, die Uebersicht der Reichs-Ausgaben und -Einnahmen im Jahre 1889/90 und der Bericht der Reichsschuldencommission.

In dritter Lesung werden ferner angenommen: die Novelle zum Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetz (Antraf Graf Adel- mann und Genossen — Mitglieder aller Parteien), der deutsch- italienische Vertrag betr. die Befugniß der beiderseitigen Consule zur Vornahme von Eheschließungen und die Generalacte zur Brüsseler Antisclaverciconserenz.

Das Zuckersteuergesetz wird in der Gesammtabstimmung mit 159 gegen 126 Stimmen angenommen.

Es folgt dritte Berathung der Novelle zum Branntwein­steuergesetz.

In der zweiten Lesung war beschlossen worden, den aus nicht- mebltgen Stoffen gewonnenen sog. Haustrunk (bis 20 Liter reinen Alkohols jährlich) nur mit 25 Pfq. für das Liter zu besteuern.

Abg. Dr. Hartmann und Genossen (cons. und Rp.) beantragen Streichung dieser Bestimmung.

Abg. Wisser (lib.) beantragt Ausdehnung der erwähnten Vergünstigung auch auf aus mehligen Stoffen hergestellten Alkohol.

Abg. Wurm (Ctr.) will den „Haustrunk" überhaupt steuerfrei lassen.

Abg. Dr. Witte (frs.) schlägt folgende Resolution vor: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, in erneute Erwägung darüber einzutreten, ob nicht den Privatlägern für inländischen steuer­pflichtigen Branntwein die Kosten der steuerlichen Controle ebenso erlassen werden sollen, wie dies jetzt bei den Brennereien und bei den Branntwein-Reinigungsanstalten beschlossen ist.

Staatssecretär Frh. v. Maltzahn-Gültz erklärt wiederholt, daß durck rie Aufrechterhaltung des Lender'schen Antrags (den der Antrag Hartmann beseitigen will) das ganze Gesetz in Frage gestellt sei und damit auch die Erleichterungen, welche der Entwurf für die kleinen Brenner biete. Was bie Witte'sche Resolution an- langt, so seien bie gewünschten Erhebungen bereits angestellt.

Abg. Graf Ballestrem erklärt, baß bas Centrum in seiner großen Mehrheit angesichts ber Stellungnahme ber verbündeten Regierungen und um den kleinen Brennern wenigstens die Er­leichterungen zu sickern, die ihnen die Vorlage biete, auf die Auf­rechterhaltung des Antrags Lender verzichte, obgleich es denselben nach wie vor für richtig halte.

Abg. Holtz (Rp.) tritt eingehend ber Behauptung entgegen, daß durck das Brannlweinsteuergesetz den Brennern ein Geschenk aus den Taschen der Steuerzahler gemacht werde.

Abg. Dillinger (Rp.) befürwortet den Antrag Wurm, Abg. Dr. Buhl den Antrag Hartmann.

Die Anträge Dr. Hartmann und Dr. Witte werden angenommen und damit bie ganze Vorlage.

Staatssecretär v. Bötticher verliest eine Königliche Cabinets- orbre vom 8. Mai, burch welche der Reichstag vom 9. Mai auf den 10. November d. I. vertagt wird.

Abg. Dr. Reichensperger dankt dem Präsidenten v. Levetzow für die gerechte und förderliche Leitung der Geschäfte.

Präsident v. Levetzow dankt dem Vicepräsidenten und den übrigen Mitgliedern des Bureaus für ihre Unterstützung und schließt mit einem begeistert aufgenommenen dreifachen Hoch auf Se. Majestät den Kaffer die Sitzung.

Ausland.

Brüssel, 9. Mai. Der Gouverneur von Lüttich hat die Veranstaltung von Meetings unter freiem Himmel und ebenso auch die Ansammlung einzelner Personen an den Zu­gängen zu den industriellen Etablissements untersagt. Die Staatsanwaltschaft beschloß, gegen jeden Act der Einschüch­terung von Seiten der Strikenden energisch vorzugehen.

Brüssel, 9. Mai. Die liberale Association ist zu einer Generalversammlung einberufen, um über die fernere Haltung zur gegenwärtigen Lage zu berathen.

Brüssel, 9. Mai. Die Industrie- und Arbeits- r ä t h e halten morgen an verschiedenen Orten Versammlungen ab. Die Mitglieder der Arbeiterpartei werden, wie es heißt, beantragen, Schritte beim Könige behufs Beschleunigung der Verfassungsrevision zu thun, um den Ausstand einzuschränken. Die Brüsseler Arbeitsräthe und Andere begeben sich voraus­sichtlich am Donnerstag zum König. — Die Buchdrucker Brüssels beschlossen gestern, dem am 17. Mai in Lüttich zu­sammentretenden Buchdruckercongreß den allgemeinen Ausstand vorzuschlagen.

Paris, 9. Mai. Die Anarchisten Morphi und Per- niam versuchten heute eine Manifestation, indem sie auf einem Wagen einen großen Jmortellenkranz mit der Inschrift: „Den Todten von Fourmies" durch die Straßen fuhren. Sie wurden ohne weiteren Zwischenfall alsbald verhaftet.

Paris, 9. Mai. Die hiesigen Vertreter der chilenischen Congreßpartei erfahren, daß Balmaceda infolge des Ein­schreitens der Mächte das Decret aufgehoben habe, wo­nach Handelsschiffe nur gegen eine hohe Caution und unter der Bedingung den Hafen von Valparaiso verlassen dursten, daß sie keinen in den Händen der Congreßpartei befindlichen Salpeterhasen anlaufen. Balmaceda gestattete nunmehr, daß die Schiffe ohne Caution auslaufen, doch dürfen dieselben in keinem südlich von Mollienda gelegenen Hafen landen. Etwa fünfzig mit Kohlen beladene Schiffe hätten bereits den Hafen von Valparaiso verlassen, jedoch insgesammt in den Häfen des von der Congreßpartei occupirten Gebietes angelegt. Die hierdurch der Congreßpartei infolge des hohen Eingangszolles auf Salpeter zufließeuden Geldmittel werden als beträchtlich brzeichnet.

Wien, 9. Mai. Das „Fremdenblatt" publicirt einen Erlaß d e s H a n d e l s m i n i st e r s an die Fachcorporationen des Reiches, worin mit dem Hinweis aus die bevorstehenden Unterhandlungen mit der Schweiz, mit Serbien, Italien und Rumänien aus Grund des paraphirten österreichisch-deutschen I Tarifvertrags zunächst Gutachten betreffs der Schweiz begehrt

werden unter besonderer Betonung der österreichischen Export­artikel, die künftig unter den neuen Zolltarif fallen. Die Italien betreffenden Gutachten sind bis zum 15. Juli vor­zulegen, der Bericht über den Einfluß des am 10. Juli ein­tretenden neuen rumänischen Zollregimes auf den öster­reichischen Export binnen zwei Monaten.

Wien, 9. Mai. Nach einer Meldung der „Presse" ist für den Beginn der Verhandlungen der österreichisch- ungarischen und deutschen Regierung über die am Ansange des nächsten Jahres ablaufenden Handelsverträge mir der Schweiz der 23. Mai anberaumt.

Budapest, 9. Mai. Der Saat en stand bericht der abgelausenen Woche meldet: Die große Wärme der letzten Tage schadete der Gerste, dem Hafer, theilweise auch den Hackfrüchten. Der Weizenstand ist ungleich, im Ganzen mittel, stellenweise guter Mittelstand. Roggeu überwiegend schwach mittel bis schlecht,- Herbslgerste durchschnittlich schwach mittel. Frühjahrsgerste und Hafer stehen günstiger.

Athen, 9. Mai. Nach verläßlichen Berichten aus Corsu dauert die Aufregung an; vorgestern wurde versucht, das Judenviertel anzuzünden.

Netteste Nachrichten

WolffS telegraphisches Lorrefpondeuz.Bureau.

Helgoland, 10. Mai. Die Probefahrt des neuen Schnell­dampfers der Ballin'schen Rhederei-Gesellschaft „Cobra", welcher für den Verkehr zwischen Hamburg und Helgoland bcfhmmt ist, ist ausgezeichnet verlaufen. Die „Cobra", mit den Staassecretären v. Bötticher, Frhr. v. Marschall und Holt­mann, dem Minister Herrsurth, dem Reichstagspräsi­denten von Levetzow, dem Oberpräsidenten der Provinz Schleswig-Holstein, v. Steinmann, dem Geheimen Legatwns- rath Lindau, sowie vielen anderen hohen Staatsbeamten, den Spitzen der Hamburgischen Behörden und vielen Rhedern Hamburgs, im Ganzen 270 eingeladenen Gästen an Bord, traf nm 2x/4 Uhr Nachmittags in Helgoland ein. Der Dampfer, auf welchem die fröhlichste Stimmung herrschte, hatte aus der Elbe den Aviso „Grille", an dessen Bord sich Se. Königl. Hoheit Prinz Heinrich befindet, passirt und mit Flaggensalut, Spielen der Nationalhymne und einem be­geisterten Hurrah begrüßt. Abends findet Hierselbst ein Fest­diner statt.

Basel, 10. Mai. Der Initiativantrag betreffend die Richterwahl durch das Volk wurde bei der Volksabstimmung mit 3389 gegen 2299 Stimmen angenommen.

London, 10. Mai. Nach der Eröffnungsfeier der deutschen Ausstellung gab der General-Director Whincy zu Ehren des deutschen Empfangscomites ein Banket von 80 Gedecken. Den Toast auf das Comite beantwortete der Vicepräsident des deutschen Ehrenvorstandes, Vogts, mit der Uebermittelung der Wünsche des Herzogs von Sachsen-Coburg-Gotha für den Erfolg der Ausstellugg.

Paris, 10. Mai. Der bisherige Unterpräsect von Aves- nes, Isaac, hat Rochefort wegen eines anläßlich der Vorgänge in Fourmies gegen ihn veröffentlichten Schmäh­artikels seine Zeugen geschickt.

Charleroi, 10. Mai. In der vergangenen Nacht wurde von einem Unbekannten eine Dynamitbombe gegen das Haus eines am Ausstand nicht betheiligten Arbeiters geschleu­dert, ohne erheblichen Schaden anzurichten. Das Gericht hat Erhebungen eingeleitet.

Gent, 10. Mai. Die Dockarbeiter beschlossen in einer gestern stattgehabten Versammlung, von morgen ab das Ausladen von aus Deutschland oder England im hiesigen Hasen einlaufenden Kohlenschiffen zu verweigern. In den Becken b. n Charleroi, La Louviere und Mons ist die Lage im Allgemeinen unverändert. Es finden heute zahlreiche Arbeiter-Meetings statt.

Buenos Ayres, 10. Mai. Die Rede, mit welcher gestern der Präsident Pellegrini den argentinischen Congreß er­öffnete, hebt die guten Beziehungen zu allen auswärtigen Mächten hervor und beschäftigt sich im Uebrigen vorwiegend mit den inneren Angelegenheiten. Die Regierung, heißt es, sei jeder neuen Ausgabe von Papiergeld entschieden abgeneigt und schlage eine einheitliche Untersuchung der thatsächlichen Lage der Banken vor, um sowohl ohne Intervention der'Re­gierung, wie ohne Liquidation der Banken eine Reorganisa­tion derselben zu ermöglichen. Jnsolge der Einführung des Silbers als Münzfuß würden erhebliche Aenderungen in der Organisation des Finanzwesens nothwendig sein.

Locales uttfr Srovinzreücs,

Gießen, 11. Mai.

— Einem hiesigen Lumpensammler wurde im Lause der verflossenen Woche aus seiner unverschlossenen Wohnung eine an der Wand hängende Cylinderuhr gestohlen.

— Die überaus gut besuchten Vorstellungen der Mellini- Künstlergesellschaft in Steins Garten erfreuten sich des unge- theiltesten Beifalls aller Anwesenden, deren Erwartungen bei Ausführung des reichhaltigen Programms weitaus übertroffen wurden. Als eine sehr tüchtige Trapezkünstlerin führte sich die 14jährige Miß Daisy ein; eine solche Beherrschung der Glieder, wie sie bei ihr in den unglaublichsten Körperwen­dungen zum Ausdruck gelangte, ist selten zu sehen. Die Taubenkönigin Miß Mazetla überraschte sowohl durch ihre außerordentliche Gewandtheit aus dem Drahtseil, wie durch die wunderbare Dressur ihrer Tauben. Mit ausgezeichneten Leistungen der Luft- und Parterre-Gymnastik traten die Gebrüder Revelle auf; körperliche Kraft und Gewandtheit beider Herren sind gleichmäßig zu bewundern. Die humoristi­schen Vorträge des amerikanischen Clemens-Duetts entfesselten fortgesetzt die größte Heiterkeit, desgleichen die Silhouetten­darstellungen des Mr. Torbay, deren Originalität jedenfalls eine unbestrittene ist. Alles in Allem kann der Besuch der heute unwiderruflich letzten Vorstellung nur empfohlen werden.

— Von Pfingsten ab bis Ende September geht an den Sonntagen ein Zug von Gießen nach Frankfurt, der um