Deutscher Reichstag.

10. Plenarsitzung. Dienstag, 20. Mai 1890, 1 Uhr.

Die erste Berathung der Gewerbeordnungs- Novelle (Arbeiterschutz-Bestimmungen, Contractbruchs- bestrafung re.) wird fortgesetzt.

Staatsminister v. Berlepsch: Die Ausnahme der Vorlage in diesem hohen Hause war keine ungünstige, woran die abfällige Kritik des Abg. Grillenberger nichts ändert. Nur gegen die Behauptung muß protestirt werden, als ob die Regierung den Willen Sr. Majestät nicht zur Ausführung bringt und als ob die Unternehmerpresse Einfluß auf die Entschließungen der Regierung gewonnen hat. Diese Be­hauptungen entbehren jeder thatsächlichen Grundlage. Ein Minister, der den Willen Sr. Majestät nicht ausführen kann, muß eben einem anderen Manne Platz machen. Die Vorlage bietet die Möglichkeit, eine Gestaltung der Verhältnisse herbei- zusühren, ohne die Industrie zu schwer zu erschüttern und um den socialen Frieden zu erhalten. Der internationale Arbeiterschutz-Congreß hat die Sicherheit dafür ergeben, daß die internationale Ausgestaltung dieser Gesetzgebung in keiner Weise unmöglich scheint. Die Frage, welche Behörde die Berechtigung zum Erlaß der Anordnungen über Zulässigkeit der Sonntagsarbeit besitzen solle, ist rein technischer Natur und lediglich von diesem Gesichtspunkte aus ist der Bundes­rath und nicht der Reichskanzler als der geeignetere vor- geschlageu. Die Einführung eines Normalarbeitstages, ober richtiger eines Maximalarbeitstages, schien der Regierung nicht angemessen. Auch in Arbeiterkreisen sind die Meinungen hierüber getheilt. Es scheint am wichtigsten, die Herbei­führung der Maximalarbeitszeit den einzelnen Betrieben und den sonstigen örtlichen Verhältnissen zu überlassen, wie es ja auch in England geschehen ist. Für Preußen ist eine Ver­mehrung der Fabrikinspectorstellen in Aussicht genommen. (Bravo!) Von der Zulässigkeit der Lohnzahlung an die Eltern minderjähriger Arbeiter versprechen sich zahlreiche gemeinnützige Arbeitgeber-Vereine gute Folgen.

Abg. Liebermann v. Sonnenberg (Antisemit) betont die Sonntagsruhe als die wichtigste Bestimmung der Vorlage. Die einzelnen Bestimmungen sind ungenau und bedürfen genauerer Formulirung. Aus gute Beispiele Einzelner, selbst großer Firmen, kann man nicht viel geben - ich habe es erlebt, daß große Weltfirmen nicht im Stande gewesen sind, hier bahnbrechend zu wirken. Hoffentlich entschließen sich auch die jüdischen Geschäftsleute, ihren Feiertag auf den Sonntag zu verlegen, denn wöchentlich zwei Feiertage wird man in diesen Geschäften nicht einrichten wollen und wir müssen auf die Ruhe am Sonntag halten. Auch im Postdienste wären noch ziemlich umfangreiche Einschränkungen möglich. Namentlich sollte man die sonntägliche Bestellung der an Juden adressirten Sendungen unterlassen, wenn die Adressaten am Samstag die Unterschrift nicht geben wollen aus confessiouellen Be­denken. Die Vorlage kann ein Eckstein werden zu einem Gebäude des socialen Friedens.

Abg. Dr. Hirsch (dfr.): Uebertriebcn sind die Hoff­nungen des Herrn Grillenberger, daß die Industrie die infolge der Verringerung der Arbeitsdauer nöthigen Arbeits­kräfte aus der sogenannten Reserve-Armee entnehmen könnte. Diese Reserve-Armee beträgt höchstens 5pCt. der Arbeiter und kann den Ausfall an Arbeitszeit nicht decken. Herr v. Stumm fordert Feudalismus für den Arbeitgeber, Leib- eigenschaft für den Arbeiter, denn so kann man doch die von der Presse im Anschlüsse an die Stumm'sche Rede geltend gemachte Forderung bezeichnen, daß der Arbeiter zur Ver- heirathung die Erlaubniß des Arbeitgebers beibringen soll. Wenn man das Auftreten der Arbeiter der rauhen Form wegen tadelt, so soll man bedenken, daß die Arbeiterbewegung sozusagen nach der Periode der Flegeljahre in ein ruhigeres Stadium getreten ist. Freudig zu begrüßen sind die Be­stimmungen zum Schutze der Kinder. Es hat viel Unzufrieden­heit erregt, daß die Regierung so lange mit diesen Bestimm­ungen gewartet hat. Auch empfiehlt sich die Beseitigung aller Ausnahmebestimmungen des Bundesrathes zu Gunsten einzelner Industriebetriebe bezüglich der jugendlichen Arbeiter. Eine gleichmäßige Bemessung der Arbeitszeit für diese jungen Leute ist im Interesse der Sittlichkeit und Erziehung nöthig. Die Fabrik-Jnspectionen sollte man zu einem Reichs-Institute machen.

Abg. Hitze (Ctr.) befürwortet die umfangreichste Sicherung der Sonntagsruhe- es muß namentlich verhindert werden, daß die Arbeiter überanstrengt und übermüdet von der Arbeit den Sonntag zubringen. Der sociale Sonntag sollte eigentlich 36 Stunden haben. Die Frauen sollten bei ihrer Beschäftigung in Fabriken ebenso behandelt werden, wie jugendliche Arbeiter. Die Probe mit dem Maximalarbeitstage für Frauen kann man nicht so geringschätzig ^beurtheilen, wie es gestern der Abg. Grillenberger gethau. Aus der Abneigung in Arbeiter­kreisen gegen den achtstündigen Normalarbeitstag kann man nicht generell auf eine Abneigung gegen den Normalarbeitstag überhaupt schließen. Gegen die Verlängerung der Schulpflicht hat das Centrum confessionelle Bedenken. Es handelt sich bei Haushaltungs- und Fortbildungsschulen mehr um eine Zwangs­schule als um den Schulzwang. Diese Unterrichtsanstalten sollen höchstens sacultativ eingerichtet werden. Die Zucht­losigkeit der Jugend ist ein Product der socialdemokratischen Auffassung von der Familie. Wo man die elterliche Zucht ersetzen will durch Staatsbeamte, da muß das Familienleben Schaden leiden. Die strenge auf den Contractbruch gesetzte Strafe ist bedenklich und kann anstatt das Rechtsgefühl der Arbeiter zu heben, diese leicht in noch größerer Zahl als bisher den Socialdemokraten zutreiben. Nachdem wir die bedeutenden Strikebewegungen nun einmal haben, fragt es sich, ob nicht eine Organisation das Beste ist, um solche Streitfragen zu schlichten. Von diesem Gesichts­punkte aus werden Arbeiterausschüsse und Arbeitsämter einer genaueren Prüfung bedürfen. Die Berufsgenossenschaftcn, die leider aufgegeben sind, wären ein sehr zweckmäßiges In­stitut für die Organisation der Arbeiterschiedsbehörde gewesen.

Das Centrum wird sich in der Commission die bestmögliche Ausgestaltung der Vorlage angelegen fein lassen.

Abg. Dr. Kropatscheck (cons.) hat nicht geglaubt, daß die Vorlage, nachdem sie noch in der vorigen Session von der Regierung bekämpft wurde, sobald' an das Haus gelangen würde. Die Vorlage geht endlich über den engen Rahmen der Fabrikgesetzgebung hinaus und ich nehme nicht den Stand­punkt des Abgeordneten Dr. Hartmann ein, der die Grenzen der Vorlage als zu weit gezogen findet. Die Bedenken gegen die Arbeiterausschüsse kann ich nicht theilen. Mit den strengen Strafbestimmungen sollen nur gewerbsmäßige Agitatoren ge­troffen werden, welche in gewissenloser Weise die Leute zum Contractbruch verleiten. Eine weitere und umfangreichere Organisation der Arbeiter wäre wohl zu wünschen, so lange wir diese nicht haben, können wir uns mit der Vorlage be­gnügen. In keinem Falle haben die Unternehmer einen berechtigten Grund, sich der vorgeschlagenen Organisation zu widersetzen. Mit der Gewerbeordnung allein kann man die socialen Schäden nicht heilen; auch die Besitzenden haben die Pflicht, den christlichen Sinn zu fördern. Die Socialdemo­kraten kennen die Macht des Christenthums und daher erklärt sich der infernalische Haß der Socialdemokratie gegen alles, was christlich heißt.

Die Debatte wird geschlossen und die Vorlage an eine Commission von 28 Mitgliedern verwiesen.

Hierauf vertagt sich das Haus.

Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr. — Anträge und Interpellationen.

Schluß 5 Uhr.

Neueste Nachrichten.

WolfiS telegraphisches Correspondcnz-Burcau.

Berlin, 20. Mai. Der König von Württemberg überwies dem (Eentralcomite zur Errichtung des Bismarck- Denkmals in der Reichshauptstadt 1 000 Mark.

Berlin, 20. Mai. In Betreff der Meldung des Ber­liner Berichterstatters des Newyorker „Herald", der Kaiser- Habe der Wiederwahl des Oberbürgermeisters v. Forckenbeck die Genehmigung versagt, erklärt die „Nordd. Allg. Ztg.", nach Mittheilungen aus bester Quelle sei die An­gelegenheit der Wiederwahl Forckenbecks noch gar nicht zur Vorlage an allerhöchste Stelle gelangt, die Nachricht des „Herald" entbehre somit der Begründung.

— Die Berliner Gesandtschaft der Ver. Staaten von Brasilien erhielt ein Telegramm ihrer Regierung, wonach die in Deutschland verbreiteten Gerüchte über Aufstände und revolutionäre Bewegungen in Rio Grande do Sui als erfunden und völlig unbegründet bezeichnet werden.

Breslau, 20. Mai. In der gestrigen Sitzung hat der vollziehende Ausschuß für das Kaiserdenkmal beschlossen, dei: ersten preisgekrönten Entwurf von Behrens und Licht zur Ausführung zu bringen. Die Kaiserfigur soll aber statt eines Lorbeerkranzes einen Federhelm erhalten.

München, 20. Mai. Der Magistrat beschloß ein­stimmig, die Staatsregierung um Gewährung der Einfuhr von Rindern und Kälbern zum Schlachthof anzugehen.

Wien, 20. Mai. Graf Sa affe begiebt sich im Lause der Woche nach Prag zur Theilnahme an den Besprechungen über die Landtagswahlreform des böhmischen Großgrundbe­sitzes, welche in den letzten Wiener Nachconferenzen in Aus­sicht genommen wurden.

Wien, 20. Mai. Die Meldung von der RMe Taasses nach Prag ist vorläufig noch unbestätigt.

Prag, 20. Mai. Nach einer Meldung der Blätter ist das Militär gegen die Strikenden in Pankranz bei Nürschau eingeschritten. Fünf Personen wurden getödtet, mehrere ver­wundet.

Peterwardein, 20. Mai. Oberst Zulew begab sich gestern nach Karlowitz. Bei dem Diner im Offizierscasino toastete der Oberst Hoffmann aus die Kaiser von Oesterreich und Rußland. Zulew überreichte die vom Kaiser Alexander verliehenen Orden. Bei dem Festschießen Nachmittags trank Zulew auf kameradschaftliche Freundschaft. — Das in Temes- var garnifomrenbe zweite Bataillon bes Regiments Nr. 61 feierte bas Regiments-Jubiläum burch ein Bankett, wobei ber Corps - Commanbant Walbstaetten auf ben Kaiser von Oesterreich, Oberstlieutenant Don Hauser auf ben Kaiser von Rußlanb toasteten.

Paris, 20. Mai. In ber Kammer gelangte heute ein Gelbbuch über die Berliner Conserenz zur Vertheilung, welches 20 im Wesentlichen bereits bekannte Schriftstücke und Protocolle ber Sitzungen umfaßt.

— Die Tarifcommission bes Telegraph en- Congresses verhanbelte heute ben beutschen Antrag, betr. bie Einführung eines internationalen Einheitstarifs für Eu­ropa. Es würbe beschlossen, den Antrag an das Berner- Bureau zum Studium und zum Referate für den nächsten Congreß zu verweisen.

London, 20. Mai. Im Unter Hause erklärte der Staatssecretär des Ackerbaudepartements, daß es angesichts ber in Deutschlanb herrschenden Maul- unb Klauenseuche un- thunlich sei, bie Vieheinfuhr aus Schleswig-Holstein augen­blicklich zu gestatten.

London, 20. Mai. Das Unterhaus tagte von gestern Nachmittag 3 Uhr bis heute früh gegen 4 Uhr, erledigte je­doch nur zwei der vertagten Paragraphen der Budgetbill. Goschen erklärte, die Regierung sei entschlossen, trotz der Ob- ftruction die Vorlage durchzuführen.

— Graf Hatzf eldt war gestern nach dem Schlosse von Windsor besohlen. Er speiste an der königlichen Tafel und bleibt der Gast der Königin bis heute.

Algier. 20. Mai. Am Montag plünderten Araber am Markttage in Guchrna israelitische Verkaufsläden und überfielen die Besitzer, welche sich widersetzten. Das Militär schritt ein; drei Araber wurden getödtet, ein Polizeiagent verwundet unb hunbert Verhaftungen würben vorgenommen. Aehnliche weniger ernste Vorgänge sollen in ben letzten

Tagen in Constantine, Jemappes unb Quebzenati vor-- gekommen sein.

Darmstadt, 21. Mai. Die Lavdstände haben für den Bau einer psychiatrischen Klinik zu Gießen in ihrer heutigen Sitzung einstimmig die Summe von 73» QQQ Mk. genehmigt.

totales und provinzielles.

Gießen, 21. Mai.

— Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnete» am Donnerstag ben 22. Mai 1890, Nachmittags 4 Uhr:

1. Gesuch bes Georg Kraft um Ertheilung ber Con- cessivn zum Wirthschaftsbetrieb. 2. Desgl. ber Kaspar Vogel Wittwe. 3. Centralverein für bas Wohl ber arbeitenden Klaffen. 4. Gesuch bes Wirths L. Feibel um Feststellung ber Baufluchtlinie für bie Straße nach ber Superintenbentur. 5. Gesuch bes I. Fischer um käufliche Überlassung von städtischem Gelänbe. 6. Erhöhung bes Preises für Waster- zuleitungen. 7. Reinigung ber Straßen; hier bie Bestimmung eines Lagerplatzes für ben Kehricht. 8. Offerte bes Johannes Häuser wegen Lieferung von Auffüllgrunb bei bem Schlacht­haus. 9. Das Feuerlöschwesen,- hier bie Anbringung eines Hydranten an ber schönen Aussicht. 10. Kauf zwischen ber Stabt unb L. Petri II. 11. Ausübung ber offenen Armen­pflege. 12. Uneinbringliche Posten unb Nachlässe. 13. Quar­tierleistung für bie bewaffnete Macht im Frieben. 14. Her­stellung beS Weges in den Wingerten.

— Nachdem Fräulein Lina Hilß im letzten Clubconcerte mit so vorzüglichem Erfolge aufgetreten ist, wird das com- petente Urtheil, das die „Frankfurter Zeitung" aus Anlaß der Aufführungen des Rast-Conservatoriums über die junge Künstlerin abgibt, gewiß von besonderem Interesse sein. Das' genannte Blatt schreibt: „Gesang und Clavier waren durch bemerkenswerthe Talente vertreten. Besonders günstigen Eindruck empfingen wir von dem schönen unb klangvollen, von gereiftem künstlerischen Vortrags- verständniß wirksam gehobenen Mezzosopran des Fräulein Lina Hilß." Hoffentlich haben wir bald wieder das Ver­gnügen, Fräulein Hilß in einem Gießener Concerte begrüßen zu können.

— Gegenwärtig ist die Zeit, wo der* Handwerksmeister einen Lehrling nimmt, der seinen Berus erlernen soll. Der Vater, die Mutter oder der Vormund verabredet mit dem Meister die Dauer der Lehrzeit, die Höhe des allenfalls ver­langten Lehrgeldes, empfiehlt dem Meister, den Jungen strenge zu halten unb ber Junge gelobt, recht folgsam zu sein. Beide Theile glauben bamit bie Sache im Reinen zu haben. Der Meister hat im Anfänge recht seine Last mit bem Lehrling^ bis er ihn einigermaßen zugestutzt hat unb ihm bie einfachsten Arbeiten anvertrauen kann. Wenn er barüber nachbenkt, welchen Schaben er im ersten Jahre burch verpfuschtes Material, Zeitversäumniß unb Aerger gehabt, so tröstet er sich bamit, baß es ihm ber Lehrling im zweiten unb brüten Jahre roieber einbringen werbe. Nun kommt bas zweite Lehrjahr. Der Junge hat sich inzwischen in ber Fortbildungsschule und auf ber Gasse mit seinen Altersgenossen bekannt gemacht und- kommt zum Bewußtsein besten, was er kann unb was er Alles seinem Meister leistet. Ist ber Meister ober ein Geselle über seine Arbeit anberer Meinung, bann wirb ber kleine Mann trotzig unb macht bann ber Meister mal von bem ihm gesetzlich zustehenben Recht ber väterlichen Zucht Gebrauch, bann läuft ber Junge nach Hause, bie Angehörigen bebauern ihn unb sagen, ba gehst bu nicht roieber hin, bu kannst jetzt überall burchkommen. Der Lehrmeister aber geht im Ver­trauen auf bie mit ben Eltern bes Durchgängers getroffene Vereinbarung schleunigst auf bie Bürgermeisterei, um auf Erfüllung bes Vertrags zu klagen nnb ist sehr erstaunt, bort zu hören, baß ihm nicht geholfen werben kann, weil er ver­säumt hat, ben Lehrvertrag schriftlich abzuschließen. — Also: Wenn ein Hanbwerksmeister sich vor solchen in letzter Zeit sich mehrenden Vertragsbrüchen sichern will, bann mache er sichs zur Regel, keinen Lehrling zu nehmen, ohne baß ein schriftlicher Lehrvertrag abgeschlossen wirb.

— In Bad Salzhausen kann man zur Zeit einen Chinesen in Nationaltracht sehen. Ein Herr, ber als Cur- gast in Salzhausen weilt, hat ihn als Diener aus Singapore mitgebracht.

Friedberg, 19. Mai. Zur Grobherzoglichen Tafel waren heute Ihre Erlaucht Graf unb Gräfin zu Solms- Röbelheim mit zwei Töchtern unb Gräfin Agnes Solms- Röbelheim, besten Schwester, eingelaben. Am 17. ds. Mts. hatte Herr Provinzialbirector Freiherr v. Gagern nebst Frau Gemahlin bie Ehre, zur Großherzogi. Hoftafel zugezogen zu werben.

Vermischte».

*△ Mainz, 20. Mai. Aus bie gestern erwähnte Ein- labung der hiesigen Schuhfabriken, ihre Arbeiter möchten sich zur Wahl von Arbeiter aus schüfsen heute Morgen in den Fabriken einfinben, antwortete bie Lohncommission heute burch einen Placat-Anschlag, worin sie erklärt, baß in ber Lohncommission bie von ben Fabrikanten gewünschten Aus­schüsse enthalten feien unb Einzelbesprechungen keinen Zweck hätten, ba es sich um Ausstellung eines einheitlichen Tarifs handle. Die Erklärung schließt mit einer Aufforderung an die Arbeiter, sich durch keinerlei Manier in der Ausführung der Beschlüsse der Lohncommission irre machen zu lassen. — Wahrend des ganzen Vormittags waren größere Gruppen Strikender vor den Fabriken postirt, um zu verhindern, daß Arbeiter der Einladung der Meister Folge leisten.

— In einer gestern stattgehabten Versammlung des Centralvereins der Gerber und Lederzurichter (Filiale Mainz) wurde beschlossen, für Verkürzung der Arbeitszeit i und Erhöhung der Löhne mit aller Energie jetzt ein- I zutreten.