Bezüglich der Offiziersgehälter können keine anderen Gründe maßgebend sein, als bei anderen Besoldungsempsängern des Reiches und wenn nicht besondere Gründe dagegen vorgebracht werden, so sind wir bereit, Gehaltserhöhungen für Premier­lieutenants und Hauptleute zweiter Klasse zu bewilligen. Im Uebrigen wird zu prüfendem,, ob in den. verschiedenen Ver­waltungsressorts des Reiches die Zahl der diätarisch besetzten Stellen im richtigen Verhältniß steht. — Staatssecretär v. Boetticher: Der vom Abg. Richter angedeutete Wider-

die Frankfurter-, Rhein- und Neckarstraße die eisernen Schienen laufen und zwischen Eberstadt, Griesheim und Arheilgen den lebhaften Verkehr vermitteln, ist die Redensart von dem Accessisten, der einsam durch die Rheinstraße wimmelt, auf den Aussterbeetat gefetzt. In das Darmstadt von 1890 paßt diese Anecdote nicht mehr.

In dem Mitzenius'schen Büchlein „Darmstadt, seine Walder und Höhen, Bergstraße und vorderer Odenwald", welches noch der Erbprinzenzeit unseres Großherzogs angehört, zeigt ein Holzschnitt das Plateau der Ludwigshöhe mit seinen sehr ein­fachen Wirthschaftseinrichtungen. Der Ausfi chtsthurm, der eine fo prächtige Rund- und Fernsicht gewährt, e^istirte damals noch nicht, und auf längeres Bleiben war man in den Räumen, die vorzugsweise Nachmittagsgäste sahen, auch nicht vorgesehen. Das ist nun bedeutend anders geworden, nachdem hier durch den hessischen Fiskus ein neues Haus mit einer größeren Anzahl von Zimmern errichtet wurde, und der jetzige Pächter für eine bequeme und hübsche Ausstattung Sorge getragen hat. Als „Vorposten" der Bergstraße und noch im engeren Zusammenhang mit der Residenz stehend, eignet sich die „Lndwigshöhe" kraft dieser ihrer Doppelstellung als Sommerfrische gerade vorzüglich für solche Leute, denen Beschäftigung und Verhältnisse eine weite Entfernung vom sonstigen Wohnort nicht wünschenswerth erscheinen lassen, wo- usit natürlich keineswegs gesagt ist, daß der Großstädter, welcher in Kissingen seinen Brunnen getrunken, oder auf Rigi- 5Wm zu Nacht gegessen, sich es der Abwechselung halber nicht aych einmal auf der Ludwigshöhe wohl sein lassen könnte, dtzM, Logis und Verpflegung entsprechen in Allem den An- soMrungen der Neuzeit.

welch reiche Gelegenheit zu großen und kleinen Aus- flr^M ringsum! Nach allen Seiten hin winden sich die Wege

73 Millionen wehr überwiesen als früher. Dagegen ! werden verlangt im 1. Nachtragsetat (für Colonialaus­gaben) ca. 5 Millionen, in dem 2. Nachtragsetat (Gehalts- * erhöhungen) etwa 20 Millionen und aus einem 3. Etat, welcher die Consequenzen der Militärbewilligungen zieht, etwa 81/2 Millionen; im Ganzen also 33 bis 34 Millionen. Trotzdem wird sich der nächste Etat um Etwas besser stellen als der gegenwärtige, obwohl die Einnahmen aus den Getreidezöllen von dem Ausfälle der Ernte abhängig sind. Die später nöthig werdenden Ausgaben für die Alters- und Invalidenversicherungen lassen sich noch nicht übersehen, dürften aber 10 Millionen erreichen. Im Ganzen dürften 60 Millionen mehr an Einnahmen nöthig werden, die aller­dings zum Theil aus der zu erwartenden Steigerung der Einnahmen aus den indirecten Steuern gedeckt werden können; immerhin werden neue Steuern nöthig werden. — 2lbg. v. Benda (natl.): Wir halten es nicht für richtig, daß man mit den Gehaltserhöhungen über den in Preußen inne­gehaltenen Rahmen hier hinausgegangen ist- das wird Ent­rüstung in weiten Kreisen erregen. Damit will ich mcht sagen, daß wir durch die ganzen Offiziergehaltserhöhungen einen Strich machen wollen. Unsere Arbeiten werden durch die Verhandlungen im Preußischen Landtage nicht wesentlich beeinflußt oder erleichtert- wir werden eine schwierige Auf­gabe haben, was um so bedauerlicher ist, als wir nur noch kurze Zeit hier zusammenbleiben werden. Vertagen läßt sich 1 die Sache bis zum nächsten Jahre ohne große Schwierigkeiten nicht. Die 15 Millionen für Subaltern- und Unterbeamte, sowie für den Hilfsarbeiterfond werden wir nach dem Vor­gänge in Preußen wohl bewilligen müssen- es wäre eine I Erhöhung des Hilfsarbeiterfonds wohl zu empfehlen. Hoffentlich ermöglicht die Finanzlage in Zukunft weitere Erhöhungen. — I Abg. Singer (Soc.) tadelt die Kostgängerei des Reiches bei den Einzelstaaten. Für die unteren Beamten wäre eine größere Erhöhung der Gehälter wohl angezeigt. Für die Offiziere lag kein Grund für die Gehaltserhöhungen vor- I sollte die Vorlage glatt durchgehen, so hätte man sie mit den Offiziergehaltserhöhungen nicht belasten sollen- auch für die nächste Zukunft ist kaum Aussicht vorhanden, diese Erhöhungen I eintreten zu lassen. Die Offiziere stehen im Gehalte immer noch viel besser, als Civilbeamte im gleichen Lebensalter. Es wäre besser gewesen, an eine Erhöhung der Pensionen zu denken, namentlich der Jnvalidenpensionen. Die Offizier­gehaltserhöhungen kommen hauptsächlich den Großgrundbesitzern zu gute, die ohnehin durch die Steuergesetzgebung bevorzugt sind. Eine besondere Berücksichtigung verdienen die Post- | hilfs- und Unterbeamten und die Hilfsbeamten im statistischen Bureau. — Abg. Graf Behr-Behrenhoff (Reichsp.) ist verwundert, daß die Regierung so weit über den Rahmen der vom Hause gefaßten Resolution hinausgegangen ist. Wir sind doch nicht in der glücklichen Lage, immer nur mit vollen Händen geben zu können. Die Erhöhung der Offiziergehälter muß für eine financiell günstigere Zeit aufgehoben werden. _ Abg. Richter (dfr.): Die Gehaltserhöhungen, wie es Sie sich vorgestellt, haben nur ein Drittel dessen erfordert, was die Vorlage verlangt. Von Erhöhung der Offizier- aehälter sollte nicht früher die Rede sein, bis die Fragen der Pensionirung der Offiziere geregelt ist. Es muß festgestellt werden, daß ein Offizier, der pensionirt wird, auch felddrenst- unfähig ist. Die Leitung der Compagnie könnte vielleicht

Feldwebel-Lieutenants übertragen werden. Wenn der Schatz- secretär von einer zufälligen Begrenzung sprach in der Resolution, so kann man auch von anderen Zufälligkeiten sprechen, auch von zufälligen Ministern. Wir können die Gehaltserhöhungen nur nach Maßgabe der vorhandenen Mittel bewilligen. Dies Princip ist früher von der Regierung anerkannt - ich halte daran fest. Das System der Alters­zulagen hätte in weiterem Umfange angewendet werden sollen. Die ausgeworfene halbe Million für Stellenzulagen ist schon im Princip entbehrlich und entbehrt der näheren Begründung. Neue Steuern dürfen durch die Gehaltserhöhungen nicht nöthig werden. — Abg. Halm (conf.j wünscht wohl­wollende Prüfung. Man soll das Nothwendige bewilligen, ohne engherzig zu sein. Nach dem Richter'schen Grundsätze würden wir überhaupt Erhöhungen nicht bewilligen können.

spruch zwischen den früheren Erklärungen der Regierung und der Vorlage ist nicht vorhanden. Es ist vollständig der Rahmen eingehalten, der in jener Resolution angebeutet ist. Man konnte im Reiche nicht zurückbleiben hinter den in Preußen stattgehabten Bewilligungen und die Vorlage hält sich auch in den Grenzen, die durch die eisernen Einnahmen des Reiches gesichert find. Da wir kein Deficit haben, so haben die ver­bündeten Regierungen kein Bedenken getragen, die Offiziere bei den Gehaltserhöhungen so zu behandeln wie andere Beamte. Die im statistischen Bureau beschäftigten Beamten sind meist nur mit mechanischen Arbeiten be­schäftigt und als Hilfsarbeiter angestellt. Uebelstände, die dort herrschen, würden auf Beschwerde sofort beseitigt sein. — Kriegsminister Verdy: die Gehaltsaufbesserung der Offiziere ist bereits von meinem Amtsdorgänger betont. Das Cadetten- eorps gleicht für Militärs nur die Nachtheile häufiger Ver­setzungen aus. Da die Offiziere in einem frühen Lebensalter pensionirt werden, müssen sie während des Dienstes besser gestellt werden. Die alten Soldaten, deren Söhne sich besonders eignen für den Dienst, können ihre Söhne nicht diesem Beruf widmen, weil ihnen die Mittel fehlen. Wann sollen dann die Offiziere eine Familie gründen? Von ihrem Gehalt können sie es doch kaum. Kurz und gut, wir stehen mit den Erhöhungen vor einer zwingenden Nothwendigkeit. — Abg. Dr. Windthorst ((Str.) ist bereit, gleichmäßig für Civil- wie für Militärbeamte Gehaltserhöhungen zu bewilligen, i wenn die Mittel dazu vorhanden wären. Dies ist leider nicht der Fall und wir müssen uns deshalb nach der Decke strecken. Die Mittel des Reiches sind eben nicht ausreichend und wir müssen uns zurückziehen auf den Boden unserer früheren Resolution. Wir haben auch an die Steuerzahler zu denken. Möge die Regierung dahin wirken, die Militärlasten aufzu­heben, unter denen die Staaten zu Grunde gehen. Die Offiziere aber werden zunächst den von Sr. Majestät dem Kaiser gegebenen Fingerzeig der Sparsamkeit berücksichtigen müffett. — Abg. Rickert (dfr.): Das Vorgehen der Re­gierung, Ausgaben bewilligt zu verlangen, ohne die Deckung

I anzugeben, wird ihr diesmal eine Niederlage zuziehen. Die I Stellenzulagen sollte man ganz beseitigen. Mit Derselben I Schuldigkeit, mit welcher die einzelnen Ressortchefs ihren Ressort vertreten, müssen wir jetzt vertreten die Interessen

I der Steuerzahler. Ich bewillige Nichts, wodurch neue Steuern I nöthig werden. — Staatssecr. Frhr. v. Maltzahn. Auch in früheren Jahren hat man sich erst über die Ausgaben und

I dann über die Deckungsmittel geeinigt. Für die Regierung ist das Aufbringen neuer Steuern kein Vergnügen. Eine Streichung der Stellenzulagen würde eine völlige Umarbeitung

I der Vorlage bedingen. — Abg. Miquel (ntL): durch die I Beantragung der neuen Ausgaben engagiren wir uns nicht für die Form der neuen Steuern. Die Erhöhung der Offi­ziersgehälter ist nicht bestritten worden - man hat nur gesagt, daß diese Erhöhung zur Zeit nicht durchführbar ist. Ein Dispositionsfonds für Stellenzulagen ist erforderlich - es müssen jedoch die Grundsätze festgestellt werden, nach denen er ver- theilt wird. Für die anderweitige Normirung der Beamten­gehälter ist die Resolution des preußischen Abgeordnetenhauses besonders zu empfehlen und die Einrichtung der Alterszulagen I für die Reichsbeamten einzuführen. — Abg. Dr. Rzepni- kowski (Pole) spricht im Sinne des Abg. Dr. Windthorst. — Damit schließt die Debatte. — Die Vorlage wird an die I Budgetcommission verwiesen. — Darauf vertagt sich das : Haus. Nächste Sitzung: Donnerstag 11 Uhr. Tagesordnung:

Gewerbegerichte (Fortsetzung der 2. Lesung). — Schluß 4 Uhr.

Deutscher Reichstag.

20. Plenarsitzung. Mittwoch, 18. Juni 1890, 11 Uhr.

Erste Berathung des Nachtragsetats (Ge­haltsaufbesserungen für Offiziere und Beamte, ca.

20 Millionen).

Zur Begründung der Vorlage nimmt das Wort Staats- seeretär im Reichsschatzamt Frhr. v. Maltzahn: Die Vor­lage hat, nach Aeußerungen der Presse, sowohl wegen ihrer Höhe wie wegen ihrer Ausdehnung überrascht. Die Vorlage äst aber lediglich das Ergebniß einer vom Reichstage in der vorigen Session vorgenommenen Resolution. Sobald die Regierung der Sache näher trat, konnte sie die Grenzlinie für die Gehaltserhöhungen nicht so eng ziehen, wie die Resolution, denn die für eine Gehaltserhöhung maßgebenden Gründe waren für weitere Besoldungsklaffen die gleichen. Die Mcksichten auf die Finanzlage waren im Reiche andere, als in den Einzelstaaten, denn die Bedürfnisse im Reiche werden auf die Einzelstaaten abgewälzt. Es konnten aber die Reichsbeamten nicht schlechter gestellt werden, wie die Beamten in Preußen, deshalb sind wir im Reiche dem Vor­gänge in Preußen gefolgt. Es lag fein Grund vor, eine besondere Klasse der Diener des Reiches bei diesen Gehalts­erhöhungen unberücksichtigt zu lassen. Dem Hinweise auf die Zeit, welche Civilbeamte ohne Besoldung zu dienen haben, ist Rechnung getragen dadurch, daß nur die Premierlieutenants und höheren Offiziere mit Erhöhung ihrer Dienstbezüge bedacht sind. Eine Unterlassung dieser Gehaltserhöhungen glaubte die Regierung nicht verantworten zu können. Die Einzelstaaten erhalten in diesem Jahre vom Reiche etwa

Neueste Nachrichten.

WolffS telegraphisches Torrespondenz-Bureau.

Berlin, 18. Juni. Der Kaiser verlieh dem Reichskanzler v. Caprivi den Schwarzen Adlerorden.

Braunschweig, 18. Juni. Zur Erinnerungsfeier an die Schlacht bei Waterloo fand hier ein von dem Prinzregenten anbefohlener großer Feldgottesdienst statt, an dem die gesammte Garnison, die Reserve- und Landwehroffiziere, Kriegervereine und Behörden theilnahmen.

Wien, 18. Juni. In einer Besprechung der englisch­deutschen Vereinbarung schreibt das „Fremdenblatt : Alle Differenzen mit England, welche sich aus der deutschen Colonialpolitik ergaben und stets eine Trübung der innigen Beziehungen beider Reiche besürchten ließen, erscheinen damit endgiltig beseitigt und die engere Annäherung Englands und Deutschlands besiegelt. Beide Parteien brachten Opfer, er­gangen dafür aber erhebliche Vortheile und begrenzten nun­mehr klar ihre Jntereffeiifphären. Die Position Englands in Afrika sei durch das Protectorat über Zanzibar gekräftigt, dagegen werde die Erwerbung Helgolands von ganz Deutsch­land mit besonderem Interesse begrüßt. Die „Presse sieht die Vereinbarung als für beide Theile befriedigend an. Die Engländer machten nach ihr kein schlechtes Geschäft, die Deutschen ein sehr gutes. Die Gegner des Friedens seien | durch die Vereinbarung um eine Hoffnung ärmer geworben. Die „Neue Fr. Pr." sagt, mit ber Erwerbung Helgolands werbe ein langgehegter nationaler Wunsch Deutschlands er­füllt, ber in ben Augen bes deutschen Volkes einige Gebiets­opfer in Afrika aufwiege. Die Abtretung Helgolanbs ver­bürge auf lange hinaus ben Frieben mit Englanb.

Paris, 18. Juni. Der höhere Handelsrath entschied, baß alle gegenwärtigen Hanbelsverträge zu kün- I bigen seien.

Ostafrikanischen Gesellschaft verpachteten Küstenstrichs _ an Deutschland zu bewegen. Für biefen Fall wirb deutscherseits dem Sultan eine billige Entschädigung für die ihm entgehende Zolleinnahme gewährt werden.

2) Die Grenze zwischen der deutschen und englischen In­teressensphäre in Südwest-Afrika führt von dem in früheren Uebereinfommen verabredeten Punkt aus längs dem 22. Grad südlicher Breite nach Osten bis zum 21. Längegrad, von da nach Norden längs diesem Grade bis zum Schneidepunkt des­selben mit dem 18. Grad südlicher Breite und von da nach Osten längs dem Tschobifluß bis zu dessen Mündung m den Zambesi. .

3) Die Grenze zwischen dem deutschen Togogebiet unö der englischen Goldküstencolonie soll entsprechend dem deutschen Vorschläge durch eine Linie gebildet werden, welche die strei­tige Landschaft Krepi in der Weife durchschneidet, daß der nörd­liche Theil mit Kpandu an Deutschlanb, ber südliche Theil mit Peki an England fällt. ' 7

4) Deutschland überträgt England seine Schutzherrschaft über Witu und das Somaliland im Norden ber englischen Interessensphäre. .

5) Deutschland gibt seine Zustimmung, daß England über das Sultanat Zanzibar mit Ausnahme des ber Deutsch- Ostafrikanischen Gesellschaft verpachteten Küstenstrichs bas Protectorat übernimmt. ,

6) Englanb tritt vorbehaltlich ber Ermächtigung bes Parlaments an Se. Majestät ben Deutschen Kaiser die Insel Helgoland ab. Für die Einführung der allgemeinen Wehr­pflicht und der deutschen Zollgesetzgebung in Helgoland wird eine Frist vereinbart werden, auch soll ben bermaligen Be­wohnern währenb eines bestimmten Zeitraumes bas Recht, für bie englische Nationalität zu optiren, gewährt sein.

7) Die übrigen auf coloniale Fragen bezüglichen Differenzpunkte: Reclamation wegen der Aufbringung des Dampfers „Neera", Abgrenzung ber Walsischbai, Reclamation gegen bie Englische Nigergesellschaft u. s. w. werben, nach­dem festgestellt ist, daß über dieselben im Princip keine ernst­lichen Meinungsverschiedenheiten bestehen, weiterer freund­schaftlicher Verständigung Vorbehalten.

8) Bis zum formellen Abschluß des gegenwärtigen Ueber- einkommens, welches in kürzester Frist durch Notenaustausch geschehen soll, wird keine Unternehmung in Afrika, welche sich mit den vorstehenden Verabredungen im Widerspruch befindet, von einer der beiden Regierungen fanctionirt werden."

in mannigfachem Wechsel, bald zu prächtigen Aussichtspunkten wie „Marienhöhe" und „Mathildentempel" führend, bald zu versteckt daliegenden Gewässern, wie „Waltersteich" und ,,Kirchbergteich". Unter dem Namen „Schwedensee" ist be­kanntlich ber letztere burch Ernst Pasque unb Robert Emmerich opernfähig unb in ber Bühnenliteratur zu einem Seitenstück | ber „Wolfsschlucht" geworben. Die melancholische Stille, die ob diesem Gewässer brütet, bringt Einem unwillkürlich Lenau'sche „Schilflieber" in Erinnerung.

Verfolgt man ben östlich um bie Höhe herum fuhrenben Lubwigsweg, an bem Karlsplatz, Waltersteich, Mathilben- tempel vorüber nach ber Papiermühle im Mühlthal, so kommt man in westlicher Richtung in etwa 20 Minuten nach bem reizvoll gelegenen Wirthshause „Im kühlen Grunde , bas seinen anheimelnben Namen mit vollem Recht führt. Darmstäbter unb Eberstäbter pflegen hier an schönen Sommer­nachmittagen ihren Kaffee zu trinken, unb ba bie Wirthe auch Pensionäre nehmen — bie zu diesem Zwecke eingerichteten Zimmer sollen in der Saison immer vermiethet sein — steht b^r Platz tatsächlich auf ber Stufe einer „Sommerfrische" ntit ländlichem Character.

Daß man „Im kühlen Grunde" bei Eberstadt um einen guten Trunk nicht verlegen ist, sollte schon aus den In­schriften hervorgehen, welche die einfache Hofhalle zieren. Auf den Innenwänden dieser, welche als sonstigen Schmuck noch die farbige Darstellung des Mühlthals und der Wirth- schaft „Zum kühlen Grunde" trägt, gedeiht bereits die Spruchweisheit, und zwar in folgender Art: „Wasser macht älter, Wein verjüngt, glücklich allein ist der Zecher, der trinkt!'