Ausgabe 
20.5.1890
 
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die beste Abwendung dieser Gefahr finden in der Selbständig- machung der Arbeiter. Für die Vorlage empfiehlt sich die Berathung durch eine 28er Commission.

Abg. Dr. Hartmann (cons.): Die deutschfreisinnige Partei hat an den Arbeiterschutzgesetzen keinen Antheil. Centrum und Conservative haben zuerst die Sache angeregt, die Deutschsreisinnigen gaben erst ihren Widerspruch zuletzt aus. Das Gesetz wird als ein einheitliches Ganze zu nehmen sein. Am wichtigsten erscheinen die Bestimmungen über den Arbeiterschutz und Contractbruch. Wie die Dinge liegen, bedürfen auch die Arbeitgeber dringend des Schutzes. Ohne weitgehende Vollmachten für den Bundesrath lassen sich solche Sachen eben nicht durchführen und da scheint mir der Bundes­rath doch eine bessere Behörde als der Reichskanzler. Nachdem man sich entschlossen hat, auch für die Hausindustrie die Kinderarbeit einzuschränken, ist für mich das Hauptbedenken gegen die Vorlage fortgefallen. Im Großen und Ganzen wird die Regierungsvorlage wohl in einigen Punkten Aenderungen Vorbehalten Annahme finden. Unfern vollen Beifall finden die Bestimmungen, welche darauf abzielen, die minorennen Arbeiter wieder unter die Zucht der Eltern zu bringen. Sehr erfreulich sind die Bestimmungen über die von den Unternehmern zu treffenden Einrichtungen in den Fabriken, wenn auch nicht zu verkennen ist, daß die meisten dieser Einrichtungen in vielen Fabriken bereits bestehen. Die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe ist freudig zu begrüßen, denn für diese lag ein dringendes Bedürfniß vor. Der wichtigste Theil der Vorlage betrifft aber die Bestimmungen über die Arbei^einstellungen und den Contractbruch. Die Ausschreitungen ffind hier so arg, daß die Bestimmungen der Vorlage keineswegs zu hart sind. Gegenwärtig ist nur der Arbeitgeber zu belangen bei den ordentlichen Gerichten, während der Arbeiter sich in die Büsche schlägt- und leer ausgeht. Will man in solchen Fällen dem Frieden dienen, so kann man dies nicht mit Oelzweigen thun, sondern man muß Waffen anwenden. Den brutalen Ausschreitungen und Nöthigungen die heute vorkommen, muß durch strenge Strafen entgegen­getreten werden. Der Begriffgewohnheitsmäßig" ist in unserer Gesetzgebung bereits anderweit eingeführt. Wir fühlen uns weder als Vertreter der Arbeiter noch als Ver­treter der Unternehmer. Aber wir müssen allen Factoren gerecht werden. Auf dem Gebiete der socialen Gesetzgebung haben wir das geschaffen, was nothig war, um den Arbeiter vor der größten Noth und dem Elende zu schützen- hier soll der Arbeiter in seiner Gesundheit und in seiner Sitte ge­schützt werden und auch hier beschreiten wir einen neuen Weg, auf dem uns Andere folgen werden. (Bravo! rechts.)

Abg. Gras v. Galen (Ctr.) begrüßt die Vorlage mit Freuden- sie breche mit dem bisherigen Princip des Gehen­lassens und wird den religiös-sittlichen Forderungen gerecht. Auf die Details will Redner nicht eingehen. Die christlich­sociale Gesellschaft baut sich aus der Familie auf. Die Familie ist nicht denkbar ohne die Mutter- diese muß der Familie erhalten bleiben. Die sittliche Bedeutung des Familienlebens zu heben, ist die von Gott eingesetzte Kirche berufen, der Freiheit gegeben werden muß, um ihre Aufgabe erfüllen zu können. Auch die Schule ist ein wichtiger Factor und wenn wir die gegenwärtige traurige Lage sehen, so sagen wir uns, daß in der Schule irgend etwas nicht in der Ord­nung ist. Zu einem glücklichen Ziele können wir nur kommen, wenn wir für Schule und Kirche volle Freiheit schaffen.

Abg. Dr. Miquel (natl.): Von einschneidenden Be­stimmungen auf dem Gebiete der Arbeiterschutzreform wird man absehen müssen, bis auch andere Staaten zu gleichen Maßnahmen schreiten. Der Industrie sind bereits durch die Kranken- und Unfall- rc. Versicherungen bedeutende Lasten aufgelegt, wir müssen mit weiteren Belastungen vorsichtig sein. Ohne Zwangsbestimmungen freilich geht es nicht. Wir verlassen den Weg der freien Vereinbarung, doch geschieht das ja auch in vielen anderen Dingen, wo es im öffentlichen Interesse nöthig ist. Die dem Bundesrathe übertragenen Befugnisse bedürfen vielleicht einer anderweiten Gestaltung, auch bieten die der Polizei übertragenen Befugnisse keine Sicherheit gegen Mißbrauch. Es bleibt zu beachten, daß die Berufsgenossenschasten hier bereits sehr viel Gutes ge­wirkt haben. Es herrschen in vielen Fabriken noch recht traurige Verhältnisse- sie entspringen aber meist der Un­wissenheit der Arbeitgeber in hygienischen Dingen. Die Be­stimmungen über die Fabrikordnung halte ich für sehr nützlich. Sie beseitigen in den Arbeitern das Gefühl, als ob sie nur von der Willkür des Arbeitgebers abhängen. In letzter In­stanz wird man dem Arbeitgeber das Recht nicht bestreiten können, die Fabrikordnung und ihre Bestimmungen zu inter- pretiren. Die Arbeiterausschüsse wird man nicht obligatorisch machen können. Auch ich möchte die Vorlage nicht al§. un­trennbares einheitliches Ganze betrachten, glaube vielmehr, daß einzelne Punkte sehr wohl abgesondert erörtert werden können, sowie namentlich die Frage der Bestrafung des Con- tractbruches, die eine noch nicht genügend geklärte zu fein scheint. Auch könnte man hier zunächst die Wirkung der gewerblichen Schiedsgerichte abwarten- dieselben machen viel­leicht diese Strafbestimmungen entbehrlich. Will man durch die Arbeitsbücher die elterliche Gewalt festigen, so muß man auch den Mißbrauch der elterlichen Gewalt zu beseitigen suchen. Im großen Ganzen empsehle ich das Gesetz. Solche Gesetze haben ihren Werth in sich und bedürfen keiner be­stimmten Tendenz für oder gegen eine politische Partei. Auf die Arbeiterschaft wird ein solches Gesetz einen guten Ein­druck machen und deßhalb empfehle ich Ihnen im Großen und Ganzen die Annahme des Gesetzes.

Hierauf vertagt sich das Haus.

Montag 1 Uhr: Fortsetzung der Debatte.

Schluß 41/2 Uhr.__________________

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 18. Mai. Ein in denHamburger Nachrichten" veröffentlichter Artikel über angebliche Aeußerungen des

Majors Liebert bezüglich des Ansehens der englischen und ; deutschen Offiziere in Afrika, der eine beleidigende Kritik der englischen Offiziere enthält, wird an maßgebender Stelle als frivole Erfindung mit dem Hinzufügen bezeichnet,, daß auf Grund des Preßgesetzes eine Berichtigung erfolgen werde.

München, 18. Mai. Die Kaiserin von Oesterreich ist aus Regensburg hier eingerroffen und bei ihrer Tochter, der Prinzessin Gisela, abgestiegen. Die Kaiserin wird mit dem Prinzen Leopold am Dienstag zu der feierlichen Bei­setzung der Erbprinzessin von Thum und Taxis, ihrer Schwester, nach Regensburg zurückkehren.

Der Prinz-Regent hat eine vier-wöchentliche Hof­trauer anläßlich des Ablebens der Erbprinzessin von Thürs und Taxis angeordnet.

München, 18. Mai. Der Erzbischof von München- Freysing, D. Thoma, hat dem Local-Comite für den Katho­likentag mitgetheilt, der Papst sei damit einverstanden, daß der Katholikentag in diesem Jahre nicht in München abgehalten werde.

München, 18. Mai. Der Strike der hiesigen Schuh­machergesellen ist nach gegenseitigen Zugeständnissen der Arbeit­geber und der Strikenden beigelegt.

Wien, 18. Mai. In die Delegationen wählte das Ab­geordnetenhaus aus Böhmen als Vertreter der Deutschen Plener, Ruß, Bärnreither und Stöhr.

Brüssel, 18. Mai. Deputirtenkammer. Im Lause der Berathung des außerordentlichen Budgets erklärte der Kriegsminister, in Folge der mit Kanonen belgischen Fabrikats gemachten zufriedenstellenden Erfahrungen werde künftig keine Kanone mehr im Auslande bestellt werden. Janson und Genossen haben einen Gesetzentwurf eingebracht, welcher die Arbeitgeber verpflichtet, ihre Arbeiter beiderlei Geschlechts gegen Betriebsunfälle zu versichern.

Madrid, 18. Mai. In Bilbao herrscht jetzt wieder Ruhe. Der größte Theil der Arbeiter hat in den Eisenwerken die Arbeit wieder ausgenommen- dagegen dauert der Strike der Schiffbau-Arbeiter noch fort. Ein Theil der Truppen ist aus den Grubenbezirken wieder abgerückt, da die Unruhen daselbst abnehmen. Die Vorsichtsmaßregeln der Militär­behörden in Bilbao und den benachbarten Städten dauern fort. Mehrere Personen sind verhaftet worden, weil Jie die nicht strikenden Arbeiter beeinflußten, die Arbeit zu ver- lassen.

Konstantinopel, 18. Mai. DieAgence de Constan- tinople" meldet: Nachdem die Pforte die letzte russische Note wegen Zahlung der rückständigen Kriegsentschädigung bisher unbeantwortet gelassen hat, richtete der russische Bot­schafter Nelidow neuerdings eine Note an die Pforte, in welcher derselbe verlangt, daß die Einnahmen aus der neuen Finanzoperation vor Allem zur Beftiedigung Rußlands ver­wendet werden müßten.

Newyork, 18. Mai. In Savannah explodirte in einem Kurzwaarenmagazin am Samstag Abend ein Pulver­faß, wodurch das Haus vollständig zerstört, 22 Personen, darunter der Consul von Venezuela und 4 Feuerwehrchefs getödtet, sowie gegen Hundert verwundet wurden. Es herrscht große Bestürzung.

tötete» «nd provinsicllc».

Gießen, 19. Mai.

Wie uns mitgetheilt wird, beabsichtigt die Königliche Eisenbahn-Direction zu Hannover in diesem Jahre zur Be­wältigung des zu erwartenden lebhaften Pfingstverkehrs be­sondere Vorkehrungen im größeren Umfange zu treffen. So sollen am Samstag vor Pfingsten, am 1. Pfingstseiertage und am Dienstag nach Pfingsten die Hauptpersonenzüge in zwei Theilen zur Beförderung kommen. Die Entlastungsper­sonenzüge werden als Vorzüge den fahrplanmäßigen Perfonen- zügen in geringem Abstande vorauffahren, auf denselben Stationen wie letztere halten und in Bezug aus Fahrkarten genau wie die Hauptzüge behandelt werden. Den Reisenden kann nur dringend empfohlen werden, sich möglichst frühzeitig zur Benutzung der Vorzüge auf den Abgangsstationen ein­zufinden, wobei darauf aufmerksam gemacht wird, daß nur bei ausreichender Benutzung dieser Züge die Anschlüsse der Hauptzüge aus den Uebergangsstationen mit Sicherheit er­reicht werden können. An beiden Pfingstfeiertagen werden ferner die regelmäßigen Sommer-Sonntags-Sonderzüge zur Ablassung gelangen. Soweit der Verkehr der hiesigen Gegend in Frage kommt, sind besonders folgende Sonderzüge be- merkenswerth: Samstag, den 24. Mai: Vorzug zu Zug Nr. 312 von Gießen bis Frankfurt a. M. 15 Min. vor dem 4 Uhr 42 Min. Nachmittags von Gießen abgehen­den Personenznge. Vorzug zu Zug Nr. 317 von Gießen bis Cassel 15 Min. vor dem 4 Uhr 44 Min. Nachm. von Gießen abgehenden Personenzuge. Vorzug zu Zug Nr. 305 von Frankfurt a. M. bis Cassel 15 Min. vor dem 11 Uhr 10 Min. Nachm. von Frankfurt a. M. abgehenden Personenzuge. Montag, den 26. Mai: Vorzug zu Zug Nr. 318 von Gießen bis Frankfurt a. M. 15 Min. vor dem 8 Uhr 8 Min. Abends von Gießen abgehenden Personenzuge.

Der erste Ausschuß der Zweiten Kammer der Stände hat die Bewilligung von 735 000 Mk. zur Erbauung einer psychiatrischen Klinik in Gießen empfohlen.

Herr Kreisamtsgehilfe Allendorf ist nicht, wie wir in voriger Nummer mittheilten, zum 1. Bürgermeisterei- Secretär, sondern znm 1. Bureaugehilfen der Bürgermeisterei ernannt worden.

Bei der hiesigen Garnison ist in vergangener Woche die Einführung des Säbels mit Stahlscheide für die Feld­webel und die im Range eines solchen stehenden uniformirten Militärpersonen erfolgt. Auch die für das ganze Regiment bestimmten neuen Gewehre sind am letzten Mittwoch ange­kommen und werden in den nächsten Tagen zur Vertheilung gelangen.

Wagner - Concert am 22. Mai. Wie wir erfahren, hat Fräulein Amalie Haenfel aus Porto Allegre, gegen­wärtig in Frankfurt a. M., ihre Mitwirkung zum Concert zugesagt. Die schätzenswerthe Künstlerin wird unter Anderem die große Arie aus TannhäuserDich theure Halle grüß' ich wieder" zum Vortrag bringen. Bei der Reichhaltigkeit des Programms darf man auf den Concertabend gespannt sein. Es sei nochmals bemerkt, daß kein Eintrittsgeld erhoben wird und daß alle Freunde der Wagner'schen Kunst will­kommen sind.

Am Samstag sand auf demLahnstein" die erste (außerordentliche) Generalversammlung der seit November v. I. dahier bestehendenAllgemeinen Sterbekasse Gießen" statt, um über die zweckmäßigsten Mittel zu berathen, der Kaffe neue Mitglieder zuzusühren. Der gegenwärtige Mit­gliederstand ist 452. Das Eintrittsgeld beträgt von 1625 Jahr 59 Pf., 2530 Jahr 1 Mk., 3035 Jahr 1.5O Mk., 3540 Jahr 2.50 Mk., 4045 Jahr 4 Mk. Anmeldungen nimmt Schneidermeister Pfaff, Neuenweg, jederzeit entgegen.

-m- Butzbach. 18. Mai. Heute morgen um 5 Uhr ver­schied plötzlich der hiesige Großh. Bürgermeister Küchel in einem Alter von 63 Jahren. Seit einiger Zeit etwas leidend, weshalb Herr Beigeordneter Joutz die Amtsgeschäste besorgte, war der Verstorbene neuerlich doch so weit wieder hergestellt, daß er noch gestern gegen Abend einen Spazierritt unter­nehmen konnte- kurz nach der Rückkehr bekam er aber einen Schlaganfall, welcher seinen Tod herbeiführte. Mit unserem Bürgermeister hat der Tod wieder einen, nicht nur in hiesiger Stadt, sondern auch in der ganzen Gegend beliebten Mann dahingerafft. Auch als Bürgermeister der Stadt Butzbach hat er während seiner 10 jährigen Amtsftihrung viel für das Wohl der Stadt Butzbach gewirkt und manche gemeinnützige Neuerung können wir ihm verdanken. Die Stadt Butzbach wird dem Dahingeschiedenen stets ein treues Andenken be­wahren.

x Friedberg, 18. Mai. Im hiesigen Arrestlocal er­hängte sich ein Arrestant, der aus dem Versorgungshaus wegen Widersetzlichkeit gegen den Verwalter hierher gebracht worden war, vermittelst eines Handtuches.

x Friedberg, 18. Mai. Se. Kgl. Hoheit der Groß- h erzog besichtigte heute Morgen die vom Regiments- Exerciren bei Darmstadt hier durchkommenden, in Butzbach stehenden Schwadronen des 24. Dragonerregiments. Hierauf wohnte Se. Kgl. Hoheit nebst allerhöchster Familie der Con- firmation der Taubstummen in der Burgkirche bei.

§ Bermuthshain, 18. Mai. In unserer Oberförsterei Grebenhain wird der Fischzucht eine besondere Aufmerk­samkeit gewidmet. Herr Oberförster Weber versteht es be­sonders, diese Fischzucht zu leiten und zu fördern. In der Oberförsterei sind zwei Zucht-Fischteiche mit Karpfen, zwei Brut-Fischteiche und ein Forellenteich,' auch soll noch ein alter Teich von früher als Forellenteich wieder neu angelegt werden. Eine künstliche Fischzucht-Anstalt, welche dem Müller Bürgermeister Jost in Grebenhain übertragen ist, soll eben­falls unterhalten werden. In dem einen Forellenteich, sog. Weidhecken-Teich an der Staatsstraße zwischen Grebenhain und Hartmannshain gelegen, wurde dieser Tage eine Bach- Forelle gefangen, welche ein Gewicht von 4,4 Pfund hatte. Die Fische werden unter der BezeichnungVogelsberger Karpfen" meistens an Großhändler in Hanau u. s. w. verkauft.

B. Münzenberg, 18. Mai. Heute fand in Eberstadt eine Versammlung der umliegenden Orte in Betreff der Erbauung einer Eisenbahn von Lich nach Butzbckch statt. Nach eingehender Debatte wurde eine ftinfgliederige Commission ge­wählt, welcher die Aufgabe gestellt wurde, Erhebungen über die Opfer, die die verschiedenen Gemeinden für die Vor­arbeiten zu bringen haben, anzustellen. Hoffentlich wird dieses Vorhaben von gutem Erfolge begünstigt sein.

A* * Mainz, 18. Mai. Die von den Gerichtsbehörden gestern an Ort und Stelle bethätigte Aufnahme des Tatbestandes läßt keinen Zweifel darüber, daß das mit dem Tode eines Menschen endende blutige Drama in Hechtsheim durch den Erschlagenen selbst provocirt worden ist und der Thäter sich bei Begehen der That nur im Zustand der Nothwehr be- funben hat. Es sprechen hierfür nicht nur die Augenzeugen des Vorganges, die übereinstimmend bekunden, daß der Er­schlagene in brutalster Weise gegen seine Brotgeberin und deren Sohn eingedrungen ist, sondern auch der Umstand, daß dem jungen Mann, der den verhängnißvollen Schlag aus­führte, allseits das Zeugniß eines sehr ruhigen, friedfertigen Menschen, als eines Feindes aller Händel und Streitigkeiten, ausgestellt wird, während der Erschlagene einen gerade ent­gegengesetzten Charakter gehabt haben soll. Gegen den Thäter spricht nur, daß er sich den Behörden durch die Flucht entzogen hat und daß, bis diese Flucht bewerkstelligt war, von feiner Mutter die Anzeige des Vorfalles verzögert wurde. Die Beweggründe hierfür dürsten indeß vielleicht in dem Mangel an Klugheit zu suchen sein.

* Berlin, 17. Mai. Der Lebensmittelwagen. Die Tage der althergebrachten Marketenderei bei der deutschen Armee sind gezählt. Das Großherzoglich Badische Leib- Grenadier-Regiment Nr. 109 führt feit dem vorigen Jahre versuchsweise einenLebensmittelwagen" anstatt der Civil- Marketenderei, welche mit alledem ausgestattet ist, was der Soldat bei Friedensübungen und im Kriege vom Marketender zu beziehen gewähnt ist. DieserLebensmittelwagen" mit Einrichtung kostet dem Regiment über 1000 Mark. Derselbe stellt die bisherige Marketenderei natürlich in jeder Hinsicht in Schatten und dürfte bald von allen Regimentern angeschafft werden. Man geht damit um, die Führer solcher Wagen, um sie stets bei der Truppe haben zu können, derartig aus­zuwählen, daß ihnen die Fortbewegungspläne der Truppe, zu welcher sie gehören, in der Hauptsache mitgetheilt werden können.