längst anerkannt, namentlich in England und Amerika. Wenn man das geheime Wahlrecht sichern und nicht der Zerstörung und systematischen Verfälschung preisgeben will, so muß man Garantien schaffen, daß dieses Wahlrecht auch wirklich frei und geheim ausgeübt werden kann. Es ist namentlich von Arbeitgebern ein unglaublicher Terrorismus geübt worden. Fabrikanten haben ihre. Stimmzettel vertheilen lassen an ihre Arbeiter mit der Weisung, daß diese Zettel vor der Abgabe in den Wahlvorstand nicht geöffnet werden durften. Es muß allen Parteien gleichmäßig daran liegen, daß das geheime Wahlrecht erhalten bleibt, denn darin liegt allein die Garantie, daß der Wille und die Meinung des Volkes richtig zum Ausdruck kommt.
Abg. Struckmann (nl.): Daß wir das geheime Wahlrecht erhalten müssen, ist selbstverständlich; es ist auch richtig, daß schwere Verstöße gegen die Geheimhaltung der Wahl vorgekommen sind, aber ebenso oft, vielleicht in noch viel zahlreicheren Fällen, sind unbegründete Beschuldigungen erhoben worden. Es könnten darüber viele interessante Daten aus den Wahlprüfungsacten gesammelt werden. Ob die Einrichtung des Couverts eine zweckmäßige ist, scheint zweifelhaft. Die Stimmen darüber sind getheilt. Herr Rickert verlange in seinem Gesetz-Entwürfe so zahlreiche Einzelnheiten, daß das Wahlverfahren und namentlich die Wahlprüfungen ungemein erschwert werden würden. Redner hat keinen Grund, eine Commissionsberathung zu beantragen. Thut Herr Rickert das, so werden die Nationalliberalen zustimmen.
Abg. Dr. Barth (dfr.): In derselben Form wie der vorliegende Antrag bestehen gesetzliche Bestimmungen in anderen Staaten, die in der Cultur nicht höher stehen als Deutschland. Namentlich bestehen solche Bestimmungen auch für England und für Norwegen. Das Vorschützen formalistischer Gründe soll nur verdecken, daß Sie das Gesetz nicht wollen. (Bravo links, Widerspruch bei den Nationalliberalen.) Thatsächlich hat sich jede der vorgeschlagenen Einrichtungen bewährt, wo sie eingeführt ist.
Abg. Müller-Marienwerder (Np.): An der geheimen Ausübung des Wahlrechts haben alle Parteien das gleiche Interesse. Verletzungen des Wahlgeheimnisses haben immer den Parteien am meisten geschadet, von der sie ausgegangen find, und aus diesem Grunde kann vor solchen Manövern nur dringend gewarnt werden. Dem Anträge stehen zahlreiche formale Bedenken entgegen. Die von dem Anträge verlangten Einrichtungen werden sich vielfach als undurchführbar erweisen- die heute bei den Wahlen benutzten Locale eignen sich wenig zu diesen Einrichtungen. In dieser Session noch ein Gesetz zu Stande zu bringen, das diese Angelegenheit regelt, wird nicht möglich sein.
Abg. Dr. Windthorst (Ctr.): Ich bin stets für- öffentliche Stimmabgabe, habe aber in Berlin gelernt, daß das nicht gut ist und bin deshalb dafür, daß man die geheime Stimmenabgabe möglichst sichern muß. Von diesem Anträge Schaden zu fürchten, beweist eine Kurzsichtigkeit, welche die meinige weit übertrifft. (Heiterkeit!) Commissionsberathung scheint nicht mehr angezeigt. Glauben Sie nur nicht, daß Sie gegen die Socialdemokratie und deren Terrorismus das geheime Wahlrecht ohne weitere Maßregeln schützen können. Die Sache ist angeregt und der nächste Reichstag wird darüber zu entscheiden haben.
Abg. Hegel (cons.): Die deutschfreisinnige Partei hat nicht das Recht, sich als einzige Schützerin des Wahlgeheimnisses aufzuspielen- bei den Stadtverordneten-Wahlen hat sie derartige Maßnahmen nie verlangt, obwohl die Verstöße dort am zahlreichsten sind. Am besten wäre es, wenn bei den Wahlen die maßlosen Hetzereien der Deutschfreisinmgen aufhörten.
Abg. Munckel (dfr.): Das Prinzip des Antrages ist allerseits als ein berechtigtes anerkannt, die formellen Bedenken sind nicht erheblich, jedenfalls kann man ruhig abwarten, ob aus solchen Bestimmungen wirklich sich erhebliche Nachtheile für die Wahlprüfungen ergeben werden.
Abg. Singer (Soc.): Meine Partei wird für den Antrag stimmen. Die heutige Debatte wird nicht unfruchtbar sein, wenn auch für die Durchführung des Gesetzes bei der Abgeneigtheit der Regierung gegenüber Anträgen aus diesem Hause wenig Aussicht vorhanden ist. Wenn die Unternehmer bei den nächsten Wahlen sich in der Beeinflussung ihrer Arbeiter nach den heutigen übereinstimmenden Erklärungen aller Parteien etwas zurückhaltender zeigen als bisher, so ist das Resultat der Debatte ein gutes.
Abg. v. Koscielsky (Pole) erklärt Namens seiner Fractionsgenossen, daß ihnen der Antrag sehr sympathisch sei und die Polen für denselben stimmen werden.
Nach einem Schlußwort des Abg. Rickert, der die ablehnende Haltung einzelner Redner auf eine Abneigung gegen das geheime Wahlrecht zurücksührt und die spätere Wiedereinbringung des Antrages in Aussicht stellt, ist die erste Be- rathung beendet.
Es folgt die dritte Berathung des von dem Abg. Rickert (dfr.) eingebrachten Antrages aus Abänderung der Militärstrafgerichts-Ordnung (wonach in Zukunft die verabschiedeten Offiziere der Militärgerichtsbarkeit nicht unterworfen sein sollen).
Die Vorlage wird ohne wesentliche Debatte mit einer redactionellen Aenderung, die der Abg. Klein-Sachsen, beantragt, angenommen.
Sodann vertagt sich das Haus.
Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr. Rest des Etats. Schluß 51/4 Uhr.
Neueste Nachrichten.
Wolffs telegraphisches Torrespondenz-Bureau.
Berlin, 15. Januar. Der Landtag wurde durch den Minister v. Bötticher im Auftrage des Kaisers eröffnet. Die Thronrede gedenkt der Therlnahme an dem Hinscheiden Ser Kaiserin Augusta, erwähnt die günstige Finanzlage bei
indeß steigendem Ausgabenbedarf, sowie auch des Matricular- bcitrags für das Reich. Die Erhöhung der Einnahmen der unteren und mittleren Beamten sei noch zu vereinbaren. Die Reform der Einkommensteuer und die Ueberweisung von Realsteuern au die Communalverbände sollen in einer Vorlage erledigt werden. Angekündigt wird die Erwerbung noch einiger Privatbahuen. Die Thronrede spricht die Hoffnung aus, daß die schwierige Lage durch den ungünstigen Ausfall der Ernte ohne dauernde nachtheilige Folgen werde überwunden werden. Ferner wird eine Vorlage zur Erleichterung der Seßhaftmachung über die Grundeigenthums-Erwerbung durch das Rechtsinstitut der Rentengüter angekündigt. Im Weiteren wird die Befriedigung des Kaisers über das Entgegenkommen der Arbeitgeber gegenüber den Bergarbeitern ausgesprochen. Die Beziehungen Deutschlands zu den auswärtigen Mächten seien allerseits gute.
Berlin, 15. Januar. Herrenhaus. Der Präsident Herzog von Ratibor eröffnet die Sitzung mit einem Hochsauf den König. Das bisherige Präsidium wird wiedergewählt. Der Herzog von Ratibor gedenkt in warmen Worten des Andenkens an die Kaiserin Augusta. Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr.
Berlin, 15. Januar. Abgeordnetenhaus. Präsident I v. Köller eröffnet die Sitzung mit einem Hoch auf den Kaiser und König, in welches das Haus dreimal begeistert j einstimmte. Der Präsident hebt den schmerzlichen Verlust, den das kaiserliche und königliche Haus und das Vaterland durch das Hinscheiden der Kaiserin Augusta erlitten habe, mit den wärmsten Worten hervor und theilte mit, er werde dem Kaiser die Theilnahme des Hauses in geeigneter Weise zum Ausdruck bringen. Das Haus ist damit einverstanden. Es waren 290 Mitglieder anwesend. Morgen 12 Uhr: Wahl des Präsidiums, Entgegennahme der Regierungsvorlagen.
Berlin, 15. Januar. Wie die „Bert. Polit. Nachr." vernehmen, liegen dem Auswärtigen Amte briefliche Mittheilungen aus Oftasrika bis zum 16. December, Jahres- und telegraphische Berichte bis Ende der ersten Januarwoche vor, welche als Fortsetzung der Weißbücher demnächst dem Reichstage zugehen werden. In diesen Meldungen seien die neuesten Berichte Wißmanns enthalten, wonach die Zeitungsnachricht von der Gefangennahme Gravenreuths absolut unbestätigt bliebe.
— Der Reichstagsabgeordnete von Franck en stein ist gestern Abend plötzlich erkrankt, anscheinend an der Jnlluenza, welche auch die Lunge ergriffen hat.
Berlin, 15. Januar. Nach einem Telegramm aus Zanzibar ist eine vollständige, die Interessen beider Factoren fördernde Verständigung über die Zollpachtung zwischen dem Sultan von Zanzibar und dem Bevollmächtigten der Deutschostafrikanischen Gesellschaft, Vohsen, erzielt und unterzeichnet worden. Die Gesellschaft begrüßt das Resultat mit großer Genugthuung.
München, 15. Januar. Zu Döllingers Nachfolger als insulirter Stiftsprobst der hiesigen St. Cajetans- hofkirche ernannte der Prinzregent den Stiftsdecan Türk. — Nußbaums Befinden hat sich verschlimmert.
Hamburg, 15. Januar. Den „Hamburger Nachrichten" wird von dem Vorsitzenden der deutschen Levante-Linie mit- getheilt, derselben sei von dem Projecte einer Anschluß- linie Hamburg-Salonichi an eine von dem Nord- I deutschen Lloyd einzurichtende Zweiglinie Salonichi-Port Said- Aden-Zanzibar, wovon ein Telegramm der „Hamb. Nachr." aus Berlin spreche, nichts bekannt. Die Levante-Linie sei nicht in der Lage, noch könnte sie daran denken, eine derartige Verbindung herzustellen. In kaufmännischen Kreisen herrsche die allgemeine Ansicht vor, nur eine dritte Linie Hamburg- Zanzibar könnte den Zweck erfüllen, welchen die Reichsregierung durch den dem Reichstage vorliegenden Gesetzentwurf zu ! erreichen hoffe.
Wien, 15. Januar. Die Beschwerde des Schulvereins für Deutsche wegen der Auflösung wurde vom Reichsgericht zurückgewiesen.
Wien, 15. Januar. In der heutigen vierstündigen Sitzung der A u s g l e i ch s c o n f e r e n z wurde die Berathung der Justizangelegenheiten fortgesetzt. Nächste Sitzung morgen 2 Uhr.
Klagenfurt, 15. Januar. Um 9*/2 Uhr Abends fand hier ein heftiges Erdbeben statt. Im dichtgefüllten Theater entstand infolge eines Feuerrufs eine vorübergehende Panik - das Publikum beruhigte sich jedoch bald wieder.
Sedan, 15. Januar. Oberst Le b el, Erfinder des Lebel- gewehres, ist g e st o r b e n.
Rom, 15. Januar. Eine Encyclica des Papstes über die Pflichten der Katholiken in der jetzigen Zeit erscheint morgen.
Rom, 15. Januar. Der Kronprinz hat mit seiner Begleitung die Orientreise angetreteu.
London, 15. Januar. An Todesfällen sind in der vergangenen Woche infolge von Lungenerkraukungen 1070 vorgekommen, 522 mehr als im Durchschnitt. In Edinburg, Glasgow und Dublin ist die Sterblichkeit ebenfalls bedeutend gestiegen.
London, 15. Januar. Einer Meldung der „Times" aus Kairo zufolge hat auf das Gesuch Stanleys hin der Khcdive zugesagt, Emin Pascha im egyptischen Staatsdienste anzustellen. Der Khedive versprach, Emin Pascha davon telegraphisch zu verständigen.
London, 15. Januar. Reutermeldung. Aus Zanzibar wird unterm heutigen gemeldet: Emin Pascha hatte einen Rückfall. Der Zustand soll sehr ungünstig sein.
— Die hiesige Polizei ist mit den Nachforschungen betreffs des großen Diebstahls au fünfprocentigen türkischen priviligirten Obligationen und anderen Werthpapieren beschäftigt, welcher am 12. d. M. zwischen Paris und London
stattgesunden bat. Die gestohlenen Werthpapiere bestehen and 5 türkischen Obligationen zu 20 Pfund und 84 Obligationen zu 100 Pfund, ferner aus 25 Actieu der Nationalbank von Mexiko. Dieselben waren über Boulogne und Folkestone expedirt.
Belgrad, 15. Januar. König Alexander erhielt vom Zaren dessen Porträt in Erwiderung eines gleichen Geschenkes, welches der König anläßlich seiner Salbung dem Zaren übersandt hatte.
Athen, 15. Januar. Mehrere Mitglieder der Königs- . familie sind an der Influenza leicht erkrankt.
Rewyork, 15. Januar. Ueber einen Aufstand in Rio de Janeiro am 18. December v. I. wird gemeldet: Vormittags ging eine Anzahl dem Kaiser ergebene Bürger, unterstützt von dem zweiten Artillerie-Regiment, vor das Palais, nahm von demselben die republikanische Fahne herab und zog die kaiserliche Flagge auf. Bald darauf marschirten der Regierung ergebene Soldaten auf den Platz und es begann ein Gemetzel. Die aufständischen Bürger und Soldaten wurden rasch besiegt, die Anführer verhaftet und die rebellirenden Soldaten in die Kasernen eingesperrt. Unter den Beifallskundgebungen der Republikaner wurde die Fahne der Republik wieder aufgezogen. Gegen 100 kaiserlich Gesinnte kamen um - 21 Anführer wurden auf Befehl der Regierung erschossen. Der Aufruhr entstand infolge Unzufriedenheit der Soldaten mit ihrem Solde.
Cocales nnd provinzielles.
Gießen, 16. Januar.
— Es wird für unsere Leser von Interesse sein, die Gründe kennen zu lernen, aus welchen die hiesige Stadtverordnetenversammlung das unserer Stadt bezüglich der ehemals- Dr. Schüler'schen Besitzung am 5. v. Mts. gemachte Verkaufs- Anerbieten abgelehnt hat. Wir lassen daher das von Groß- herzogl. Bürgermeisterei am 10. d. Mts. erlassene Antwort- schreiben hier im Wortlaute nachfolgen:
Großherzogthum Hessen. Gießen, am 10. Januar 1890.. Großh. Bürgermeisterei
der
Provinzial-Hauptstadt
Gießen.
Herrn Rechtsanwalt Dr. Rosenberg
Dahier.
Auf die geehrte Zuschrift vom 5. v. Mts. benachrichtigen:' wir Sie ergebenst, daß die Stadtverordneten-Versammlung in ihrer gestrigen Sitzung nach Antrag ihrer vereinigten Bau- und Finanz-Deputation beschlossen hat, „die Verkaufsofferte mit einem Kaufpreis von 60,000 Mk. unter den gestellten einschränkenden Bedingungen abzulehnen."
Maßgebend für diesen Beschluß war im Wesentlichen die von den meisten Mitgliedern der Stadtverordneten-Ver- sammlung geäußerte Abneigung, das Besitzthum ohne vollständig freie Verfügung über die fpätere, immerhin nur im öffentlichen Interesse erfolgende Verwendung desselben sozusagen nur miethweise zu erwerben, selbst wenn der dabei geforderte Kaufpreis hinter dem Marktwerth zurückbliebe. Unter diesen Umständen müssen wir es Ihnen überlassen, zu erwägen, ob die von Ihnen vertretenen Interessen eine etwaige erneute Verkaufsofferte unter Verzicht auf alle rechtlich bindenden Einschränkungen zulassen, wir wollen aber nicht verfehlen, schon jetzt anzudeuten, daß in der Stadtverordneten- Versammlung vielfach die Meinung vertreten ist, daß auch in solchem Falle die Stadt wegen der für sie gegebenen weniger lucrativen Ausnützung des Anwesens und der ihr erwachsenden moralischen Verbindlichkeiten nicht in der Lage sein werde, etwa denjenigen Kaufpreis anzulegen, welcher allenfalls bei Parcellirung des Ganzen zu erzielen sein würde.
Bei diesem Anlaß kann der ergebenst Unterzeichnete nicht umhin, Ihnen und den derzeitigen Besitzern des Anwesens sein Bedauern darüber auszusprechen, daß er — in falscher Beurtheilung der Stimmung der Stadtverordneten-Versamm- lung — Sie zu einer Offerte mitveranlaßt hat, deren Annahme Seitens der Stadt ihm persönlich heute noch zulässig erschieuen sein würde, und für seine Person Ihnen zu danken für die in dem Offert zu Tage getretene Würdigung weiter- gehender idealer Interessen unserer Stadt und ihrer Einwohnerschaft. Gnauth.
— Herr Ortsgerichlsvorsteher Lüdeking hat sein Amt niedergelegt.
Büdingen, 13. Januar. Wegen der Influenza ist heute das Großh. Gymnasium auf 8 Tage geschlossen worden. Der Unterricht soll, wenn die Influenza uachläßt, nächsten Montag wieder beginnen.
vermorschtes.
* Mainz, 15. Januar. Die hiesige Genossenschaftsschlächterei wird sich demnächst vollständig auflösen. Wie verlautet, soll die Gesellschaft während der^ erst anderthalb Jahre ihres Bestehens nicht weniger als 70,000 Mk. zugesetzt haben.
* Darmstadt, 15. Januar. Da der neue Gasometer nunmehr in Betrieb genommen ist, wird einem Beschlüsse der Stadtverordneten-Versammlung vom 27. Mai vor. Js. entsprechend, der Preis des zum Kraftmaschinenbetrieb und zu Heiz- und Kochzwecken verwendeten Gases vom 1. Februar d. I. ab aus 15 Pf. für den Cubikmeter herabgesetzt.
— In der am 13. ds. im Reichstage stattgehabten zweiten Berathung des Militärgesetzcs wurden u. a. bewilligt: Für eine Cavallerie-Kaserne in Darmstadt 344,000 Mk. als dritte Rare, die Regierung hatte 844,000 Mk. als letzte


