Ausgabe 
13.6.1890
 
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Deutsches Berich.

Darmstadt, 10. Juni. Das am 7. dss. Mts. aus­gegebene Großh. Regierungsblatt (Beilage Nr. 13) ent­hält u. A.:

Ordensverleihungen.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog haben Aller- gnädigst geruht: Am 10. Mai dem Gärtner Johann Baach zu Londorf das Allgemeine Ehrenzeichen mit der Inschrift: Für 50jährige treue Dienste", am 15. Mai aus Anlaß des 25jährigen Bestehens der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger dem Consul Hermann Heinrich Meier zu Bremen die Rettungsmedaille, am 4. Juni dem Schul­lehrer Johannes Walz zu Ober-Bessingen das Allgemeine Ehrenzeichen mit der Inschrift:Für 50jährige treue Dienste" zu verleihen.

Dienstnachrichten.

Am 15. Mai wurde dem Schullehrer Joseph Adam Diehl zu Rieder-Ingelheim eine Lehrerstelle an der kathol. Schule zu Dieburg, an demselben Tage wurde dem Schullehrer Heinrich Schultheis zu Wölfersheim eine Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Berstadt, am 17. Mai wurde dem Schulamtsaspiranten Wilhelm Hensing aus Darmstadt die Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Babenhausen I, am 21. Mai wurde dem Schullehrer Christian Roth zu Alten­stadt die fünfte Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Lich übertragen- am 22. Mai wurde der Gerichtsvollzieher-Aspi­rant Philipp Stieb zu Mainz zum Gerichtsvollzieher mit dem Amtssitze zu Mainz ernannt- am 28. Mai wurde der von dem kathol. Pfarrer und dem Ortsvorstand zu Oppershofen auf die erste Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Oppers­hofen präsentirte Schulverwalter Arnold Kröger daselbst für diese Stelle bestätigt - an demselben Tage wurde dem Schul­amtsaspiranten Carl Jacobi aus Rodheim v. d. H. eine Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Gambach übertragen.

Am 16. Mai wurde der seitherige Verwalter des Bene- ficiums ad St. Laurentium et ad St. Leonardum zu Bens­heim Leonhard Herke zum Beneficiaten dieses Beneficiums ernannt.

Concurrenzeröffnungen.

Erledigt sind: Eine mit einem kath. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle und eine mit einer evang. Lehrerin zu besetzende Lehrerinnenstelle an der Volksschule zu Offenbach mit einem Ansangsgehalte von je 1200 Mk. Dem Herrn Fürsten zu Jsenburg-Birstein steht das Präsentationsrecht zu diesen Stellen zu. Die zweite Lehrerstelle an der evang. Schule zu Lützel- Wiebelsbach mit einem Gehalte von 900 Mk. Dem Herrn Fürsten von Löwenstein-Wertheim-Rosenberg und dem Herrn Grasen von Erbach-Schönberg steht das Präsentationsrecht zu derselben zu. Eine mit einem kathol. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Jügesheim mit einem nach dem Dienstalter sich bemessenden Gehalte von 900 bis 1200 Mk. Eine mit einem evangel. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Rumpenheim mit einem Gehalte von 900 Mk. Mit der Stelle ist Organistendienst verbunden.

Berlin, 11. Juni. Für die neue Heeresverstär- kung berechnen sich die einmaligen Ausgaben für den preußischen Etat aus Mark 34,034,608, darunter Mark 3,562,242 für Bekleidung und Ausrüstung der neu auszu­stellenden Truppen, Mark 4,455,150 zu Ankausskosten für 4186 Dienstpferde, Mark 12,914,341 zur Beschaffung des Artilleriematerials und Munition, ferner Mark 1,322,000 zur Erwerbung und Erweiterung von Exercierplätzen, Mark 2,424,400 für Wellblechbaracken für Mannschaften und Pferde. Sodann sind vorgesehen u. A. neue Kasernen mit ersten Raten, Unterbringung der Feldartillerie in Düsseldorf, Itzehoe, Darmstadt, Saarburg, Potsdam, Gumbinnen, Pr. Star­gard, Breslau, Celle, Hanau, Danzig, Deutsch-Eylau, Marien­werder, Weißenburg, Metz, Mörchingen, erste Raten zu Ka­sernen für ein Cavallerieregiment in Dieuze und für ein Infanterieregiment in Remilly. Der sächsische und württem- bergische Etat enthält analoge Positionen- u. A. ist im württembergischen Etat eine erste Rate zu einer Kaserne für ein Feldartillerieregiment ausgesprochen. Für Sachsen be­laufen sich die einmaligen Ausgaben auf Mark 1,056,375, für Württemberg aus Mark 789,650.

Derrtscher Reichstag.

14. Plenarsitzung. Mittwoch, 11. Zuni 1890, 12 Uhr.

Das gegen den Abg. Stadthagen (Söc.) schwebende Strafverfahren beim Landgericht II Berlin und das gegen den Abg. Schmidt-Sachsen (Soc.) beim Königl. Amtsgericht zu Burgstädt wegen Beleidigung werden für die Dauer der Session sistirt.

Es folgt die erste Berathung des von dem Abg. Auer und Genoffen beantragten Gesetzentwurfes betr. die Ergänzung der Unfallversicherung.

Abg. Grillenberger (Soc.): Es soll bei kürzerer Dauer der durch Unfall verursachten Krankheiten Rente gezahlt werden und zwar von der Beendigung des Heilverfahrens ab und nicht wie jetzt, erst von der 14. Woche ab. Der Antrag wird durch zahlreiche Fälle aus der Praxis begründet. Wenn auch die Unfallversicherung gewisse Vortheile für den Arbeiter gebracht hat, so ist doch die sociale Lage des Arbeiters dadurch nicht gebessert worden. Die Schiedsgerichte wirken bisher für den Arbeiter ungünstig.

Staatssecretär v. Bo etlicher gibt die Rothwendigkeit einer Correctur des Gesetzes zu, dock erstreckt sich die Revisionsbedüritigkeit auch auf andere Theile des Gesetzes. Bei der Regierung finden Erwägungen statt, wie die Uebel- stände abzustellen sind. Wenn diese Bestrebungen bisher noch zu keinem greifbaren Resultat geführt haben, so liegt das daran, daß die Unfallversicherung noch nicht in ihrem ganzen Umfange in Kraft getreten ist. Die Regierung selbst beabsichtigt demnächst Correcturen vorzuschlagen, doch liegt

die Sache nicht so einfach, wie die Vorlage vorauszusetzen scheint. Auch die Dringlichkeit ist für die Vorlage durchaus nicht anzuerkennen.

Abg. Hempel (cons.) anerkennt die Forderungen des Antrages Auer als gerechtfertigt- in einzelnen Punkten ist Redner nicht abgeneigt, über den Antrag zu Gunsten der Arbeiter hinauszugehen- doch fei die Sache nicht dringlich und könne später bei der allgemeinen Revision der Unfall­versicherung Berücksichtigung finden.

Abg. R ö s i ck e (wildlib.) anerkennt die Forderung des An­trages Auer als berechtigt. Auch die Mehrzahl der Arbeit­geber dürste dem Anträge sympathisch gegenüberstehen. Ueber Einzelheiten desselben lasse sich streiten und empfehle sich die Vorberathung durch eine Commission von 14 Mitgliedern.

Abg. Goldschmidt (dsr.) stimmt ebenfalls dem Anträge zu- es ist die Aufnahme dieser Bestimmung bereits bei der Berathung des Unfallversicherungsgesetzes von der freisinnigen Partei beantragt, damals aber vom Hause abgelehnt worden.

Abg. Hitze (Ctr.) tritt dem Anträge auf Commissions- berathung bei.

Abg. Frhr. v. Stumm (Reichsp.) betont die Not­wendigkeit der Ausdehnung der Unfallversicherung auf weitere Betriebe. Aus dem gegenwärtigen Zustande ergeben sich mancherlei Unzuträglichkeiten, welche der Abhülfe dringend bedürfen.

Die Debatte wird geschloffen.

In seinem Schlußwort bezweifelt der Abg. Singer (Soc.), daß die Arbeitgeber in ihrer Mehrzahl die vor- gefchlagene Ausdehnung des Gesetzes wünschen. Er bemängelt dann noch Angaben in den Berichten der Fabrikinspectoren. Die bei der Sache interessirten Arbeiter haben nicht so lange Zeit zu warten, wie die verbündeten Regierungen. Es wäre wünschenswert, wenn man die Sache beschleunigen könnte. Unter der , Voraussetzung, daß die Regierung die angekündigte Vorlage zur Herbstsession an das Haus bringen wird, zieht Redner den Antrag Auer zurück.

Es folgt die Berathung des Antrages Broemel (dsr.) auf Vorlage eines Gesetzes, betr. die schließliche Ent­scheidung von Rechtsfragen in Zollfachen auf dem Rechtswege oder im Verwaltungsstreitverfahren.

Der Antragsteller hält die Einrichtung in der Art nöthig, daß die zu errichtende Behörde unabhängig vom Bundesrath dastehen müßte- sie soll namentlich berechtigt sein, ihre Ent­schließungen in Zollsachen selbständig zu fassen ohne Rücksicht auf die Entschließungen des Bundesrathes und ohne diesen fragen zu müssen, denn sonst würde dieser Apparat zu com- plicirt werden. Der Antrag ist nöthig, da sich die Einrichtung anderer Länder, wonach Zoll- und Steuerfragen von den ordentlichen Gerichten entschieden werden, bei uns nicht durch­führen lasse. Dagegen sind bei uns in einer Reihe von Einzelstaaten die Verwaltungsgerichte mit Steuersachen betraut. Auf die Dauer wird man die Einrichtung einer solchen Centralbehörde nicht unberücksichtigt lassen können. Denn der gegenwärtige Zustand, wonach dieselbe Behörde, welche administrative Bestimmungen erläßt, auch endgültige Ent­scheidungen in Streitsachen trifft, ist nicht haltbar.

Abg. Kurz (cons.): Die Durchführung des Antrages würde auf Schwierigkeiten stoßen, da die Einführung der Verwaltungsgerichte in allen Einzelstaaten noch nicht statt­gefunden hat. Ein solcher selbständiger Gerichtshof würde aber auch schwerlich in der Lage sein, selbständig zu entscheiden, vielmehr immer auf die Beihülfe von Sachverständigen an­gewiesen sein.

Abg. Witte-Rostock (dsr.) empfiehlt den Antrag Broemel, der namentlich den gegenwärtig so oft vorkommenden Verzögerungen in Steuerfachen entgegenwirken würde.

Hierauf vertagt sich das Haus.

Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr. Fortsetzung der soeben abgebrochenen Berathung. Nachtragsetat (Gehalts­erhöhungen).

Neueste Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Corrclpondenz-Bureau.

Berlin, 11. Juni. Der Kaiser, der Kronprinz von Italien, Prinz und Prinzessin Heinrich, Prinz und Prinzessin Leopold mit Gefolge trafen 83/4 Uhr auf dem Potsdamer Bahnhofe ein und fuhren in den Jnvalidenpark zur Grund­steinlegung der neuen Kaiserin Augusta-Gedächtniß- kirche. Prinz Rupprecht von Bayern, sowie die anwesenden Prinzen souveräner Fürstenhäuser waren erschienen. Bei dem Erscheinen des Kaisers fand Empfang statt durch den Gou­verneur von Berlin, den Commandeur des Gardecorps, den Cultusminister v. Goßler, den Commandanten von Berlin und den Landesdirector v. Levetzow, den Oberbürgermeister v. Forckenbeck rc., Deputationen der Regimenter mit Stand­arten, zahlreiche Offiziere, Geistlichkeit, Gewerke, Innungen mit Emblemen, eine Deputation der Studenten bildete Spalier. Am Festplatze warteten zwanzig weißgekleidete Ehrenjungfrauen. Bei dem Beginn der Feier wurden 101 Kanonenschüsse gelöst. Nach der Festansprache erfolgte die Verlesung der Stistungsurkunde durch Levetzow, worauf der Kaiser drei Hammerschläge that- danach folgten der Kron­prinz von Italien, die anwesenden Prinzeu und Prinzessinnen, der Reichskanzler Caprivi, die Minister, die Geistlichen, die militärischen und die Civil-Würdenträger. Die Kirche wurde Gnadenkirche" getauft. In dem Segensspruche gedachte Probst Brückner des Vermählungstages des hochseligen Kaiser­paares am 11. Juni 1829, welchem Gottes Gnade in reichstem Maße zu Theil geworden ist. Er verlas ein Schreiben der Großherzogin von Baden, daß sie in Gedanken bei der Feier weile. Der Jnvalidenpark sei als Standplatz gewählt, als Vereinigung der Kriegs- und Friedenserinne­rungen. Es folgte ein Gebet. Nach beendigter Feier hielt der Kaiser einen längeren Cercle.

Berlin, 11. Juni. Die Zeitungen berichten über große Brandschäden mit sehr zahlreichen Verlusten an Menschen­leben in dem uralschen Montanindustriegebiete. Die Hütten­

werke von Utalesk uni) Newjansk und damit tausend Wohn­häuser, vier Schulgebäude, drei Hospitäler, Magazine und Anderes sind niedergebrannt - 40 Personen sind in den Flammen umgekommen, 18,000 Personen sind obdachlos.

München, 11. Juni. Minister v. Lutz hatte eine etwas ruhigere Nacht - doch dauern die beunruhigenden Erschein­ungen fort.

Bukarest, 11. Juni. Die Kammer votirte Credite für die militärische Equipirung, für Anschlüsse und Ausbau der Eisenbahnen.

Berlin, 12. Juni. Die beiden 'Häuser des Landtags treten morgen Nachmittag 3 Uhr zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, behufs Entgegennahme einer König­lichen Botschaft.

CocaUs ttnd prwinsieUes*

Gießen, 12. Juni.

Nächtlicher Unfug. In der Nacht vom 1. auf den 2. d. Mts. wurden in der Bahnhofstraße in mehreren Privat- häusern die Fensterscheiben eingeschlagen und an einer über der Thüre einer Wirthschast daselbst angebrachten Laterne die Glasglocke zertrümmert. Der Thäter ist ermittelt worden und mußte den Betrag von 50 «X an die Beschädigten zahlen, die Strafantrag gestellt, diesen jedoch wieder zurückgezogen hatten. Vergangene Nacht demolirten wiederum eine An­zahl junger Leute circa 50 Laternenscheiben auf der Nord-, Ost- und Südanlage. Den Thätern ist man auf der Spur.

Vermischte».

* Darmstadt, 11. Juni. Bei der Ausstellung der Deutschen Landwirthschaftsgesellschaft zu Straß­burg i. E. waren von Landwirthen aus dem Großherzogthum 70 Thiere, nämlich 10 Pferde, 24 Rinder und 36 Schweine ausgestellt. Auf diese Thiere fielen nicht weniger als ein­unddreißig Preise, und zwar auf Pferde 5, auf Rinder 17 und auf Schweine 9 Preise. Außerdem waren 14 Ziegen, bezw. Ziegenböcke aus dem Großherzogthum ausgestellt, die sämmtlich prämiirt wurden. Dieses Ergebniß muß um so mehr als ein äußerst befriedigendes angesehen werden, als die Concurrenz aus anderen Theilen des Reiches bei den meisten Thiergattungen eine starke war. Sehr erfreulich war, daß eine sehr große Zahl von Landwirthen aus dem Großherzogthum die Straßburger Ausstellung besucht hat- für den heimischen Betrieb der Thierzucht etwas zu lernen, hat jeder Landwirth, der dort war, vielfach Gelegenheit gehabt.

* Darmstadt, 10. Juni. Bei einer gestern Morgen auf dem Exercierplatze stattgefundenen Hebung der Krankenträger der Hessischen Division ereignete sich folgender heiterer Vor­fall, der verdient, auch in weiteren Kreisen bekannt zu werden. Ein Hauptmann, welcher die fingirten Verwundeten inspicirte, wandte sich mit der Frage an einen derselben:Sind Sie todt?", woraus der tapfere Vaterlandsvertheidiger unter allgemeinem Gelächter der Umstehenden die prompte Antwort gab:Jawohl, Herr Hauptmann!"

* Berlin, 10. Juni. Die obersten Reichsbehörden haben Veranlassung genommen, durch amtliche Vermittlung die Aufmerksamkeit der betheiligten Kreise im Auslande auf die medicinisch - wissenschaftliche Ausstellung hinzulenken, welche mit dem internationalen Aerzte- Congreß verbunden fein soll. Auch sind die Einladungen, welche das hiesige Organisations-Comite zum Congreß selbst erlassen hat, zwecks weiterer Vertheilung an geeignete Persönlichkeiten in derselben osficiellen Form den auswärtigen Regierungen übermittelt worden. Diese Werthschätzung, welche dem großen wissenschaftlichen Unternehmen von Seiten der Reichsregierung zu Theil wird, scheint denn auch überall gebührende Würdigung zu finden. Der König von Holland hat bereits jetzt den Oberstabsarzt der Niederländischen Marine Major Gysberti Hodenspyl beauftragt, dem Congreß beizu­wohnen. Aus der Stadt Mexiko ist telegraphisch die Nach­richt eingetroffen, daß sich um den berühmten Chirurgen Lavifta daselbst die Professoren Carmona, Liceaga, Mafia, Ramos, Nicolas und Arrellano zur Förderung des inter­nationalen Congresses vereinigt haben. Ebenso hat der Präsident der Königlichen Akademie zu Madrid, der Chef der Aerzte des Königlichen Hauses Professor Basilio San Martin aus den ersten Klinikern und Theoretikern Spaniens ein besonderes Landes-Comite dem Berliner Congreß zu Ehren gebildet. Aus ganz Europa, vom fernen Westen der Ver­einigten Staaten, wie aus Cuba, Brasilien, Australien, Japan, China, Ostindien, Egypten und Malta, kurz aus allen Ländern der Erde gehen fortwährend Anmeldungen und Anfragen ein.

Ein besonderes Wohnungs-Comite ordnet die einlaufenden Anerbielungeii für private und miethweise Ausnahme. Pensionate und möblirte Zimmer, welche sonst im August leer stehen, werden im Bureau des Congresses (Karlftr. 19) vorgemerkt. Alle Verkehrs- und Reiseangelegenheiten, namentlich auch die Besorgung der combinirbaren Rundreisefahrtkarten innerhalb des Deutschen Reiches hat die Firma Brasch und Rothenstein für die Mitglieder kostenfrei übernommen. -^Alle größeren Hotels haben eine ansehnliche Preisherabsetzung^zugesichert, kurz überall regt es sich, um dem Congreß eirte^ würdige Gestaltung zu bereiten.

*= Frankfurt a. M., 11. Juni. In der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung kamen u. A. auch die hessischen Nebenbahnen und speciell die projectirte Linie Frankfurt-Stockheim zur Sprache. Sonnemann bemerkte, auch die Vertretung der Stadt Frankfurt müffe sich rühren, da die Linien Hanau-Friedberg, Gießen-Gelnhausen und. Gießen-Fulda geradezu eingerichtet seien, Frankfurt zu um­gehen. Es müsse conftatirt werden, daß Frankfurt ein- wesentliches Interesse an der Linie Stockheim habe. Bürger-