Agents provocateurs gehe ich nicht ein, ebenso nicht auf die Schauermärchen von Dynamitfässern, weiche hohe Beamte zu provokatorischen Zwecken gesendet haben. Es ist nicht zu­treffend, das Gesetz als ein verwerfliches Ausnahmegesetz zu bezeichnen; man könnte mit demselben Rechte die Feldpolizei- Ordnung und das Reichsbeamtengesetz Ausnahmegesetze nennen. Das Gesetz ist ein Specialgesetz, aber kein Ausnahmegesetz. Den nöthigen Schutz gegen die Socialdemokratie könnte man nicht erreichen durch Erweiterung des gemeinen Rechtes; sind die Herren anderer Meinung, so steht ihren An­trägen nichts entgegen; aber die Ausgabe hat ver­zweifelte Aehnlichkeit mit der Quadratur des Zirkels. Das Gesetz ist auch nicht zweckwidrig, im Wesentlichen hat es seinen Zweck sogar erreicht. Was man für die Aufhebung deS Gesetzes sagen kann, läßt sich gegen jede andere Straf­bestimmung sagen. Man könnte ja deduciren: heben Sie die Strafe des Betruges aus und der Betrug wird aus der Welt verschwinden. Die Negierung glaubt ans einige der ihr ge­gebenen Befugnisse verzichten zu können, leider nicht ans die Ausweisung; diese ist eine harte und folgenschwere Maßregel, aber sie ist auch die ultima ratio, die nur mit großer Vor­sicht angewendet wird. Andere Strafmaßregeln wirken nicht und bringen dem Betroffenen nur die Aureole des Märtyrers. Die Aushebung der Ausweisungsbefugniß wird eine Menge Agitatoren sofort nach den Orten zurückführen, wo sie aus­gewiesen sind. Dort würde von Neuem die Agitation be­ginnen und die unter der Asche schlummernden Funken zur Hellen Flamme entfachen. In der Unterstellung der aus die­sem Gesetz hervorgehenden Streitfragen unter die Verwaltungs­gerichte liegt ein erheblicher Schritt zur Ueberführung des Ausnahmegesetzes in das gemeine Recht. Die zweckwidrigste Bestimmung des Gesetzes ist die Fristbestimmung, die alle Thätigkeit auf Grund des Gesetzes zu einer Penelope-Arbeit macht. Die Socialdemokratie ist eine geistige Macht, die mit mechanischen Mitteln nicht überwunden werden kann. Alle Kräfte der freien Liebesthätigkeit, der Kirche und Schule, auf dem Gebiete der socialen Reform müssen zusammen wirken. Gewiß wünscht die Regierung dies Gesetz bald als unnöthig aus der Hand legen zu können, aber salus republicae prima lex!

Sächsischer Bundesbevollmächtigter Held nimmt die sächsischen Gerichte in Schutz gegen die gestern von dem Abg. Liebknecht erhobenen Vorwürfe. Der Hinweis auf das hier vorgelegte rothe Taschentuch sei unzutreffend; in dem gericht­lichen Verfahren sei die Identität des Tuches gar nicht fest- gestellt. Sodann sucht Redner nachzuweisen, daß der „Social­demokrat" thatsächlich Artikel gebracht habe, welche den poli­tischen Meineid entschuldigten und rechtfertigten. Die Anord­nungen, welche der preußische Minister erst kürzlich getroffen hat, bestehen schon längst in Sachsen und die Behandlung der Socialdemokraten ist in Sachsen eine streng gesetzliche und gerechte.

Abg. Munckel (dfr.): Die erwähnte Verherrlichung des Meineides hat das Socialistengesetz gezüchtet. Die Ab­milderung des Gesetzes scheint der Rabatt zu sein, den man für gewisse Parteien gibt. Nachdem man das Gesetz viermal verlängert hat, soll es nun verewigt werden, weil e§ gar so unwirksam ist; das sind alles unlogische Schlußfolgerungen. Gerade das Verbot und die Unterdrückung machen Bücher und Schriften zu einer begehrten Lectüre. Und wie gehts bei den Gerichten? Einen Artikel, den die „Köln. Ztg." bringt, druckt eine Königsberger Zeitung ab, um ihn zu widerlegen. Die Königsberger Zeitung wird wegen dieses Artikels bestraft; die Kölnische geht straffrei aus. Wie soll denn nach dieser Theorie der Socialismus bekämpft werden? WaS soll denn eine aufgelöste Versammlung mit der nach­träglichen Bewilligung der Aufhebung anfangen? Diese nach­trägliche Remedur hat keinen praktischen Zweck. Und wo hört denn nun die erlaubte Socialdemokratie auf und wo fängt die unerlaubte Socialdemokratie an? Wenn die Social­demokratie den Boden des gemeinen Rechts wirklich verläßt, so gibt uns das kein Recht, ein Gleiches zu thun. Mit dem Gesetz schaffen Sie Unterdrücker und Unterdrückte; anständige Menschen stellen sich auf die Seite der Unterdrückten, denn so ist die menschliche Natur einmal geartet. Heute wird schon die Verhaftung eines Socialdemokraten mit seiner politischen Stellung begründet; man fürchtet aus der Parteistellung eines Socialdemokraten eine Beeinflussung oder Anwerbung von Zeugen. Solches Gesetz ist unrichtig und unsittlich; ob es Special- oder Ausnahmegesetz heißt, ist gleichgiltig. Mit diesem Gesetze vergiften Sie, was Sie in der socialen Gesetz­gebung gewähren. Die ordentlichen Gerichte soll man mit den Endentscheidungen nicht behelligen, das Gesetz wird da­durch nicht besser, aber die Gerichte schlechter.

Abg. N o b b e (Rp.) spricht für die Vorlage. Die social­demokratische Agitation vergifte die Gesinnungen der Arbeiter; sie verschweige sorgfältig, was dem Arbeiter durch die Gesetz­gebung gewährt werde. Was Reform und was Umsturz sei, darüber sei man im Volke durchaus nicht zweifelhaft. Die Regierung werde gut thun, den Arbeiterschutzanträgen des Reichstags gegenüber eine freundliche Stellung einzunehmen. Mit dem dauernden Gesetze sei eine Förderung der socialen Gesetzgebung dringend nöthig. Persönlich hat Redner Be­denken gegen die Ausweisungsbefugniß; er bittet zu erwägen, ob diese nicht zu entbehren ist.

Abg. v. Koscielski (Pole) ist gegen das Ausnahme­gesetz, da die Polen die Wirkung solcher Gesetze erfahren haben. Durch die Beschränkung der Dauer des Gesetzes wird dasselbe nicht besser. Wir sind der Meinung, daß es nicht wohlgethan ist, die politisch Kranken in die Poliklinik Ihrer Ausnahmegesetze zu thun.

Das Haus vertagt hieraus die weitere Debatte bis Donnerstag 1 Uhr.

Aus der Tagesordnung stehen außerdem noch Jnitiativ- Anträge.

Schluß 51/2 Uhr.

Nsnsfte Nachrichten.

Wolffs telegraphisches Correspondenz-Bureau.

Berlin, 6. November. Der Reichskanzler erhielt heute Nachmittag folgendes Telegramm des Kaisers aus Konstantinopel: „Im Begriffe, abzureisen, spreche ich Ew. Durchlaucht aus, daß mein hiesiger Aufenthalt zu meiner vollsten Zufriedenheit ausgefallen ist. Der Sultan, sowie die gesammte Bevölkerung jeden Standes und Glaubens haben sich in freundlichster Weise bemüht, mir ihre volle Sympathie kundzugeben."

Berlin, 6. November. Aus Melbourne wird gemel­det : DaS englische Kriegsschiff „Royalist" bombardirte meh­rere Dörfer ans den Salomoninseln, wo unlängst von Ein­geborenen der Engländer Nelson ermordet und mit drei eingeborenen Knaben verzehrt worden. Die Bewohner der Dörfer flüchteten in die Gebirge.

Berlin, 6. November. Kalnoky ist heute Vormittag 9 Uhr nach Wien abgereist.

Kiel, 6. November. Der Dampfer „National" mit der Planktonexpedition passirte heute Morgen Skagen und trifft Donnerstag Vormittag 11 Uhr in Kiel ein.

Hirschberg, 6. November. Dem Vernehmen nach ist der aus Berlin flüchtige Defraudant Döhring mit 66 OOO Mk. zu Hohenelbe in Böhmen verhaftet worden.

München, 6. November. Abgeordnetenhaus. Der heute auf der Tagesordnung stehenden Discussion der vom Centrum gestellten Anträge wohnten der Minister von Lutz und von Riedel bei, als Zuhörer war auch der preußische Ge­sandte Gras von Rantzau anwesend. Abgeordneter Geiger leitete als Antragsteller die Debatte ein: Die Centrnmspartei wolle keine Verfassungsänderung, sondern nur eine Wieder­herbeiführung des bis 1870 Seitens der Krone Bayerns dem Papste und der Kirche bethätigten Wohlwollens bei der Aus­führung der Versassungsbeilage und des Placetum regium. Cultusminister Dr. von Lutz protestirte zunächst energisch gegen den Vorwurf der Mitschuld an einer angeblichen Ent- christlichnng des Zeitgeistes und führte aus, es hätten auch andere als die gegenwärtige Negierung die Kirche in Gegen­satz zum Staate gebracht; Differenzen des Staates mit der Kirche würden niemals enden. Der Centrumsantrag beab­sichtige, der Krone nahezulegen, einen anderen Cultusminister zu ernennen. Er, der Minister, halte unentwegt fest an dem verbrieften Recht der Krone. Mit Recht habe der Redner des großen Staatsmannes Fürsten Bismarck erwähnt, der­selbe bleibe auch ihm ein Vorbild, aber die Milderung des Reichsculturkampfes tangire doch keineswegs die rein bayrische Placet-Frage. Er, der Minister, wolle das Placetum regium auch für Glaubens- und Sittenlehren festhalten, jedoch nicht für die rein geistlichen Angelegenheiten.

Wien, 6. November. Die „Polit. Corresp." erfährt, daß der deutsche Kaiser gelegentlich seiner Rückreise aus dem Orient mit Kaiser Franz Joseph auf österreichischem Boden zusammentreffen werde. Die Zusammenkunft, welche den zwanglosesten Character ohne jede Prachtentfaltung tragen werde, wird voraussichtlich in Innsbruck stattfinden, da es seststeht, daß der deutsche Kaiser auf seiner Heimreise die Route über den Brenner benutzen wird. Der Tag ist noch unbestimmt; er hängt von den Zufälligkeiten der Seereise und der Dauer des Jagdausflugs des deutschen Kaisers nach seiner Ankunft in Venedig ab.

Wien, 6. November. Die Abgeordneten Kaiser und Ursin traten ebenfalls aus dem Verbände der Deutsch- Nationalen des Abgeordnetenhauses aus. Der Verband ist somit a u s g e l ö st.

Paris, 6. November. Das „Journal des Debats" be­spricht die Nichttheilnahme des französischen Ministerresidenten in Kairo beim Empfange des Prinzen von Wales in Kairo und kommt auf die Verpflichtung Englands zurück, Egypten zu räumen. Das Blatt sagt, die egyptische Frage sei nicht aus den Augen gelassen und werde wieder ausge­nommen werden. Die Frage werde bis zu ihrer Lösung viel­leicht zu keinen ernsten Störungen führen, aber dazu bei­tragen, den Zustand des Unbehagens zwischen England und anderen Mächten fortbestehen zu lassen. Die Reise des Prin­zen von Wales nach Kairo sei mindestens eine überflüssige Kundgebung.

Paris, 6. November. Die „Patrie" sagt ähnlich wie das „Journ. des Debats" in einem Artikel über den Be­such des Prinzen von Wales in Egypten, daß die in Kairo sich aufhaltenden Franzosen sich nicht durch ihre Gegenwart den Kundgebungen anschließen wollten, welche anscheinend einer thatsächlichen Lage, die nichts Anderes denn eine dreiste Verletzung des internationalen Rechts darstelle, offiziell die Weihe ertheilt hätten.

London, 6. November. Der „Times" wird aus Zanzibar telegraphirt, daß die Meldung von der Niedermetze lung des Dr. Peters sammt Gefolge authentisch ist. Die Nach­richt ist in Lamu eingetroffen.

London, 6 November. Die amtliche „London Gazette" veröffentlicht die bereits von Lord Salisbury einer Deputation gegenüber erwähnten Depeschen des englischen Consuls in Kanea über angebliche türkische Gewaltthätigkeiten auf Kreta. Der Consul meldet, die genaueste Untersuchung habe ergeben, daß die Anklagen theilweise begründet, zumeist aber übertrieben seien. Er schreibt die kretensischen Wirren dem Verhalten der türkischen Beamten zu und empfiehlt einen durchgreifenden Beamtenwechsel.

Rom, 6. November. „Esercito Jtaliano" behandelt die Nachricht des Pariser „Matin", daß Italien, um den Folgen der möglichen Erlangung der Negierungsgewalt seitens Bou­langers zu begegnen, zur Zeit der französischen Wahlen 80,000 Mann in den Alpengegenden unter Waffen ge­rufen habe, welche, nachdem die Gefahr vorübergcgangen, wieder in ihre Heimath entlassen worden seien, als Erfin­dung; damals seien nur 30,000 Mann zu Uebungen einbe­rufen gewesen und zwar gemäß dem Kriegsministerialdecret vom 24. März, also zu einer Zeit, da man die Gefahr einer

Invasion Italiens, von welcher der „Matin" behauptet, daß man sie in Italien befürchte, gewiß nicht vorausgesehen habe.

Konstantinopel, 6. November. ' Das Kaiserpaar ist heute Nachmittag präcis 2 Uhr nach Venedig abgereist.

Konstantinopel, 6. November. Graf Herbert Bis­marck ist heute Abend 7 Uhr 15 Min. mittelst Sonder­zuges in der Richtung auf Wien von hier abgcreist.

Tanger, 6. November. Gestern Abend drangen, wie das „Bureau Reuter" berichtet, einige Individuen in das Haus des italienischen Geschäftsträgers Marquis Gallette und stahlen während dessen Abwesenheit Silber und Werthgegenstände. Als der Marquis noch während der Anwesenheit der Diebe zurückkehrte, wurde er mißhandelt, so daß er jetzt das Bett hüten muß. Die Behörden machen energische Anstrengungen zur Entdeckung der Diebe, die man unter den Mauren sucht.

New-Iork, 6. November. Bei den gestrigen Staats­wahlen siegten in New-Dork (Staat und Stadt) die De­mokraten mit einer Majorität von 10000 bis 20000 Stim­men; in Virginien beträgt die demokratische Majorität 35000 und in New-Jersey 8000 Stimmen. In Maryland und Jova siegten die Republikaner; in Massachusetts haben sie eine verminderte Majorität, in Pennsylvanien eine Mehrheit von 60000 Stimmen. Die Republikaner wollen auch in Ohio gesiegt haben. Der Partcistand in der Legislatur wird erst in einigen Tagen zu übersehen sein.

Localer und provinzieller.

Gießen, 6. November.

* Die gestrige Stadtverordnetenwahl dürfte, der Bethei­ligung an derselben wie der vorhergegangenen Agitation nach zu urtheilen, als die lebhafteste und interessanteste bezeichnet werden, die je stattgefunden. War schon die Zahl der auf einmal zu wählenden Stadtverordneten (12) eine außergewöhn­liche, so war aber auch die Zahl der Candidaten für dieses städtische Ehrenamt eine ebenso außerordentlich große. Wir konnten nach den im „Anzeiger" veröffentlichten Wahlvor­schlägen 54 Candidaten zählen, die alle das Wohl der Stadt Gießen zu wahren für geeignet und würdig erachtet wurden. An 900 Wähler von über 1300 machten von ihrem Rechte, die ihrer Ansicht nach geeigneten Männer in das Rathhaus zu entsenden, Gebrauch. Multiplicirt man diese Zahl mit der Zahl der zu wählenden Stadtverordneten, so hat man einen Begriff von der Arbeit, die der mit Auszählung der Stimmen betrauten Commission nach Schluß des eigentlichen Wahlactes noch harrte; es soll schon stark in den neuen Tag hinein gegangen sein, ehe diese Arbeit beendigt wurde. Daß auf allen Seiten hart, d. h. mit der harmlosen, aber nichts­destoweniger werthvollen Waffe, Stimmzettel genannt, gekämpft wurde, zeigen die hohen Ziffern der aus die einzelnen Ge­wählten gefallenen Stimmen, wie auch eine Reihe starker Minoritäten. Die Leser des „Anzeigers" noch gestern Abend mit dem Resultat der Wahl mittelst Extrablatt bekannt zu machen, war angesichts der langen Dauer des Auszählungs­geschäfts nicht möglich. Wir mußten uns darauf beschränken, heute Morgen durch Anschlag an unserer Expedition und Ver- theilung einer Anzahl Extrablätter den Ausgang der die Bürgerschaft seit einigen Wochen in Spannung haltenden Stadtverordnetenwahl mitzntheilen. Wir lassen hier die Namen der gestern zum Theil neu-, zum Theil wiedergewählten Stadt­verordneten mit Angabe der auf den Einzelnen entfallenen Stimmen folgen. Es wurden gewählt:

Herr Julius Hoch, Rentner, mit 648 Stimmen,

„ Richard Scheel, Kaufmann,- „ 595 „

„ Prof. Dr. Thaer, „ 589 „

„ L. Heyligenstaedt, Fabrikant, „ 512 „

„ Wilhelm Löber, Bäckermeister, „ 477 „

„ Fr. Schiele, Ingenieur „ 458 „

„ Mayer Homberger, Fabrikant, „ 439 „

„ Heinrich Vogt, Rentner, „ 432 „

„ H. Adami, Bauunternehmer, „ 431 „

„ Andr. Keller, Ortsgerichtsmann, „ 428 „

„ Emil Schmall, Kaufmann, „ 420 „

„ Fr. Habemcht sen., Fabrikant, ,, 408 „

Ein genaues Verzeichniß derjenigen Candidaten, die mit einer ansehnlichen Stimmenzahl in der Minderheit blieben, sowie derjenigen, die überhaupt Stimmen erhielten, können wir heute nicht veröffentlichen, da die Zusammenstellung des Stimmen­verhältnisses erst im Laufe des heutigen Tages beendigt werden wird. Wir werden, sobald wir im Besitze des nöthigen Mate­rials sind, eine speciellere Liste Derjenigen, aus welche Stimmen abgegeben wurden, veröffentlichen. Für heute müssen wir uns mit der Mittheilung begnügen, daß u. A. noch ansehn­liche Stimmenzahlen auf sich vereinigten die Herren Gold­arbeiter Carl Brück (394), Kaufmann Carl Wenzel (354), Fabrikant Wilh. Gail (346), Landwirth Louis Flett (317), Photograph PH. Uhl (316), Rentner Aug. Heß (294), Rechts­anwalt W. Grünewald (249), Oeconom Helfrich (283), Kaufmann W. Seuling (244). — Eine zum Theil erhebliche Stimmenzahl mußte für ungültig erklärt werden, weil die Stimmzettel nicht correct genug geschrieben waren, da der Name der zu Wählenden ohne nähere Bezeichnung in der Stadt zweimal vertreten ist. — Eine noch größere Anzahl von Wählern konnte das Wahlrecht nicht ausüben, weil ihre Namen nicht in der Wahlliste standen. Hoffentlich werden diese Saumseligen es nicht unterlassen, diesesmal im Monat Dccember auf der Bürgermeisterei zu erklären, daß sie ihr Stimmrecht ausüben wollen.

* Herr Hauptmann Fulda vom hiesigen 2. Großh. Hess. Jnf.-Regt. Nr. 116 wurde zur Dienstleistung bei dem General-Commando des 1. Armeecorps (Königsberg i. Pr.) commandirt.

— Theater. Das für morgen Freitag angekündigte erste Auftreten der Frau Director Reiners muß leider wegen Indisposition derselben noch vertagt werden. Wie wir hören, findet die Aufführung der „Cyprienne" nun am Dienstag den 12. November statt. Morgen „Die Dar- winianer".