Ausgabe 
7.11.1889
 
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Ausnahmegesetzes sei eine unbeschränkte Dauer desselben un­vereinbar- es sei auch bedenklich nach den Erfahrungen, die man mit dem Bundesrathe gemacht habe. Mit großer Mehr­heit habe s. Z. der Reichstag die Aufhebung des Expatrii- rungsgesetzes beschlossen, der Bundesrath habe diesen Beschluß unbeachtet gelassen. Die Milderungen, welche die Vorlage enthält, fallen nicht erheblich ins Gewicht. Die Ursachen der Socialdemokratie sollte man bekämpfen; sie liegt in der modernen Jugenderziehung- die Kinder empfangen einen Unterricht, der sie später unzufrieden macht mit ihrem Loose als Arbeiter, sie in die Städte und Fabriken und damit der Socialdemokratie in die Arme treibt. Angesichts der Maß­nahmen der Arbeitgeber in den rheinisch-westphälischen Berg­werken gegenüber ihren Arbeitern könnte man zu der Ueber- zeugung kommen, daß ein drakonisches Gesetz gegen die Coalitionsfreiheit der Arbeitgeber nöthig sei. Soll das Ab­kommen der rheinisch-westphälischen Arbeitgeber die Antwort sein auf die Worte, welche der Kaiser an diese Herren ge­richtet hat? Wenn diese Arbeitgeber sich über ihre Arbeiter beschweren, so mögen sie bedenken: Laßt uns besser werden, dann wirds besser sein. Vor einer Aushebung des Gesetzes solle man sich nicht fürchten- die Leiter der Socialdemokratie find viel zu klug, um es aus diesem Anlaß etwa zu gewalt- thätigen Ausschreitungen kommen zu lassen- sie wissen, daß sie dann sofort neue Gegenmaßregeln zu gewärtigen haben.

Dr. v. Cuny (natl.): Keine Partei wird an der Lösung der vorliegenden Frage leichten Herzens gehen, auch seine Partei erstrebe Besserung der Verhältnisse der Arbeiter. Das Gesetz richtet sich nur gegen den gewaltsamen Umsturz. .(Abg. Bebel ruft: Dafür haben wir das Strafgesetz.) Das Strafgesetz reicht nicht aus. Heben wir das Gesetz auf, so wird der Zustand von vor 1878 wieder eintreten. Wir haben uns bereits vor zwei Jahren für eine dauernde Regelung der Angelegenheit ausgesprochen, sei es durch ein Specialgesetz, sei es durch Revision des Strafrechts. Die Schwierigkeit dieses Unternehmens haben wir nicht verkannt. Redner erörtert die Fragen, ob eine weitere Abwehr der Umsturz- bestrebungen nöthig sei, und wenn man dies bejaht, ob diese Abwehr durch ein Specialgesetz oder durch Revision des Strafrechts herbeizuführen sei. Er bejahr die erstere Frage und plaidirt für ein dauerndes Specialgesetz- die Einzelheiten zu fairen wird Sache der Commission sein. Darauf wird Bedacht zu nehmen sein, daß die Handhabung des neuen Gesetzes weniger als die des bisherigen von dem Belieben eines einzelnen Beamten abhängig gemacht wird. Gegen die Aufnahme der Ausweisungsbefugniß in ein dauerndes Gesetz hat Redner die schwersten Bedenken. Im Uebrigen ist Redner bereit, für ein dauerndes Gesetz zu stimmen- der Staat be­findet sich in der Nothwehr. Kämen die Socialdemokraten ans Ruder, so würde von Preß- und Vereinsfreiheit nicht mehr die Rede sein. (Abg. Bebel ruft: Probiren Sie es doch mal! Heiterkeit.) Gegen die Beschränkung der Presse müssen weitergehende Rechtsgarantien als bisher geschaffen werden, ebenso gegen die Auflösung von Versammlungen. (Abg. Bebel: Es bleibt ja doch Alles beim Alten.) Das ist doch nicht richtig. Erst kürzlich hat das Oberverwaltung^ gericht in mehreren Fällen die Auflösung von Versammlungen für ungerechtfertigt erklärt. Statt der bisherigen SpeciaL- commission fei ein oberster Gerichtshof für die endgültigen Entscheidungen nöthig. Er empfiehlt Vorberathung des Gesetzes durch eine besondere 28er-Commission.

Abg. Liebknecht (Soc.): Wenn wir ans Ruder -kämen, so würden wir den Nationalliberalen, die ja Meist nur hinter geschlossenen Thüren lagen, ihr Vereinsrecht nicht nehmen. -(Heiterkeit.) Wir haben uns über dies Gesetz und seine Dauer von vornherein keinen Illusionen hingegeben. Das Gesetz wird so lange dauern, wie das jetzige politische System. Das Gesetz ist ein inhumanes. Was heißt denn Rechtsgarantien? Sie sind ein Nonsens bei einem Aus­nahmegesetz. Alles, was in dieser Richtung vorgeschlagen ist, ist nicht der Rede werth. Das Socialistengesetz ist eine

für alle Compagnien vorgeschrieben, worüber sich ein allge­meiner Sturm des Unwillens erhob - man nannte den Ober­sten denFlick-Logarithmus" und schimpfte auf mich, den Er­finder dieser Bilder, aber von einer Versetzung vom Straf­bataillon fort war nicht die Rede.

Im März prangten wieder in meinem Flick-Journal fast gleiche Zahlen in allen Rubriken der Reparaturen und wieder hatte ich mein buntes Bildchen so sauber gemalt, daß das Eis um's Herz des alten Sünders nun wohl endlich schmelzen würde. Mil Sehnsucht erharrte ich das Ende des Monats, wo der Oberst zu uns kommen und uns besichtigen wollte. Endlich war der Tag da und der Gestrenge traf ein. Die Jnfpicirung begann. Als meine Compagnie vorexerzirt hatte und der Oberst mit feiner Kritik zu Ende war, winkte er mich allein zu sich heran. Jetzt! dachte ich jetzt ist der große Moment gekommen! Jetzt wird er dir deine Rück­versetzung mittheilen. Mir klopfte das Herz. Er führte mich mit strenger Miene abseits, räusperte sich, griff in die Tasche und indem er mir einen hervorgeholten Zettel übergab, sagte er höhnisch:

Hier, dies Papier haben Sie, Herr Lieutenant, vorigen Monat in ihrem Flick-Journal liegen lassen Schwerenoth! mit solchen Dingen wäre ich an Ihrer Stelle vorsichtiger umgegangen! Die Schreiberin hat von mir drei Tage strengen Arrest bei Wasser und Brod erhalten Ihre Strafe soll die Erinnerung daran sein. Und nun geben Sie mir Ihr Ehrenwort, daß Sie nie versuchen werden, sich der betreffen­den Dame zu nähern, sonst" er machte ein Paar Augen, als ob er mich mit Blicken verschlingen wollte.

Ich stand wie vernichtet der Zettel war ja der von der Hand meines Blondchens geschriebene wo hatte ich denn meine Gedanken gehabt? Was blieb mir übrig? Ich gab das von mir abgeforderte Wort und sporenklirrend stampfte der Alte fort.

Ganz zerschmettert schritt ich nach Hause.

unmittelbare Folge der Attentate^ Heute weiß Jeder, daß Hödel ein Anhänger Stöckers, NobiAng aber ncrttonalliberal war. (Heiterkeit.) Während alle anderen Parteien nur ehr unbestimmte und wechselnde Programme haben^ ist unsere Partei geblieben was sie war- sie irst zu praktischer Thätig- keit gedrängt und damit ruhiger gewordm. Das Gesetz ist unter falschen Vorspiegelungen erlassen- man hätte sS längst aufheben müssen. Aber das Socialistengesetz und die Auf­lösung des Reichstags war nöthig, wie wir heute aus den Hamb. Nachr." wissen, um den agrarischen Feldzug gegen die Geldbeutel des Volkes zu unternehmen, um die National- liberalen an die Wand zu drücken, daß sie quitschen (Heiter­keit.) Sie haben mit dem Gesetz die Socialdemokratie nur gestärkt. (Rus: Dann seien- Sie uns-doch dankbar!) Die deutsche Socicrldemokratie ist die stärkste und bestorganisirte, das hat man aus dem Pariser Congreh anerkannt. Aber Sis haben Zustände geschaffen, für welche die Nemesis. Sie eines Tages erreichen wird. Die gutorganisine Social- demokratie in Deutschland hat es verhütet-, daß anarchistische Exceffc bei uns vorkommen. Hätten wir solche, so lebte heute- keiner von den Vätern des SociAistengesetzes mehr. Das- Gesetz hat für uns erzieherisch gewirkt - Sie haben Märtyrer geschaffen, welche das Proletariat verehrt. Das ind große Vortheile für uns. Sie selbst haben nur Nach­theile, zunächst die Landspitze^ die der Minister des Innern trotz allen guten Willens nicht los werden wird - die Justiz ist durch das Socialistengesetz eorumpirt. Die Socicttisten- rroceffe haben juristisch die gleiche Bedeutung wie früher die Hexcnprocesse. Ebenso, wie wissenschaftlich der Hexenglaube als Jrrthum erwiesen ist, ebeiffo ist die Richtigkeit der wirth- chaftlichen Pvincipien der Socialdemokrcttie wissenschaftlich anerkannt. Dieses Taschentuch ist in Sachsen in drei Jn- tanzen als rothe Fahne venrrtheilt. (Redner zeigt ein rothes Taschentuch mit weißem Rande vor.) Können Sie ich da wundern, wenn der Arbeiter das-Vertrauen zu den wutschen Richtern verliert? In Deutschland sei auch das ociale Königthum Partei geworden. (DÄr Präsident erklärt diese Aeußerung für eine Beschimpfung desiKönigsthums und ruft den Redner zur Ordnung.) Der Redner geht auf die Audienz der Bergleute beim Könige von. Preußen näher ein, und schließt die Darstellung: Es hat sich hier gezeigt, daß Ihr. Klaffenstaat mächtiger ist als der Monarch, denn man hat sich um. die Worte selber nicht gekümmert, die Besserung der Lage der Arbeiter hat nicht stattgesunden. Wir sind nicht Feinde des Staates, sondern Feinde der Partei, die im Staate herrscht und keine andere neben sich duldet. Wir 'ind gerade, eine eminent stoatbildende Partei. Dis- Stactts- ormen sind keine willkürlichen Products, sondern. Products der öconomischen Verhältnisse- sind diese noch nicht soweit gediehen, so können wir eben nichts thun- aber Sie könne:» ich auf Ihre mechanischen. Mittel, auf Polizei und Soldaten auch auf die- Dauer nicht stützen. Mau könnte des heutigen Staat anarchistisch nennen,, wir wollen: ihn socialifaen. Wir dienen unserem Vaterlands, indem wir ZustäLvde schaffen wollen- biet Allen zu Gute kommen. Vor der socialen Re­volution, stshen Sie- von Ihnen hängt es ab, sb sie fried­lich oder blutig sich vollzieht. Was sind ohne die Arbeiter?-' Wenn Sie alle auswandern, besteht der Staat weiter- was fangen Sis aber an, wenn die Arbeiter sprt- gtngen? Die Arbeiter haben Ihre Schlachten geschlagen und jetzt wsisen Sie sie von-sich? Sie stehen vor einer schweren Entscheidung, ähnlich wie der Staat Friedrich des Großen vor hundert Jahren. Entschließen. Sie sich» für das: Un­rechter-. bann wird das-Jena" nicht ausbleiberr. Thun. Sie, was Sie nicht lassen können. Wir werden unsere Schuldig­keit chun.

Darauf vertagt sich das Haus.

Nächste Sitzung Mittwoch. 1 Uhr. Fortsetzung ber DÄatte.

Schluß 43/4 Uhr.

Die Neigung meines Blondchens hatte ich aber unwider­bringlich verscherzt- auf einem Balle äußerte sie später, daß ein Mann, der sich durch Zerstreutheit lächerlich gemacht hätte, in ihren Augen das erbarmungswürdigstr Geschöpb auf Gottes Erdboden wäre.

Sie heirathete bald darauf einen jmigen Oberstlieutenant, einen sogenanntenSpringer", und ein Unglück kommt nie allein war binnen Jahr und Tag meine Regiments- Commandeuse! Nun begann für mich eine Höllenzeit - nicht allein, daß ich noch zehn Jahre lang in dem verdammten Strafbataillon blieb, sondern ich ward auch durch Regiments­befehl zum Oberleiter des Flickunterrichts aller vier Com- pagnieen ernannt und mußte fortan die sämmtlkchen Mck- Jouruale des Bataillons eigenhändig redigiren. Da ich durch die Erfindung der bunten Farbentäfelchen meine- be­sondere Qualificativn zu diesem Posten an den Tag gelegt hätte," erklärte der neue Oberst in einem Erlasse, den ihm nur seine junge Frau dictirt haben konnte,so erwarte das Regiment, daß ich mit gleichem Fleiße mich nun dem Flick- unterrichte aller vier Compagnieen hingeben würde."

Der kleine blonde Satan! Sie war unversöhnlich- und schwer und lange habe ich gelitten. Meine Kameraden ver­höhnten mich wegen meines neuen Postens, und das setzte der Sache die Krone auf, ich dem die Flick-Journale schon immer wie Steine im Magen lagen, ich erbte den Spottnamen des alten, verabschiedeten Obersten und bis zu meinem Ab­gänge vom Regimente nannte mich Jung und Alt denFlick- Logarithmus !"

(Der Feind Darwins.) Der kleine Anton:Papa, heute haben wir in der Schule die Abstammung des Men­schen gehabt." Der Vater:Na, bann erzähle man los!" Anton:Wir stammen alle Dom Affen ab." Vater: Dummer Junge, stamme Du meinetwegen ab, tiQH chern Du willst, aber lasse mir zufrieden."

Neueste Nachrichten

Wolffs- Lelegraphffches Correspon-'renz-'BurTaw.

BerLutt 5. November- DasMilitär-Woä-enblcvtt" thsM mit, daß der Kr o>npr inz v on Gri echsnlan?d fortan la, suite des zweiten Garderegiments zu Fuß zu führen ist.

Frirdrichsruh, 5. November. Kalnoky ist Nachts halb 1'2 Uhr abgereift, G«heimrach Brauer begleitete chn bis zum- Bahnhofe'.

Berkm,. 5. Nc^ember. Minister Kalnokys ist heute früh hier angekommen und im- Hotel Royal abgestiegen.

Worms, 5. November. Wie dieWormser Ztg." be­richtet, ist bei der Bürgermeisterei die Mittheilung eiigetroffen,. daß der Kr-i s e r zu Anfang das Monats Dezember, der Er­öffnung des städtischen: Festspislhauses beizuwohnew gedenke.

Jamburg, 5. November. Die hiesigen Sch i f f s z i m m e r - l eu t e stri §en und beanspruchen an Wintertagen einen ebenso hohen Tagelvhn wie an Sommertagen. Die Wersten be­willigten dies nicht, in Folge dessen stellten gegen tausend Zimmerleute- die Arbeit ein. Die Werften sind eventuell geneigt, im Winter einem höheren Tagelohn zu bezahlen, wenn die Zimmerleute dafür die gleiche Zeit wie im Sommer arbeiten.

Wien,. 5t. November Das-Fremdenblatt" bespricht die Budgetdebxltte im deutschen Reichstage und be­merkt : Die ausgesprochenen Beschwerden entspringen nicht blos. dem Parteiboden, sie beruhen größtenttzeils auf den all­gemeinen Verhältnissen, woran aber die FriedensmächLe nichts ändern können. Den Regierungen ist ein (Streben nach Kriegsruhm nicht vorzuwerfen, die Aufrechterhaltung des. Frie­dens ist das Ziel ihres- höchsten Ergeizes. Nur Verblendung könne bestreitsn,. daß sie diesbezüglich die Bolkswünsche voll­strecken. Der allgemeine industrielle Aufschwung mache die düsteren Voraussetzungen- zu fchanden. Die.- ökonomische. Kraft Deutschlands sei trotz der nothwendigen starken Rüstungen ungebrochen, eine glänzende Stellung im Rathe der Nationen vermehre seinen^ Reichthum.

Paris,. 5. November. DemJournal des Debats" wird aus London gemeldet, ein Bote Stanleys fei nach ein­monatlicher Reise am 1. November in Sansibar eingetroffen,, um Hilfe nachzusilchensechs Engländer, zwei Italiener und 800 Eingeborene sollen, sich bei Stanley-befinden und unge­duldig Lebensrnittel erwarten.

Madrid,, 5. November. In der Ka-mmer besprach der- frühere Minister Cosggyou das Budg-et. Er sagte, das- 1 beständige Deficit werde eine erhebliche Anleihe nothwendig machen. Der Finanzminister erwiderte,, er anerkenne aller­dings die Nothwendigkeit einer Begleichung der schwebenden Schuld, aber dies sei. nicht unbedingt durch Aufnahme einer Anleihe nöthig.

Konstantinopel, 5. November. Beim gestrigen Diner überreichte der K als er dem Sultan die Kette des Graß- comthurs des Hausordens der Hohenzvllern und legte ihm dieselbe persönlich um den Hals. Der Sultan war auf das Höchste erfreut. Das Kafferpaar reist Mittwoch nach Venedig, das Gefolge reift per Bahn nach Berlin. Gras Herbert Bismarck beabsichtigt, einen kurzem Aufenthalt in Pest zu machen.

Darmstadts 6. November. Seäre Königliche Hoheit der Großherzog kehrt heute Abend zurück. Prinzpfsin. Victoria reift nach der Insel Malta.

Lvndon,. 6. November. Einer anderweit unbestätigten i ^euternte^buugl auä Zanzi bar zufolge verlautet ger'ücht- < weise^ baß De. Peters mit seinem ganzen Gefolge, außer ' einem. Europäer und einem Svmali, von Masais oder i Somaliz nsedergemetzelt worden fei - die zwei Ueberlebenden, - welche verMundet find, sollen sich in Ugao befinden.

Loyales uttfc provinzielle*.

Gießpn, 6. November.

f Unser Großherzog wird auf der Rückreise von Schloß Romrod heute Abend 6 Uhx 25 Mim mittelst Extrazuges hier emtreffen und 6 Uhr 30 Min. die Weiterreise nach Frankfurt, bezw. Darmstadt antreten.

Herr Oberfchulrath Soldan von Darmstadt weilt feit gestern in unserer Stadt, um, mte man hört, die hiesigen höheren Lehranstalten zu besuchen.

f Eine schadhafte Stelle im Trottoir der Bahnhofstraße, nahe dem Metzger Möhl'fchen Hause, erregt schon seit vielen Wochen die Aufmerksamkeit der Passanten dieser verkehrs­reichen Straße. Die die Floßrinne bedeckende Gußeisenplatte ist nämlich derart demolirt, daß die Rinne stellenweise frei­gelegt ist und man mit Leichtigkeit beim Ueberschreiten in dieselbe hineingerathen kann. Abhilfe wäre hier dringend geboten.

Die Einstellung der Rekruten geschah heute Vormittag auf dem Brandplatze.

m. Theater. Zur Aufführung gelangten gestern Abend Die Darwinianer", Lustspiel in 3 Acten von Dr. I. B. v. Schweitzer, dem Verfasser des SchwankesEpi­demisch". Leider waren wir verhindert, der Vorstellung bei­zuwohnen, und sind darum außer Stande, darüber Bericht zu erstatten. Um so weniger wollen wir es heute unter­lassen, auch unsererseits den verehrten Lesern die hocherfreu­liche Mittheilung zu machen, daß Frau Director Reiners von ihrer schweren Krankheit wieder hergestellt ist und sich an den Aufführungen imNeuen Theater" vom nächsten Freitag an wieder betheiligen wird. Die treffliche Künstlerin, die jeder Bühne zur Zierde gereichen würde, steht mit ihrem entzückenden Spiel noch allen Theaterbesuchern vom vorigen Winter her in der lebhaftesten Erinnerung. Für ihren ersten Spielabend hat sie sich Sardous weltbekannteCyprienne" gewählt, die vorgestern erst in Frankfurt mit Frau Niemann- Rabe unter stürmischem Beifall zur Aufführung kam. Sapienti sat.