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15.6.1882 Erstes Blatt
 
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Politik. Wer noch im Zweifel gewesen ist über die Annabme der Resolution LingenS, der muß nach der gestrigen Rede des Reichskanzlers von dem Zweifel zurückgekommen sein. Wenn der Reichskanzler dem Abgeordnetenhause den Vorwurf macht, daß es das Verwendungsgesetz nicht gehörig durchberathen habe, so ist doch darauf aufmerksam zu machen, daß die Regierung 14 Monate gebraucht hat, um das Gesetz durchzuberathen. Der Herr Reichskanzler scheint überhaupt nicht mehr m t einem selbstständigen Parla­ment arbeiten zu können. Wenn er sagt, der preußische Landtag sei der Auflösung werth, so möchte ich ihn fragen, warum löst er den Reichstag nicht auf? Wir sind ja doch viel schlechter. Hat der Reichskanzler mehr Zutrauen zu dem Dreiklyssen- Wahlsystem, diesem elendesten, widersinnigsten aller Wahlgesetze? Der Ton, den gestern der Rerchskanzler gegen den Landtag angeschlagen, führe auf den Weg der Vergewal­tigung. Kein Monarch hat von der Volksvertretung in diesem Tone gesprochen, wie derselbe Staatsmann, der doch der Volksvertretung verantwortlich ist. Gerathen wir in Preußen zu einem Conflict, so wird er auch das Reich ergreifen und die Verantwortung dafür trifft die Mittelparteien. Der einzige Gerechte vor dem Reichskanzler ist nur noch der Abgeordnete v. Ludwig (Heiterkeit), der ist das Ideal eines Volksvertreters für den Herrn Reichskanzler. Fürst Blsmarck führe wieder wie im Jahre 1847 die Sprache des Absolutismus. Das Heil der Dynastteen aber ruhe beim Volk. Wir vertreten hier die Interessen des Volkes, des Vaterlandes und auch des Königs, dem wir nicht weniger dienen als der Kanzler. (Lebhaftes Bravo links; Zischen rechts.)

Staatssecretär im Reichsschatzamt Scholz entgegnet, die gestrige Rede des Herrn Reichskanzlers sei allerdings in gewissem Sinne eine Wiederholung früherer Reden gewesen, da es sich eben um die Steuerreform handle, zu der naturgemäß bereits Ge­sagtes vorgetragen werden mußte. Uebrigens gebühre gerade der heutigen Rede des Vorredners mehr die Qualität der zweiten Auflage einer bereits gehaltenen Rede, da derselbe eben durchaus nichts Neues vorgebracht habe (Zustimmung rechts). Richter würde ja auch seine heutige Rede gar nicht gehalten haben, wenn der Herr Reichskanzler eben gestern nicht ins Schwarze getrosten hätte. Wie ein rother Faden ziehe sich durch die Reden der Opposition trotz Darlegungen des Gegentheils die unbegründete Behaupt­ung, der Reichskanzler habe Versprechungen gemacht, ohne sie zu erfüllen. Seit Jahren würde thatsächlich an der Realisation der Versprechungen gearbeitet: das beweisen u.A. die Steuererlasse, die Ueberweisungen von Reichseinnahmen an die Einzelstaaten. Der Vorredner habe sich über den gestrigen Ton des Reichskanzlers beklagt, aber sei es denn ein angemessener Ton, wenn beispielsweise dem obersten Reichsbcamten vorgeworfen worden, er kenne nicht einmal die während seiner Amtsthätigkeit erlassenen Steuer­gesetze. Eine ganz ungeheuerliche Uebertreibung sei es, wenn der Abg. Richter behaupte, zur Einlösung der Versprechungen des Kanzlers seien die Erträge von 5 Monopolen erforderlich. Was die Resolution Lingens betreffe, so werde angemessene Spar­samkeit bereits von der Regierung geübt, sie brauche daran nicht gemahnt zu werden. Den Ausdruck:Macht geht vor Recht" habe der Reichskanzler nicht, wie der Vorredner behauptet,abgeleugnet" derselbe habe vielmehr konstatirt, daß man ihm jenes Wort mit Unrecht untergeschooen habe. Die gestrigen Ausführungen des Reichs­kanzlers über das Fraktionswesen ständen mit früheren Aeußerungen desselben keines­wegs im Widerspruch; sie ergänzten sich vielmehr. Beifall rechts).

Abg. Frhr. v. Minnigerade polemisirt gegen ckie Richter'schen Ausführungen und bezeichnet es als uneryört, daß Richter gegen den Reichskanzler das Strafgesetz­buch wegen falscher Vorspiegelungen, Ausbeutung des Leichtsinns, Nothlage, der Un­erfahrenheit zitirt habe. Das System des Kanzlers könne unmöglich als das Bestreben nach Mehrbelastung des armen Mannes zu Gunsten der Reichen bezeichnet werden; dem widersprächen schon die cingebrachten Arbeiterversicherungsgesetze. Die Rede des Kanzlers bezwecke Aufklärung des Volkes. Richter wolle Aufregung zu poli­tischen Zwecken, dessen Rede schaffe keine Beruhigung, sondern erzeuge neue Unruhe. (Zustimmung rechts). Die Drohung mit fortschrittlichen Erfolgen bei den nächsten Wahlen erschrecke ihn nicht, man habe es schon erlebt, daß sich der Richter (Hagen) in einen Richter (Berlin) umwandelte (Heiterkeit). Daß Richter einen Konflikt nicht scheue, glaube er gern, aber das Urtheil über den Patriotismus der Fortschrittspartei während der Konfliktsperiode überlasse er getrost der Geschichte. Die Fortschrittspartei sollte doch nicht vergessen, was Deutschland dem Reichskanzler schulde. Der Reichskanzler werde trotz aller oppositionellen Anfechtungen immer der große Mann bleiben oder als solcher anerkannt werden, selbst dann noch, wenn man von der Fortschrittspartei nichts mehr wisse. Zum Monopol selbst übergehend konstatirt Redner, daß ein Theil feiner politischen Freunde aus sachlichen Gründen theils für, theils gegen das Monopol fei, jedenfalls verdiene das Monopol resp. die höhere Besteuerung des Tabaks die ernsteste Erwägung. Redner setzt sodann weiter auseinander, daß man systematisch gegen die Straßburger Tabaksmanufactur Hetze und sie zu diskreditiren suche, er wendet sich so­dann gegen die Kommissionsberathung, die ihn nicht befriedigt hat Redner schließt mit der Erklärung, daß einTheil seiner politischen Freunde für das Monopol stimmen würden.

Abg. Dr. Windthorst: Ich halte ausdrücklich aufrecht, was ich in der ersten Berathung gesagt habe. Abg. Bamberger hat die Insinuation wiederholt, als ob ich bemüht gewesen wäre, eine Entscheidung über die Tabaksfrage an sich hinauszuschicben. Das habe ich zu keiner Zeit gewollt und zu keiner Zeit einen Schritt in dieser Richtung gethan. Ich habe nur darau hingewiesen, daß es nöthig sei, die Sache gründlich zu erörtern. Ich wünschte, daß die Herren vom Fortschritt das Monopol bei den Wahlen nicht wieder in derselben Weise ausnutzen, wie dies bisher geschehen. Ich kann weder die Kommtssionsberathung noch den vorliegenden Bericht als objektiv bezeichnen; es liegt keine objektive Berathung der Entschädigung und ebenso keine Erläuterung über die Frage vor, wie weit die neue Steuer aus das Gewerbe der Tabakinteressenten ein­gewirkt hat, und gerade dieser Punkt wäre nothwendig gewesen, ausführlich zu erörtern. Wenn Sie diese Untersuchung unterlassen, so sage ich Ihnen im Voraus, daß daraus das stärkste Argument für die Wiedereinbringung des Monopols angeführt werden wird. Wenn die Regierung mit dem Monopol wieder kommt, wird man begreifen, daß es richtiger gewesen wäre, wenn man dem Rathe des alten Windthorst gefolgt wäre (Heiterkeit). Ich habe keinen Verzicht des Reichskanzlers auf das Monopol ver­nommen und ich möchte deshalb in dieser Beziehung keine Illusionen aufkommen lassen. Wir Gegner des Monopols hatten also alle Ursache, die Sache gründlich zu prüfen, und die Fabrikanten mögen es sich gesagt sein lassen, die heutige Diskussion ist das Ende nicht. Das ist aber ein großer Schaden für eine große Industrie und für die weitere ruhige politische Entwickelung. Im Interesse einer gesunden ruhigen konser­vativen Politik möchte ich deshalb noch einmal an den Herrn Reichskanzler die Bitte richten, offen und bestimmt zu erklären:nach dem ablehnenden Votum trete ich von d.m Monopol zurück". Er halte den Gedanken des Reichskanzlers für sehr bedeutend, aber er theile denselben nicht und glaube auch nicht, daß er sich in diesem Leben zu der Ansicht des Kanzlers bekehren werde. Zahlreiche Leute würden durch das Monopol brodlos, viele Existenzen vernichtet werden. Vorzugsweise aber würden unsere Hanse­städte unter dem Monopol leiden, ein Menschenalter würde nicht ausreichen, diesen Schaden wieder gut zu machen. Gerade aber für Norddeutschland seien die Hansestädte von der größten Wichtigkeit. Was die Auswanderung anlange, so sei es zum Theil der Steuerdruck, der die Leute von hier forttreibt, dann aber auch, weil man es in Deutschland Vielen unmöglich gemacht, ihrem Gotte zu dienen. Der Kanzler habe durch die Wirthschaftspolitik sich ein großes Verdienst erworben, und seine Partei werde auch die weiteren Ziele desselben, Erleichterung der ärmeren Klassen, Erleich­terung der Kommunen und Erleichterung der Schullasten, gern unterstützen, aber das Monopol bitte er abzulehnen. Lasse man endlich in Ruhe, was man nicht erreichen kann (Bravo im Centrum).

Abg. v. Kar dorff ist der Ansicht, daß der Tabak eine höhere Besteuerung sehr wohl vertragen kann und daß diese auch werde eintreten müssen. Gerade für die arbeitenden Klassen bilde diese höhere Besteuerung ein erziehliches Moment, und das sei auch der Grund, weßhalb man in allen Kulturländern das Monopol eingeführt habe. Es fei den Arbeiterinteressen nicht förderlich, daß die Arbeiter den vierten oder fünften Theil ihrer Einkünfte für solche Genüsse ausgeoen, und wenn man in dieser Beziehung Erschwerungen eintreten läßt, so thue man ein gutes Werk. Nach dem manchesterlichen Grundsatz kann allerdings der Arbeiter nach Möglichkeit ausgebeutet werben, der Fabrikant solle volle Freiheit haben, aber vom Staate behaupte man, daß er die Arbeiter bedrücke. Redner hat aber mancherlei Bedenken gegen das Monopol, namentlich befürchtet er von der Vermehrung der Staatsbetriebe eine Schwächung der konservativen Partei. Man müsse mit dem allgemeinen direkten Wahlrecht rechnen, wenn er aber sehe, wie von fast allen Parteien an die Leidenschaften der Masse appellirt wird, so möchte er nicht die Mittel für diese Agitation durch neue vermehren. Auf das Urtheil der Masse, von welchem Herr Bamberger gesprochen, lege er fein so

großes Gewicht; was wäre aus Deutschland geworden, wenn die preußische Reaieruna sich bet der Armeeorganisation sich von diesem Willen hätte beeinflussen lassen Redner wendet sich sodann gegen die^Art und Weise der fortschrittlichen Agitationen, der ver­storbene Abgeordnete Waldeck wurde sich solcher Agitationen geschämt haben. Weiter wendet sich Redner gegen die zahllosen Verdächtigungen, denen der Reichskanzler fort­dauernd gusgesetzt sei. Die Agitation des Herrn Bamberger, der ohne Auftrag im Namen des deutschen Volkes gesprochen, gehe darauf hinaus, nicht blos dem Reichs­kanzler fein Amt zu verleiden, sondern auch dem Volke die Freude an dem Reiche rn wissen^"' $ie ^^6)^ werde die Thaten des Reichskanzlers besser zu würdigen t Unterstaatssekretär Dr. v Mayr bedauert, daß der Vorredner, der doch ein Bahnbrecher der Wirthschaftspolitik der Regierung gewesen und diese in ihren Be­gebungen auf dem wirthschaftlichen Gebiete unausgesetzt unterstützt habe, gegen das Monopol sei. Redner wendet sich hierauf gegen einzelne Aeußerungen der Vorredner und beleuchtet an der Hand eines umfassenden statistischen Zahlenmaterials die von ihm in der Kommission gemachten Darlegungen, indem er sich dabei insbesondere auch gegen den Referenten wendet.

,. . Dr. Abg. Magdzinski präzisirt den Standpunkt der polnischen Fraktion da- hm, daß sie sich der Abstimmung über das Monopol enthalte und gege jede Resolution stammen werde.

Hierauf vertagt sich das Haus bis Mittwoch 11 Uhr. Schluß 51/» Uhr.

Telegraphische Depesche«.

Worff's telegr. Correspondenr-Brrrearr.

Berlin, 13. Juni. Einigen Abendzeitungen zufolge hätte sich der Reichskanzler privatim dahin geäußert, daß die Regierung dem Anträge auf Vertagung des Reichstags nicht entgegentreten würde.

Der Kaiser wohnte mit der Kaiserin und der Kronprinzessin der Ein­weihung der Altersversorgungs-Anstalt Der Kaiser-Wilhelm- und Augusta-Stiftung bei. Gegenüber dem Oberbürgermeister Forckenbeck drückte der Kaiser seine Freude über die so schöne Herstellung des Gebäudes aus, welches einen neuen Be­weis der Opferfreudigkeit bllde, worin Berlin der ganzen Monarchie voran­leuchte. Ein Festgottesdienst schloß die Feier.

Breslau, 13. Juni. DasSchles. Morgenbl." veröffentlicht die Ant­wort des Reichskanzlers auf das Begrüßungs-Telegramm des conservativen Parteitages, in tvelcher Fürst Bismarck für die Zusage der Unterstützung seinen Dank ausspricht und erklärt, daß er an der nach dem Willen des Kaisers in Angriff genommenen socialpolitischen Reform festhalten werde, so lange er im Amte bleibe.

Meißen, 13. Juni. Bei der am 9. ds. stattgehabten Reichstagsnach­wahl für den Wahlkreis Meißen erhielt nach ofsicieller Feststellung Kümpffer (Fortschr.) 7005, der Gegen-Candidat Schickert (conf.) 6443 Stimmen.

Rom, 13. Juni. Deputirtenkammer Der Minister des Auswärtigen, Mancint beantwortete die an die Regierung gerichteten Interpellationen bezüglich Egyptens und gab zunächst eine Ueberficht über den Verlauf der Ereignisse seit dem September 1881. Mancint äußerte sich sympathisch Über das Erwachen des nationalen Lebens in Egypten sowie über die Thät'gkett der Notabeinkammer, betonte aber, daß dem durch die Ueber- griffe des Militärchefs geschaffenen anormalen Zustande nur die Einigkeit der Machte ein Ende machen könne. Der Minister erwähnte sodann den identischen Schritt der vier Mächte in Paris und London, um die Competenz europäischen Concerts zur Lösung der egyptischen Frage zu betonen. Weiter theilte der Minister mit, daß Frank­reich und England die Competenz des europäischen Concertes anerkannt und sich anheischig gemacht hätten, weitere Maßregeln mit den Großmächten und der Türket zu vereinbaren. Im Einverständniß aller sechs Machte sei dann dem Sultan die Ent­sendung eines Commissars nach Egypten angerathen und der französisch-englische Conferenzvorschlag von den übrigen Machten befürwortet worden. Der Zweck der Conserenz sei die Aufrechterhalrung der von Europa anerkannten politischen Verhält­nisse Egyptens. Mancini glaubt, daß die zeitweilige Absendung türkischer Truppen im Nothfalle das geringste Hebel wäre. Die vier Großmächte hätten von der Entsendung von Kriegsschiffen Abstand genommen, sich aber vorbehalten, erforderlichenfalls zum Schutze ihrer Staatsangehörigen herbeizueilen Demzufolge sei, als die Nachricht von ernsten Unruhen, biejn Alexandrien ausgebrochen, eintraf, das PanzerschiffCastel- sidardo" von Port e>a'b nach Alexandrien beordert worden. Die blutigen ©eenen seien um so mehr zu bedauern, als viele Personen denselben zum Opfer gefallen sind. Mancini hob zum Schluß hervor das mehrmonatliche beständige Einvernehmen unter den vier Cabineten und die Haltung der Westmächte; diesen gegenüber könnte es als die glückliche Erprobung eines wirksamen, für die Lösung ernster internationaler Fragen wohlthätigen Mittels und als ein Unterpfand der Eintracht und des europäischen Friedens betrachtet werden. Der Schriftwechsel werde in dem Grünbuch vorgelegt werden; die Regierung werde in der dargelegten Politik verharren und sorgfältig ihre Pflichten erfüllen. (Anhaltender Beifall )

Petersburg, 13. Juni. Die Kaiserin ist heute Morgen in Peterhof von einer Tochter glücklich entbunden worben. Die neugeborene Großfürstin erhielt den Namen Olga.

Der größte Theil der hiesigen Presse äußert sich mit Genugthuung über den Rücktritt Jgnatieff's, dessen einjährige Ministerthätigkeit im Allgemei­nen Angesichts der schwierigen Lage als wenig fruchtbringend bezeichnet wird. Bezüglich der Ernennung des Grafen Tolstoy halten sich sämmtliche Zeitungen reservirt.

Alexandrien, 13. Juni. Der Khedive und Derwisch Pascha sind hier angekommen und im Palais Ras-el-Tin abgestiegen. Die italienische Corvette Castelfidardo" ist hier eingetroffen.

Lokale-.

Gießen, 14. Juni. Dem Thierschutz-Verein für das Großherzoglhum Hessen gehören aus unserer Stadt ca. 230 Mitglieder an. Der jährliche Beitrag derselben im Minimum von 1 wurde nach Darmstadt abgeführt und erhielten die Mitglieder hierfür die Zeitschrift des Vereins zugestellt. Im strengen Winter 1879/80, welcher das Erbarmen aller Thierfreunde erforderte, war es eine Anzahl hiesiger Herren, welche aus ihren Mitteln und unterstützt von Freunden der Thierwelt die so sehr nothwendigen Futterplätze für das feiernde und hungernde gefiederte kleine Volk herrichteten und mit dem nöthlgen Futter versorgten. Vom Hauptverein in Darmstadt ist eine ausreichende Unterstützung hierbei nicht geschehen. Damit nun für die Folge die hiesigen Mitglieder des Thierschutzoereins sich enger aneinanderschlicßen und einen festen Halt und dem­gemäß auch einen eigenen Fond haben, aus welchem die nöthigen Ausgaben bestritten werden, hat sich ein prov. Comitä gebildet, welches die Bildung eines Local-Zweig- vereins für den Thierschutz in hiesiger Stadt anstrebt- Die Herren halten es wohl für selbstredend, daß alle Mitglieder des Landes-Vereins auch Mitglieder des Local-Vereins werden. Eine Mehrleistung am Vereinsbeitrag wird nicht beansprucht, da von dem bisher gezahlten Betrage der Landes-Verein seinen Beitrag für die Zeitschrift erhält, der überschießende Rest jedoch, sowie etwaige weitere Gaden nur für die Interessen des Vereins in hiesiger Stadt verwendet werden sollen. Das seitherige Verhältniß der Mitglieder zum Hauptveiein war gewissermaßen eine Anomalie zu nennen. War hier Noth unter der Thierwelt, so mußte in die eigene Tasche gegriffen werden, abgefehen davon, daß durch die engere Aneinanderschließung der Mitglieder im Local-Verein die Vereinszwecke viel mehr gefördert werden. Die Generalversammlung des Landes- Thierschutz-Vereins am 9. November 1881, welche dahier im Hotel zumEinhorn" tagte, hat es auch für wünschenswerth erachtet, daß sich überall Zweig Vereine bilden und glauben die Herren, welche das Inserat in heutiger Nummer unterzeichnet haben, keinen Fehlgriff zu thun, wenn sie alle Mitglieder des großen Landes-Vereins zur Bildung eines Zweig Vere'ns für Gießen einladen. Feststellung der Statuten und Wahl des Vorstandes wird die Tages-Ordnung einer auf Freitag den 23. d. Mts.