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Bin9.^September. Ein äußerst heftiges Gewitter zog gestern Abend sKb^r unsere Gegend und that namentlich auch in den W-inbergen uiserec Stadt oieLi Scbaden. ___... ________________——-

Agitatoren und anderen Personen, welche es sich zum Geschäft machen, die bezeichneten ve* Hebungen zu fördern, sowie solcher Personen, welche den auf Grund des Gesetzes crlai,rnen Verboten zuwidergehandelt haben und deßhalb mit Strafe belegt worden sind, soll der Aufenthalt in bestimmten Bezirken oder Orten untersagt, sowie die Befugniß zum Betriebe solcher Gewerbe, welche erfahrunqsmäßig zur Förderung socialdemokratischer Bestrebungen gemlßbraucht werden, entzogen werden können. Druckereien, welche geschäftsmäßig zur Forderung bezetchnetm Bestrebungen benutzt werden, sollen geschloffen werden können ($ 16). Luyerdem ;ollen für solche Bezirke oder Ortschaften, welche von der Socialdemokratie bereit«Jo wett unterwuhlt worden sind, daß die öffentliche Sicherheit bedroht erscheint gewiffe allgemüne B^chrankungen des ®e» iammlunasrechtes des Betriebes der Preßgewerbe, der - Freizügigkeit und de« Rechte« zum Besitze oder zum Tragen von Waffen, sowie des Handels mit denselben durch die Lentralbehörden der Bundesstaaten mit Genehmigung des Bundesrathes vorübergehend angeordnet werden dürfn» re 20) Abgesehen von den ebenerwähnten Fällen des $ 20 soll der Erlaß der in dem Gesetze voraesehenen Verbote und Anordnungen durch die Landespolizetbehörden und, wo es sich um na unmittelbares Eingreifen handelt, durch die unteren Polizeibehörden erfolgen. 3utolber^anblunflen gegen die erlaffenen Verbote und Anordnungen sind unter Strafe gestellt <SS J2 »W 15, 18), feeren Festsetzung den zuständigen Gerichten anheimfallt. Daß da«

Vereine und Druckschriften nicht, wie nach dem früheren Entwürfe,^ m diel Hände des Bunde«, rathes, sondern in die der Landespolizeibehörden gelegt wird, ernpftehlt sich, um ^^ lchn^ne und wirksamere Ausfübrung des Gesetzes zu sichern. Dabei ist.dem'Umstands baßWirk­samkeit socialdemokratischer Vereine und feie Verbreitung soclalfeernoftastscher Druckschriften sich häufig über das ganze Bundesgebiet erstreckt, durch die Bestimmung Rechnung getrogen worden, daß die von den Lanbespolizeibehörden erlaffenen Verbote von Vereinen und Druck,chriften für das ganze Bundesgebiet wirksam sein sollen (§ 2, Absatz 2, § 7, Absatz 2). - ,. .

9 Dagegen wird sich zum Schutze der Betheiltgten gegen etwaige Mißgriffe der Behörden und im Interesse einer gleichmäßigen Handhabung des Gesetzes eine dem S°"Scn Reichsgebiet gemeinsame Beschwerde-Instanz für diejenigen Fälle mcht entbehren lassen, in welchen die von den Landesbehörden erlaffenen Verbote für das ganze Bundesgebiet wirffarn sem sollen oder von besonders einschneidender Wirkung sind, während für die übrigen Fälle die Beschwerde an die geordneten Aufsichtsbehörden ausreichend erscheint.

Der Entwurf glaubt, jene höchste Reichsmstanz tn den Bundesrath al« den versAffMig«. mäßigen Repräsentanten der Gesammtheit der deutschen Regrerungm legen zu ftllen und bringt für dieselbe In § 10 die Bildung eines aus sieben Mitgliedern bestehenden Bundesrath«-«uS- schufies^ Vorschlag^ ^&ti0en Bundesraths-Bevollmächttgten sollen an Instructionen

nicht gebunden sein, ihre Entscheidung vielmehr nach eigenem Ermessen treffen.

9 Daß die Ausführung des Gesetzes, abgesehen von den Strafbestimmungen, in die Hand der Ereeutivbehörden gelegt werden soll, rechtfertiat sich durch den Zweck des Gesetzes. 4i handett sich um die Abwendung einer gemeinen Gefahr, also recht eigentlich um eine Aufgabe der Polizei. E« handelt sich um eine gleichmäßige, energische und anhaltende Bekämpfung einet weitverzweigten revolutionären Organisation und Agitation. Die hierbei in Betracht kommenden Fragen sind weniger von juristischen als von politischen^Gesichtspunkten ausi zu beurtheilm und eben deßhalb wird auch die Verurtheilung und Entscheidung derselben mcht richterlichen, sonder« , °ll 11' te^^SonTroleHber von den Verwaltungsbehörden auf Grund des Gesetzes

getroffenen Maßnahmen wird nicht in Frage kommen können, wenn der Zweck des Gesetze« erreicht werden soll? Eine solche Controle würde dem in Deutschland geltenden DerwaltungsrechU nicht entsprechen, lähmend auf die Verwaltung wirken und die wirk,«rne Durchführung de« Gesetzes gefährden. Da« letzte Bedenken würde auch einer Controle durch DerwaltungLgertchtt ®tqegen&n, von welcher überdies schon deßhalb abgesehen werden mußte,, weil das Jnstitist de/ Verwaltungsgerichtsbarkeit noch in der Entwickelung begriffen istund D"waltung«gericht erst in einzelnen Theilen des Bundesgebietes eingefuhri worden sind Sin Besetz wie bal vorliegende, veranlaßt aber eine gleichmäßige Durchführung und zu derselben einheitliche und

Vermischtes.

Main», 9. September. Ein furchtbarer GewttterknLuel — eS wiren ihrer mehrere, wie fast immer in dem gegenwärtigen an starken ElektricitätSeatladuinen so reichen Jahre — kam gestern gegen Abend das Rheinthal herauf und entlud sich ü)er unftrcr Gegend unter Bereitung von Srurm mib H^elschlag. In Eltville tra der Blitz den Blitzableiter des Arrestthucmes, so daß mit furchtbarem Krachen die Funker davon flogen In Schierstein zündete der Strahl eine Scheuer an. Kaum wirdiese Brand gelöscht, als um acht Uhr eine heftigere ebenfalls durch den Blitz ver>HsaA- Feuersbrunst in Kloppenheim aufleuchtete. Außerdem bat etz tn Mainz ln^dte Peter«- ftrche in das Zifferblatt sowie auf der Bretzenheimer Gemarkung emgesch.a^n. Au der Finther Kirchweih hat daS Unwetter unter den Schaubuden große Verhoerunakn angerichtet, nicht minder auf der dortigen Feldmark. Von den f^^^n zahlreich Punkten, wo der Blitz eingeschlagen hat, verlautet noch nichts Bestimmtes, trotzd«O anzunehmen ist, daß noch mehrere derartige Fälle zu verzeichnen stad. tw- »•)

'8 Mainz, 9. September. Das gestrige Unwetter entlud sich in furchtbarer W. si über dem Rhänaau. Der Regen floß tn Strömen, so daß bald All-8 unter Wasst stand der Richtung nach Schierstetn beobachtete man einen Feuerschein, und bll. hörte man, daß dortm der Blitz eingeschlagen und gezündet HMe. Da« Fea» °>aedc jedoch bald wieder gelöscht. Bet Hattenheim n>av bei: Mnförpcr

Taub soll dasselbe der Fall gewesen sein, und hatte der 8 Uhr-Zuz t.ffolge desin

Gebirge verborgen hatten, umringt und unvermuthet angegriffen. Hierbei wur­den zahlreiche Insurgenten, unter ihnen der Häuptling des Stammes Atai un deffen Sohn, getödtet, während die Franzosen nicht einen einzigen Man mI°r»etlin, 13. Septbr. Die ^Nordd. Allg. Ztg." meldet: Die Manöver des 11. Armee-Corps bei Kaffel beginnen am 20. d.; es darf erwartet wnde^ daß an denselben Se. Maj. der Kaiser, der Kronprinz die Prinzen Wilhelm und Albrecht, die Großherzoge von Sachsen und Oldenburg, der Fürst von Waldeck und Prinz Alfred von Großbritannien theilnehmen werden. Außer­dem werden erwartet: Graf Moltke, General v. Podbielski, Feldmarschall v- Manteuffel, General v. d. Goltz und der Kriegsminister; letzterer trifft Sonnabends in ^^,^nservativen Abgeordneten erklärten sich in der gestrigen ^raktionsstkung bezüglich des Socialtstengesetzes ohne jeden Rückhalt für die Nothwendigkeit der Ausnahme-Gesetzgebung. Ferner wurde die Ueberzeugung ausgesprochen, daß es unmöglich sei, die

von vornherein auf eine bestimmte Zeitdauer zu beschränken. Als wunschenS- werth wurde es bezeichnet, die Socialistenvorlage tn einer Commission vor-

Schluß der dem Neichstaae zugegangeneu Motrve zuw Sociaustengesetze.

Dieser Entwurf wendet sich ausschließlich gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen d r Socialdemokratie. Diese Bestrebungen sind im § 1, auf welchem in dieser Beziehung derganz Entwurf aufgebaut ist, näher bezeichnet al« „socialdemokratische, socialisttsche oder communtsttsche, aus Untergrabung der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung gerichtete ^Estrebungen. Diese Raffung lehnt sich in ihrer zweiten Hälfte an den Abanderungsantrag an, welcken die Abgeordneten^Dr. Beseler und Dr. Gneist zu dem vorerwähnten Entwürfe eines Gesetzes gegen die^Ausschreitungen feer Socialdemokratie gestellt hatten und beruht im Uebr gen auf folgende': Erwägung. Die Organisationen der Socialdemokratie bezeichnen sich balv als socialdemokratische, bald Äs ftcialistische ober communistische, je nachdem «"^er ^as andere Moment oben ckaracterisirten Bestrebungen schärfer betont werden soll. Ebenso bezeichnen die Anhänger der Soeialfeemokratie sich wechselnd als Socialdemokraten, als Socialisten oder als ^00101^^ Die deutsche Socialdemokratie hat sich, wie oben bereits erwähnt, neuei^ings die Bezeichnung „Socialistische Arbeiterpartei" beigelegt, während sie früher d,e gleichen^Bestrebungen unter der «itma: „®6cian>emotratif<6e Srbeiterpaitei" »erfolgte- Im Ausland! wird bie ®eto!gung »or- zugsw,.!- al« „lociallfHto!" b-znchn-i- ES «schien bah« nethwendig, tiefe »»schtedmm Lcnennnngen nebeneinanbet zu stellen, um bie Bestrebungen zu kennzeichnen, gegen welche bei

,hlt werden.

' Gießen, a»

Stuttgart, 13. Septbr. Der „SchwLb. Merkur" meldet: Die für den 17 und 18. d. in Aussicht genommene Jnspicirung des wurttembergischen Armee-Aorps durch den deutfchen Kronprinzen ist abbesiellt. Dagegen wohnt , 14 d. den Manövern der 27. Division bei.

b ^London, 13. Septbr. Die Ausstellung des Obelisk, „die Nadel der Kieopatra" am Themseufer sand gestern Nachmittag ohne Zwtschensall statt.

R Pgteto: Orkans, 12. Septbr. Es ist günstigeres Wetter eingetreten, welches zu der Hoffnung berechtigt, daß die Zahl der Fälle von neuen Erkran- finaen am gelben Fieber in Mew-Orleans nunmehr geringer werde. Heute sind hier 212 neue Erkrankungs. und 57 Todessälle eonstatirt. Der Gesund- beitszu^id^u^ MmMs^ist nnve^andtt^ 36 Division meldet aus Ban- tnluka vom 12. d.: Die Entwaffnung der Bevölkerung machte weitere Fort- chritte und wurden auch die Orte Kotor , Skeuder, Bakus, Stari, Mojdan, Kamerarad und deren Umgebung ohne Widerstand entwaffnet.

Die Wiener Abendpost" bezeichnet die Nachricht von der Zuruckver- leaung des Hauptquartiers nach Brood als unrichtig; Philippovic bleibe nach wie vor in Serajewo; nur für die Dauer der längs der Save und der nord­westlichen Grenze Bosniens eingeleiteten Operationen werde e n Theil des Hauptquartiers, mit dem Stellvertreter des Armee-Commandanten an seiner Spitze^in^Br , er^rt üon authentischer Seite, daß die Meldung von ; bet ^urückoerle'aung des Hauptquartiers von Serajewo nach B^ood unbegrün- . dsei ^ Armee-Commando mit seinem Personal bleibe in Serajewo.

Wien, 13. Septbr. Meldungen der „Polit. Corresp." aus Konstanti­nopel constatiren, daß die Ermordung Mehemed Ali's das Resultat einer zwi- scken den Comit6s von Prizrend und Dakova verabredeten Complottes gewesen sei. Die „Polü. Corresp." fügt noch hinzu: Jnsolange die eigenen Organe der Pforte wie der Vali von Koffovo Nazis Pascha, der Muteffarif von Priz- imd Kiamil Bey und sonstige Localbehörden und Medschliß fortsungtren, deren verderblicher Einstuß auf Bevölkerung wie Truppen erwiesen ist' wird auch der Glaube an die Ausrichtigkeit der Absicht der maßgebenden Kreise ^r Pforte, die Herstellung geordneter Verhältniffe im Sinne der neuesten europäischen Ab­machungen anzustreben, erschüttert bleiben.

Rom, 13. Sept., Abends. Das Journal „Fansulla meldet. Die diesige griechische Gesandtschaft erhielt gestern die Note ihrer Regierung, in welcher die Vermittelung der Mächte im Sinne des Berliner Vertrages ange­rufen wird. „Fansulla" fügt dieser Mtttheilung hinzu: -^le Mäch e ohne lltiterfifneb seien entschlossen, die Bestimmungen des Vertrages einzuhalten und würden daher^di/ VerMittelung nicht zurückweisen, aber keine Macht ermuthige Griechenland, über die diplomatische Action hmauszugehen, oder beabsichtige, die Forderungen Griechenlands zu unterstützen. .

ö Daffelbe Blatt meldet noch ferner: Den aus Athen emgetroffenen Nach­richten zufolge beabsichtigt die griechische Regierung energisch für die Grenzbe­richtigung einzutreten, dieselbe gebe sich aber keinerlei Illusion Hw, daß sie solche mit den Waffen erlangen könne und daß sie von irgend einer Macht eine über die diplomatische Action hinausgehende Unterstützung erhalten werde.

Entwur^enckttrist. Staatsorfenung" bedarf keiner Erläuterung. Unter der

„bestehenden Gefellschaftsordnung" ist feer Inbegriff der sittlichen Principien und der Rechtsgrund- sätze xa »erstehen. Daß die Bestrebungen der Socialdemokratie auf Untergrabung unb im End- Itelc auf Umsturz der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtet sind,. ist oben nachqewiescn, auch ist die Methode dieser Untergrabung geschildert worden. Hiernach burften bte revolutionären, gemeingefährlichen Bestrebungen ber Socialdemokratie, gegen welche feer Gesetz­entwurf gerichtet ist, im § 1 deffelben mit genügender Deutlichkeit bezeichnet und dem Bedenken begegnet fein, daß durch den Entwurf auch andere, als die zu bekämpfenden Bestrebungen getroffen werden konmew Mittel, um diesen Bestrebungen zu begegnen, verfolgt der gegenwärtige

Gesetzentwurf im Allgemeinen dieselbe Richtung, wie die ftühere Vorlage, greift jedoch in mehr­fach« Bexiebuna über dieselbe hinaus. Der Entwurf ist nicht allein gegen bte in Vereinen, Versammlungen und in der Presse (SS V =. 6) hervorttetenden, sondern auch S/gen die n sonstiger Weise geschäftsmäßig stattfind-nden svcialbemokrattschen Agitationen (S lv), 'Owie gegen das Einsammeln von Seiträgen zu sveialdemokratischen Zwecken 11) gerichtet. Wahrend bet ftühere Entwurf das Verbot socialbemokratischer Vereine, Versammlungen unb Druckschriften nur für zulässig erklärte, legt der gegenwärtige ben zustanvigen Behörden bie Pflicht auf, alle Vereine, Versammlungen unb Druckschriften, welche ben bezeichneten Bestrebungen bienen, zu verbieten, tnbtm er auSspricht, baß biefelben ,*u verbiet« smb" (SS 6). Den soctaldemokratischen

Lonnittas Wen auf bem hies totflu veisirigert t Mauierarbeit, bi Zimmerarbeit, Dachbeckerarbeit, Tchreinerarbeit, Epenglerarbeit, Weißbinberarbet je —.bu, ismien, per öiuu 6.5^en' \

72 per Pfd., Kuh- und Rmsfies» moßherzogliche P

10. September. Hermann «holt Möller, Br-urnetst-r tn der Attten Gießm, von Obcrweißbcich, mit Susanne Johanna Elise Louise /aroline. Mttw Kaufmanns Em.l Sprutf, geborene W-!th-r. Tochter des Schmted-neM es Pd >p Walther von Gießen. 10. September. Der H^uotkaffebuchh^ter bet der O . Eisenbahn Johann Karl Julius Schäfer von (SV^. x, m t Katharine C^rlotte ThnM B'erau, Tochter des verstorbenen Schreirermeisters Anton Wilhe m Konrad Theo^ Bierau von Giißen. 13. September. Glaserme ster Jacob Fourier von So rel. Franziska Katharine Philippwe Johanna H-.eb.ntha!, Tochter des verstorbenen schn Meisters Ludwig Hiebenthal von ^eßen.^ x t t

4. September. Dem Lehrer Christoph Merz, e^ ToÄte^ noch ohne Vornav^ 7. September. Karl Wilhelm, Sobn de« Schlosst s Wtlhllm Böttner. 6. L v Dem Weichensteller Heinrich Lotz, eine^Tochier, noch oone Vornamen. Sorten Dem Zt-gler Heinrich Schomber. ein Sohn, noch ohne Vornamen, ä. Septd x in eieheliches Kind von auswärts- 7. S^pte^b.-r.^Johannes, ein auß . -h ^ Kind von auswärts. 8. September. Julius Ludwig, Sohn d^t Schuhmachecmei Kail Sack. 9. September. Marie Pauline, e n außereheliches K^ von aaSww 9. September. Anna Margarethe, ein außereo-ltches Kind von auswärts. - &-P ,d August, ein auß^rebeUches Kind von c.usw^ cS. 9. -peotember. Dem Blero ro Christi«» Noll III. eine Tochter, noch ohne Vornamen. 8. September. Emil.e, £ ? des Maurers Martin Langsdorf.

Sesrorbeue. _ /arfts

6. September. Der Großherzofliche Gerichts-Accessist Franz DllhAm Adolph Köllner, 32 Jahre 9 Monate 8 Tage alt. 6. September. Maler E. st

Folgt Motwirung ber einzelnen Paragraphen. Unter deren letzten heißt et Nach Z 21 soll bas Gesetz sofort in Kraft treten. Von ber Festsetzung eine« Terrnmes für ba« ft

treten des Gesetzes, wie ihn der frühere Entwurf enthielt, ist abgffehen worben, « M Jtetl nicht nach wie vor an der Hoffnung festgebalten werden müßte, dieses Gesetz in Zukunft entbehren> z« können, sondern wegen ber Unmöglichkeit, ben Zeitpunkt im Voraus zu bestimmen, mit welche« diese Hoffnung in Erfüllung gehen wirb. ___—.